DE19920471A1

DE19920471A1 - Bürstenteil für elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE19920471A1
Application number: DE19920471A
Authority: DE
Inventors: Raimund Hofmann; Joerg Hofmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-11-02
Filing date: 1999-05-04
Publication date: 2000-05-11
Anticipated expiration: 2019-05-05
Also published as: DE19920471B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung schafft ein Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste mit einem mit einem Griffteil (30) verbindbaren Schaft (40), welcher eine Längsbohrung (49) und eine Querbohrung (46) aufweist; einer mit einer Welle (2) des Griffteils (30) verbindbaren Achse (3), welche in der Längsbohrung (49) drehfähig aufnehmbar ist; einem Bürstenkopf (80), welcher in der Querbohrung (46) drehfähig aufnehmbar ist; Übertragungsmittel (17, 86) zum Übertragen der Drehbewegung der Achse (3) auf den Bürstenkopf (80). Die Achse (3) ist in dem Schaft (40) mittels eines Gleitlagers (35, 44) gelagert, welches eine axiale Verrastung der Achse (3) im Schaft bewirkt.

Description

STAND DER TECHNIK

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste mit einem mit einem Griffteil ver bindbaren Schaft, welcher eine Längsbohrung und eine Quer bohrung aufweist; einer mit einer Welle des Griffteils ver bindbaren Achse, welche in der Längsbohrung drehfähig auf nehmbar ist; einem Bürstenkopf, welcher in der Querbohrung drehfähig aufnehmbar ist; Übertragungsmitteln zum Übertra gen der Drehbewegung der Achse auf den Bürstenkopf.

Solche Bürstenteile für elektrische Zahnbürsten werden heutzutage in großer Vielzahl auf dem Markt angeboten. Die bekannten Bürstenteile sind dabei speziell jeweiligen Griffteilen zugeordnet und angepaßt. Damit ergibt sich, daß die von den verschiedenen Herstellern gefertigten Bürsten teile nicht untereinander austauschbar sind, sondern je weils nur zu einem speziellen Griffteil passen.

Die marktüblichen Bürstenteile bestehen aus mehreren unter schiedlichen Einzelteilen, welche aus verschiedenen Mate rialien gefertigt sind. Insbesondere findet man in der Re gel Spritzgußteile und Metallteile. Diese Teilevielfalt er höht einerseits die Herstellungskosten und kompliziert den Zusammenbau. Außerdem sind die bekannten Bürstenteile der art gestaltet, daß sie bei Defekt eines Bestandteils nicht repariert werden können, sondern als Ganzes ausgetauscht werden müssen.

Zahnbürsten haben weiterhin die Eigenschaft, in ihren Feuchträumen das Wachsen von Keimen zu begünstigen. Um dem zu begegnen, setzt man im Bereich der Borsten oligodynami sche Materialien ein, und zwar üblicherweise in Form von galvanischen Überzügen oder Klemmitteln.

Aus der DE 39 37 853 A1 ist eine elektrische Zahnbürste be kannt, welche ein Griffteil mit einem elektromotorischen Antrieb und einer Antriebswelle sowie ein Bürstenteil mit einer in einem Gehäuse bzw. Schaft gelagerten Achse auf weist, wobei das Bürstenteil mit dem Griffteil über Kupp lungsmittel zur Festlegung des Bürstenteils am Griffteil und zur Kopplung der Antriebswelle mit der Achse verbindbar ist.

Insbesondere offenbart die DE 39 37 853 A1 eine Festlegung des Bürstenteils am Griffteil in axialer und radialer Rich tung jeweils durch separate Kupplungsmittel, wobei einer seits Kupplungsmittel der Antriebswelle und der Achse und andererseits Kupplungsmittel des Schaftes des Bürstenteils und des Griffteils zusammenwirken. Die Axialsicherung er folgt mittels Rastmittel der Achse, welche in ein Widerla ger der Antriebswelle eingreifen. Die Radialsicherung er folgt über ein bestimmtes Profil von Schaft und Kopf des Griffteils.

Aus der DE 33 46 758 A1 ist es bekannt, eine Kegelradver bindung bzw. Zahnstangenverbindung zwischen dem Bürstenkopf und der Achse des Bürstenteils vorzusehen.

Marktüblich sind auch komplizierte Kippstangen-Konstruk tionen zur Übertragung der Drehbewegung der Achse auf den Bürstenkopf. Diese Konstruktionen sind nicht nur schwer zu sammenfügbar, sondern weisen auch viele Einzelteile auf.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein vereinfachtes Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, welches in einem vereinfachten Fertigungspro zeß zusammengebaut werden kann.

