DE19726529C2 - Elektrischer Tastschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Tast­ schalter mit einem Gehäuse, in dem eine Schaltelemente auf­ weisende, federnd gelagerte Kontakteinheit angeordnet ist, und mindestens einer selbsttätig rückstellenden Taste mit einem auf die Schaltelemente einwirkenden Schaltstößel.

Aus der DE 195 11 878 A1 ist ein derartiger elektrischer Tastschalter bekannt. Dieser ist mit einem Schaltelemente aufnehmenden Gehäuse und mehreren selbsttätig rückstellen­ den sowie außermittig gelagerten Tasten mit je einem auf die Schaltelemente einwirkenden Schaltstößel ausgerüstet. Jede Taste weist einen mit zwei gegenüberliegenden Betäti­ gungsflächen versehenen Betätigungswulst auf, der annähernd achsparallel zum Tastenlager ausgerichtet ist. Die auf der Seite des Tastenlagers etwa parallel zum Gehäuse eingelei­ tete Betätigungskraft hat die gleiche Wirkrichtung auf die Taste wie die auf der gegenüberliegenden Seite etwa senk­ recht zum Gehäuse eingeleitete Betätigungskraft. Das Gehäu­ se des elektrischen Tastschalters ist fest mit dem Lenkrad eines Kraftfahrzeuges verbunden, wobei die Betätigungsflä­ chen der Tasten durch ein Blendenloch in der die Lenkradna­ be umgebenden Lenkradschüssel hindurchragen. Ein solcher elektrischer Tastenschalter eignet sich besonders zum Aus­ lösen von Schaltfunktionen, wie beispielsweise zur temporären Geschwindigkeitssteuerung (Tempomat) des Kraftfahrzeu­ ges und/oder zur Steuerung von Betriebsfunktionen einer im Fahrzeug untergebrachten Radio-Kassetten-Einheit. Im Gehäu­ se ist eine als Kontakteinheit ausgebildet Leiterplatte un­ tergebracht, der eine am Gehäuse befestigte Federeinheit zugeordnet ist. Durch Betätigen einer Taste wirkt der Schaltstößel auf die Federeinheit und verbindet oder unter­ bricht Strompfade auf der Leiterplatte. Die Leiterplatte selbst ist starr im Gehäuseinnenraum befestigt. Häufig wer­ den solche Leiterplatten mit Schaltelementen, insbesondere mit Mikroschaltern, versehen, durch welche die Schalt- und Betriebsfunktionen ausgelöst werden. Derartige Mikroschal­ ter sind sehr kostengünstig herzustellen und einfach zu be­ dienen. Sie haben allerdings den Nachteil, daß sie beim An­ legen einer Überlast, nämlich durch Betätigen der zugehöri­ gen Taste oftmals zerstört oder beschädigt werden und somit der elektrische Tastschalter unbrauchbar wird.

Die DE 40 22 164 A1 bezieht sich auf einen Auslöseschalter für eine Kamera mit einer an einer oberen Abdeckung ver­ schiebbar gehaltenen Auslösetaste, durch deren Niederdrü­ cken zunächst das an einem freien Ende eines Schaftes der Auslösetaste angeordnete Kontaktteil mit einem flachen Kon­ taktelement und danach mit einem kuppelförmigen Kontaktele­ ment in Berührung gebracht wird. Nach einem weiterem Nie­ derdrücken der Auslösetaste wird das kuppelförmige Kontakt­ element elastisch verformt und mit einem auf einem flexib­ len Schaltungsträger angeordneten leitfähigen Teil in Be­ rührung gebracht. Unterhalb des leitfähigen Teils ist ein elastisch verformbares, metallisches Aufnahmeteil in dem zugeordneten Abschnitt der metallischen Trägerplatte durch eingebrachte Schlitze ausgebildet. Das pilzförmige Aufnah­ meteil wird unter Einwirkung der Auslösetaste über Kontaktelemente und das leitfähige Teil des flexiblen Schaltungs­ trägers elastisch verformt. Beim Loslassen der mit einer Rückstellfeder belasteten Auslösetaste kehrt das Aufnahme­ teil in seine Ruhestellung zurück.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen elektrischen Tastschal­ ter der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem eine Beschädigung oder Zerstörung der Schaltelemente auch bei größerer Belastung bzw. bei einem Überhub des Betätigungs­ elementes verhindert wird, wobei durch Vibrationen verur­ sachte Geräusche vermieden werden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß

• - die Kontakteinheit als Leiterplatte mit mehreren separa­ ten Schaltelementen ausgebildet ist, die mittels gehäuse­ seitiger Klemmelemente mit Spielabstand gegen einen So­ ckel des Gehäuses gehalten ist, und
• - eine Federeinheit unter Vorspannung zwischen dem Sockel und der Leiterplatte angeordnet ist.

