DE19802706B4

DE19802706B4 - Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler

Info

Publication number: DE19802706B4
Application number: DE19802706A
Authority: DE
Inventors: Dr. Naab Karl
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1998-01-24
Filing date: 1998-01-24
Publication date: 2013-01-24
Anticipated expiration: 2018-01-25
Also published as: DE19802706A1

Abstract

Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, bei dem in einem ersten Modus (A) eine vorgegebene Geschwindigkeit gemäß einem üblichen Fahrgeschwindigkeitsregler automatisch konstant gehalten wird und bei dem in einem zweiten Modus (B) dem Fahrer mittels eines aktiven Fahrpedals die zum Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit notwendige Stellung des Fahrpedals haptisch angeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einschalten des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers mittels eines ersten definierten Betätigungssignals (resume) zunächst der zweite Modus (B) eingestellt wird, dass beim Auslösen eines zweiten definierten Betätigungssignals (resume), das gleich dem ersten Betätigungssignal (resume) ist, der erste Modus (A) ausgehend vom zweiten Modus (B) eingestellt wird und dass beim Auslösen eines Umschaltsignals (Bremspedal, Fahrpedal) ausgehend vom ersten Modus (A) in den zweiten Modus (B) zurückgeschaltet wird.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektronisch gesteuerten Fahrgeschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[Stand der Technik]
Grundsätzlich wird bei elektronisch gesteuerten Fahrgeschwindigkeitsreglern eine vorgegebene Geschwindigkeit automatisch konstant gehalten.
Es sind beispielsweise auch elektronisch gesteuerte Fahrgeschwindigkeitsregler bekannt, die während eines ersten Regelbetriebes eine vorgegebene Geschwindigkeit konstant halten, bis ein vorgegebener Mindestabstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug erreicht oder unterschritten wird. Ab Erreichen oder Unterschreiten dieses vorgegebenen Mindestabstandes findet während eines zweiten Regelbetriebs eine Geschwindigkeitsregelung derart statt, daß der vorgegebene Mindestabstand in Form einer abstandsgeregelten Folgefahrt eingehalten wird. Derartige elektronisch gesteuerte Fahrgeschwindigkeitsregler sind beispielsweise aus der US 5,014,200 oder aus der EP 0 501 346 B1 bekannt.
Üblicherweise wird die vorgegebene Geschwindigkeit für den elektronisch gesteuerten Fahrgeschwindigkeitsregler durch den Fahrer manuell eingestellt. Es gibt jedoch bereits auch elektronisch gesteuerte Fahrgeschwindigkeitsregler, die automatisch, z. B. in Abhängigkeit von Fahrbetriebszuständen oder Straßenbedingungen, eine Geschwindigkeit in Form einer empfohlenen Höchstgeschwindigkeit vorgeben. Beispielsweise kann eine automatisch vorgegebene Geschwindigkeit eine empfohlene Höchstgeschwindigkeit bei Kurvenfahrt, Nässe auf der Fahrbahn, Unterschreiten eines zulässigen Mindestabstandes oder reduzierter Sichtweite sein. Diese bekannten elektronisch gesteuerten Fahrgeschwindigkeitsregler stellen die Aktuatoren des Fahrzeuges, durch die die Geschwindigkeit beeinflußt wird, automatisch ein.
Darüber hinaus sind unabhängig von den elektronisch gesteuerten Fahrgeschwindigkeitsreglern Systeme mit sog. ”aktivem Fahrpedal” bekannt. Durch ein aktives Fahrpedal wird mittels eines variabel verstellbaren Druckpunktes am Fahrpedal dem Fahrer eine z. B. zum Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit notwendige Stellung des Fahrpedals haptisch angeboten. Hierbei wird dem Fahrer eine Hilfe angeboten, die er jedoch lediglich durch Überdrücken des variablen Druckpunktes am aktiven Fahrpedal bei Bedarf ablehnen kann. Der Fahrer kann je nach Fahrsituation selbst entscheiden, ob er dem Vorschlag, der über das aktive Fahrpedal übermittelt wird, annimmt oder nicht. Mögliche Anwendungen eines Systems mit aktivem Fahrpedal sind beispielsweise in der DE 197 43 958 A1 beschrieben. Weiterhin wird zum technischen Umfeld auf die DE 196 20 929 A1 , die JP 6-48216 A , die DE 43 38 098 C2 , die DE 195 09 494 C2 und die VDI-Nachrichten vom 5.09.1997, „Assistent denkt – Fahrer lenkt”, von Fedler, F. hingewiesen.
Bisher werden die beiden Systeme automatischer Fahrgeschwindigkeitsregler und aktives Fahrpedal getrennt voneinander im Fahrzeug betrieben. Die Handhabung eines Fahrzeuges mit den verschiedensten unabhängig voneinander aktivierbaren Systemen wird dadurch ggf. unnötig erschwert.
[Aufgabe der Erfindung]
Es ist Aufgabe der Erfindung dem Fahrer die Bedienung unterschiedlicher Systeme zu erleichtern.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.
Erfindungswesentlich ist, daß ein elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler um die Funktion eines aktiven Fahrpedals erweitert wird. Somit existiert ein System, das abhängig von der Bedienung bestimmter Betätigungselemente entsprechend dem Wunsch des Fahrers in zwei verschiedenen Modi betrieben werden kann. Insbesondere wird beim Einschalten des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers zunächst immer der aktive Fahrpedalmodus (zweiter Modus) eingestellt. Der Automatikmodus (erster Modus) kann erst dann eingeschaltet werden, wenn der aktive Fahrpedalmodus vorher aktiviert wurde. Weiterhin ist ein Wechsel zwischen den beiden Modi mittels bestimmter Umschaltsignale, die durch den Fahrer ausgelöst werden, möglich.