Insbesondere soll die Anzahl der Einzelteile verringert werden. Weiterhin soll ein Bürstenteil geschaffen werden, das auf verschiedenen Griffteilen unterschiedlicher Her steller ohne einen zusätzlichen Adapter befestigbar ist.

VORTEILE DER ERFINDUNG

Die Erfindung schafft ein Bürstenteil nach Anspruch 1 bzw. ein entsprechendes Zusammenbauverfahren nach Anspruch 21.

Eine der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee be steht darin, daß die Achse in der Längsbohrung und/oder der Bürstenkopf in der Querbohrung mittels eines verrastbaren Gleitlagers gelagert ist, welches eine entsprechende axiale Fixierung bewirkt.

Eine weitere vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, daß die Achse eine Ausnehmung zur Aufnahme der Welle mit einem darin befindlichen elastischen Anform teil bzw. der Schaft oder ein darin befindlicher Klemmring ein solches darin befindliches elastisches Anformteil auf weisen, durch das eine Verbindung Achse/Welle bzw. Griff teil-Kopf/Schaft möglich ist, welche in gewissem Rahmen ei ne gegenseitige Anpassung verschiedener Bürstenteil/Griff teil-Kombinationen ermöglicht.

Eine weitere vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, daß die Borsten in besonderer Weise mit oli godynamischen Substanzen zur Gewährleistung der Keimfrei heit versehen werden.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Bürstenteils besteht darin, daß die Anzahl der Einzelteile durch Inte gration verringert ist. Die Verwendung eines oder mehrerer rastbarer Gleitlager vereinfacht den Zusammenbau.

Eine gemeinsame Formung von Materialien verschiedener Ela stizität ist an sich bekannt und läßt sich erfindungsgemäß für eine Anpassung ausnutzen. Die Ausbildung der Bürsten teile ist durch die Verwendung dieser elastischen Materia lien innerhalb weiter Toleranzgrenzen möglich, was sich auf die Fertigung kostengünstig auswirkt. Um die Güte der An formung zu gewährleisten, wird zweckmäßigerweise ein hoch wertiger Kunststoff eingesetzt, der in der Lage ist, für die Dauer der Nutzungszeit des Bürstenteils auch metalli sche Einzelteile zu ersetzen.

Weiterhin können die Bestandteile des erfindungsgemäßen Bürstenteils austauschbar gestaltet werden, so daß bei spielsweise der Bürstenkopf ersetzbar ist, ohne daß das ge samte Bürstenteil ausgetauscht werden muß.

Schließlich ist die Keimfreiheit des Bürstenkopfes im Be reich der Borsten verbessert.

