DE19637090C1

DE19637090C1 - Industrielle Abluftreinigungsanlage

Info

Publication number: DE19637090C1
Application number: DE1996137090
Authority: DE
Inventors: Udo Dipl Ing Stober
Original assignee: Duerr Systems AG
Current assignee: Duerr Systems AG
Priority date: 1996-09-12
Filing date: 1996-09-12
Publication date: 1997-12-18
Anticipated expiration: 2016-09-13

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen oxidier bare Schadstoffe enthaltender Abluft aus Industrieanlagen durch regenerative thermische Oxidation.

Weit verbreitet sind Abluftreinigungsanlagen mit wenigstens zwei Kammern, die mit gegebenenfalls katalytisch wirksamem Wärmespeichermaterial ganz oder teilweise gefüllt sind und alternierend von zu reinigender Abluft (Rohgas) und von ge reinigter Abluft (Reingas) durchströmt werden. Bei dem Wärme speichermaterial handelt es sich üblicherweise um schüttfähi ges Material oder um in der Kammer aufeinandergeschichtete Formkörper aus keramischem Material, wobei das die Wärme tauscherfüllung der Kammern bildende Material insgesamt oder zu einem Teil eine katalytisch wirksame Substanz trägt, wel che die Oxidation der im Rohgas enthaltenen Schadstoffe be schleunigt.

Bei Abluftreinigungsanlagen, wie sie sich beispielsweise aus der US-PS 3 870 474 ergeben, sind drei derartige Kammern vorgesehen, deren eine, obere Enden über Rohrleitungen mit einer Brennkammer verbunden sind, in die ein Brennstoff, bei spielsweise ein brennbares Gas, eingespeist wird, um die im Rohgas enthaltenen oxidierbaren Schadstoffe in der Brennkam mer vollständig zu verbrennen. Um den Brennstoffbedarf mög lichst niedrig zu halten, durchströmt das Rohgas zunächst eine erste dieser Kammern von unten nach oben, gelangt dann in die Brennkammer und wird anschließend als Reingas von oben nach unten durch eine zweite dieser Kammern geleitet, wobei die Wärmetauscherfüllung dieser zweiten Kammer durch das heiße Reingas aufgeheizt wird. Sodann wird die Gasströmung derart umgeschaltet, daß das Rohgas zunächst die zweite Kam mer von unten nach oben durchströmt und dabei durch die zuvor erhitzte Wärmetauscherfüllung aufgeheizt wird, ehe es in die Brennkammer gelangt; sodann durchströmt das heiße Reingas die erste Kammer von oben nach unten und heizt deren Wärme tauscherfüllung auf. Nachdem die Anlage derart angefahren wurde, kann gegebenenfalls auf eine Brennstoffzufuhr zur Brennkammer verzichtet werden, vor allem dann, wenn das Wärmespeichermaterial einen bei erhöhten Temperaturen die Oxidation bewirkenden Katalysator trägt. Damit nach der Um kehrung der Gasströmung in der zuvor mit Rohgas durchströmten Kammer noch enthaltene, nicht gereinigte Abluft nicht zu einer Kontamination des aus der Anlage abgeleiteten Reingases führen kann, besitzt diese bekannte Anlage noch eine dritte Kammer, und alle drei Kammern sind hinsichtlich ihrer Gestal tung und ihrer Wärmetauscherfüllung identisch, so daß stets eine der drei Kammern, die zuvor mit Rohgas durchströmt wor den war, mit einem reinen Spülgas gespült werden kann, ehe sie von der durch thermische Oxidation gereinigten Abluft, d. h. dem Reingas, durchströmt wird, um ihre Wärmetauscher füllung aufzuheizen. Bei dem Spülgas handelt es sich dabei um thermisch gereinigte Abluft, d. h. um Reingas, welches am Ausgang der Anlage vom Reingasstrom abgezweigt und mittels eines Gebläses durch die zu spülende Kammer hindurchgedrückt wird, worauf das mit noch nicht gereinigter Abluft kontami nierte Spülgas der in der Anlage zu reinigenden Abluft beige mischt wird.

Wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, kann gegebenenfalls auf eine Brennkammer ganz verzichtet werden, wenn zum Anfahren der Anlage die Wärmetauscherfüllung wenigstens einer der Kam mern z. B. elektrisch beheizt werden kann, vor allem dann, wenn das Wärmespeichermaterial der Kammern eine katalytisch wirksame Substanz trägt.

Bei sogenannten Kompaktanlagen sind die Kammern nicht in einer Reihe hintereinander angeordnet, sondern als Sektoren eines ungefähr zylindrischen Behälters gestaltet, so wie es sich aus den Fig. 6 und 7 der DE-29 51 525-A1 ergibt; bei dieser bekannten Anlage sind gleichfalls drei Kammern vorge sehen, deren obere Enden in eine allen drei Kammern gemein same Brennkammer münden, welche gleichfalls Bestandteil des genannten Behälters ist.

Bei den heutzutage am meisten verbreiteten Abluftreinigungs anlagen der aus der US-PS 3 870 474 und der DE-29 51 525-A1 bekannten Art ist eine Vielzahl von durch eine Steuerung der Anlage gesteuerten Ventilen erforderlich, um den Rohgasstrom, den Reingasstrom und den Spülgasstrom entsprechend den vor stehend geschilderten Betriebsphasen der verschiedenen Kam mern zu steuern bzw. umzusteuern. Diesen Nachteil vermeidet eine Abluftreinigungsanlage, wie sie aus der DE-41 42 136-C2 bekanntgeworden ist; diese Anlage ähnelt insofern der Abluft reinigungsanlage gemäß den Fig. 6 und 7 der DE-29 51 525-A1, als das Innere eines ungefähr zylindrischen Behälters mittels in Durchmesserebenen liegender Trennwände in eine Vielzahl von Sektoren unterteilt ist, deren jeder eine eine Wärmetauscherfüllung aufnehmende Kammer bildet; ferner bildet auch bei dieser bekannten Anlage der obere Be reich des Behälters eine Brennkammer, in die die oberen Enden der Kammern bzw. Sektoren einmünden. Unten werden die Kammern durch einen ebenen, senkrecht zu den genannten Trennwänden verlaufenden Lochblechboden begrenzt, welcher die Wärme tauscherfüllungen trägt. An der Unterseite dieses Lochblech bodens ist eine um die vertikale Behälterachse rotierende, nach oben offene Gassammelhaube angeordnet, die in der Drauf sicht die Gestalt einer halben Kreisscheibe hat und mittels einer gleichfalls in einer Durchmesserebene liegenden Trenn wand in zwei Sektoren unterteilt ist, nämlich in eine in Rotationsrichtung vorn liegende Spülgassammelkammer und eine Reingassammelkammer, wobei sich die letztere über einen sehr viel größeren Winkelbereich erstreckt als die Spülgassammel kammer. An den dem Lochblechboden zugewandten Rändern der die Spülgassammelkammer und die Reingassammelkammer begrenzenden Wände sind Schleifdichtungen angeordnet, welche gegen die Unterseite des Lochblechbodens anliegen. Die Gassammelhaube rotiert in einer vom unteren Behälterbereich gebildeten Kam mer, in die die zu reinigende Abluft eingeleitet und aus der das Reingas und das Spülgas abgeleitet werden; zu diesem Zweck ist ein an der Unterseite der Gassammelhaube vorgesehe ner, sich nach unten öffnender, zur vertikalen Behälterachse konzentrischer, kreiszylindrischer Auslaßstutzen vorgesehen, an den sich über eine Schleifdichtung ein stationäres Rein gas-Abführrohr anschließt. In letzterem ist schließlich ein mit diesem koaxiales Spülgas-Abführrohr angeordnet, welches sich gleichfalls über eine Schleifdichtung an einen Auslaß stutzen der Spülgassammelkammer anschließt, wobei auch dieser Auslaßstutzen an der Unterseite der Gassammelhaube angeordnet ist, und zwar ebenfalls konzentrisch mit der vertikalen Be hälterachse. Das Abführrohr für das gesammelte und kontami nierte Spülgas ist über ein Gebläse mit dem Rohgaseinlaß der unteren Behälterkammer verbunden.

Auf diese Weise wird mit Hilfe der rotierenden Gassammelhaube erreicht, daß jeder zuvor von Rohgas durchströmte Sektor zu nächst mit thermisch gereinigter Abluft durchströmt und dann gespült wird, ehe er in den Bereich der Reingassammelkammer der Gassammelhaube gelangt.

Die aus der DE-41 42 136-C2 bekannte Abluftreinigungsanlage benötigt zwar keine Ventile und keine solche Ventile betäti gende Steuerung, jedoch hat sie eine ganze Reihe anderer Nachteile: Die das kontaminierte Spülgas und das Reingas ab greifende Gassammelhaube muß nicht nur rotatorisch angetrie ben, sondern auch mit ihren Schleifdichtungen von unten gegen den Siebboden angepreßt werden, was einen erheblichen kon struktiven Aufwand bedingt. Da die Gassammelhaube gegenüber dem Lochblechboden auch in dessen radial außenliegenden Be reichen abgedichtet werden muß, ergeben sich in diesen Berei chen verhältnismäßig hohe Umlaufgeschwindigkeiten der Dich tungen am Lochblechboden, was notwendigerweise zu einem raschen Verschleißen der Dichtungen führt, ganz abgesehen davon, daß ein Lochblechboden, aber auch ein in der DE-41 42 136-C2 als Alternative aufgeführter Rost ohnehin diese Dichtungen außerordentlich stark abrasiv beansprucht. Wegen des Antriebs der Gassammelhaube und der sich an die letztere anschließenden Abführrohre für Reingas sowie für kontaminiertes Spülgas bedingt ein Ausbau der Gassammelhaube zwecks Austausch ihrer Dichtungen jedoch einen außerordent lich hohen Arbeitsaufwand. Durch die exzentrische Lage des Schwerpunkts der Gassammelhaube ergibt sich aber auch eine ungleichmäßige Belastung der Dichtungen zwischen der Gassam melhaube und dem stationären Reingas-Abführrohr sowie dem gleichfalls stationären Spülgas-Abführrohr, und diese un gleichmäßige Belastung hat einen hohen Verschleiß auch dieser beiden Dichtungen zur Folge; außerdem führt die erwähnte Exzentrizität zu einer ungünstigen Belastung der für die Gas sammelhaube erforderlichen Antriebswelle und deren Lagerung. Ungünstig ist des weiteren, daß diese Antriebswelle sehr lang gestaltet sein muß, da sie sich sowohl durch den Auslaß stutzen der Gassammelhaube als auch durch Teile des Reingas- Abführrohrs und des Spülgas-Abführrohrs hindurch erstrecken muß; soll ein Antriebsmotor außerhalb derjenigen Kammer ange ordnet werden, in der die Gassammelhaube rotiert, um eine explosionsgeschützte Ausführung des Antriebs zu erreichen (üblicherweise enthält das zu reinigende Rohgas Lösungs mitteldämpfe), erfordert dies eine Antriebswelle mit noch wesentlich größerer Länge. Schließlich erfordert die Abluft reinigungsanlage nach der DE-41 42 136-C2 einen hohen ferti gungstechnischen Aufwand, um die Unterseite des als Lochblech oder Rost ausgebildeten Siebbodens mit genügend genauer Eben heit herzustellen, eine Forderung, welche für eine sichere Anlage der Schleifdichtungen der Gassammelhaube am Siebboden unabdingbar ist.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Abluftreini gungseinrichtung zu schaffen, welche keine Ventile zum Um steuern der Gasströme benötigt, jedoch konstruktiv einfacher und weniger problematisch ist als die Abluftreinigungsein richtung nach der DE-41 42 136-C2, und deren Konstruktion grundsätzlich auch einen Weg für einen einfacheren Austausch von Verschleißteilen eröffnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Einrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst.