[Beispiele]
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Sie zeigt ein elektronisches Steuergerät für den erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsregler, durch das entweder der aktive Fahrpedalmodus oder der Automatikmodus ausgewählt wird.
Das elektronische Steuergerät 1 des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers weist einen Ausgang auf, der mit einem steuerbaren Schalter 2 elektrisch verbunden ist. Der steuerbare Schalter 2 verbindet das elektronische Steuergerät 1 entweder mit einer automatisch verstellbaren Drosselklappe 4 zum Einstellen des ersten Modus A (Automatikmodus) oder mit dem Stellglied eines aktiven Fahrpedals 3 zum Einstellen des zweiten Modus B (aktiver Fahrpedalmodus).
Im elektronischen Steuergerät 1 ist eine Auswahllogik 5 vorhanden, durch die die vorgegebene Geschwindigkeit v_soll festgelegt wird. Beispielsweise können eine erste Geschwindigkeit v₁ durch eine manuelle Eingabe des Fahrers, eine zweite Geschwindigkeit v₂ abhängig vom Reibwert der Straße und eine dritte Geschwindigkeit v₃ abhängig von einer erwarteten Kurve empfohlen werden. In der Auswahllogik 5 wird aus diesen Geschwindigkeiten v₁, v₂, v₃ beispielsweise eine Minimalauswahl getroffen, um daraus eine vorgegebene Geschwindigkeit v_soll zu bestimmen. Diese vorgegebene Geschwindigkeit v_soll wird im Modus A durch die Ansteuerung der Drosselklappe 4 automatisch eingestellt.
Im Modus B wird durch einen variablen Druckpunkt am aktiven Fahrpedal 3 haptisch die notwendige Stellung des Fahrpedals 3 zum Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit v_soll dem Fahrer angezeigt. Folgt der Fahrer dem variablen Druckpunkt des aktiven Fahrpedals 3 wird die vorgegebene Geschwindigkeit v_soll eingehalten. Beispielsweise durch Übertreten des variablen Druckpunkts hat jedoch der Fahrer auch die Möglichkeit, über die vorgegebene Geschwindigkeit v_soll hinaus zu beschleunigen.
Über das Steuersignal S zwischen dem elektronischen Steuergerät 1 und dem steuerbaren Schalter 2 wird zum einen das Signal zum Ansteuern der Drosselklappe 4 oder des aktiven Fahrpedals 3 im Hinblick auf das Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit v_soll übertragen und zum anderen ein Signal für den steuerbaren Schalter 2 zur Auswahl des Modus A oder des Modus B. Das Signal zur Auswahl des Modus A oder des Modus B bzw. zum Ausschalten des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers (weder A noch B) wird im Modusauswahlblock 6 erzeugt.
Für definierte Betätigungssignale zum Ein-, Aus- und/oder Umschalten des Fahrgeschwindigkeitsreglers können beispielsweise für übliche Fahrgeschwindigkeitsregler ohnehin vorhandene Bedienelemente verwendet werden. Hierfür ist üblicherweise ein Hebel vorgesehen, der vier Taster ”aus”, ”up”, ”down” und ”resume” aufweist. Die Taste ”up” ermöglicht beispielsweise ein schrittweises Hochschalten der vorgegebenen Geschwindigkeit bei manueller Betätigung durch den Fahrer. Die Taste ”down” ist entsprechend zum schrittweisen Reduzieren der vorgegebenen Geschwindigkeit bei manueller Vorgabe durch den Fahrer vorgesehen. Die Taste ”resume” dient zur Wiederaufnahme einer vorgegebenen Geschwindigkeit, die zuvor bereits einmal eingestellt wurde.
Ausgehend vom ausgeschalteten Zustand des Fahrgeschwindigkeitsreglers wird durch eines der Betätigungssignale ”up”, ”down” oder ”resume” der Fahrgeschwindigkeitsregler eingeschaltet und durch den Einschaltblock 8 zunächst der aktive Fahrpedalmodus B ausgewählt. Über das Steuersignal S wird der steuerbare Schalter 2 derart eingestellt, daß eine elektrische Verbindung zwischen dem elektronischen Steuergerät 1 und dem aktiven Fahrpedal 3 hergestellt wird. Beim anschließenden Auslösen des Betätigungssignals ”resume” ausgehend von dem zweiten Modus B wird im ersten Umschaltblock 9 vom Modus B auf dem Modus A umgeschaltet. Hierdurch sorgt das Steuersignal S für die Herstellung der elektrischen Verbindung zwischen dem elektronischen Steuergerät 1 und der Drosselklappe 4. Auch im Modus A kann über die Betätigungssignale ”up” und ”down” ein Hochschalten bzw. Reduzieren der vorgegebenen Geschwindigkeit vorgenommen werden, ohne ein Umschalten auf dem Modus B hervorzurufen. Die Betätigungssignale ”up” und ”down” führen nur beim Einschaltvorgang zur Auswahl des Modus B. Im übrigen bleiben ihre bisher definierten Funktionen beibehalten.
Wird ausgehend vom Modus A entweder das Bremspedal oder das Fahrpedal betätigt, sorgt der zweite Umschaltblock 10 für ein Zurückschalten in den zweiten Modus B. Abhängig von dem Betätigungssignal ”resume” und den Umschaltsignalen ”Bremspedal” oder ”Fahrpedal” ist jeweils ein beliebiges Umschalten zwischen den Modi A und B möglich. Wird das Betätigungssignal ”aus” ausgelöst, wird der Fahrgeschwindigkeitsregler ausgeschaltet und somit weder Modus A noch Modus B eingestellt.
Durch dieses Ausführungsbeispiel wird eine sinnvolle Kombination eines üblichen Fahrgeschwindigkeitsreglers mit einem üblichen aktiven Fahrpedal zu einem neuen erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsregler vorgenommen.