In den Unteransprüchen finden sich vorteilhafte Weiterbil dungen und Verbesserungen des in Anspruch 1 angegebenen Bürstenteils.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist die Achse eine vorzugsweise einteilige stiftartige Verlängerung auf, wel che in die Querbohrung ragt. Der Bürstenkopf weist dabei ein Brückenteil auf, durch das die stiftartige Verlängerung steckbar ist, so daß der Bürstenkopf axial in der Querboh rung halterbar ist, also nicht herausfallen kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Querbohrung eine Nut und/oder Bohrung zum Aufnehmen des vorderen Endes der stiftartigen Verlängerung auf. So ist die Achse an ihrem Vorderende günstig lagerbar.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Bürstenkopf an der den Borsten abgewandten Seite eine Rippe mit einer radialen Nut auf und in der Querbohrung eine mit der Nut zur Bildung eines Gleitlagers zusammenwirkende Aus kragung vorgesehen ist, so daß der Bürstenkopf axial in der Querbohrung verrastbar ist. So läßt sich eine zusätzliche Führung des Bürstenkopfes, welche leicht zusammenbaubar ist, erzielen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weisen die Übertragungsmittel zum Übertragen der Drehbewegung der Ach se auf den Bürstenkopf an der Achse und an der den Borsten abgewandten Seite des Bürstenkopfes vorgesehene ineinander greifende Zahnräder auf.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Achse an eine Ausnehmung, z. B. einen Schlitz oder eine Boh rung, zum Aufnehmen der Welle des Griffteils auf. In die Ausnehmung sind vorzugsweise elastische Klemmmittel zum axialen Fixieren der Welle eingearbeitet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weisen die Klemmmittel ein oder mehrere angeformte Elemente auf, wel che eine Elastizität aufweisen, die von derjenigen der Ach se verschieden ist. Dies schafft die Möglichkeit des Aus gleichs von Toleranzen. Durch die elastischen Bereiche kön nen unterschiedliche Geometrien der Welle ausgeglichen wer den. Auch ist damit ein Achsversatz ausgleichbar, so daß die Rotationsbewegung besser übertragen wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Ausnehmung eine angeschrägte Abflachung zur formschlüssigen Aufnahme des Endes der Welle auf. So ist gewährleistbar, daß die Drehbewegung optimal auf die Achse übertragen wird. Die Welle weist zu diesem Zweck üblicherweise einen Über gang von einem Vollkreisprofil zu einem Halbkreisprofil auf.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Welle eine Kerbe auf, welche mit den Klemmmitteln zur axia len Halterung in Eingriff bringbar ist. Die dabei entste henden Klemmkräfte gewährleisten eine schlüssige Kraftüber tragung. Eine zusätzliche Verankerung mittels Kupplungsmit teln wie Zapfen oder Aussparungen ist somit nicht mehr nö tig. Insbesondere die bisher notwendige Ausbildung eines Formteils mit einem komplizierten Hebel mit einer Rastnase ist somit überflüssig.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist ein Klemmring vorgesehen, welcher an der der Querbohrung abge wandten Seite in den Schaft einführbar ist. Dieser Klemm ring weist eine Lagerbuchse auf, in der das Hinterende der Achse lagerbar ist. Damit ist eine Dreifachlagerung der Achse möglich. Zur besseren Einfügung der Achse kann die Lagerbuchse an ihrem Rand eine Anschrägung aufweisen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung sind die La gerbuchse und das Ende der Achse über ein verrastbares Gleitlager miteinander verbindbar. Dies läßt sich am ein fachsten derart realisieren, daß das Hinterende der Achse eine radial umlaufende Wulst und die Lagerbuchse eine ent sprechende Nut aufweist. Eine solche Konstruktion schafft weitere Vorteile beim Zusammenbau, da die Achse zuerst mit dem Klemmring verbunden werden kann und dann in diesem Ver bund in den Schaft eingeführt werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Klemmring auf seiner Außenseite eine Wulst auf, welche in einer entsprechenden inneren Ausnehmung des Schafts ver rastbar ist. So läßt sich der Klemmring im Schaftende fi xieren.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Klemmring auf seiner Innenseite bzw. in seiner Innenboh rung eine Abflachung zur formschlüssigen Aufnahme des Kop fes des Griffteils auf. Dadurch ist eine radiale Fixierung des Schaftes gegenüber dem Kopf erzielbar.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Klemmring einen oder mehrere angelängte Fahnen auf, welche formschlüssig in entsprechende Ausnehmungen am Ende des Schaftes einbringbar sind. Dies schafft einerseits eine Drehfixierung und gibt andererseits die Möglichkeit zur Kennzeichnung mittels der Fahnen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Klemmring ein oder mehrere angeformte Elemente zur Verbin dung mit dem Kopf aufweist, welche eine Elastizität aufwei sen, die von derjenigen des Klemmringes verschieden ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung bewirkt das oder bewirken die angeformten Elemente analog wie die er wähnten Anformungen im Hinterende der Achse eine radiale und/oder axiale Fixierung gegenüber dem Kopf des Griff teils.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Bürstenkopf Anschläge zu Begrenzung der Drehbewegung in der Querbohrung auf. Diese lassen sich zweckmäßigerweise mit der erwähnten Rippe einteilig kombinieren.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist der Bür stenkopf zumindest bereichsweise mit schwermetallhaltigen Substanzen beschichtet, und zwar vorzugsweise bedampft. Um die Keimfreiheit zu fördern, werden statt galvanischer Überzüge oder massiv-metallischer Klemmstücke, wie in der DE 43 17 407 C1 beschrieben, die Borstenhalterungen und/ oder die Borsten metallisch bedampft. Ebenso ist es mög lich, die Borsten mittels eines Klebers und/oder Füllmit tels, die oligodynamische Bestandteile aufweisen, zu befe stigen. Eine weitere Möglichkeit ist es, den Borsten selbst solche oligodynamischen Stoffe oder chemische Zusätze ent sprechender Art beizumischen, was die Keimfreiheit der Bor sten auf ihrer gesamten Länge und Plazierung erhöht. Die die schwermetallhaltige Substanz aufweisenden Borsten sind in den Bürstenkopf eingepreßt, eingeklebt oder eingeklemmt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Bürstenkopf an seiner den Borsten abgewandten Seite eine Lagerbuchse auf, in die ein am Boden der Querbohrung vorge sehener Führungsstift einsetzbar ist. So läßt sich ein wei teres Drehlager für den Bürstenkopf realisieren.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist der Klemmring zumindest bereichsweise, z. B. im Bereich der Fah nen, eine vom Schaft verschiedene Farbe auf. Dies macht die bekannten zusätzlichen Farbringe überflüssig.