Zur Erläuterung des Grundkonzepts der erfindungsgemäßen Lösung sei auf folgendes hingewiesen:
Mit einer erfindungsgemäß gestalteten Drehrohrschiebervor richtung lassen sich natürlich nicht nur Kammern ansteuern, welche im Kreis nebeneinander in einem den Kammern gemein samen Behälter angeordnet sind, sondern auch getrennt vonein ander aufgestellte Kammern. Wenn vorstehend und im folgenden von einer Wärmetauscherfüllung die Rede ist, so bedeutet dies nicht, daß das Wärmespeichermaterial die betreffende Kammer ganz füllen muß. Auch wird im Regelfall, wie sich aus dem vorstehend erläuterten Stand der Technik ergibt, das Wärme speichermaterial zumindest teilweise die thermische Oxidation katalytisch fördern oder gar bewirken. Wenn vorstehend davon die Rede ist, daß die zweiten Kammerenden miteinander kommu nizieren, so kann dies, wie bei dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik, über eine Brennkammer erfolgen. Rohgaskam mer und Reingaskammer der Drehrohrschiebervorrichtung können in axialer Richtung in beliebiger Reihenfolge hintereinander angeordnet sein und müssen auch nicht unmittelbar aneinander angrenzen. Wenn das stationäre Rohr für Rohgas und Reingas jeweils getrennte Gasdurchtrittsöffnungen besitzt, so bedeu tet die vorstehend gemachte Angabe, daß die Gasdurchtritts öffnungen des stationären Rohrs in Rohrumfangsrichtung auf einanderfolgen, natürlich nur, daß die für ein bestimmtes Gas vorgesehenen Durchtrittsöffnungen in Rohrumfangsrichtung hin tereinander liegen, also z. B. die Rohgasdurchtrittsöffnungen für die verschiedenen Kammern. Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß die erfindungsgemäße Lösung grundsätzlich auch eine kinematische Umkehrung erlauben würde, bei der das stationäre Rohr das Drehrohr umgibt; eine solche kinematische Umkehrung macht die Konstruktion allerdings komplizierter, vor allem hinsichtlich der externen Zuführung bzw. Abführung von Rohgas und Reingas.

Gegenüber der aus der DE-41 42 136-C2 bekanntgewordenen Abluftreinigungseinrichtung weist die erfindungsgemäße Lösung eine ganze Reihe von Vorteilen auf: Der Durchmesser der er findungsgemäß verwendeten und gestalteten Drehrohrschieber vorrichtung kann sehr viel kleiner sein als der Durchmesser des Lochblechbodens und der Außenradius der Gassammelhaube der bekannten Einrichtung, so daß bei der erfindungsgemäßen Einrichtung die Relativgeschwindigkeit zwischen den Dichtun gen und demjenigen Teil, gegen welches die Dichtungen anlie gen, entsprechend kleiner ist als bei der bekannten Einrich tung, wodurch sich erheblich größere Standzeiten für die Dichtungen ergeben. Ferner müssen bei der erfindungsgemäßen Einrichtung die Dichtungen nicht an einem stark abrasiv wir kenden Teil, wie einem Lochblech oder einem Rost, entlang laufen, was zu einer weiteren Erhöhung der Standzeit der Dichtungen führt. Wie sich aus dem folgenden noch ergeben wird, erlaubt es das Grundprinzip der erfindungsgemäßen Kon struktion ohne weiteres, einen Antriebsmotor für das Drehrohr außerhalb der gasführenden Räume anzuordnen, insbesondere außerhalb der zu reinigendes Rohgas enthaltenden Räume, so daß auf einfachste Weise eine explosionsgeschützte An triebsausführung bewerkstelligt werden kann. Auch bereitet es keinerlei Schwierigkeiten, bei der erfindungsgemäßen Dreh rohrschiebervorrichtung übliche Fertigungstoleranzen vermit tels der Dichtungen auszugleichen. Schließlich bedarf es bei der erfindungsgemäßen Einrichtung keiner axialen Kräfte, um ein Dichtungen tragendes Element dem Gassteuervorrichtung mit seinen Dichtungen gegen ein anderes Teil anzupressen, so wie dies bei der Abluftreinigungseinrichtung nach der DE-41 42 136-C2 der Fall ist, so daß die Konstruktion der erfindungsgemäßen Einrichtung auch in dieser Hinsicht ein facher und vorteilhafter gestaltet werden kann.

Da die Gaszufuhr zu und die Gasabfuhr von einer Drehrohr schiebervorrichtung von deren Außenumfang her erfolgen kann, erlaubt es die erfindungsgemäße Konstruktion, auf der einen Seite (auf die Achsrichtung bezogen) der Drehrohrschiebervor richtung einen Ausbauraum vorzusehen, in den hinein sich ein mit Dichtungen versehenes Rohr ausbauen läßt, um die Dichtun gen auszutauschen. Eine bevorzugte Ausführungsform der erfin dungsgemäßen Einrichtung weist das Merkmal des Anspruchs 2 auf, was sich dann als besonders vorteilhaft erweist, wenn alle Dichtungen oder zumindest die am stärksten beanspruchten Dichtungen der Drehrohrschiebervorrichtung am Drehrohr angebracht werden.

Für einen einfachen Ausbau des Drehrohrs ist es besonders günstig, wenn dieses an seinem Außenumfang mit einem Zahn kranz versehen ist, mit dem ein Antriebsritzel eines An triebsmotors kämmt, denn wenn dann der Antriebsmotor radial außerhalb des Drehrohrs angeordnet ist, läßt sich das letz tere ohne weiteres in axialer Richtung aus der Drehrohrschie bervorrichtung ausbauen und in umgekehrter Richtung wieder einbauen, ohne daß der Antriebsmotor oder andere wesentliche Teile der Einrichtung entfernt werden müssen. Verläuft, wie bei bevorzugten Ausführungsformen, die Rotationsachse der Drehrohrschiebervorrichtung vertikal und ist der Freiraum bzw. Ausbauraum unterhalb der Drehrohrschiebervorrichtung vorgesehen, kann der Ausbau des Drehrohrs mit Hilfe einer einfachen Vorrichtung erfolgen, welche z. B. über vertikal verlaufende Gewindestangen oder dergleichen verfügt und es erlaubt, das Drehrohr samt Zahnkranz sowie gegebenenfalls einer Verschlußplatte aus der Drehrohrschiebervorrichtung heraus abzusenken. Bei einer über einen solchen Freiraum oder Ausbauraum verfügenden Ausführungsform läßt sich der An triebsmotor auch ohne weiteres explosionsgeschützt anordnen, nämlich in diesem Freiraum, welcher nicht gasführend sein muß und gegenüber den verschiedenen gasführenden Räumen ohne wei teres und einfach abgedichtet werden kann.

Um zu verhindern, daß eine Kammer noch Rohgas enthält, wenn sie in die letzte Betriebsphase geschaltet wird, um an schließend mit heißem Reingas durchströmt zu werden, welches ja nicht wieder durch Rohgas kontaminiert werden soll, sind bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrich tung so gestaltet, daß zum Durchströmen einer jeden Kammer mit einem in der ersten Richtung strömenden Spülgas während einer zwischen der ersten und der letzten, dritten Be triebsphase liegenden zweiten Betriebsphase die Gassteuervor richtung einen Spülgaseinlaß aufweist, daß ferner die beiden Rohre zwischen sich wenigstens einen mit dem Spülgaseinlaß kommunizierenden Spülgasraum bilden, welcher mittels Dich tungen begrenzt und gegenüber dem Rohgasraum und dem Reingas raum abgedichtet ist, wobei jede dieser Dichtungen an einem der beiden Rohre befestigt ist und gegen das jeweils andere Rohr anliegt, und daß das stationäre Rohr für jede Kammer mit einer Gasdurchtrittsöffnung versehen ist, welche sich in der zweiten Betriebsphase der betreffenden Kammer mit dem Spül gasraum überlappt. Bei einer derart gestalteten Einrichtung wird aus jeder Kammer Rohgas mit Hilfe des Spülgases ausge schwemmt, ehe die Wärmetauscherfüllung dieser Kammer durch heißes Reingas aufgeheizt wird, welches nach dem Verlassen der Kammer gegebenenfalls in die Umgebung abgelassen werden soll, was nur dann möglich ist, wenn die Schadstoffkonzentra tion des Reingases unterhalb eines noch zulässigen Wertes liegt. Bei dem Spülgas wird es sich im Regelfall um Reingas handeln, welches am oder hinter dem Reingasauslaß der Gassteuervorrichtung vom Reingasstrom abgezweigt und nach seiner Verwendung als Spülgas dem zu reinigenden Rohgas bei gegeben bzw. in der gespülten Kammer oder der stromabwärts vorgesehenen Brennkammer thermisch gereinigt wird. Um das Spülgas ebenso einfach zuführen zu können wie das Rohgas, wird empfohlen, die Einrichtung so zu gestalten, daß in axia ler Richtung außerhalb des ersten und zweiten axialen Dreh rohrabschnitts eine die Rotationsachse mindestens im wesent lichen umschließende Spülgaszuführkammer vorgesehen ist, wel che für jede Kammer zumindest während deren zweiter Be triebsphase über den Spülgaseinlaß der Gassteuervorrichtung mit dem Spülgasraum in Verbindung steht.

Die erfindungsgemäße Einrichtung läßt sich nun mit einem Kon struktionsprinzip verwirklichen, bei dem unterschiedliche axiale Abschnitte der Drehrohrschiebervorrichtung für den Durchlaß von Rohgas, Spülgas und Reingas herangezogen werden. Derartige Ausführungsformen zeichnen sich durch die Merkmale des Anspruchs 7 aus.

Um bei einem solchen Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung mit einer möglichst einfachen Dichtungskonfiguration auszu kommen, empfiehlt sich eine Ausführungsform gemäß Anspruch 8. Wenn dabei von einer bestimmten Kammer die Rede ist, so soll dies natürlich für jede der Kammern gelten.

Damit mit Sicherheit ausgeschlossen wird, daß ein bestimmtes Gas in Umfangsrichtung von einem diesem Gas zugeordneten Ringraumsektor in einen der benachbarten Sektoren übertritt, zeichnet sich eine besonders bevorzugte Ausführungsform des ersten Typs der erfindungsgemäßen Einrichtung durch die Merk male des Anspruchs 9 aus. Bei dem Sperrgas kann es sich um Umgebungsluft handeln, welche mittels eines Gebläses oder einer anderen Pumpe in die Sperrgaskanäle gedrückt wird, es könnte aber auch ein Teil des durch die Einrichtung erzeugten Reingases als Sperrgas verwendet werden. Am einfachsten wird die Konstruktion der Sperrgaskanäle und ihrer Sperrgaszufuhr sowie die Dichtungskonfiguration dann, wenn sich die Sperr gaskanäle und ihre Schleifdichtungen in axialer Richtung über alle Ringräume erstrecken.

Um bei dem ersten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung die wirksamen Betriebsphasen (erste und dritte Betriebsphase) möglichst lang andauern zu lassen, wird empfohlen, die Spül gasdurchtrittsöffnungen in Rohrumfangsrichtung wesentlich kürzer zu gestalten als die Rohgas- und die Reingasdurch trittsöffnungen; des weiteren läßt sich der Energieaufwand für das Spülen der Kammern dadurch minimieren, daß die Spül gasdurchtrittsöffnungen in axialer Richtung schmäler sind als die Rohgas- und die Reingasdurchtrittsöffnungen.

Bei dem ersten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung läßt sich die Abdichtung der verschiedenen Umfangsabschnitte des Drehrohrs sowie der das Drehrohr umgebenden Rohgas-, Spülgas- und Reingaskammern in axialer Richtung gegeneinander am ein fachsten dadurch bewältigen, daß zwischen dem Außenumfang des Drehrohres und der Rohgaskammer, der Spülgaszuführkammer und der Reingaskammer Schleifdichtungen vorgesehen sind, welche sich zur axialen Abdichtung der Kammern gegeneinander in Um fangsrichtung um das Drehrohr herum erstrecken.

