DE19700691A1 - Falttor - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Falttor für das Verschließen einer Durchgangs- oder Durchfahröffnung oder dergleichen in oder an Gebäuden, wobei das Falttor mindestens zwei, durch ein Gelenk verbundene Torelemente aufweist, die in einer im wesentlichen horizontalen oder vertikal orientierten Führungsbahn gehalten sind und durch einen Antrieb von der geschlossenen in die geöffnete Stellung und zurück bewegt werden und die Torelemente in der geöffneten Stellung gegeneinander gefaltet sind.

Eingangs beschriebene Falttore werden zum Beispiel dazu ver­ wendet, in Industriehallen unterschiedliche Hallensegmente voneinander abzutrennen. Die Falttore bieten die Möglichkeit Durchgangs- oder Durchfahröffnungen kostengünstig mit einem Tor zu versehen, welches hierbei verhältnismäßig einfach aufgebaut sein kann. Bei den bekannten Falttoren ist der Antrieb in der Führungsbahn integriert. Ist zum Beispiel die Führungsbahn horizontal über der Durchgangsöffnung angeordnet, die Öffnungs- und Schließbewegung erfolgt hierbei ebenfalls horizontal, so wird dadurch ein hoher Aufbau am Sturz benötigt, wodurch die Höhe der Durchgangsöffnung entsprechend verringert wird, oder aber bauseitig ein höhere Öffnung eingeplant werden muß. Dabei ist die Herstellung einer entsprechenden Führungsbahn mit inte­ griertem Antrieb kostenaufwendig, da neben der Lagerung der bewegten Torelemente auch der Antrieb in der als Sturzteil dienenden Führungsbahn untergebracht werden muß.

Die vorliegende Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht ein Falttor neu zu entwickeln, welches bei gleichbleibenden Öff­ nungsabmessungen eine große Durchfahrhöhe ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einem Falttor wie eingangs beschrieben und schlägt vor, daß sich der Antrieb mit den sich öffnenden oder schließenden Torelementen mitbewegt und der Antrieb mindestens an einem Torelement an­ greift und eine Relativbewegung der Torelemente für ein Öffnen oder Schließen des Falttores bewirkt.

Gemäß der Erfindung wird der Antrieb nicht mehr im Sturz inte­ griert, sondern an einem Torelement vorgesehen, wodurch sich der Antrieb durch die Schließ- und Öffnungsbewegung mit dem Torelement mit bewegt. Da die aufwendige Ausgestaltung in der Führungsbahn für den Antrieb nicht mehr notwendig ist, braucht die Führungsbahn nur noch eine Lagerung der Torelemente be­ wirken, wodurch der konstruktive Aufwand und somit der Her­ stellungsaufwand für die Führungsbahn und das gesamte Falttor reduziert wird. Da der Antrieb nicht mehr in dem Sturz inte­ griert wird, wird der Sturz schmäler, und es resultiert dadurch eine höhere Durchfahrhöhe bei gleichbleibender bauseitiger Durchgangsöffnung.

Es ist zum Beispiel vorgesehen, daß sich der Antrieb über eine Stange oder dergleichen an dem Sturz bzw. dem Mauerwerk ab­ stützt und so ein Widerlager besitzt. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß sich der Antrieb über eine entsprechende Stange oder Spindel und einer Führung, welche seitlich an der Führungsbahn angeordnet ist, abstützt und durch Veränderung der Spindel- bzw. Stablänge eine Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Falttores durchführt. Die erfindungsgemäßen Vorteile einer verringerten Bauhöhe der als Sturz dienenden Führungsbahn bleiben hierbei erhalten.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorge­ sehen, daß der Antrieb am Gelenk zwischen den beiden Tor­ elementen angeordnet ist. Günstigerweise ist zum Beispiel das Gelenk starr mit dem Antrieb verbunden, d. h. die Torelemente sind schwenkbar um den Antrieb angeordnet. Bei dieser Ausge­ staltung stützt sich der Antrieb entweder im Gelenk oder in dem anderen Torelement ab, wodurch eine Relativbewegung einfach erreicht wird. Bei einer anderen Ausgestaltung ist es auch möglich, daß sich der Antrieb nur an einem Torelement abstützt und das andere Torelement, welches durch das Gelenk mit dem Antrieb des angetriebenen Torelementes gekoppelt ist, durch die Bewegung des ersten Torelementes aufgezogen oder geschlossen wird. Diese Varianten haben auch den Vorteil, daß eine maximale Öffnungsmöglichkeit des Tores besteht, da die Öffnungsbewegung nicht durch zusätzliches Gestänge usw. behindert wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Antrieb auf beide, an dem Gelenk anschließenden Tor­ elemente wirkt und die Umlenkscheibe der Teilantriebe der Tor­ elemente sich gegensinnig bewegen. Es ist hierbei vorgesehen, daß der Antrieb einen bidirektional ansteuerbaren Motor auf­ weist, der eine Umlenkscheibe antreibt, die mit einem Kniehebelgelenk verbunden ist, durch welchen sich der Antrieb an dem Torelement abstützt. Durch eine gegensinnige Bewegung der beiden Umlenkscheiben wird erreicht, daß sich die beiden Torelemente, welche eine unterschiedliche Bewegungsbahn be­ sitzen, aufeinander zubewegen. Zwischen dem Antriebsmotor und einer Umlenkscheibe ist ein zusätzliches Getriebe, zum Beispiel ein Zahnrad oder dergleichen, vorgesehen, das bei gleicher Winkelgeschwindigkeit den gegensinnigen Lauf dieser Umlenk­ scheibe bewirkt.

