DE19832902C2 - Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einer in bezug zur Rückenlehne automatisch höhenverstellbaren Kopfstütze.

Aus der DE 195 13 705 A1 ist ein Fahrzeugsitz bekannt, der eine in bezug zur Rückenlehne automatisch höhenverstellbare Kopfstütze aufweist, wobei die automatische Höheneinstellung der Kopfstütze von der jeweiligen Längseinstellposition des Fahrzeugsitzes derartig abhängt, dass in der vordersten Sitzeinstellposition die Kopfstütze ihre tiefste Lage und in der hintersten Sitzeinstellposition ihre höchste Lage einnimmt. Bei diesem bekannten Fahrzeugsitz ist die Höhe der Kopfstütze in bezug zur Rückenlehne also von der Einstellung des Sitzes in Sitzlängsrichtung abhängig.

Die DE 42 28 849 C1 offenbart einen verstellbaren Fahrzeugsitz mit einem in Richtung der Sitztiefe verstellbaren Sitzkissen und einer gegen eine fahrzeugfeste Wandung abgestützten Rückenlehne, die aus einem mit dem Sitzkissen gelenkig verbundenen Rückenlehnenunterteil und einem darüber angeordneten Rückenlehnenoberteil besteht, wobei während eines Verstellvorgangs die Neigung des Rückenlehnenoberteils konstant ist und die Neigung des Rückenlehnenunterteils in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Sitzkissens flacher oder steiler wird. Um in jeder Verstellposition einen optimalen Sitzkomfort zu gewährleisten, wird dort vorgeschlagen, auf dem Rückenlehnenoberteil eine verstellbare Kopfstütze anzuordnen, die mit dem Rückenlehnenunterteil und/oder mit dem Sitzkissen über eine die Kopfstütze entgegen der Verstellrichtung des Sitzkissens verstellbare Einrichtung kinematisch gekoppelt ist.

Die US 5 171 062 A beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer von dessen Rückenlehne wegstehenden Kopfstütze und einem in seiner Sitztiefe einstellbaren Sitzteil, wobei die Kopfstütze mit dem Sitzteil derartig gekoppelt ist, dass eine Vergrösserung der Sitztiefe eine Erhöhung der Kopfstütze - und umgekehrt - bewirkt.

Die DE 38 31 790 A1 beschreibt einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und mit einer Rückenlehne, die am Sitzteil angelenkt ist. Beim Verlagern des Sitzteiles von einer hochgestellten Position in eine abgesenkte Lage wird ein Drahtseil nach vorne verlagert, wodurch eine Relativverschiebung von Tragstangen in bezug zur Rückenlehne erfolgt, so dass die an der Rückenlehne vorgesehene Kopfstütze in ihrer ursprünglichen Höhenlage verbleibt. Ein ähnlicher Fahrzeugsitz, bei welchem die Kopfstütze bei einer Verlagerung des Sitzteiles von einer hochgestellten Position in eine niedergestellte Lage in ihrer Höhenlage gehalten wird, ist auch aus der DE 38 43 616 A1 und aus der DE 38 43 617 A1 bekannt.

Ein Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art ist aus der DE 196 32 560 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Fahrzeugsitz ist das Federelement von einer Schraubendruckfeder gebildet, die zwei Befestigungsenden aufweist. Zur Festlegung des zweiten Befestigungsendes der Schraubendruckfeder sind in dieser Druckschrift keine näheren Ausführungen gemacht.

Aus der DE 197 27 097 A1 ist eine Sitzvorrichtung mit einem Einstellmechanismus bekannt, der zum Einstellen der Höhe einer Kopfstütze vorgesehen ist. Die Sitzvorrichtung umfasst ein Sitzpolster, das an einem Boden angeordnet ist und eine Sitzlehne, die mit dem Sitzpolster verbunden und in bezug zum Sitzpolster verschwenkbar ist. An der Sitzlehne ist eine Kopfstütze angeordnet, die in bezug zur Sitzlehne vertikal verstellbar ist. Zum Bewegen der Kopfstütze in der vertikalen Richtung ist ein Bewegungsmechanismus vorgesehen, um die Kopfstütze entsprechend einer Neigungsbewegung der Sitzlehne gegenüber dem Sitzpolster vertikal zu verstellen.