Statt, wie beim ersten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung, Rohgasraum und Reingasraum jeweils als Ringraum zu gestalten und die Ringräume entsprechend der Anzahl der Kammern in Sek toren zu unterteilen, läßt sich das Grundprinzip der vorlie genden Erfindung auch so verwirklichen, daß die genannten Gasräume nicht als Ringräume gestaltet sind, sondern vielmehr in Umfangsrichtung der beiden Rohre aufeinanderfolgen.

Geht man von der Gestaltung des Rohgasraums und des Reingas raums als entsprechend der Anzahl der Kammern in Sektoren un terteilte Ringräume ab, wie dies bei einem zweiten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung der Fall ist, ist es auch mög lich, mehrere Kammern gleichzeitig in der ersten Betriebs phase und mehrere andere Kammern gleichzeitig in der letzten Betriebsphase zu betreiben, wenn die Einrichtung über eine größere Anzahl von Kammern verfügt. Für eine solche Betriebs weise wird eine Ausführungsform gemäß Anspruch 15 empfohlen. Dabei lassen sich unter der Voraussetzung, daß alle Kammern gleich groß sind, dann am einfachsten gleiche Effekte in allen Kammern einer Kammergruppe erzielen, wenn der erste und der zweite Umfangswinkel ungefähr gleich groß sind.

Auch bei dem zweiten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung könnte das stationäre Rohr für jede Kammer sowohl eine Rohgasdurchtrittsöffnung als auch eine Reingasdurchtrittsöff nung aufweisen, einfacher wird die Konstruktion jedoch dann, wenn das stationäre Rohr für jede Kammer nur eine einzige, sowohl dem Durchtritt von Rohgas als auch dem Durchtritt von Reingas dienende Gasdurchtrittsöffnung besitzt, welche sich - in bezüglich der Rotationsachse radialer Richtung gesehen - sowohl in den von der Rohgaskammer als auch in den von der Reingaskammer definierten axialen Abschnitt der Drehrohr schiebervorrichtung hineinerstreckt. Strömungsgünstige Gasströmungswege erhält man in diesem Fall dann, wenn sich - in bezüglich der Rotationsachse radialer Richtung gesehen - der Rohgasraum und der Reingasraum jeweils sowohl in den er sten als auch in den zweiten axialen Abschnitt des Drehrohrs hineinerstreckt.

Soll der zweite Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung auch ein Spülen der Kammern ermöglichen, nachdem diese von Rohgas durchströmt wurden, empfiehlt sich eine Konstruktion, bei der zwischen den beiden Rohren auch ein Spülgasraum ausgebildet ist, welcher in Rohrumfangsrichtung zwischen Rohgas- und Reingasraum angeordnet ist sowie sich insbesondere über einen dritten Umfangswinkel erstreckt, welcher kleiner ist als der erste und der zweite Umfangswinkel, um so die wirksamen Be triebsphasen (erste und dritte Betriebsphase) möglichst lang andauern zu lassen, und besonders bevorzugt werden Ausfüh rungsformen gemäß Anspruch 20.

Um auch beim zweiten Typ der erfindungsgemäßen Einrichtung einen unerwünschten Gasübertritt vom Rohgasraum in den Rein gasraum der Drehrohrschiebervorrichtung mit Sicherheit aus zu schließen, kann die Konstruktion gemäß Anspruch 22 gestaltet werden.

Besonders einfach läßt sich die Zufuhr von Spülgas zu einer zu spülenden Kammer des zweiten Typs der erfindungsgemäßen Einrichtung dadurch erreichen, daß das stationäre Rohr einen den Außenumfang des letzteren bildenden Außenmantel sowie einen von letzterem umfaßten Innenmantel aufweist und so doppelwandig ausgebildet ist, und daß die Gasdurchtrittsöff nungen des stationären Rohrs als Fenster gestaltet sind und eine zwischen Außen- und Innenmantel gebildete und mit der Spülgaszuführkammer kommunizierende, im Schnitt senkrecht zur Rotationsachse ringförmige Spülgasverteilkammer durchqueren. Dem mit dem Drehrohr umlaufenden Spülgasraum läßt sich dann nämlich Spülgas aus der Spülgasverteilkammer besonders einfach dann zuführen, wenn der Spülgasraum über wenigstens eine Öffnung im Außenmantel des stationären Rohrs mit der Spülgasverteilkammer kommuniziert. Wird als Sperrgas Spülgas verwendet, erlaubt es die erwähnte Spülgasverteilkammer auch, den Sperrgasraum auf einfachste Weise mit Spülgas zu versorgen, wenn nämlich die Konstruktion so gestaltet wird, daß der Sperrgasraum über wenigstens eine Öffnung im Außenmantel des stationären Rohrs mit der Spülgas verteilkammer kommuniziert.

Da die vom doppelwandigen stationären Rohr gebildete Spülgas verteilkammer stationär ist, kann sie grundsätzlich in belie biger Weise mit der Spülgaszuführkammer verbunden sein; am einfachsten läßt sich diese Verbindung aber dadurch bewirken, daß die Spülgasverteilkammer an ihrem einen axialen Ende offen ist und in die Spülgaszuführkammer übergeht.

Eine besonders einfache Ausführungsform des zweiten Typs der erfindungsgemäßen Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Rohgas- und die Reingaskammer einander in axialer Rich tung unmittelbar benachbart und durch eine Zwischenwand von einander getrennt sind, daß das Drehrohr an seinem Außenum fang mit einer um letzteren herum verlaufenden, kreisringför migen Schleifdichtung versehen ist, welche gegen einen das Drehrohr ringförmig umfassenden Dichtflächenbereich der Zwi schenwand abdichtend anliegt, und daß der mit der Rohgas durchtrittsöffnung versehene erste axiale Abschnitt des Dreh rohrs die Rohgaskammer und der mit der Reingasdurchtrittsöff nung versehene zweite axiale Abschnitt des Drehrohrs die Reingaskammer in radialer Richtung nach innen begrenzt.

Wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, könnte der Rohgasraum in der einen und der Reingasraum in der anderen axialen Rich tung offen sein; unter anderem aus dem Grund, den Spülgasraum möglichst einfach mit Spülgas beschicken zu können, empfehlen sich jedoch Ausführungsformen des zweiten Typs der erfin dungsgemäßen Einrichtung, die sich dadurch auszeichnen, daß Rohgas-, Reingas- und Spülgasraum in beiden axialen Rich tungen durch um das stationäre Rohr herum verlaufende kreis ringförmige Schleifdichtungen begrenzt sind, deren jede an einem der beiden Rohre befestigt und gegen das jeweils andere Rohr anliegt, daß mindestens eine dieser Schleifdichtungen von einem Paar von parallel und im Querabstand voneinander verlaufenden, kreisringförmigen Schleifdichtungselementen ge bildet wird, daß der Außenmantel des stationären Rohrs zwi schen den beiden Schleifdichtungselementen mit mindestens einer Spülgasdurchlaßöffnung versehen ist, welche in die Spülgasverteilkammer mündet, und daß das innenliegende Schleifdichtungselement am Drehrohr befestigt sowie im Be reich des Spülgasraums mit wenigstens einer Spülgasdurchlaß öffnung versehen ist. Rohgas- und Reingasraum werden also in beiden axialen Richtungen durch mit Spülgas beschickte Ring räume begrenzt, wobei mindestens aus einem dieser Ringräume das Spülgas durch ein Schleifdichtungselement hindurch in den Spülgasraum übertritt, und in entsprechender Weise kann auch ein Sperrgasraum mit Spülgas beschickt werden.

Grundsätzlich könnten in der erfindungsgemäßen Drehrohrschie bervorrichtung gewisse Dichtungen als Labyrinthdichtungen ge staltet werden, so wie dies bei der Einrichtung nach der DE-41 42 136-C2 der Fall ist, bevorzugt werden aber Ausfüh rungsformen, bei denen alle Dichtungen der Drehrohrschieber vorrichtung als Schleifdichtungen ausgebildet sind.

Um durch solche Schleifdichtungen eine absolut sichere und zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, mindestens alle in Rohrumfangsrichtung verlaufende Dichtungen durch ein Paar von parallel und im Querabstand voneinander verlaufenden Schleifdichtungselementen zu bilden, wobei die Abdichtungssicherheit dadurch noch erhöht werden kann, daß bei allen diesen Dichtungen der von den beiden Schleifdich tungselementen begrenzte Raum mit einem mindestens im wesent lichen schadstofffreien Gas beschickbar ist, so daß der in diesem Raum herrschende Gasdruck höher ist als der beider seits des Dichtungselementpaares herrschende Gasdruck - als schadstofffreies Gas wird man am einfachsten Reingas verwen den. Zur noch weiteren Erhöhung der Abdichtungssicherheit wird schließlich empfohlen, für jedes von einer flexiblen, länglichen Dichtlippe gebildete und von einem der Rohre ge tragene Schleifdichtungselement einen Anschlagsteg vorzu sehen, dessen Länge derjenigen des Schleifdichtungselements entspricht, wobei sich das letztere und der Anschlagsteg - senkrecht zu einer der Flachseiten des Anschlagstegs gesehen - überlappen und der Anschlagsteg jeweils auf der von dem be treffenden Paar von Schleifdichtungselementen abgekehrten Seite des zugeordneten Schleifdichtungselements angeordnet ist.

Aus dieser bevorzugten Ausführungsform ergibt sich auch das Folgende: Wenn vorstehend davon die Rede war, daß eine Dich tung an einem der beiden Rohre befestigt ist und gegen das jeweils andere Rohr anliegt, so muß die Dichtung nicht gegen eine kreiszylindrische Fläche dieses anderen Rohrs anliegen, sondern einfach gegen einen an diesem Rohr vorgesehenen und für die Abdichtung geeigneten Bereich, welcher auch von einem an diesem Rohr befestigten Teil gebildet werden kann; auch muß eine Dichtfläche, gegen die ein Schleifdichtungselement anliegt, keine kreiszylindrische Form haben, sie kann viel mehr auch in einer zur Rotationsachse senkrechten Ebene lie gen.

Schließlich werden Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung bevorzugt, bei denen alle Dichtungen am Drehrohr angebracht sind, damit sich jede Dichtung oder alle Dich tungen einfach auswechseln lassen, nachdem das Drehrohr in axialer Richtung aus der Drehrohrschiebervorrichtung ausge baut wurde.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung er geben sich aus den beigefügten Ansprüchen und/oder aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten zeichneri schen Darstellung zweier Ausführungsformen der erfindungsge mäßen Einrichtung, von denen die an zweiter Stelle beschrie bene Ausführungsform aufgrund ihrer Funktion besonders bevor zugt wird; in der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt nach der Linie 1-1 in Fig. 2 durch die von der vorliegenden Erfindung betroffenen Bereiche der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ab luftreinigungseinrichtung, wobei nur noch der unterste Teil der Wärmetauscherfüllungen der Kammern angedeutet wurde, unter denen die er findungsgemäß gestalteten Teile der Einrich tung liegen;

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 einen Ausschnitt aus Fig. 1 zwecks Darstel lung des Antriebs und der Lagerung für das Drehrohr in größerem Maßstab als Fig. 1;

Fig. 4A eine Abwicklung des Innenumfangs des statio nären Rohrs der erfindungsgemäßen Drehrohr schiebervorrichtung;

Fig. 4B eine Abwicklung des Außenumfangs des Dreh rohrs der Drehrohrschiebervorrichtung;

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung der bevorzugten zweiten Ausführungsform der er findungsgemäßen Abluftreinigungseinrichtung, nämlich einen Schnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 6;

Fig. 6 einen Schnitt durch die zweite Ausführungs form nach der Linie 6-6 in Fig. 5;

Fig. 7 einen Ausschnitt aus Fig. 6 in größerem Maß stab, und zwar einen Ausschnitt im Bereich des Pfeils R aus Fig. 6;

Fig. 8 einen der Fig. 3 entsprechenden Ausschnitt aus Fig. 5 zwecks Darstellung des unteren Be reichs des Drehrohrs und des stationären Innenrohrs in größerem Maßstab als in Fig. 5;

Fig. 9 einen weiteren Ausschnitt aus Fig. 5 zwecks Darstellung des Strömungsverlaufs von Spülgas und Sperrgas in größerem Maßstab als in Fig. 5, und

Fig. 10A und 10B den Fig. 4A und 4B entsprechende Darstel lungen der zweiten Ausführungsform.

