DE20010493U1

DE20010493U1 - Behältnis zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums

Info

Publication number: DE20010493U1
Application number: DE20010493U
Authority: DE
Original assignee: COSKO PARFUEMERIEVERTRIEBS GMB
Current assignee: COSKO PARFUEMERIEVERTRIEBS GMB
Priority date: 2000-06-19
Filing date: 2000-06-19
Publication date: 2000-10-26
Anticipated expiration: 2010-06-20

Description

BONSMANN & BONSIViANN** *«"*** ·«*·».· Kaldenkirchener Straße 35

D-41063 Mönchengladbach PATENTANWÄLTE _Te| Q2161/12114 Fa

Akte: 00 193

Cosko Parfumerievertriebs GmbH
Formerstr. 53, 40878 Ratingen

Behältnis zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums

Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums, insbesondere zur Aufnahme von Parfüm od. dgl., mit einer Dosiereinrichtung.

Derartige Behältnisse zur Aufnahme von flüssigen Medien, wie Parfüms, After Shaves, bzw. zähflüssigen Medien, wie Body Lotions, Seifen etc., sind in einer Vielzahl funktioneller Ausprägungen und Formgestaltungen bekannt.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein handliches und attraktives Behältnis zu schaffen, welches in seiner äußeren Formgestaltung äußerst flexibel ist, gleichzeitig jedoch eine einfache Dosierung des fließfähigen Mediums erlaubt.

Die Lösung der vorgenannten Aufgabe erfolgt entsprechend den Merkmalen des Anspruches 1.

Zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Mit der erfindungsgemäßen Teilung des Behältnisses in einen Innenbehälter, der das eigentliche Medium sowie die Dosier-

einrichtung aufnimmt, und in eine Umhüllung wird gewährleistet, dass komplizierte Formgestaltungen der Umhüllung realisiert werden können, ohne dass der Innenbehälter und die zugehörige Dosiereinrichtung jeweils neu gestaltet werden müssten. Weiterhin kann der Innenbehälter glatte Wandungen aufweisen, auch wenn die Außenhülle eine komplexere Formgebung aufweist. Glatte Wandungen des Innenbehälters haben den Vorteil, dass eine vollständige Entleerung desselben durch die Dosiereinrichtung besser gewährleistet werden kann.

Als besonders vorteilhaft erweist sich das erfindungsgemäße Konzept, wenn die Umhüllung die äußere Form einer Computermaus aufweist, d.h. die Form eines flachen Gegenstandes mit einer ebenen Unterseite und einer gewölbten, im Hinblick auf eine Umgreifbarkeit ausgebildeten Oberseite. Diese Form ist neben ihrer Originalität bekanntermaßen sehr ergonomisch, d.h. das erfindungsgemäße Behältnis liegt sehr gut in der Hand.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Dosiereinrichtung eine Pumpdosiereinrichtung, z.B. ein Pumpzerstäuber für Parfüms. Alternativ kann der Innenbehälter die Form einer Druckspraydose aufweisen, wobei die Dosiereinrichtung in diesem Fall als Dosierventil ausgebildet ist.

Um die Dosiereinrichtung nach außen hin zugänglich zu machen, weist die Umhüllung bevorzugt an einer Schmalseite eine Rücksprung auf, in dem die Dosiereinrichtung verborgen ist. Auf die Dosiereinrichtung kann weiterhin in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung eine tastenförmige Abdeckkappe aufgesetzt sein.

• · · * « ·	• · ·	• · ·	• • ·	• · «	• * • ·	• •
• · I	• «	• ·	• ·		• ·
• ·		• ·	• ·	•	• ·	- · · · ·
• · • · ·	• · ·	• ·	• · •		• ·	• •

* · i¹

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.

