DE19802025C1 - Zerkleinerungspumpe - Google Patents
ZerkleinerungspumpeInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungspumpe zur Förderung
von Feststoffe enthaltendem Abwasser, als rotierende Ver
drängerpumpe mit einem Elektromotor, einem Pumpengehäuse,
einem feststehenden Pumpenstator und einem exzentrisch gela
gerten Pumpenrotor sowie mit einer Zerkleinerungseinrichtung,
bestehend aus wenigstens einem feststehenden und wenigstens
einem rotierenden Messer, wobei der Pumpenrotor und das rotie
rende Messer der Zerkleinerungseinrichtung von einer Welle des
Elektromotors angetrieben werden, wobei die Zerkleinerungsein
richtung unmittelbar an die Saugseite des Pumpengehäuses an
geschlossen ist oder im Bereich der Saugseite des Pumpengehäu
ses in dieses integriert ist und das rotierende Messer der
Zerkleinerungseinrichtung über das von der Antriebswelle des
Elektromotors abliegende Ende des Pumpenrotors angetrieben
wird.
Als konventionelle Abwasserpumpen finden bislang überwiegend
Kreiselpumpen Anwendung. Um Feststoffe fördern zu können,
müssen Kreiselpumpen mit Laufrädern versehen sein, die ver
hältnismäßig hohe Schaufeln haben. Mit der Förderbarkeit von
Feststoffen geht automatisch aufgrund der Schaufelhöhe eine
hohe Fördermenge einher, was eine entsprechende Auslegung der
Motoren erfordert. Da Abwasserpumpen hohe Stillstandszeiten
haben, ist die Auslegung solcher Pumpen mit großen Motoren
verhältnismäßig unwirtschaftlich.
Um Pumpen zu schaffen, die nur kleine Mengen fördern, kosten
günstig sind und dennoch nicht verstopfen, wurden Zerkleine
rungspumpen entwickelt, denen Schneideinrichtungen saugseitig
vorgeschaltet sind. Diese Pumpen erlauben die Verwendung von
Laufrädern mit niedrigeren Schaufeln und Motoren kleinerer
Leistung.
Oftmals sollen solche Zerkleinerungspumpen jedoch in Rohrlei
tungen fördern, die aus Kostengründen dünn und lang sind und
hohe hydraulische Verluste erzeugen. Aus diesem Grunde ist man
oftmals gezwungen, die Pumpe für größere Förderhöhen auszule
gen, was nur durch Erhöhung des Durchmessers der Schaufeln und
damit durch Erhöhung der benötigten Motorleistung möglich ist,
weil es der Funktionsweise der Kreiselpumpe eigen ist, daß das
Fördervolumen nahezu in gleichem Maße mit der Förderhöhe zu
nimmt, die Pumpe also eine relativ flache Kennlinie Förderhöhe
über gefördertem Volumenstrom besitzt.
Einen Ausweg aus dieser Situation bieten Verdrängerpumpen, die
neben kleinen Fördermengen und beliebigen Drücken auch den
Vorzug eines verhältnismäßig hohen Wirkungsgrades haben.
Eine Verdrängerpumpe mit Zerkleinerungseinrichtung ist bei
spielsweise aus der DE 44 13 940 A1 bekannt. Diese Druck
schrift betrifft eine Schlammpumpe, die als Exzenterschnecken
pumpe mit einem Tauchelektromotor und einem vorgeschalteten
Desintegrator bzw. einer vorgeschalteten Zerkleinerungsein
richtung zur Zerstörung von Feststoffteilen ausgebildet ist.
Bei dieser Exzenterschneckenpumpe handelt es sich um eine
solche, bei der der Pumpenstator fest angeordnet ist und die
Drehachse des Pumpenrotors hinsichtlich der Achse des Pumpen
stators exzentrisch ist. Bei dieser bewährten Bauart von Ein
spindelpumpen, die gegenüber Pumpen mit schwingendem Stator
konstruktiv verhältnismäßig einfach und robust sind, ist es
verhältnismäßig problematisch, den Pumpenrotor auf der glei
chen Elektromotorwelle anzuordnen, mit der auch der rotierende
Teil der Zerkleinerungseinrichtung angetrieben wird, da es
nach herrschender Meinung nicht möglich ist, von dem exzen
trisch schwingenden Rotor die rotierende Bewegung auf das
entsprechende Element der Zerkleinerungseinrichtung zu über
tragen.
