DE19745487C2

DE19745487C2 - Handgriff für Gasbrenner

Info

Publication number: DE19745487C2
Application number: DE19745487A
Authority: DE
Inventors: Hans-Peter Kuhn
Original assignee: J Lorch Gesellschaft & Co KG Gesellschaft fur Maschinen und Einrichtungen; Lorch J Ges & Co KG
Current assignee: GCE GmbH
Priority date: 1997-10-15
Filing date: 1997-10-15
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2017-10-16
Also published as: DE59802375D1; US6332773B1; AU1225999A; EP1025393A1; EP1025393B1; DE19745487A1; WO1999019671A1

Description

Die Erfindung betrifft einen Handgriff für Gasbrenner mit einem Steckeinsatz, welcher eine Umfangsnut aufweist, in die ein Riegel des Handgriffs einrastet, und dem Steckeinsatz im Bereich seiner Umfangsnut wenigstens eine Umfangsausnehmung zugeordnet ist, wobei ein am Handgriff in eine Freigabeposition bringbares Arretierelement vorgesehen ist, welches in die Umfangsausnehmung eingreift.

Handgriffe für Gasbrenner sind bekannt. An diese Handgriffe wird in der Regel der Versorgungsschlauch für die Zufuhr des Gases angeschlossen und der Handgriff kann mit unterschiedlichen Steckeinsätzen bestückt werden. Die unterschiedlichen Steckeinsätze sind an die jeweiligen Bearbeitungsanforderungen angepasst. So kann der Handgriff mit langen oder kurzen Steckeinsätzen mit Runddüsen, Flachdüsen oder dergleichen bestückt werden. Diese Steckeinsätze weisen an ihrem in den Handgriff einzusteckenden Ende eine Umfangsnut auf, in welche ein Riegel einrastet, der in der Aufnahmeöffnung für den Steckeinsatz vorgesehen ist. Der Steckeinsatz ist nun sicher mit dem Handgriff verbunden und in Axialrichtung festgelegt, so dass er nicht aus dem Handgriff herausrutschen kann. Ein Verdrehen des Steckeinsatzes im Handgriff wird dadurch vermieden, dass der Steckeinsatz an seinem einzusteckenden Ende eine in Umfangsrichtung verlaufende Außenverzahnung aufweist, welche beim Einstecken dieses Endes des Steckeinsatzes in den Handgriff in eine entsprechende Innenverzahnung im Handgriff eingreift. Möchte der Benutzer den Steckeinsatz im Handgriff verdrehen, so muss er durch Betätigung des Riegels den Steckeinsatz entriegeln, aus dem Handgriff herausziehen, verdrehen und anschließend in der gewünschten gedrehten Position wieder einstecken. Dies ist jedoch umständlich und insbesondere bei heißen Steckeinsätzen besteht die Gefahr, dass sich der Benutzer verletzt.

Aus der US 4,013,395 ist ein Handgriff der eingangs genannten Art bekannt geworden, der zum Entriegeln des Steckeinsatzes eine Schiebehülse aufweist, die die Schiebehülse festhaltende Kugeln freigibt. Eine Drehsicherung des Steckeinsatzes wird durch diese Schiebehülse jedoch nicht erreicht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Handgriff der eingangs genannten Art derart auszugestalten, dass der Steckeinsatz einfacher gegenüber dem Handgriff verdreht werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Handgriff für Gasbrenner der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass dass der Riegel und das Arretierelement über einen gemeinsamen Entriegelungsknopf betätigbar sind, der radial in den Handgriff eindrückbar ist.

Auf diese Weise kann die Anzahl an Bedienelementen am Handgriff verringert werden und der Handgriff ist einfacher zu bedienen. Außerdem kann der Entriegelungsknopf an einem ergonomisch bevorzugten Ort plaziert sein.

