DE20010631U1

DE20010631U1 - Zu- und Ablaufgarnitur für Bade- und Duschwannen

Info

Publication number: DE20010631U1
Application number: DE20010631U
Authority: DE
Original assignee: Geberit Technik AG
Current assignee: Geberit Technik AG
Priority date: 1999-08-27
Filing date: 2000-06-15
Publication date: 2000-08-31
Anticipated expiration: 2010-06-16
Also published as: CA2316734A1; EP1079032A3; US6292958B1; DE50012257D1; CA2316734C; AT4691U1; EP1079032A2; EP1079032B1; ATE318345T1

Description

Zu- und Ablaufgarnitur für Bade- oder Duschwannen

Die Erfindung betrifft eine Zu- und Ablaufgarnitur für Badeoder Duschwannen, mit einem ersten Gehäuseteil, das an der Rückseite einer Seitenwandung der Wanne mit einem wannenseitig anzuordnenden Befestigungsring an der Seitenwandung zu befestigen ist und einen Anschluss für eine Wasserleitung, sowie eine Überlauföffnung aufweist, und mit einer wannenseitig anzuordnenden und mit dem genannten ersten Gehäuseteil verbundenen Zulaufarmatur, die ein zweites Gehäuseteil mit einem Auslaufkanal, eine Auslauföffnung und einen Drehgriff zur Betätigung des Ablaufventils umfasst.

Solche Zu- und Ablaufgarnituren sind allgemein bekannt. Sie dienen einerseits als Überlauf und. anderseits als Zulauf. Als dritte Funktion kann diese Garnitur noch zum Öffnen und Schliessen eines Wannenablaufs dienen. Bei solchen Garnituren ist es wesentlich, dass sie einfach, sicher und schnell gereinigt werden können. Dies ist deshalb besonders wichtig, da sich hinter der Rosette unbemerkt Schmutz und auch Kalk ablagern kann. Solche Schmutzablagerungen sind aus hygienischen Gründen regelmässig zu entfernen. Kalkablagerungen können die Funktionsfähigkeit der Garnitur beeinträchtigen.

Bei der Garnitur nach der EP 0 731 222 A ist zur Vereinfachung der Reinigung vorgeschlagen, eine Baugruppe, welche den gesamten wirksamen Wasserauslaufbereich der Zulaufarmatur zusammenfasst, schwenkbar und trennbar auszubilden. Diese Baugruppe ist an einer ortsfesten Baueinheit gelagert. Für eine gründliche Reini-

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gung ist es erforderlich auch diese Baueinheit abzunehmen und zu reinigen. Erst nach dem Abnehmen dieser Baueinheit sind zudem die Durchgänge für den Überlauf und den Zulauf zugänglich. Bei dieser Garnitur kann die genannte ortsfeste Baueinheit an sich

abgenommen werden. Dies ist hier aber vergleichsweise schwierig und Reinigungspersonen kaum zuzumuten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine . gattungsgemässe Garnitur zu schaffen, die noch einfacher und gründlicher gereinigt werden kann und die trotzdem kostengünstig herzustellen und einfach zu montieren ist. Die erfindungsgemässe Garnitur soll zudem eine Rohbaumontage ermöglichen.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Garnitur dadurch gelöst, dass das erste Gehäuseteil mit dem Befestigungsring unabhängig vom zweiten Gehäuseteil an der Seitenwandung festklemmbar ist, derart, dass zur Reinigungszwecken das zweite Gehäuseteil ohne Lösen des Befestigungsringes abnehmbar ist. Bei der erfindungsgemässen Garnitur wird das erste Gehäuseteil unabhängig vom zweiten Gehäuseteil mit dem Befestigungsring an der Seitenwandung der Wanne festgeklemmt. Das zweite Gehäuseteil übt keine Befestigungsfunktion aus und kann ohne Lösen des Befestigungsringes abgenommen werden. Beim Abnehmen des zweiten Gehäuseteils bleibt damit das erste Gehäuseteil mit dem Befestigungsring an der Seitenwandung festgeklemmt. Da der Befestigungsring nicht gelöst werden muss, kann das zweite Gehäuseteil, welches den wirksamen Wasserauslaufbereich umfasst, zu Reinigungszwecken sehr einfach abgenommen werden. Nach dem Entfernen des zweiten Gehäuseteils sind zudem die Öffnungen des Überlaufs sowie des Zulaufs wannenseitig frei zugängig und können gereinigt und beispielsweise auch durchspült werden. Nach dem Reinigen wird das zweite Gehäuseteil sowie der Drehgriff wieder aufgesetzt. Der Befestigungsring bleibt bei der ganzen Reinigungsarbeit an^v seinem Ort und hält das erste Gehäuseteil fest.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemässen Garnitur wird auch darin gesehen, dass das erste Gehäuseteil für die Rohbaumontage mit dem Befestigungsring befestigtbar ist. Nach Abschluss des Rohbaus wird dann das zweite Gehäuseteil mit der Rosette aufgesetzt. Dies ist dann besonders einfach, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das zweite Gehäuseteil lösbar aufgesteckt, vorzugsweise aufgerastet ist.

