DE19628420C2 - Verfahren zum Materialabbau mittels eines Schaufelradbaggers - Google Patents
Verfahren zum Materialabbau mittels eines SchaufelradbaggersInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Materialabbau
mittels eines Schaufelradbaggers, der mindestens ein
Schaufelradband, eine Schaufelradschurre, ein Abwurfband
und eine Aufgabeschurre aufweist, wobei das von dem
Schaufelrad abgebaggerte Material über das Schaufelrad
band und das Abwurfband einem Schwerkraftwagen (SKW)
zugeführt wird.
Der Materialabbau mittels eines Schaufelradbagger er
folgt normalerweise im Strossenbetrieb im Zusammenspiel
mit einer Bandanlage. Hierbei arbeitet der Schaufelrad
bagger kontinuierlich. Bei der Beladung von SKW ist ein
kontinuierlicher Betrieb jedoch nicht möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren
zu schaffen, das eine Beladung von SKW mittels des
Abwurfbandes eines kontinuierlich arbeitenden Schaufel
radbagger ermöglicht.
Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht bei einem
Verfahren der eingangs genannten Art darin,
- - daß dann, wenn der SKW fast vollständig beladen ist, das Schaufelradband gestoppt wird, während das Schaufelrad weiterarbeitet, so daß sich in der Schau felradschurre ein Materialpuffer bildet,
- - daß nach dem Leerfahren des Abwurfbandes das Abwurf band ebenfalls gestoppt und das Schaufelradband auf Kriechgang geschaltet wird, so daß das von der Schaufelradschurre auf das Schaufelradband gelangende Material in der Aufgabeschurre des Abwurfbandes eben falls einen Materialpuffer bildet,
- - daß dann, wenn der in der Schaufelradschurre gebildete und auf das Schaufelradband gelangte Materialpuffer den Bereich der Abwurftrommel des Schaufelradbandes erreicht, auch das Abwurfband auf Kriechgang geschal tet wird,
- - und daß, sobald ein neuer (leerer) SKW seine Position unter dem Abwurfband eingenommen hat, die Band geschwindigkeit des Schaufelradbandes und des Abwurf bandes wieder - bis zur jeweiligen maximalen Geschwin digkeit - beschleunigt wird, um einen weiteren Beladezyklus zu beginnen.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Verfahrens
ist es möglich, mit einem kontinuierlich arbeitenden
Schaufelradbagger eine diskontinuierliche Weiterbeförde
rung des abgebauten Materials durchzuführen.
In Ausgestaltung der Erfindung wird die Abförderung der
Überschüttung der Schaufelradschurre durch das Schaufel
radband und das Abwurfband durch in entsprechender Höhe
seitlich angebrachte, sich über die gesamte Länge des
Schaufelradbandes und des Abwurfbandes erstreckende
Leitbleche ermöglicht. Hierdurch ist - trotz der sich
gebildeten Materialpuffer - eine einwandfreie Führung
des auf dem Schaufelradband und dem Abwurfband befind
lichen abgebaggerten Materials gewährleistet.
Nach einem anderen Merkmal der Erfindung wird die
Abförderung der Überschüttung der Schaufelradschurre
durch das Schaufelradband und das Abwurfband durch in
entsprechender Höhe seitlich angebrachte, sich über die
gesamte Länge des Schaufelradbandes und des Abwurfbandes
erstreckende aktiv Schurrenwände, wie Vibratoren, Kratz
förderer u. dgl. ermöglicht.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Oberbau
des Schaufelradbaggers mittels zweier Hydraulikzylinder
horizontierbar, wobei die beiden Hydraulikzylinder
zwischen dem Unterwagen und dem pendelnden Raupenträger
des Schaufelradbaggers angeordnet sind. Die Horizon
tierung ermöglicht den Einsatz des Schaufelradbaggers
auf Neigungen bis 1 zu 5.
