Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für hydraulisch be
tätigbare Maschineneinrichtungen im Bergbau, insbesondere für
Ausbaugestelle im Untertagebergbau, mit einem oder mehreren, hy
draulisch betätigbaren Arbeitsventil(en) zum Ansteuern von einem
oder mehreren hydraulisch betätigbaren Maschinenaggregat(en) der
Maschineneinrichtung und mit mindestens einem dem oder den Ar
beitsventil(en) zugeordneten, dieses bzw. diese ansteuernden,
elektrohydraulischen Vorsteuerventil.
Derartige Ventilanordnungen kommen im untertägigen Bergbau in
vielen verschiedenen Anwendungsbereichen zum Einsatz, beispiels
weise zum Steuern der hydraulischen Zylinder von Ausbaugestel
len, die bei fortschreitendem Abbau des Strebs regelmäßig ge
raubt, verfahren und neu gesetzt werden müssen. Die Zufuhr und
Abfuhr der Hydraulikflüssigkeit zu den dabei ein- und auszufah
renden Hydraulikzylindern wird von den Arbeitsventilen gesteu
ert, die wiederum von den Vorsteuerventilen geschaltet werden
müssen, da die zum Schalten der Arbeitsventile erforderliche
Leistung von im eigensicheren Leistungsbereich betriebenen Elek
tromagneten nicht aufgebracht werden kann, die allein für den
Einsatz im untertägigen Bergbau zugelassen sind.
Die Schaltung der Arbeitsventile erfolgt somit selbst mittels
der Hochdruck-Hydraulikflüssigkeit. Dabei ist bei den bekannten
Ventilschaltungen die Anordnung so getroffen, daß die elektrohy
draulischen Vorsteuerventile an die gleiche Hydraulikflüssig
keitsversorgung wie die großen Verbraucher, die als Arbeitsven
tile üblicherweise eingesetzten Drei-Zwei-Wegeventile, ange
schlossen sind und somit mit demselben, von den Hydraulik-Flüs
sigkeitspumpen zur Verfügung gestellten Pumpendruck beaufschlagt
werden. Diese bekannte Anordnung hat bei den meisten Maschinen
einrichtungen bei der Ansteuerung von deren Hydraulikaggregaten
zuverlässig funktioniert. Bei großen Verbrauchern jedoch, bei
spielsweise bei sehr großen Ausbaugestellen, die für eine hohe
Belastung ausgelegt und mit entsprechend großen Stempeln und Zy
lindern versehen sind, kann es dazu kommen, daß innerhalb kurzer
Zeit eine große Menge Hydraulikflüssigkeit benötigt wird, bei
spielsweise wenn mehrere Verbraucher gleichzeitig angesteuert
werden, was zur Folge hat, daß der Druck in dem die Hydraulik
flüssigkeit liefernden Hochdrucksystem deutlich abfällt. Dies
wiederum hat zur Folge, daß die Vorsteuerventile wegen des
schwankenden bzw. zu niedrigen Hydraulikdruckes zu flattern an
fangen, das heißt, ihre gewünschte Schaltstellung nicht kontinu
ierlich beibehalten, sondern auf- und zufahren, wodurch auch die
Arbeitsventile nicht in der erforderlichen Schaltstellung gehal
ten werden und dadurch eine gleichmäßige Beaufschlagung der von
diesen gesteuerten Verbraucher nicht gewährleistet ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannten Nachteile zu ver
meiden und eine Ventilanordnung der eingangs genannten Art zu
schaffen, mit der ein ungleichmäßiger Betrieb der Ventile, also
deren Flattern, zuverlässig vermieden wird, so daß eine gleich
mäßige Beaufschlagung der hydraulisch betätigbaren Maschinenag
gregate, insbesondere ein ruckfreies Ein- und Ausfahren der
Stempel bzw. der Zylinder gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß dem
oder den Vorsteuerventil(en) eine eigene, von der Hydraulikflüs
sigkeitsversorgung des oder der Arbeitsventile(s) separierte
oder separierbare Druckmittelversorgung zugeordnet ist. Erfin
dungsgemäß haben also die Vorsteuerventile ihre eigene Druckmit
telversorgung, die zwar mit der Hydraulikflüssigkeitsversorgung
für die Arbeitsventile in Verbindung stehen kann, die jedoch bei
Bedarf von dieser separierbar ist oder auch völlig unabhängig
von dieser sein kann. Druckschwankungen in der Hydraulikflüssig
keitsversorgung für die Arbeitsventile wirken sich daher nicht