Im folgenden soll zunächst eine erste Ausführungsform der er findungsgemäßen Abluftreinigungseinrichtung beschrieben wer den, obwohl die später erläuterte zweite Ausführungsform ge genüber der ersten zu bevorzugen ist, jedoch sollte die Funk tion der ersten Ausführungsform leichter verständlich sein.

Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung hat ein behälterartiges und als Ganzes mit 10 bezeichnetes Gehäuse, in dem ein Gitter rost, ein Lochblechboden oder dergleichen als Träger 12 für die Wärmetauscherfüllungen mehrerer gleich gestalteter Kam mern 13 stationär angebracht ist. Diese Kammern sind um eine Gehäuseachse 14 herum innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet und werden nach unten durch den Träger 12 begrenzt, in Um fangsrichtung um die Gehäuseachse 14 herum durch in gleichen Winkelabständen voneinander angeordnete Trennwände 15, welche in durch die Gehäuseachse 14 verlaufenden Durchmesserebenen des Gehäuses 10 liegen und von denen die Fig. 1 nur eine ein zige erkennen läßt. Die dargestellte Ausführungsform der er findungsgemäßen Einrichtung hat drei derartige Kammern 13, so daß ein horizontaler Schnitt durch diese drei Kammern dem in Fig. 6 der DE-29 51 525-A1 gezeigten Bild entspricht. Auch bei der erfindungsgemäßen Einrichtung sollen die drei Kammern 13 an ihren oberen, in Fig. 1 nicht dargestellten Enden offen und über eine Brennkammer miteinander verbunden sein. Wegen des perforierten Trägers 12 können also alle drei Kammern von unten nach oben bzw. von oben nach unten von einem Gas durch strömt werden, wobei aus einer Kammer oben austretendes Gas über die Brennkammer zum oberen Ende einer anderen Kammer strömen und diese dann von oben nach unten durchströmen kann, sofern die Gassteuervorrichtung der erfindungsgemäßen Ein richtung sich in einem solchen Zustand befindet, daß das Gas aus der zuletzt erwähnten Kammer und durch den Träger 12 hin durch nach unten abströmen kann.

An den Träger 12 schließt sich nach unten ein gleichfalls vom Gehäuse 10 aufgenommener Trichter 16 an, welcher in gleicher Weise durch drei bezüglich der Gehäuseachse 14 radial verlau fende Trennwände 15′ in drei Sektoren unterteilt ist wie der über dem Träger 12 befindliche Innenbereich des Gehäuses 10, und zwar derart, daß unter jeder der drei mit einer Wärme tauscherfüllung versehenen Kammern einer der drei Sektoren des Trichterinneren liegt. Wie die Fig. 1 erkennen läßt, kön nen die Trennwände 15 durch den Träger 12 hindurchlaufen und die Trennwände 15′ bilden.

Eine untere Öffnung des Trichters 16 ist kreisförmig und kon zentrisch zur Gehäuseachse 14 angeordnet; an diese Öffnung schließt sich eine zur Gehäuseachse 14 gleichfalls konzentri sche Drehrohrschiebervorrichtung 18 an, welche auf einem als Ganzes mit 20 bezeichneten Boden des Gehäuses 10 ruht und im wesentlichen aus einem stationären Innenrohr 22 und einem äußeren Drehrohr 24 besteht. Das Drehrohr 24 hat eine mit der Gehäuseachse 14 koaxiale, kreiszylindrische Wand und umgibt mit geringem radialem Abstand das stationäre Innenrohr 22, dessen Außenumfangsfläche gleichfalls kreiszylindrisch und mit der Gehäuseachse 14 koaxial ist.

In dem ringförmigen Bereich zwischen dem Gehäuse 10 einer seits und dem Trichter 16, der Drehrohrschiebervorrichtung 18 und dem Boden 20 andererseits sind durch eine horizontale Trennwand 26 eine obere und eine untere ringförmige Kammer ausgebildet, und zwar eine Rohgaskammer 28 und eine Reingas kammer 32. Der axial mittlere Bereich der Drehrohrschieber vorrichtung 18 wird von einer als Ringkanal ausgebildeten Spülgaszuführkammer 30 umfaßt, welche einen ungefähr quadra tischen Querschnitt hat und an die Unterseite der Trennwand 26 angrenzt. Ein Rohgas-Zufuhrstutzen 28a, der durch die Wand des Gehäuses 10 hindurchführt, mündet in die Rohgaskammer 28, ein gleichfalls durch die Gehäusewand hindurchgeführter Spül gas-Zufuhrstutzen 30a in die Spülgaszuführkammer 30 und ein durch die Gehäusewand hindurchgeführter Reingas-Abführstutzen 32a in die Reingaskammer 32.

Das Gehäuse 10 samt seinem Boden 20 ruht auf einem Gestell 40, welches unterhalb der Drehrohrschiebervorrichtung 18 einen Freiraum 42 zum Ausbauen des Drehrohrs 24 in axialer Richtung aus der Drehrohrschiebervorrichtung 18 bildet. Im Freiraum 42 ist auch ein Antriebsmotor 44 für das Drehrohr 24 untergebracht. Wie in Fig. 1 dargestellt, bildet die Wand 10a des Gehäuses 10 vorzugsweise auch das Gestell 40. Oberhalb des Freiraums 42 ist an der Innenseite der Gehäusewand 10a eine Wärmeisolierung 10b angebracht.

Anhand der Fig. 3 sollen nun der Antrieb des Drehrohres 24 sowie seine Lagerung und in diesem Zusammenhang der Aufbau des Bodens 20 näher erörtert werden.

Der Boden 20 besteht im wesentlichen aus einem an der Wand 10a des Gehäuses 10 befestigten äußeren Trägerring 20A, einem demontierbaren inneren Trägerring 20B, welcher eine Aus bauöffnung 20C des äußeren Trägerrings 20A verschließt, und einer zentralen Trägerplatte 20D. Der innere Trägerring 20B ist mittels Schrauben 46 lösbar am äußeren Trägerring 20A be festigt, Schrauben 48 dienen der Verbindung von Trägerplatte 20D und innerem Trägerring 20B, an dem der Antriebsmotor 44 montiert ist. Am Außenumfang des Drehrohrs 24 ist ein Halte ring 52 angeschweißt, an dem mittels Schrauben 54 ein Zahn kranz 56 gehalten wird. In eine Außenverzahnung 56a dieses Zahnkranzes greift ein Antriebsritzel 58 ein, welches auf einer Welle 44a des Antriebsmotors 44 befestigt ist.

Ein als Ganzes mit 60 bezeichnetes Lager dient als Axial- und Radiallager für das Drehrohr 24; der eine Laufring dieses Lagers wird vom Zahnkranz 56 gebildet, ein zweiter Laufring 60a mit ungefähr L-förmigem Querschnitt ist mittels Schrauben 62 am inneren Trägerring 20B befestigt. Die Lagerkugeln des Lagers 60 wurden mit 60b bezeichnet. Das stationäre Innenrohr 22 ruht auf der Trägerplatte 20D und ist mit dieser ver schweißt.

Der kreisringförmige Bereich zwischen dem Drehrohr 24 und dem stationären Innenrohr 22 wird durch Dichtungen in drei Ring räume unterteilt, nämlich in einen oberen Rohgasringraum 64, in einen mittleren Spülgasringraum 66 und einen unteren Rein gasringraum 68. Zum Zwecke dieser Unterteilung sowie zur Ab dichtung einander benachbarter Ringräume in axialer Richtung sind an der Innenseite des Drehrohrs 24 Dichtungen 70a, 70b, 72a, 72b sowie 74a, 74b befestigt, bei denen es sich um flexible, kreisringförmige Schleifdichtungen handelt, welche unter Vorspannung gegen glatte Außenumfangsbereiche des sta tionären Innenrohrs 22 oder gegen an der Außenseite des Innenrohrs befestigte Anschlagstege anliegen; die Fig. 3 zeigt zwei solche Anschlagstege 76a, 76b für die Dichtungen 74a und 74b.

Zur Abdichtung der Rohgaskammer 28 in axialer Richtung nach unten und der Reingaskammer 32 in axialer Richtung nach oben sowie für einen gasdichten Anschluß der Spülgaszuführkammer 30 an das Drehrohr 24 sind an dessen Außenumfang zwei Dich tungen 78a, 78b angebracht, welche einen ringförmigen Schlitz oder eine Reihe von Löchern (keines dieser Elemente ist in Fig. 1 dargestellt) in der radial inneren Wand der Spülgaszu führkammer 30 zwischen sich aufnehmen und in gleicher Weise ausgebildet sind und wirken, wie die Dichtungen 70a bis 74b.

Der Mantel des stationären Innenrohrs 22 ist mit drei nur in Fig. 2 dargestellten Längsschlitzen 80 versehen (es könnte sich auch um Lochreihen handeln), welche in axialer Richtung mindestens von der Abdichtungsstelle der Dichtung 70b bis zur Abdichtungsstelle der Dichtung 74a verlaufen. Für jeden die ser Längsschlitze ist an der Innenumfangsfläche des stationä ren Innenrohrs 22 eine U-Profilschiene 82 angeschweißt, deren jede zusammen mit der Wandung des Innenrohrs 22 einen kanal förmigen Sperrgasraum 84 bildet. Wie am besten die Fig. 1 bis 3 erkennen lassen, stehen die drei Sperrgasräume 84 über ringförmig verlaufende Sperrgasringkanäle 88 miteinander und mit einem Sperrgaszuführrohr 92 in Verbindung; in das letz tere wird mit Hilfe nicht dargestellter Mittel Umgebungsluft oder Reingas unter Überdruck eingeführt. Am Außenumfang des stationären Innenrohrs 22 sind zu beiden Seiten eines jeden der Längsschlitze 80 unterbrochene Schleifdichtungen 93 (siehe auch Fig. 4A) angeordnet, welche unter Vorspannung gegen die Innenumfangsfläche des Drehrohrs 24 anliegen und in Fig. 4A durch einfache Striche angedeutet wurden; jeweils zwei Schleifdichtungen 93 schließen einen Sperrgaskanal 93a zwischen sich ein (siehe Fig. 2 und 4A). Die Unterbrechungen in den Dichtungen 93 erlauben die Durchtritte der Dichtungen 72a und 72b durch die Dichtungen 93.

Das Innere des stationären Innenrohrs 22 ist durch drei Trennwände 15′′ in drei Längskanäle 100, 200 und 300 unter teilt; die Trennwände 15′′ liegen in die Gehäuseachse 14 ent haltenden Durchmesserebenen, erstrecken sich über die gesamte axiale Länge des Innenrohrs 22 und sind in gleichen Winkelab ständen voneinander angeordnet. Die drei Längskanäle 100, 200 und 300 sind am unteren Ende der Drehrohrschiebervorrichtung 18 geschlossen und münden oben in den Innenraum des Trichters 16, und zwar so, daß sich zusammen mit den im Trichter 16 an geordneten drei Trennwänden 15′ und den drei Trennwänden 15, welche die mit Wärmetauscherfüllungen versehenen Kammern 13 definieren, drei Längskanäle ergeben, welche um die Gehäuse achse 14 herum gegeneinander abgedichtet sind und von denen sich jeder durchgehend vom unteren Ende der Drehrohrschieber vorrichtung 18 bis zum oberen Ende der dem betreffenden Längskanal zugeordneten und mit einer Wärmetauscherfüllung versehenen Kammer 13 erstreckt und an diesem oberen Kammer ende in die Brennkammer mündet.

Wie sich aus den Fig. 2, 4A und 4B ergibt, unterteilen die Dichtungen 93 den Rohgasringraum 64, den Spülgasringraum 66 und den Reingasringraum 68 in jeweils drei, in Umfangsrich tung gleich lange Sektoren, von denen jeder einem der Längs kanäle 100, 200 und 300 zugeordnet ist; die Umfangsbereiche, über die sich diese Sektoren erstrecken, wurden in Fig. 4A mit I, II und III bezeichnet.

