DE19756970A1 - Einlochmischbatterie - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einlochmischbatterie mit einer Befestigungseinrichtung an Wasch- und Spülti­ schen, Bidets, Arbeitsplatten oder dgl., wobei ein in eine Öffnung des Tisches einsetz- und befestigbarer hülsenförmiger Montagesockel vorgesehen ist, während am Batteriegehäuse Befestigungsmittel ausgebildet sind, so daß die Einlochmischbatterie mit einem Teilbereich von der Oberseite des Tisches auf den Montagesockel schieb­ bar und in der Stecklage verriegelbar ist.

Eine derartige Einlochmischbatterie ist aus der Offen­ legungsschrift DE 37 17 442 A1 bekannt. Bei dieser Ein­ richtung erfolgt die Halterung des Batteriegehäuses auf dem Montagesockel mit einer Bajonettverbindung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Ober­ begriff des Anspruchs 1 angegebene Einlochmischbatterie so auszubilden, daß eine Bajonettverbindung zwischen Montagesockel und Batteriegehäuse entbehrlich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Unterseite des Batteriekörpers ein vorstehender Zapfen mit jeweils einem Anschlußkanal für das zuflie­ ßende Kalt- und Warmwasser vorgesehen ist, der in den Montagesockel einsteckbar ist, wobei der Zapfen im Man­ telbereich eine Ausnehmung aufweist, in die in der Stecklage eine oder mehrere an dem Montagesockel ange­ ordnete Klauen einfassen und das Batteriegehäuse am Montagesockel axial sichern.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 8 angegeben.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich­ nung dargestellt und werden im folgenden näher be­ schrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine an einem Spültisch fertig mon­ tierte Einlochmischbatterie im Längs­ schnitt in der Schnittebene I der Fig. 2;

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Einlochmisch­ batterie in der Schnittebene II;

Fig. 3 ein anderes Ausführungsbeispiel einer an einem Spültisch angeordneten Ein­ lochmischbatterie im Längsschnitt.

Der Einfachheit halber sind bei den beiden Ausführungs­ beispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.

Die in Fig. 1 gezeigte Einlochmischbatterie besteht aus einem Batteriegehäuse 1, in dem ein Einsatz 12 mit ei­ ner Mischventilkartusche 13 angeordnet ist. Die Misch­ ventilkartusche 13 ist dabei mit einem Handgriff 130 versehen, mit dem in einem ersten Freiheitsgrad das Mi­ schungsverhältnis und in einem zweiten Freiheitsgrad die Gesamtdurchflußmenge des Wassers einstellbar ist. Am unteren Bereich des Batteriegehäuses 1 ist ein Zap­ fen 10 angeordnet, mit je einem Anschlußkanal 102 für das zufließende Kalt- und Warmwasser. Die Anschlußkanä­ le 102 sind nebeneinander angeordnet, wie es insbeson­ dere aus Fig. 2 der Zeichnung zu entnehmen ist. Im mittleren Bereich des Batteriegehäuses 1 ist ein radial vorkragendes Auslaufrohr 11 für die Abgabe des in der Mischventilkartusche 13 erzeugten Mischwassers vorgese­ hen. An einem zum Teil dargestellten Wasch- und Spül­ tisch 6 ist in einer Öffnung ein hülsenförmiger Monta­ gesockel 2 angeordnet. Der Montagesockel 2 liegt hier­ bei mit einem Bund 21 an der Oberfläche des Waschti­ sches an und ist von der Unterseite mit einer auf einem Gewinde 22 angeordneten Mutter 23 verspannt. Der Zapfen 10 ist hierbei in dem Montagesockel 2 eingesteckt und wird von einer in einem Schlitz 25 der Wandung des Mon­ tagesockels 2 gehalterten Klaue 3, die in eine Ausneh­ mung 100 an der Mantelfläche des Zapfens 10 einfaßt, in der Stecklage axial gesichert. Zur Drehsicherung des Batteriegehäuses 1 in der Stecklage im Montagesockel 2 ist ein radial nach innen vorstehender Steg 24 vorgese­ hen, an dem der Zapfen 10 mit einer entsprechend ange­ formten Fläche anliegt. Zur einfachen Einführung des Zapfens 10 in die Öffnung des Montagesockels 2 ist im oberen Bereich eine Anschrägung 26 ausgebildet.

Die Klaue 3 ist an einem Radialschieber 30 ausgebildet, der in dem Schlitz 25 radial verschiebbar eingeschnappt ist. Zur leichteren Handhabbarkeit ist am äußeren Be­ reich des Radialschiebers 30 eine nach unten sich er­ streckende Lasche 31 angeformt.

