DE19832635C2 - Behälter, insbesondere Streubehälter für Küchengewürze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Streubehälter für Küchengewürze und dgl., gemäß den Merkma­ len des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Streudose, bei der im Randbereich des Behäl­ terkorpus mehrere Streuöffnungen unterschiedlicher Größe vorgesehen sind, die mit einer Auslaßöffnung im übergrei­ fenden Rand des Deckels zur Deckung gebracht werden, so daß das Streugut seitlich entsprechend seiner Körnung dosiert ausgegeben werden kann, wird in der AT 292 944 beschrieben. Am Deckelrand sind nach innen gerichtete Nocken vorgesehen, so daß der Deckel in einer umlaufenden Nut in der Behälter­ wand drehbar, aber - jedenfalls bei steifem Behälter- und Deckelmaterial - nicht abnehmbar verrastet ist. Diese Dec­ kelhalterung bereitet Schwierigkeiten in bezug auf die Be­ füllung und Reinigung der Streudose. Außerdem kann sich die Lage der Auslaßöffnung im Verhältnis zu den Streuöffnungen in unerwünschter Weise verschieben.

Bei einem in der US 42 88 006 beschriebenen Vitamin-Spender ist der Behälterkorpus in mehrere in Längsrichtung verlau­ fende Kammern eingeteilt und mit einem Deckel mit einer einzigen Öffnung versehen, die durch Drehen des Deckels über die gewünschte Kammeröffnung gebracht und dort fixiert werden kann. Zum Fixieren der Deckelöffnung über der jewei­ ligen Behälterkammer sind in der Außenseite des Behälters in Längsrichtung verlaufende Nuten vorgesehen, in denen ein an der Innenseite des Deckelrandes angebrachter Steg verra­ sten kann. Zum bleibenden Halten des Deckels auf dem Behäl­ ter sind zusätzliche Rastelemente und eine spezielle Deckelausbildung erforderlich. Dieser Vitaminspender ist daher nicht als wiederverwendbarer Streubehälter einsetz­ bar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsge­ mäßen Streubehälter anzugeben, dessen Deckel in der jewei­ ligen Streuposition und in geschlossenem Zustand sicher an dem Behälter gehalten ist und zur Reinigung und Wiederbe­ füllung dennoch auf einfache Weise entfernt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht mit anderen Worten darin, daß in dem als Deckelbefestigungsabschnitt dienenden Randbereich des Behälters durch einen bis zur Randkante verlaufenden Schlitz eine elastische Zunge gebildet ist, an die ein Rastelement angeformt ist, das mit einem oder meh­ reren Rastelementen des anderen Randbereichs in der ge­ schlossenen Position bzw. in den verschiedenen Streustel­ lungen elastisch verrastbar ist. Durch die Federspannung der Zunge wird der Deckel auch zwischen den Raststellungen sicher gehalten.

Eine derart ausgebildete Streudose ist für unterschiedli­ ches Streugut einsetzbar. Die sichere Funktion ist in jeder Streuposition gewährleistet, ohne daß die Streuöffnung un­ beabsichtigt verstellt wird oder der Deckel sich ungewollt löst. Andererseits kann der elastisch gehaltene Deckel aber zur Wiederbefüllung und zur Reinigung des Behälters abge­ nommen werden.

Aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsge­ mäßen Streubehälters.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Streubehäl­ ters; und

Fig. 2 eine Seitenansicht nur des Behälterkorpus.

Fig. 1 zeigt einen Streubehälter für Gewürze und ähnliches Streugut, der aus einem kreiszylindrischen Behälterkorpus 1 und einem auf diesen aufgesteckten, als kreiszylindrischer Hohlkörper ausgebildeten Deckel 2 besteht. Der Außendurch­ messer d3 des Behälterkorpus 1 und der Außendurchmesser d4 des Deckels 2 sind im wesentlichen identisch. Der Deckel 2 weist in seiner Seitenwand am Umfang gleichmäßig verteilte Streuöffnungen 3a, 3b und 3c auf, die entsprechend dem je­ weiligen, in den Behälterkorpus 1 eingefüllten Streugut - oder der gewünschten Dosierstärke - von unterschiedlicher Größe sind.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, hat der Behälterkorpus in seinem oberen, von der stirnseitigen Öffnung ausgehenden Deckelbefestigungsabschnitt 4, dessen Außendurchmesser d2 kleiner als der Außendurchmesser d3 des Behälterkorpus 1 ist und der im wesentlichen mit dem Innendurchmesser d1 des Deckels 2 übereinstimmt. Ausgehend von seinem oberen Rand ist in dem Deckelbefestigungsabschnitt 4 ein senkrechter Schlitz 5 ausgebildet, der etwa tangential in eine im Dec­ kelbefestigungsabschnitt 4 vorgesehene Auslaßöffnung 6 mün­ det. Oberhalb der Auslaßöffnung 6 wird somit im Deckelbefe­ stigungsabschnitt 4 eine über den Außendurchmesser des Dec­ kelbefestigungsabschnitts 4 geringfügig vorspringende ela­ stische Zunge 7 gebildet, und auch der gesamte obere Rand­ bereich des Deckelbefestigungsabschnitts 4 ist durch den Schlitz 5 elastisch.

