DE19904620A1 - Einrastvorrichtung mit Rückstellfunktion für einen Blinkerschalter - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einrastvorrichtung (1) mit Rückstellfunktion für einen Blinkerschalter eines mit einer Lenkvorrichtung versehenen Fahrzeugs. Um bei einer solchen Einrastvorrichtung (1) eine wesentlich größere Anzahl von Einrast- bzw. Entrastvorgängen zu erlauben, schlägt die Erfindung eine Einrastvorrichtung (1) vor, die gekennzeichnet durch DOLLAR A - ein um eine erste Drehachse (5) relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagertes Rastelement (2) mit zwei starren Armen (3, 4), DOLLAR A - einen um eine zweite Drehachse (9) relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar und axial verschiebbar gelagerten Nockenhebel (6) und DOLLAR A - ein mit der Lenkvorrichtung verbundenes Rückstellsegment (10).

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrastvorrichtung mit Rückstellfunktion für einen Blinkerschalter eines mit einer Lenkvorrichtung versehenen Fahrzeugs.

Derartige Einrastvorrichtungen sind seit langem in unterschiedlichen Ausführungsformen aus dem Stand der Technik bekannt. Die Einrastvorrichtungen dienen dazu, einen Blinkerschalter vor und während eines Abbiegevorgangs des Fahrzeugs in einer eingeschalteten Stellung zu halten. Nach dem Abbiegevorgang muss der Blinkerschalter wieder ausgeschaltet werden. Das Einschalten des Blinkerschalters erfolgt üblicherweise durch Betätigen eines Blinkerhebels. Gleichzeitig mit der Betätigung des Blinkerhebels wird die Einrastvorrichtung eingerastet und hält den Blinkerschalter in der eingeschalteten Stellung. Der Blinkerschalter wird durch Betätigen der Lenkvorrichtung in eine bestimmte Richtung, bspw. durch Drehen eines Lenkrads beim Gegenlenken nach dem Abbiegevorgang, wieder ausgeschaltet.

Eine bekannte Ausführungsform einer Einrastvorrichtung für Blinkerschalter weist eine um eine erste Drehachse relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagerte Omegafeder aus Federstahl auf. Die Omegafeder weist einen kreisbogenförmigen Bereich auf, wobei die Enden des Kreisbogens in zwei flexible Arme übergehen. Die Omegafeder wird durch Betätigung des Blinkerschalters aus einer Ruheposition in eine rechte oder linke Blinkerposition ausgelenkt. In der Blinkerposition rastet die Omegafeder ein.

Die Einrastvorrichtung weist außerdem einen um eine zweite Drehachse relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagerten Nockenhebel auf. Die zweite Drehachse verläuft in etwa parallel zu der ersten Drehachse. Ein erster Hebelarm des Nockenhebels ragt zwischen die Arme der Omegafeder. Wenn die Omegafeder in eine Blinkerposition ausgelenkt ist, liegt einer der Arme der Omegafeder an dem ersten Hebelarm des Nockenhebels an und lenkt den Nockenhebel aus einer Ruheposition in eine Rückstellposition aus.

Schließlich weist die bekannte Einrastvorrichtung noch ein mit der Lenkvorrichtung verbundenes Rückstellsegment auf. Das Rückstellsegment überstreicht bei einem Lenkvorgang einen Bereich, in den der zweite Hebelarm des Nockenhebels in einer Rückstellposition hineinragt. Durch Betätigen der Lenkvorrichtung übt das Rückstellsegment eine Kraft in radialer Richtung auf den zweiten Hebelarm des Nockenhebels aus. Aufgrund der Hebelwirkung wird diese Kraft in eine ebenfalls radial gerichtete Entrastkraft des ersten Hebelarms des Nockenhebels auf den Arm der Omegafeder umgelenkt. Dadurch wird die Omegafeder entrastet und der Blinkerschalter ausgeschaltet.