Durch das Arretierelement, welches in seiner Ruhelage in die Umfangsausnehmung eingreift und ein Verdrehen des Steck einsatzes verhindert, kann dieser auf einfache Weise dadurch verdreht werden, dass das Arretierelement bei eingerastetem Steckeinsatz außer Eingriff mit den Umfangsausnehmungen gebracht wird. Dabei wird das Arretierelement von der Ruhelage in eine Freigabeposition bewegt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Riegel mit einem Arretierelement gekoppelt ist, welches in die Umfangsausnehmung des Steckeinsatzes eingreift.

Durch den Umstand, dass das Arretierelement, über welches eine Verdrehung des Steckeinsatzes im Handgriff verhindert wird, mit dem Riegel verbunden ist, kann das Arretierelement durch Betätigen des Riegels außer Eingriff mit dem Steckeinsatz gebracht werden, so dass dieser im eingesteckten Zustand im Handgriff verdreht werden kann. Wird also eine andere Drehlage des Steckeinsatzes bezüglich des Handgriffs gewünscht, muss der Steckeinsatz nicht mehr komplett aus dem Handgriff herausgezogen werden, um die Dreharretierung zu lösen. Es muss lediglich der Riegel betätigt werden, da über diesen das Arretierelement betätigt und außer Eingriff mit dem Umfangsausnehmungen gebracht wird. Somit kann der Steckeinsatz ohne Aufwand und schnell in die gewünschte Lage verdreht werden. Außerdem ist die Verletzungsgefahr wesentlich vermindert, da der Steckeinsatz nicht mehr aus dem Handgriff herausgezogen werden muss.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Ausnehmung eines oder mehrere, insbesondere über den Umfang des Steckeinsatzes verteilt angeordnete Löcher ist. In diese Löcher greift ein als Stift ausgebildetes Arretierelement ein. Auf diese Weise ist der Steckeinsatz in vorbestimmten Drehpositionen arretierbar, in welchen das Arretierelement in die Löcher eingreift. Wie bereits erwähnt, wird die Arretierung dadurch aufgehoben, dass das Arretierelement aus diesen Löchern durch Betätigen des Riegels ausgehoben wird.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Ausnehmung ein Außenzahnkranz ist. In diesen Außenzahnkranz greift ein mit entsprechenden, radial nach innen weisenden Zähnen ausgebildetes Arretierelement ein. Dabei weist das Arretierelement lediglich so viele Zähne auf, dass dieses problemlos aus dem Außenzahnkranz ausgehoben werden kann und der Außenzahnkranz dann gegenüber dem Arretierelement verdrehbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Riegel weiter radial nach innen vorsteht als das Arretierelement. Wird also der Entriegelungsknopf nur leicht betätigt, dann kommt das Arretierelement mit der Umfangsausnehmung außer Eingriff, wobei jedoch der Riegel nach wie vor in die Umfangsnut eingreift. Der Steckeinsatz bleibt also im Handgriff verriegelt, ist jedoch verdrehbar.

Bevorzugt weist der Entriegelungsknopf zwei Betätigungsstellen auf. Diese Betätigungsstellen sind beim Betätigen des Entriegelungsknopfes vorzugsweise fühlbar, was zum Beispiel durch entsprechende Rastmittel bewirkt werden kann.

Mit Vorzug ist die Umfangsausnehmung am Rohr des Steckeinsatzes vorgesehen. Auf diese Weise kann eine direkte Arretierung des Rohres erzielt werden, das heißt die Haltekraft wirkt direkt auf das Rohr ein. Insbesondere sind bei gebogenen Rohren die Abwinklung bzw. Abbiegung des Rohres und die Anordnung der Umfangsausnehmungen aufeinander abgestimmt. Auf diese Weise kann der Steckeinsatz in einer Vorzugsstellung mit dem Handgriff verbunden werden. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Umfangsausnehmungen an einem Steckanschluß vorgesehen sind, welcher in das Rohr eingeschraubt oder eingepresst ist.