In der DE 44 13 940 A1 wird deshalb vorgeschlagen, den Tauchelek
tromotor der Pumpe mit einer beiderseits ausragenden Welle
auszuführen, wobei einerseits die Einspindelpumpe durch eine
Pumpe mit einem festen Stator ausgebildet ist, die auf einer
Seite des Tauchelektromotors gelagert ist und mit diesem mit
tels eines Saugstücks verbunden ist, und andererseits des
Tauchelektromotors eine Zerkleinerungseinrichtung anzuordnen,
die über eine Umlenkleitung mit dem Saugstutzen der Pumpe
verbunden ist, wobei der Saugstutzen seitlich, d. h. quer zur
Erstreckung des Pumpenrotors in das Pumpengehäuse einmündet.
Hierdurch wird die Pumpe konstruktiv sehr aufwendig, der Elek
tromotor muß an beiden Seiten gegen eindringendes Wasser abge
dichtet werden, was verhältnismäßig teuer ist und die gesamte
Pumpe wird voluminös und unhandlich.
Aus dem Gebrauchsmuster DE 93 14 746 U1 ist eine Exzenter
schneckentauchpumpe bekannt, der ein Rührwerk zur Homogenisa
tion von in dem Pumpenmedium sedimentierten Bestandteilen
vorgeschaltet ist. Die Flügel des Rührwerks sind bei der dort
beschriebenen Pumpe direkt am Pumpenrotor befestigt, wobei
eine Schrägstellung der Rührwerksflügel in Verbindung mit
einer exzentrischen Drehbewegung eine besonders wirkungsvolle
Homogenisation des Pumpenmediums bewirken soll.
Die in dem Gebrauchsmuster DE 93 14 746 U1 beschriebene Pumpe
ist jedoch nicht zur Förderung von Abwasser mit festen Be
standteilen geeignet. Beispielsweise müßte die Pumpe hierfür
in der Lage sein, größere Lappen oder dergleichen zu zerklei
nern. Dies ist nur mit Schneidwerken mit einem oder mehreren
rotierenden gegenläufigen Messern zu bewerkstelligen.
Eine Zerkleinerungspumpe gemäß Oberbegriff von Anspruch 1 ist
beispielsweise aus dem Gebrauchsmuster DE-GM 19 23 821 bekannt.
Bei der dort beschriebenen Exzenterschneckenpumpe ist in einem
Vorraum auf der Saugseite des Stators ein Schneidwerk angeord
net, das aus einem mit dem Pumpengehäuse fest verbundenen
Messerbalken und einem elastisch dagegen anliegenden, umlau
fenden Messerbalken besteht. Der umlaufende Messerbalken, der
symmetrisch zweiflügelig mit einem Loch in der Mitte ausge
bildet ist, ist mit Hilfe von Nut und Feder auf einen axialen
Zapfen am Rotor aufgeschoben und wird durch ein Paket von
Tellerfedern gegen den feststehenden Messerbalken gedrückt.
Durch die Konstruktion des Schneidwerks bedingt sind bei die
ser Exzenterschneckenpumpe verhältnismäßig große Durchtritts
flächen für das Fördermedium vorgesehen, wodurch die Ver
stopfungsgefahr vermindert werden soll. Aufgrund der Größe der
Durchtrittsflächen für das Fördermedium können jedoch verhält
nismäßig großvolumige oder dicke strangartige Fremdkörper in
den Pumpenvorraum eindringen, so daß die Pumpe unter Umständen
ein außerordentlich hohes Drehmoment aufbringen muß, um ein
dringende Fremdkörper zu zerteilen bzw. zu zerkleinern.
Schlimmstenfalls können solche Feststoffe zur Blockade der
Pumpe führen.
