DE19858137A1

DE19858137A1 - Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine

Info

Publication number: DE19858137A1
Application number: DE19858137A
Authority: DE
Inventors: Wolfgang Steck; Ernst Stickel; Helmut Jerg
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1998-12-16
Filing date: 1998-12-16
Publication date: 2000-06-21
Anticipated expiration: 2018-12-17
Also published as: US20010042560A1; ES2217864T3; DE59908973D1; ATE262302T1; DE19858137B4; EP1139852A1; WO2000035335A1; EP1139852B1; US7287536B2

Abstract

Um eine leistungsfähige Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine mit einer mit einem Spülbehälter flüssigkeitsleitend verbundenen, außerhalb des Spülbehälters angeordneten Pumpe, die im wesentlichen aus einem Motor (4) und einem in einem Pumpengehäuse (6) angeordneten Laufrad besteht, zu schaffen, die außerhalb des Spülbehälters angeordnet ist, ohne den Raum für weitere Aggregate der Geschirrspülmaschine einzuschränken, sind Heizmittel (10, 10') am Pumpengehäuse (6) in wärmeleitendem Kontakt mit dem Inneren des Pumpengehäuses (6) angeordnet.

Description

Die Erfindung betrifft eine Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit in einer Geschirrspül maschine mit einer mit einem Spülbehälter flüssigkeitsleitend verbundenen, außerhalb des Spülbehälters angeordneten Pumpe, die im wesentlichen aus einem Motor und einem in ei nem Pumpengehäuse angeordneten Laufrad besteht.

Geschirrspülmaschinen werden mit Spülprogrammen betrieben, bei denen erwärmte Spül flüssigkeit durch eine Pumpe umgewälzt wird, wobei die Spülflüssigkeit mittels entsprechen den Einrichtungen, üblicherweise mittels Sprüheinrichtungen, wie sich drehende Sprüharme, in einem Behandlungsraum - einem Spülbehälter - angeordnetes zu reinigendes Spülgut beaufschlagt.

Zur Erwärmung der Spülflüssigkeit sind in Geschirrspülmaschinen Heizmittel angeordnet, die wie z. B. in der DE-OS 35 28 696 am Boden des Spülbehälters angeordnet sind. Die Anord nung von Heizmitteln am Boden des Spülbehälters führt zu einer Verkleinerung des Einfüll raumes für zu reinigendes Spülgut und zu einer Verkalkung der Heizmittel aufgrund der Ver dunstung der Spülflüssigkeit bei dem wiederholten vollständigen Abtrocknens der Heizmittel. Um diese Nachteile zu vermeiden sind, wie z. B. in der DE-OS 36 26 955 beschrieben, die Heizmittel auch in einem Durchlauferhitzer angeordnet, der außerhalb des Spülbehälters an geordnet werden kann. Diese Anordnung erfordert einen zusätzlichen Aufwand an Flüssig keitsleitungen und verkleinert den Raum zur Anordnung von bei einer Geschirrspülmaschine benötigten Aggregaten. Weiterhin ist, z. B. aus dem US-PS 35 76 378, bekannt, den Motor der Pumpe in den Spülbehälter ragen zu lassen, um zur Energieeinsparung die Betriebs wärme des Motors zusätzlich zu den Heizmitteln zur Erwärmung der Spülflüssigkeit zu nut zen. Ferner ist, z. B. aus der DE-OS 29 38 883, eine Anordnung der Heizmittel um den in den Spülbehälter ragenden Motor der Pumpe bekannt, um eine leistungsfähige Erwärmung der Spülflüssigkeit zu gewährleisten, bei der die Zahl der abzudichtenden Leitungsdurchbrüche durch den Spülbehälter so gering wie möglich zu halten. In der Praxis hat sich gezeigt, daß diese Anordnung zu einer den Motor schädigenden Erwärmung führen kann. Außerdem ist natürlich wieder die oben schon geschilderte Verkalkung der Heizmittel auf. Weiterhin sind sehr aufwendige Abdichtungen für aus dem Motor in den Spülbehälter herauszuführende elektrische Kabel notwendig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine leistungsfähige Heizung zum Erwär men der Spülflüssigkeit zu schaffen, die außerhalb des Spülbehälters angeordnet ist, ohne den Raum für weitere Aggregate der Geschirrspülmaschine einzuschränken.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Heizmittel am Pumpengehäuse in wärmeleitendem Kontakt mit dem Inneren des Pumpengehäuses angeordnet sind.