Die DE 196 28 861 A1 beschreibt einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne, an der eine Kopfstütze über mindestens eine Tragstange höhenverlagerbar ist. Die Kopfstütze wird beim Vorwärtsbewegen der Rückenlehne über eine Verstelleinrichtung so weit zur Rückenlehne hin verlagert, dass sie nicht am Fahrzeugdach anstösst. Dort ist die Tragstange in einer Gleithülse und diese ihrerseits in einer Aufnahmehülse längsverschiebbar, wobei die Tragstange in der Gleithülse über eine Rasteinrichtung in unterschiedlichen Höhenlagen arretierbar ist, während die Gleithülse und die Aufnahmehülse über eine lösbare Arretiereinrichtung miteinander schubfest verrastbar sind.

Die DE 196 03 911 A1 offenbart eine klappbare Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer höheneinstellbaren Kopfstütze, deren Tragstangen in einer Halterung der Rückenlehne längsverschiebbar geführt und in wählbaren Einstellpositionen mittels einer Rastvorrichtung festlegbar sind. Für die gewählte Einstellposition der Kopfstütze sind eine Speichereinrichtung und eine Antriebsvorrichtung vorgesehen. Die Antriebsvorrichtung bewirkt bei oder vor einer Vorwärts- Klappbewegung der Rückenlehne eine Bewegung der Kopfstütze aus ihrer gespeicherten Einstellposition in ihre tiefste Position und bei oder nach einer nachfolgenden Rückwärts-Klappbewegung der Rückenlehne eine Bewegung der Kopfstütze zurück in ihre gespeicherte Einstellposition.

Die DE 42 19 941 A1 beschreibt eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Kopfstütze und einem der Kopfstütze nachgeschalteten Rückenteil, wobei die Kopfstütze und das Rückenteil von einer die Bauhöhe reduzierenden unteren Ablagestellung in eine ihre Rückhaltefunktion erfüllende obere Gebrauchsstellung überführbar sind. Zur Realisierung eines sich einfach gestaltenden Bewegungsablaufes wird dort vorgeschlagen, die Kopfstütze und/oder das wenigstens eine Rückenteil mit mindestens durch einen Bezug abgedeckten Mitteln zu versehen, deren wirksame, die Höhe der Kopfstütze und des Rückenteils bestimmende Erstreckung unter Stauchung der Kopfstütze und/oder des Rückenteils und damit Verringerung ihrer Höhe reduziert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die Rückenlehne zwischen einer Sitzposition und einer nach vorne geklappten Zugangs-Position verschwenkbar ist, wobei diese Verschwenkung in die Zugangs-Position durch die von der Rückenlehne wegstehende Kopfstütze nicht behindert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemässen Fahrzeugsitz wird die Kopfstütze also beim Nachvorneklappen der Rückenlehne automatisch abgesenkt, wobei gleichzeitig das Federelement mechanisch gespannt wird. Wird die Rückenlehne von der nach vorne geklappten Zugangs-Position wieder in die entsprechende Sitzposition zurückgeklappt, so wird die Kopfstütze automatisch wieder in die hochgestellte Aktivposition zurückbewegt. Das wird durch das Entspannen des Federelementes bewirkt. Durch die automatische Rückstellung in die hochgestellte Aktivposition der Kopfstütze wird erreicht, dass die Kopfstütze in der Sitzposition des Fahrzeugsitzes, d. h. in der aktiven Sitzposition der Rückenlehne sich automatisch jederzeit in der richtigen hochgestellten Aktivposition befindet, was unter Sicherheitsgesichtspunkten von Bedeutung ist.

