DE69210039T2 - Verbrennungsvorrichtung - Google Patents
VerbrennungsvorrichtungInfo
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Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbrennungsvorrichtung, die in eine Vorrichtung zur Verbrennung und/oder Zersetzung von Schadstoffen in gasförmiger Form, in der Form von Tröpfchen oder anderer Partikel, die von der Luft oder anderen Gasen getragen werden, inkorporiert ist. Die Verbrennungsvorrichtung weist ein stationäres Bett aus Sand, Stein oder anderen Materialien auf, die über wärmespeichernde und wärmetauschende Eigenschaften verfügen, und eine Vorrichtung zum Erwärmen eines mittigen Teils des Betts auf die Selbstzersetzungsund/oder Selbstverbrennungstemperatur des zu behandelnden Stoffes. Die Verbrennungsvorrichtung ist vom als regenerativ bekannten Typ und ist zum abwechselnden Empfang von Strömen von Schadstoffen aus verschiedenen Richtungen ausgebildet.
- Zum Zersetzen von Schadstoffen durch Verbrennung in einer Vorrichtung, die als Verbrennungsaustauscher bekannt ist (siehe US-A-4 741 690), wird oft eine Struktur verwendet, die einen oberen und einen unteren Luftverteilungskanal aufweist. Die verunreinigte Luft passiert durch die Schicht aus Bettmaterial, die sich zwischen den Kanälen befindet, und das Bettmaterial besteht oft aus Sand, der auf eine erhöhte Temperatur von etwa 1000ºC vorerwärmt wurde.
- Die Kapazität, die als Menge der Luftströmung pro Zeiteinheit ausgedrückt wird, wird durch die Parameter Druckabfall und Temperatur des Betts bestimmt. Der Druckabfall ist eine Funktion der Dicke des Betts, der Zusammensetzung des Materials des Betts, der Oberflächenstruktur, der Korngröße und dem Verdichtungsgrad des Materials des Betts, und so weiter. Um einen zufriedenstellenden Grad der Reinigung zu erhalten, der als Verhältnis der im Auslaß verbleibenden Schadstoffe in Relation zu der Menge von Schadstoffen im hereinkommenden Gas ausgedrückt wird, ist eine bestimmte Verweilzeitdauer in der heißen Zone erforderlich. Jede Bettschicht ergibt daher einen bestimmten Grad der Reinigung für eine gegebene Strömungskapazität, abhängig von der Zusammensetzung und Dicke des Bettmaterials. Wenn die Geschwindigkeit der Luft, die durch das Bett passiert, hoch ist, wird der Druckabfall beträchtlich. Daher bestimmt die Fläche des Betts in einem Verbrennungsaustauscher das Ausmaß des Gesamtströmung.
- Aufgrund der Einschränkungen, die durch die Straßenverkehrsregeln und durch Vorschriften für Transporte festgesetzt sind, dürfen Einheiten, die an einem Ort für Installation an einem anderen Ort hergestellt werden, bestimmte Grenzen hinsichtlich ihrer Fläche nicht überschreiten und weisen daher eine eingeschränkte Strömungskapazität auf.
- Wenn die Verbrennungsaustausch-Technologie zur Verarbeitung von Strömungen verwendet werden soll, die größer sind als die, für die die größten Einheiten, die auf öffentlichen Straßen zulässig sind, vorgesehen sind, können größere Einheiten, die vor Ort errichtet werden, als eine Alternative zu vorfabrizierten Einheiten verwendet werden. Diese Alternative bietet wirtschaftliche Vorteile, da die Kosten pro Strömungeinheit geringer werden.
- Große Strömungen erfordern große Bettflächen. In einem Verbrennungsaustauscher einer herkömmlichen Konstruktion wird die verunreinigte Luft durch einen Luftspalt über und unter der Bettfläche über eine horizontale Bettfläche verteilt.
- In großen Anlagen würde diese Konstruktion, die einen Luftspalt aufweist, große Spannweiten in der Struktur erfordern, die das Dach des abgedichteten Luftspalts bildet.