Am stromaufwärts gelegenen Endbereich der Abschlußkanä­ le 102 ist jeweils eine Aufnahme 103 ausgebildet, in der ein Stecker 40 einer Leitung 4 für Kalt- oder Warm­ wasser einführbar ist. Der Stecker 40 trägt am stromab­ wärts gelegenen Endbereich einen O-Ring 41 zur Abdich­ tung zur Seitenwandung in der Aufnahme 103. Zur Axial­ sicherung trägt der Stecker 40 ein Rastmittel 42, wel­ ches sich in der Stecklage in einem Gewinde 1030 ab­ stützt.

Zur spielfreien axialen Halterung des Batteriegehäuses 1 in dem Montagesockel 2 ist außerdem im Bereich des Bunds 21 zwischen dem Batteriegehäuse 1 und dem Monta­ gesockel 2 ein elastischer Ring 5 in Form eines O-Rings angeordnet.

Die Installation der Einlochmischbatterie kann in fol­ gender Weise vorgenommen werden:
Zunächst wird in die Öffnung des Wasch- oder Spülti­ sches 6 der Montagesockel 2 von oben eingesetzt, ausge­ richtet und mit der Mutter 23 fest verspannt. Die Befe­ stigung des Montagesockels 2 kann zweckmäßig vor der Befestigung des Wasch- oder Spültisches an einer Gebäu­ dewand etc. erfolgen. Nachdem danach der Wasch- oder Spültisch 6 entsprechend an einer Gebäudewand fixiert worden ist, wird der werksseitig vormontierte Batterie­ körper 1, d. h. der Einsatz 12 sowie die Mischventil­ kartusche 13 mit dem Handgriff 130 sind bereits in dem Batteriekörper angeordnet, mit dem Zapfen 10 in den Montagesockel 2 eingesteckt. Der Einsteckvorgang wird hierbei durch die Anschrägung 26 erleichtert, wobei die Klaue 3 radial nach außen gedrückt wird, so daß das Batteriegehäuse 1 bis zum Anschlag an den elastischen Ring 5 einführbar ist. Zum Sichern gegen ein Herauszie­ hen des Zapfens 10 aus dem Montagesockel 2 wird nunmehr der Radialschieber 30 vom Installateur mit der Hand nach innen gedrückt, so daß die Klaue 3 in die Ausneh­ mung 100 einfaßt. Die Handhabung des Radialschiebers wird hierbei durch die nach unten geführte Lasche 31 erleichtert. Die Ausnehmung 100 ist hierbei in dem Zap­ fen 10 so positioniert, daß bei eingerückter Klaue 3 der elastische Ring 5 um einen bestimmten Betrag ver­ formt wird, so daß eine spielfreie axiale Sicherung des Batteriegehäuses 1 gewährleistet ist.

Danach können von der Unterseite in die jeweilige Auf­ nahme 103 jeweils eine Leitung 4 für Kaltwasser und ei­ ne für Warmwasser mit dem Stecker 40 axial eingeschoben werden, wobei in der Stecklage die Rastmittel 42 sich an den Gängen des Gewindes 1030 abstützen, so daß ein Herausziehen des Steckers 40 aus der Aufnahme 103 un­ möglich ist. Ein Lösen des Steckers 40 aus der Aufnahme 103 ist nur durch Herausdrehen des Rastmittels 42 aus dem Gewinde 1030 möglich.

Nach dem Verbinden der beiden Leitungen 4 mit dem Kalt­ wasserversorgungsleitungsnetz und dem Warmwasserversor­ gungsleitungsnetz ist dann die Einlochmischbatterie be­ triebsbereit.

Das in Fig. 3 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel un­ terscheidet sich zu dem in Fig. 1 gezeigten im wesent­ lichen lediglich durch einen modifizierten Montagesoc­ kel 2 mit einem entsprechenden Zapfen 10. Der Zapfen 10 ist hierbei im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und trägt an seinem Umfang als Ausnehmung 100 eine umlau­ fende Ringnut. Auch der Montagesockel 2 weist eine ent­ sprechende zylindrische Aufnahme für den Sockel 10 auf. Unterhalb der Mutter 23 ist in der Wandung die Klaue 3 als Schnappelement angeordnet, die einerseits über eine federnde Zunge 32 mit dem Mantel des Montagesockels 2 verbunden ist. Das Batteriegehäuse 1 kann hierbei somit einfach von oben in den Montagesockel 2 eingesteckt werden, wobei von dem Schaft 10 zunächst die Klauen 3 radial federnd ausgelenkt werden, bis in der Stecklage eine Verrastung in der als umlaufende Ringnut ausgebil­ deten Ausnehmung 100 erfolgt.

Zur drehfesten Halterung des Batteriegehäuses 1 im Mon­ tagesockel 2 kann am Batteriegehäuse 1 oder am Zapfen 10 ein Stift oder ein Nocken ausgebildet sein, der in der Stecklage in eine entsprechende Ausnehmung des Mon­ tagesockels 2 einfaßt.