Ein für die Durchführung des erfindungsgemäßen
Verfahrens geeigneter Schaufelradbagger ist anhand der
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen, jeweils in
schematischer Darstellung:
Fig. 1 einen Schaufelradbagger in Seitenansicht;
Fig. 2 den in Fig. 1 dargestellten Schaufelradbagger in
Draufsicht.
Der Schaufelradbagger weist ein Schaufelrad 1, ein
Schaufelradband 2, eine Schaufelradschurre 3, ein
Abwurfband 4 und eine Aufgabeschurre 5 auf. Das von dem
Schaufelrad 1 abgebaggerte Material gelangt über die
Schaufelradschurre 3 auf das Schaufelradband 2, von dort
über die Aufgabeschurre 5 auf das Abwurfband 4 und
schließlich auf einen Schwerkraftwagen (SKW) 6.
Das Schaufelradband 2 ist mit Leitblechen 7 und das
Abwurfband 4 ist mit Leitblechen 8 versehen, die sich
jeweils über die gesamte Länge des Schaufelradbandes 2
bzw. des Abwurfbandes 4 erstrecken.
Der Oberbau 9 des Schaufelradbaggers ist mittels zwei
Hydraulikzylindern 10, die zwischen dem Unterwagen 11
und dem um die Drehachse 12 pendelnden Raupenträger 13
angeordnet sind, horizontierbar.
Claims (4)
1. Verfahren zum Materialabbau mittels eines Schaufel
radbaggers, der mindestens ein Schaufelradband, eine
Schaufelradschurre, ein Abwurfband und eine Aufgabe
schurre aufweist, wobei das von dem Schaufelrad ab
gebaggerte Material über das Schaufelradband und das
Abwurfband einem Schwerkraftwagen (SKW) zugeführt
wird,
dadurch gekennzeichnet,
- 1. 1.1 daß dann, wenn der SKW (6) fast vollständig beladen ist, das Schaufelradband (2) gestoppt wird, während das Schaufelrad (1) weiter arbeitet, so daß sich in der Schaufelradschurre (3) ein Materialpuffer bildet,
- 2. 1.2 daß nach dem Leerfahren des Abwurfbandes (4) das Abwurfband (4) ebenfalls gestoppt und das Schaufelradband (2) auf Kriechgang geschaltet wird, so daß das von der Schaufelradschurre (3) auf das Schaufelradband (2) gelangende Material in der Aufgabeschurre (5) des Abwurfbandes (4) ebenfalls einen Materialpuffer bildet,
- 3. 1.3 daß dann, wenn der in der Schaufelradschurre (3) gebildete und auf das Schaufelradband (2) gelangte Materialpuffer den Bereich der Abwurf trommel des Schaufelradbandes (2) erreicht, auch das Abwurfband (4) auf Kriechgang geschaltet wird,
- 4. 1.4 und daß, sobald ein neuer (leerer) SKW (6) seine Position unter dem Abwurfband (4) eingenommen hat, die Bandgeschwindigkeit des Schaufelrad bandes (2) und des Abwurfbandes (4) wieder - bis zur jeweiligen maximalen Geschwindigkeit - be schleunigt wird, um einen weiteren Beladezyklus zu beginnen.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Abförderung der Überschüttung der Schaufel
radschurre (3) durch das Schaufelradband (2) und das
Abwurfband (4) durch in entsprechender Höhe seitlich
angebrachte, sich über die gesamte Länge des
Schaufelradbandes (2) und des Abwurfbandes (4) er
streckende Leitbleche (7, 8) ermöglicht wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Abförderung der Überschüttung der Schaufel
radschurre (3) durch das Schaufelradband (2) und das
Abwurfband (4) durch in entsprechender Höhe seitlich
angebrachte, sich über die gesamte Länge des
Schaufelradbandes und des Abwurfbandes (4) er
streckende aktiv Schurrenwände, wie Vibratoren,
Kratzförderer u. dgl. ermöglicht wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der Oberbau (9) des Schaufelrad
baggers mittels zweier Hydraulikzylinder (10) hori
zontierbar ist, wobei die beiden Hydraulikzylinder
(10) zwischen dem Unterwagen (11) und dem pendelnden
Raupenträger (13) des Schaufelradbaggers angeordnet
sind.