- Große Spannweiten bei Dächern, die positiven oder negativen Drücken ausgesetzt sind, erfordern komplizierte und daher teure Strukturen. Außerdem stellt der Luftspalt unterhalb des Betts auch eine Komplikation in großen Installationen unter dem Blickwinkel der Wartung dar.
- Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die obigen Probleme beträchtlich zu reduzieren, indem ein Verbrennungsaustauscher geschaffen wird, der derart ausgebildet ist, daß der Luftspalt über und unter dem Bett überflüssig wird. Als ein Ergebnis kann das Bettmaterial direkt auf eine harte Unterlage plaziert werden, und die Dachstruktur kann vom Bettmaterial auf dessen oberer Seite getragen werden.
- Die obige Aufgabe wird gelöst mit einer Verbrennungsvorrichtung nach der Erfindung, die die Eigenschaften aufweist, die in den beigefügten Ansprüchen dargelegt sind.
- Die Verbrennungsvorrichtung nach der Erfindung ist daher im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß die Luft zu und von dem Bett mittels horizontalen, perforierten Rohren im Bettmaterial verteilt wird, welche sich zum Beispiel parallel zum kürzesten Maß des Betts erstrecken. Die Rohre können paarweise angeordnet werden, eines oben und eines unten. Ein Ventilmechanismus, der an einem Ende jedes Rohrs angeordnet ist, bestimmt die Strömungsrichtung im Rohr. Durch Öffnen oder Schließen ausgewählter Ventile kann bewirkt werden, daß die Luftströmung in einer ersten Betriebsphase vom unteren zum oberen Rohr fließt und in einer zweiten Betriebsphase in der umgekehrten Richtung. Normalerweise haben die Rohre eine runde Querschnittsform, aber andere geeignete Querschnitte sind möglich. Die verunreinigte Luft fließt daher in einer im wesentlichen vertikalen Richtung zwischen den Rohren und wird in einer solchen Weise in der Bettschicht erwärmt, daß Verbrennung und/oder Zersetzung der Schadstoffe erfolgt und die Luft dadurch gereinigt wird.
- Das Bett wird mittels einer Heizung vorerwärmt. Die Prinzipien der Reinigung und Erwärmung ergeben sich aus US-A-4 741 690. Das Dach, das luftdicht von der Umgebung abgedichtet sein sollte, kann mit Ausnahme der Ränder, wo eine Abdichtung erforderlich ist, auf dem Bettmaterial aufliegen. Durch Installieren eines Sauggebläses an der Einlaßseite der Verbrennungsvorrichtung wird in der Anlage ein negativer Druck erzeugt, mit dem Ergebnis, daß einerseits das Dach und die Seitenwände sich nach innen bauchen, um auf dem Bett auf zuliegen, und daß andererseits die Dichtwirkung an den Rändern des Dachs verbessert wird. Anders ausgedrückt, trägt das Bett das Dach und die Belastungen, denen es ausgesetzt ist, was ein definiter Vorteil ist, weil die Installationskosten beträchtlich reduziert werden können. Durch das Gewicht des Bettmaterials wird ein Druck im Bett erzeugt. Die horizontalen Rohre müssen imstande sein, diesem Druck zu widerstehen. Normalerweise haben sie eine runde Querschnittsform, und dieser Schnitt ist gut imstande, einer Ausbauchung nach innen zu widerstehen. Dies bedeutet, daß Rohre mit einer vergleichsweise geringen Wanddicke sowohl zum Zweck der Luftzuführung als auch zum Zweck der Luftevakuierung im Bett verwendet werden können. Dies ist eine wirtschaftliche Lösung.
- Es ist auch möglich, andere Querschnittskonfigurationen als die runde für die Rohre zu verwenden, vorausgesetzt, daß sie entsprechend bemessen sind. Außerdem kann ein Gebläse an der Einlaßseite verwendet werden, vorausgesetzt, daß die Abmessungen des Dachs und der Seitenwände entsprechend angepaßt sind. Durch Trennwände, die parallel zu den Rohren angeordnet werden, kann die Anlage in Abschnitte unterteilt werden. Diese können individuell und unabhängig voneinander mit dem System verbunden und davon abgetrennt werden, wodurch die Wartung vereinfacht wird und auch die Möglichkeit erhöht wird, die Kapazität an die tatsächlichen Strömungen anzupassen. Außerdem kann das Bettmaterial in einem Abschnitt ausgetauscht werden, ohne daß der Rest der Anlage davon betroffen wird.