Es zeigen:
5

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Behältnis, in etwa im Maßstab 1:1;

Fig. 2 eine Ansicht der Oberseite des Behältnis gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 3 eine Ansicht der Unterseite des Behältnis im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 4 eine Ansicht der Längsseite des Behältnis im zusammengesetzten Zustand und

Fig. 5 eine Ansicht der Schmalseite des Behältnis gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand;

Das in Fig. 1 dargestellte Behältnis ist aus einem Oberteil 10 sowie einem Unterteil 14 zusammengesetzt, die über korrespondierende Verbindungselemente 16 miteinander verbunden sind und Verstärkungsrippen 24 aufweisen. Oberteil 10 und Unterteil 14 bilden, wie ersichtlich, zusammen eine Umhüllung in Form einer handelsüblichen Computermaus. Zwischen Oberteil 10 und Unterteil 14 ist ein Innenbehälter 12 zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums eingesetzt. Im Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Parfumbehälter. Der Innenbehälter weist - abgesehen von der Abrundung an der in der Figur rechts dargestellten Schmalseite - im wesentlichen glatte Oberflächen auf, was eine vollständige Entleerbarkeit des Behälters insbesondere bei zäheren Medien begünstigt. Aus der in Figur 1

linken Schmalseite des Innenbehälters 12 ragt ein üblicher Pumpsprühkopf 18 mit einer Zerstäuberöffnung 28. Der Sprühkopf 18 führt bei Druck auf seine Stirnseite eine Hubbewegung aus, durch die eine definierte Menge Parfüm über ein nicht dargestelltes Ansaugröhrchen im Inneren des Innenbehälters 12 angesaugt und über die Zerstäuberöffnung 28 abgegeben wird. Dabei wird das Behältnis bevorzugt so gehalten, daß der Sprühkopf nach oben weist. Nach der Betätigung wird der Sprühkopf 18 durch eine nicht dargestellte Feder in seine Ausgangsstellung zurückgeführt. In diesem Zusammenhang ist die runde Form des Innenbehälters an der dem Sprühkopf 18 gegenüberliegenden Seite vorteilhaft, da auf diese Weise eine bessere Entleerung von Parfumresten erzielt wird, die sich in der Gebrauchslage am Grund des Krümmungsbereichs sammeln.

Um eine leichte Bedienung des Sprühkopfes 18 von außen zu ermöglichen, weisen Ober- und Unterteil jeweils an der ebenen Schmalseite einen Rücksprung auf, der innen jeweils durch Seitenwände 30 begrenzt wird. In diesem Rücksprung wird - im montierten Zustand - eine tastenförmige Abdeckkappe 2 0 geführt, die eine Ausnehmung 26 zur Aufnahme des Sprühkopfes 18 aufweist. Die Abdeckkappe 20 schließt im nicht betätigten Zustand bündig mit der Schmalseite der Umhüllung ab. Bei Betätigung gleiten die seitlichen Außenflächen der Abdeckkappe an den Seitenwänden 30 entlang, während die obere Außenfläche der Abdeckkappe 2 0 im letzten Teil des Hubweges in den Innenbereich der Umhüllung hineingeschoben wird. Die Abdeckkappe 20 weist weiterhin im Bereich der Zerstäuberöffnung 28 des Sprühkopfes 18 eine Öffnung 22 auf (vgl. auch Fig. 3), durch die das zerstäubte Parfüm nach außen gelangt. Der Rücksprung ist im Unterteil 14 so tief ausgebildet, dass der Parfumaustritt nicht behindert wird. Der Rücksprung im Oberteil 10 ist dagegen nicht ganz so tief wie die Abdeckkappe ausgebildet,

« m» • · ·	• · &diams;
	• · · ·
» · ·	• · « · · · I
• · · ·	• · ·

so daß die Abdeckkappe den Rücksprung vollständig abdeckt, damit in diesem Bereich keine augenfälligen Lücken entstehen. Im Ergebnis wird durch Druck auf die Abdeckkappe, die optisch wie eine Art Maustaste gestaltet ist, jeweils eine vorbestimmte Dosis Parfüm zerstäubt.