Durch Ausüben einer Kraft auf die Tasten des elektrischen Tastschalters werden somit die Schaltelemente sicher be­ dient und dennoch vor Überlast geschützt. Durch die federn­ de Lagerung der Kontakteinheit im Gehäuse wird ein elasti­ scher Überhub geschaffen, der ausreicht, einem erhöhten Druck auf die Taste zu widerstehen. Die für den bestim­ mungsgemäßen Gebrauch des elektrischen Tastschalters vorge­ sehenen Schaltelemente auf der Kontakteinheit weisen eine bestimmte Überschaltfestigkeit bzw. eine Widerstandskraft gegen Druckkrafteinwirkung auf. Beim Betätigen des Schalt­ elementes durch Anlegen einer Kraft auf die zugehörige Tas­ te wirkt diese auf das Schaltelement, bis dessen Endan­ schlag erreicht ist. Beim Ausüben einer größeren Druckkraft auf die Taste würde normalerweise das Schaltelement zer­ stört oder zumindest beschädigt werden. Da zwischen der Kontakteinheit und dem Sockel des Gehäuses eine Federein­ heit eingebaut ist, die als Blattfeder, als an das Gehäuse angeformte Feder oder dergleichen ausgebildet ist, kann diese die übermäßig ausgeübte Kraft aufnehmen. Bei diesem Kraftangriff wird das Zusammendrücken der Blattfeder ausge­ löst und die Überlast der betätigten Taste aufgefangen, so daß nur eine Teilkraft auf das zugehörige Schaltelement wirkt. Damit wird das Schaltelement wirksam gegen übermäßi­ gen Kraftangriff geschützt. Da die Kontakteinheit mittels am Gehäuse ausgebildeter Klemmelemente mit einem Spielab­ stand gegen den Sockel des Gehäuses gehalten ist, ist damit zwar die Kontakteinheit im Gehäuse lagegesichert, jedoch kann sie bei Betätigen der Taste um einen bestimmten Über­ hub in Richtung des Gehäusesockels gegen den Widerstand der Federeinheit bewegt werden.

Bevorzugt sind die Schaltelemente der Kontakteinheit Mikro­ schalter, Schaltbrücken oder dergleichen. Besonders geeignet sind auf Grund der hohen Funktionstüchtigkeit und leichten und kostengünstigen Herstellbarkeit die Mikro­ schalter.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Taste und der Sockel des Gehäuses einerseits durch Tastenlager und andererseits durch mindestens eine ein Bewegungsspiel auf­ weisende Klipseinrichtung miteinander verbunden. Das Ta­ stenlager bewirkt die Schwenkbarkeit der Taste um eine be­ stimmte Achse, während die Klipseinrichtung die Schwenkbe­ wegung der Taste um einen vorgegebenen Bereich begrenzt.

Um eine selbsttätige Rückstellung der Taste nach deren Be­ tätigung zu bewirken, ist diese gegen die Kontakteinheit federbelastet. Bevorzugt weist die Taste in ihrem Hohlraum einen von der Gehäuseinnenwand lotrecht zur Kontakteinheit ragenden, mit einer Druckfeder belasteten Stift auf. Dieser bewirkt die Rückstellung der Taste. Beim Loslassen der Ta­ ste entspannt sich die auf dem Stift befindliche Druckfeder und drückt die Taste in ihre Ausgangsstellung zurück.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Taste ei­ nen mit zwei gegenüberliegenden Betätigungsflächen versehe­ nen Betätigungswulst auf, der im wesentlichen achsparallel zum Tastenlager gerichtet ist. Hierbei hat die auf der Sei­ te des Tastenlagers etwa parallel zum Gehäuse ausgeübte Be­ tätigungskraft die gleiche Wirkrichtung auf die Taste wie die auf der gegenüberliegenden Seite etwa senkrecht zum Ge­ häuse ausgeübte Betätigungskraft. Somit wird ein hoher Be­ dienkomfort erreicht, der es ermöglicht, den elektrische Tastschalter aus unterschiedlichen Richtungen zu betätigen. Dadurch sind keine aufwendigen Umlenkgetriebe erforderlich, um die Richtung der Betätigungskräfte auf die Wirkrichtung der Taste anzupassen, was sich äußerst kostengünstig aus­ wirkt.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Tast­ schalter derart im Bereich eines Lenkrades eines Kraftfahr­ zeuges befestigt, daß eine den Lenkkranz des Lenkrades um­ greifende Hand mit ihrem Daumen auf die eine Betätigungs­ fläche und mit ihrem Finger auf die andere Betätigungsflä­ che der Taste einwirken kann. Die Hand kann sich beim Um­ greifen des Lenkrades am Lenkkranz abstützen. Das richtige Dosieren der erforderlichen Betätigungskraft ist sonach sehr leicht möglich. Analog den Möglichkeiten der natürli­ chen Bewegung der Finger bzw. des Daumens wird die Betäti­ gungskraft eingeleitet, wobei bei der Betätigung des Tast­ schalters der Griff um den Lenkkranz nicht gelöst werden muß. Vielmehr erfolgt eine engere Umschließung des Lenk­ kranzes durch den die Betätigung ausführenden Finger bzw. Daumen.