- Das Ventilsystem kann derart sein, daß jedes Rohr an einem seiner Enden mit einer Ventilvorrichtung versehen wird, die aus einem Dichtungskörper besteht, der eine Querschnittskonfiguration entsprechend der internen Querschnittskonfiguration des zugehörigen Rohrs aufweist und der zur Bewegung in der axialen Richtung des Rohrs vorgesehen ist. In einer äußeren Position unterbricht der Dichtungskörper die Kommunikation zwischen dem Rohr und dem zugehörigen Einlaß oder Auslaß, während er in seiner inneren Position die Kommunikation nicht bedeutend behindert.
- e Entsprechend einer weiteren Ausführungsform der Erfindung werden modulare Einheiten der Verbrennungsvorrichtung in einer übereinander angeordneten Beziehung angeordnet. Sie können durch horizontale Unterteilungsvorrichtungen getrennt werden, die getrennte Abschnitte abgrenzen. Sie können auch derart konstruiert sein, daß die Unterteilungsvorrichtungen überflüssig sind. In diesem Fall erfolgen gleichzeitige Zuführung von verunreinigtem Gas beziehungsweise gleichzeitige Ausbringung von gereinigtem Gas in den oberen horizontalen Rohren in einer modularen Einheit und in den unteren horizontalen Rohren in der modularen Einheit darüber. Diese Rohre können dann auch zu einem gemeinsamen Rohr vereinigt werden. In jedem Fall ist das Resultat ein doppelter Abschnitt. Auf ähnliche Weise können zwei oder mehr "doppelte modulare Einheiten" in übereinander angeordneter Beziehung angeordnet werden und gemeinsame Rohre aufweisen. Unter "Abschnitt" muß in diesem Kontext eine Einheit verstanden werden, die durch eine Trennwand abgegrenzt ist, während eine modulare Einheit keine Trennwand hat.
- Nachfolgend wird die Erfindung ausführlicher beschrieben werden unter Bezugnahme auf einige ihrer Ausführungsformen und auf die beigefügten Zeichnungen, in denen die gleichen Bezugszeichen in allen Figuren zur Kennzeichnung entsprechender Teile verwendet wurden, und wobei
- Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Verbrennungsvorrichtung für die Reinigung von Gasen zeigt,
- Fig. 2 eine schematische Querschnittsansicht eines Teils einer Verbrennungsvorrichtung entsprechend der Vorrichtung in Fig. 1 in ihrem ersten Betriebsmodus zeigt, und
- Fig. 3 eine Querschnittsansicht entsprechend der von Fig. 2 zeigt, aber mit der Vorrichtung in einem zweiten Betriebsmodus.
- In Fig. 1 wird das Bezugszeichen 1 zur Kennzeichnung einer Verbrennungsvorrichtung zur Reinigung von Luft oder anderen Gasen verwendet. Auf einem Boden 3 wird ein stationäres Bett 2 aus Sand, Steinen oder anderen Materialen, die wärmespeichernde und wärmetauschende Eigenschaften aufweisen, aufgetragen. Das Bett wird von Seitenelementen 4, 5, einem Dachelement 6 und Endelementen 25, 26 umschlossen. Das Dachelement 6 ruht in direktem Kontakt mit der oberen Seite des Betts 2 derart, daß das Bett sowohl das Dachelement 6 als auch die Belastungen, denen das letztere ausgesetzt ist, trägt.
- Eine Anzahl von Rohren 7, 8 erstrecken sich quer über das Bett 2. Die Rohre sind alle in einer parallelen und beabstandeten Beziehung angeordnet. Normalerweise sind ihre Querschnittskonfigurationen rund, aber andere Querschnittskonfigurationen sind auch möglich. Die Rohre sind in einer oberen Reihe 7 von Rohren und einer unteren Reihe 8 angeordnet. Die verunreinigte Luft 19 wird durch einen von mehreren Einlässen 10 in die Verbrennungsvorrichtung 1 eingelassen. Gereinigte Luft 20 wird über einen oder mehrere Auslässe 12 aus der Verbrennungsvorrichtung 1 evakuiert.