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US08/885,091 US5857274A (en) | 1996-07-15 | 1997-06-30 | Method of operating a bucket wheel excavator |
AU28446/97A AU2844697A (en) | 1996-07-15 | 1997-07-03 | Process for mining material by means of a bucket wheel excavator |
IDP972435A ID17469A (id) | 1996-07-15 | 1997-07-14 | Proses untuk penambangan material dengan menggunakan mesin penggaliu tanah roda bertimba |
CN97114609A CN1172196A (zh) | 1996-07-15 | 1997-07-14 | 斗式挖掘机采掘法 |
CA002210420A CA2210420A1 (en) | 1996-07-15 | 1997-07-14 | Method of operating a bucket wheel excavator |
ZA976206A ZA976206B (en) | 1996-07-15 | 1997-07-14 | Process for mining material by means of a bucket wheel excavator |
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Families Citing this family (30)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
RU2129193C1 (ru) * | 1997-05-06 | 1999-04-20 | Акционерное Общество Открытого Типа Акционерная Компания По Транспорту Нефти "Транснефть" | Машина для послойной разработки грунта |
AUPP939899A0 (en) * | 1999-03-24 | 1999-04-15 | Cardiff, Darren | An apparatus for digging a trench |
AU761992B2 (en) * | 1999-03-24 | 2003-06-12 | Darren Cardiff | An apparatus for digging a trench |
US20090007460A1 (en) * | 2005-01-21 | 2009-01-08 | Greenlee Joseph G | Earth saw |
DE102008008260B4 (de) * | 2008-02-08 | 2010-09-09 | Wirtgen Gmbh | Steuerung einer Gewinnungsmaschine und Gewinnungsmaschine |
CN101694103B (zh) * | 2009-09-21 | 2011-07-06 | 熊梓光 | 一种底层推进挖掘机 |
WO2012058489A1 (en) | 2010-10-27 | 2012-05-03 | ThyssenKrupp Robins, Inc. | Excavator dump range extender |
DE102012215005A1 (de) | 2012-08-23 | 2014-02-27 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Lenken einer selbstfahrenden Fräsmaschine |
DE102012215013A1 (de) | 2012-08-23 | 2014-02-27 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut |
CN103216238B (zh) * | 2012-12-28 | 2015-09-30 | 中国神华能源股份有限公司 | 一种露天煤矿开采工艺 |
US8967363B2 (en) * | 2013-02-19 | 2015-03-03 | Sterling Wayne Lowery | High volume excavating and loading apparatus and method |
CN103422861B (zh) * | 2013-08-27 | 2015-10-07 | 大连重工通用设备有限责任公司 | 全液压斗轮挖掘、破碎、转载联合采煤机组 |
DE102014216603B4 (de) | 2014-08-21 | 2018-02-22 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut |
DE102014216713B4 (de) | 2014-08-22 | 2018-09-06 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut |
DE102014216763B4 (de) | 2014-08-22 | 2018-07-26 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Abladen von Fräsgut |
CN104960934A (zh) * | 2015-06-12 | 2015-10-07 | 唐山冀东装备工程股份有限公司 | 矿山连续化开采输送系统及开采输送方法 |
CN105019489B (zh) * | 2015-07-14 | 2018-03-13 | 周兆弟 | 连续挖土式挖掘机 |
CN105019492B (zh) * | 2015-07-14 | 2018-01-23 | 周兆弟 | 用于挖掘机的挖斗组件 |
CN105019491B (zh) * | 2015-07-14 | 2017-12-29 | 周兆弟 | 连续式挖掘机挖掘臂组件 |
CN105373811A (zh) * | 2015-11-25 | 2016-03-02 | 王少鲲 | 材料牌号鉴别方法及装置 |