Die Einrastvorrichtung sollte so ausgebildet sein, daß sie auch den Sonderfall berücksichtigt, bei dem der Blinkerhebel festgehalten wird (der Blinkerschalter eingeschaltet wird) und gleichzeitig jedoch die Lenkvorrichtung betätigt wird (der Blinkerschalter ausgeschaltet wird). Ein weiterer Sonderfall ergibt sich, wenn der Blinkerhebel betätigt wird, d. h. der Blinkerschalter eingeschaltet und die Einrastvorrichtung eingerastet wird, obwohl sich die Lenkvorrichtung in einer Lenkposition befindet, in der das Rückstellsegment ein Auslenken des zweiten Hebelarms des Nockenhebels in den Bereich, der von dem Rückstellsegment während des Lenkvorgangs überstrichen wird, verhindert. Das ist bspw. dann der Fall, wenn das Rückstellsegment an der Stirnseite des zweiten Hebelarms angeordnet ist.

Die bekannte Einrastvorrichtung hat den Nachteil, daß sie nur eine geringe Anzahl von Einrast- und Entrastvorgängen erlaubt. Wenn diese Anzahl überschritten wird, kann es insbesondere zu einem Bruch der Omegafeder oder des Nockenhebels kommen. Das hat zur Folge, daß die defekte Einrastvorrichtung bzw. der gesamte Blinkerschalter mitsamt der defekten Einrastvorrichtung in bestimmten Intervallen ausgewechselt werden müssen. Das Auswechseln ist mit relativ hohen Kosten und einem großen Arbeitsaufwand verbunden.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Einrastvorrichtung für einen Blinkerschalter der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten und weiterzubilden, daß die Einrastvorrichtung eine wesentlich größere Anzahl von Einrast- bzw. Entrastvorgängen erlaubt als die aus dem Stand der Technik bekannten Einrastvorrichtungen.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von der Einrastvorrichtung für Blinkerschalter der eingangs genannten Art eine Einrastvorrichtung vor, die gekennzeichnet ist durch

• - ein um eine erste Drehachse relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagertes Rastelement mit zwei starren Armen, das durch Betätigung des Blinkerschalters aus einer Ruheposition in eine rechte oder linke Blinkerposition auslenkbar und in der Blinkerposition einrastbar ist,
• - einen um eine zweite Drehachse relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar und axial verschiebbar gelagerten Nockenhebel, dessen erster Hebelarm zwischen die Arme des Rastelements ragt und der bei in eine Blinkerposition ausgelenktem Rastelement durch einen der Arme des Rastelements aus einer Ruheposition in eine Rückstellposition auslenkbar ist, und
• - ein mit der Lenkvorrichtung verbundenes Rückstellsegment, das bei einem Lenkvorgang einen Bereich überstreicht, in den der zweite Hebelarm des Nockenhebels in der Rückstellposition hineinragt.

Bei der erfindungsgemäßen Einrastvorrichtung ist zunächst einmal die besonders anfällige und auf Dauer wenig belastbare Omegafeder durch das wesentlich stabilere Rastelement ersetzt worden. Außerdem konnten durch eine besondere Kinematik innerhalb der Einrastvorrichtung die Kräfte, die beim Einrast- und Entrastvorgang zwischen dem Nockenelement und dem Rastelement wirken, entscheidend reduziert werden. Das führt dazu, dass das erfindungsgemäße Rastelement eine wesentlich größere Anzahl von Einrast- und Entrastvorgängen erlaubt als die aus dem Stand der Technik bekannten Einrastvorrichtungen.

Zum Einrasten der Einrastvorrichtung wird zunächst ein Blinkerhebel des Blinkerschalters betätigt. Dadurch wird der Blinkerschalter eingeschaltet. Bei ausgeschaltetem Blinkerschalter befindet sich das Rastelement in einer Ruheposition. Durch die Betätigung des Blinkerhebels wird das Rastelement aus einer Ruheposition in eine rechte oder linke Blinkerposition ausgelenkt. Das Rastelement rastet in der Blinkerposition ein.