Des weiteren ist vorgesehen, daß das Falttor in der geschlos­ senen bzw. geöffneten Stellung durch eine etwas über dem Tot­ punkt des Kniehebelsystemes liegenden Kniehebelanordnung fixiert und gehalten ist. Durch diese elegante Ausgestaltung der Erfindung wird erreicht, daß mit einfachen Mitteln das Falttor in den jeweiligen Endpositionen gehalten und fixiert ist. Eine Übersteuerung über den Totpunkt kann zum Beispiel in einem Winkelsegment von bis zu 15° erfolgen.

Es ist günstig, wenn an dem Falttor ein Endschalter vorgesehen ist, welcher den Antrieb abschaltet, wenn das Falttor geschlos­ sen bzw. geöffnet ist. Für die Anordnung des Endschalters bieten sich mehrere Möglichkeiten an. In der geschlossenen Stellung des Falttores wird beispielsweise ein Endschalter an der Zarge bzw. an der Führungsbahn betätigt. Der Endschalter wird dabei zum Beispiel durch eine hervor stehende Nase oder dergleichen an einem Torelement geschaltet. Umgekehrt ist es auch möglich, den Endschalter auf dem bewegten Torelement anzu­ ordnen, welches in der geschlossenen Stellung gegen die Zarge läuft und dort mit einer entsprechenden Schaltnase oder der­ gleichen zusammenwirkt. Eine solche Ausgestaltung hat den Vor­ teil, daß auf eine zusätzlich Verkabelung an der Zarge ver­ zichtet werden kann, da der Schalter direkt in dem Stromkreis­ lauf für den Antrieb integrierbar ist. Eine dritte Möglichkeit, den Endschalter beispielsweise für die geöffnete Stellung zu realisieren, ist eine Drehmomentbegrenzung des Motors zum Bei­ spiel durch eine Stromüberwachung. Ein hierbei elektronisch aufgebauter Endschalter kann beispielsweise in dem Stromkreis integriert werden und schaltet bei entsprechender Stromaufnahme den Antrieb ab. Die Stellung des Tores ist natürlich auch durch Lichtschranken oder sonstige bekannte Mittel detektierbar, die ebenso als Endschalter einsetzbar sind.

Bei der Erfindung ist auch vorgesehen, daß das Torelement teil­ weise an den Rändern feststehende oder auch bewegbare Abdicht­ klappen aufweist, welche den Zwischenraum zwischen dem Tor­ element und dem Boden bzw. der Schwelle oder Zarge des Falt­ tores weitgehend zugdicht verschließen. Ein Einsatzbereich der erfindungsgemäßen Falttore ist zum Beispiel in hallenartigen Werkstätten, wobei das Falttor den nicht geheizten Lagerraum von der geheizten Betriebsstätte unterteilt. Die angeordneten Abdichtklappen bewirken einen weitgehend zugdichten Verschluß, wenn das Falttor geschlossen ist. Es ist klar, daß durch Boden­ unebenheiten usw. eine absolute Zugdichtheit nicht erreichbar ist, jedoch wird der Windzug durch eine solche erfindungs­ gemäße Ausgestaltung weitgehend unterdrückt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

In der Zeichnung wird die Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsge­ mäßen Falttores,

Fig. 2 in einer Ansicht den Antrieb des erfindungsgemäßen, geschlossenen Falttores,

Fig. 3 in einer Draufsicht den Antrieb gemäß Fig. 2 eines geschlossenen erfindungsgemäßen Falltores,

Fig. 4 in einer Draufsicht ein geöffnetes erfindungsgemäßes Falttor,

Fig. 5 ein horizontaler Schnitt entspre­ chend Fig. 4 durch ein erfindungs­ gemäßes Falttor,

