DE3844035A1 - Waschmittel-behaelter - Google Patents

Description

Es ist allgemein üblich, sich mit einem Stück Seife und Wasser zu waschen. Dabei wird die Seife aber feucht, und man kann sie nach verrichtetem Waschvorgang nicht einfach in die Tasche stecken. Denn dabei würde die Kleidung verschmutzt.

Dieses Problem wurde durch die 1987iger japanische Offenlegungsschrift 62-1 98 250 teilweise überwunden. Denn in dieser Schrift wird ein Waschmittelbehälter gelehrt, der eine stufenlos regelbare Öffnung hat, um beliebige Mengen pulverisierter, trockener Seife aus dem Behälter herauszulassen und danach den Behälter wieder zu verschließen, so daß man ihn in der Tasche tragen kann.

Bei der praktischen Verwendung dieses Behälters mit stufenlos regelbarem Öffnungs-Querschnitt müssen aber noch Mängel auftreten, die durch die gegenwärtige Erfindung erkannt und teilweise überwunden werden. So ist es nach dieser gegenwärtigen Erfindung als unvermeidbar erkannt, daß der bekannte Behälter sich in der Tasche gelegentlich selber öffnet und das Seifenpulver in der Tasche verstreut. Ferner muß der Behälter der bekannten Technik noch den Nachteil haben, daß nur eine Art Seife verwendet werden kann, eine Benutzung verschiedener Seifen aber nicht möglich ist.

Die Verwendung der Waschmittel der bekannten Technik bedürfen daher noch weiterer Vervollkommnungen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen betriebssicheren Waschmittelbehälter für mehrere unterschiedliche Waschmittel zu schaffen, der sich beim Tragen im Gepäck oder in der Tasche nicht selber öffnen kann, der stufenlose Einstellung der Öffnungsquerschnitte zuläßt und der es ermöglicht, jeweils individuell zu der gewünschten Zeit eine beliebige Menge der verschiedenen Sorten des im Behälter gelagerten Waschmittels (insbesondere Seife pulverisierter oder flüssiger Art) aus dem Behälter zu entnehmen.

Diese Aufgabe wird in der Technik der Waschmittelbehälter nach dem Patentanspruch 1 durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 4.

Fig. 1 und 3 sind Längsschnitte durch Ausführungsbeispiele oder Teile der Erfindung, während Fig. 2 und 4 bis 6 Querschnitte entlang gepfeilter Linien der Fig. 1 oder 3 sind.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Der Behälter 1 ist mit dem Deckel 4 versehen, in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellt. Durch die Trennwand 16 wird der Behälter 1 in die individuellen Kammern 2 und 3 unterteilt, die dazu dienen, unterschiedliche Waschmittel oder Seifen 5 bzw. 6 in sich voneinander separat aufzunehmen. Der Behälter 1 hat die Fenster 12 und 13, von denen eines zur Kammer 2 und das andere zur Kammer 3 führt. Der Deckel 4 hat das Fenster 17. Die Fenster liegen in der Schnittebene der Pfeile A und C. Der Deckel 4 hat prinzipiell die Form einer zylindrischen Tasche, doch hat er zusätzlich mindestens einen Arretierungsknopf 19 (oder mehrere, wie z. B. 19 und 21), wie insbesondere in Fig. 5 ersichtlich ist. Dieser Knopf liegt in der Ebene der Pfeile B-B und D-D. Der Knopf 19 ist eine radial nach innen vorstehende Beule oder Ausformung.