In den Bereich zwischen den zwei starren Armen des Rastelements ragt der erste Hebelarm des Nockenhebels. Bei ausgeschaltetem Blinkerschalter befindet sich der Nockenhebel in einer Ruheposition. Wenn das Rastelement in eine Blinkerposition ausgelenkt wird, wird der Nockenhebel durch einen der beiden Arme des Rastelements aus der Ruheposition in eine Rückstellposition ausgelenkt. Das Auslenken des Nockenhebels in die Rückstellposition umfaßt ein Verschwenken des Nockenhebels um die zweite Drehachse und/oder ein Verschieben des Nockenhebels in axialer Richtung. Die erste Drehachse des Rastelements und die zweite Drehachse des Nockenhebels verlaufen vorzugsweise parallel zueinander.

Wenn der Nockenhebel in eine Rückstellposition ausgelenkt ist, ragt der zweite Hebelarm des Nockenhebels in einen Bereich, der während des Lenkvorgangs von dem Rückstellsegment der Lenkvorrichtung überstrichen wird. Somit übt das Rückstellsegment während der Betätigung der Lenkvorrichtung, bspw. beim Gegenlenken zum Abschluß eines Abbiegevorgangs, eine Kraft in radialer Richtung auf den zweiten Hebelarm aus. Dadurch wird der Nockenhebel von dem Rückstellsegment derart um die zweite Drehachse verschwenkt, daß der erste Hebelarm des Nockenhebels aufgrund der Hebelwirkung in radialer Richtung auf einen Arm des Rastelements drückt, wodurch das Rastelement entrastet und der Blinkerschalter ausgeschaltet wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Nockenhebel aus der Ruheposition heraus in den Bereich hinein axial verschiebbar ist, den das Rückstellsegment bei einem Lenkvorgang überstreicht. Dadurch kann der Nockenhebel beim Ausschwenken von der Ruheposition in eine Rastposition besonders weit in den Bereich ausgelenkt werden, der von dem Rückstellsegment während des Lenkvorgangs überstrichen wird, so daß der Nockenhebel von dem Rückstellsegment sicher entrastet wird. Beim Auslenken des Nockenhebels in die Rückstellposition durch einen der Arme des Rastelements, wird dem Nockenhebel somit eine Verschwenkbewegung um die zweite Drehachse und eine Verschiebebewegung in axialer Richtung aufgezwungen. Das wird dadurch erzielt, daß die Form der Innenseiten der Arme des Rastelements und die Form des Endes des ersten Hebelarms des Nockenhebels derart aufeinander abgestimmt sind, daß eine Verschwenkbewegung der Arme des Rastelements in die Verschwenkbewegung und die Verschiebebewegung des Nockenhebels umgelenkt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Blinkerschalter eine Führungsnut und der Nockenhebel einen Führungsstift aufweist, wobei der Führungsstift in der Führungsnut axial verschiebbar gelagert ist.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, daß mindestens ein erstes Federelement den Nockenhebel in der Ruheposition hält. Dadurch wird sichergestellt, daß der zweite Hebelarm des Nockenhebels in der Ruheposition nicht in den Bereich hineinragt, der von dem Rückstellsegment während des Lenkvorgangs überstrichen wird. Die federnde Lagerung des Nockenhebels in axialer Richtung hat zudem den Vorteil, daß der Nockenhebel in dem Sonderfall, bei dem der Blinkerhebel betätigt wird, obwohl sich das Rückstellsegment an der Stirnseite des Nockenhebels befindet und ein axiales Verschieben des Nockenhebels in den Bereich, der von dem Rückstellsegment während des Lenkvorgangs überstrichen wird, unmöglich macht, die Einrastvorrichtung nicht beschädigt wird. Zwar wird dem Nockenhebel durch eine Verschwenkbewegung der Arme des Rastelements neben der Verschwenkbewegung auch eine axiale Verschiebebewegung aufgezwungen. Wenn eine axiale Verschiebebewegung des Nockenhebels aber nicht möglich ist, da das Rückstellsegment der Lenkvorrichtung im Wege ist, wird die Verschiebebewegung dem Nockenhebel nicht mit Gewalt aufgezwungen. Erst wenn das Rückstellsegment aus dem Wege ist, erfolgt die axiale Verschiebebewegung des Nockenhebels.

