DE19828698B4 - Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Abstract

Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeu gen, wobei eine zu betätigende Bedieneinrichtung die Tür oder Klappe automatisch schließt, verriegelt und/oder entriegelt und öffnet, wobei während des Schließvorganges und/oder Öffnungsvorganges der Tür oder Klappen (1) ein akustisches Signal ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schließvorganges der Tür oder Klappe (1) der Schließwinkel der Tür oder Klappe (1) erfasst wird und in Abhängigkeit vom Schließwinkel ein veränderbares akustisches Signal abgegeben wird, wobei die Frequenz des akustischen Signals eine Funktion des Schließwinkels der Tür oder Klappe (1) darstellt.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen, wobei eine zu betätigende Bedieneinrichtung die Tür oder Klappe automatisch schließt, verriegelt und/oder entriegelt und öffnet.
• Bei Kraftfahrzeugen ist es erwünscht, aus Gründen der Bequemlichkeit und Sicherheit eine Fernbedienung vom Fahrgastraum zu betätigen, die den Schließ- und/oder Öffnungsmechanismus der Kofferraumklappe in Gang setzt. Um Unfälle zu vermeiden, sind Sicherheitseinrichtungen erforderlich, die verhindern, daß am Kofferraum hantierende Personen eingeklemmt werden.
• Die deutsche Patentschrift DE 31 11 711 C2 beschreibt eine Einklemmsicherungseinrichtung für Türen und Fenster, bei der ein Signalgeber entsprechend der Stellung der Tür Positionssignale abgibt und die Zeitintervalle dieser Signale über eine elektrische Meßeinrichtung mit vorgegebenen Zeitintervallen verglichen werden. Das vorgegebene Zeitintervall entspricht der Signalfolge aus dem vorhergehenden Schließvorgang in gleicher Positionslage. Zeigt der Signalvergleich keine Übereinstimmung, also ist das gemessene Zeitintervall größer als das vorgegebene, so wird über ein Steuersignal ein Abstoppen oder Reversieren der Bewegung der Tür oder des Fensters ausgelöst.
• Die deutsche Offenlegungsschrift DE 30 03 877 A1 beschreibt eine ähnliche Einklemmsicherungseinrichtung. Dabei werden bestimmte Zeitabschnitte vorgegeben, innerhalb derer die sich schließende Tür eine bestimmte Stellung erreicht haben muß. Erreicht die Tür nicht die vorprogrammierte Stellung infolge eines Widerstandes rechtzeitig, so wird der Schließvorgang gestoppt und ein Reversiervorgang ausgelöst. Diese Einklemmsicherung wird realisiert, indem ein mit der Tür gekoppelter Signalgeber, ein oder mehrere Speicherglieder zum Erfassen der Positionssignale, eine logische Schaltung und eine Vorrichtung zum Stoppen und Reversieren vorhanden sind. In diesem System werden der logischen Schaltung Ausgangssignale der Speicherglieder sowie Signale der mit der Tür gekoppelten Endschalter zugeführt, die ihrerseits ein Steuersignal an die Betätigungsvorrichtung abgibt.
• Des weiteren ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 29 535 A1 , beziehungsweise der DE 93 21 338 U1 , bekannt, ein Hohlprofil einzusetzen, das zwei gegenüberliegende leitende Bereiche vorsieht, einen leitfähigen Basisbereich und einen leitfähigen gewölbten Profilbereich. Beide Bereiche sind durch isolierende Profilabschnitte getrennt. Bei einem entsprechenden Druck wird das Hohlprofil zusammengedrückt und die beiden leitfähigen Bereiche berühren sich und lösen einen elektrischen Kontakt und in Folge einen Schaltvorgang aus, der den Antriebsmechanismus stoppt.
• Die Druckschrift DE 196 07 552 A1 betrifft ein automatisches Schiebetürsystem für ein Fahrzeug, das an einem Türrahmen vorgesehene Führungsmittel und eine an den Führungsmitteln angebrachte Schiebtür aufweist. Dabei kann bei Betätigung eines Schalters zum Türöffnen ein Alarmsignal oder ein Warnton als Hinweis für die Passagiere oder für andere Personen ausgelöst werden. Dies ist auch während einer Schließbewegung möglich.
• Eine schwenkbare Bordwand eines Transportfahrzeugs ist in der Druckschrift DE 93 17 545 beschrieben. Dabei kann an einem Trägerrahmen der Bordwand ein Meldeschalter angeordnet sein, der bei beginnendem Öffnungsvorgang der Bordwand einen akustischen und/oder optischen Signalgeber aktiviert.
• Um beim automatischen Zuziehen des Karosserieteils ein Einklemmen von Gegenständen in den zwischen Karosserieteil und Karosserierahmen befindlichen Spalt zu vermeiden, schlägt die Druckschrift DE 42 42 624 A1 ein Abdeckelement vor, das den Spalt wenigstens im Bereich zwischen einer Vorrast- und einer Endrastposition abdeckt.
• In der Druckschrift DE 93 17 291 U1 ist ein Schaltprofil als Einklemmschutz für Türen, Fenster und Schiebedächer von Kraftfahrzeugen offenbart. Dabei umfasst das Schaltprofil zwei elektrisch leitende Leitstränge, die bei gegenseitiger Berührung zu einem Schaltim puls führen, wobei das Schaltprofil erfindungsgemäß mehrteilig ausgeführt ist, und aus im Wesentlichen einem Grundprofil und einem Einsatzprofil besteht.