Um den körperlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der Ausrichtung der Gelenke der Finger und des Daumens zu entsprechen, ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung des Tastenschalters dieser derart dem Lenkkranz zugeordnet, daß der Betätigungswulst der Taste hinter dem Lenkkranz annä­ hernd parallel und zurückversetzt an dem Lenkkranz ver­ läuft. Dies gewährleistet eine optimale Zuordnung der Taste zu den Fingern bzw. dem Daumen.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lö­ sung ist das Gehäuse fest mit dem Lenkrad verbunden, wobei die Betätigungsflächen der Taste durch ein Blendenloch in einer die Lenkradnabe umgebenden Lenkradschüssel hin­ durchragen und im Bereich der Taste keine Lenkradspeichen vorgesehen sind. Beim Betätigen des Tastschalters liegen sich die Finger und der Daumen in Bezug zu den Bedienflä­ chen immer gegenüber. Wird das von den Händen geführte Lenkrad gedreht, so dreht sich die Taste mit gleichem Win­ kel mit. Aber auch in kritischen Situationen ist das Betä­ tigen der Taste möglich, ohne die Hand vom Lenkrad zu neh­ men. Darüber hinaus ist der freie Blick auf die Taste stets sichergestellt.

Weiterhin besitzt bevorzugt die einem Bediener zugewandte Betätigungsfläche der Taste eine Symbolfläche, die durch ein unterhalb der Taste angeordnetes Leuchtelement beleuch­ tet wird. Insbesondere nachts und auch in einer Phase, in der sich ein Bediener an eine Tastenkombination gewöhnen muß, oder ein in der Kombination ungeübter Bediener das Lenkrad in der Hand hält, wird durch das Anzeigen und Be­ leuchten der Symbolfläche für die Schaltfunktionen eine Fehlbedienung ausgeschlossen.

Um die volle Lichtintensität auf die Symbolfläche der Taste zu lenken und deren Umgebung vor der Lichteinwirkung abzu­ schirmen, weist die Taste in ihrem Hohlraum an ihrer Ge­ häuseinnenwand einen vom Leuchtelement der Kontakteinheit zur Symbolfläche gerichteten Lichtleitkanal auf. Zweckmäßi­ gerweise hat der Lichtleitkanal eine derartige Länge, daß dieser bei übermäßigem Kraftangriff mit seinem vorderen En­ de an den Sockel des Gehäuses stößt. Dadurch wird auch ein Überhubweg und damit übermäßiger Kraftangriff der Taste auf das zugehörige Schaltelement verhindert.

Bevorzugt weist weiterhin der am Lenkrad befestigte Tast­ schalter zumindest drei nebeneinander angeordnete Tasten auf. Somit können mehrere Schaltfunktionen an einem elek­ trischen Tastschalter realisiert werden.

Des weiteren besitzen die mittlere oder die äußeren Tasten an ihren jeweils zueinander gerichteten Seitenwänden Dich­ tungsbunde, die den Spalt zwischen den benachbarten Tasten überbrücken. Die Dichtungsbunde verhindern das Eindringen von Schmutz in den Tastschalter. Darüber hinaus wird das ungewollte Abstrahlen von Licht verhindert, das von dem im Gehäuse vorhandenen Leuchtelement ausgeht.

Das Tastenlager für jede Taste besteht vorzugsweise aus mindestens einer gehäusefesten Lagerlasche mit Lagerzapfen und einer dazu korrespondierenden Öffnung in der Seitenwand der Taste. In alternativer Ausbildung hingegen besteht das Tastenlager für jede Taste aus mindestens einer gehäusefe­ sten Lagerlasche und einem an der Seitenwand der Taste aus­ gebildeten Lagerzapfen, der in eine dazu korrespondierende Öffnung der Lagerlasche greift.