Fig. 6 einen Sicherungsentriegler an dem Antrieb eines erfindungsgemäßen Falttores,

Fig. 7 in einer Ansicht den Verriege­ lungsmechanismus eines erfindungs­ gemäßen Falttores,

Fig. 8 in einer weiteren Ansicht den Ver­ riegelungsmechanismus eines erfin­ dungsgemäßen Falttores, wobei der Verriegelungsstift noch nicht in den Boden eingefahren ist,

Fig. 9 eine Ansicht des unteren Teiles des Torelementes einer erfindungs­ gemäßen Falttores,

Fig. 10 einen vertikalen Schnitt entlang der Linie X-X in Fig. 9,

Fig. 11 einen horizontalen Schnitt durch einen längs beweglichen Bolzen im Oberteil eines Torelementes des erfindungsgemäßen Falttores ent­ sprechend der Linie XI-XI in Fig. 7 und

Fig. 12 in einer Draufsicht einen Schnitt durch das Gelenk, die benachbarten Torelemente an dem Gelenk sowie der Abdeckung des Gelenkes eines erfindungsgemäßen Falttores.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Falttor 1 schematisch ge­ zeigt. In einer Wand 12, dies kann eine Trennwand zwischen zwei Hallen oder eine Außenwand eines Gebäudes sein, ist eine Durch­ gangs- oder Durchfahröffnung 13 vorgesehen. Das erfindungs­ gemäße Falttor 1 ist schwellenlos ausstaltbar. Es ist auch möglich, auf dem Boden 14 eine Schwelle anzuordnen. An dem Sturz 15 ist die Führungsbahn 4 angebracht. Die Führungsbahn 4 ist hierbei Teil der Zarge 40, welche die Laibung der Durch­ gangsöffnung 13 verdeckt.

Das in Fig. 1 dargestellte Falttor 1 besteht aus zwei Falttor­ flügeln 10, 11. Die beiden Flügel 10,11 sind hierbei unterteilt in je zwei Torelemente 5. Es ist auch möglich, das erfindungs­ gemäße Falttor 1 mit nur einem Falttorflügel auszubilden, so wie es auch möglich ist, mehr als zwei Torelemente 5 an einem Falttorflügel anzuordnen.

Bei einer schwellenlosen Ausgestaltung der Durchgangs- oder Durchfahröffnung 13 wird die gesamte Lagerung des Falttores 1 von der Führungsbahn 4 aufgenommen. Die Ausgestaltung der Füh­ rungsbahn 4 ist genauer mit Hilfe der Fig. 8 beschrieben.

Der Antrieb 2 befindet sich bei dem erfindungsgemäßen Falttor 1 an den Torelementen 5 derart, daß sich diese bei der Öffnungs- und Schließbewegung der Torelemente 5 mitbewegen. Bei dem linken Falttorflügel 10 befindet sich der Antrieb 2 symmetrisch zwischen den beiden Torelementen 5. Der Antrieb 2 weist einen Motor 21 auf, der durch noch weiter zu beschreibende Elemente letztendlich auf ein Kniehebelgetriebe 20 wirkt, der mit dem Torelement 5 verbunden ist. Am rechten Falttorflügel 11 ist eine Variante des Antriebes 2 gezeigt, wobei sich hier der Motor 21 nicht symmetrisch zwischen den beiden Torelementen, sondern mehr an einem Torelement zugeneigt angeordnet ist. Durch die symmetrische Ausgestaltung wird natürlich die Konstruktion erleichtert, da im wesentlichen symmetrische Elemente verwendet werden können und somit die Planung der Bewegungsabläufe bzw. der Kinematik erleichtert wird. Es ist aber auch möglich, eine unsymmetrische Ausgestaltung des Antriebes zu wählen, wenn zum Beispiel die Bauverhältnisse eine symmetrische Anordnung nicht zulassen.

In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Ansicht bei einem geschlos­ senen Falttor 1 der Antrieb 2, welcher auf zwei Torelemente 50, 51 wirkt, gezeigt. Die Antriebsachse 26 des Motors 21 ist hier­ bei vertikal orientiert und wirkt für das linke Torelement 50 unmittelbar auf eine Umlenkscheibe 22, für das rechte Tor­ element 51 ist eine Zwischenscheibe 27 vorgesehen, die das Drehmoment auf die Umlenkscheibe 22 für das rechte Torelement 50 überträgt. Durch die Verwendung der Zwischenscheibe 27 wird erreicht, daß sich die beiden Umlenkscheiben 22 des linken bzw. rechten Torelementes gegensinnig drehen. Die Umlenkscheibe 22 ist ebenfalls um vertikal orientierte Achsen 23 drehbar ge­ lagert. Die drehbar gelagerten Teile sind beidseitig von einer rahmenartigen oder plattenartigen Halterung 28 gehalten, welche mit dem Torelement 50, 51 bzw. mit dem Gelenk 6 starr verbunden ist.