Da die Pumpe mit Motor und Pumpengehäuse, wie derzeit überwiegend üblich, außerhalb des Spülbehälters angeordnet ist, wird der Beladungsraum des Spülbehälters nicht eingeschränkt, da ohnehin benötigte Flüssigkeitsleitungen verwendet werden. Da aber die Heizmittel erfin dungsgemäß am Pumpengehäuse der ohnehin benötigten Pumpe angeordnet sind, wird kein weiteres Aggregat in den Raum außerhalb des Spülbehälters benötigt, so daß eine Einschrän kung dieses Raumes für weitere Aggregate nicht stattfindet. Da die gesamte Spülflüssigkeit mittels der Pumpe umgewälzt wird, d. h. wiederholt durch das Pumpengehäuse geleitet wird, ist eine ausreichende Erwärmung der Spülflüssigkeit sicher gewährleistet und eine leistungsfähige Heizung geschaffen. Mit der Erfindung ist eine leistungsfähige Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit geschaffen, die außerhalb des Spülbehälters angeordnet ist, ohne den Raum für weitere Aggregate der Geschirrspülmaschine einzuschränken.

Um eine bessere Zugänglichkeit der Heizmittel, z. B. für Reparaturarbeiten, aber auch um eine einfachere Montage zu gewährleisten und die Pumpenleistung nicht durch Störung der Strö mungswege der mit der Pumpe geförderten Spülflüssigkeit zu vermindern, sind nach einer be vorzugten Ausführungsform der Erfindung die Heizmittel außenseitig am Pumpengehäuse an geordnet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Heizmittel außensei tig auf der dem Motor zugewandten Seite des Pumpengehäuses angeordnet. Durch die Anord nung der Heizmittel in dem Zwischenraum zwischen Motor und Pumpengehäuse wird ein zu sätzlicher Schutz der Heizmittel nicht notwendig.

Eine weitere Verbesserung der Zugänglichkeit der Heizmittel, z. B. zu Reparaturarbeiten aber auch der einfacheren Montage wird nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß die Heizmittel außenseitig auf der vom Motor abgewandten Seite des Pumpengehäuses angeordnet sind.

Vorteilhafterweise sind die Heizmittel als elektrische Widerstandsheizung ausgebildet, wobei diese bevorzugt als Rohrheizkörper oder alternativ als Dickschichtheizkörper ausgebildet sein können.

Eine gute Wärmeübertragung auf die Spülflüssigkeit und Haltbarkeit wird nach einer bevor zugten Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß bei allen vorgenannten Alternati ven der die Heizmittel tragende Teil des Pumpengehäuses aus rostfreiem Edelstahl gefertigt ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der die Heizmittel tragende Teil des Pumpengehäuses mit einer emaillierten Oberfläche ausgestattet. Insbesondere bei Verwen dung von Dickschichtheizkörper, die üblicherweise als pastöse Masse direkt auf die Oberfläche aufgetragen werden und daher eine Isolierschicht zu metallischen Trägern benötigen, wird mit der Verwendung z. B. emaillierter Bleche das Aufbringen einer zusätzliche Isolierschicht vermie den. Weiterhin wird auch die Verwendung nicht rostfreier Materialien für den die Heizmittel tra genden Teil des Pumpengehäuses möglich, da die emaillierte Oberfläche einen Schutz der mit der evtl. mit chemischen Zusätzen versehenen Spülflüssigkeit in Berührung kommenden Ober fläche gewährleistet.