Aus dem Gebrauchsmuster DE-GM 19 50 502 ist eine ähnliche Exzen
terschneckenpumpe bekannt, bei der das Schneidwerk aus einem
mit dem Pumpengehäuse fest verbundenen Schneidring, dessen
Öffnung eine gezackte oder gewellte Schneidkante aufweist, und
einem damit zusammenwirkenden Schneidrad mit einer spiraligen,
als Messerschneide ausgebildeten Speiche besteht. Auch diese
Konstruktion leidet unter dem vorstehend beschriebenen Nach
teil, daß der Durchgangsquerschnitt zwischen Schneidring und
Schneidrad an der Einlaufstelle zwischen Rotor und Stator
verhältnismäßig groß ist.
Aus der DE 44 38 841 C1 ist eine Pumpe mit einer Schneidein
richtung bekannt, bei der das Pumpenlaufrad der als Kreisel
pumpe ausgebildeten Pumpe mit mehreren Schneidmessern versehen
ist, die relativ zu feststehenden Gegenmessern bewegt werden.
Das Pumpenlaufrad hat einen hohl geformten, im Inneren die
Medienströmung führende, nach außen vorstehenden, rotatiosför
mig symmetrischen Aufbau, an dem die rotierenden Schneidmesser
angeordnet sind, das oder die feststehenden Gegenmesser haben
einen entsprechenden geometrischen Aufbau. Das in der
DE 44 38 841 C1 beschriebene Schneidwerk kann nur mit einer
Kreiselpumpe zusammenwirken und ist für eine solche vorgese
hen, zumal das Pumpenlaufrad Bestandteil der Schneideinrich
tung ist.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Zerkleinerungspumpe
der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß diese
weitestgehend Verstopfungsfreiheit und einen ungestörten Be
trieb der Pumpe auch bei Anwesenheit von langfaserigen und
festen Bestandteilen im Fördermedium gewährleistet.
Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils
von Anspruch 1 gelöst.
Die Erfindung macht sich dabei zunutze, daß bei den bekannten
Verdrängerpumpen, insbesondere bei Exzenterschneckenpumpen die
Förderrichtung umkehrbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Pumpe
ist das von dem Elektromotor und dessen Antriebswelle ablie
gende Ende des Pumpengehäuses als Saugseite ausgebildet, in
der in einem besonderen Saugstutzen oder in dem Pumpengehäuse
selbst die Zerkleinerungseinrichtung integriert sein kann.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Messer als überein
anderliegende und übereinanderrotierende Scheiben mit sich
jeweils radial erstreckenden Schneiddurchtritten, die sich in
wenigstens einer Winkelstellung des rotierenden Messers wenig
stens teilweise überlappen, kann das von der Pumpe angesaugte
Material nur dann durch die Schneiddurchtritte des feststehen
den Messers in das Pumpengehäuse oder in einen Ansaugstutzen
eindringen, wenn sich die übereinander angeordneten Schneid
durchtritte überlappen. Eine weitere Drehung des rotierenden
Messers bewirkt ein Zerschneiden bzw. Zerscheren des einge
drungenen Gegenstandes. Insbesondere dadurch, daß die Schneid
durchtritte eines der Messer so angeordnet sind, daß ihre
Längsachsen einen konzentrisch zum Mittelpunkt der Scheibe
verlaufenden Kreisbogen schneiden, wohingegen die Längsachsen
der Schneiddurchtritte des gegenläufigen Messers radial ver
laufen, wird eine Schrägstellung der Schneiddurchtritte be
wirkt, so daß die Feststoffe wie in einer Schere geschnitten
werden. Dabei wird in vorteilhafter Art und Weise die exzen
trische Bewegung des Pumpenrotors genutzt, um die scheren
schnittartige Arbeitsweise der als Schlitze oder Spalte ausge
bildeten Schneiddurchtritte zu unterstützen. Die aus zwei
gegenläufigen Messern bestehende Zerkleinerungseinrichtung,
von denen ein Messer rotiert und das andere feststeht, kann
überraschenderweise doch so ausgelegt sein, daß die exzen
trische Bewegung des Pumpenrotors unschädlich ist, ja sogar
vorteilhaft genutzt wird.