Der Kniehebel 20 ist mit den Torelementen 50, 51 derart ver­ bunden, daß der Kniehebel 20 um eine ebenfalls vertikal orien­ tierte Achse 29 an der bolzenartigen Lagerung 30 verdrehbar ist.

In Fig. 3 ist der Endschalter 16 an der Führungsbahn 4 ange­ ordnet, wobei der Endschalter 16 durch eine Steuernase 24, dessen Lage bezüglich des Endschalters durch eine Einstell­ schraube 25 einstellbar ist, betätigbar ist. Die Steuernase 24 ist bei dieser Ausgestaltung mit dem Rahmen 28 des Antriebes 2 verbunden und betätigt den Endschalter 16 dann, wenn das Falt­ tor 1, wie in Fig. 3 dargestellt, geschlossen ist. Der End­ schalter 16 unterbricht dann zum Beispiel die Stromversorgung für den Antrieb 2, oder aber beeinflußt die Steuerung des An­ triebes 2 derart, daß dieser angehalten wird.

In Fig. 3 ist gezeigt, daß der Antrieb 2 mit dem Gelenk 6 starr verbunden ist. Das Gelenk 6 verbindet das linke und rechte Torelement 50, 51, wobei der Antrieb 2 mit Hilfe der Kniehebel­ anordnung 20 das Torelement 5 um das Gelenk 6 verschwenkt. Durch die Lagerung des Torelementes 5 in der zum Beispiel vertikal oder horizontal orientierten Führungsbahn 4 führt diese Verschwenkbewegung um das Gelenk 6 zu einer Falt­ bewegung, wie diese für ein Falttor 1 typisch ist.

Der Rahmen 28 des Antriebes 2 ist mit der Gelenkhalterung 62 verbunden. Die Gelenkhalterung 62 nimmt die beiden Scharniere 64, 65 des Gelenkes 6 für die beiden Torelemente 50, 51 auf. Die Gelenkachsen 60 sind hierbei vertikal orientiert und zu der Achse 23 der Umlenkscheibe 22 zwar parallel aber nicht identisch. Durch die Nichtidentität der Gelenkachse 60 und der Achse 23 wird mit Hilfe der Kniehebelanordnung 20 mit einfachen Mitteln eine elegante Lösung erreicht, ein Falttor 1 zu öffnen und zu schließen.

Nachfolgend soll mit Hilfe der Fig. 3 und 4 die Funktionsweise des Antriebes im Zusammenspiel mit der Kniehebelanordnung 20 beschrieben werden. Der Antrieb 2 besteht im wesentlichen aus den Elementen Motor 21, Kniehebelgetriebe oder Kniehebelan­ ordnung 20 und der Umlenkscheibe 22. Der Motor 21 treibt zum Beispiel ein Getriebe oder Zahnrad an. Auf der Umlenkscheibe 22 ist an dem Gelenk exzentrisch ein erster, kurzer Kniehebel 31 drehbar gelagert. In Fig. 3 ist das Kniegelenk 33 von dem plattenartigen Rahmen 28 fast vollkommen verdeckt. Es befindet sich unterhalb des als Bowdenzug 70 ausgestalteten Sicherungsentrieglers 7.

In Fig. 3 ist die Kniehebelanordnung 20 zusammengefaltet dar­ gestellt. Der zweite, größere Kniehebel 34 umgreift bei der in Fig. 3 gezeigten Stellung den kürzeren Kniehebel 31, wobei der Kniehebel 34 am Ende, im Bereich der Drehhalterung 30 bzw. des Kniegelenkes 33 in Richtung auf das Torelement 5 abgewinkelt ist. Die Drehhalterung 30 ist hierbei an einem plattenförmigen Teil 35 des Torelementes 5 vorgesehen und steht in Richtung des Antriebes 2 etwas vor.