Vorteilhaft gegenüber anderen bekannten gattungsgemäßen Behältnissen ist in diesem Zusammenhang, dass die Abdeckkappe vor der Betätigung der Dosiereinrichtung nicht entfernt werden muss. Gleichzeitig wird die optisch im allgemeinen wenig ansprechende Dosiereinrichtung durch die im Rahmen der Erfindung vorgeschlagene Abdeckkappe fast vollständig verborgen. In einer alternativen Ausgestaltung kann die Abdeckkappe jedoch auch als vor der Benutzung zu entfernende Kappe ausgebildet sein.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Behältnis besteht darin, dass Größe und Gestaltung des Innenbehälters und der Umhüllung unabhängig voneinander verändert werden können. Grundsätzlich kann der Innenbehälter auch nach Entleerung ausgewechselt werden, so dass eine Wiederverwendbarkeit der Umhüllung gegeben ist.

Durch die Stirnseiten 32 der Seitenwände 30 wird zusammen mit den Verstärkungsrippen 24 eine Halterung und Fixierung des Innenbehälters 12 bewirkt.

Die Figuren 2 bis 5 zeigen das erfindungsgemäße Behältnis in verschiedenen Ansichten. Aus den Darstellungen wird deutlich, dass die Umhüllung in vielen Details der Form einer Computermaus nachgebildet ist. In Anlehnung an eine derartige Computermaus sind Gleitpunkte 34 (vgl. Fig. 3) sowie eine angedeutete runde Vertiefung 36 vorgesehen, an deren Stelle sich bei

einer üblichen mechanischen Computermaus die Rollkugel befindet. Weiterhin sind linke und rechte Maustasten angedeutet. Selbstverständlich können die Außenflächen der Umhüllung verschiedenste Oberflächengestaltungen, einschließlich Marmorierungen, Strukturierungen aufweisen oder bedruckt oder mit Etiketten versehen sein.

Claims

1. Behältnis zur Aufnahme einer fließfähigen Mediums, insbesondere zur Aufnahme von Parfum od. dgl., mit einer Dosiereinrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis einen Innenbehälter (12) zur Aufnahme des fließfähigen Mediums, aus dem sich die Dosiereinrichtung (18) erstreckt, sowie eine Umhüllung (10, 14) des Innenbehälters mit einer Öffnung aufweist, durch die die Dosiereinrichtung (18) von außen betätigbar ist.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (18) als Pumpdosiereinrichtung ausgebildet ist, bei das fließfähige Medium durch Niederdrücken der Dosiereinrichtung aus dem Innenbehälter (12) gefördert wird.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung im wesentlichen aus einem Oberteil (10) und einem Unterteil (14) gebildet ist, die miteinander durch Arretiereinrichtungen (16) verrastbar sind.

4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung zur Betätigung der Dosiereinrichtung (18) als an einer Schmalseite der Umhüllung (10, 14) vorgesehener Rücksprung ausgebildet ist.

5. Behältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (18) mit einer tastenförmigen Abdeckkappe (20) versehen ist, die in einer nichtbetätigten Grundposition bündig mit der die Öffnung aufweisenden Schmalseite abschließt, wobei bei einem Druck auf die Abdeckkappe (20) eine Betätigung der Dosiereinrichtung (18) bewirkt wird.

6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (20) eine Öffnung (22) aufweist, durch die die Abgabe des fließfähigen Mediums aus der Dosiereinrichtung (18) ermöglicht wird.

7. Behältnis nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (20) im betätigten Zustand wenigstens teilweise von dem Oberteil (10) und/oder dem Unterteil (14) der Umhüllung verdeckt wird.

8. Behältnis nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung der Umhüllung (10, 14) an beiden Innenseiten Seitenflächen (30) zur Führung der Abdeckkappe (20) aufweist, deren im inneren der Umhüllung gelegene Stirnflächen (32) gleichzeitig einen Anschlag zur Halterung des Innenbehälters (12) bilden.

9. Behältnis, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (10, 14) die äußere Form einer Computermaus aufweist.