Um den vorhandenen Platz am Lenkkranz des Lenkrades vor al­ lem zwischen zwei Lenkradspeichen auszunutzen und um mög­ lichst viele Schaltfunktionen realisieren zu können, sind vorteilhaft im Bereich des Lenkrades des Kraftfahrzeuges zwei sich diametral gegenüberliegende Tastschalter angeord­ net. Damit können die Tasten jedes Tastschalters und die Schaltelemente der Kontakteinheit mit unterschiedlichen Schaltfunktionen belegt werden. Sonach ist es möglich, die Tasten jedes Tastschalters und die Schaltelemente der Kon­ takteinheit mit Schaltfunktionen zum Steuern für ein im Kraftfahrzeug befindliches Radio- und/oder Kassettenab­ spiel- und/oder CD-Abspiel- und/oder CD-Wechslergerät zu belegen.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und nachste­ hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombina­ tionen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispie­ les, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht auf das Lenkrad eines Kraftfahrzeuges mit erfindungsgemäßen elektrischen Tastschaltern,

Fig. 2 einen Schnitt durch das Lenkrad gemäß Fig. 1 ent­ lang der Linie II-II,

Fig. 3 eine Ansicht auf das Lenkrad gemäß Fig. 1 in Rich­ tung des Pfeiles III mit ausgebrochenem Lenkkranz,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht auf eine aus elektri­ schen Tastschaltern nach der Erfindung zusammenge­ setzte Schaltereinheit,

Fig. 5 eine Schnittansicht durch einen unbetätigten elek­ trischen Tastschalter entlang der Linie V-V nach Fig. 7,

Fig. 6 eine Schnittansicht durch den elektrischen Tast­ schalter entlang der Linie VI-VI nach Fig. 10,

Fig. 7 eine Draufansicht des elektrischen Tastschalters in Richtung des Pfeiles VII nach Fig. 4 und

Fig. 8 eine Draufansicht des elektrischen Tastschalters in Richtung des Pfeiles VIII nach Fig. 4.

Fig. 9 eine Ansicht des elektrischen Tastschalters in Richtung des Pfeiles IX nach Fig. 4,

Fig. 10 eine Ansicht auf den elektrischen Tastschalter ohne Darstellung der Tasten,

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Lenkrad 1 dargestellt, dem eine Schaltereinheit 2 zugeordnet ist. Hinter dem Lenkrad 1 liegt der Lenkstock 3, in dem die Lenksäule 4 gelagert ist, an deren Ende sich das Lenkrad 1 befindet. Konzentrisch zum Lenkrad 1 ist die Lenkradnabe 5 angeordnet, die die Lenk­ radschüssel 6 umgibt. Die Lenkradschüssel 6 nimmt den Air­ bag, den Hupenkontakt und ein elektrisches Verbindungssy­ stem auf, durch das der Kontakt vom drehenden Lenkrad 1 zum feststehenden Lenkstock 3 übertragen wird. Das Lenkrad 1 besitzt einen Lenkkranz 7, der über Lenkradspeichen 8 mit der die Lenkradnabe 5 umgebenen Lenkradschüssel 6 verbunden ist. Die Schaltereinheit 2, die in der Lenkradschüssel 6 angeordnet ist, besteht aus zwei Tastschaltern 9, von denen an jeder Seite des Lenkrades 1 einer angeordnet ist. Jeder der Tastschalter 9 besitzt drei Tasten 10, die nebeneinan­ der und vom Bediener aus sichtbar angeordnet sind.

Der Tastschalter 9 weist gemäß Fig. 4 ein annähernd recht­ eckförmiges Gehäuse 11 mit Schmalseiten 12 und Längsseiten 13 auf. An gegenüberliegenden Ecken des Gehäuses 11 ist zwischen je einer Schmalseite 12 und einer Längsseite 13 ein Befestigungsflansch 14 mit einem eingelassenen Befesti­ gungsloch 15 angeformt. Zur Versteifung des Befestigungs­ flansches 14 befindet sich eine Strebe 16 zwischen dem Be­ festigungsflansch 14 und der Schmalseite 12. Das Gehäuse 11 ist an seiner Basis 17 breiter ausgeführt als die Tasten 10. Weiterhin ist ein Anschluß 18 an der Gehäusewand 19 ausgebildet und geht in einen Sockel 20 über. Der Sockel 20 deckt nicht die ganze Öffnung an der Basis 17 des Gehäuses 11 ab. Durch einen ausgesparten Freiraum 21 führen elektri­ sche Leitungen 22 zum Anschluß 18 hindurch. Für jede Taste 10 sind am Sockel 20 zwei Lagerlaschen 23 angespritzt. Die Lagerlaschen 23 bilden Tastenlager 24, die außermittig zum Gehäuse 11 liegen. Die zwei für eine Taste 10 vorhandenen Lagerlaschen 23 (Fig. 9) sind soweit voneinander beabstan­ det, daß sie die Taste 10 auch axial führen. Auf der Innen­ seite 25 des Sockels 20 befinden sich Schaltelemente 26, die sowohl für das elektrische als auch das mechanische Schalten vorgesehen sind. Die als Mikroschalter ausgebilde­ ten Schaltelemente 26 sind auf einer Kontakteinheit 27 an­ geordnet. Die Taste 10 besitzt auf der dem Gehäuse 11 ge­ genüberliegenden Seite einen Tastenhohlraum, der von einem an einer Tastenwand 28 angespritzten Schaltstößel 29 durchragt wird.