In Fig. 3 ist die geschlossene Stellung des Falttores 1 darge­ stellt. Der erste, kürzere Kniehebel 31 liegt innenseitig an dem zweiten, längeren Kniehebel 34 an. Wird nun der Antrieb 2 für eine Öffnungsbewegung des Falttores 1 aktiviert, so dreht sich die linke Umlenkscheibe 22 im Uhrzeigersinn. Die Knie­ hebelanordnung wird aufgefaltet, der Abstand zwischen der Achse 23, einem Element des Antriebes 2, sowie der Drehachse 29 an der Drehhalterung 30 vergrößert. Der Antrieb drückt somit kon­ tinuierlich das über die Kniehebelanordnung angeschlossene Tor­ element 5 weg, und es erfolgt eine Verschwenkung des Tor­ elementes 5 um das Gelenk 6. Die Umlenkscheibe 22 beschreibt zwischen der geschlossenen und geöffneten Stellung des Falt­ tores 1 einen Schwenkbereich von 270°.

In der geöffneten Stellung des Falttores 1, wie diese in Fig. 4 angedeutet ist, ist die Kniehebelanordnung 20 ausgestreckt. Das Gelenk 32, welches den Kniehebel 31 mit der Umlenkscheibe 22 verbindet, ist hierbei nun von der rahmenartigen Abdeckung 28 verdeckt, das Kniegelenk 33 unverdeckt. Es ist nun vorgesehen, in der geöffneten Stellung das Kniehebelgetriebe 20 etwas über die durch die gestreckte Stellung gekennzeichnete Totlage zu bewegen, um dadurch eine kraftlose bzw. nur eine geringe Kraft erforderliche Fixierung und Lagerung des geöffneten Falttores 1 zu erreichen.

Genauso ist auch in der geschlossenen Stellung eine Totpunkt­ stellung vorgesehen. Durch die ausgestreckte Kniehebelanordnung wird der Abstand zwischen den an dem Torelement 5 bzw. dem Antrieb 2 feststehenden Punkten kontinuierlich vergrößert bzw. beim Schließen wieder verringert, wodurch eine Verschwenk­ bewegung um das sich ebenfalls bewegende Gelenk 6 erfolgt.

Das Gelenk 6 und der damit verbundene Antrieb 2 beschreiben in einer hier horizontal orientierten Ebene eine Kurvenbewegung.

In Fig. 5 ist ein weiterer horizontaler Schnitt durch das Falt­ tor 1 gezeigt, der unterhalb des Antriebes 2 ausgeführt ist. In der hier als Stütze 41 dienenden Zarge 40 ist das Scharnier 42 für das angeschlagene Torelement 50 vorgesehen. Das Torelement 50 wird bei Schließ- oder Öffnungsbewegungen des Falttores 1 und des Scharnieres 42 geschwenkt. Bei der Verschließbewegung wird das andere Torelement 51 entsprechend der angedeuteten Verschwenkbewegung 52 um die vertikal verlaufende Gelenkachse 60 geschwenkt.

Zwischen den Torelementen 50 und 51 ist eine Gelenkabdeckung 61 vorgesehen, die so angeordnet ist, daß die Verschwenkbewegung 52 nicht behindert wird und gleichzeitig arbeitssicher ausge­ staltet ist, also keine Spalte oder sonstige Gefahrenstellen besitzt, die bei der Schließ- oder Öffnungsbewegung des Falt­ tores 1 die Gefahr bergen, daß zum Beispiel eine Hand ein­ geklemmt wird oder dergleichen.

An dem offenen, nicht an der Stütze 41 angeschlagenen Ende des Torflügelelementes ist eine Abdichtung vorgesehen, die zum Bei­ spiel mit einem anderen entsprechend ausgebildeten Element an dem korrespondierenden Falttorflügel zusammenwirkt, oder ein­ fach an der Zarge den Zwischenraum zugdicht abschließt. Diese Abdichtung kann zum Beispiel auch als Abdicktklappe 17 ausge­ bildet sein bzw. mit einer flexiblen Dichtlippe versehen sein.

In Fig. 6 ist in einer vergrößerten Darstellung der Sicherungs­ entriegler 7 abgebildet. Der Sicherungsentriegler 7 ist hierbei zum Beispiel als Bowdenzug 70 ausgebildet und kann durch einen entsprechenden Zugriff betätigt werden, der sich an einer für die Bedienungsperson zugänglichen Stelle des Torelementes be­ findet. Der Sicherungsentriegler 7 dient dazu, zum einen die in der geöffneten oder geschlossenen Stellung bestehende Selbstfixierung des Falttores 1 aufgrund der Totpunktlage der Kniehebelanordnung 20 zu beseitigen, um somit das Tor entweder manuell zu öffnen oder zu schließen, sowie eine im geöffneten Zustand beispielsweise wirksame Sicherheitsrastung manuell zu lösen. Der Sicherungsentriegler 7 ist hierbei so ausgebildet, daß er in einer Anordnung sowohl auf die Kniehebelanordnung bei geschlossenem oder geöffnetem Tor wirkt, wie auch entsprechend die Sicherheitsrastung beeinflußt. Eine solche Ausgestaltung ist deswegen vorteilhaft, da der Bediener jeweils nur einen Handgriff für die Entriegelung bzw. manuelle Betätigung be­ nötigt. Dementsprechend sind an dem Ende des Bowdenzuges 70 mehrere unterschiedliche Anschläge und Führungen 71, 72 vorge­ sehen, die durch den Bowdenzug 70 entsprechend der Stellung des Falttores auf Antriebselemente bzw. die Sicherungsrastung ein­ wirken.