ZEICHNUNGEN

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher er läutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Schafts einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürsten teils in Draufsicht in Richtung der Querbohrung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Schafts der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürsten teils in Draufsicht in Richtung senkrecht zu der Querbohrung, Fig. 2a eine entsprechende Drauf sicht in Richtung des Pfeils D und Fig. 2b eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils E;

Fig. 3 eine schematische Darstellung des Klemmringes der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürsten teils, und zwar Fig. 3a im Schnitt, Fig. 3b eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils I, Fig. 3c eine entsprechende Draufsicht in Rich tung des Pfeils J und Fig. 3d eine entsprechende perspektivische Ansicht;

Fig. 4 eine schematische Darstellung der Achse der Aus führungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils,

Fig. 4a eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils G, Fig. 9b ein Schnitt in Richtung des Pfeils A und Fig. 4c eine entsprechende Drauf sicht in Richtung des Pfeils F;

Fig. 5 eine schematische Darstellung des Bürstenkopfes der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bür stenteils, und zwar Fig. 5a in Seitenansicht auf die Brücke, Fig. 5b in Oberansicht auf die Brücke und Fig. 5c in Seitenansicht parallel zur Brücke; und

Fig. 6 eine schematische Darstellung des zusammengebau ten Zustandes der Ausführungsform des erfindungs gemäßen Bürstenteils, aufgesetzt auf ein entspre chendes Griffteil.

BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung des Schafts ei ner Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils in Draufsicht in Richtung der Querbohrung, und Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung des Schafts der Ausführungs form des erfindungsgemäßen Bürstenteils in Draufsicht in Richtung senkrecht zu der Querbohrung, Fig. 2a eine ent sprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils D und Fig. 2b eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils E.

Es bezeichnen 40 einen Schaft bzw. ein Gehäuse, 41 eine ringförmige Aussparung für eine Wulst 78 (vgl. Fig. 3), 42 Löcher, 43 einen Stift, 44 einen Paßsitz für eine Wulst 35 (vgl. Fig. 4), 45 eine Nut und/oder Bohrung, 46 eine Quer bohrung, 47 einen Vorderbereich, 48 eine Ausnehmung für ei ne Fahne 75 (vgl. Fig. 3) und 49 eine Längsbohrung.

Der bei dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bür stenteils verwendete Schaft 40 ist ein einteiliges Spritz guß-Gehäuseteil, welches in seinem Inneren die vom Hinter ende bis zum Vorderbereich 47 durchgehende Längsbohrung 49 aufweist. Im Hinterbereich ist die ringförmige Nut 41 vor gesehen, welche zur Verrastung eines später zu beschreiben den Klemmrings verwendet wird.

Der mit 44 bezeichnete Paßsitz dient zur Verrastung mit ei ner entsprechenden Wulst, der in den Schaft 40 einzuführen den Achse. An dieser Stelle verengt sich der Querschnitt der Längsbohrung. Der Paßsitz 44 hat einen kreisförmig ver laufenden Rand, was eine Verrastung der Wulst der Achse in radialer Richtung gewährleistet, wobei eine axiale Drehung der Achse uneingeschränkt möglich bleibt.

Im wesentlichen senkrecht zur Längsbohrung 49 angeordnet ist die Querbohrung 46. Der Bodenbereich der Bohrung weist die Löcher 42 auf, damit Zahnpasta und Wasser diesen Be reich des Schaftes 40 gut spülen können und keine Rückstän de zurückbleiben, welche die Funktion beeinträchtigen könn ten oder die Keimbildung fördern könnten. Die Querbohrung 46 dient zur Aufnahme des später zu beschreibenden Bürsten kopfes. Am Boden der Querbohrung 46 vorgesehen ist der Stift 43, welcher in eine entsprechende Lagerbuchse des Bürstenkopfes paßt.

Eingearbeitet in den Vorderbereich 47 des Schaftes 40 in die Wand der Querbohrung 46 ist weiterhin die Nut 45, wel che zur Aufnahme einer stiftartigen Verlängerung der Achse dient.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung des Klemmringes der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils, und zwar Fig. 3a im Schnitt, Fig. 3b eine entsprechende Drauf sicht in Richtung des Pfeils I, Fig. 3c eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils J und Fig. 3d eine ent sprechende perspektivische Ansicht.