Um die Krafteinwirkungen zwischen den Armen des Rastelements und dem Nockenhebel möglichst gering zu halten, wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, daß der erste Hebelarm des Nockenhebels ein abgerundetes Ende aufweist. Das Ende des ersten Hebelarms des Nockenhebels ist vorteilhafterweise halbkreisförmig abgerundet.

Vorzugsweise weist der Halbkreis einen Durchmesser auf, der kleiner als die Breite des Nockenhebels ist. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Ende des ersten Hebelarms des Nockenhebels von den Enden des Halbkreises bis zu den seitlichen Rändern des Nockenhebels schräg ausgebildet ist. Die schrägen Flächen an dem Ende des ersten Hebelarms des Nockenhebels verlaufen vorteilhafterweise in einem Winkel von etwa 45 Winkelgrad relativ zu der Längsachse des Nockenhebels.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Arme des Rastelements relativ zu dem Rastelement verschwenkbar gelagert. Durch Verschwenken der Arme des Rastelements um wenige Winkelgrade kann das Rastelement entrastet werden. Außerdem haben die verschwenkbaren Arme des Rastelements den Vorteil, daß in dem Sonderfall, bei dem der Blinkerhebel festgehalten wird (der Blinkerschalter also eingeschaltet und die Einrastvorrichtung eingerastet wird) und gleichzeitig die Lenkvorrichtung betätigt wird (der Blinkerschalter also ausgeschaltet und die Einrastvorrichtung entrastet wird), keine Beschädigung der Einrastvorrichtung auftritt. Vielmehr wird der Nockenhebel in diesem Sonderfall von dem Rückstellsegment so ausgelenkt, als würde ein normaler Entrastvorgang des Rastelements durchgeführt. Allerdings kann kein Entrastvorgang durchgeführt werden, da das Rastelement durch das Festhalten des Blinkerhebels nicht entrasten kann. Deshalb geben die Arme des Rastelements der Entrastkraft nach, die der Nockenhebel über seinen zweiten Hebelarm auf einen der Arme des Nockenhebels ausübt, und verschwenken relativ zu dem Rastelement um bis zu mehrere zehn Winkelgrade.

Vorteilhafterweise sind die Arme des Rastelements um eine dritte und eine vierte Drehachse aus einer Ruheposition auslenkbar. Die dritte Drehachse und die vierte Drehachse sind vorzugsweise an den gegenüberliegenden seitlichen Rändern des Rastelements angeordnet. Wenn der Nockenhebel an dem einen Arm des Rastelements anliegt, dann verschwenken die Arme des Rastelements um die Drehachse, die an dem diesem Arm gegenüberliegenden Rand des Rastelements angeordnet ist. Auf diese Weise ist der Abstand zwischen dem Angriffspunkt der Entrastkraft des ersten Hebelarms des Nockenhebels und der Drehachse der Arme des Rastelements besonders groß. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform der Erfindung sind die Arme des Rastelements gemeinsam verschwenkbar. Es ist jedoch auch denkbar, daß die Arme des Rastelements jeder für sich einzeln verschwenkbar sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform hält mindestens ein zweites Federelement die Arme des Rastelements in der Ruheposition. Vorteilhafterweise weist das mindestens eine erste Federelement, das den Nockenhebel in seiner Ruheposition hält, eine kleinere Federkonstante auf als das mindestens eine zweite Federelement. Dadurch wird sichergestellt, daß zunächst der Nockenhebel aus seiner Ruheposition ausgelenkt wird. Erst danach werden die Arme des Rastelements aus ihrer Ruheposition ausgelenkt, falls weiterhin Kräfte, insbesondere durch das Rückstellsegment der Lenkvorrichtung, auf den Nockenhebel wirken.