Die Sicherheitsrastung, welche sich zum Beispiel am Gelenk 6 befindet, ist so ausgestaltet, daß die Antriebsbewegung des Antriebes 2 die sperrende Kraft der Sicherheitsrastung über­ windet, oder aber der Antrieb 2 wirkt auf eine entsprechende Entriegelung.

In Fig. 7 ist in einem vertikalen Schnitt das freie Ende eines Falttorflügels gezeigt, der in einer geschlossenen Stellung des Falttores 1 durch einen, in dem Boden 14 vorgesehenen Öffnung 19 eintreibbaren Verriegelungsstift 18 verriegelbar ist. Der Antrieb für den Verriegelungsstift 18 wird hierbei abgeleitet von der Schließbewegung des Falttores 1. Hierzu ist am oberen Ende des Torelementes 5 ein mit dem Torelement 5 verbundener Bolzen 8 vorgesehen, der axial beweglich (Doppelpfeil 81) ge­ lagert ist. Bei der Schließbewegung fährt dieser Bolzen 8 gegen einen am Sturz befestigten Anschlag 9. Der Anschlag 9 ist hier­ bei zum Beispiel mit der Führungsbahn 4 fest verbunden. Der Anschlag 9 bewirkt nun, daß der Bolzen 8 nach rechts versetzt wird (Fig. 7). Diese horizontale Längsbewegung 81 des Bolzens 8 wird durch eine Umlenkvorrichtung 80 in eine vertikale Bewegung für eine Stange 84 umgelenkt. Als Umlenkvorrichtung 80 wird hierbei beispielsweise ein Zahnrad verwendet.

An dem unteren Ende der Stange 84 ist der Verriegelungsstift 18 vorgesehen, der durch den so abgeleiteten Antrieb in eine Öff­ nung oder Bohrung 19 im Boden 14 eindrückbar ist. Um die Be­ wegung der Stange 84 bzw. des Verriegelungsstiftes 18 steuern zu können ist vorgesehen, daß sowohl der Anschlag 9 eine Feder­ lagerung 90 wie auch der Bolzen 8 eine Federlagerung 83 be­ sitzt. Durch eine solche Ausgestaltung wird erreicht, daß der Verriegelungsstift 18 erst in einer gewissen Stellung des sich schließenden Tores nach unten bewegt wird und nicht vorher zum Beispiel den Boden oder den Verriegelungsstift selber be­ stätigt.

Die Federlagerungen 83 bzw. 90 sind hierbei so angeordnet, daß sie die axiale Bewegung 81 des Bolzens 8 durch die auftretenden Bewegungskräfte bzw. Federkonstanten steuern. Der Bolzen 8 ist hierzu, wie dies beispielsweise in Fig. 11 dargestellt ist, in einer Hülse 85 eingebettet und mit dem Rahmen des Torelementes 5 verbunden.

Auch der Anschlag 9 ist beispielsweise in einem hülsenartigen Gehäuse 91 mit der Federlagerung 90 schwimmend gelagert und an dem Sturzteil 15 oder der Führungsbahn 4 befestigt. Der Anschlag ist in der gleichen Richtung 81 wie der Bolzen beweglich gelagert.

In Fig. 8 ist in einem vertikalen Schnitt unter anderem auch das Profil der Führungsbahn 4 gezeigt. Die Führungsbahn 4 ist im wesentlichen L-artig ausgestaltet, wobei in der oberen, horizontal verlaufenden Ebene des Profiles ein C-Profil inte­ griert ist, welches die Abstützrollen 43 des Torelementes 5 aufnehmen. Die Führungsbahn 4 wird hierbei als Teil der in die Durchgangsöffnung 13 zu stellenden Zarge 40 ausgebildet. Das Torelement 5 ist an seinem Rahmen durch Abstützrollen 43 mit der Führungsbahn 4 verbunden. Im unteren Bereich des Tor­ elementes 5, in dem Raum zwischen Torelement 5 und dem Boden 14, ist eine Abdichtklappe 17 verschwenkbar angeordnet. Die Abdichtklappe 17 ist im unteren Rahmenholm des Torelementes drehbar gelagert. Die Schwenkbewegung dieser Abdichtklappe 17 erfolgt hierbei um eine im wesentlichen horizontal orientierte Achse und wird von der Bewegung des Verriegelungsstiftes 18 und somit letztendlich ebenfalls von der Schließbewegung des Falttores 1 über den Bolzen 8 und den Anschlag 9 abgeleitet.