auf die Druckmittelversorgung für die Vorsteuerventile aus, son
dern es herrscht in dieser ein weitgehend konstanter Hydraulik-
Flüssigkeitsdruck, so daß sichergestellt ist, daß die Vorsteu
erventile nicht infolge von Druckabfällen in der Hydraulikflüs
sigkeitsversorgung für die Arbeitsventile in unerwünschter Weise
in den oben beschriebenen, instabilen Betriebszustand kommen,
sondern die gewünschte Ventilstellung über die gesamte ge
wünschte Zeitdauer beibehalten. Dadurch wird sichergestellt, daß
auch bei starken Druckschwankungen im Hydraulikflüssigkeitssy
stem die Arbeitsventile in ihrer gewünschten offenen oder ge
schlossenen Stellung gehalten werden, so daß die Hydraulikflüs
sigkeit den entsprechenden Maschinenaggregaten kontinuierlich
zugeführt wird.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Druckmit
telversorgung für das oder die Vorsteuerventil(e) eine Druckspei
chereinrichtung zugeordnet. Die Druckspeichereinrichtung kann
aus einem einfachen Hydraulikschlauch bestehen, in dem ein Teil
des Druckmittels der Druckmittelversorgung gespeichert ist und
wegen der zumindest geringfügig vorhandenen Kompressibilität des
Hydraulikschlauches eine Art Druckpolster bildet, das für einen
gleichmäßigen Druck im gesamten Druckmittelversorgungssystem
sorgt. Eine besonders vorteilhafte und elegante Lösung ergibt
sich, wenn die Druckspeichereinrichtung im wesentlichen aus ei
nem Druckausgleichsbehälter besteht, der zumindest teilweise mit
Gas gefüllt ist, also eine Gas-Druckblase aufweist, die wegen
der wesentlich höheren Kompressibilität des Gases für einen be
sonders guten Druckausgleich sorgt und selbst dann einen fast
unveränderten Druck im Druckmittelversorgungskreis gewährlei
stet, wenn alle Vorsteuerventile gleichzeitig betätigt werden
und sich dadurch das Volumen des Druckmittelsystems messbar ver
ändert.
Die Gasfüllung der Druckblase besteht vorzugsweise aus einem
Inertgas, zweckmäßig aus Stickstoff, so daß sichergestellt ist,
daß sich in der Druckspeichereinrichtung kein entzündliches Gas
gemisch bilden kann.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn die
Druckmittelversorgung für das oder die Vorsteuerventil(e) unter
Zwischenschaltung eines Absperrventils an die Hydraulikflüssig
keitsversorgung für das oder die Arbeitsventil(e) angeschlossen
oder anschließbar ist. Bei dieser Ausgestaltung wird der in der
Druckmittelversorgung für die Vorsteuerventile erforderliche Hy
draulikdruck ähnlich wie bei den älteren, bekannten Ventilanord
nungen aufgebaut, solange in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung
für die Arbeitsventile der hierfür erforderliche hohe Druck zur
Verfügung steht. Das Absperrventil sorgt dafür, daß ein Druckab
fall in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung für die Arbeitsven
tile keinen Einfluß auf die Druckmittelversorgung für die Vor
steuerventile hat, da bei geschlossenem Absperrventil die beiden
Flüssigkeitssysteme ohne Verbindung untereinander sind. Eine
ganz besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ergibt
sich dabei, wenn das Absperrventil als Rückschlagventil ausge
staltet ist und somit automatisch das Druckmittelsystem für die
Vorsteuerventile von der restlichen Hydraulikflüssigkeitsversor
gung trennt, wenn es zu einem Druckabfall in dieser kommt. Ande
rerseits wird durch diese Anordnung sichergestellt, daß der
Druck in der Druckmittelversorgung für die Vorsteuerventile im
mer mindestens genauso groß ist wie der Druck im Rest des Hy
drauliksystems.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, worin eine bevor
zugte Ausgestaltung der Erfindung an einem Beispiel näher erläu
tert wird. Die Figur zeigt eine erfindungsgemäße Ventilanordnung
für ein Strebausbaugestell in einem schematischen Hydraulik
schaltplan.
