DE19859532B4 - Beidseitig wirkender Antrieb - Google Patents
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Abstract
Beidseitig wirkender Antrieb, insbesondere zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, mit
a) einem schwenkbar gelagerten Antriebshebel zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgen kann,
b) einem Antriebsrad, das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunkt-Lage weg bewegt und
c) mit dem Antriebshebel gekoppelten Kupplungsmitteln, die zwei Verzahnungsbereiche aufweisen und in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung über den einen oder den anderen Verzahnungsbereich mit einer Gegenverzahnung des Antriebsrades in Eingriff stehen, wobei
d) das Kupplungselement (2) als einteiliges Kippelement ausgebildet ist, das in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung zwischen zwei Endpositionen hin und her kippt, wobei in jeder Endposition ein Verzahnungsbereich (21, 22) des Kupplungselementes (2) mit der Gegenverzahnung (41) des Antriebsrades (4) in Eingriff tritt und
e) die Kupplungsmittel durch ein aus Flachmaterial bestehendes Kupplungselement (2) gebildet werden, das einen Basisbereich...
a) einem schwenkbar gelagerten Antriebshebel zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgen kann,
b) einem Antriebsrad, das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunkt-Lage weg bewegt und
c) mit dem Antriebshebel gekoppelten Kupplungsmitteln, die zwei Verzahnungsbereiche aufweisen und in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung über den einen oder den anderen Verzahnungsbereich mit einer Gegenverzahnung des Antriebsrades in Eingriff stehen, wobei
d) das Kupplungselement (2) als einteiliges Kippelement ausgebildet ist, das in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung zwischen zwei Endpositionen hin und her kippt, wobei in jeder Endposition ein Verzahnungsbereich (21, 22) des Kupplungselementes (2) mit der Gegenverzahnung (41) des Antriebsrades (4) in Eingriff tritt und
e) die Kupplungsmittel durch ein aus Flachmaterial bestehendes Kupplungselement (2) gebildet werden, das einen Basisbereich...
Description
- Die Erfindung betrifft einen beidseitig wirkenden Antrieb, insbesondere nach dem Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1 des deutschen Patents 197 25 899, auf die vollinhaltlich Bezug genommen wird. Ein derartiger Verstellantrieb eignet sich beispielsweise für die Verwendung in einer manuellen Höhen- oder Neigungsverstellungseinrichtung für Kraftfahrzeugsitze.
- Aus der
DE 195 27 912 A1 ist ein beidseitig wirkender Antrieb bekannt, bei dem der Antriebshebel auf einer Antriebsachse gelagert ist und schwenkbare Kupplungselemente trägt, deren mit Verzahnungsbereichen versehene freie Enden mit der auf dem Umfang eines Antriebsrades angeordneten Verzahnung in Eingriff bringbar sind. Den schwenkbaren Kupplungselementen ist eine Kulissenführung zugeordnet, die je nach Schwenkrichtung des Antriebshebels das jeweils unbelastete Kupplungselement von der Verzahnung des Antriebsrades abhebt. Dabei sind beidseitig und außerhalb der Kulissenführung Federbereiche vorgesehen, die auf die Kupplungselemente eine entgegen der Einrastrichtung der Verzahnung gerichtete Kraft ausüben, wodurch sogenannte Ratschengeräusche vermieden werden. - In einer Ausführungsform ist dabei die auf dem Umfang des Antriebsrades angeordnete Verzahnung als Innenverzahnung ausgebildet und sind die Kupplungselemente auf einer Achse des Antriebshebels innerhalb des von der Innenverzahnung gebildeten Umfangs gelagert.
- Nachteilig an den aus der
DE 195 27 912 A1 bekannten Verstellantrieben ist zum einen eine relativ große Teilezahl. Insbesondere sind zwei unabhängige Kupplungselemente für eine beidseitige Verstellung erforderlich. Damit verbunden ist ein entsprechend großer Bauraum des Verstellantriebs. Zum anderen ist eine vergleichsweise aufwendige Konstruktion erforderlich, um die Kupplungselemente definiert zu führen und dabei ein Ratschen der Verzahnung der Kupplungselemente an der Gegenverzahnung des Antriebsrades beim Zurückführen des Antriebshebels in die Nullpunkt-Lage zu vermeiden. - Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen beidseitig wirkenden Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung zur Verfügung zu stellen, der mit einer geringen Anzahl von Einzelteilen auskommt, einfach zu montieren ist und sich durch einen kompakten Aufbau sowie ein geringes Gewicht auszeichnet.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen beidseitig wirkenden Antrieb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
- Danach sind die Kupplungsmittel als einteiliges Kupplungselement in Form eines Kippelementes ausgebildet, das in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung zwischen zwei Endpositionen hin und her kippt, wobei in jeder Endposition ein Verzahnungsbereich des Kupplungselementes mit der Gegenverzahnung des Antriebsrades in Eingriff tritt. Das Kupplungsement umfaßt einen aus Flachmaterial hergestellten Basisbereich, der sich in einer im wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Antriebsrades liegenden Ebene erstreckt und die Verzahnungsbereiche des Kupplungselementes sind an mindestens einem von dem Basisbereich abgewinkelten Schenkel vorgesehen.
- Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird der Einsatz zweier gesonderter Kupplungselemente überflüssig und dadurch der erforderliche Bauraum minimiert. Gleichzeitig zeichnet sich die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung durch ein besonders geringes Gewicht aus, da das Kupplungselement aus Flachmaterial besteht. Der Basisbereich des Kupplungselementes dient dabei zur Aufnahme radialer Kräfte, die im Betrieb des Verstellantriebs auftreten. Da die Verzahnungsbe reiche von dem Kupplungselement abgewinkelt sind, weisen diese eine hinreichend große Fläche auf, um das Auftreten großer Flächenpressungen im Bereich der Verzahnungen zu minimieren.
- Das Kupplungselement ist dabei vorzugsweise als Stanzbiegeteil ausgebildet, dessen Verzahnungsbereiche durch aus dem Schenkel ausgestanzte und von diesem abgewinkelte Laschen gebildet werden.
- Diese Laschen stehen über jeweils eine Stirnfläche mit den Zahnflanken der Gegenverzahnung in Wirkverbindung und überdecken dabei vorzugsweise mindestens 50% der Fläche der jeweiligen Zahnflanke. Dabei verlaufen die Stirnflächen mit Vorteil parallel zu den Zahnflanken der Gegenverzahnung.
- Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist das Kupplungselement in der Umgebung seiner Verzahnungsbereiche ein im Querschnitt im wesentlichen L-förmiges Profil auf. Der eine Schenkel des L wird dabei durch den Basisbereich gebildet, während an dem anderen Schenkel die Verzahnung angeordnet ist.
- Das Kupplungselement kann in der Umgebung der Verzahnungsbereiche aber auch ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiges Profil aufweisen, um im Bereich der Verzahnung eine erhöhte Stabilität zu erreichen.
- Ferner kann vorgesehen sein, daß das Kupplungselement in der Umgebung seiner Verzahnungsbereiche ein Z-förmiges Profil aufweist. Der zusätzliche Schenkel, der hier im Vergleich zu einem L-förmigen Profil vorhanden ist, dient dabei der Aufnahme von Kippkräften, die im Betrieb des Antriebs auftreten können, indem er sich an einer entsprechenden Gegenfläche des Antriebs abstützt. Demnach bilden also die beiden parallel verlaufenden Schenkel des Z den Basisbereich des Kupplungselementes bzw. den Abstützbereich zur Aufnahme von Kippkräften, während ein im wesentlichen senkrecht zu diesen beiden Schenkeln verlaufender Abschnitt des Z mit den Verzahnungsbereichen des Kupplungselementes versehen ist.
- Die Gegenverzahnung des Antriebsrades ist vorzugsweise als Innenverzahnung ausgebildet, und das Kupplungselement ist innerhalb des von der Innenverzahnung umschlossenen Bereiches angeordnet.
- Um die Kippbewegung zu ermöglichen, wird das Kupplungselement an einer radial von der Drehachse des Antriebsrades beabstandeten Lagerstelle des Antriebs gelagert. Die Mittel zur Lagerung des Kupplungselementes sind dabei vorzugsweise einstückig in dessen Basisbereich integriert und können dabei in einfacher Weise durch einen Durchzug gebildet werden, der auf einem entsprechenden Lagerbolzen des Antriebes angeordnet wird.
- Um das Kupplungselement beim Verkippen entlang eines definierten Weges zu führen, kann dieses an zwei voneinander beabstandeten Lagerstellen gelagert sein, die vorzugsweise an zwei zueinander schwenkbaren Antriebsteilen ausgebildet sind. Dabei kann die zweite, zusätzliche Lagerstelle z.B. an einer Halteplatte vorgesehen sein, die drehbar mit dem Antriebsrad verbunden ist und auf dessen Bodenbereich aufliegt.