Vorzugsweise ist der Befestigungsring hinter dem zweiten Gehäuseteil angeordnet. Der Ring ist vorzugsweise als Flansch ausgebildet und weist einen zentralen hülsenförmigen Gewindeteil auf. Mit diesem Gewindeteil kann der Befestigungsring auf einen zentralen zylindrischen Teil des ersten Gehäuseteils aufgeschraubt werden. Nach einer Weiterbildung der Erfindung greift das zweite Gehäuseteil mit einem zylindrischen Ansatz in den Befestigungsring ein.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das zweite Gehäuseteil auf einer zentralen Armaturenachse steckbar festgelegt. Das zweite Gehäuseteil bildet damit- ein Auslaufelement, das sehr einfach und ohne Lösen des Befestigungsringes abgenommen und nach dem Reinigen wieder aufgesteckt werden kann. Nach einer Weiterbildung wird das zweite Gehäuseteil mittels eines Sicherungsteils gegen ein Verdrehen gesichert.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen -ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.l einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe, montierte Zu- und Ablaufgarnitur und
Fig.2 eine Ansicht der Garnitur gemäss Figur 1.

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In Figur 1 ist die Zu- und Ablaufgarnitur 25 an einer hier nur abschnittweise gezeigten Seitenwandung 2 einer Wanne lösbar festgeklemmt. Zur Abdichtung weist die Garnitur 25 eine an sich bekannte Gummimanchette 4 auf, die in einen Durchbruch 3 der Seitenwandung 2 eingesetzt ist und die mittels eines ersten Gehäuseteils 7 und eines Befestigungsringes 12 an der Seitenwandung 2 festgeklemmt ist. Der Befestigungsring 12 ist von einem wannenseitig angeordneten Gleitring 13 unterlegt. Das Festklemmen erfolgt mittels eines Flansches 7c des ersten Gehäuses 7 und eines Flansches 12b des Befestigungsringes 12.

Das erste Gehäuseteil 7 weist einen Oberlaufstutzen 5. auf, der an der Rückseite der Seitenwandung 2 angeordnet ist und auf den eine hier nicht gezeigte Leitung aufgesteckt ist. Überlaufendes Wasser gelangt wanneninnenseitig durch eine Öffnung 12c des Befestigungsringes 12 und durch die Gummimanschette 4 in den Kanal 6 des Überlaufstutzes 5 und in die hier nicht gezeigte Leitung.

Für den Zulauf von Wasser zur Wanne 1 weist das erste Gehäuseteil 7 einen Anschlusstutzen 11 auf an den eine hier nicht gezeigte Versorgungsleitung anzuschliessen ist. Über eine hier nicht gezeigte Ventilöffnung gelangt das Wasser vom Stutzen 11 in einen Zulaufkanal 10 und von diesem in einen Kanal 15e des zweiten Gehäuseteils 15 und verlässt diesen an einer Öffnung 15d. Am Auslaufende dieses Kanals 15e ist schwenkbar ein Perlator 20 angeordnet, der mehrere relativ feine· Öffnungen 21 aufweist.