Vorteilhaft ist das Arretierelement axial neben dem Riegel angeordnet. Somit können auch die Umfangsausnehmungen in Axialrichtung gesehen neben der Umfangsnut vorgesehen sein. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Umfangsnut selbst mit den Umfangsausnehmungen versehen ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Arretierelement mit einem den Riegel aufweisenden Riegelelement verbunden, insbesondere in dieses eingeklipst. Das Arretierelement wird dabei von einem aus Metall bestehenden Finger gebildet. Das Riegelelement kann außerdem den Entriegelungsknopf aufweisen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Handgriff eines Gasbrenners;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Steckeinsatz;

Fig. 3 ein abgewinkeltes Rohr eines Steckeinsatzes;

Fig. 4 einen Schnitt IV-IV gemäß Fig. 3 durch das Rohr;

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Riegelelement; und

Fig. 6 das Arretierelement.

In der Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichneter Handgriff im Längsschnitt dargestellt. Am einen Ende 2 befindet sich ein Anschluß für einen nicht dargestellten Gasschlauch, über welchen der Handgriff 1 mit Gas versorgt wird. Dieses Gas wird über eine Gasleitung 3 einer Einheit 4 zugeführt. In dieser Einheit 4 befinden sich ein nicht dargestelltes Absperrventil, ein Zünder sowie ein Hebelventil, welches über ein Betätigungselement 5 betätigt wird. An die Einheit 4 schließt sich eine weitere Gasleitung 6 an, welche am anderen Ende 7 aus dem Handgriff 1 ausmündet. In dieses Ende 7 kann ein Steckeinsatz 8, wie er in der Fig. 2 dargestellt ist, eingeschoben werden. Dabei verrastet eine Umfangsnut 9 mit einem Riegel 10, welcher an einem Riegelelement 11 vorgesehen ist. Der Steckeinsatz 8 ist dadurch unmittelbar mit dem Handgriff 1 verbunden. Dieses Riegelelement 11 ist mit einem Entriegelungsknopf 12 versehen, welcher die Oberseite 13 des Handgriffs 1 überragt, so dass er ertastet und eingedrückt werden kann. In der Fig. 1 ist das Riegelelement 11 in der Ruhelage dargestellt, in welcher es von einer Druckfeder 14 gehalten wird. Durch Betätigung des Entriegelungsknopfes 12 in Richtung auf die Druckfeder 14 wird das Riegelelement 11 in eine Freigabestellung verlagert. Dabei kommt der Riegel 10 außer Eingriff mit der Umfangsnut 9, so dass der Steckeinsatz 8 aus dem Ende 7 des Handgriffs 1 herausgezogen werden kann.

Der Steckeinsatz 8 weist ein Rohr 15 auf, welches beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ein abgewinkeltes Brennerende 16 besitzt. In das gegenüberliegende Ende 17 ist ein Steckanschluß 18 gepresst oder eingeschraubt, wobei dieser Steckanschluß 18 mit der Umfangsnut 9 versehen ist.

In der Fig. 3 ist das Rohr 15 dargestellt und es sind deutlich die Luftöffnungen 19 sowie Umfangsausnehmungen 20 erkennbar. Die Umfangsausnehmungen 20 sind ebenfalls als Löcher 21 ausgebildet.

Die Fig. 4 zeigt einen Querschnitt IV-IV, aus welchen ersichtlich ist, dass insgesamt 6 Löcher 21 gleichmäßig über dem Umfang verteilt angeordnet sind. Außerdem liegt die Abwinklung des Rohres 15 in der Vertikalebene 22, in welcher sich ebenfalls zwei Löcher 21 befinden, so dass, wie nachfolgend erläutert, eine Vorzugsstellung für das Rohr 15 bzw. den Steckeinsatz 8 im Handgriff 1 erzeugt wird.

Die Fig. 5 zeigt das Riegelelement 11 in vergrößerter Darstellung. In dieses Riegelelement 11 ist ein Arretierelement 23 (Fig. 6) eingesetzt. Dieses Arretierelement 23 weist eine Rastnase 24 auf, welche radial nach innen vorsteht.