- Bei dieser Ausführungsform der Erfindung weist die erste Lagerstelle vorzugsweise einen geringeren radialen Abstand zu der Drehachse des Antriebsrades auf als die zweite, zusätzliche Lagerstelle. Ferner ist das Kupplungselement vorzugsweise achsensymmetrisch aufgebaut, wobei die beiden Lagerstellen auf der Symmetrieachse des Kupplungselementes liegen.
- Um beim Verschwenken des Antriebshebels die gewünschte Kippbewegung des Kupplungselementes auszulösen, können Mittel vorgesehen sein, die bei einer Schwenkbewegung des Antriebshebels aus der Nullpunkt-Lage heraus einer entsprechenden Drehung der auf dem Antriebsrad aufliegenden Halteplatte aus deren Nullstellung entgegenwirken. Hierzu kann beispielsweise eine Drehfeder vorgesehen sein, die an der Halteplatte fixiert ist und bei einer Drehung der Halteplatte aus der Nullpunkt-Lage heraus ein rückstellendes Drehmoment auf die Halteplatte in Richtung der Nullpunkt-Lage ausübt. Ferner kann der Halteplatte ein Rastelement, beispielsweise in Form einer Rastkugel, zugeordnet sein, in das die Halteplatte in der Nullpunkt-Lage lösbar einrastet. Als Rastelement kann auch eine Rastfeder dienen, die eine axiale Kraft auf die Halteplatte ausübt und aufgrund des damit verbundenen Bremsmomentes einem Herausdrehen der Halteplatte aus der Nullpunkt-Lage entgegenwirkt.
- Dem Kupplungselement kann weiterhin eine Kulissenführung zugeordnet sein, die das Kupplungselement während einer Betätigung des Antriebshebels auf einer definierten Bahn führt und die ein Rückstellen des Kupplungselementes beim Rückführen des Antriebshebels in die Nullpunkt-Lage sicherstellt, ohne daß dabei eine Rückstellung des Antriebsrades erfolgt.
- Diese Kulisse kann beispielsweise in einem Abdeckblech des Antriebs ausgebildet sein, das sich antriebsseitig an den Antriebshebel anschließt. Damit das Kupplungselement mit dieser Kulissenführung zusammenwirken kann, weist es vorzugsweise mindestens zwei symmetrisch angeordnete Vorsprünge, z.B. Nocken oder Bolzen, auf, die in der Kulissenführung geführt werden können.
- Schließlich kann noch eine Rückholfeder zum Rückholen des Antriebshebels in seine Nullpunkt-Lage vorgesehen sein, die zum einen mit einem gehäusefesten Anschlag und zum anderen mit einem Anschlag des Antriebshebels gekoppelt ist.
- Das erfindungsgemäß ausgebildete Kupplungselement besteht vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl oder Aluminium.
- Weitere Vorteile der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren deutlich werden.
- Es zeigen:
-
1 – eine Draufsicht auf einen beidseitig wirkenden Verstellantrieb; -
2 – eine vergrößerte Darstellung eines der Verzahnungsbereiche aus1 ; -
3a – einen Querschnitt durch den Verzahnungsbereich gemäß2 ; -
3b und3c – Querschnittsdarstellungen von Abwandlungen des Verzahnungsbereichs aus3a . - In
1 ist eine Draufsicht auf eine Ausführungsform eines beidseitig wirkenden Verstellantriebs dargestellt. Dieser umfaßt einen um eine Achse11 verschwenkbaren Antriebshebel1 (von dem hier nur ein vorderer Abschnitt sichtbar ist) mit einer als Lagerbolzen ausgebildeten Lagerstelle12 zur Lagerung eines Kupplungselementes2 . - Das Kupplungselement