Die in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Ventilanordnung dient
zum Ansteuern der in einem Schreitausbaugestell vorhandenen Hy
draulikzylinder, mit deren Hilfe das Gestell im Betrieb geraubt,
verfahren und wieder gesetzt werden kann, wobei die Zylinder
über einen großen Weg ein- bzw. ausfahrbar sind, um eine Anpas
sung des Ausbaugestells an die sich verändernden Ausbaugegeben
heiten bei fortschreitendem Streb zu gewährleisten.
Aus Gründen der einfacheren Darstellung ist in der Figur ledig
lich ein Hydraulikzylinder 11 eines Ausbaugestells schematisch
dargestellt, der über zwei Arbeitsventile 12, 13 angesteuert
wird. Die in der Zeichnung ebenfalls dargestellten Arbeitsven
tile 12', 13' die neu zur Ansteuerung von weiteren Hydraulikzy
lindern des Ausbausgestells und arbeiten hierzu ähnlich wie die
Arbeitsventile 12, 13 paarweise zusammen. Ein zusätzliches, ein
zeln wirkendes Arbeitsventil 14 dient dazu, am Ausbausgestell
angeordnete Wassersprühdüsen freizugeben bzw. zu schließen, wie
dies an sich bekannt ist.
Alle Arbeitsventile 12 bis 14 werden in an sich bekannter Weise
hydraulisch angesteuert, wozu die Ventilanordnung mehrere elek
trohydraulische Vorsteuerventile 15 aufweist, deren Elektroma
gnete 16 im eigensicheren elektrischen Leistungsbereich betrie
ben werden, wie dies bei Maschineneinrichtungen für den Unterta
gebergbau vorgeschrieben ist.
Die Vorsteuerventile 15 sind einer Druckmittelversorung 17 zuge
ordnet, die die erforderliche Hydraulikflüssigkeit zur Betäti
gung der Arbeitsventile 12, 13, 14 bereitstellt. Bei Betätigung
der Vorsteuerventile aus der dargestellten Ruhestellung in ihre
Arbeitsstellung wird also der in der Druckmittelversorgung 17
herrschende Arbeitsdruck über die Leitungen 18, 19 an den Betäti
gungsstößeln der Arbeitsventile 12 bis 14 angelegt, so daß diese
ebenfalls betätigt werden und die Hydraulikflüssigkeit einer
Hydraulikflüssigkeitsversorgung 20 in die bzw. aus den Ar
beitsräume(n) der Hydraulikzylinder 11 strömen kann.