- Als eine Regel wird eine Anzahl von Gebläsen 27 mit dem Auslaßteil verbunden, um sicherzustellen, daß die Luft durch die Verbrennungsvorrichtung 1 gesaugt wird. Meistens ist es ein Vorteil, wenn in der Verbrennungsvorrichtung ein negativer Druck erzeugt wird, so daß die Wände der Vorrichtung sich nach innen bauchen, in Kontakt mit dem Bett 2, um davon getragen zu werden. Es ist jedoch gleichermaßen möglich, eine Anzahl von Gebläsen an der Einlaßseite anzuordnen, um einen positiven Druck in der Verbrennungsvorrichtung zu erzeugen. In diesem Fall müssen die Gehäusemittel 3, 4, 5, 25 und 26 auf eine ande re Weise verstärkt werden, um dem positiven Druck in der Verbrennungsvorrichtung zu widerstehen.
- Fig. 1 zeigt außerdem vertikale Trennwände 24, die verschiedene Abschnitte 23 der Verbrennungsvorrichtung begrenzen. Als ein Ergebnis dieser Anordnung könnte zum Beispiel das Bettmaterial in einem Abschnitt der Verbrennungsvorrichtung ausgetauscht werden, während die restlichen Abschnitte gleichzeitig in Betrieb sind. Nach der dargestellten Ausführungsform enthält jeder Abschnitt drei Paare von oberen und unteren Rohren 7, 8 und wird von einem Gebläse 27 versorgt. Die Verbrennungsvorrichtung besteht aus insgesamt fünf Abschnitten.
- Fig. 2 und 3 zeigen die Struktur und Funktion der Verbrennungsvorrichtung in größerem Detail. Diese Figuren sind vertikale Querschnittsansichten durch ein oberes Rohr 7, ein unteres Rohr 8 sowie durch den Einlaß 10 und den Auslaß 12, die diesen Rohren zugehörig sind. Die zwei horizontalen Rohre 7 und 8 sind perforiert, das heißt sie sind mit einer großen Anzahl von Löchern versehen, deren Größe vom jeweils verwendeten Bettmaterial abhängt. An den Rohrenden sind Ventilvorrichtungen 15 - 18 vorgesehen. Die Enden der Rohre sind mit Verbindungsstücken mit dem Einlaß und dem Auslaß verbunden. Zum Beispiel verbindet eine obere Einlaßverbindung 9 das obere Rohr 7 mit dem Einlaß 10, und eine obere Auslaßverbindung 11 verbindet das Rohr mit dem Auslaß 12. Eine untere Einlaßverbindung 13 verbindet das untere Rohr 8 mit dem Einlaß, und eine untere Auslaßverbindung 14 verbindet es mit dem Auslaß 12. Die Verbindungen können auf verschiedene Weise konstruiert sein. Zum Beispiel könnten die oberen Einlaßverbindungen 9 und die unteren Einlaßverbindungen 13 aus einem Rohr bestehen, das eine runde oder andere Querschnittskonfiguration aufweist. Das Rohr ist mit den horizontalen Rohren 7, 8 und mit dem Einlaß 10 verbunden. Die Verbindungsstücke können auch eine Kastenform aufweisen. Der derart gebildete "Kasten" ist mit mehreren horizontalen Rohren und mit einem oder mehreren Einlässen oder Auslässen verbunden. Die horizontalen Rohre 7, 8 weisen gewöhnlich eine runde Querschnittsform auf, aber auch andere Querschnittskonfigurationen sind möglich. Die Verbindungsstücke können an den zwei Enden der Verbrennungsvorrichtung unterschiedlich sein. Da die Auslaßseite normalerweise mit einem Sauggebläse verbunden ist, ist sie einem stärkeren negativen Druck ausgesetzt, so daß sie eventuell eine stabilere Konstruktion aufweisen muß.