Erfindungsgemäss ist das Federelement als Schraubenzugfeder ausgebildet, die mit ihrem einen Befestigungsende an der Rückenlehne fixiert ist und die mit ihrem zweiten Befestigungsende an einem zur Kopfstütze zugehörigen Montageteil angebracht ist, an welchem ein Hebelelement verschwenkbar gelagert ist, an dem der Seilzug angreift. Selbstverständlich ist es auch möglich, zwischen der Rückenlehne und dem Montageteil der Kopfstütze mehr als ein Federelement vorzusehen.

Das Hebelelement ist als Winkelhebel mit einem ersten und einem zweiten Schenkel ausgebildet, wobei der erste Schenkel am Montageteil verschwenkbar gelagert ist, am ersten Schenkel der Seilzug angreift, und der zweite Schenkel zur Anlage an einem Gegenlager der Rückenlehne vorgesehen ist.

Bei dem Seilzug handelt es sich zweckmässigerweise um einen sog. Bowdenzug, dessen Seil bei einem Nachvorneklappen der Rückenlehne von der Sitzposition in die Zugangs-Position eine Verschwenkung des Hebelelementes derart bewirkt, dass zuerst der zweite Schenkel des Winkelhebels von dem Gegenlager der Rückenlehne gelöst wird. Erst nach dieser Lösung des zweiten Schenkels des Winkelhebels vom rückenlehnenfesten Gegenlager wird dann beim weiteren Nachvorneklappen der Rückenlehne die Kopfstütze mit Hilfe des Seilzuges zur Rückenlehne hin bewegt. Beim Zurückklappen der Rückenlehne von der Zugangs- Position in die Sitzposition und dem hierbei erfolgenden Entspannen des Federelementes wird der zweite Schenkel des Winkelhebels wieder am Gegenlager der Rückenlehne vorbeibewegt, um dann wieder am Gegenlager zuverlässig anzuliegen. Hierdurch wird verhindert, dass die Kopfstütze ungewollt zur Rückenlehne des Fahrzeugsitzes hin bewegbar ist. Diese Arretierung ist unter Sicherheitsgesichtspunkten wesentlich, um bspw. bei einem Auffahrunfall und dem hierbei möglichen Peitscheneffekt zu verhindern, dass beim Auftreffen des Kopfes des Sitzbenutzers die Kopfstütze zur Rückenlehne hin bewegt wird.

Eine zuverlässige Anlage des zweiten Schenkels des Winkelhebels am rückenlehnenfesten Gegenlager beim Zurückklappen der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes von der nach vorne geklappten Zugangsposition in die Sitzposition wird dadurch erreicht, dass das Montageteil eine Führung für den Seilzug aufweist und dass zwischen der Führung und dem ersten Schenkel des Winkelhebels eine Feder vorgesehen ist. Bei dieser zuletzt genannten Feder handelt es sich im Vergleich zum weiter oben erwähnten Federelement zwischen der Rückenlehne und dem kopfstützenseitigen Montageteil um eine kleine Feder, die bspw. als Schraubendruckfeder gestaltet ist. Durch diese Feder wird der zweite Schenkel des Winkelhebels bei der automatischen Bewegung der Kopfstütze nach oben, d. h. von der Rückenlehne weg, am Gegenlager der Rückenlehne federnd vorbeibewegt, um dann den zweiten Schenkel zuverlässig am Gegenlager der Rückenlehne zur Anlage zu bringen. Damit ist dann die Kopfstütze an einer Bewegung zur Rückenlehne hin gehindert, so lange die Rückenlehne eine Sitzposition einnimmt.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Fahrzeugsitzes ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Ausbildung des Fahrzeugsitzes in einer Seitenansicht,

Fig. 2 wesentliche Einzelheiten des Fahrzeugsitzes gemäss Fig. 1 mit deren Hilfe die Kopfstütze automatisch zur Rückenlehne hin und von dieser automatisch weg bewegbar ist, und

Fig. 3 eine Ansicht der Einzelteile gemäß Fig. 2 in Blickrichtung des Pfeiles III.