Jede Taste 10 weist einen Betätigungswulst 30 auf, der an­ nähernd achsparallel zum Tastenlager 24 ausgerichtet und von diesem beabstandet ist. Die von dem Tastenrand 31 beid­ seitig zum Betätigungswulst 30 verlaufenden Flächen sind die Betätigungsflächen 32 und 33. Die Betätigungsflächen 32 und 33 verlaufen wie der Betätigungswulst 30 annähernd achsparallel zum Tastenlager 24. Senkrecht zum Tastenlager 24 und vom umlaufenden Tastenrand 31 ausgehend ragen senk­ recht zu den Betätigungsflächen 32 und 33 Tastenschenkel 34 vor. An jedem Tastenschenkel 34 schließt sich ein Lager­ flansch 35 an, in den eine Flanschbohrung 36 eingelassen ist. Ein an der Lagerlasche 23 befestigter Lagerzapfen 37 ragt in die Flanschbohrung 36. Zwischen dem Tastenrand 31 und der Gehäuseoberseite 38 befindet sich ein Spalt 39. Die gehäusefeste Lagerlasche 23 ist so hoch ausgeführt, daß sich das Tastenlager 24 etwa auf der Höhe des Spaltes 39 befindet. In unmittelbarer Nähe davon ist im Innenraum der Taste 10 eine Verstärkungswand 40 ausgebildet. Die Tast­ schalter 9 sind so am Lenkrad 1 befestigt, daß die vom Dau­ men 41 eingeleitete Betätigungskraft 42 auf die dem Tasten­ lager 24 gegenüberliegenden Betätigungsfläche 32 einwirkt, und zwar annähernd senkrecht zum Gehäuse 11. Die von den Fingern 43 eingeleitete Betätigungskraft 44 wirkt auf die Betätigungsfläche 33, die sich auf der Seite des Tastenla­ gers 24 befindet und sich vom Tastenrand 31 bis zum Betäti­ gungswulst 30 erstreckt. Die Ausdehnung der Betätigungsflä­ che 32 geht vom Tastenrand 31 bis hin zum Betätigungswulst 30, jedoch gegenüber der Betätigungsfläche 33. Die Anord­ nung der Betätigungsflächen 32 und 33 mit dem dazwischen angeordneten Betätigungswulst 30 ist in etwa V-förmig, wo­ bei sich jedoch der Betätigungswulst 30 außermittig auf der Taste 10 mehr in Richtung des Tastenlagers 24 befindet.

Über die Befestigungsflansche 14 ist das Gehäuse 11 des Tastschalters 9 im Bereich des Lenkrades 1 befestigt. Die Befestigung erfolgt so, daß die den Lenkkranz 7 umgreifende Hand mit ihren Fingern 43 vor der Betätigungsfläche 33 und der Daumen 41 vor der Betätigungsfläche 32 liegt und somit die Betätigungskraft 42 bzw. 44 eingeleitet werden kann. Die günstigste Anordnung ist dann gegeben, wenn der Betäti­ gungswulst 30 annähernd parallel zum Lenkkranz 7 auf der Höhe der Rückseite 45 des Lenkkranzes 7 vorliegt. Die Rückseite 45 des Lenkkranzes 7 ist die dem Bediener abgewandte Seite des Lenkrades 1.