In besonders vorteilhafter Weise ist ein Temperaturschalter angeordnet, wobei der Tempera turschalter alternativ ein Druckschalter oder bevorzugt ein Thermoschalter ist. Ein derartiger Temperaturschalter dient einerseits zur Temperaturabsicherung der Heizmittel und andererseits zur Regelung der Temperatur der Spülflüssigkeit, bzw. zur Steuerung des Betriebs der Heiz mittel.

Zweckmäßigerweise ist der Thermoschalter an dem Pumpengehäuse angeordnet.

Zur Sicherung gegen Abstrahlung der Wärme in die Umgebung und/oder zum Motor der Pum pe, sind nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Heizmittel von einer Iso lierschicht bedeckt, womit Energieverluste und Beschädigungen des Motors vermieden werden. Insbesondere bei der Anordnung der Heizmittel außenseitig auf der vom Motor abgewandten Seite des Pumpengehäuses ist die Isolierschicht zweckmäßigerweise mit einer Schutzplatte abgedeckt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungs beispiel erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Schnitts durch eine Pumpe einer Geschirr spülmaschine mit außenseitig auf der dem Motor zugewandten Seite des Pum pengehäuses angeordneten Heizmitteln nach einer bevorzugten Ausführungs form der erfindungsgemäßen Heizung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Schnitts durch eine Pumpe einer Geschirr spülmaschine mit außenseitig auf der dem Motor zugewandten Seite des Pum pengehäuses angeordneten Heizmitteln nach einer vorteilhaften Ausführungs form der erfindungsgemäßen Heizung,

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Schnitts durch eine Pumpe einer Geschirr spülmaschine mit außenseitig auf der vom Motor abgewandten Seite des Pum pengehäuses angeordneten Heizmitteln nach einer weiteren vorteilhaften Aus führungsform der erfindungsgemäßen Heizung und

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Schnitts durch eine Pumpe einer Geschirr spülmaschine mit außenseitig auf der vom Motor abgewandten Seite des Pum pengehäuses angeordneten Heizmitteln nach einer weiteren vorteilhaften Aus führungsform der erfindungsgemäßen Heizung.

Geschirrspülmaschinen werden mit Spülprogrammen betrieben, bei denen erwärmte Spül flüssigkeit durch eine Pumpe 1 umgewälzt wird, wobei die Spülflüssigkeit mittels entspre chenden Einrichtungen, üblicherweise mittels nicht näher erläuterten Sprüheinrichtungen, wie sich drehende Sprüharme, in einem Behandlungsraum - einem Spülbehälter 2 - ange ordnetes, nicht dargestelltes, zu reinigendes Spülgut beaufschlagt.

Bei den in den Ausführungsbeispielen gezeigten, nicht näher beschriebenen Geschirrspül maschinen ist die Pumpe 1 außerhalb des nur abschnittsweise dargestellten Spülbehälters 2 angeordnet. Die Pumpe 1 ist mit dem Spülbehälter 2 über einen Ansaugstutzen 3 in nicht näher beschriebener Art und Weise flüssigkeitsleitend verbunden. Allen gezeigten Ausfüh rungsbeispielen ist weiterhin gemeinsam, daß die Pumpe 1 im wesentlichen aus einem Mo tor 4 und einem Laufrad 5 besteht, wobei das Laufrad 5 von einem Pumpengehäuse 6 um geben ist. Das Pumpengehäuse 6 ist aus zwei Teilen zusammengesetzt - einem Pumpen gehäusedeckel 7 und einem Pumpengehäuseunterteil 8. Der Pumpengehäusedeckel 7 und das Pumpengehäuseunterteil 8 sind in einem nicht näher beschriebenen Bajonettverschluß miteinander unter Zwischenlage einer Dichtung 11 und mit dem nicht näher erläuterten Ge häuse des Motors 4 verbunden. Die Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit ist mit einem Pfeil 9 angedeutet.