Fig. 1 zeigt in einer Seitenansicht einen Fahrzeugsitz 10 mit einem Sitzteil 12 und mit einem vom Sitzteil 12 nach oben stehenden Rückenlehne 14, von der eine Kopfstütze 16 wegsteht. Die Rückenlehne 14 ist zwischen einer mit durchgezogenen Linien gezeichneten Sitzposition und einer mit dünnen strichlierten Linien dargestellten, nach vorne geklappten Zugangs-Position verschwenkbar. Diese Verschwenkung ist durch den bogenförmigen Doppelpfeil 18 verdeutlicht. Die Kopfstütze 16 nimmt in der Sitzposition eine erhöhte, d. h. hochgestellte Aktivposition ein. In der nach vorne geklappten Zugangs-Position der Rückenlehne 14 nimmt die Kopfstütze 16 eine abgesenkte Position ein. Diese Absenkung erfolgt automatisch, wie nachfolgend in Verbindung mit den Fig. 2 und 3 erläutert wird. Wird die nach vorne geklappte Rückenlehne 14 von der Zugangs-Position wieder in die Sitzposition zurückgeklappt, so wird die Kopfstütze 16 automatisch wieder von der abgesenkten Position in die hochgestellte Aktivposition zurückbewegt. Zu diesem Zwecke ist ein Federelement 20 mit seinem einen Befestigungsende 22 an der Rückenlehne 14 und mit seinem zweiten Befestigungsende 24 an einem Montageteil 26 festgelegt, das - wie aus Fig. 3 ersichtlich ist - zur Kopfstütze 16 zugehört, von welcher in Fig. 3 nur zwei voneinander beabstandete und abschnittweise gezeichnete Säulenteile 27 dargestellt sind.

An dem zur Kopfstütze 16 zugehörigen Montageteil 26 ist ein Hebelelement 28 verschwenkbar gelagert, das als Winkelhebel 30 mit einem ersten Schenkel 32 und mit einem in bezug hierzu abgewinkelten zweiten Schenkel 34 gebildet ist. Der erste Schenkel 32 des Winkelhebels 30 ist am Montageteil 26 um eine Schwenkachse 36 verschwenkbar. Diese Verschwenkbarkeit ist in Fig. 2 durch den bogenförmigen Pfeil 38 verdeutlicht.

Am ersten Schenkel 32 greift von der Schwenkachse 36 beabstandet ein Seilzug 40 an, bei dem es sich um einen Bowdenzug handelt. Das Montageteil 26 weist eine Führung 42 für den Seilzug 40 auf. Zwischen der Führung 42 und dem ersten Schenkel 32 des Winkelhebels 30 ist eine Feder 44 vorgesehen.