Das Gehäuse 11 ist fest mit dem Lenkrad 1 verbunden. Somit dreht sich der Tastschalter 9 mit dem Lenkrad 1 mit. Das Lenkrad 1 ist im Bereich seiner Lenkradnabe 5 von einer Lenkradschüssel 6 umgeben, die sich ebenfalls mit dem Lenk­ rad 1 mitdreht. In der Lenkradschüssel 6 ist ein Blenden­ loch 46, das lediglich so groß ist, daß die Tasten 10 des Tastschalters 9 mit ihren Betätigungsflächen 32 und 33 und ihrem Betätigungswulst 30 dort hindurch ragen und frei be­ weglich sind. Die Lenkradschüssel 6 deckt auch den über die Tasten 10 hinausragenden Bereich des Gehäuses 11 mit den daran angeordneten Befestigungsflanschen 14 ab. Die Befe­ stigung des Tastschalters 9 am Lenkrad 1 erfolgt immer an einer Stelle, an der keine Lenkradspeichen 8 vor den Tasten 10 des Tastschalters 9 liegen.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, besitzt das Lenkrad 1 ins­ gesamt vier Lenkradspeichen 8. Der Abstand zwischen zwei Lenkradspeichen 8 ist so ausgelegt, daß die Tasten 10 des Tastenschalters 9 direkt zwischen den beiden Lenkradspei­ chen 8 hindurchschauen. Dadurch hat der Bediener freien Einblick auf die Tasten 10 bzw. auf die Betätigungsflächen 32. Auf die Betätigungsflächen 32 ist jeweils ein Symbol 47 aufgebracht, das einen Hinweis auf die Funktion der zugehö­ rigen Taste 10 gibt. Damit der Bediener auch im Dunkeln ei­ nen Hinweis auf die Funktion der Taste 10 erhält, ist, wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, in die Betätigungsfläche 32 der Taste 10 eine durchscheinende Symbolfläche 48 eingelas­ sen. Wie insbesondere aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich, ist jedem Symbol 47 eine bestimmte Funktion, im Ausführungsbei­ spiel bezogen auf eine Radio-Kassetten-Einheit, zugeordnet, nämlich beispielsweise Sender-/Spur-Suchlauffunktionen ge­ mäß dem Tastschalter 9 nach Fig. 7 oder Lautstärke- /Umschaltfunktionen gemäß dem Tastschalter 9 nach Fig. 8. Im Innern des Tastschalters 9 ist gemäß Fig. 5 auf der Kon­ takteinheit 27 ein Leuchtelement 49 in Form einer LED auf­ gebracht. Wird das Leuchtelement 49 aktiviert, so strahlt das Licht auch durch die Symbolfläche 48 in der Taste 10. Im unbeleuchteten Zustand der Taste 10 wird das Erkennen der Schaltfunktion durch auf den Betätigungsflächen 32 und 33 aufgebrachte taktile Symbole (nicht dargestellt) ermög­ licht. Im Innenraum der Taste 10 ist ein Lichtleitkanal 50 in Form einer im Querschnitt quadratischen Röhre ausgebil­ det, durch das das vom Leuchtelement 49 abgestrahlte Licht zur Symbolfläche 48 auf der Betätigungsfläche 33 der Taste 10 geleitet wird.

Beabstandet zum Lichtleitkanal 50 ragt ein Stift 51 hervor, der sich von der Gehäuseinnenwand, etwa im Übergangsbereich vom Betätigungswulst 30 zur Betätigungsfläche 32, lotrecht zur Kontakteinheit 27 erstreckt. Dieser Stift 51 ist etwa mittig im Hohlraum der Taste 10 angeordnet. Umfangsseitig ist dieser mit Versteifungen 52 versehen, die sich nahezu über seine gesamte Länge erstrecken. Das freie Ende 53 des Stiftes 51 ist von einer Druckfeder 54 umgeben, die sich einerseits an der Versteifung 52 und andererseits an der Oberseite der Kontakteinheit 27 abstützt. Am Stift 51 ist gemäß Fig. 6 ein Steg 55 angeformt, der mit dem Schaltstö­ ßel 29 verbunden ist. Dadurch wird der Schaltstößel 29 la­ gestabilisiert gehalten. Am Sockel 20 des Gehäuses 11 und korrespondierend dazu an jeder der Tasten 10 sind Klipsver­ bindungen 56 ausgebildet, und zwar gegenüberliegend der Seite, an denen sich die Tastenlager 24 befinden. Die Klipsverbindung 56 weist ein so hohes Spiel auf, daß die Taste 10 um das Tastenlager 24 betätigt werden kann.

Auf dem Sockel 20 des Gehäuses 11 ist als Kontakteinheit 27 eine Leiterplatte 57 angeordnet. Über mehrere an deren Um­ fang verteilte und einstückig mit dem Gehäuse 11 ausgebil­ dete Klemmelemente 58 wird die Leiterplatte 57 beweglich gehalten (Fig. 10). Zwischen der Unterseite der Leiterplat­ te 57 und der Oberseite des Sockels 20 des Gehäuses 11 ist eine als Blattfeder 59 ausgebildete Federeinheit 60 ange­ ordnet.