Aufgrund der oben dargestellten Dimensionierung kommt der Deckel 2 auf einem Absatz 8 zur Anlage, wobei die Seiten­ wände des Deckels 2 und des Behälterkorpus 1 in einer Flucht liegen. Dieser randlose Übergang zwischen Deckel und Behälterkorpus sorgt dafür, daß keine Ablagefläche für Ge­ würzpartikel oder dgl. vorhanden ist und der Streubehälter immer sauber bzw. einfach zu reinigen ist. Der elastische Randbereich des Deckelbefestigungsabschnitts 4 schafft in Verbindung mit einer Abschrägung 9, die auch nur im Bereich der elastischen Zunge 7 vorgesehen sein kann, die Voraus­ setzung, daß der Deckel 2 unter Spannung auf den Deckelbe­ festigungsabschnitt 4 aufgeschoben werden kann und dort si­ cher gehalten ist.

Auf der elastischen Zunge 7 befindet sich ein kugelsegment­ förmiger Vorsprung 10, der in eine entsprechend geformte Vertiefung (nicht dargestellt) an der Innenwand des Deckels 2 einrasten kann, um den Deckel 2 in der Position, in der beim Drehen des Deckels 2 eine Vertiefung auf einen Vor­ sprung 10 trifft, sowohl in Drehrichtung als auch in senk­ rechter Richtung (Öffnungsrichtung) zu arretieren. Die Streuöffnungen 3a, 3b und 3c liegen bei auf dem Absatz 8 aufliegendem Deckelrand in einer Höhe mit der Auslaßöffnung 6 im Deckelbefestigungsabschnitt 4, während die Vertiefun­ gen an der Innenwand des Deckels 2 oberhalb der Streuöff­ nungen 3a bis 3c so angeordnet sind, daß sie in einer Höhe mit dem Vorsprung 10 liegen und beim Einrasten des Vor­ sprungs 10 in eine Vertiefung die betreffende (gewünschte) Streuöffnung genau über der Auslaßöffnung 6 liegt und diese Position - solange der Deckel nicht manuell verstellt wird - aufgrund der Verrastung auch beibehält. Eine weitere Ver­ tiefung ist in gleicher Höhe wie die anderen Vertiefungen an einer Stelle eingeformt, an der sich ein geschlossener Innenwandbereich des Deckels 2 befindet, um auf diese Weise den Deckel 2 auch bei geschlossener Auslaßöffnung in dieser Lage arretieren zu können.

Somit kann ein und derselbe Streubehälter durch Verstellen des Deckels 2 zur Ausgabe von Streugut unterschiedlicher Körnung, aber auch für eine unterschiedlich starke bzw. schnelle Dosierung desselben Streugutes und schließlich auch durch Abnehmen des aufgesteckten Deckels 2 zur Aufbe­ wahrung nicht streufähiger Gewürze oder sonstiger Stoffe oder Gegenstände verwendet werden. Dabei bleibt der Deckel 2 in der für das betreffende Gewürz bzw. die gewählte Do­ sierstärke eingestellten Lage verrastet, das heißt, ohne sich selbsttätig zu verschieben. Das Wiederbefüllen des Streubehälters kann bei abgenommenem Deckel 2 bequem über die so gebildete große Öffnung des Behälterkorpus 1 erfol­ gen. Die seitliche Anordnung der Streuöff­ nungen hat zudem ein gegenüber der stirnseitigen Streugut­ ausgabe verbessertes Streuverhalten zur Folge, da das Streugut kontinuierlich zu der Ausgabeöffnung/Streu­ öffnung fließen kann und ohne vorhergehendes Verdichten oder Zusammenbacken allmählich ausgetragen werden kann.