Alternativ kann aber auch der Zapfen 10 von dem Monta­ gesockel 2 axial festliegend aber in einer bestimmten Schwergängigkeit drehbar gehalten sein, so daß einer­ seits das in der Mischventilkartusche 13 angeordnete Mischventil mit dem Handgriff 130 problemlos betätigt werden kann, andererseits aber das Batteriegehäuse 1 vom Benutzer über das als Drehhebel wirkende Auslauf­ rohr 11 verschwenkt werden kann. Bei dieser Ausbildung ist es allerdings erforderlich, daß die Leitungen 4 flexibel bzw. als Schläuche ausgebildet sind.

Claims (8)

1. Einlochmischbatterie mit einer Befestigungseinrich­ tung an Wasch- und Spültischen, Bidets, Arbeits­ platten oder dgl., wobei ein in eine Öffnung des Tisches einsetz- und befestigbarer hülsenförmiger Montagesockel vorgesehen ist, während am Batterie­ gehäuse Befestigungsmittel ausgebildet sind, so daß die Einlochmischbatterie mit einem Teilbereich von der Oberseite des Tisches auf den Montagesockel schiebbar und in der Stecklage verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Batteriegehäuses (1) ein vorstehender Zapfen (10) mit jeweils einem Anschlußkanal (102) für das zu­ fließende Kalt- und Warmwasser vorgesehen ist, der in den Montagesockel (2) einsteckbar ist, wobei der Zapfen (10) im Mantelbereich eine Ausnehmung (100) aufweist, in die in der Stecklage eine oder mehrere an dem Montagesockel (2) angeordnete Klauen (3) einfassen, und das Batteriegehäuse (1) am Montage­ sockel (2) axial sichern.

2. Einlochmischbatterie nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am stromaufwärts gelegenen Endbe­ reich der Anschlußkanäle (102) jeweils eine Aufnah­ me (103) für einen Stecker (40) mit einem O-Ring (41) einer Rohr- oder Schlauchleitung (4) für den Anschluß an das Versorgungsleitungsnetz von Kalt- oder Warmwasser ausgebildet ist.

3. Einlochmischbatterie nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am stromaufwärts gelegenen Endbe­ reich der Aufnahme (103) ein Gewinde (1030) in der Wandung ausgebildet ist, in dem der Stecker (40) mit einem Rastmittel (42) in der Steckposition ein­ rastet, so daß der Stecker (40) axial einsteckbar ist, aber nur durch Drehung des Rastmittels (42) wieder aus der Aufnahme (103) entfernbar ist.

4. Einlochmischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageeinsatz (2) einen radial nach innen vorstehenden Steg (24) aufweist, an den der Zapfen (10) mit einer entspre­ chenden Flasche zur drehfesten Halterung in der Stecklage anliegt, wobei in der Wandung des Monta­ gesockels (2) ein Schlitz (25) ausgebildet ist, in dem ein Radialschieber (30) einsteckbar ist, der mit seiner Klaue (3) in die Ausnehmung (100) des Zapfens (10) in der Stecklage einfaßt und die Axialsicherung bewirkt.

5. Einlochmischbatterie nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Radialschieber (30) am äuße­ ren Bereich eine sich nach unten erstreckende La­ sche (31) zur Betätigung aufweist, wobei der Ra­ dialschieber (30) beweglich in der Wandung des Mon­ tagesockels (2) eingeschnappt ist.

6. Einlochmischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Batte­ riegehäuse (1) und der Stirnseite des Montagesoc­ kels (2) zum Ausgleich des Axialspiels ein elasti­ scher Ring (5), vorzugsweise O-Ring, angeordnet ist.

7. Einlochmischbatterie nach wenigstens einem der An­ sprüche 1 bis 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue (3) jeweils an einer federnden Zunge (32) in der Wandung des Montagesockels (2) ausgebildet ist, wobei zur Sicherung gegen ein Verdrehen am Batteriegehäuse (1) und/oder am Zapfen (10) ein Stift oder ein Nocken ausgebildet ist, der in der Stecklage in eine entsprechende Ausnehmung im Mon­ tagesockel (2) einfaßt.

8. Einlochmischbatterie nach wenigstens einem der An­ sprüche 1 bis 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Klaue (3) vorgesehen ist, die je­ weils an einer federnden Zunge (32) in der Wandung des Montagesockels (2) ausgebildet ist und bei ein­ gestecktem Zapfen (10) in eine als umlaufende Ring­ nut angeordnete Ausnehmung (100) einfaßt, so daß das Batteriegehäuse (1) mit einer bestimmten Schwergängigkeit vom Benutzer über ein als Drehhe­ bel wirkendes Auslaufrohr (11) zum Montagesockel (2) verschwenkbar ist, wobei die Leitungen (4) für das Kalt- und Warmwasser als flexible Leitungen bzw. Schläuche ausgebildet sind.