DE1982484U - Schaltknopf. - Google Patents

Description

RA. 029 273*17.1. B8

Patentanwalt 44 MONSTER/WESTF, 16 . Jan. 1968

DIPL-INQ. H.-Q. HABBEL am kanonenqraben 11 X/p/

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Firma Heinrich Böckenholt, M-M-ol Ostbevern (Westf«) Beusenstr. 2b

"Schaltknopf"

Die Neuerung bezieht sich auf einen Schaltknopf für elektrische Kontaktschalter oder Riegeleinrichtungen o.dgl. mit einer den Schalter tragenden Basisplatte.

Schaltknöpfe für kleine elektrische Gerate sind in vielfältiger Form bekannt. Insbesondere sei hier an die Schaltknöpfe erinnert, die beispielsweise bei elektrischen Rasier-

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apparaten dazu dienen, den Apparat auf verschiedene Spannungen einzustellen oder an Schaltknöpfen, die bei Stromversorgungsgeräten dazu dienen5 die Vorrichtung ein- oder auszuschalten oder auch hier verschiedene Spannungen zu ermöglichen. Derartige Schaltknöpfe werden bisher,als normale elektrische Kleinschalter ausgebildet und sind daher relativ kostenaufwendig. Sie haben, weiterhin den Nachteil, daß

bei einer Beschädigung des Schalters, beispielsweise aufgrund von Verschleißerscheinungen oder dgl. der Schalter nur sehr schwer ausgewechselt werden kann und das Bauvolumen durch den konstruktiven Aufbau relativ groß ist. ■

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Schaltknöpfe so einfach auszubilden und ihre Anbringung so einfach zu gestalten,■daß einmal die Herstellung und der Einbau derartiger Schalteinrichtungen möglichst kostengünstig wird,- zum anderen zu erreichen, daß auch das Auswechseln derartiger Schalteinrichtungen schnell und ohne große Kosten vorgenommen werden kann.

Weiterhin liegt der Neuerung die Aufgäbe zugrunde, eine solche Schalteinrichtung so auszubilden, daß sie nicht nur zu dem Zweck des elektrischen Schalters einsetzbar ist, sondern daß ein solches Gerät auch in einfachster. Weise als Riegel bei Spielzeugautos oder dgl. eingebaut werden kann.

Das der Neuerung zugrunde liegende Ziel wird durch einen an seiner oberen Seite mit einem Betätigungsschlitz ausgerüsteten Schalt-

knopf erreicht, der an seiner unteren Seite einen langgestreckten, nach unten gerichteten Zapfen aufweist, der sich an seinem unteren Ende schulterartige Widerlager schaffend, verbreitert, weiterhin durch eine der Form des Zapfens und des Widerlagers angepaßte Ausnehmung in der Basisplatte, ein zwischen Schaltknopf und Basisplatte eingeschaltetes Federelement, das sich einerseits an der Basisplatte und andererseits am Schaltknopf abstützt, sowie eine Kontaktlamelie oder Riegelvorrichtung.

Gemäß der Neuerung" ist weiterhin vorgesehen, daß die Drehbewegung des Schaltknopfes begrenzende Anschläge angeordnet sind, wobei diese Anschläge vorzugsweise an der Innenseite eines Deckels angeordnet sind, durch den wenigstens, der den Betätigungsschlitz tragende Teil des Schalterknopfes nach außen vorragt.

Gemäß der Neuerung wird weiterhin vorgesehen, daß das Feder- ' element durch die Elastizität des Werkstoffes des Zapfens gebildet wird oder daß das Federelement und die Kontaktlamelie bzw. Riege!vorrichtung aus einem Teil dadurch bestehen,· daß als Federelement eine ,kleine Blattfeder eingesetzt wird.

Der Schaltknopf, der Zapfen und das Widerlager bestehen vorzugsweise aus einem Teil und sind aus Kunststoff gefertigt.

Es ist ersichtlich, daß durch diese Anordnung ein Schaltknopf

geschaffen wird, der sehr kostengünstig in Großserie hergestellt werden kann, der eine einwandfreie Festlegung an dem tragenden Basistedl ermöglicht, der ein einwandfreies Schalten

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von einer Stellung in die andere gewährleistet, der außerdem fest an diesem Basisteil angeordnet ist, der aber trotzdem selbst vom Laien schnell ausgewechselt werden kann, falls die

Schaltvorrichtung aus irgendwelchen Gründen abgenutzt oder zerstört ist.

Ein Ausführungsbeispiel des neuen Schaltknopfes geht aus der nachfolgenden Beschreibung an Hand der Zeichnung hervor. Die Zeichnung zeigt dabei in schaubildlicher Darstellung die einzelnen erforderlichen Elemente für den erfindungsgemäßen Schaltknopf und den Schaltknopf im zusammengebauten Zustand mit der Kontakt- bzw. Federlamelle.

In der Zeichnung ist mit 1 ©ine Basisplatte bezeichnet, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit vier Kontakten 2,3, 4 und 5 ausgerüstet ist, wobei diese Kontakte durch eine Schaltvorrichtung paarweise geschaltet werden sollen. In der Basisplatte 1 ist eine Ausnehmung 6 vorgesehen, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in Form eines langgestreckten Schlitzes gewählt wird, dessen Mitte eine Kreisbohrung aufweist.