Um die Kräfte, die zwischen dem Nockenhebel und dem Rastelement wirken, weiter zu reduzieren, wird gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgeschlagen, daß die Innenseite der Arme des Rastelements nach innen geöffnete kreissegmentförmige Bereiche aufweist. Als Innenseite der Arme wird die Seite bezeichnet, die dem ersten Hebelarm des Nockenhebels zugewandt ist. Der Radius der Kreissegmente ist vorteilhafterweise in etwa so groß wie der Radius des Halbkreises des Endes des Nockenhebels.

Vorteilhafterweise besteht der Nockenhebel aus Metall. Ebenso besteht das Rastelement vorzugsweise aus Metall. Es ist aber auch denkbar, den Nockenhebel und das Rastelement aus einem anderen, ähnlich gut bearbeitbaren und ähnlich stabilen Material zu fertigen. Insbesondere ist dabei an den Einsatz von geeigneten Kunststoffen gedacht.

Bei der erfindungsgemäßen Einrastvorrichtung konnten die Kräfte, die zwischen dem Nockenhebel und dem Rastelement wirken, durch eine vorteilhafte Ausgestaltung der Berührungsflächen so weit reduziert werden, daß auch Materialien mit einer geringeren Stabilität für den Nockenhebel und das Rastelement eingesetzt werden können.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Einrastvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform in einer Ausgangsposition;

Fig. 2a bis 2d die Einrastvorrichtung aus Fig. 1 während eines Einrast- und Entrastvorgangs;

Fig. 3a und 3b die Einrastvorrichtung aus Fig. 1 während eines ersten Sonderfalls;

Fig. 4 die Einrastvorrichtung aus Fig. 1 während eines zweiten Sonderfalls; und

Fig. 5 einen mit V gekennzeichneten Ausschnitt aus Fig. 1.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Einrastvorrichtung mit einer Rückstellfunktion in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet. Die Einrastvorrichtung 1 wird bei Blinkerschaltern von Fahrzeugen eingesetzt, die mit einer Lenkvorrichtung versehen sind. Die Einrastvorrichtung 1 dient dazu, einen Blinkerschalter vor und während eines Abbiegevorgangs des Fahrzeugs in einer eingeschalteten Stellung zu halten und den Blinkerschalter nach dem Abbiegevorgang wieder auszuschalten. Das Einschalten des Blinkerschalters erfolgt üblicherweise durch Betätigen eines Blinkerhebels. Gleichzeitig wird die Einrastvorrichtung 1 eingerastet und hält den Blinkerschalter in der eingeschalteten Stellung. Der Blinkerschalter würde durch Betätigen der Lenkvorrichtung, bspw. durch Drehen eines Lenkrads, in eine bestimmte Richtung, bspw. beim Gegenlenken nach dem Abbiegevorgang, wieder ausgeschaltet.

Die erfindungsgemäße Einrastvorrichtung 1 aus Fig. 1 weist ein Rastelement 2 mit zwei starren Armen 3, 4 auf. Das Rastelement 2 ist um eine erste Drehachse 5 relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagert. Das Rastelement 2 ist in Fig. 1 in seiner Ruheposition dargestellt. Die Einrastvorrichtung 1 weist darüberhinaus einen Nockenhebel 6 mit einem ersten Hebelarm 7 und einem zweiten Hebelarm 8 auf. Der Nockenhebel 6 ist um eine zweite Drehachse 9 relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar und axial verschiebbar gelagert. Der erste Hebelarm 7 des Nockenhebels 6 ragt zwischen die Arme 3, 4 des Rastelements 2. In Fig. 1 ist der Nockenhebel 6 in seiner Ruheposition dargestellt. Schließlich weist die Einrastvorrichtung 1 ein Rückstellsegment 10 auf, das mit der Lenkvorrichtung des Fahrzeugs verbunden ist. Bei einem Lenkvorgang überstreicht das Rückstellsegment 10 einen Bereich 11. Bei ausgeschaltetem Blinkerschalter, d. h. wenn, wie in Fig. 1 dargestellt, das Rastelement 2 und der Nockenhebel 6 jeweils in ihrer Ruheposition sind, tritt das Rückstellsegment 10 bei dem Lenkvorgang nicht mit dem zweiten Hebelarm 8 des Nockenhebels 6 in Eingriff. Vielmehr befindet sich der zweite Hebelarm 8 des Nockenhebels 6 bei ausgeschaltetem Blinkerschalter außerhalb des Bereichs 11, so dass das Rückstellsegment 10 in einem Abstand a an dem distalen Ende des zweiten Hebelarms 8 des Nockenhebels 6 vorbeistreicht.