Durch Ausübung einer Betätigungskraft 42 bzw. 44 durch den Daumen 41 oder die Finger 43 auf die Betätigungsflächen 32 bzw. 33 der Taste 10 drückt der Schaltstößel 29 auf die als Mikroschalter ausgebildeten Schaltelemente 26, die auf der Leiterplatte 57 angeordnet sind. Erfolgt hierbei eine grö­ ßere Kraftausübung, wird weiterhin die Leiterplatte 57 ge­ gen die Federwirkung der Blattfeder 59 gedrückt und gibt somit innerhalb der Grenzen der Klemmelemente 58 nach. Da­ bei werden verschiedene Schaltfunktionen durch die Mikro­ schalter ausgelöst. Über die Leitungen 23, die im Anschluß 18 des Gehäuses 11 mittels einer Klammer 61 festgelegt sind, werden die elektrischen Impulse über weitere An­ schlußleitungen 63 und die daran angebrachten Anschlußstec­ ker 64 zum Bordnetz des Kraftfahrzeuges übertragen.

Beim Loslassen der Taste 10 bewirkt das Entspannen der Blattfeder 59 eine Entlastung der Leiterplatte 57, die da­ durch wieder in ihre Ausgangslage zurückgeht. Gleichzeitig übt die Leiterplatte 57 einen Druck auf die Druckfeder 54 aus, wodurch diese den zugehörigen Stift 51 zurückdrückt, und dadurch zwangsläufig die Taste 10 in ihre Ausgangsstel­ lung zurück bewegt wird.

Seitlich der mittleren Taste gemäß Fig. 6 ist an deren Ta­ stenwand 28 ein Dichtungsbund 63 angeformt, der in eine entsprechende Ausnehmung 64 der benachbarten äußeren Taste 10 hineinragt. Zwischen den benachbarten Tasten 10 ist ein Spalt 65 gebildet, um ein Aneinanderreiben der benachbarten Tasten 10 zu vermeiden. Durch die Dichtungsbunde 63 an der mittleren Taste werden die Spalte 65 hinterdeckt, so daß einerseits kein Schmutz in das Innere des Tastschalters 9 gelangen und andererseits durch das Leuchtelement 49 er­ zeugte Licht nicht austreten kann.

Liste der Bezugszeichen

1

Lenkrad

2

Schaltereinheit

3

Lenkstock

4

Lenksäule

5

Lenkradnabe

6

Lenkradschüssel

7

Lenkkranz

8

Lenkradspeiche

9

Tastschalter

10

Taste

11

Gehäuse

12

Schmalseite

13

Längsseite

14

Befestigungsflansch

15

Befestigungsloch

16

Strebe

17

Basis

18

Anschluß

19

Gehäusewand

20

Sockel

21

Freiraum

22

Leitung

23

Lagerlasche

24

Tastenlager

25

Innenseite

26

Schaltelement

27

Kontakteinheit

28

Tastenwand

29

Schaltstößel

30

Betätigungswulst

31

Tastenrand

32

Betätigungsfläche

33

Betätigungsfläche

34

Tastenschenkel

35

Lagerflansch

36

Flanschbohrung

37

Lagerzapfen

38

Gehäuseoberseite

39

Spalt

40

Verstärkungswand

41

Daumen

42

Betätigungskraft

43

Finger

44

Betätigungskraft

45

Rückseite

46

Blendenloch

47

Symbol

48

Symbolfläche

49

Leuchtelement

50

Lichtleitkanal

51

Stift

52

Versteifung

53

Ende

54

Druckfeder

55

Steg

56

Klipsverbundung

57

Leiterplatte

58

Klemmelement

59

Blattfeder

60

Federeinheit

61

Klammer

62

Anschlußleitung

63

Bund

64

Ausnehmung

65

Spalt

Claims (21)

1. Elektrischer Tastschalter mit einem Gehäuse (11), in dem eine Schaltelemente (26) aufweisende, federnd ge­ lagerte Kontakteinheit (27) angeordnet ist, und min­ destens einer selbsttätig rückstellenden Taste (10) mit einem auf die Schaltelemente (26) einwirkenden Schaltstößel (29), dadurch gekennzeich­ net, daß

• - die Kontakteinheit (27) als Leiterplatte (57) mit mehreren separaten Schaltelementen (26) ausgebildet ist, die mittels gehäuseseitiger Klemmelemente (58) mit Spielabstand gegen einen Sockel (20) des Gehäu­ ses (11) gehalten ist, und
• - eine Federeinheit (60) unter Vorspannung zwischen dem Sockel (20) und der Leiterplatte (57) angeordnet ist.

2. Elektrischer Tastschalter Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinheit (60) als Blattfeder (59), als an das Gehäuse (11) angeform­ te Feder oder dergleichen ausgebildet ist.

3. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 1, da­ durch gekennzeichnet, daß die Schalt­ elemente (26) der Kontakteinheit (27) Mikroschalter, Schaltbrücken oder dergleichen sind.

4. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (10) und der Sockel (20) des Gehäuses (11) einerseits durch Tastenlager (24) und andererseits durch mindestens eine ein Bewegungsspiel aufweisende Klips­ einrichtung (56) miteinander verbunden sind.

5. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (10) gegen die Kontakteinheit (27) federbelastet ist.

6. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 5, da­ durch gekennzeichnet, daß die Taste (10) in ihrem Hohlraum einen von der Gehäuseinnenwand lotrecht zur Kontakteinheit (27) ragenden, mit einer Druckfeder (54) belasteten, die Rückstellung der Taste (10) bewirkenden Stift (51) aufweist.

7. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (10) einen mit zwei gegenüberliegenden Betäti­ gungsflächen (32, 33) versehenen Betätigungswulst (30) aufweist, der im wesentlichen achsparallel zum Tasten­ lager (24) gerichtet ist.

8. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 7, da­ durch gekennzeichnet, daß die auf der Seite des Tastenlagers (24) etwa parallel zum Gehäuse (11) ausgeübte Betätigungskraft (44) die gleiche Wirk­ richtung auf die Taste (10) hat wie die auf der gege­ nüberliegenden Seite etwa senkrecht zum Gehäuse (11) ausgeübte Betätigungskraft (42).

9. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastschalter (9) derart im Bereich eines Lenkrades (1) eines Kraftfahrzeuges befestigt ist, daß eine den Lenkkranz (7) des Lenkrades (1) umgreifende Hand mit ihrem Daumen (41) auf die eine Betätigungsfläche (32) und mit ihrem Finger (43) auf die andere Betätigungs­ fläche (33) der Taste (10) einwirken kann.

10. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastschalter (9) derart dem Lenkkranz (7) zugeordnet ist, daß der Betätigungswulst (30) der Taste (10) hin­ ter dem Lenkkranz (7) annähernd parallel und zurück­ versetzt an dem Lenkkranz (7) verläuft.

11. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) fest mit dem Lenkrad (1) verbunden ist, wobei die Betätigungsflächen (32, 33) der Taste (10) durch ein Blendenloch (46) in einer die Lenkrad­ nabe (5) umgebenden Lenkradschüssel (6) hindurchragen und im Bereich der Taste (10) keine Lenkradspeichen (8) vorgesehen sind.

12. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die einem Bediener zugewandte Betätigungsfläche (32) der Taste (10) eine Symbolfläche (48) besitzt, die durch ein unterhalb der Taste (10) angeordnetes Leuchtelement (49) beleuchtbar ist.

13. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (10) in ihrem Hohlraum an ihrer Gehäuseinnenwand einen vom Leuchtelement (49) der Kontaktein­ heit (27) zur Symbolfläche (48) gerichteten Lichtleit­ kanal (50) aufweist.

14. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 13, da­ durch gekennzeichnet, daß der Licht­ leitkanal (50) eine derartige Länge aufweist, daß die­ ser bei übermäßigem Kraftangriff mit seinem vorderen Ende an den Sockel (20) des Gehäuses (11) stößt.

15. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der am Lenkrad (1) befestigte Tastschalter (9) zumin­ dest drei nebeneinander angeordnete Tasten (10) auf­ weist.

16. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere oder die äußeren Tasten (10) an ihren je­ weils zueinander gerichteten Seitenwänden (28) Dich­ tungsbunde (63) aufweisen, die den Spalt (65) zwischen den benachbarten Tasten (10) überbrücken.

17. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Tastenlager (24) für jede Taste (10) aus mindes­ tens einer gehäusefesten Lagerlasche (23) mit Lager­ zapfen (37) und einer dazu korrespondierenden Flansch­ bohrung (36) in der Seitenwand (28) der Taste (10) be­ steht.

18. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Tastenlager (24) für jede Taste (10) aus mindes­ tens einer gehäusefesten Lagerlasche (23) und einem an der Seitenwand (28) der Taste (10) ausgebildeten La­ gerzapfen (37) besteht, der in eine dazu korrespondie­ rende Flanschbohrung (36) der Lagerlasche (23) greift.

19. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Lenkrades (1) des Kraftfahrzeuges zwei sich diametral gegenüberliegende Tastschalter (9) an­ geordnet sind.

20. Elektrischer Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasten (10) jedes Tastschalters (9) und die Schaltelemente (26) der Kontakteinheit (27) mit unter­ schiedlichen Schaltfunktionen belegt sind.

21. Elektrischer Tastschalter nach Anspruch 20, da­ durch gekennzeichnet, daß die Tasten (10) jedes Tastschalters (9) und die Schaltelemente (26) der Kontakteinheit (27) mit Schaltfunktionen zum Steuern für ein im Kraftfahrzeug befindliches Radio- und/oder Kassettenabspiel- und/oder CD-Abspiel- und/oder CD-Wechsler-gerät belegt sind.