Claims

Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler für Kraftfahrzeuge, bei dem in einem ersten Modus (A) eine vorgegebene Geschwindigkeit gemäß einem üblichen Fahrgeschwindigkeitsregler automatisch konstant gehalten wird und bei dem in einem zweiten Modus (B) dem Fahrer mittels eines aktiven Fahrpedals die zum Erreichen der vorgegebenen Geschwindigkeit notwendige Stellung des Fahrpedals haptisch angeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einschalten des erfindungsgemäßen Fahrgeschwindigkeitsreglers mittels eines ersten definierten Betätigungssignals (resume) zunächst der zweite Modus (B) eingestellt wird, dass beim Auslösen eines zweiten definierten Betätigungssignals (resume), das gleich dem ersten Betätigungssignal (resume) ist, der erste Modus (A) ausgehend vom zweiten Modus (B) eingestellt wird und dass beim Auslösen eines Umschaltsignals (Bremspedal, Fahrpedal) ausgehend vom ersten Modus (A) in den zweiten Modus (B) zurückgeschaltet wird.
Elektronisch gesteuerter Fahrgeschwindigkeitsregler nach einem der vorangegangenen Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Auslösen eines Ausschaltsignals (Aus) unabhängig vom momentan vorliegenden Modus (A oder B) der Fahrgeschwindigkeitsregler ausgeschaltet wird.