Wie die Fig. 4A zeigt, ist der Mantel des stationären Innen rohrs 22 in jedem dieser drei Sektoren mit einer Rohgasdurch trittsöffnung, einer Spülgasdurchtrittsöffnung und einer Reingasdurchtrittsöffnung versehen. Die Rohgasdurchtrittsöff nungen wurden mit 100A, 200A und 300A bezeichnet, die Spül gasdurchtrittsöffnungen mit 100B, 200B und 300B, und die Reingasdurchtrittsöffnungen mit 100C, 200C und 300C. Die Durchtrittsöffnungen 100A, 100B und 100C sind also dem Längs kanal 100 zugeordnet, die Durchtrittsöffnungen 200A, 200B und 200C dem Längskanal 200, und die Durchtrittsöffnungen 300A, 300B und 300C dem Längskanal 300. Der Rohgasringraum 64 kom muniziert über die Durchtrittsöffnungen 100A, 200A und 300A mit dem Längskanal 100 bzw. dem Längskanal 200 bzw. dem Längskanal 300, der Spülgasringraum 66 kommuniziert über die Durchtrittsöffnungen 100B, 200B und 300B mit dem Längskanal 100 bzw. dem Längskanal 200 bzw. dem Längskanal 300, und der Reingasringraum 68 kommuniziert über die Durchtrittsöffnungen 100C, 200C und 300C mit dem Längskanal 100 bzw. dem Längs kanal 200 bzw. dem Längskanal 300.

Über eine obere und eine untere Lochreihe des Innenrohrs 22 können die Ringräume zwischen den Dichtungen 70a und 70b bzw. 74a und 74b aus den Sperrgasringkanälen 88 mit Sperrgas be aufschlagt werden.

Für jeden der Ringräume 64, 66 und 68 ist im Mantel des Dreh rohrs 24 jeweils eine einzige Durchtrittsöffnung vorgesehen (siehe Fig. 4B), nämlich eine Rohgasdurchtrittsöffnung 24A, eine Spülgasdurchtrittsöffnung 24B und eine Reingasdurch trittsöffnung 24C.

Über den Rohgas-Zufuhrstutzen 28a wird nun der Rohgaskammer 28 zu reinigende Abluft (Rohgas) zugeführt, über den Spülgas- Zufuhrstutzen 30a wird der Spülgaszuführkammer 30 Spülgas zu geführt, bei dem es sich um Umgebungsluft oder um gereinigte Abluft handeln kann, und über den Reingas-Abführstutzen 32a wird die gereinigte Abluft (Reingas) aus der Reingaskammer 32 abgezogen. Durch ein nicht dargestelltes Gebläse wird das Spülgas unter Überdruck in den Spülgas-Zufuhrstutzen 30a ein gespeist, und ein gleichfalls nicht dargestelltes Gebläse saugt das Reingas aus dem Reingas-Abführstutzen 32a ab, wobei der an den letzteren angelegte Unterdruck ausreicht, das in den Rohgas-Zufuhrstutzen 28a eingeleitete Rohgas bzw. das aus letzterem erhaltene Reingas durch zwei der mit Wärmetauscher füllungen versehenen Kammern 13 hindurchzusaugen, und zwar zunächst von unten nach oben durch die eine Kammer und dann von oben nach unten durch die andere Kammer.

Wenn das Drehrohr 24 durch den Antriebsmotor 44 getaktet (jeweils über 120°) oder kontinuierlich in Richtung des in die Fig. 2 und 4B eingezeichneten Pfeils R angetrieben wird, d. h. sich in dieser Richtung dreht, führen die sich aus den Fig. 4A und 4B ergebenden Längen (in Umfangsrich tung gemessen) der Gasdurchtrittsöffnungen von Innenrohr 22 und Drehrohr 24 zusammen mit der Anordnung dieser Durch trittsöffnungen relativ zueinander dazu, daß jede der drei mit Wärmetauscherfüllungen versehenen Kammern 13 zunächst von unten nach oben mit Rohgas, sodann gleichfalls von unten nach oben mit Spülgas und schließlich von oben nach unten mit Reingas durchströmt wird. Das eine bestimmte Kammer von unten nach oben durchströmende Rohgas durchströmt nach seiner Rei nigung in Form heißen Reingases die in Drehrichtung R auf diese Kammer folgende nächste Kammer von oben nach unten, während die dritte Kammer von unten nach oben von Spülgas durchströmt wird; wenn sich das Drehrohr 24 weiterdreht, er gibt sich derselbe Verfahrensablauf für diejenigen Kammern, welche in Drehrichtung jeweils auf die drei vorstehend er wähnten Kammern folgen.

In der nachfolgenden Tabelle ist für die dargestellte erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abluftreinigungsein richtung der Verfahrensablauf für den Fall aufgelistet, daß das Drehrohr sich kontinuierlich dreht, wobei die drei über den Sektoren I, II und III der Ringräume 64, 66 und 68 lie genden Kammern gleichfalls durch I, II und III identifiziert wurden und die in der linken Spalte angegebenen Ziffern 1 bis 18 den achtzehn aufeinanderfolgenden Drehwinkelbereichen ent sprechen, welche das Drehrohr 24 bei einem vollen Umlauf durchläuft und deren jeder zu unterschiedlichen Durch strömungszuständen in den drei Kammern führt. Damit leicht erkannt werden kann, wie sich diese Durchströmungszustände zyklisch wiederholen, gibt die nachfolgende Tabelle nicht nur die 18 aufeinanderfolgenden Drehwinkelbereiche wieder, son dern auch noch einen Teil der zuvor bzw. anschließend durch laufenen Drehwinkelbereiche. Der Kürze wegen wurden diese Drehwinkelbereiche in der folgenden Tabelle als Takte be zeichnet. Schließlich sei noch bemerkt, daß in der folgenden Tabelle das Symbol "./." denjenigen Zustand der betreffenden Kammer I bzw. II bzw. III bezeichnet, in dem diese Kammer bei der dargestellten Ausführungsform gar nicht durchströmt wird.

In der Tabelle bedeuten
"Roh" - Rohgas
"Rein" - Reingas, und
"Spül" - Spülgas.

TABELLE

Es versteht sich von selbst, daß das Funktionsprinzip der ersten Ausführungsform nicht auf Einrichtungen mit drei Kam mern beschränkt ist; wird auf den Vorgang des Spülens ver zichtet, kann die Einrichtung grundsätzlich mit nur zwei Kam mern auskommen, ebensogut ist es aber auch möglich, mehr als drei Kammern vorzusehen, z. B. sieben Kammern, von denen dann gleichzeitig stets drei in der ersten Betriebsphase und gleichfalls drei in der dritten Betriebsphase betrieben wer den, während eine der sieben Kammern gespült, d. h. in der zweiten Betriebsphase betrieben wird.

Die in den Fig. 5 bis 10B dargestellte zweite Ausführungs form bedarf nun nur noch insoweit einer näheren Erläuterung, als diese besonders vorteilhafte zweite Ausführungsform von der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform abweicht.

Wie die Fig. 5 zeigt, besitzt eine Drehrohrschiebervorrich tung 500 der zweiten Ausführungsform ein doppelwandiges sta tionäres Innenrohr 502, welches von einem wiederum einwandi gen Drehrohr 504 umgeben wird. Ein Außenmantel des Innenrohrs 502 wurde mit 502A bezeichnet, ein zum Außenmantel konzentri scher Innenmantel mit 502B.

Ein erster, oberer axialer Abschnitt des Drehrohrs 504 wird von einer ringförmigen Rohgaskammer 506 umfaßt, ein zweiter, unterer axialer Abschnitt des Drehrohrs von einer gleichfalls ringförmigen Reingaskammer 508, und oberhalb der Rohgaskammer 506 befindet sich eine gleichfalls ringförmige Spülgaszuführ kammer 510, welche den obersten axialen Abschnitt des Innen mantels 502B des stationären Innenrohrs 502 umfaßt, weil sich der Innenmantel 502B in axialer Richtung nach oben über den Außenmantel 502A etwas hinauserstreckt. Zusammen mit später noch zu erörternden Dichtungen schottet eine Trennwand 512 die Rohgaskammer 506 und die Reingaskammer 508 gegeneinander ab; diese kreisringförmige Trennwand 512 ist an ihrem Außen umfang ringsum mit der Gehäusewand 10a des Gehäuses 10 ver schweißt. Eine zweite, gleichfalls kreisringförmige Trennwand 514 ist einerseits in gleicher Weise mit der Gehäusewand 10a verbunden, andererseits längs ihres Innenumfangs mit der Oberkante des Außenmantels 502A des stationären Innenrohrs 502 verschweißt, so daß sie die Rohgaskammer 506 und die Spülgaszuführkammer 510 gegeneinander abschottet. Ein Boden 516 der Reingaskammer 508 und der Drehrohrschiebervorrichtung 500 ist in gleicher Weise gestaltet und angeordnet, wie der Boden 20 der ersten Ausführungsform, und gleiches gilt für einen als Ganzes mit 518 bezeichneten Antrieb für das Dreh rohr 504, dessen Lagerung ebenso gestaltet ist wie die Lage rung des Drehrohrs 24 der ersten Ausführungsform. Zu reini gendes Rohgas wird über einen Rohgas-Zufuhrstutzen 506A in die Rohgaskammer 506 eingeleitet, gereinigtes Gas, d. h. Reingas, wird über einen Reingas-Abführstutzen 508A aus der Reingaskammer 508 abgeführt, und der Versorgung der Spülgas zuführkammer 510 mit einem Spülgas dient ein Spülgas-Zufuhr stutzen 510A.

Zwischen dem oberen Rand des Innenmantels 502B des stationä ren Innenrohrs 502 und der Gehäusewand 10a erstreckt sich ein konischer Trichter 520, welcher ringsum sowohl mit dem Innen mantel 502B, als auch mit der Gehäusewand 10a verschweißt und zur Längsachse 14 des Gehäuses 10 rotationssymmetrisch ausge bildet und angeordnet ist. Über dem Trichter 520 befindet sich wieder ein Träger 12, welcher dem Träger 12 der ersten Ausführungsform entspricht und zwölf Kammern 522 nach unten begrenzt, die den Kammern 13 der ersten Ausführungsform ent sprechen, um die Gehäuseachse 14 herum angeordnet und alle gleich ausgebildet sind. Zwischen einander benachbarten Kam mern 522 verläuft jeweils eine Trennwand 524, welche in einer die Gehäuseachse 14 beinhaltenden Durchmesserebene des Gehäu ses 10 liegt und sich in eine Trennwand 524′ innerhalb des Trichters 520 und eine Trennwand 524′′ innerhalb der Drehrohr schiebervorrichtung 500 fortsetzt, so wie dies bei den Trenn wänden 15, 15′ und 15′′ der ersten Ausführungsform der Fall ist; die radial äußeren Längskanten der Trennwände 524′′ schließen über ihre ganze Länge gasdicht an den Innenmantel 502B des stationären Innenrohrs 502 an. Auf diese Weise er geben sich zwischen den Trennwänden zwölf in vertikaler Rich tung verlaufende Längskanäle 526 (siehe Fig. 6), deren jeder sich vom Boden 516 nach oben durch das stationäre Innenrohr 502, den Trichter 520, den gasdurchlässigen Träger 12 und die Kammern 522 hindurch bis zu den nicht dargestellten oberen Kammerenden erstreckt.