• Allen bekannten Lösungen haftet der Nachteil an, dass ein großer schaltungs- und steuerungstechnischer Aufwand erforderlich ist, um einen Einklemmschutz durchzusetzen. Außerdem können extreme klimatische Bedingungen zu Ausfällen oder Fehlsteuerungen führen. Die leitenden Hohlprofile bedingen in ihrer Herstellung einen hohen Fertigungsaufwand, da leitende und isolierende Bereiche innerhalb einer Profilleiste vorhanden sein müssen.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen zu schaffen, der ein höchstmögliches Maß an Funktionssicherheit gewährleistet.
• Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Einklemmschutz mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche 1 und 5 gelöst. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.
• Gemäß der Erfindung ertönt sofort beim Bewegen der Tür oder Klappe ein akustisches Signal. Das akustische Signal kann sowohl ein Sprachsignal als auch ein Warnton sein.
• Nach einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung verändert sich der Warnton in Abhängigkeit des erfassten Schließwinkels der Tür oder Klappe. Vorteilhafterweise verändert sich dabei die Frequenz des Warntons, wobei in der Endphase eines Schließvorganges der Warnton als Dauerton ausgebildet sein kann.
• Durch die bereits in der Anfangsphase des Schließvorganges ausgelöste Warnung wird eine im offenen Raum hantierende Person unmißverständlich darauf hingewiesen, sich aus der Gefahrenzone zurückzuziehen. Damit wird einem Einklemmen rechtzeitig vorgebeugt.
• Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird nur ab einem definierten Schließwinkel der Tür oder Klappe, d. h. in der Endphase des Schließvorganges, ein akustisches Warnsignal abgegeben. Dies hat den Vorteil, daß die im offenen Raum hantierende Person direkt auf die Gefahrensituation hingewiesen wird.
• Sollte trotz der intensiven Warnung in der Endphase des Schließvorganges ein Körperteil wie Hand oder Finger erfaßt werden, so sorgt ein elastisches Schutzprofil, welches an einem Karosserieteil oder der Tür bzw. Klappe befestigt ist und über eine Kante hinausragt, durch seine Flexibilität dafür, daß vor der Verriegelung das Körperteil zurückgezogen werden kann. Andererseits wird der Restspalt so verschlossen, daß ein Zugriff oder Eingriff nicht möglich ist. Das Schutzprofil hat durch eine vorteilhafterweise im wesentlichen S-förmige Gestalt die Eigenschaft des leichten Wegdrückens und Anpassens an den veränderbaren Restspalt. Das Profil läßt sich problemlos herstellen. Anstelle einer S-förmigen Lippe können aber auch aneinandergeschichtete Lamellen zum Einsatz kommen, die sich in jalousieartig den veränderten Bedingungen beim Schließen der Tür oder Klappe anpassen.
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann auch der durch Fernbetätigung eingeleitete Schließvorgang unterbrochen oder rückgängig gemacht werden. Dies geschieht in der Weise, daß über einen Sensor, beispielsweise einen elektrischen Leiter, bei Kontaktierung und der dadurch entstehenden Änderung einer elektrischen Größe der Schließvorgang abgebrochen oder ein Reversivvorgang ausgelöst wird. Der Leiter liegt an der höchsten Stelle des Schutzprofils, um bei einem Widerstand möglichst schnell den Bewegungsablauf der Tür oder Klappe zum Stillstand zu bringen.
• Vorzugsweise kommt der erfindungsgemäße Einklemmschutz bei Kofferraumdeckeln oder Motorhauben von Kraftfahrzeugen zum Einsatz.
• Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben. Die zugehörigen Zeichnungen zeigen:
• 1 bis 6: schematische Darstellungen der Anordnung des Schutzprofils während des Schließvorganges
• Während des Schließvorganges berührt die Heckklappe 1 in der Endphase des Bewegungsablaufes das S-förmige elastische Schutzprofil 2, welches an dem Karosserieteil 3 befestigt ist. Der Restspalt 7 ist verhältnismäßig breit, so daß eventuell noch erfaßte Körperteile wie Arm, Hand oder Finger herausgezogen werden können. (1) Im weiteren Schließablauf wird das elastische Schutzprofil 2 nach unten gedrückt und der Restspalt 7 verkleinert. (2) Nachdem der Kofferraumdeckel 1 seine Endstellung erreicht hat, ist das elastische Schutzprofil 2 in seiner untersten Lage. Es stützt sich an der Karosserie und an dem Kofferraumdeckel ab (3).
• In weiterer Ausführung der Erfindung ist an der Oberkante der des Schutzprofils 2 ein elektrischer Leiter 5 und an der Unterseite der Kofferraumdeckel 1 eine Isolierfolie 4 angeordnet. Befindet sich ein Körper zwischen dem elektrischem Leiter 5 und dem Kofferraumdeckel 1 mit Isolierfolie 4, so wird bei Kontakt durch Änderung einer elektrischen Größe der Schließvorgang abgebrochen bzw. ein Reversivvorgang eingeleitet (4). Anstelle einer Gummilippe sind aneinandergeschichtete Lamellen 6, die ebenso an dem Karosserieteil befestigt sind, für die Restspalt-Abdeckung zwischen Kofferraumdeckel 1 und Karosserie 3 geeignet (5). Beim Erreichen der Endstellung des Kofferraumdeckels 1 sind die Lamellen 6 nach unten in die Fuge 7 gedrückt (6).