Erfindungsgemäß sind Heizmittel 10, 10' am Pumpengehäuse 6 in wärmeleitendem Kontakt mit dem Inneren des Pumpengehäuses 6, d. h. mit der durch das Innere des Pumpengehäuses 6 geführten Spülflüssigkeit angeordnet. Allen gezeigten Ausführungsbeispielen ist weiterhin ge meinsam, daß die Heizmittel 10, 10' außenseitig am Pumpengehäuse 6 angeordnet sind und daß alle gezeigten Heizmittel 10, 10' als elektrische Widerstandsheizung ausgebildet sind, wo bei Rohrheizkörper mit 10 und Dickschichtheizkörper mit 10' bezeichnet sind. Die Heizmittel 10, 10' sind von einer Isolierschicht 12 bedeckt, die in den Figuren mittels einer Punktierung ange deutet ist. Zur Temperaturabsicherung der Heizmittel 10, 10' und zur zur Regelung der Tempe ratur der Spülflüssigkeit, bzw. zur Steuerung des Betriebs der Heizmittel 10, 10' ist ein Tempe raturschalter 13, in den Ausführungsbeispielen ein Thermoschalter, auf dem Pumpengehäuse 6 angeordnet. Alternativ ist auch der Einsatz eines Druckschalters möglich.

In Fig. 1 und 2 sind Ausführungsformen der Erfindung gezeigt, bei denen die Heizmittel 10, 10' außenseitig auf der dem Motor 4 zugewandten Seite - auf dem Pumpengehäuseunterteil 8 - des Pumpengehäuses 6 angeordnet sind. Das die Heizmittel 10, 10' tragende Pumpengehäu seunterteil 8 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen aus rostfreiem Edelstahl gefertigt. Al ternativ kann der die Heizmittel tragende Teil des Pumpengehäuses mit einer emailliertem Oberfläche ausgestattet sein, was insbesondere bei Verwendung von Dickschichtheizkörper die Einsparung einer zusätzlichen Isolierschicht und auch bei Verwendung von Rohrheizkörpern die Möglichkeit der Verwendung auch nicht rostfreier Materialien für den die Heizmittel tragen den Teil des Pumpengehäuses ermöglicht.

In Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, bei der die Heizmittel 10 als, im Ausführungsbeispiel spiralenförmig, auf dem Pumpengehäuseunterteil 8 aufgelötete Rohrheizkörper 10 ausgebildet sind.

In Fig. 2 ist eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, bei der die Heizmittel 10' als, im Ausführungsbeispiel spiralenförmig, auf dem Pumpengehäuseunterteil 8 aufgebrachte Dickschichtheizkörper 10' ausgebildet sind. Dem Dickschichtheizkörper 10' ist eventuell, wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, eine Sicherung 14 vorgeschaltet.

In Fig. 3 und 4 sind Ausführungsformen der Erfindung gezeigt, bei denen die Heizmittel 10, 10' außenseitig auf der vom Motor 4 abgewandten Seite - auf dem Pumpengehäusedeckel 7 - des Pumpengehäuses 6 angeordnet sind. Der die Heizmittel 10, 10' tragende Pumpengehäusedec kel 7 ist aus rostfreiem Edelstahl gefertigt. Alternativ kann der die Heizmittel tragende Teil des Pumpengehäuses mit einer emailliertem Oberfläche ausgestattet sein, was insbesondere bei Verwendung von Dickschichtheizkörper die Einsparung einer zusätzlichen Isolierschicht und auch bei Verwendung von Rohrheizkörpern die Möglichkeit der Verwendung auch nicht rost freier Materialien für den die Heizmittel tragenden Teil des Pumpengehäuses ermöglicht. Die Isolierschicht 12 ist mit einer Schutzplatte 15 abgedeckt.

In Fig. 3 ist eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, bei der die Heiz mittel als, im Ausführungsbeispiel spiralenförmig, auf dem Pumpengehäusedeckel 7 aufgelö tete Rohrheizkörper 10 ausgebildet sind.