Zusätzlich zu den bereits eingeführten Elementen bezeichnen 70 einen Klemmring, 71 ein elastisches ringförmiges Anfor mungsteil, 72 einen Innenraum bzw. eine Innenbohrung, 73 eine Abflachung, 74 eine Lagerbuchse, 75 eine Fahne und 78 eine Wulst.

Dargestellt in Fig. 3 ist der Klemmring 70, welcher in den Hinterbereich des Schaftes 40 einführbar und dort verrast bar ist. Zur Verrastung dient die radial umlaufende Wulst 78, welche in die Nut 41 des Schaftes 40 eingreift. Ange lenkt an der Hinterseite des Klemmrings sind die zwei Fah nen 75, welche in entsprechende Ausnehmungen 48 des Schaf tes formschlüssig passen. Auf der Vorderseite des Klemm rings 70 ist die Lagerbuchse 74 vorgesehen, in die das Hin terende der weiter unten beschriebenen Achse paßt.

Wie aus Fig. 3a ersichtlich, ist im hohlen Innenraum 72 des Klemmrings ein elastisches Anformteil 71 vorgesehen, welches mit dem Griffteil-Kopf 30 eines dort einzuführenden Griffteils in Eingriff tritt. Des weiteren weist die Innen bohrung 72 eine Abflachung 73 auf, welche formschlüssig auf einer entsprechenden Abflachung des Kopfes 30 sitzt, so daß eine gegenseitige radiale Verdrehung verhindert ist.

Die Fahnen 75 weisen eine vom Rest des Klemmrings 70 ab weichende Farbe auf, so daß im eingesetzten Zustand der Schaft 40 farblich für unterschiedliche Benutzer gekenn zeichnet ist.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung der Achse der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils, Fig. 4a eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils G, Fig. 4b ein Schnitt in Richtung des Pfeils A und Fig. 4c eine entsprechende Draufsicht in Richtung des Pfeils F.

Zusätzlich zu den bereits eingeführten Elementen bezeichnen 3 eine Achse, 33 und 34 ein elastisches Anformteil in Form zweier Klemmringe, 35 eine Wulst, 37 einen Stift, 17 Zahn stangen, 31 eine Ausnehmung und 39 eine Anschrägung.

Die in Fig. 4 dargestellte Achse 3 ist ebenfalls bei die sem Beispiel ein einteilig hergestelltes Spritzgußteil, wo bei allerdings für die elastischen Anformungen 33, 34 ein unterschiedlicher Kunststoff verwendet wird. Die Wulst 35 verrastet im eingeführten Zustand im Paßsitz 44 des Schafts 40, wodurch ein verrastetes Gleitlager gebildet wird. Die am Vorderende befindlichen Zahnstangen 17 wirken mit ent sprechenden Zahnstangen zusammen, welche am später zu be schreibenden Bürstenkopf vorgesehen sind. Im Hinterbereich der Achse 3 ist eine Ausnehmung bzw. Bohrung 31 vorgesehen, in welche eine Motorwelle eines entsprechenden Griffteils einführbar ist.

Die Ausnehmung 31 weist in ihrem Vorderbereich eine An schrägung 39 auf, welche dem Übergang der Motorwelle von einem Vollkreisprofil zu einem Halbkreisprofil entspricht. Somit ist die Motorwelle in ihrem Vorderbereich axial form schlüssig lagerbar. Angeformt im Hinterbereich der Achse, nämlich in einem zweikomponentigen Spritzgußverfahren, sind elastische Ringe 33, 34, welche eine elastische Klemmwir kung auf die Motorwelle ausüben, so daß eine axiale Fixie rung ermöglicht ist. Insbesondere der vordere Ring 33 ist derart vorgesehen, daß er in die marktübliche Kerbe der Mo torwelle 2 eingreifen kann. Die Elastizität der angeformten Teile unterscheidet sich von derjenigen der Achse 3 inso fern, als daß sie zur Ermöglichung einer flexiblen Anpas sung geringer ist.

In axialer Richtung betrachtet, nämlich von Punkt F oder Punkt G, läßt sich erkennen, daß die Achse 3 eine im we sentlichen kreisförmige Symmetrie aufweist.

Obwohl der Stift 37 bei diesem Ausführungsbeispiel eintei lig mit der Achse 3 hergestellt ist, kann es sich dabei um einen Metallstift in Form eines Einsetzteils handeln, und zwar aus Gründen der größeren Festigkeit, denn dieser Stift 37 soll im zusammengebauten Zustand eine Fixierung des Bür stenkopfes 80 in Axialrichtung der Querbohrung 46 bewirken.