2 weist einen langgestreckten, aus einem Flachmaterial (z.B. Stahlband) bestehenden Basisbereich20 auf, der sich in einer senkrecht zu der Antriebsachse11 liegenden Ebene erstreckt und der symmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse S ausgebildet ist, die durch die Antriebsachse11 verläuft. An seinen beiden äußeren Endabschnitten ist das Kupplungselement jeweils mit einem Verzahnungsbereich21 ,22 versehen, der gegenüber der Innenverzahnung41 eines Antriebsrades4 angeordnet ist. - Das Kupplungselement
2 ist einerseits über einen in seinem Basisbereich20 ausgeformten Durchzug30 auf dem Lagerbolzen12 des vorderen Abschnitts des Antriebshebels1 gelagert, und andererseits umgreift es mit zwei Vorsprüngen29 einen weiteren Lagerbolzen14 , der beispielsweise an einer Halteplatte40 angeformt sein kann, die lose auf dem Bodenbereich des Antriebsrades4 aufliegt und auf der wiederum das Kupplungselement2 angeordnet ist. - Das Antriebsrad
4 ist seinerseits innerhalb eines Befestigungsträgers9 angeordnet, der über seine Befestigungsflächen an einem tragenden Bauteil, wie z.B. dem Seitenteil eines Kraftfahrzeugsitzes, befestigbar ist und der mittels eines Abdeckbleches verschlossen wird, wie es etwa in derDE 197 25 899 A1 beschrieben ist. Dieses Abdeckblech kann zusätzlich Kulissenführungen aufweisen, in die entsprechende Vorsprünge des Kupplungselementes2 eingreifen, um dieses beim Verschwenken des Hebels1 in definierter Weise zu führen. - Wird bei dem in
1 dargestellten beidseitig wirkenden Antrieb der Antriebshebel aus der Nullpunkt-Lage gemäß1 heraus verschwenkt, so verkippt das an den beiden Lagerstellen12 ,14 gelagerte Kupplungselement2 – je nach Drehrichtung des Antriebshebels1 – entlang einer der beiden durch den Doppelpfeil K repräsentierten Richtungen und gerät dadurch über einen seiner beiden Verzahnungsbereiche21 ,22 mit der Innenverzahnung41 des Antriebsrades4 in Eingriff. Dadurch wird die Antriebskraft des Antriebshebels1 über einen der Verzahnungsbereiche21 bzw.22 des Kupplungselementes2 sowie die Innenverzahnung41 des Antriebsrades4 auf dieses übertragen. Das Antriebsrad dreht sich dann gemeinsam mit dem Antriebshebel1 . - Diese Drehbewegung wird solange fortgesetzt, bis der Antriebshebel
1 gegen einen hierfür vorgesehenen Anschlag des Antriebs fährt und sich dann nicht mehr weiter verschwenken läßt. Beim anschließenden Rückschwenken des Antriebshebels1 in die Nullpunkt-Lage gerät der bisher belastete Verzahnungsbereich21 oder22 (je nach Drehrichtung) außer Eingriff mit der Innenverzahnung41 des Antriebsrades4 , wobei die Rückführung des Antriebshebels1 ohne einen wechselseitigen Eingriff der Verzahnungsbereiche21 ,22 und der Innenverzahnung41 durch eine Kulissenführung oder ein durch eine Feder erzeugtes Gegenmoment sichergestellt werden kann. Der Antriebshebel1 kann dann in die Nullpunkt-Lage zurückgeführt werden, ohne daß das Antriebsrad4 mitgenommen wird. Der Antriebshebel1 und das Kupplungselement2 können also frei in die Nullpunkt-Lage zurückkehren, ohne daß diese Rückstellbewegung auf das Antriebsrad4 übertragen würde. - Mittels einer geeigneten Kulissenführung (vergl. hierzu etwa
DE 197 25 899 A1 ) kann dabei zusätzlich verhindert werden, daß die Verzahnungsbereiche21 ,22 über die Innenverzahnung41 des Antriebsrades4 ratschen und dadurch Ratschengeräusche erzeugen. - Von der Nullpunkt-Lage ausgehend kann der Verstellantrieb nun erneut belastet werden, und zwar wahlweise in jede der beiden möglichen Drehrichtungen (im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn).