Vorzugsweise ist das rotierende Messer in Förderrichtung des
zu pumpenden Mediums stromabwärts angeordnet. Dieses macht
außer der drehenden eine leichte radiale Bewegung, weil es die
Bewegung des Pumpenrotors nachvollzieht. Das rotierende Messer
hat zudem vorzugsweise einen kleineren Durchmesser als das
stehende Messer. Durch die Radialbewegung des rotierenden
Messers wird überraschenderweise eine verbesserte Zerkleine
rung bewirkt, außerdem wird der Spalt zwischen den Messern
gesäubert.
Zweckmäßigerweise verjüngen sich die Schneiddurchtritte des
stehenden Messers stromabwärts und bilden in diese Richtung
abgeschrägte Schneidkanten, gegen die die Feststoffe wie bei
einer Schere gedrückt werden.
Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn der Drehsinn
des rotierenden Messers und die Ausrichtung der Längsachsen
der Schneiddurchtritte zueinander so gewählt sind, daß in die
Schneiddurchtritte eindringende Feststoffe in Richtung der
Drehachse transportiert werden. Dies ist besonders günstig,
weil das verfügbare Drehmoment des Messers zum Mittelpunkt, d. h. zur Drehachse hin zunimmt und die Durchtrennung der Fest
stoffe damit besser gewährleistet wird.
Vorzugsweise bilden die Scheiben zwischen sich einen Spalt
dessen Tiefe in axialer Richtung einstellbar ist.
Besonders zweckmäßig ist es, wenn das rotierende Messer über
ein Übergangsstück mit der Stirnseite des Pumpenrotors verbun
den, vorzugsweise verschraubt ist.
Um eine optimale Einstellung des Spaltmaßes zwischen den Mes
sern ohne teure Justierschrauben zu gewährleisten, kann das
rotierende Messer unter Zwischenlage eines Elastomerkörpers
mit dem Pumpenrotor verschraubt sein. Auf diese Art und Weise
ist auch eine Nachstellung des Spaltmaßes bei Verschleiß mög
lich.
Bei der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Pumpe ist vorgesehen, daß die Messer in einem saugseitig der
Pumpe vorgesehenen konischen Stutzen angeordnet sind. Dieser
Stutzen kann beispielsweise einfach an ein Ende des Pumpen
gehäuses angeflanscht sein. Durch den Neigungswinkel des Konus
werden die Radien der Messer bestimmt.
Der Stutzen kann beispielsweise aus Polyurethan oder einem
ähnlichen Material gefertigt sein und mehrere Stufen zur Auf
nahme verschiedener Messergrößen aufweisen.
Zweckmäßigerweise ist die erfindungsgemäße Pumpe als Exzenter
schneckenpumpe ausgebildet.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen
dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Teilansicht des Pumpengehäuses im Bereich der
Saugseite mit darin angeordneter Zerkleinerungsein
richtung im Schnitt,
Fig. 2 eine Ansicht des stehenden Messers und
Fig. 3 eine schematische Ansicht, aus welcher die Überein
anderanordnung von stehendem und rotierendem Messer
ersichtlich ist.
Die aus Elektromotor, Antriebswelle, Kuppelstange, Gelenken,
Pumpengehäuse 1, Pumpenstator 2 und Pumpenrotor 3 bestehende
Pumpe herkömmlicher Bauart ist der Einfachheit halber in den
Figuren nicht vollständig dargestellt. Der Pumpenrotor 3 wird
auf an sich bekannte Art und Weise innerhalb des Pumpenstators
2 über die Welle eines Elektromotors mittels einer an zwei
Gelenken befestigten Kuppelstange angetrieben. Hierdurch voll
zieht der Pumpenrotor 3 innerhalb des Pumpengehäuses 1 eine
drehende und leicht radiale Bewegung.
In Fig. 1 ist die Saugseite der Pumpe dargestellt, wobei in
einem trichterförmigen Saugstutzen 4 ein feststehendes Messer
5 und ein rotierendes Messer 6 angeordnet sind, die beide als
kreisrunde Scheiben ausgebildet sind. Der Saugstutzen 4 und
das von dem Elektromotor abliegende Ende des Pumpengehäuses 1
sind über eine Flanschverbindung 7 aneinandergekoppelt.