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung des Bürstenkop fes der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils, und zwar Fig. 5a in Seitenansicht auf die Brücke, Fig. 5b in Oberansicht auf die Brücke und Fig. 5c in Seitenansicht parallel zur Brücke.

Zusätzlich zu den bereits eingeführten Elementen bezeichnen 80 einen Bürstenkopf, 81 Borsten, 82 eine Lagerbuchse für den Stift 43, 83 Anschläge, 84 ein Brückenteil, 85 ein Loch für den Stift 37, 86 Zahnstangen, 88 eine Nut und 89 eine halbkreisförmige Rippe.

Der in Fig. 5 dargestellte Bürstenkopf 80 weist an seiner einen Seite Borsten 81 auf, die mit einem entsprechenden Kleber in üblicher Art und Weise eingeklebt sind bzw. me chanisch eingeflochten sind.

An der den Borsten 81 abgewandten Seite des Bürstenkopfes 80 ist ein Brückenteil 84 vorgesehen, welches ein Loch 85 zur Durchführung des Stiftes 37 der Achse 3 im zusammenge bauten Zustand bildet.

Die Anschläge 83 dienen zur Begrenzung der Drehbewegung und sind einteilig mit einer Rippe 89 ausgebildet, die eine halbkreisförmige Gestalt aufweist. Die Anschläge 83 stoßen in ihren Endlagen an die stiftartige Verlängerung 87 der Achse 3.

An der Oberseite der Brücke 84 ist eine Lagerbuchse 82 vor gesehen, in die der Stift 43 des Vorderteils 47 des Schaf tes 40 eingreift.

Wie aus Fig. 5c ersichtlich, ist in der Rippe 89 eine Nut 88 vorgesehen, in die ein in den Figuren nicht darge stellter überstehender Rand der Querbohrung 46 eingreifen kann, um so ein rastbares Gleitlager zu realisieren.

Die Zahnstangen 86 wirken mit den Zahnstangen 17 der Achse 3 zusammen.

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung des zusammenge bauten Zustandes der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils, aufgesetzt auf ein entsprechendes Griffteil.

Zusätzlich zu den bereits eingeführten Elementen bezeichnen 2 eine Motorwelle, 21 eine Anschrägung, 22 eine Kerbe, 23 eine Vollkreisprofil, 24 ein Halbkreisprofil, 10 das Bür stenteil insgesamt und 30 einen Griffteil-Kopf.

In Fig. 6 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht alle vorstehend definierten Elemente gekennzeichnet.

Im Zusammenhang mit Fig. 6 werden insbesondere der Zusam menbau und die Funktion der Ausführungsform des erfindungs gemäßen Bürstenteils beschrieben.

Zunächst wird der Bürstenkopf 80 in den Vorderbereich 47 des Schaftes 40 eingeführt und über die Nut 88 mit dem nicht gezeigten oberen Randbereich verrastet. Damit ist der Kopf 80 in einem Gleitlager drehbar im Vorderbereich gela gert. Als nächstes wird die Achse 3 vom Hinterende des Schafts 40 derart eingeführt, daß die Wulst 35 im Paßsitz 44 verrastet und der Stift 37 durch das Loch 85 des Brüc kenteils 84 bis zur Nut 45 verläuft. Im Zusammenwirken mit den beiden Anschlägen 83 sind nunmehr Endlagen für die Dre hung des Bürstenkopfes 80 im Vorderbereich 47 des Schaftes 40 definiert. Des weiteren treten die beiden Zahnstangen 17 im Vorderbereich der Achse 3 in Eingriff mit den beiden Zahnstangen 86, welche im Kopf integriert sind. So wird die Drehbewegung der Achse 3 in eine dazu senkrechte Drehbewe gung des Kopfes 80 übertragen.

Eingeführt in den Hinterbereich des Schaftes 40 wird der Klemmring 70. Dabei gerät das Hinterende der Achse 3 in die Lagerbuchse 74 des Klemmrings und ist dort ebenfalls dreh bar gelagert.

Durch diese drei Zusammenbauschritte wird diese Aus führungsform des erfindungsgemäßen Bürstenteils leicht zu sammengebaut bzw. auseinandergebaut. Insbesondere ist es prinzipiell ohne Fachkenntnisse möglich, das Bürstenteil auseinanderzubauen, um beispielsweise den Bürstenkopf 80 auszutauschen.