In den Fig. 2a bis 2d ist die Anlassvorrichtung 1 aus Fig. 1 während eines Einrast- und Entrastvorgangs dargestellt. Zum Einrasten der Einrastvorrichtung 1 wird zunächst der Blinkerhebels des Blinkerschalters betätigt. Dadurch wird das Rastelement 2 aus der Ruheposition (vgl. Fig. 1) in eine rechte oder linke Blinkerposition ausgelenkt. In Fig. 2a ist das Rastelement 2 in einer rechten Blinkerposition dargestellt. Das Rastelement 2 rastet in dieser Blinkerposition ein. In den Bereich zwischen den zwei starren Armen 3, 4 des Rastelements 2 ragt der erste Hebelarm 7 des Nockenhebels 6. Durch das in die Blinkerposition ausgelenkte Rastelement 2 wird der Nockenhebel 6 durch den unteren Arm 4 des Rastelements 2 in eine Rückstellposition ausgelenkt. Das Auslenken des Nockenhebels 6 in die Rückstellposition umfasst ein Verschwenken des Nockenhebels 6 um einen Winkel α um die zweite Drehachse 9 und ein Verschieben des Nockenhebels 6 in axialer Richtung in dem Bereich 11 hinein.

In den Fig. 2b bis 2d ist der Entrastvorgang der eingerasteten Einrastvorrichtung 1 aus Fig. 2a dargestellt. Die Lenkvorrichtung ist als ein Lenkrad ausgebildet, so dass das Rückstellsegment 10 während des Lenkvorgangs eine kreisförmige Drehbewegung ausführt. Wenn nun das Lenkrad nach links gedreht wird, bspw. beim Gegenlenken zum Abschluß einer Rechtskurve, trifft das Rückstellsegment 10 von unten gegen den zweiten Hebelarm 8 des Nockenhebels 6. Wird nun weiter nach links gelenkt, übt das Rückstellsegment 10 in radialer Richtung eine Kraft auf den zweiten Hebelarm 8 aus. Dadurch wird der Nockenhebel 6 derart um einen Winkel β (β < α) um die Drehachse 9 verschwenkt, dass der erste Hebelarm 7 des Nockenhebels 6 eine Entrastkraft auf den unteren Arm 4 des Rastelements 2 ausübt. Durch die Entrastkraft werden die Arme 3, 4 des Rastelements 2 um eine dritte Drehachse 12 um den Winkel γ verschwenkt und das Rastelement 2 wird entrastet (vgl. Fig. 2c). Indem das Lenkrad weiter nach links gedreht wird, wird der Nockenhebel 6 durch das Rückstellsegment 10 um einen immer größer werdenden Winkel verschwenkt, bis bei einem Winkel δ (δ < β) das Rückstellsegment 10 an dem zweiten Hebelarm 8 des Nockenhebels 6 vorbeistreichen kann (vgl. Fig. 2d). Sobald das Rückstellsegment 10 den Nockenhebel 6 wieder freigibt, nehmen das Rastelement 2 und der Nockenhebel 6 wieder ihre jeweilige Ruheposition ein (vgl. Fig. 1).