Wird der Steckeinsatz 8 in das Ende 7 des Handgriffs 1 eingeschoben, dann trifft zunächst der Steckanschluß 18 mit einem freien Ende auf eine Schräge 25 des Riegels 10 und verlagert diesen aus seiner Ruhelage in die Freigabestellung, das heißt entgegen der Kraft der Druckfeder 14 radial nach unten. Dadurch wird aber auch das Arretierelement 23 verlagert. Der Steckanschluß 8 kann nun so weit in den Handgriff 1 eingeschoben werden, bis der Riegel 10 in die Umfangsnut 9 einschnappt und den Steckanschluß 18 und somit den Steckeinsatz 8 im Handgriff 1 verriegelt. Dabei kommt die Rastnase 24 in der Ebene IV- IV (Fig. 3) zu liegen. Der Steckeinsatz 8 ist zwar im Handgriff 1 verriegelt, kann jedoch noch so lange verdreht werden, bis die Rastnase 24 in eine Umfangsausnehmung 20 bzw. in ein Loch 21 unter der Kraft der Druckfeder 14 einrastet. Dann weist der Steckeinsatz 8 gegenüber dem Handgriff 1 eine fixierte Drehlage auf.

Durch Betätigen des Entriegelungsknopfes 12 in eine Zwischenstellung kann die Rastnase 24 des Arretierelementes 23 aus dem Loch 21 ausgehoben werden, wobei der Riegel 10 zwar nicht mehr über seine gesamte radiale Länge in die Umfangsnut 9 jedoch noch über einen Teil seiner Länge eingreift und dadurch der Steckeinsatz 8 nach wie vor im Handgriff 1 gegen Auszug verriegelt ist, jedoch verdreht werden kann.

Um den Steckeinsatz 8 vom Handgriff 1 abzuziehen, wird der Entriegelungsknopf 12 weiter eingedrückt, wodurch der Riegel 10 aus der Umfangsnut 9 ausgehoben wird. Der Steckeinsatz 8 ist nun entriegelt. Es können auch Steckeinsätze 8 verwendet werden, die anstelle von Umfangsausnehmungen 20 eine glatte Umfangsfläche aufweisen. Derartige Steckeinsätze 8 sind ebenfalls im Handgriff 1 verriegelbar. Sie sind jedoch nicht gegen Verdrehen fixiert und können daher in verriegeltem Zustand jederzeit in die gewünschte Drehlage gebracht werden.

Claims

1. Handgriff (1) für Gasbrenner mit einem Steckeinsatz (8), welcher eine Umfangsnut (9) aufweist, in die ein Riegel (10) des Handgriffs (1) einrastet, und dem Steckeinsatz (8) im Bereich seiner Umfangsnut (9) wenigstens eine Umfangsausnehmung (20) zugeordnet ist, wobei ein am Handgriff (1) in eine Freigabeposition bringbares Arretierelement (23) vorgesehen ist, welches in die Umfangsausnehmung (20) eingreift, dadurch gekennzeichet, dass der Riegel (10) und das Arretierelement (23) über einen gemeinsamen Entriegelungsknopf (12) betätigbar sind, der radial in den Handgriff eindrückbar ist.

2. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (23) mit dem Riegel (10) gekoppelt ist.

3. Handgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) ein oder mehrere, insbesondere über dem Umfang des Steckeinsatzes (8) verteilt angeordnete Löcher (21) aufweist.

4. Handgriff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) ein Außenzahnkranz ist.

5. Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (10) weiter radial nach innen vorsteht als das Arretierelement (23).

6. Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsknopf (12) zwei Betätigungsstellungen aufweist.

7. Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsausnehmung (20) am Rohr (15) des Steckeinsatzes (8) vorgesehen ist.

8. Handgriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (15) und die Anordnung der Umfangsausnehmungen (20) in Umfangsrichtung aufeinander abgestimmt sind.

9. Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (23) axial neben dem Riegel (10) angeordnet ist.

10. Handgriff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (23) mit einem den Riegel (10) aufweisenden Riegelelement (11) verbunden, insbesondere in dieses eingeklipst ist.