In Fig. 4 ist eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung gezeigt, bei der die Heiz mittel 10' als, im Ausführungsbeispiel spiralenförmig, auf dem Pumpengehäusedeckel 7 aufge brachte Dickschichtheizkörper 10' ausgebildet sind. Dem Dickschichtheizkörper 10' ist eventu ell, wie im Ausführungsbeispiel gezeigt, eine Sicherung 14 vorgeschaltet.

Da die Pumpe 1 mit Motor 4 und Pumpengehäuse 6, wie derzeit überwiegend üblich, außerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet ist, wird der Beladungsraum des Spülbehälters 2 nicht einge schränkt, da die zur Zuleitung zur Pumpe 1 ohnehin benötigte Flüssigkeitsleitungen verwendet werden. Da aber die Heizmittel 10, 10' erfindungsgemäß am Pumpengehäuse 6 der ohnehin benötigten Pumpe 1 angeordnet sind, wird kein weiteres Aggregat in den Raum außerhalb des Spülbehälters 2 benötigt, so daß eine Einschränkung dieses Raumes für weitere Aggregate nicht stattfindet. Da die gesamte Spülflüssigkeit mittels der Pumpe 1 umgewälzt wird, d. h. wie derholt durch das Pumpengehäuse 6 geleitet wird, ist eine ausreichende Erwärmung der Spül flüssigkeit sicher gewährleistet und eine leistungsfähige Heizung geschaffen. Mit der Erfindung ist eine leistungsfähige Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit geschaffen, die außerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet ist, ohne den Raum für weitere Aggregate der Geschirrspül maschine einzuschränken.

Bezugszeichenliste

1

Pumpe

2

Spülbehälter

3

Ansaugstutzen

4

Motor

5

Laufrad

6

Pumpengehäuse

7

Pumpengehäusedeckel

8

Pumpengehäuseunterteil

9

Strömungsrichtung

10

,

10

' Heizmittel

11

Dichtung

12

Isolierschicht

13

Temperaturschalter

14

Sicherung

15

Schutzplatte

Claims

1. Heizung zum Erwärmen der Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine mit einer mit einem Spülbehälter flüssigkeitsleitend verbundenen, außerhalb des Spülbehälters an geordneten Pumpe, die im wesentlichen aus einem Motor und einem in einem Pumpen gehäuse angeordneten Laufrad besteht, dadurch gekennzeichnet, daß Heizmittel (10, 10') am Pumpengehäuse (6) in wärmeleitendem Kontakt mit dem Inneren des Pumpengehäuses (6) angeordnet sind.

2. Heizung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10, 10') außen seitig am Pumpengehäuse (6) angeordnet sind.

3. Heizung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10, 10') außenseitig auf der dem Motor (4) zugewandten Seite des Pumpengehäuses (6) ange ordnet sind.

4. Heizung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10, 10') außenseitig auf der vom Motor (4) abgewandten Seite des Pumpengehäuses (6) ange ordnet sind.

5. Heizung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10, 10') als elektrische Widerstandsheizung ausgebildet sind.

6. Heizung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10) Rohrheiz körper sind.

7. Heizung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizmittel (10') Dick schichtheizkörper sind.

8. Heizung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der die Heizmittel (10, 10') tragende Teil des Pumpengehäuses (6) aus rostfreiem Edelstahl gefertigt ist.

9. Heizung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der die Heizmittel (10') tragende Teil des Pumpengehäuses (6) mit einer emailliertem Oberflä che ausgestattet ist.

10. Heizung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Tempe raturschalter (13) angeordnet ist.

11. Heizung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Temperaturschalter ein Druckschalter ist.

12. Heizung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Temperaturschalter (13) ein Thermoschalter ist.

13. Heizung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Thermoschalter (13) an dem Pumpengehäuse (6) angeordnet ist.

14. Heizung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Heiz mittel (10, 10') von einer Isolierschicht (12) bedeckt sind.

15. Heizung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolierschicht (12) mit ei ner Schutzplatte (15) abgedeckt ist.