In den Fig. 3a und 3b ist der Sonderfall dargestellt, bei dem Blinkerhebel festgehalten wird (der Blinkerschalter also eingeschaltet und die Einrastvorrichtung 1 eingerastet wird) und gleichzeitig die Lenkvorrichtung betätigt wird (der Blinkerschalter also ausgeschaltet und die Einrastvorrichtung 1 entrastet wird). Fig. 3a zeigt die gleiche Situation, wie sie auch in Fig. 2b dargestellt ist. Durch eine Drehung des Lenkrads nach links trifft das Rückstellsegment 10 von unten gegen den zweiten Hebelarm 8 des Nockenhebels 6 und übt eine Entrastkraft auf diesen aus. Da der Blinkerhebel jedoch festgehalten wird, kann das Rastelement 2 nicht, wie in den Fig. 2c und 2d dargestellt, entrasten, sondern wird weiterhin in der eingerasteten Position festgehalten. Wenn nun das Lenkrad weiter nach links gedreht wird, übt das Rückstellsegment 10 eine immer größer werdende Entrastkraft auf den zweiten Hebelarm 8 des Nockenhebels 6 aus. Um in diesem Sonderfall eine Beschädigung des Nockenhebels 6 zu verhindern, sind die Arme 3, 4 des Rastelements 2 um eine dritte Drehachse 12 und eine vierte Drehachse 13 aus einer Ruheposition heraus verschwenkbar gelagert. Die Arme 3, 4 des Rastelements 2 werden durch zwei Federelemente 14 in der Ruheposition gehalten. In Fig. 3d verschwenken die Arme 3, 4 um die dritte Drehachse 12. Das Verschwenken der Arme 3, 4 des Rastelements 2 erfolgt entgegen der Federkraft des unteren Federelements 14.

In Fig. 4 ist ein zweiter Sonderfall dargestellt, bei dem der Blinkerhebel betätigt wird, obwohl sich das Rückstellsegment 10 an der Stirnseite des Nockenhebels 6 befindet und ein axiales Verschieben des Nockenhebels 6 in den Bereich 11 hinein unmöglich ist. Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Rastelement 2 in einer linken Blinkerposition eingerastet. Da sich das Rückstellsegment 10 an der Stirnseite des Nockenhebels 6 befindet, kann der Nockenhebel 6 nicht in den Bereich 11 hinein axial verschoben werden, obwohl das Rastelement 2 in einer Blinkerposition ist. Vielmehr taucht der erste Hebelarm 7 des Nockenhebels 6 tiefer in den Bereich zwischen den beiden Armen 3, 4 des Rastelements 2 ein. Sobald das Rückstellsegment 10 die Stirnseite des Nockenhebels 6 freigibt, wird der Nockenhebel 6 derart axial verschoben, dass der zweite Hebelarm 8 in den Bereich 11 hineinragt. Auf diese Weise wird verhindert, dass beim Auftreten dieses zweiten Sonderfalls der Nockenhebel 6 oder das Rastelement 2 beschädigt werden. Der Nockenhebel 6 wird durch Federelemente 15 in der Ruheposition gehalten. Die Federelemente 14, mit denen die Arme 3, 4 des Rastelements 2 in ihrer Ruheposition gehalten werden, weisen eine größere Federkonstante auf als die Federelemente 15.

Der erste Hebelarm 7 des Nockenhebels 6 weist ein halbkreisförmig abgerundetes Ende auf. Der Halbkreis 16 hat einen Durchmesser, der kleiner ist als die Breite des Nockenhebels 6. Das Ende des ersten Hebelarms 7 ist von dem Ende des Halbkreises 16 bis zu den seitlichen Rändern des Nockenhebels 6 schräg ausgebildet. Die schrägen Flächen 17 an dem Ende des ersten Hebelarms 7 des Nockenhebels 6 verlaufen in einem Winkel von etwa 45 Winkelgrad relativ zu der Längsachse des Nockenhebels 6. Die Innenseiten der Arme 3, 4 des Rastelements 2 weisen nach Innen geöffnete kreissegmentförmige Bereich 18 auf. Der Radius der Kreissegmente 18 ist in etwa so groß wie der Radius des Halbkreises 16 des Endes des ersten Hebelarms 7 des Nockenhebels 6.