Erfindungsgemäß ist die Druckmittelversorgung 17 für die Vorsteu
erventile 15 von der Hydraulikflüssigkeitsversorgung 20 für die
Arbeitsventile 12 bis 14 entkoppelt bzw. separierbar, wozu zwi
schen die beiden Flüssigkeitssysteme 17 bzw. 20 in einer Verbin
dungsleitung 21 ein Rückschlagventil 22 eingeschaltet ist. Dabei
ist die Anordnung so getroffen, daß der von einer Hydraulikpumpe
23 in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung 20 aufgebaute hydrau
lische Druck über das dann offene Rückschlagventil 22 auch in
der Druckmittelversorgung 17 zur Verfügung steht. Sobald es je
doch in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung 20 für die Arbeits
ventile 12-14 zu einem Druckabfall kommt, schließt das Rück
schlagventil 22, so daß der in der Druckmittelversorgung 17 für die
Vorsteuerventile 15 herrschende Arbeitsdruck nicht mit dem
Flüssigkeitsdruck in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung ab
sinkt, sondern der zuvor von der Hydraulikpumpe 23 erzeugte hy
draulische Druck weitgehend erhalten bleibt. Aufgrund des weit
gehend konstanten Druckniveaus in der Druckmittelversorgung für
die Vorsteuerventile ist sichergestellt, daß diese in einem
stabilen Betriebszustand arbeiten, also nicht in unerwünschter
und unkontrollierbarer Weise öffnen und schließen (Flattern). Da
durch die Trennung der Druckmittelversorgung 17 für die Vor
steuerventile von dem Hydraulikmittelkreislauf 20 zum Betrieb
der Verbraucher (Hydraulikzylinder 11) ein weitgehend konstanter
Arbeitsdruck der Hydraulikflüssigkeit über die Vorsteuerventile
auch an den Arbeitsventilen 12 bis 14 anliegt, werden auch diese
unabhängig vom Flüssigkeitsdruck in der Hydraulikflüssigkeits
versorgung sicher in ihrer jeweils gewünschten Schaltstellung
gehalten, so daß die Hydraulikzylinder 11 immer kontinuierlich
beaufschlagt werden und somit ruckfrei aus- bzw. einfahren kön
nen.
Um in der Druckmittelversorgung 17 den gewünschten, möglichst
gleichbleibenden Druck zu gewährleisten, ist dieser eine Druck
speichereinrichtung 24 zugeordnet, die bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel im wesentlichen aus einem Druckausgleichsbe
hälter 25 besteht, der zu einem Teil mit einem eine Druckblase
26 bildenden Intergas, vorzugsweise Stickstoff gefüllt ist. Die
Gasblase über dem Flüssigkeitsspiegel der Druckflüssigkeit sorgt
wegen der vergleichsweise hohen Kompressibilität des Gases in
der Druckmittelversorgung 17 für einen vergleichsweise gleichmä
ßigen Flüssigkeitsdruck, so daß die Vorsteuerventile mit Hilfe
des Druckspeichers und des Rückschlagventils einwandfrei auch
dann arbeiten, wenn mehrere von ihnen gleichzeitig betätigt wer
den und dann der Druck in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung
bei gleichzeitiger Beaufschlagung mehrerer Verbraucher plötzlich
abfällt.
Sobald der Druck in der Hydraulikflüssigkeitsversorgung wieder
ansteigt und einen Wert erreicht, der dem Druck in der Druckmit
telversorgung bzw. deren Druckspeichereinrichtung entspricht,
wird das Rückschlagventil wieder freigegeben, so daß sich dann
das Druckniveau in beiden Flüssigkeitskreislaufteilen wieder
ausgleicht.
Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene
Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es ergeben sich eine An
zahl von Änderungen und Ergänzungen, ohne den Rahmen der Erfin
dung zu verlassen. So ist es beispielsweise möglich, die Druck
mittelversorgung für die Vorschaltventile von der Hydraulikflüs
sigkeitsversorgung für die Arbeitsventile völlig abzukoppeln und
den erforderlichen Hydraulikdruck zur Beaufschlagung der Vor
schaltventile für die Betätigung der Arbeitsventile über eine
separate Hydraulikpumpeneinrichtung oder einen Druckgasanschluß
am Druckausgleichsbehälter zu gewährleisten, der dort bereits
bei 27 angedeutet ist. Anstelle des Druckausgleichsbehälters
kann als einfacher Druckspeicher auch ein das Volumen der Druck
mittelversorgung 17 vergrößernder Druckschlauch zum Einsatz kom
men, der selbst eine gewisse Kompressibilität hat und daher je
denfalls bei den zu erwartenden, nur geringen Volumenänderungen
beim Schalten der Ventile im Druckmittelkreis für einen ausrei
chend konstanten Flüssigkeitsdruck darin sorgt.