Der Behälter ist separat in den Fig. 3, 4 und 5 gezeigt, und man erkennt, daß er den eigentlichen Behälterteil 1 und eine obere im Durchmesser geringere Verdünnung 20 hat. Die Fenster 12 und 13 (oder mehrere solcher Fenster) befinden sich im obigen dünneren Teil 20. Zwischen dem unteren Hauptteil 1 und dem verkleinerten oberen Teil 20 befindet sich der konische Übergang 15, der gleichzeitig der Versteifung des Behälters und der Begrenzung des Hubwegs des Deckels 4 dienen kann. Etwas vom Konus 15 nach oben versetzt hat der Behälter die Ringnut 14, die eine geringe Vertiefung radial nach innen bildet. Von der Vertiefung 14 weiter radial nach innen herein geformt und winkelmäßig zueinander versetzt befinden sich die Arretierungs-Täler (Nuten) 7, 8, 9 und 10, in die der Knopf 19 des Deckels wahlweise eingreifen und in ihnen arretieren kann.

Behälter und Deckel sind aus elastisch verformbarem Material hergestellt, das dem Hookschen Gesetz für Spannungen und Verformungen unterliegt. Der Deckel ist im Durchmesser so bemessen, daß sein Innendurchmesser den oberen Teil 20 des Behälters eng umgreift, wenn der Knopf 19 in eine der Vertiefungen 7 bis 10 eingerastet ist.

Zur Montage wird zunächst der Behälter mit den beiden Waschmitteln 5 und 6 gefüllt; je eines in eine der Kammern 2 und 3. Dann wird bei senkrechter Halterung des Behälters der Deckel 4 von oben her auf den Behälter gepreßt oder gedrückt. Dabei muß der Knopf 19 über den Außendurchmesser des Teils 20 gleiten. Das wird dadurch möglich, daß der Deckel sich radial ausdehnt, bzw. der Behälterteil 20 sich radial verkleinert oder aber beide Teile 4 und 20 solcher radialen Verformung ausgesetzt werden. Diese Verformung soll den Bereich der elastischen Verformung des Materials nicht überschreiten. Betrachtet man das Hooksche Gesetz:

und formt es um, zu:

dann erhält man die maximal erlaubte Ausdehnung bzw. Zusammendrückung der betreffenden Teile bei der Spannung "sigma"="sigma max".

Die Nuten 14, 7 bis 10 und der Knopf 19 müssen also so bemessen sein, daß beim Herüberschieben des Knopfs 19 über den Außendurchmesser des Teils 20 die radiale Verformung "delta" so gering bleibt, daß die maximal zulässige Spannung "sigma max" im Material nicht überschritten wird.

Der Durchmesser der Ringnut 14 ist so bemessen, daß bei Eingreifen des Knopfs 19 in die Ringnut 14 die Spannung im Material sinkt, zum Beispiel auf etwa die Hälfte der beim Überschieben über den oberen Teil 20 entstehenden Spannung. Das Eingreifen des Knopfs 19 in die Ringnut 14 hält den Deckel fest auf dem Behälter 1, so daß der Behälter jetzt fest verschlossen ist. Danach dreht man den Deckel so lange auf dem Behälter 1, bis der Knopf 19 in die Vertiefung 7 einrastet. Dabei zieht sich der Deckel fast voll auf seine Ursprungsform zusammen, oder der Deckel dehnt sich fast auf seine Ursprungsdimension aus, so daß beim Einrasten des Knopfs 19 in eine der Vertiefungen 7, 8, 9 oder 10 die Spannung im Material des Behälters und des Deckels zum Betriebsminimum oder zu "null" wird. Das erhöht die Lebensdauer.

Bei Einrasten des Knopfs 19 in die Vertiefung (Nut, Ausbeulung) 7 sind die Fenster 12 und 13 verschlossen. Kein Waschmittel kann aus dem Behälter entweichen. Dreht man den Deckel aus dieser Lage heraus bis zur Einrastung des Knopfs 19 in eines der Täler 8 oder 10, dann tritt das Fenster 17 des Deckels 4 über eines der Fenster 12 oder 13, und das Waschmittel kann teilweise oder ganz aus der betreffenden Kammer 2 oder 3 herausgelassen oder herausgeschüttet werden. Bei Weiterdrehung des Deckels in gleicher Drehrichtung arretiert der Knopf 19 in das Arretiertal 9, und das Fenster 17 des Deckels liegt dann über beiden Fenstern 12 und 13, so daß das Waschmittel aus beiden Kammern 2 und 3 teilweise oder ganz herausgelassen oder herausgeschüttet werden kann.
Bei noch weiterer Drehung des Deckels in der gleichen Drehrichtung rastet der Knopf 19 in das andere der Täler 10 oder 8 ein, so daß das Fenster 17 dann über dem anderen der Fenster 12 oder 13 zu liegen kommt und die andere der Kammern 2 oder 3 entsprechend teilweise oder ganz entleert werden kann.

