DE199980C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 199980 ~~ KLASSE 25 b. GRUPPE

ADOLF BOTTENBERG in BARMEN.

Gegenstand der Erfindung ist eine Klöppelmaschine, bei welcher ein zeitweiliges Stillsetzen der Klöppel dadurch ermöglicht ist, daß die Flügel der Treibräder an diesen in radialer Richtung schwingbar angeordnet sind und so durch Andrücken an die Nabe der Räder aus der von den Klöppeln zu durchlaufenden Bahn gebracht werden können.

Klöppelmaschinen dieser Art sind an sich

ίο zwar nicht mehr neu. Diese bekannten Maschinen besitzen aber eine verwickelte Bauart, sie sind sehr häufig reparaturbedürftig und wirken auch nicht sicher. Sie haben sich deshalb auch nicht als praktisch brauchbar er-

wiesen. .

Bei der vorliegenden neuen Maschine sollen diese Übelstände vermieden werden. Das Eigentümliche derselben besteht nämlich darin, daß die Treiberflügel als doppelarmige Hebel ausgebildet sind. In Verbindung mit einer derartigen Gestaltung der Treibflügel wirkt auf das untere Ende des Treibflügels ein doppelkeilförmiger, federnder Arretierstift ein, welcher den Treiber in jeder ihm gegebenen Stellung hält, ohne aber die Umschaltung desselben zu verhindern. Diese Umschaltung bewirken unter der Gangbahn vor den Kreuzungsstellen angeordnete, von dem Rapportwerk aus auf und ab bewegbare Schaltbügel, welche in gehobener Stellung den ankommenden Treibflügel nach innen gegen die Nabe des Treibrades drücken, also ausrücken, während sie in gesenkter Lage auf den unteren Hebelarm des Treiberflügels einwirken und so denselben in eingerückte Stellung zurückdrücken. Die beiden zwei benachbarten Tellern der Maschine zugehörigen Bügel werden zweckmäßig zur Vereinfachung des Ganzen aus einem Stück hergestellt, so daß sie durch 45

einen Zug des Rapportwerkes bewegt werden können, und so gestaltet, daß sie nach Ausrückung eines Flügels den von diesem, zugeführten Klöppel feststellen und gegen ein Hinaustreiben über die gewünschte Stellung sichern.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Er-, findungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Dabei zeigt:

Fig. ι einen Teil der Maschine im Längsschnitt,

Fig. 2 in Draufsicht, teils mit abgenommener Gangplatte und

Fig. 3 im Querschnitt nach Linie A-A der Fig. 2. _ :

Auf der Zeichnung sind unter den Tellern 1 zweiflügelige Treiber 2 angeordnet, welche durch Zahnräder 3 angetrieben werden und die Klöppel 4 in der Pfeilrichtung über den Gang bewegen. An den Kreuzungsstellen des letzteren regeln vom Rapportwerk aus in bekannter Weise einstellbare Zungenweichen 5 die Bewegung der Klöppel, so daß diese nach Belieben auf einem Teller zur Kreisung zurückgehalten oder auf den benachbarten Teller übergeführt werden können.

Die Flügel 6 der Treiber sind nun, wie oben angegeben, als zweiarmige Hebel ausgebildet, indem sie an der Treibernabe etwa in halber Höhe derselben um einen Stift 7 in radialer Richtung schwingbar gehalten sind. Mit dem oberen Ende, mit dem sie, wenn eingerückt, auf die Klöppel einwirken, führen sie sich in radialen Schlitzen eines auf der Treibernabe vorgesehenen Burides 8. Es können also, wie aus Fig. ι ersichtlich, die Flügel 6 durch Drehung um den Stift 7 ganz mit ihrem oberen Ende in den Bund 8 des Treibers zurückgedrückt werden bis an die Nabe (Fig. 1, links),

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Claims (1)

1. so daß sie keinerlei Wirkung ausüben, während sie in entgegengesetzter Stellung, d. h. wenn die Flügel mit ihrem unteren Ende gegen die Treibernabe gepreßt werden (Fig. i, Mitte), die Klöppel mitnehmen. Die Nabe des Treibers begrenzt in beiden Fällen die Drehung des Flügels. Damit dieser in der ihm jeweils gegebenen Stellung verharrt, d. h, nicht von selbst in die andere Stellung zurückfallen kann, wirkt auf sein unteres Ende ein Feststellstift 9,, der in einer Lochung des Zahnrades 3 auf und ab bewegbar gehalten ist und durch den Einfluß einer ihn tragenden Feder 10 mit seinem doppelkeilförmig gestalteten oberen Ende gegen das entsprechend geformte untere Ende des Flügels gepreßt wird. Es ist also dieser durch den Feststellstift 9, je nachdem die einen oder die anderen Keilflächen beider Teile zusammenwirken, in jeder seiner beiden Grenzstellen gesichert, ohne daß das Umschalten dadurch verhindert wird, da hierbei der Stift 9 nach unten ausweichen kann.