1

Kofferraumdeckel, Tür, Klappe

2

Gummilippe, Schutzprofil

3

Karosserieteil, Karosserie

4

Isolierfolie

5

elektrischer Leiter, Sensor

6

Lamellen, Schutzprofil

7

Restspalt

Claims (8)

1. Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeu gen, wobei eine zu betätigende Bedieneinrichtung die Tür oder Klappe automatisch schließt, verriegelt und/oder entriegelt und öffnet, wobei während des Schließvorganges und/oder Öffnungsvorganges der Tür oder Klappen (1) ein akustisches Signal ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schließvorganges der Tür oder Klappe (1) der Schließwinkel der Tür oder Klappe (1) erfasst wird und in Abhängigkeit vom Schließwinkel ein veränderbares akustisches Signal abgegeben wird, wobei die Frequenz des akustischen Signals eine Funktion des Schließwinkels der Tür oder Klappe (1) darstellt.
2. Einklemmschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal ein Warnton ist.
3. Einklemmschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnton in der Endphase des Schließvorganges ein Dauerton ist.
4. Einklemmschutz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal nur in Abhängigkeit eines definierten Schließwinkels der Tür oder Klappe (1) abgegeben wird.
5. Einklemmschutz für automatisch betätigbare Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen, wobei eine zu betätigende Bedieneinrichtung die Tür oder Klappe automatisch schließt, verriegelt und/oder entriegelt und öffnet, wobei in der Endphase des Schließvorganges ein an einem Karosserieteil (3) oder der Tür oder Klappe (1) befestigtes und über eine Kante hervorragendes flexibles, elastisches Schutzprofil (2, 6) einen Restspalt (7) zwischen der Tür oder Klappe (1) und dem Karosserieteil (3) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schutzprofil (2) ein elektrischer Leiter (5) und an der Tür oder Klappe (1) eine Isolierfolie (4) angeordnet ist, so dass bei einem Körper zwischen dem elektrischen Leiter (5) und der Isolierfolie (4) über eine Änderung einer elektrischen Größe des elektrischen Leiters (5) ein Sensorsignal zum Abbruch des Schließvorganges oder zum Auslösen eines Reversivvorganges bereitstellbar ist.
6. Einklemmschutz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Schutzprofil eine im wesentlichen S-förmige Lippe (2) darstellt, die an dem Karosserieteil (3) oder der Tür oder Klappe (1) fixiert ist und deren unterer konvexer Teil sich bei einem Schließ- und Verriegelungsvorgang in eine Fuge drückt und die sich bildende Wölbung an dem Karosserieteil (3) und der Tür oder Klappe (1) abstützt.
7. Einklemmschutz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Schutzprofil aus aneinandergeschichteten Lamellen (6) besteht, die sich bei Tür- oder Klappenberührung jalousieartig verschieben.
8. Einklemmschutz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür oder Klappe (1) ein Kofferraumdeckel und/oder eine Motorhaube ist.