Wie die Fig. 5, 6 und 7 erkennen lassen, weist das statio näre Innenrohr 502 für jeden dieser Längskanäle eine Gas durchtrittsöffnung 528 auf, welche als an ihrem Umfang durch eine Öffnungswand 530 geschlossenes Fenster gestaltet ist und in den zugehörigen Längskanal 526 mündet. Auf diese Weise er gibt sich zwischen Außen- und Innenmantel 502A bzw. 502B des stationären Innenrohrs 502 eine Spülgasverteilkammer 532, deren zwischen den Gasdurchtrittsöffnungen 528 liegende Be reiche durch oberhalb und unterhalb dieser Gasdurchtrittsöff nungen liegende Bereiche der Spülgasverteilkammer miteinander in Verbindung stehen. Unten wird die Spülgasverteilkammer 532 durch den Boden 516 gasdicht verschlossen, während sie oben über einen kreisringförmigen Ringspalt 534 zwischen Außen- und Innenmantel 502A bzw. 502B in die Spülgaszuführkammer 510 übergeht. Die Gasdurchtrittsöffnungen 528 haben die Gestalt hochkant stehender, schmaler Rechtecke und erstrecken sich sowohl in den ersten axialen Abschnitt der Drehrohrschieber vorrichtung 500 hinein, welcher von der Rohgaskammer 506 um geben wird, als auch in den zweiten axialen Abschnitt der Drehrohrschiebervorrichtung, welcher von der Reingaskammer 508 umfaßt wird.

Wegen des notwendigerweise verhältnismäßig kleinen Maßstabs der Fig. 5 soll nun zunächst anhand der Fig. 8 und 9 ein Teil der Dichtungskonfiguration der zweiten Ausführungsform beschrieben werden.

Da das Drehrohr 504 den Außenmantel 502A des stationären Innenrohrs 502 mit radialem Abstand umgibt, schließen Dreh rohr und Innenrohr einen im Querschnitt kreisringförmigen und zur Gehäuseachse 14 koaxialen Ringraum 540 zwischen sich ein. Dieser wird oben und unten jeweils durch eine Dichtung be grenzt, nämlich durch eine obere Umfangsdichtung 542 und eine untere Umfangsdichtung 544. Jede dieser Umfangsdichtungen hat zwei am Innenumfang des Drehrohrs 504 befestigte und in axia ler Richtung flexible Schleifdichtungselemente, deren jedem ein am Außenumfang des Außenmantels 502A des stationären Innenrohrs 502 befestigter Anschlagsteg zugeordnet ist; die Schleifdichtungselemente der oberen Umfangsdichtung 542 wur den mit 542a und 542b bezeichnet, die diesen Schleifdichtung selementen zugeordneten Anschlagstege mit 542c und 542d, die Schleifdichtungselemente der unteren Umfangsdichtung 544 wur den mit 544a und 544b bezeichnet, die zugehörigen Anschlag stege mit 544c und 544d. Auf diese Weise umschließt jede die ser Umfangsdichtungen zusammen mit dem Drehrohr 504 und dem Außenmantel 502A einen Ringraum 542e bzw. 544e, welcher um die Gehäuseachse 14 bzw. den Außenmantel 502A herum verläuft und in sich geschlossen ist, wobei die Anschlagstege, wie be vorzugt, auf den vom betreffenden Ringraum abgewandten Flach seiten der Schleifdichtungselemente liegen (wenn die Druck verhältnisse umgekehrt sind als vorstehend beschrieben, sind die Anschlagstege auf den jeweils anderen Flachseiten der Schleifdichtungselemente anzuordnen).

Für jeden der Ringräume 542e und 544e weist der Außenmantel 502A des stationären Innenrohrs 502 eine Serie von Öffnungen 542f bzw. 544f auf, über die der betreffende Ringraum mit der Spülgasverteilkammer 532 in Verbindung steht. Der Druck, unter dem Spülgas durch den Spülgas-Zufuhrstutzen 510A hin durch in die Spülgaszuführkammer 510 gefördert wird, soll nun bevorzugt so groß bemessen sein, daß von der Spülgaszuführ kammer 510 über den Ringspalt 534, die Spülgasverteilkammer 532 und die Öffnungen 542f bzw. 544f in den Ringraum 542e bzw. 544e gelangtes Spülgas die Schleifdichtungselemente 542a, 542b bzw. 544a, 544b von innen (auf den betreffenden Ringraum bezogen) gegen die Anschlagstege 542c, 542d bzw. 544c, 544d anpreßt, d. h. abdichtend anlegt, ohne daß natür lich der Anpreßdruck so groß sein darf, daß dieser zu einem übermäßigen Verschleiß der Schleifdichtungselemente führt.

Zu der Trennwand 512 gehört ein die Gehäuseachse 14 kreis ringförmig umschließender und zur Gehäuseachse koaxialer, an geschweißter Sperrgas-Ringkanal 548, zwischen dessen innen liegender Umfangswand und dem Außenumfang des Drehrohrs 504 eine dritte Umfangsdichtung 550 vorgesehen ist. Auch diese besteht aus zwei am Drehrohr 504 angebrachten Schleifdich tungselementen 550a und 550b, deren jedem ein am Sperrgas- Ringkanal 548 befestigter Anschlagsteg 550c bzw. 550d zuge ordnet ist; infolgedessen bildet auch die dritte Umfangsdich tung 550 zusammen mit dem Drehrohr 504 und dem Sperrgas-Ring kanal 548 einen Ringraum 550e, wobei die Anschlagstege 550c und 550d den vom Ringraum 550e abgewandten Flachseiten der Schleifdichtungselemente benachbart sind. Die innere Umfangs wand des Sperrgas-Ringkanals 548 ist mit einer Serie von Öff nungen 550f versehen, über die der Ringraum 550e mit dem Inneren des Sperrgas-Ringkanals kommuniziert. Von der Spül gaszuführkammer 510 führen mehrere Rohrleitungen 552 zum Sperrgas-Ringkanal 548; diese Rohrleitungen 552 sind über den Umfang des Sperrgas-Ringkanals 548 gleichmäßig verteilt und erstrecken sich von letzterem bis zur Trennwand 514. Für jede dieser Rohrleitungen 552 hat die Trennwand 514 eine Öffnung 554 und die obere Wand des Sperrgas-Ringkanals 548 eine Öff nung 556, so daß über diese Rohrleitungen 552 der von der dritten Umfangsdichtung 550 gebildete Ringraum 550e in glei cher Weise mit Spülgas beaufschlagt wird wie die Ringräume 542e und 544e, damit die Schleifdichtungselemente 550a und 550b gasdicht gegen die Anschlagstege 550c und 550d angelegt werden.

Wie sich aus den Fig. 6, 7 und 10B ergibt, wird der Ringraum 540 zwischen dem Drehrohr 504 und dem Außenmantel 502A des stationären Innenrohrs 502 durch mehrere, am Innen umfang des Drehrohrs 504 befestigte und sich in axialer Rich tung erstreckende, als Schleifdichtungselemente ausgebildete Dichtungen in vier Sektoren aufgeteilt, welche in Umfangs bzw. Rotationsrichtung R aufeinanderfolgen und sich zusammen über einen Umfangswinkel von 360° erstrecken. Zu diesem Zweck sind, wie vor allem die Fig. 10B zeigt, am Innenumfang des Drehrohrs 504 vier Dichtungen 560, 562, 564 und 566 be festigt, welche mit Vorspannung gegen die Außenumfangsfläche des Außenmantels 502A anliegen und zwischen sich sowie den beiden in Umfangsrichtung verlaufenden Schleifdichtungsele menten 542b und 544a sowie zwischen dem Drehrohr 504 und dem Außenmantel 502A einen Rohgasraum 568, einen Spülgasraum 570, einen Reingasraum 572 und einen Sperrgasraum 574 bilden. Be züglich der Fig. 10B sei noch darauf hingewiesen, daß die in dieser Figur dargestellte Abwicklung der Außenseite des Dreh rohrs 504 in der Mitte des Sperrgasraums 574 aufgetrennt wurde, so daß die beiden in Fig. 10B rechts und links gezeig ten Dichtungen 560 und 566 den Sperrgasraum 574 in Umfangs richtung begrenzen. Wie ein Vergleich der Fig. 10A und 10B erkennen läßt, aber auch die Fig. 6 zeigt, erstreckt sich der Rohgasraum 568 über einen Umfangswinkel, welcher demjenigen Umfangswinkel des stationären Innenrohrs 502 entspricht, in dem sich fünf Gasdurchtrittsöffnungen 528 des Innenrohrs 502 befinden; der vom Reingasraum 572 eingenommene Umfangswinkel ist hingegen etwas größer und entspricht einem Umfangswinkel, in dem sich sechs der insgesamt zwölf Gasdurchtrittsöffnungen 528 des Innenrohrs 502 befinden; schließlich ist der Umfangs winkel, über den sich der Spülgasraum 570 erstreckt, so klein bemessen, daß sich im Bereich dieses Umfangswinkels immer nur eine einzige Gasdurchtrittsöffnung 528 befinden kann. Der Sperrgasraum 574 kann in Umfangsrichtung relativ kurz bemes sen sein, da er nur den Zweck erfüllen muß, einen Gasaus tausch zwischen dem Rohgasraum 568 und dem Reingasraum 572 zu unterbinden; seine in Umfangsrichtung gemessene Breite muß jedoch mindestens gleich der Breite der Gasdurchtrittsöff nungen 528 sein.

Wie vorstehend gezeigt wurde, werden die auch in Fig. 10B ge zeigten Ringräume 542e und 544e mit Spülgas beaufschlagt, für dessen Übertritt in den Spülgasraum 570 und in den Sperrgas raum 574 in den Schleifdichtungselementen 542b und 544a Löcher 542g bzw. 544g vorgesehen sind, und zwar jeweils nur im Bereich des Spülgasraums 570 bzw. des Sperrgasraums 574 (siehe Fig. 10B).

Im Bereich des Rohgasraums 568 ist die Wandung des Drehrohrs 504 mit einer rechteckigen, langgestreckten Rohgasdurch trittsöffnung 568A versehen, im Bereich des Reingasraums 572 mit einer ebensolchen Reingasdurchtrittsöffnung 572A, wobei die Rohgasdurchtrittsöffnung 568A der Rohgaskammer 506 gegen über und oberhalb der Schleifdichtungselemente 550a, 550b liegt, wohingegen sich die Reingasdurchtrittsöffnung 572A unterhalb dieser Schleifdichtungselemente und gegenüber der Reingaskammer 508 befindet. In Umfangsrichtung bzw. Rota tionsrichtung R erstreckt sich die Rohgasdurchtrittsöffnung 568A über einen Umfangswinkel, welcher demjenigen Umfangs winkel entspricht, in dem sich fünf Gasdurchtrittsöffnungen 528 des stationären Innenrohrs 502 befinden, hingegen er streckt sich die Reingasdurchtrittsöffnung 572A über einen etwas größeren Umfangswinkel, in den sechs Gasdurchtrittsöff nungen 528 des stationären Innenrohrs 502 fallen. Für die Funktion der Einrichtung sind aber grundsätzlich nur die in Umfangsrichtung gemessenen Abstände der axial verlaufenden Dichtungen voneinander maßgeblich, welche die Räume 568, 570 und 572 in Umfangsrichtung begrenzen und abdichten.

Wenn nun das Drehrohr 504 kontinuierlich und mit konstanter Drehgeschwindigkeit angetrieben wird, ergibt sich für die zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung die folgende Funktion, bezüglich welcher auch auf die in Fig. 5 eingezeichneten Pfeile verwiesen wird:
Von der Rohgaskammer 506 tritt zu reinigendes Rohgas über die Rohgasdurchtrittsöffnung 568A immer in fünf Gasdurchtritts öffnungen 528 ein und strömt über fünf der Längskanäle 526 von unten in diejenigen fünf Kammern 522 ein, die den zuvor erwähnten fünf Gasdurchtrittsöffnungen 528 bzw. den zuvor er wähnten fünf Längskanälen 526 zugeordnet sind. Nach thermi scher Oxidation des Rohgases durchströmt dieses von oben nach unten diejenigen sechs der Kammern 522, deren zugeordnete Gasdurchtrittsöffnungen 528 gerade der Reingasdurchtrittsöff nung 572A gegenüberliegen. Gleichzeitig wird die zwölfte Kam mer 522 mit Spülgas gespült, welches vom Spülgasraum 570 durch die zwölfte Gasdurchtrittsöffnung 528 hindurch in den jenigen Längskanal 526 einströmt, der dieser zwölften Kammer zugeordnet ist; während das Spülgas diese zwölfte Kammer von unten nach oben durchströmt, wird in dieser Kammer verbliebe nes Rohgas durch das in der Kammer befindliche heiße Wärme speichermaterial thermisch oxidiert, d. h. gereinigt, gegebe nenfalls kann das Spülgas-Rohgas-Gemisch aber auch in einer über den Kammern 522 befindlichen Brennkammer gereinigt, d. h. thermisch oxidiert werden, worauf das so erhaltene Reingas über die gerade mit der Reingasdurchtrittsöffnung 572A kommunizierenden Kammern nach unten strömt und dann über die Reingasdurchtrittsöffnung 572A die Drehrohrschiebervor richtung 500 verläßt sowie zusammen mit der Hauptmenge des Reingases über den Reingas-Abführstutzen 508A aus der Ab luftreinigungseinrichtung abgezogen wird. Bei der dargestell ten zweiten Ausführungsform werden also stets fünf der zwölf Kammern 522 in der ersten Betriebsphase betrieben, jeweils sechs Kammern in der dritten Betriebsphase und eine zwischen diesen beiden Kammergruppen befindliche Kammer in der zweiten Betriebsphase.