- Hinsichtlich weiterer Einzelheiten zu der Funktion des vorstehend beschriebenen Verstellantriebs sei auf die
DE 197 25 899 A1 verwiesen. Denn hinsichtlich seiner Funktion stimmt der hier beschriebene Verstellantrieb im wesentlichen mit dem dort Offenbarten überein. - Die Besonderheit des vorliegenden Verstellantriebs liegt insbesondere in der Ausbildung des Kupplungselementes
2 , bei dem es sich um ein aus Flachmaterial bestehendes Stanzbiegeteil mit einem längserstreckten Basisbereich20 handelt, von dem ein Schenkel25 abgewinkelt ist, der die Verzahnungsbereiche21 ,22 trägt. Dieses Kupplungselement, das beispielsweise aus Stahl oder Aluminium bestehen kann, zeichnet sich durch einen geringen Materialbedarf und ein entsprechend geringes Gewicht aus. - Der flach ausgebildete Basisbereich
20 des Kupplungselementes2 , der senkrecht zu der Drehachse des Antriebshebels1 sowie des Antriebsrades4 angeordnet ist, nimmt hierbei die radialen Kräfte auf, die im Betrieb des Verstellantriebs wirken. Um trotz der flachen Ausbildung des Kupplungselementes2 hinreichend große Verzahnungsbereiche auszubilden und dadurch die Flächenpressung im Bereich der Verzahnung zu minimieren, sind die Verzahnungsbereiche21 ,22 an einem von dem Basisbereich20 abgewinkelten Schenkel25 ausgebildet. - Weitere Einzelheiten zur Ausbildung der Verzahnungsbereiche
21 ,22 können der2 entnommen werden, in der in einer Draufsicht ein Ausschnitt des Verzahnungsbereiches21 dargestellt ist. Dieser Verzahnungsbereich21 ist an einem von dem Basisbereich20 abgewinkelten Schenkel25 durch Ausstanzen von Laschen23 aus dem Material des Schenkels25 gebildet. - Die Laschen
23 sind mit ihren Stirnseiten24 parallel zu Zahnflanken44 der Zähne43 der Innenverzahnung41 des Antriebsrades4 angeordnet. Dabei überdecken die Stirnseiten24 der Laschen23 jeweils mindestens 50% der Zahnflanken44 der Gegenverzahnung41 . - Die Ausbildung der aus dem Schenkel
25 ausgestanzten und abgewinkelten Laschen23 ist ferner anhand des Querschnitts aus3a erkennbar. Dort wird auch deutlich, daß das Kupplungselement2 im Bereich der Innenverzahnung21 ein im wesentlichen L-förmiges Profil aufweist, dessen einer Schenkel durch den Basisbereich20 und dessen anderer Schenkel durch den mit der Verzahnung versehenen Abschnitt25 gebildet wird. - Bei einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels aus
3a kann der über die Laschen23 hinausstehende Endabschnitt des abgewinkelten Schenkels25 auch weggelassen werden, so daß der abgewinkelte Schenkel25 nach oben hin mit der Oberseite der Laschen23 abschließt. - In den
3b und3c sind weitere vorteilhafte Varianten für die Ausbildung des Kupplungselementes2 in der Umgebung seiner Verzahnungsbereiche dargestellt. - Gemäß
3b ist das Kupplungselement in der Umgebung seiner Verzahnungsbereiche im Querschnitt im wesentlichen U-förmig. Dies wird dadurch erreicht, daß der von der Basisfläche20 abstehende und mit ausgestanzten Laschen23 versehene Schenkel26 zusätzlich nach innen, also zu der Achse des Kupplungselementes hin abgewinkelt ist. Hierdurch wird eine zusätzliche Stabilisierung des Kupplungselementes erzielt. - Gemäß dem Ausführungsbeispiel aus
3c weist das Kupplungselement im Bereich der die Verzahnung bildenden Laschen23 ein im wesentlichen Z-förmiges Profil auf. Hierzu ist der von dem Basisbereich20 abstehende Schenkel27 zusätzlich von der Schwenkachse des Kupplungselementes weg abgewinkelt. Dieser zusätzliche abgewinkelte Abschnitt des Schenkels27 kann sich über seinen Bodenbereich28 an einer entsprechenden Gegenfläche des Antriebs abstützen und dadurch ein eventuelles Kippmoment aufnehmen.