Neben diesen Hauptpositionen kann der Deckel beliebige Grade gedreht werden, so daß man die Fenster 12 oder 13 entsprechend wenig oder viel öffnen kann. Dabei bleibt der Deckel 4 immer fest am Behälter 1 gehalten, weil ja der Knopf 19 in die Ringnut 14 eingerastet bleibt. Bei dieser etwa halben Spannungs-Entlastung, wenn der Knopf 19 in die Ringnut 14 eingreift, bildet sich zwischen dem Innendurchmesser des Deckels 4 und dem Außendurchmesser des Behälterteils 20 der Ringspalt 18, der verschwindet, also so zu null wird, daß die Flächen der genannten Innen- und Außendurchmesser sich berühren, wenn der Knopf 19 in eines der Arretier-Augen 7 bis 10 eintaucht.

In den Formeln bedeuten:

"σ" = innere Spannung im Material,
"δ" = radiale Durchmesserveränderung,
"E" = Elastizitätsmodul des Materials,
"σ _max = maximal zulässige Spannung im Material des Behälters 1 oder des Deckels 4 und:
"D" = der Ursprungs-Außendurchmesser des Teils 20 und Innendurchmesser des Deckels 4.

Zur aktuellen Berechnung der Kräfte berücksichtigt man noch die Querschnitte der Wände des Behälters und des Deckels, also deren Außendurchmesserquadrat minus deren Innendurchmesserquadrat multipliziert mit "pi=3,14" geteilt durch "4".

In Fig. 6 ist der Trennsteg 116 noch einmal strichliert gezeigt, wobei er einen "S-förmigen" Querschnitt bildet. Das ist die weichere, nachgiebigere Alternative für den starrer, unnachgiebigeren geraden Trennsteg 16 der Fig. 1 bis 4. Setzt man die Ausbeulungen 19, 21 auf den geraden Trennsteg 16, dann ist der Verschluß des Behälters besonders fest, beim "S-förmigen" Trennsteg 116 läßt sich der Behälter leichter öffnen, das heißt der Deckel 20 ist dann leichter abnehmbar, besonders für Damen geeignet. Der mit starrem geradem Trennsteg 16 ist besser für das Tragen in der Arbeitskleidung des Mannes.

Claims (4)

1. Waschmittelbehälter, insbesondere für flüssige oder pulverförmige Seife, geeignet auch zum Tragen in der Tasche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) eine Mehrzahl von individuellen Kammern (2, 3) enthält und der Deckel (4) zusammen mit dem Behälter (1) mit Arretierungen versehen ist, wodurch dem Behälter eine Arretiereinstellung für den Verschluß und das Öffnen mindestens einer der Kammern zugeordnet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (2, 3 usw.) mit unterschiedlichen Waschmitteln (5, 6 usw.) ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretierung (7, 8, 9, 10) mit mindestens zwei Arretierungsnuten (7, 8 usw.) und mit mindestens einem Arretierungsknopf (19, 21 usw.) angeordnet ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretiervorrichtung mit mindestens einem Arretierungsknopf (19) und mindestens vier Arretierungstälern (7, 8, 9, 10) für die Arretierstellungen: a) Behälter verschlossen,
b) Kammer 2 geöffnet,
c) Kammer 3 geöffnet und
d) Kammern 2 und 3 geöffnet,angeordnet ist.