Hierzu ist an der Abdichtklappe 17 eine Feder 92 vorgesehen, die beweglich in eine Nut 82 im unteren Bereich des Verriege­ lungsstiftes 18 eingreift und sich mit dem nach unten bewegen­ den Verriegelungsstift 18 mitbewegt. Dadurch wird eine durch den Pfeil 93 angedeutete Klappbewegung der Abdichtklappe 17 ermöglicht.

In Fig. 10 ist der untere Bereich des Torelementes 5 nochmals in einer Schnittdarstellung gezeigt, wobei die Abdichtklappe 17 nach oben geschwenkt ist, wie dies der Fall ist, wenn das Falt­ tor 1 geöffnet ist. Durch die Lage der Nut 82 sowie der Feder 92 ist es möglich, daß eine Abdichtung des Spaltes erst dann erfolgt, wen;n der Verriegelungsstift 18 bereits in die Öffnung 19 eingeführt ist, wie dies zum Beispiel in Fig. 9 dargestellt ist. Die Nut 82 kann beispielsweise hierzu deutlich breiter sein als die Dicke der Feder 92.

Es ist vorgesehen, daß zum Beispiel an jedem Torelement 5 ein Verriegelungsstift das Torelement 5 am Boden verriegelt. In der Regel ist aber das an dem Scharnier 42 befestigte Torelement ohne einen Verriegelungsstift ausgestaltet, und der Antrieb für die Abdeckklappe dieses Torelementes wird durch flexible Ver­ bindungsmittel an den Abdeckklappen bewirkt.

In Fig. 12 ist das Gelenk 6 zwischen den beiden Torelementen 50, 51 gezeigt. Es ist eine Gelenkhalterung 62 vorgesehen, die das Gelenk 6 mit dem Antrieb 2 verbindet. Das Gelenk 6 besteht hierbei aus zwei Drehpunkten bzw. Scharnieren 64, 65. Jedem Tor­ element 50, 51 ist eine eigene Gelenkachse zugeordnet. Die Tor­ elemente 50, 51 sind mit ineinander greifenden Segmentzahnrädern 63 verbunden und bewirken somit eine gleichförmige, synchrone Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Torelemente.

Die Ausgestaltung der Gelenkabdeckung 62 ist hierbei so ge­ wählt, daß weder im geöffneten noch im geschlossenen Zustand des Falttores 1 ein für Quetschverletzungen möglicher Spalt entsteht. Dies wird dadurch erreicht, daß die Gelenkabdeckung 61 wulstartig das Gelenk 6 und die Gelenkhalterung 62 über­ deckt, die sich unter Umständen über die ganze Höhe des Tor­ elementes 5 erstreckt, ummantelt.

Es ist auch vorgesehen, daß eine Mehrzahl doppelter Segment­ zahnräder 63 auf der Höhe des Torelementes 50, 51 vorgesehen ist. Die Anordnung des Gelenkes 6 ist hierbei so gewählt, daß es sich auf der der Führungsbahn 4 zugewandten Seite des Rahmens des Torelementes 50, 51 befindet. So wird auf der Außen­ wie auf der Innenseite des Falttores ein Quetschspalt, der für Verletzungen sorgen kann, zuverlässig vermieden.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Haupt­ anspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.

Claims (21)

1. Falttor für das Verschließen einer Durchgangs- oder Durchfahröffnung oder dergleichen, in oder an Gebäuden, wobei das Falttor mindestens zwei, durch ein Gelenk ver­ bundene Torelemente aufweist, die in einer im wesent­ lichen horizontal oder vertikal orientierten Führungsbahn gehalten sind und durch einen Antrieb von der geschlosse­ nen in die geöffnete Stellung und zurück bewegt werden und die Torelemente in der geöffneten Stellung gegen­ einander gefaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Antrieb (2) mit den sich öffnenden oder schließenden Torelementen (5, 50, 51) mitbewegt und der Antrieb (2) mindestens an einem Torelement (5) angreift und eine Relativbewegung der Torelemente (5) für ein Öffnen oder Schließen des Falttores (1) bewirkt.