Das feststehende Messer 5 ist über eine Innensechskantschraube
8 unter Zwischenlage eines Elastomerkörpers 9 über ein Über
gangsstück 10 mit der Stirnseite 11 des Pumpenrotors 3 ver
schraubt, wobei die Innensechskantschraube 8 durch den Elasto
merkörper 9 und das Übergangsstück 10 in ein nicht dargestell
tes Innengewinde des Pumpenrotors 3 eingreift.
Der Elastomerkörper 9 gewährleistet eine elastische Spaltein
stellung zwischen dem feststehenden Messer 5 und dem rotieren
den Messer 6, wobei das rotierende Messer 6 durch Nachstellen
der Innensechskantschraube 8 verstellbar ist.
Der Kopf der Innensechskantschraube 8 ragt hierzu in eine
zentrale Bohrung 12 des feststehenden Messers, deren Durch
messer größer ist als der Durchmesser des Schraubenkopfs, um
die Radialbewegung des rotierenden Messers 6 zuzulassen.
Aus diesem Grund ist der Durchmesser des rotierenden Messers
6 kleiner gewählt als der Innendurchmesser des Saugstutzens 4
und des feststehenden Messers 5, welches an dem umlaufenden
Kragen 13 des Saugstutzens 4 verschraubt ist.
Damit der vorzugsweise aus Polyurethan bestehende Saugstutzen
4 für verschiedene Messergrößen verwendbar ist, kann bei
spielsweise im Bereich eines geringeren Durchmessers ein um
laufender Steg 14 vorgesehen sein, der bei Absägen des Saug
stutzens 4 unterhalb des Steges 14 die Funktion des Kragens 13
übernimmt.
Wie dies den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, sind die Messer 5,
6 mit Schneiddurchtritten 15, 16 versehen, wobei mit 15 die
Schneiddurchtritte in dem rotierenden Messer 6 und mit 16 die
Schneiddurchtritte in dem feststehenden Messer 5 bezeichnet
sind.
Die Schneiddurchtritte 15, 16 sind als längliche Schlitze
ausgebildet und in den Messern 5, 6 in übereinanderliegenden
Halbmesser-Bereichen angeordnet, so daß die Schneiddurchtritte
15, 16 in bestimmten Winkelstellungen der Messer 5, 6 durch
lässig sind, d. h. sich überlappen. Die in dem feststehenden
Messer 5 angeordneten Schneiddurchtritte 16 sind so ausge
richtet, daß deren Längsachsen 17 einen Kreisbogen schneiden,
der konzentrisch zur Drehachse des rotierenden Messers 6 an
geordnet ist, wohingegen die Schneiddurchtritte 15 in dem
rotierenden Messer 6 radial ausgerichtet sind. Wenn die Messer
5, 6 eine Winkelstellung zueinander haben, in der die Überlap
pung der Schneiddurchtritte 15, 16 maximal ist, verkleinert
sich der Überlappungsbereich anschließend wieder wie zwischen
den Flügeln einer Schere. Das zu schneidende Material wird
dabei von den rotierenden Schneiddurchtritten 15 gegen die
schrägen Schneidkanten 18 der festen Schneiddurchtritte 16
gedrückt. Wie dies den Zeichnungen andeutungsweise zu entneh
men ist, verjüngen sich die Schneiddurchtritte 16 des festen
Messers 5 in Förderrichtung des zu pumpenden Mediums.
Der Drehsinn des rotierenden Messers 6 ist von der in Fig. 3
gezeigten Ansicht aus gesehen, d. h. aus der Richtung des
Pumpenrotors 3 betrachtet gegen den Uhrzeigersinn.