- Nach dem Ventilsystem 15 - 18 ist eine Ventilvorrichtung an einem Ende jedes Rohrs eingesetzt. Ein Abdichtkörper 21, dessen Schnitt den internen Querschnitt der Rohre 7, 8 entspricht, ist zu einer Bewegung in axialer Richtung des Rohrs zwischen einer äußeren Position, in der der Körper die Kommunikation zwischen dem Rohr und dem zugehörigen Einlaß oder Auslaß blockiert, und einer inneren Position, in der er die Kommunikation nicht bedeutend behindert, angeordnet. Der Abdichtkörper 21 ist an einer Kolbenstange 23 eines Zylinders 22 befestigt, der in axialer Richtung des Rohrs angebracht und betätigbar ist. Der Zylinder wird durch Druckluft oder hydraulische Vorrichtungen betätigt. Das Ventilsystem 15 - 18 könnte auch derart sein, daß der Abdichtkörper 21 axial gegen das Ende des horizontalen Rohrs 7, 8 abdichtet, zum Beispiel wenn der Einlaß oder Auslaß kastenförmig ist. In diesem Fall wird der Zylinder an dem Kasten angebracht.
- Fig. 2 veranschaulicht die Funktion der Verbrennungsvorrichtung 1 nach dem ersten Betriebsmodus und Fig. 3 die Funktion nach dem zweiten Betriebsmodus. Bei den Wechseln von einem Modus zum anderen wird die Strömungrichtung der Luft im stationären Bett 2 umgekehrt.
- Nach dem ersten Betriebsmodus, der in Fig. 2 dargestellt ist, ist die untere Einlaßverbindung 13 offen, so daß verunreinigte Luft 19 vom Einlaß 10 durch die Einlaßverbindung 13 nach unten in das untere horizontale Rohr 8 fließen kann. Löcher, die als Funktion des Materials des Betts 2 bemessen sind, durchsetzen das untere Rohr 8. Das Ventil, das am entfernten Ende 16 des Rohrs angeordnet ist, ist geschlossen. Daher fließt die verunreinigte Luft durch die Perforationen im Rohr 8 in das Bett. Das Bett, das oft aus Sand besteht, wird auf eine erhöhte Temperatur erwärmt. Die Temperatur ist ausreichend hoch, um die Selbstzerstörung und/oder Zündung der Schadstoffe in der Luft bei dieser Temperatur zu bewirken. Dies bedeutet normalerweise Temperaturwerte von etwa 1000ºC, ein Wert, bei dem verunreinigte Luft von Automobil-Farbspritzkabinen zu reinigen ist. Damit das Bett 2 diese erhöhte Temperatur erreicht, bevor die verunreinigte Luft der Verbrennungsvorrichtung zugeführt wird, wird eine Heizung, die im Bett angeordnet ist, zum Erwärmen verwendet. Die Heizung kann eine elektrische Heizung sein oder kann mit Gas, Öl oder einem anderen geeigneten Brennstoff erwärmt werden. Die Schadstoffe können in der Form von Gas, Tröpfchen oder anderen in der Luft oder einem Gas schwebenden Partikeln sein. Wenn sie verbrannt oder zersetzt werden, wird normaler weise Wärme erzeugt, und diese Wärme wird dem Bettmaterial zugeführt. Wegen dieser Erwärmung des Betts bewegt sich dessen heiße Zone langsam in der Richtung der Strömung durch das Bett. Wenn die heiße Zone anfängt, das obere horizontale Rohr 7 zu erreichen, ist es an der Zeit, zum anderen Betriebsmodus zu wechseln. Normalerweise dauert jeder Betriebsmodus eine oder mehrere Minuten, abhängig von der Größe der Anlage, den Schadstoffen, dem Material im Bett und so weiter.
- Nach dem Wechsel in den Betriebsmodus 2 werden die Ventile 15 - 18 auf die Positionen zurückgesetzt, die aus Fig. 3 ersichtlich sind. Als ein Ergebnis fließt die verunreinigte Luft 19 vom Einlaß 10 und der oberen Einlaßverbindung 9 in das obere horizontale Rohr 7 und passiert durch die Löcher darin und in das stationäre Bett 2, worin die Luft gereinigt wird und in das untere Rohr 8 eintritt, von wo sie durch die untere Auslaßverbindung 14 und den Auslaß 12 austritt.