2. Falttor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (2) am Gelenk (6) zwischen den beiden Torele­ menten (5) angeordnet ist.

3. Falttor nach einem oder beiden der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (2) durch ein Kniehebelgetriebe (20) auf das Torelement (5) wirkt.

4. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (2) einen bidirektional ansteuerbaren Motor (21) aufweist, der eine Umlenkscheibe (22) antreibt, die mit dem Knie­ hebelgetriebe (20) verbunden ist.

5. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (2) auf beide, an dem Gelenk (6) anschließenden Torelemente (5, 50, 51) wirkt und die Umlenkscheibe (22) der Teilan­ triebe der Torelemente (5, 50, 51) sich gegensinnig be­ wegen.

6. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkachse (60) und die Antriebsachse, insbesondere die Achse (23) der Umlenkscheibe (22) parallel und nicht identisch sind.

7. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Falttor (1) in der geschlossenen bzw. geöffneten Stellung durch eine etwas über den Totpunkt des Kniehebelsystems (20) liegen­ den Kniehebelanordnung fixiert und gehalten ist.

8. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gelenk (6) eine Sicherungsrastung vorgesehen ist, welche das Falttor (1) in der geöffneten oder geschlossenen Stellung sichert.

9. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (2) die Sicherungsrastung löst.

10. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, gekennzeichnet durch einen Sicherungsentriegler (7), welcher eine Entriegelung der Sicherheitsrastung und/oder ein Zurückschwenken des Kniehebels (20) aus der fixierten Stellung über den Totpunkt des Kniehebelsystems bewirkt.

11. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Sicherungsent­ riegler (7) ein Bowdenzug (70) vorgesehen ist.

12. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, gekennzeichnet durch eine Verdrehung der Umlenk­ scheibe (22) um 270° zwischen den Totpunktlagen des Knie­ hebelsystems (20) in der geöffneten und geschlossenen Stellung des Falttores (1).

13. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, gekennzeichnet durch einen Endschalter (16), welcher den Antrieb (2) abschaltet, wenn das Falttor (1) geschlossen bzw. geöffnet ist.

14. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torelement (5) teilweise an den Rändern feststehende oder auch bewegbare Abdichtklappen (17) aufweist, welche den Zwischenraum zwischen dem Torelement (5) und dem Boden (14) bzw. der Schwelle oder Zarge (40) des Falttores (1) weitgehend zugdicht verschließt.

15. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Torelement (5) durch einen quer zur Führungsbahn (4), bevorzugt senk­ recht angeordneten, bewegbaren Verriegelungsstift (18) verriegelbar ist, welcher in eine Öffnung (19) der Schwelle bzw. des Bodens (14) einschiebbar ist, wenn das Falttor (1) geschlossen ist.

16. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, gekennzeichnet durch einen Bewegungsantrieb für die verschwenkbar angeordneten Abdichtklappen (17), wobei die Abdichtklappen (17) den Zwischenraum dann ver­ schließen, wenn das Falttor (1) geschlossen ist.

17. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb für den bewegbaren Verriegelungsstift (18) und der Bewegungs­ antrieb der Abdichtklappe (17) von der Schließbewegung des Torelementes (5) abgeleitet ist.

18. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein längsbewegli­ cher Bolzen (8) bei der Schließbewegung des Torelementes (5) gegen einen Anschlag (9) läuft und längs verschoben wird, und daß diese Längsbewegung des Bolzens (8) auf den Verriegelungsstift (18) umgelenkt wird, wobei die Ab­ dichtklappe (17) in eine Nut (82) an dem Verriegelungs­ stift (18) eingreift und die Schließbewegung des Tor­ elementes (5) ein Verriegeln des Torelementes (5) und ein Herunterklappen der Abdichtklappe (17) bewirkt.

19. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gelenkabdeckung (61) den Zwischenraum zwischen zwei, durch ein Gelenk (6) verbundenen Torelementen (5) und/oder das Gelenk (6) spaltfrei und quetschsicher ausfüllt bzw. verdeckt.

20. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für den längs beweg­ lichen Bolzen (8) eine axial wirkende Federlagerung (83) vorgesehen ist, und diese Federlagerung (83) eine Steue­ rung des Antriebes für den bewegbaren Verriegelungsstift (18) und des Bewegungsantriebes der Abdichtklappe (17) bewirkt.

21. Falttor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (9) in axialer Richtung (81) des Bolzens (8) federgelagert ist und diese Federlagerung (90) eine Steuerung des Antriebes für den bewegbaren Verriegelungsstift (18) und des Be­ wegungsantriebes der Abdichtklappe (17) bewirkt.