Zur Betätigung des hier nicht gezeigten Ablaufventils weist das Zulaufventil einen Achskörper 9 auf, der zentral im Zulaufkanal 10 gelagert ist und der über einen Mitnehmer 17 drehsicher mit einem Drehgriff 18 verbunden ist. Dieser Drehgriff 18 ist gemäss Figur 2 eine im wesentlichen schalenförmige und unten offene Rosette, welche das zweite Gehäuseteil 15 vorne und seitlich sowie oben abdeckt. Lediglich der Perlator 20 bzw. Luftsprudler ist

gemäss Figur 2 von vorne und seitlich sichtbar. . Beim Drehen des Drehgriffs 18. wird der Achskörper 9 gedreht und damit das Ablaufventil geöffnet oder geschlossen.

Das erste Gehäuseteil 7 ist rückseitig mit einem aufgerasteten Deckel 8 versehen, welcher den Achskörper 9 positioniert. Das erste Gehäuseteil 7 und der Befestigungsring 12 sind wie erwähnt miteinander verschraubt. Dazu weist das erste Gehäuseteil 7 einen zylindrischen angeformten Teil 7a mit einem Aussengewinde 7b und der Befestigungsring 12 einen hülsenförmigen Ansatz 12a mit einem Innengewinde auf. Durch. Aufschrauben des Befestigungsringes 12 auf das erste Gehäuseteil 7 wird die Manschette 4 durch die Flansche 7c und 12b an der Wandung 2 festgeklemmt. Der Gleitring 13 verhindert, dass beim Drehen des Befestigungsringes 12. die Manschette 4 verschoben wird.

Das zweite Gehäuseteil 15 weist einen zylindrischen Ansatz 15a und innerhalb diesem einen zweiten, etwas kleineren ebenfalls zylindrischen Ansatz 15b auf. Der grössere Ansatz 15a greift in den Befestigungsring 12 ein und umgreift den zylindrischen Ansatz 7a des ersten Gehäuseteils 7. Der kleine Ansatz 15b umgreift wie ersichtlich den Achskörper 9 an seinem wannenseitigen Ende. Zwei Dichtungsringe. 16 dichten das zweite Gehäuseteil 15 gegen das erste Gehäuseteil 7 ab. Das zweite Gehäuseteil 15 ist somit wie ersichtlich lösbar aufgesteckt. Hier nicht gezeigte Rastnocken oder Rastzungen können des zweite Gehäuseteil 15 am ersten Gehäuseteil 7 und/oder am Befestigungsring 12 lösbar verrasten.

Das zweite Gehäuseteil 15 ist mittels eines Sicherungsteils 14 gegen ein Verdrehen gesichert. Der Sicherungsteil 14 ist etwa hufeisenförmig ausgebildet und von oben auf den Flansch 12b des Befestigungsringes 12 aufgesteckt. Das zweite Gehäuseteil 15 könnte selbstverständlich auch durch andere Mittel gegen ein Verdrehen gesichert werden.

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Der Drehgriff 18 ist auf das zweite Gehäuseteil 15 lösbar aufgesetzt und mit Rastnocken 19 gesichert. Der Drehgriff 18 kann somit vom zweiten Gehäuseteil 15 von Hand abgenommen und nachher wieder aufgesteckt werden. Der Drehgriff 18 ist bezüglich deszweiten Gehäuseteil 15 drehbar. Wie bereits erwähnt, ist das Gehäuseteil 15 mit dem Sicherungsteil 14 gegen ein Verdrehen gesichert.