Die Rückenlehne 14 des Fahrzeugsitzes 10 weist ein Gegenlager 46 auf, an welchem der Winkelhebel 30 des Hebelelementes 28 in der Sitzposition der Rückenlehne 14 des Fahrzeugsitzes 10 anliegt, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist. In dieser Stellung des Winkelhebels 30 wird die Kopfstütze 16 daran gehindert, in Richtung der Rückenlehne 14 nach unten bewegt zu werden. Eine automatische Bewegung der Kopfstütze 16 in Richtung zur Rückenlehne 14 hin ist nur möglich, wenn ein an der Rückenlehne 14 vorgesehenes Betätigungsorgan 48 (sh. Fig. 1) betätigt wird, um die Rückenlehne 14 von ihrer Sitzposition in die nach vorne geklappte Zugangs-Position zu verschwenken, wobei bei dieser Verschwenkung der Rückenlehne 14 der Seilzug 40 in Richtung des Pfeiles 50 gemäß Fig. 2 nach unten gezogen wird. Hierbei wird zuerst der Winkelhebel 30 des Hebelelementes 28 um die Schwenkachse 26 im Uhrzeigersinn verschwenkt und der zweite Schenkel 34 des Winkelhebels 30 vom rückenlehnenfesten Gegenlager 46 wegbewegt, wonach dann die Kopfstütze 16 zur Rückenlehne 14 hin in eine abgesenkte Position verstellt wird. Hierbei wird gleichzeitig das Federelement 20 mechanisch gespannt. Wird dann zu einem späteren Zeitpunkt die Rückenlehne 14 wieder von der nach vorne geklappten Zugangs-Position in die Sitzposition zurückgeschwenkt, so kann sich das Federelement 20 entspannen, wodurch die Kopfstütze 16 auch wieder automatisch von der abgesenkten Position in die hochgestellte Aktivposition zurückgestellt wird. Dabei wird der Winkelhebel 30 mit seinem zweiten Schenkel 34 wieder am Gegenlager 46 vorbeibewegt, wobei die Feder 44 zwischen der Führung 42 und dem ersten Schenkel 32 des Winkelhebels 30 zuerst entsprechend mechanisch gespannt ist. Sobald der zweite Schenkel 34 am Gegenlager 46 nach oben vorbeibewegt worden ist, kann sich die Feder 44 mechanisch entspannen, wobei der Winkelhebel 30 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 36 so weit verschwenkt wird, daß der zweite Schenkel 34 des Winkelhebels 30 wieder auf dem Gegenlager 46 aufliegt.

Bezugsziffernliste

10

Fahrzeugsitz

12

Sitzteil (von

10

)

14

Rückenlehne (von

10

)

16

Kopfstütze (an

14

)

18

bogenförmiger Doppelpfeil

20

Federelement

22

erstes Befestigungsende (von

20

)

24

zweites Befestigungsende (von

20

)

26

Montageteil (für

20

)

27

Säulenteil (von

16

)

28

Hebelelement

30

Winkelhebel (von

28

)

32

erster Schenkel (von

30

)

34

zweiter Schenkel (von

30

)

36

Schwenkachse (von

30

)

38

bogenförmiger Doppelpfeil

40

Seilzug

42

Führung (für

40

)

44

Feder

46

Gegenlager (für

30

)

48

Bewegungsorgan (an

14

)

50

Pfeil (Zugrichtung von

40

)

Claims (2)

1. Fahrzeugsitz mit einer in bezug zur Rückenlehne (14) automatisch höhenverstellbaren Kopfstütze (16), wobei die Rückenlehne (14) zwischen einer Sitzposition und einer nach vorne geklappten Zugangs-Position verschwenkbar ist, die Kopfstütze (16) in der Sitzposition der Rückenlehne (14) eine hochgestellte Aktivposition einnimmt und in der Zugangs-Position mittels eines Seilzuges (40) in eine abgesenkte Position verstellt wird, wobei gleichzeitig ein Federelement (20) mechanisch gespannt wird, mittels welchem die Kopfstütze (16) bei einer Rückstellung von der nach vorne geklappten Zugangs-Position in die Sitzposition in die hochgestellte Aktivposition zurückbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (20) als Schraubenzugfeder ausgebildet ist, die mit ihrem einen Befestigungsende (22) an der Rückenlehne (14) fixiert ist und die mit ihrem zweiten Befestigungsende (24) an einem zur Kopfstütze (16) zugehörigen Montageteil (26) angebracht ist, an welchem ein Hebelelement (28) verschwenkbar gelagert ist, das als Winkelhebel (30) mit einem ersten Schenkel (32) und mit einem zweiten Schenkel (34) ausgebildet ist, wobei der erste Schenkel (32) am Montageteil (26) verschwenkbar gelagert ist, am ersten Schenkel (32) der Seilzug (40) angreift und der zweite Schenkel (34) zur Anlage an einem Gegenlager (46) der Rückenlehne (14) vorgesehen ist.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Montageteil (26) eine Führung (42) für den Seilzug (40) aufweist, und daß zwischen der Führung (42) und dem ersten Schenkel (32) des Winkelhebels (30) eine Feder (44) vorgesehen ist.