Claims (18)
- Beidseitig wirkender Antrieb, insbesondere zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, mit a) einem schwenkbar gelagerten Antriebshebel zur Erzeugung einer Drehbewegung, die ausgehend von einer Nullpunkt-Lage des Antriebshebels wahlweise in die eine oder andere Drehrichtung erfolgen kann, b) einem Antriebsrad, das nur dann gedreht wird, wenn sich der Antriebshebel von der Nullpunkt-Lage weg bewegt und c) mit dem Antriebshebel gekoppelten Kupplungsmitteln, die zwei Verzahnungsbereiche aufweisen und in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung über den einen oder den anderen Verzahnungsbereich mit einer Gegenverzahnung des Antriebsrades in Eingriff stehen, wobei d) das Kupplungselement (
2 ) als einteiliges Kippelement ausgebildet ist, das in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung zwischen zwei Endpositionen hin und her kippt, wobei in jeder Endposition ein Verzahnungsbereich (21 ,22 ) des Kupplungselementes (2 ) mit der Gegenverzahnung (41 ) des Antriebsrades (4 ) in Eingriff tritt und e) die Kupplungsmittel durch ein aus Flachmaterial bestehendes Kupplungselement (2 ) gebildet werden, das einen Basisbereich (20 ) aufweist, der sich in einer im wesentlichen senkrecht zur Drehachse (11 ) des Antriebsrades (4 ) liegenden Ebene erstreckt, und daß die Verzahnungsbereiche (21 ,22 ) des Kupplungselementes (2 ) an mindestens einem von dem Basisbereich (20 ) abgewinkelten Schenkel (25 ) des Kupplungselementes (2 ) vorgesehen sind. - Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) als Stanzbiegeteil ausgebildet ist. - Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnungsbereiche (
21 ,22 ) durch aus dem Schenkel (25 ) ausgestanzte und von diesem abgewinkelte Laschen (23 ) gebildet werden. - Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (
23 ) jeweils über eine Stirnfläche (24 ) mit den Zahnflanken (44 ) der Gegenverzahnung (41 ) in Wirkverbindung stehen und dabei mindestens 50% der Fläche der jeweiligen Zahnflanke (44 ) überdecken. - Antrieb nach Anspruch oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (
23 ) jeweils über eine Stirnfläche (24 ) mit den Zahnflanken (44 ) der Gegenverzahnung (41 ) in Wirkverbindung stehen, wobei die Stirnflächen (24 ) parallel zu den jeweiligen Zahnflanken (44 ) verlaufen. - Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) in der Umgebung der Verzahnungsbereiche (21 ,22 ) ein im Querschnitt im wesentlichen L-förmiges Profil aufweist. - Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) in der Umgebung der Verzahnungsbereiche (21 ,22 ) ein im Querschnitt im wesentlichen U-förmiges Profil aufweist. - Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) in der Umgebung der Verzahnungsbereiche (21 ,22 ) ein im Querschnitt im wesentlichen Z-förmiges Profil aufweist. - Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenverzahnung (
41 ) als Innenverzahnung ausgebildet ist. - Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) an einer radial von der Drehachse (11 ) des Antriebsrades (4 ) beabstandeten ersten Lagerstelle (12 ) des Antriebs gelagert ist. - Antrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (
30 ) zur Lagerung des Kupplungselementes (2 ) auf der ersten Lagerstelle (12 ) einstückig in dessen Basisbereich (20 ) integriert sind. - Antrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (
30 ) zur Lagerung des Kupplungselementes (2 ) auf der ersten Lagerstelle (12 ) als Durchzug ausgebildet sind. - Antrieb nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) an zwei voneinander beabstandeten Lagerstellen (12 ,14 ) des Antriebs gelagert ist, die vorzugsweise an zwei zueinander schwenkbaren Antriebsteilen ausgebildet sind. - Antrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Lagerstelle (
14 ) an einer Halteplatte ausgebildet ist, die drehbar mit dem Antriebsrad (4 ) verbunden ist. - Antrieb nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Lagerstelle (
12 ) einen geringeren radialen Abstand zu der Drehachse (11 ) des Antriebsrades (1 ) aufweist als die zweite Lagerstelle (14 ). - Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kupplungselement (
2 ) eine Kulissenführung zugeordnet ist, die das Kupplungselement (2 ) während einer Betätigung des Antriebshebels (1 ) auf einer definierten Bahn führt und ein Rückstellen des Kupplungselements (2 ) beim Rückführen des Antriebshebels (1 ) in die Nullpunkt-Lage sicherstellt, ohne daß dabei eine Rückstellung des Antriebsrades (4 ) erfolgt. - Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) aus Stahlband besteht. - Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungselement (
2 ) aus Aluminium besteht.
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DE19527912A1 (de) * | 1995-02-03 | 1996-08-08 | Brose Fahrzeugteile | Beidseitig wirkender, manueller Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze |
DE19725899A1 (de) * | 1997-06-13 | 1998-12-24 | Brose Fahrzeugteile | Beidseitig wirkender Verstellantrieb |
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1998
- 1998-12-14 DE DE19859532A patent/DE19859532B4/de not_active Expired - Fee Related
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DE19527912A1 (de) * | 1995-02-03 | 1996-08-08 | Brose Fahrzeugteile | Beidseitig wirkender, manueller Antrieb zur Erzeugung einer Drehbewegung, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze |
DE19725899A1 (de) * | 1997-06-13 | 1998-12-24 | Brose Fahrzeugteile | Beidseitig wirkender Verstellantrieb |
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DE19859532A1 (de) | 2000-06-15 |
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