Zum Montieren der Zu- und Ablaufgarnitur 25 an der Seitenwandung wird zuerst das erste Gehäuseteil 7 mit der Gummimanschette 4 von der Rückseite der Seitenwandung 2 in die Öffnung 3 eingesetzt und von. der anderen Seite der Seitenwandung 2 wird nun der Befestigungsring 12 auf das erste Gehäuseteil 7 aufgeschraubt. Nach Abschluss des Rohbaues wird das zweite Gehäuseteil 15 aufgesteckt und anschliessend wird durch Aufsetzen des Sicherungsteils 14 dieser zweite Gehäuseteil 15 gegen ein Verdrehen gesichert. Anschliessend wird noch der Drehgriff 18 bzw. die Rosette auf das Gehäuseteil 15 aufgesetzt bzw. aufgerastet. Die Zulaufleitung kann nun am Stutzen 11 und die Überlaufleitung am Stutzen 5 befestigt werden. Schliesslich wird noch der Perlator 20 auf das zweite Gehäuseteil 15 aufgesetzt. Die empfindlichen, wannenseitigen Teile können somit nach Abschluss des Rohbaues sehr einfach montiert werden.

Zum Reinigen wird der Drehgriff 18 von Hand vom zweiten Gehäuseteil 15 abgenommen. Anschliessend wird der Sicherungsteil 14 vom Befestigungsring 12 abgenommen und das zweite Gehäuseteil 15 ebenfalls von Hand abgezogen. Die abgenommenen Teile können nun sehr einfach gereinigt werden. Wesentlich ist, dass nun der Kanal 10 und auch der Durchgang 12c einfach zugänglich und damit gründlich gereinigt werden können. Nach dem Reinigen können die genannten drei Teile 15, 14 und 18 sehr einfach wieder aufgesteckt werden. Als weiteres Teil kann innerhalb des Drehgriffes 18 eine hier lediglich angedeutete Abdeckhaube 23 angeordnet

sein. Diese Abdeckhaube 23 ist unten offen und deckt den zylindrischen Teil 15c.des zweiten Gehäuseteils 15 seitlich ab.

Claims

1. Zu- und Ablaufgarnitur für Bade- oder Duschwannen, mit einem ersten Gehäuseteil (7), das an der Rückseite einer Seitenwandung (2) der Wanne (1) mit einem wannenseitig anzuordnenden Befestigungsring (12) an der Seitenwandung (1) zu befestigen ist und einen Anschluss für eine Wasserleitung sowie eine Überlauföffnung (12c) aufweist, und mit einer wannenseitig anzuordnenden und mit dem genannten ersten Gehäuseteil (7) verbundenen Zulaufarmatur, die ein zweites Gehäuseteil (15) mit einem Auslaufkanal (15e), eine Auslauföffnung (15d) und einen Drehgriff (18 zur Betätigung des Ablaufventils umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (7) mit dem Befestigungsring (12) unabhängig vom zweiten Gehäuseteil (15) an der Seitenwandung (2) festklemmbar anzubringen ist, derart, dass zur Reinigungszwecken das zweite Gehäuseteil (15) ohne Lösen des Befestigungsringes (12) abnehmbar ist.

2. Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (15) lösbar aufgesteckt und insbesondere aufgerastet ist.

3. Garnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (12) auf einen zentralen hülsenförmigen Teil (7a) des ersten Gehäuseteils (7) aufgeschraubt ist.

4. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (15) mit einem angeformten zylindrischen Teil (15a) in den Befestigungsring (12) eingreift.

5. Garnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (15) auf den Achskörper (9) zur Betätigung des Ablaufventils aufgesteckt ist.

6. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Griffteil (18) ein Sicherungsteil (14) angeordnet ist, das das zweite Gehäuseteil (15) gegen ein Verdrehen sichert.

7. Garnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (14) am Befestigungsring (12) befestigt ist.

8. Nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (14) auf den Befestigungsring (12) aufgesetzt und insbesondere aufgerastet ist.

9. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (15) einen radial wegführenden ortsfesten Auslaufkanal (15c) aufweist und dass im Bereich einer Auslauföffnung (15d) ein Perlator (20) schwenkbar angeordnet ist.

10. Garnitur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Befestigungsring (12) eine Abdeckhaube (23) aufgesetzt ist.

11. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (12) einen zentralen rohrförmigen Gewindeteil (12a) und einen sich radial nach aussen erstreckenden tellerförmigen Klemmteil (12b) aufweist.

12. Garnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (12) hinter dem zweiten Gehäuseteil (15) angeordnet ist.