Claims (18)

1. Einrastvorrichtung (1) mit Rückstellfunktion für einen Blinkerschalter eines mit einer Lenkvorrichtung versehenen Fahrzeugs, gekennzeichnet durch

• - ein um eine erste Drehachse (5) relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar gelagertes Rastelement (2) mit zwei starren Armen (3, 4), das durch Betätigung des Blinkerschalters aus einer Ruheposition in eine rechte oder linke Blinkerposition auslenkbar und in der Blinkerposition einrastbar ist,
• - einen um eine zweite Drehachse (9) relativ zu dem Blinkerschalter verschwenkbar und axial verschiebbar gelagerten Nockenhebel (6), dessen erster Hebelarm (7) zwischen die Arme (3, 4) des Rastelements (2) ragt und der bei in eine Blinkerposition ausgelenktem Rastelement (2) durch einen der Arme (3; 4) des Rastelements (2) aus einer Ruheposition in eine Rückstellposition auslenkbar ist, und
• - ein mit der Lenkvorrichtung verbundenes Rückstellsegment (10), das bei einem Lenkvorgang einen Bereich (11) überstreicht, in den der zweite Hebelarm (8) des Nockenhebels (6) in der Rückstellposition hineinragt.

2. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenhebel (6) aus der Ruheposition heraus in den Bereich (11) hinein axial verschiebbar ist, den das Rückstellsegment (10) bei einem Lenkvorgang überstreicht.

3. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Blinkerschalter eine Führungsnut und der Nockenhebel (6) einen Führungsstift aufweist, wobei der Führungsstift in der Führungsnut axial verschiebbar gelagert ist.

4. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein erstes Federelement (15) den Nockenhebel (6) in der Ruheposition hält.

5. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebelarm (7) des Nockenhebels (6) ein abgerundetes Ende aufweist.

6. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des ersten Hebelarms (7) des Nockenhebels (6) halbkreisförmig abgerundet ist.

7. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halbkreis (16) einen Durchmesser aufweist, der kleiner als die Breite des Nockenhebels (6) ist.

8. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des ersten Hebelarms (7) des Nockenhebels (6) von den Enden des Halbkreises (16) bis zu den seitlichen Rändern des Nockenhebels (6) schräg ausgebildet ist.

9. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die schrägen Flächen (17) an dem Ende des ersten Hebelarms (7) des Nockenhebels (6) in einem Winkel von etwa 45 Winkelgrad relativ zu der Längsachse des Nockenhebels (6) verlaufen.

10. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (3, 4) des Rastelements (2) relativ zu dem Rastelement (2) verschwenkbar gelagert sind.

11. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (3, 4) des Rastelements (2) um eine dritte Drehachse (12) und eine vierte Drehachse (13) aus einer Ruheposition auslenkbar sind.

12. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Drehachse (12) und die vierte Drehachse (13) an den gegenüberliegenden seitlichen Rändern des Rastelements (2) angeordnet sind.

13. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein zweites Federelement (14) die Arme (3, 4) des Rastelements (2) in der Ruheposition hält.

14. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine erste Federelement (15) eine kleinere Federkonstante aufweist als das mindestens eine zweite Federelement (14).

15. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite der Arme (3, 4) des Rastelements (2) nach innen geöffnete kreissegmentförmige Bereiche (18) aufweist.

16. Einrastvorrichtung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius der Kreissegmente (18) in etwa so groß ist wie der Radius des Halbkreises (16) des Endes des ersten Hebelarms (7) des Nockenhebels (6).

17. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenhebel (6) aus Metall besteht.

18. Einrastvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (2) aus Metall besteht.