- Eine Folge des Wechseis des Betriebsmodus ist, daß etwas Luft, die im stationären Bett 2 vorhanden ist, aber noch nicht vollständig gereinigt wurde, in der sauberen Luft zum Auslaß mitgeführt wird. Diese unzureichend gereinigte Luft wird von einem externen Filter behandelt, zum Beispiel einem Kohlefilter. Diese Methode, sowie die Heizvorrichtung im stationären Bett, sind ausführlich im vorher genannten Patent US-A4 741 690 des Anmelders beschrieben. Wenn die Richtung der Strömung umgekehrt wird, verlagert sich die heiße Zone jetzt vom Gebiet neben dem horizontalen Rohr 7 zum Gebiet neben dem unteren horizontalen Rohr 8 hin. Wenn dies erfolgt ist, erfolgt wieder ein Wechsel zum Betriebsmodus 1, wie in Fig. 2 dargestellt, und der Ablauf wird wiederholt.
- Wenn ein Wechsel des Betriebsmodus erfolgt, werden alle Ventile 15 - 18 folglich mehr oder weniger gleichzeitig im oberen Rohr 7 und unteren Rohr 8 umgesetzt. Wechsel in benachbarten Paaren von Rohren 7, 8 oder in nebeneinander gelegenen Abschnitten der Verbrennungsvorrichtung 1 könnten dagegen derart festgelegt werden, daß sie mit einer gewissen Verzögerung erfolgen, um Druckspitzen zu vermeiden, die vorkommen können, wenn gleichzeitig ein Wechsel in allen Paaren von Rohren stattfindet.
- Die Abschnitte, die nach Fig. 1 durch Trennwände 24 unterteilt sind, können übereinander anstatt seitlich voneinander angeordnet sein. Eine derartige Anordnung kann beispielsweise geeignet sein, wenn der verfügbare Raum sehr begrenzt ist. In diesem Fall müssen horizontale Trennwände zwischen den Abschnitten oder den modularen Einheiten nicht notwendigerweise verwendet werden. Wenn zwei modulare Einheiten übereinander und ohne horizontale Trennwände angeordnet werden, und vorausgesetzt, daß die zwei benachbarten Rohre in den zwei modularen Einheiten, das heißt die obersten in einer Einheit und die untersten in der anderen, jeweils gleichzeitig mit verunreinigter Luft versorgt werden und gleichzeitig mit dem Auslaß verbunden sind, funktioniert die Anlage gut ohne Trennwände. Die zwei benachbarten Rohre können dann zu einem größeren Rohr zusammengefaßt werden. Diese Ausführungsform reduziert die Kosten, während sie gleichzeitig eine effizientere Ausnutzung des Sandbetts ermöglicht. Das Bett könnte daher im Vergleich mit den vorher beschriebenen Varianten ein reduziertes Volumen haben. In dem derart gebildeten "doppelten Abschnitt" weisen daher eine obere Reihe von Rohren, zum Beispiel drei, und eine untere Reihe von Rohren, zum Beispiel drei, zwischen sich eine mittige Reihe von größeren Rohren, zum Beispiel drei, auf. Die obere Reihe und die untere Reihe werden gleichzeitig mit verunreinigter Luft versorgt oder werden gleichzeitig mit dem Auslaß verbunden. Eine Anzahl von solchen doppelten Abschnitten oder doppelten modularen Einheiten kann daher in übereinander liegenden Positionen angeordnet werden. Diese können eine horizontale Trennwand haben, die sich zwischen ihnen erstreckt, aber dies ist nicht erforderlich, da die oberen und unteren Rohre jedes doppelten Abschnitts oder jeder doppelten modularen Einheit gleichzeitig mit verunreinigter Luft versorgt oder davon befreit werden.