Wie in Fig. 2 angedeutet, ist auf dem Behälterkorpus 1, und zwar in dem bei aufgeschobenem Deckel 2 sichtbaren Bereich unterhalb der Auslaßöffnung 6, eine Markierung 11 ange­ bracht. Die Markierung kann in Form einer Ausnehmung, eines Vorsprungs oder eines Schriftzuges, zum Beispiel der Ge­ würzbezeichnung, ausgeführt sein. Dadurch ist die Lage der Auslaßöffnung leicht auffindbar. Außerdem weist der Behäl­ terboden, wie in Fig. 2 angedeutet ist, eine konkave Wöl­ bung 12 auf und bildet somit eine standsichere und den Un­ tergrund schonende Auflagefläche. Aus der Zeichnung ist au­ ßerdem erkennbar, daß der Deckel 2 bei einer Gesamthöhe von 100 mm und einem Durchmesser von 40 mm eine vergleichweise große Höhe aufweist, die mindestens einem Viertel der Ge­ samthöhe des Streubehälters entspricht. Auf diese Weise sind der Behälter und der Deckel ergonomisch vorteilhaft ausgebildet und der Deckel kann leicht und sicher einge­ stellt oder abgenommen und wieder aufgesteckt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend geschilderte Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann die Anzahl und Form der Streuöffnungen in der Seitenwand des Deckels und/oder die Deckelhöhe und/oder die Korpushöhe und/oder der Durch­ messer selbstverständlich variiert werden. Bei Behältern für nicht streufähiges Gut kann jegliche Streuöffnung ent­ fallen. Darüber hinaus ist es denkbar, im Übergangsbereich der Abschrägung 9 des Deckelbefestigungsabschnitts eine um­ laufende Wulst vorzusehen, die in einer umlaufenden Rinne an der Innenwand des Deckels federnd verrastbar ist und so für eine sichere Deckelhalterung sorgt. Andererseits können - ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen und un­ ter Beibehaltung der übrigen Erfindungsmerkmale - die Streuöffnungen auch im Deckelbefestigungsabschnitt angeord­ net sein, während sich die Auslaßöffnung in der Seitenwand des Deckels befindet.

Bezugszeichenliste

1

Behälterkorpus

2

Deckel

3

a,

3

b,

3

c Streuöffnungen in

2

4

Deckelbefestigungsabschnitt

5

Schlitz

6

Auslaßöffnung

7

elastische Zunge

8

Absatz

9

Abschrägung

10

Vorsprung

11

Markierung

12

konkave Wölbung
d1 Innendurchmesser des Deckel
d2 Außendurchmesser d. Deckelbefestigungsabschnitts
d3 Außendurchmesser des Behälterkorpus
d4 Außendurchmesser des Deckels

Claims (9)

1. Behälter, insbesondere Streubehälter für Küchengewürze und dgl., bestehend aus einem oben offenen kreiszylin­ drischen Behälterkorpus und einem dessen oberen Randbe­ reich übergreifenden, drehbar gehaltenen Deckel, wobei in dem jeweiligen Randbereich einerseits Streuöffnungen unterschiedlicher Größe sowie andererseits eine Auslaß­ öffnung vorgesehen sind, die zur seitlichen, unter­ schiedlich dosierbaren Streugutausgabe in Deckung ge­ bracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß zur federela­ stischen kraftschlüssigen Halterung des Deckels (2) in dem als Deckelbefestigungsabschnitt (4) dienenden Rand­ bereich ein bis zur Randkante verlaufender Schlitz (5) vorgesehen ist, so daß eine elastische Zunge (7) gebil­ det ist, an die ein Rastelement (10) angeformt ist, das in ein oder mehrere Rastelemente des anderen Randbe­ reichs elastisch verrastbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (5) von der Auslaßöffnung (6) im Deckelbe­ festigungsabschnitt (4) ausgeht und im wesentlichen tan­ gential in die Auslaßöffnung (6) mündet.

3. Behälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (10) ein kugelsegmentförmiger Vor­ sprung ist, der in einer oder mehreren auf der Innensei­ te der Seitenwand des Deckels (2) in Höhe der Streuöff­ nungen sowie in einem geschlossenen Seitenwandbereich des Deckels ausgebildeten Vertiefung(en) verrastbar ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die seitlichen Streuöffnungen (3a, 3b, 3c) gleich oder kleiner als die Auslaßöffnung (6) dimen­ sioniert sind oder aus einer Gruppe kleinerer Öffnungen gebildet sind.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Rand des Deckels (2) auf einem Ab­ satz (8) aufliegt und die Seitenfläche des Deckels (2) bündig an die Seitenfläche des Behälterkorpus (1) an­ schließt.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß unterhalb des Deckelbefestigungsab­ schnitts (4) auf der Außenfläche des Behälterkorpus (1), und zwar mittig zur Auslaßöffnung (6), eine Markierung (11) und/oder ein Schriftzug zum leichten Auffinden der Auslaßöffnung (6) vorgesehen ist (sind).

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Behälterkorpus und der Deckel einstückig ausgebildet und in einem Tiefziehprozeß her­ gestellt sind.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Boden des Behälterkorpus (1) zur Bildung einer ringförmigen Auflagefläche eine konkave Wölbung (12) aufweist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekenn­ zeichnet durch ein im Innern des Deckelbefestigungsab­ schnitts (4) arretierbares Pulverstreuelement mit einem den Öffnungsquerschnitt des Behälterkorpus abdeckenden Netzgitter und einem in der Auslaßöffnung (6) elastisch verrastbaren und diese vollständig verschließenden Rastknopf.