Der Kopf des Griffteils 30 zusammen mit der daraus vorste henden motorgetriebenen Welle 2 wird dann in den Klemmring 70 eingeführt, wobei die Orientierung durch die Abflachung 73 des Klemmrings vorgegeben ist. Dabei gerät die Motorwel le 2 in die Ausnehmung 31 der Achse 3 und wird von den ela stischen Ringeinsätzen 33, 34 in axialer Richtung gehal tert. Oberhalb der Anschrägung 39 liegt der halbkreis profilförmige Bereich der Welle 2 formschlüssig auf der Ausnehmung, so daß eine exakte Übertragung der Drehbewegung auf die Achse 3 gewährleistet ist. Der Vorderring 33 greift in die Kerbe 22 der Welle 2 ein. Wie aus der Figur ersicht lich, ermöglicht dieser Aufbau eine Anpassung verschiedener Dicken und Längen der Motorwelle sowie verschiedener geome trischer Formen. Der Kopf 30 des Griffteils ist zusätzlich gegen eine axiale Verschiebung durch den elastischen Ring 71 fixiert.

Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise mo difizierbar.

Insbesondere ist der Klemmring am Ende des Schaftes nicht unbedingt erforderlich, sondern ein in den Schaft einge formtes elastisches Teil könnte dessen Funktion übernehmen. In diesem Fall ist es zweckmäßig, das der Welle zugewandte Ende der Achse mit wenig Spiel in der Längsbohrung zu la gern.

Obwohl im Vorhergehenden von Bohrungen die Rede war, ist selbstverständlich, daß die betreffenden Teile üblicherwei se nicht gebohrt werden, sondern die Bohrungen durch ent sprechenden Spritzguß gefertigt werden.

Die Drehbewegung zwischen Achse und Bürstenkopf kann nicht nur mittels der genannten Zahnstangen, sondern auch über Kegelräder oder Schubstangen erzielt werden.

Durch das Gleitlager rastet die Achse formschlüssig in den Paßsitz im Schaft ein und ist axial fixiert. Um die Gleit lagerung zu verbessern, kann die Wulst der Achse aus einem Material hergestellt sein, welches sich von dem Grundmate rial der Achse unterscheidet. Möglich ist auch hier eine Anformung eines unterschiedlichen Materials in einem kombi nierten Spritzgußverfahren.

Es ist ebenfalls möglich, daß die stiftartige Verlängerung der Achse durch eine Bohrung von der Stirnseite der Quer bohrung durch die Brücke und in die Achse einführbar ist. Diese Einführungsart ist an sich bekannt, wird aber im Stand der Technik nur dazu verwendet, einen Anschlag fets zulegen.

BEZUGSZEICHENLISTE

40

Schaft bzw. Gehäuse

41

ringförmige Aussparung für Wulst

78

42

Löcher

43

Stift

44

Paßsitz für Wulst

35

45

Nut und/oder Bohrung

46

Querbohrung

47

Vorderbereich

48

Ausnehmung für Fahne

75

49

Längsbohrung

70

Klemmring

71

elastisches Anformungsteil

72

Innenraum

73

Abflachung

74

Lagerbuchse

75

Fahne

78

Wulst

10

Bürstenteil

3

Achse

33

,

34

elastisches Anformteil

35

Wulst

37

Stift

17

Zahnspangen

31

Ausnehmung

39

Anschrägung

80

Bürstenkopf

81

Borsten

82

Lagerbuchse für Stift

43

83

Anschläge

84

Brückenteil

85

Loch für Stift

37

86

Zahnstangen

88

Nut

89

Rippe

2

Motorwelle

21

Anschrägung

22

Kerbe

23

Vollkreisprofil

24

Halbkreisprofil

30

Griffteil-Kopf

Claims

1. Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste mit:
einem mit einem Griffteil (30) verbindbaren Schaft (40), welcher eine Längsbohrung (49) und eine Querbohrung (46) aufweist;
einer mit einer Welle (2) des Griffteils (30) verbindbaren Achse (3), welche in der Längsbohrung (49) drehfähig auf nehmbar ist;
einem Bürstenkopf (80), welcher in der Querbohrung (46) drehfähig aufnehmbar ist;
Übertragungsmitteln (17, 86) zum Übertragen der Drehbewe gung der Achse (3) auf den Bürstenkopf (80); dadurch gekennzeichnet, daß
die Achse (3) in der Längsbohrung (49) und/oder der Bür stenkopf (80) in der Querbohrung (46) mittels eines ver rastbaren Gleitlagers (35, 44; 88) gelagert ist.

2. Bürstenteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (3) eine vorzugsweise einteilige stiftartige Verlängerung (37) aufweist, welche in die Querbohrung (46) ragt, und daß der Bürstenkopf (80) ein Brückenteil (84) aufweist, durch das die stiftartige Verlängerung (37) steckbar ist, so daß der Bürstenkopf (80) axial in der Querbohrung (46) halterbar ist.

3. Bürstenteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrung (46) eine Nut (45) und/oder Bohrung zum Aufnehmen des vorderen Endes der stiftartigen Verlängerung (37) aufweist.

4. Bürstenteil nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Bürstenkopf (80) an der den Borsten (81) abgewandten Seite eine Rippe (89) mit einer radialen Nut (88) aufweist und in der Querbohrung (46) eine mit der Nut (88) zur Bildung eines Gleitlagers zusammenwirkende Auskra gung vorgesehen ist, so daß der Bürstenkopf (80) axial in der Querbohrung (46) verrastbar ist.

5. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsmittel (17, 86) zum Übertragen der Drehbewegung der Achse (3) auf den Bür stenkopf (80) an der Achse (3) und an der den Borsten (81) abgewandten Seite des Bürstenkopfes (80) vorgesehene inein andergreifende Zahnräder (17, 86) aufweisen.

6. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (3) an eine Ausneh mung (31) zum Aufnehmen der Welle (2) des Griffteils (30) aufweist und in die Ausnehmung (31) vorzugsweise elastische Klemmmittel (33, 34) zum axialen Fixieren der Welle (2) eingearbeitet sind.

7. Bürstenteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmmittel (33, 34) ein oder mehrere angeformte Elemente (33, 34) aufweisen, welche eine Elastizität auf weisen, die von derjenigen der Achse (3) verschieden ist.

8. Bürstenteil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, daß die Ausnehmung (31) eine angeschrägte Ab flachung (39) zur formschlüssigen Aufnahme des Endes der Welle (2) aufweist.

9. Bürstenteil nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekenn zeichnet, daß die Welle (2) eine Kerbe (22) aufweist, wel che mit den Klemmmitteln (33, 34) zur axialen Halterung in Eingriff bringbar ist.

10. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Klemmring (70) vorgesehen ist, welcher an der der Querbohrung (46) abgewandten Seite in den Schaft (40) einführbar ist und welcher eine Lager buchse (74) aufweist, in der das Ende der Achse (3) lager bar ist.

11. Bürstenteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbuchse (74) und das Ende der Achse (3) über ein verrastbares Gleitlager miteinander verbindbar sind.

12. Bürstenteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (70) auf seiner Außenseite eine Wulst (78) aufweist, welche in einer entsprechenden inneren Aus nehmung (41) des Schafts (40) verrastbar ist.

13. Bürstenteil nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch ge kennzeichnet, daß der Klemmring (70) auf seiner Innenseite eine Abflachung (73) zur formschlüssigen Aufnahme des Kop fes des Griffteils (30) aufweist, wodurch eine radiale Fi xierung des Schaftes (40) gegenüber dem Kopf (30) erzielbar ist.

14. Bürstenteil nach einem der Anspruch 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (70) einen oder mehrere angelängte Fahnen (75) aufweist, welche formschlüssig in entsprechende Ausnehmungen (48) am Ende des Schaftes (40) einbringbar sind.

15. Bürstenteil nach einem der Ansprüche 10 bis 14, da durch gekennzeichnet, daß der Klemmring (70) ein oder meh rere angeformte Elemente (71) zur Verbindung mit dem Kopf (30) aufweist, welche eine Elastizität aufweisen, die von derjenigen des Klemmringes (70) verschieden ist.

16. Bürstenteil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die angeformten Elemente (71) eine radiale und/oder axiale Fixierung gegenüber dem Kopf des Griffteils (30) bewirken.

17. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (80) Anschläge (83) zu Begrenzung der Drehbewegung in der Querbohrung (46) aufweist.

18. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (80) zumindest bereichsweise mit schwermetallhaltigen Substanzen beschich tet, vorzugsweise bedampft, ist.

19. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (80) an seiner den Borsten (81) abgewandten Seite eine Lagerbuchse (82) aufweist, in die ein am Boden der Querbohrung (46) vorgese hener Führungsstift (43) einsetzbar ist.

20. Bürstenteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (70) zu mindest bereichsweise eine vom Schaft (3) verschiedene Far be aufweist.

21. Verfahren zum Zusammenbauen eines Bürstenteils nach Anspruch 10 mit den Schritten:
Einsetzen des Bürstenkopfes (80) in die Querbohrung;
Einbringen der Achse (3) in den Schaft (40) und Verrasten der Achse (3) im Gleitlager (35, 44) und dadurch gleichzei tiges Sichern des Bürstenkopfes (80); und
Einsetzen des Klemmringes (70) und dadurch Sichern der Ach se (3).