Claims (10)
1. Verbrennungsvorrichtung (1) in einer Vorrichtung zur
Verbrennung und/oder Zersetzung von Schadstoffen in der Form von
Gas, Tropfen oder anderer Partikel, die von Luft oder anderen
Gasen mitgeführt werden, wobei die Verbrennungsvorrichtung (1)
ein stationäres Bett (2) aus Sand, Stein oder einem anderen
Werkstoff mit Wärmespeicher- und Wärmetauscheigenschaften und
einer Einrichtung zur Erwärmung eines mittigen Teiles des
Bettes auf die Selbstzersetzungs- und/oder
Selbstverbrennungstemperatur des zu behandelnden Stoffes aufweist, insbesondere
mittels einer innerhalb des Bettes angeordneten elektrischen
Heizeinrichtung oder mittels Gas oder Öl, wobei die
Verbrennungsvorrichtung vom bekannten regenerativen Typ und zur Aufnahme
von Strömen der Schadstoffe abwechselnd aus verschiedenen
Richtungen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
stationäre Bett (2) an einer weitgehend horizontalen Grundfläche (3)
angeordnet und an den anderen Seiten von Seitenelementen (4,
5), Endelementen (25, 26) und einem Oberseitenelement (6)
umgeben ist, wobei letzteres in direktem Kontakt mit der oberen
Fläche des Bettes (2) in einer solchen Weise verbleibt, daß das
Bett sowohl das Oberseitenelement (6) als auch die Lasten
trägt, denen letzteres ausgesetzt ist, daß die
Verbrennungsvorrichtung wenigstens einen Abschnitt (28) aufweist, wobei jeder
Abschnitt (28) in dem Bettgehäuse wenigstens eine obere,
weitgehend horizontale mit Öffnungen versehene Röhre (7) und
wenigstens eine untere, weitgehend horizontale mit Öffnungen
versehene Röhre (8) besitzt, wobei die Anordnung so ist, daß über
eine obere Einlaßverbindung (9) die obere Röhre mit einem
Einlaß (10) kommuniziert und über eine obere Auslaßverbindung (11)
mit einem Auslaß (12) kommuniziert und daß über eine untere
Einlaßverbindung (13) die untere Röhre (8) mit dem Einlaß (10)
kommuniziert und über eine untere Auslaßverbindung mit dem
Auslaß (12) kommuniziert und so ist, daß es mittels eines Systemes
von Ventilen (15, 16, 17, 18) möglich ist, jeweils die
entsprechende Verbindung (9, 11, 13, 14) zwischen dem Einlaß (10) und
der entsprechenden Röhre (7, 8) und dem Auslaß (12) sowie der
entsprechenden Röhre (7, 8) zu schließen oder zu öffnen, so daß
gemäß einer ersten Betriebsart der Verbrennungsvorrichtung (1)
das mit Schadstoffen versehene Gas (19), welches von seinem
Druck oder von einer Antriebseinrichtung, wie beispielsweise
einem Lüfter, bewegt wird, durch den Einlaß (10) eingelassen
wird und über die untere Einlaßverbindung (13) in die untere
Röhre (8) eintritt und durch die darin angeordnete Öffnung nach
oben gerichtet in das Bett (2) strömt, in dem Schadstoffe
verbrannt oder zersetzt werden und das Gas von dem Bett aus in die
obere Röhre (7) weiter strömt, wodurch gereinigtes Gas (20) aus
der Röhre (7) über die obere Auslaßverbindung (11) in den
Auslaß (12) eintreten wird und gemäß einer zweiten Betriebsart der
Verbrennungsvorrichtung (1) das mit Schadstoffen versehene Gas
(19) aus dem Einlaß (10) über die obere Einlaßverbindung (9) in
die obere Röhre (7) strömt und durch die darin vorgesehenen
Öffnungen in das und durch das Bett (2) hindurch, wodurch
gereinigtes Gas (20) aus der Röhre (8) über die untere
Auslaßverbindung (14) in den Auslaß (12) eintritt.
2. Verbrennungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß das System an Ventilen (15, 16, 17, 18) in einer
solchen Weise angeordnet ist, daß jede Röhre (7, 8) wenigstens
an einem ihrer Enden mit einer Ventileinrichtung (15, 16, 17,
18) mit einem Dichtungskörper (21) versehen ist, dessen
Querschnitt dem inneren Querschnitt der Röhren entspricht, wobei
der Dichtungskörper (21) zur Bewegung in der Achsrichtung der
Röhre zwischen einer äußeren Position, in welcher der Körper
die Verbindung zwischen der Röhre und dem entsprechenden Einlaß
oder Auslaß unterbricht und einer inneren Position angeordnet
ist, in der er diese Verbindung nicht wesentlich stört.
3. Verbrennungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, daß jede Ventileinrichtung (15, 16, 17, 18) einen
Zylinder (22) besitzt, welcher durch das Druckmedium betätigt
wird, wobei der Dichtungskörper (21) an der Kolbenstange (23)
des Zylinders in einer solchen Weise befestigt ist, daß der
Zylinder (22) den Körper in der Achsrichtung der Röhre versetzt.
4. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der
Einlaß- oder Auslaßverbindungen (9, 11, 13, 14) in der Form einer
Röhre ausgebildet ist, welche mit einer horizontalen Röhre (7,
8) und dem Einlaß (10) oder dem Auslaß (12) verbunden ist.
5. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens am Einlaß
(10) oder am Auslaß (12) die Einlaßverbindungen (9, 13)
beziehungsweise die Auslaßverbindungen (11, 14) als ein ein mehreren
Röhren (7, 8) gemeinsames Gehäuse ausgebildet sind.
6. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, die Vorrichtung (1) mehr als
ein Paar obere und untere horizontale Röhren (7, 8) aufweist
und das solche zusätzlichen Paare seitlich des ersten Paares
angeordnet sind und so die Breite des Bettes (2) vergrößern und
daß wenigstens ein Paar der oberen und unteren Röhren (7, 8)
von dem benachbarten Paar oder den Paaren der Röhren (7, 8)
getrennt ist derart, daß jeder Abschnitt (28) der
Verbrennungsvorrichtung vollständig getrennt verwendbar ist, beispielsweise
wenn das Bettmaterial ausgetauscht werden muß.
7. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte (28) in
der Verbrennungsvorrichtung in einem aneinander angeordneten
Verhältnis, getrennt durch eine horizontale Trennwand
angeordnet sind.
8. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in "modularen Einheiten"
der Verbrennungsvorrichtung (1), wobei die Einheiten in einem
aneinander angeordneten Verhältnis angeordnet sind, die oberen
horizontalen Röhren (7) in einer "modularen Einheit" (28) und
die unteren horizontalen Röhren (8) in der "modularen Einheit"
darüber jeweils gleichzeitig mit mit Schadstoffen belastetem
Gas (19) versorgt und gleichzeitig von gereinigtem Gas (20)
befreit werden und daß keine horizontale Trennwand vorgesehen
ist, wodurch ein doppelter Querschnitt geschaffen ist.
9. Verbrennungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch
gekennzeichnet, daß die oberen horizontalen Röhren (7) in einer
"modularen Einheit" (28) und die horizontalen Röhren (8) in der
"modularen Einheit" (28) darüber zu eine gemeinsamen Röhre mit
einem doppelten Querschnitt kombiniert werden und daß in einer
entsprechenden Weise benachbarte Röhren in einer Zahl von
aneinander angeordneten modularen Einheiten zu einer gemeinsamen
Röhre kombiniert werden, wodurch verdoppelte Doppelguerschnitte
und so weiter geschaffen sind.
10. Verbrennungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel der
Betriebsart durch Zurücksetzen des Ventilsystemes (15 - 18) mit
etwas Verzögerung in den unterschiedlichen Röhrenpaaren (7, 8)
in einem Abschnitt (28) und zwischen jeweils verschiedenen
Abschnitten (28) ausgeführt wird zur Beseitigung oder
Abschwächung von Druckspitzen dadurch.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: MEGTEC SYSTEMS AB, GOETEBORG, SE |
|
8381 | Inventor (new situation) |
Inventor name: HEED, BJOERN, GOETEBORG, SE |
|
R071 | Expiry of right |
Ref document number: 615599 Country of ref document: EP |