Mit 7 ist in der Zeichnung eine Kontaktlamelie bezeichnet, die aus einer dünnen Blattfeder besteht, die in ihrer Mitte ebenfalls eine Ausnehmung aufweist, die in· ihrer Größe der Ausnehmung in

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der Basisplatte 1 entspricht. j

Ein Schaltknopf 8 ist in der Zeichnung dargestellt und besteht f aus einem zylindrischen, zentralen Teil 9, das einen Betätigungs- ; schlitz Io besitzt und einem größeren zylindrischen Teil 11, das _: an seiner Unterseite einen Zapfen 12 trägt, der ein sich , · :■ schulterartig erweiterndes Widerlagerelement 13 trägt. Das ; zylindrische Teil 11 ist an seiner Unterseite weiterhin mit einer ^;; Ausnehmung versehen, wobei in der Zeichnung der stehengebliebene ; Randbereich 14· erkennbar ist. Die Ausnehmung an der Unterseite
des Teiles 11 ist so in ihrer Größe gewählt, daß sie der Breite,
der Kontaktlamelie 7 entspricht, so daß die Kontaktlamelie fest
in dem Ausschnitt gehalten wird'und gegenüber Verdrehung ge- ■ schützt ist. ■■".-■■■■ ■..'...

Es ist erkennbar, daß die Ausnehmung 6 in der Basisplatte 1-,
die Ausnehmung 7a in der Kontaktlamelie 7 und die Form des . ' : Zapfens 12 und des Widerlagers 13 aufeinander abgestimmt sind. ' Die Kontaktlamelle 7 kann auch an dem Teil 11 durch hochgestellte und in den Schaltknopf hineinragende Abbiegungen . _: ^: oder z.B. durch ein rechteckig ausgeführtes Loch des Schlitzes ^: 7a und ein entsprechendes Gegenlager im Schaltknopf gehalten
werden. ■ '

Mit 15 ist der die im übrigen nicht dargestellte Vorrichtung .
abschließende Deckel bezeichnet, der mit einer Ausnehmung

16 ausgerüstet ist, durch den das zylindrische Teil 9 hindurchragt. Auf der Innenseite sind an dem Deckel 15 Anschläge 17 und 18 vorgesehen, die verhindern, daß die Kontaktlamelle beim eingesetzten Zustand überdreht werden kann. Diese Anschläge können auch Teil der Basisplatte 1 sein.

Der Zusammenbau der neuen Einrichtung ist wie folgt:

Nachdem die Kontaktlamelle 7 an den Schaltknopf 8 angesetzt ist, wird der Schalt-knopf 8' mit seinem Widerlager- und Zapfenteil in die Ausnehmung·6 des.Basisteiles 1 eingesetzt und verdreht. Es ist nunmehr eine Verbindung zwischen den Kontaktelementen 5 und 3 bzw. 2 und 4 möglich, ohne daß das Widerlager parallel zur Ausnehmung 6 ausgerichtet ist und sich dadurch aus der Ausnehmung lösen kann. Durch entsprechenden Einsatz des Deckels 15 wird weiter erreicht, daß die Anschläge 17 und 18 verhindern, daß die Kontaktlamelle ungewollt so gedreht-werden kann, daß das Widerlager 13 parallel der Ausnehmung steht. Hierdnrch wird gewährleistet, daß ein ungewolltes Lösen der Kontaktlamelie nicht möglich ist. . .

Es ist erkennbar, daß durch die neue Konstruktionsart ein' sicherer, aber einfacher Aufbau erreicht wird.

Selbstverständlich ist die Neuerung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern es sind demgegenüber Abänderungen möglich., ohne den Grundgedanken der 'Neuerung zu verlassen. So ist beispielsweise in der Zeichnung nur ein in einer Ebene wirkender Schaltknopf dargestellt, trotzdem

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natürlich auch eine in mehreren Ebenen wirkende Einrichtung vorgesehen sein kann.

Schutzansprüche:

Claims (6)

435*-2.2.68 Schutzansprüche:

1. Schaltknopf für elektrische Kontaktschalter oder Riegeleinrichtungen mit einer den Schalter tragenden Basisplatte, gekennzeichnet durch einen Schaltknopf (8), der an seiner unteren Seite einen langgestreckten, nach unten gerichteten Zapfen (12) aufweist, der sich an seinem unteren Ende schulterartige Widerlager (13) schaffend, verbreitert, eine der Form des Zapfens (12) und des Widerlagers (13) angepaßte Ausnehmung (5) in der Basis~ platte (1)., ein zwischen Schartknopf (8) und Basisplatte (1) eingeschaltetes Federelement (7), daß sich einerseits an der Basisplatte (1) und andererseits am Schaltknopf (8) abstützt, sowie eine Kontaktlamelle (7) oder Riegelvorrichtung.

2. Schaltknopf nach Anspruch.!, gekennzeichnet durch die Drehbewegung des Schaltknopfes (8) begrenzende Anschläge (17, 18).

3. Schaltknopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (17, 18) an der Innenseite eines Deckels (15) angeordnet sind, durch den wenigstens der den Betätigungsschlitz (lo) tragende Teil (9) des Schaltknopfes (8) ragt.

M-. Schaltknopf nach Anspruch 1 bis 3 ₃ dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement durch die Elastizität des Werkstoffes des Zapfens (12) gebildet wird. . .

5. Schaltknopf nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

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daß das Federelement und die Kontaktlamelle bzw. Riegelvorrichtung aus einem Teil dadurch bestehen, daß als Federelement eine kleine Blattfeder (7) eingesetzt ist.

6. Schaltknopf nach Anspruch, 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schaltknopf (8), der Zapfen (12) und das Widerlager" (13) aus einem Teil und/oder aus Kunststoff bestehen.