   Zum¹ Ein- und Ausrücken der zweiarmigen Flügel 6 dienen Schaltbügel 11, welche vor den

   Kreuzungsstellen des Ganges unterhalb der Gangplatte angeordnet sind. Dabei bestehen die zwei benachbarten Tellern zugehörigen Bügel aus einem Stück und besitzen zusammen einen gemeinsamen plattenförmigen Tragarm

   12, mit dem sie auf einem in der Unterplatte der Maschine oder in dieser und in der Gangplatte auf und ab bewegbar gehaltenen Bolzen 13 befestigt sind. Zugleich führen sie sich mit einem seitlichen Arm 14 auf dem Drehbolzen 15 der benachbarten Zungenweiche S, so daß die Schaltbügel π zwar auf und ab bewegt werden können, aber gegen Verdrehungen gesichert sind. Auf dem Bolzen 13 ist eine Schraubenfeder 16 aufgesteckt, welche die beiden von diesem Bolzen getragenen Schaltbügel der betreffenden beiden Teller in der durch den Stellring 17 bestimmten Höchstlage zu halten strebt. An das untere Ende der Bolzen 13 greift je ein Zug des Rapportwerkes . an, so daß von diesem aus die Schaltbügel 11 entgegen der Feder 16 nach abwärts gezogen . werden können.

   Die Schaltbügel 11 sind nun so gestaltet, und sie ragen um so viel in die Bahn der Treiberflügel 6 ein, daß sie, wenn sie in ihrer Höchstlage stehen, den ankommenden Flügel6, zweckmäßig auf eine daran vorgesehene Keilfläche einwirkend, gegen die Nabe des Treibers 2 drücken und so ausrücken, während sie, wenn sie nach abwärts gezogen sind, auf die unteren Enden der Treiberflügel 6 einwirken und diese somit einrücken, wenn dieselben in ausgerückter Stellung den Schaltbügeln zugeführt werden. Wie aus diesen Ausführungen sich ergibt, bleiben also die Klöppel kurz vor den Kreuzungsstellen stehen, wenn die Schaltbügel Ii in ihrer Höchstlage belassen und dadurch die Treiberflügel ausgerückt werden. Werden dagegen die Schaltbügel 11 nach abwärts bewegt, bevor die Klöppel in ihren Bereich gelangen, so werden letztere von den Treibern über die Kreuzungsstelle weiterbewegt, wobei sie entweder auf demselben Teller bleiben oder auf den nächsten übergeführt werden, je nach der Stellung der betreffenden Weiche 5·

   Die Schaltbügel 11 dienen nun außer zum Ausrücken der Treiberflügel zugleich zur Sicherung der von letzteren nicht mehr getriebenen Klöppel in bestimmter Lage. Diese Bügel 11 besitzen nämlich in ihrer Mitte eine Erhöhung 18, an welche die Klöppel, wenn die Schaltbügel 11 gehoben sind, mit ihrem· Fuß anstoßen, so daß sie nicht nach der Kreuzungsstelle sich weiterbewegen können. Dabei steigen die Oberflächen der Bügel 11 nach dieser Erhöhung hin von beiden Seiten her an und besitzen rechts und links von der Erhöhung 18 je eine \<^rertiefung 19. Die Klöppelfüße endlich sind so bemessen, daß sie auf die in ihrer Höchstlage befindlichen und somit die Treiberflügel ausrückenden Schaltbügel 11 auflaufen und diese infolge ihrer ansteigenden Oberfläche allmählich etwas entgegen der Feder 16 nach abwärts drücken, bis sie über go die Vertiefung 19 gelangen. Alsdann werden die Schaltbügel 11, welche mittlerweile die Treiberflügel außer Eingriff mit den Klöppeln gebracht haben, wieder durch die Feder 16 gehoben, so daß nun die Klöppel mit ihren Füßen in den Vertiefungen 19 gefangen gehalten sind und erst weiterbewegt werden können, wenn die Schaltbügel zum Einrücken der Treiberflügel nach abwärts bewegt und sie dadurch wieder frei geworden sind.

   Pate ν τ-Α ν Spruch:

   Klöppelmaschine mit Einrichtung zum Stillsetzen der Klöppel unter Vermittlung von radial ausschwingbaren Treiberflügeln, dadurch, gekennzeichnet, daß die Treiberflügel (6) als doppelarmige Hebel ausgebildet sind, deren abwärts gerichteter Arm unter der Einwirkung von mit doppelkeilförmig gestalteter Oberfläche versehenen federnden Feststellstiften (9) steht, die im zugehörigen Treibrad angeordnet sind, und die den Treiberflügel in der ihm von auf und ab beweglichen, unter der Einwirkung des Musterwerkes stehenden Schaltbügeln (11) jeweilig erteilten Lage sichern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.