Wie ein Vergleich der Fig. 10A und 10B ohne weiteres er kennen läßt, könnte das stationäre Innenrohr 502 pro Kammer auch zwei Gasdurchtrittsöffnungen aufweisen, nämlich eine der Rohgasdurchtrittsöffnung 568A gegenüberliegende Gasdurch trittsöffnung für Rohgas und eine der Reingasdurchtrittsöff nung 572A gegenüberliegende Gasdurchtrittsöffnung für Rein gas; für das Spülgas könnte das stationäre Innenrohr 502 pro Kammer jeweils noch eine dritte Gasdurchtrittsöffnung besit zen, jedoch müßten dann der Spülgasraum 570 anders gestaltet und der axiale Abstand von Rohgasdurchtrittsöffnung 568A und Reingasdurchtrittsöffnung 572A größer bemessen werden.

Bei den bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung ist der Druck, unter dem das Spülgas der Einrich tung zugeführt wird, höher als der Gasdruck im Rohgasraum und im Reingasraum, damit gewährleistet ist, daß die verschiede nen Schleifdichtungselemente gegen ihre Anschlagstege ange legt werden und so eine sichere Abdichtung Rohgas-führender Räume gegenüber Reingas-führenden Räumen gewährleistet werden kann. Wie bereits erwähnt, kann ein Teil des mit der erfin dungsgemäßen Einrichtung erzeugten Reingases als Spülgas und als Sperrgas verwendet werden; hierzu wird außerhalb der eigentlichen Abluftreinigungseinrichtung auf der Druckseite eines das erzeugte Reingas absaugenden Ventilators ein Teil des Reingases abgezweigt und dann unter verhältnismäßig hohem Druck über den Spülgas-Zufuhrstutzen 510A in die Abluftreini gungseinrichtung eingespeist.

Wie die Fig. 1 und 5 deutlich erkennen lassen, läßt sich der Antriebsmotor 44 sehr leicht anbringen und demontieren, und für das Drehrohr 24 bzw. 504 ist keine zusätzliche An triebswelle mit Lagerung notwendig.

Der in Umfangsrichtung gemessene Abstand der den Spülgasraum 570 der zweiten Ausführungsform begrenzenden Dichtungen 562 und 564 bestimmt (zusammen mit der Rotationsgeschwindigkeit des Drehrohrs 504) die Länge des Zeitraums, während dessen eine der Kammern 522 gespült wird.

Schließlich sei noch darauf hingewiesen, daß natürlich auch die zweite Ausführung getaktet betrieben werden kann, d. h. mit einem taktweise weitergedrehten Drehrohr 504 statt mit einem sich kontinuierlich drehenden Drehrohr.

Claims

1. Einrichtung zum Reinigen oxidierbare Schadstoffe enthal tender Abluft aus Industrieanlagen, nachfolgend Rohgas genannt, durch regenerative thermische Oxidation, welche zum Aufheizen des Rohgases mehrere Kammern aufweist, deren jede eine gasdurchströmbare Wärmetauscherfüllung aus Wärmespeichermaterial enthält, wobei die einen, ersten Kammerenden jeweils mit mindestens einer Gasdurchlaßöffnung zum Einleiten von Rohgas in die betreffende Kammer sowie zum Abführen von als Reingas bezeichneter gereinigter Abluft aus der betreffenden Kammer versehen sind und die anderen, zweiten Kammer enden miteinander kommunizieren, sowie mit einer Gassteuervorrichtung zum gesteuerten Verbinden der Gas durchlaßöffnungen der Kammern mit einem Rohgaseinlaß und einem Reingasauslaß der Gassteuervorrichtung derart, daß jede Kammer zunächst in einer ersten Betriebsphase die ser Kammer mit aufzuheizendem Rohgas in einer ersten Richtung und in einer letzten Betriebsphase zum Auf heizen ihrer Wärmetauscherfüllung mit heißem Reingas in entgegengesetzter Richtung durchströmt wird und daß die ser Ablauf sich zyklisch wiederholt und die sich zeit lich in der ersten Betriebsphase befindende Kammer mit einer sich in der letzten Betriebsphase befindenden Kammer über die zweiten Enden der betreffenden Kammern kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Gassteuervorrichtung als Drehrohrschiebervor richtung (18; 500) ausgebildet ist, welche ein min destens an seinem Außenumfang bezüglich einer Rota tionsachse (14) rotationssymmetrisch gestaltetes, stationäres Rohr (22; 502) sowie ein zu diesem kon zentrisches, letzteres mit radialem Abstand umgeben des, rotationssymmetrisches und um die Rotations achse mittels eines Antriebs (44, 58, 56) drehbares Drehrohr (24; 504) aufweist,
- ein erster axialer Abschnitt des Drehrohrs (24; 504) von einer diesen ersten Abschnitt mindestens nahezu umfassenden Rohgaskammer (28; 506) und ein zweiter axialer Abschnitt des Drehrohrs von einer diesen zweiten Abschnitt mindestens nahezu umfassenden Reingaskammer (32; 508) umgeben ist,
- der erste axiale Abschnitt des Drehrohrs (24; 504) mit einer Rohgasdurchtrittsöffnung (24A; 568A) und der zweite axiale Abschnitt des Drehrohrs mit einer Reingasdurchtrittsöffnung (24C; 572A) versehen ist,
- das Drehrohr (24; 504) und das stationäre Rohr (22; 502) zwischen sich wenigstens einen Rohgasraum (64; 568) und wenigstens einen Reingasraum (68; 572) bil den, wobei mittels Dichtungen (70a, 70b, 74a, 74b; 542a, 542b, 544a, 544b) der Rohgasraum mindestens in der einen, von der Reingaskammer (32; 508) wegwei senden axialen Richtung und der Reingasraum minde stens in der anderen axialen Richtung nach außen abgedichtet ist sowie Reingasraum und Rohgasraum mittels Dichtungen (93; 560, 562, 564, 566) in Um fangsrichtung des stationären Rohrs (22; 502) abge dichtet und begrenzt sind, und wobei jede dieser Dichtungen am Drehrohr oder am stationären Rohr be festigt ist und gegen das jeweils andere dieser Rohre anliegt,
- das stationäre Rohr (22; 502) für jede der mit einer Wärmetauscherfüllung versehenen Kammern (13; 522) mit mindestens einer Gasdurchtrittsöffnung (100A, 200A, 300A, 100C, 200C, 300C; 528) zum Kommunizieren mit den Gasdurchtrittsöffnungen (24A, 24C; 568A, 572A) des Drehrohrs (24; 504) versehen ist, wobei die für ein bestimmtes Gas vorgesehenen Gasdurch trittsöffnungen (100A, 200A, 300A, 100C, 200C, 300C; 528) des stationären Rohrs (22; 502) in Rohrumfangs richtung (R) aufeinanderfolgen,
- im Inneren des stationären Rohrs (22; 502) für jede der mit einer Wärmetauscherfüllung versehenen Kam mern (13; 522) ein Längskanal (100, 200, 300; 526) ausgebildet ist, welcher einerseits mit der Gas durchlaßöffnung (12) der betreffenden Kammer und an dererseits mit der der letzteren zugeordneten Gas durchtrittsöffnung (100A, 200A, 300A, 100C, 200C, 300C; 528) des stationären Rohrs kommuniziert, und daß
- die Gasdurchtrittsöffnungen (100A, 200A, 300A, 100C, 200C, 300C; 528, 24A, 24C; 568A, 572A) des Drehrohrs (24; 504) und des stationären Rohrs (22; 502) so be messen und angeordnet sind, daß jede der mit einer Wärmetauscherfüllung versehenen Kammern (13; 522) zunächst in der ersten Betriebsphase und nachfolgend in der zweiten Betriebsphase arbeitet.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Richtung der Rotationsachse (14) an die Drehrohr schiebervorrichtung (18; 500) angrenzend ein Freiraum (42) für einen axialen Ausbau des Drehrohrs (24; 504) vorgesehen ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß das Drehrohr (24; 504) an seinem Außenumfang mit einem Zahnkranz (56) versehen ist, mit dem ein An triebsritzel (58) eines Antriebsmotors (44) kämmt.

4. Einrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Antriebsmotor (44) in den Freiraum (42) hineinragt.

5. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Durchströmen einer jeden Kammer (13; 522) mit einem in der ersten Richtung strömenden Spülgas während einer zwischen der ersten und der letzten, dritten Betriebsphase liegenden zweiten Be triebsphase die Gassteuervorrichtung (18; 500) einen Spülgaseinlaß (24B; 534) aufweist, daß die beiden Rohre (22, 24; 502, 504) zwischen sich wenigstens einen mit dem Spülgaseinlaß kommunizierenden Spülgasraum (66; 570) bilden, welcher mittels Dichtungen (72a, 72b; 562, 564) gegenüber dem Rohgasraum (64; 568) und dem Reingasraum (68; 572) abgedichtet und begrenzt ist, wobei jede dieser Dichtungen an einem (24; 504) der beiden Rohre befestigt ist und gegen das jeweils andere Rohr (22; 502) anliegt, und daß das stationäre Rohr (22; 502) für jede Kammer (13; 522) mit einer Gasdurchtrittsöffnung (100B, 200B, 300B; 528) versehen ist, welche sich in der zweiten Betriebsphase der betreffenden Kammer mit dem Spülgasraum (66; 570) überlappt.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in axialer Richtung außerhalb des ersten und zweiten axialen Drehrohrabschnitts eine die Rotationsachse (14) mindestens im wesentlichen umschließende Spülgaszuführ kammer (30; 510) vorgesehen ist, welche für jede Kammer (13; 522) zumindest während deren zweiter Betriebsphase über den Spülgaseinlaß (24B; 534) mit dem Spülgasraum (66; 570) in Verbindung steht.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Rohgasraum als von der Rohgaskammer (28) umfaß ter Rohgasringraum (64), der Spülgasraum als von der Spülgaszuführkammer (30) umfaßter Spülgasringraum (66) und der Reingasraum als von der Reingaskammer (32) umfaßter Reingasringraum (68) gestaltet und jeder dieser Ringräume in eine der Anzahl der Kam mern (13) entsprechende Anzahl von in Rohrumfangs richtung (R) hintereinanderliegenden Sektoren (I, II, III) unterteilt ist, welche in Umfangsrichtung gegeneinander abgedichtet sind,
- das Drehrohr (24) zwischen Spülgaszuführkammer (30) und Spülgasringraum (66) mit einer Spülgasdurch trittsöffnung (24B) versehen ist, und daß
- das stationäre Rohr (22) im Bereich des Rohgasring raums (64) in jedem Sektor (I, II, III) für die dem letzteren zugeordnete Kammer (13) eine Rohgasdurch trittsöffnung (100A, 200A, 300A), im Bereich des Spülgasringraums (66) in jedem Sektor für die dem letzteren zugeordnete Kammer eine Spülgasdurch trittsöffnung (100B, 200B, 300B) und im Bereich des Reingasringraums (68) in jedem Sektor für die dem letzteren zugeordnete Kammer eine Reingasdurch trittsöffnung (100C, 200C, 300C) aufweist, welche jeweils in Rohrumfangsrichtung (R) aufeinanderfolgen und im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei alle diese einer bestimmten Kammer zugeordneten Gas durchtrittsöffnungen mit dem dieser Kammer zugeord neten Längskanal (100, 200, 300) kommunizieren.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die einer bestimmten Kammer (13) zugeordneten Sektoren (I, II, III) des Rohgasringraums (64), des Spülgas ringraums (66) und des Reingasringraums (68) in Umfangs richtung (R) gleich lang bemessen und in Richtung der Rotationsachse (14) hintereinander angeordnet sind.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am stationären Rohr (22) zwischen den Sektoren (I, II, III) des Rohgas- bzw. Spülgas- bzw. Reingasringraums (64 bzw. 66 bzw. 68) jeweils ein sich in axialer Richtung erstreckender, dem Drehrohr (24) zu offener Sperrgas kanal (93a) vorgesehen ist, welcher an eine Sperrgas quelle (92) angeschlossen und durch sich in axialer Richtung erstreckende, am stationären Rohr (22) ange brachte und gegen das Drehrohr (24) anliegende Schleif dichtungen (93) begrenzt ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sperrgaskanäle (93a) und die Schleifdichtungen (93) in axialer Richtung über alle Ringräume (64, 66, 68) erstrecken.

11. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülgasdurchtritts öffnungen (100B, 200B, 300B) in Rohrumfangsrichtung (R) kürzer als die Rohgas- und die Reingasdurchtrittsöff nungen (100A, 200A, 300A bzw. 100C, 200C, 300C) sind.

12. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülgasdurchtritts öffnungen (100B, 200B, 300B) in axialer Richtung (14) schmäler als die Rohgas- und die Reingasdurchtrittsöff nungen (100A, 200A, 300A bzw. 100C, 200C, 300C) sind.

13. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Außenumfang des Drehrohres (24) und der Rohgaskammer (28), der Spül gaszuführkammer (30) und der Reingaskammer (32) Schleif dichtungen (78a, 78b) vorgesehen sind, welche sich zur axialen Abdichtung der Kammern gegeneinander in Rohrum fangsrichtung (R) um das Drehrohr (24) herum erstrecken.

14. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeich net, daß der Spülgasraum (570) in Rohrumfangsrichtung (R) der beiden Rohre (502, 504) zwischen Rohgas- und Reingasraum (568 bzw. 572) angeordnet ist.

15. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß für ein gleichzei tiges Betreiben der Kammern (522) einer ersten, mehrere Kammern umfassenden Kammergruppe in der ersten Be triebsphase sowie für ein gleichzeitiges Betreiben der Kammern einer sich mit der ersten Kammergruppe nicht überlappenden, zweiten Kammergruppe in der letzten Be triebsphase sich die Rohgasdurchtrittsöffnung (568A) des Drehrohrs (504) über einen ersten Umfangswinkel er streckt, welcher demjenigen Umfangswinkel entspricht, in dem sich die den Kammern der ersten Gruppe zugeordneten und für das Rohgas vorgesehenen Durchtrittsöffnungen (528) des stationären Rohrs (502) befinden und sich die Reingasdurchtrittsöffnung (572A) des Drehrohrs (504) über einen zweiten Umfangswinkel erstreckt, welcher dem jenigen Umfangswinkel entspricht, in dem sich die den Kammern der zweiten Gruppe zugeordneten und für das Reingas vorgesehenen Durchtrittsöffnungen (528) des sta tionären Rohrs (502) befinden.

16. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Umfangswinkel ungefähr gleich groß sind.

17. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das stationäre Rohr (502) für jede Kammer (522) nur eine einzige, sowohl dem Durchtritt von Rohgas als auch dem Durchtritt von Rein gas dienende Gasdurchtrittsöffnung (528) aufweist, wel che sich - in bezüglich der Rotationsachse (14) radialer Richtung gesehen - sowohl in den von der Rohgaskammer (506) als auch in den von der Reingaskammer (508) defi nierten axialen Abschnitt der Drehrohrschiebervorrich tung (500) hineinerstreckt.

18. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß sich - in bezüglich der Rotationsachse (14) radialer Richtung gesehen - der Rohgasraum (568) und der Reingas raum (572) jeweils sowohl in den ersten als auch in den zweiten axialen Abschnitt des Drehrohrs (504) hinein erstreckt.

19. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6 sowie nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeich net, daß sich der Spülgasraum (570) über einen dritten Umfangswinkel erstreckt, welcher kleiner ist als der erste und der zweite Umfangswinkel.

20. Einrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Bereich des dritten Umfangswinkels in der zweiten Betriebsphase stets nur eine einzige dem Durch tritt von Spülgas dienende Gasdurchtrittsöffnung (528) des stationären Rohrs (502) befindet.

21. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Rohgas-, der Reingas- und der Spülgasraum (568 bzw. 570 bzw. 572) über einen allen diesen Räumen gemeinsamen axialen Be reich der Drehrohrschiebervorrichtung (500) erstrecken.

22. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehrohr (504) und das stationäre Rohr (502) zwischen sich wenigstens einen mit einem Sperrgas beschickbaren Sperrgasraum (574) bilden, welcher mittels Dichtungen (560, 566) mindestens in Umfangsrichtung (R) der beiden Rohre gegenüber den benachbarten Gasräumen (568, 572) abge dichtet und begrenzt sowie derart angeordnet ist, daß in Rotationsrichtung (R) des Drehrohrs (504) Rohgas-, Sperrgas-, Reingas- und Spülgasraum (568 bzw. 574 bzw. 572 bzw. 570) aufeinanderfolgen, wobei jede dieser Dichtungen (560, 566) an einem (504) der beiden Rohre befestigt ist und gegen das jeweils andere Rohr (502) anliegt.

23. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 und 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das stationäre Rohr (502) einen den Außenumfang des letzteren bildenden Außenmantel (502A) sowie einen von letzterem umfaßten Innenmantel (502B) aufweist und so doppelwandig ausge bildet ist, und daß die Gasdurchtrittsöffnungen (528) des stationären Rohrs (502) als Fenster gestaltet sind und eine zwischen Außen- und Innenmantel gebildete und mit der Spülgaszuführkammer (510) kommunizierende, im Schnitt senkrecht zur Rotationsachse (14) ringförmige Spülgasverteilkammer (532) durchqueren.

24. Einrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülgasraum (570) über wenigstens eine Öffnung (542f, 544f) im Außenmantel (502A) des stationären Rohrs (502) mit der Spülgasverteilkammer (532) kommuniziert.

25. Einrichtung nach Anspruch 22 sowie Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrgasraum (574) über wenigstens eine Öffnung (542f, 544f) im Außenmantel (502A) des stationären Rohrs (502) mit der Spülgasver teilkammer (532) kommuniziert, so daß das Spülgas auch das Sperrgas bildet.

26. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülgasverteil kammer (532) an ihrem einen axialen Ende (bei 534) offen ist und in die Spülgaszuführkammer (510) übergeht.

27. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohgas- und die Reingaskammer (506 bzw. 508) einander in axialer Rich tung (14) unmittelbar benachbart und durch eine Zwi schenwand (512) voneinander getrennt sind, daß das Dreh rohr (504) an seinem Außenumfang mit einer um letzteren herum verlaufenden, kreisringförmigen Schleifdichtung (550a, 550b) versehen ist, welche gegen einen das Dreh rohr ringförmig umfassenden Dichtflächenbereich (550c, 550d) der Zwischenwand (512) abdichtend anliegt, und daß der mit der Rohgasdurchtrittsöffnung (568A) versehene erste axiale Abschnitt des Drehrohrs (504) die Rohgas kammer (506) und der mit der Reingasdurchtrittsöffnung (572A) versehene zweite axiale Abschnitt des Drehrohrs die Reingaskammer (508) in radialer Richtung nach innen begrenzt.

28. Einrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (550c, 550d) der Zwischenwand (512) bezüglich der Rotationsachse (14) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

29. Einrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die am Drehrohraußenumfang angeordnete Schleifdich tung (550) von einem Paar von parallel und im Querab stand voneinander verlaufenden, kreisringförmigen Schleifdichtungselementen (550a, 550b) gebildet wird und daß der von den beiden letzteren, der Zwischenwand (512, 548) und dem Drehrohr (504) begrenzte Ringraum (550e) mit einem mindestens im wesentlichen schadstofffreien Gas beschickbar ist.

30. Einrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (512, 548) zwischen den beiden Schleifdichtungselementen (550a, 550b) mit wenigstens einer Öffnung (550f) zum Einleiten von Gas in den an die Zwischenwand angrenzenden Ringraum (550e) versehen ist.

31. Einrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (550f) in der Zwischenwand (512, 548) mit der Spülgaszuführkammer (510) kommuniziert.

32. Einrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 23 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß Rohgas-, Reingas- und Spülgasraum (568 bzw. 572 bzw. 570) in beiden axia len Richtungen (14) durch um das stationäre Rohr (502) herum verlaufende kreisringförmige Schleifdichtungen (542a, 542b, 544a, 544b) begrenzt sind, deren jede an einem (504) der beiden Rohre befestigt und gegen das jeweils andere Rohr (502) anliegt, daß mindestens eine dieser Schleifdichtungen von einem Paar von parallel und im Querabstand voneinander verlaufenden, kreisringförmi gen Schleifdichtungselementen (542a, 542b, 544a, 544b) gebildet wird, daß der Außenmantel (502A) des stationä ren Rohrs (502) zwischen den beiden Schleifdichtungsele menten mit mindestens einer Spülgasdurchlaßöffnung (542f, 544f) versehen ist, welche in die Spülgasverteil kammer (532) mündet, und daß das innenliegende Schleif dichtungselement (542b, 544a) am Drehrohr (504) be festigt sowie im Bereich des Spülgasraums (570) mit wenigstens einer Spülgasdurchlaßöffnung (542g, 544g) versehen ist.

33. Einrichtung nach den Ansprüchen 25 und 32, dadurch ge kennzeichnet, daß das innenliegende Schleifdichtungsele ment (542b, 544a) im Bereich des Sperrgasraums (574) mit wenigstens einer Spülgasdurchlaßöffnung (542g, 544g) versehen ist.

34. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß alle Dichtungen (542, 544, 550, 560, 562, 564, 566) als Schleifdich tungen ausgebildet sind.

35. Einrichtung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens alle in Rotationsrichtung (R) verlaufenden Dichtungen von einem Paar von parallel und im Querabstand voneinander verlaufenden Schleifdich tungselementen (542a, 542b bzw. 544a, 544b bzw. 550a, 550b) gebildet werden.

36. Einrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß bei allen Dichtungen der von den beiden Schleifdich tungselementen begrenzte Raum (542e, 544e, 550e, 574, 570) mit einem mindestens im wesentlichen schadstoff freien Gas beschickbar ist, so daß der in diesem Raum herrschende Gasdruck höher ist als der beiderseits des Dichtungselementpaares herrschende Gasdruck.

37. Einrichtung nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes von einer flexiblen, länglichen Dichtlippe gebildete und von einem (504) der Rohre getragene Schleifdichtungselement (542a, 542b bzw. 544a, 544b bzw. 550a, 550b) ein Anschlagsteg (542c, 542d, 544c, 544d, 550c, 550d) vorgesehen ist, dessen Länge derjenigen des Schleifdichtungselements entspricht, wobei sich das letztere und der Anschlagsteg - senkrecht zu einer der Flachseiten des Anschlagstegs gesehen - überlappen und der Anschlagsteg jeweils auf der von dem betreffenden Paar von Schleifdichtungselementen abgekehrten Seite des zugeordneten Schleifdichtungselements angeordnet ist.

38. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß alle Dichtungen (542, 544, 550, 560, 562, 564, 566) am Drehrohr (504) angebracht sind.