1
Pumpengehäuse
2
Pumpenstator
3
Pumpenrotor
4
Saugstutzen
5
feststehendes Messer
6
rotierendes Messer
7
Flanschverbindung
8
Innensechskantschraube
9
Elastomerkörper
10
Übergangsstück
11
Stirnseite des Pumpenrotors
12
zentrale Bohrung
13
Kragen
14
umlaufender Steg
15
,
16
Schneiddurchtritte
17
Längsachsen
18
Schneidkanten
Claims (9)
1. Zerkleinerungspumpe zur Förderung von Feststoffen enthal
tendem Abwasser, als rotierende Verdrängerpumpe mit einem
Elektromotor, mit einem Pumpengehäuse, mit einem fest
stehenden Pumpenstator und einem exzentrisch gelagerten
Pumpenrotor sowie mit einer Zerkleinerungseinrichtung
bestehend aus wenigstens einem feststehenden und wenig
stens einem rotierenden Messer, wobei der Pumpenrotor und
das rotierende Messer der Zerkleinerungseinrichtung von
einer welle des Elektromotors angetrieben werden, wobei
die Zerkleinerungseinrichtung unmittelbar an die Saugseite
des Pumpengehäuses angeschlossen ist oder im Bereich der
Saugseite des Pumpengehäuses in dieses integriert ist und
das rotierende Messer der Zerkleinerungseinrichtung über
das von der Antriebswelle des Elektromotors abliegende
Ende des Pumpenrotors angetrieben wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die Messer (5, 6) als
übereinanderliegende Scheiben ausgebildet sind, die in
wenigstens einer Winkelstellung des rotierenden Messers
(6) in etwa konzentrisch zueinander angeordnet sind, daß
die Messer (5, 6) jeweils sich zumindest teilweise radial
erstreckende Schlitze oder Spalte als Schneiddurchtritte
aufweisen, die sich in wenigstens einer Winkelstellung
des rotierenden Messers (6) wenigstens teilweise überlap
pen, und daß die Schneiddurchtritte (15, 16) eines der
Messer so angeordnet sind, daß ihre Längsachsen (17) einen
konzentrisch zum Mittelpunkt der Scheiben (5, 6) verlau
fenden Kreisbogen schneiden, wohingegen die Längsachsen
der Schneiddurchtritte (15, 16) des gegenläufigen Messers
(5, 6) radial verlaufen.
2. Zerkleinerungspumpe nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß das rotierende Messer (6) in
Förderrichtung des zu pumpenden Mediums stromabwärts an
geordnet ist.
3. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Schneiddurchtritte (16) des stehenden Messers stromabwärts
verjüngen und abgeschrägte Schneidkanten (18) bilden.
4. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Dreh
sinn des rotierenden Messers (16) und die Ausrichtung der
Längsachsen der Schneiddurchtritte zueinander so gewählt
sind, daß in die Schneiddurchtritte (15, 16) eindringende
Feststoffe in Richtung der Drehachse transportiert werden.
5. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mes
ser (5, 6) zwischen sich einen Spalt bilden, dessen Tiefe
in axialer Richtung einstellbar ist.
6. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das ro
tierende Messer (6) über ein Übergangsstück (11) mit der
Stirnseite des Pumpenrotors (3) verbunden, vorzugsweise
verschraubt ist.
7. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das ro
tierende Messer (6) unter Zwischenlage eines Elastomerkör
pers (9) mit dem Pumpenrotor (3) verschraubt ist.
8. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Mes
ser (5, 6) in einem saugseitig der Pumpe vorgesehenen
konischen Stutzen angeordnet sind.
9. Zerkleinerungspumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß sie als
Exzenterschneckenpumpe ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1998102025 DE19802025C1 (de) | 1998-01-21 | 1998-01-21 | Zerkleinerungspumpe |
Applications Claiming Priority (1)
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DE1998102025 DE19802025C1 (de) | 1998-01-21 | 1998-01-21 | Zerkleinerungspumpe |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
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DE19802025C1 true DE19802025C1 (de) | 1999-06-10 |
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ID=7855165
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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DE1998102025 Expired - Fee Related DE19802025C1 (de) | 1998-01-21 | 1998-01-21 | Zerkleinerungspumpe |
Country Status (1)
Country | Link |
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DE (1) | DE19802025C1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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WO2002002948A1 (de) * | 2000-07-04 | 2002-01-10 | Werner Arnswald | Zerkleinerungspumpe |
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1998
- 1998-01-21 DE DE1998102025 patent/DE19802025C1/de not_active Expired - Fee Related
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8100 | Publication of the examined application without publication of unexamined application | ||
D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20110802 |
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R082 | Change of representative |