DE102016222589B4 (de) | 2016-11-16 | 2020-01-16 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, sowie Verfahren zum Steuern einer selbstfahrenden Fräsmaschine |
CN107472820A (zh) * | 2017-09-26 | 2017-12-15 | 嵩县和顺药业有限公司 | 一种中药材快速提升装置 |
DE102017220869A1 (de) | 2017-11-22 | 2019-05-23 | Wirtgen Gmbh | Selbstfahrende Fräsmaschine, Verfahren zum automatischen Beladen eines Transportmittels mit Fräsgut, sowie Straßen- oder Bodenbearbeitungseinheit |
CN108770393A (zh) * | 2018-06-21 | 2018-11-09 | 安徽省中日农业环保科技有限公司 | 一种梯田开垦设备 |
US12152365B2 (en) * | 2018-08-13 | 2024-11-26 | Technological Resources Pty Limited | Apparatus and method for changing bucket wheels |
DE102019104218A1 (de) | 2019-02-19 | 2020-08-20 | Wirtgen Gmbh | Arbeitszug, umfassend eine Bodenbearbeitungsmaschine und ein weiteres Fahrzeug sowie eine automatisierte Abstandsüberwachung |
CN114197551B (zh) * | 2021-11-23 | 2022-11-22 | 中煤科工集团沈阳设计研究院有限公司 | 用于轮斗挖掘机的卸料臂回转机构 |
CN114314031B (zh) * | 2021-11-23 | 2023-03-17 | 中煤科工集团沈阳设计研究院有限公司 | 用于轮斗挖掘机的具有变截面拱形卸料臂 |
CN115057248B (zh) * | 2022-06-30 | 2024-04-12 | 山东日照发电有限公司 | 一种斗轮堆取料机的卸料对位装置及方法 |
CN118601076B (zh) * | 2024-08-09 | 2024-10-15 | 淮南佳源重工有限责任公司 | 一种基于煤矿开采用挖斗扒碴机 |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1634721A1 (de) * | 1965-10-14 | 1970-06-25 | Barber Greene Co | Bagger |
DE9214346U1 (de) * | 1992-10-23 | 1992-12-10 | Westfalia Becorit Industrietechnik GmbH, 4670 Lünen | Mobiles Fräsladegerät, insbesondere für das Ausheben von Gräben, für Ausschachtungsarbeiten u.dgl. |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2438124A1 (fr) * | 1978-10-04 | 1980-04-30 | Barre Marcel | Pelleteur-excavateur |
DE2928162C2 (de) * | 1979-07-12 | 1986-11-27 | Bühler-Miag GmbH, 3300 Braunschweig | Gutzuführeinrichtung für einen mechanischen oder pneumatischen Steilförderer |
CA2015719C (en) * | 1989-06-20 | 1994-10-25 | Hartmut Grathoff | Continuously operating open-cast mining device with a cylindrical breaking tool |
US5315770A (en) * | 1992-12-15 | 1994-05-31 | Astec Industries, Inc. | Roadway trenching apparatus |
-
1996
- 1996-07-15 DE DE19628420A patent/DE19628420C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1997
- 1997-06-30 US US08/885,091 patent/US5857274A/en not_active Expired - Fee Related
- 1997-07-03 AU AU28446/97A patent/AU2844697A/en not_active Abandoned
- 1997-07-14 ZA ZA976206A patent/ZA976206B/xx unknown
- 1997-07-14 ID IDP972435A patent/ID17469A/id unknown
- 1997-07-14 CN CN97114609A patent/CN1172196A/zh active Pending
- 1997-07-14 CA CA002210420A patent/CA2210420A1/en not_active Abandoned
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1634721A1 (de) * | 1965-10-14 | 1970-06-25 | Barber Greene Co | Bagger |
DE9214346U1 (de) * | 1992-10-23 | 1992-12-10 | Westfalia Becorit Industrietechnik GmbH, 4670 Lünen | Mobiles Fräsladegerät, insbesondere für das Ausheben von Gräben, für Ausschachtungsarbeiten u.dgl. |
Non-Patent Citations (6)
Title |
---|
CHOHRS,H.H.: Kontinuierlich arbeitende Gewinnungsgeräte für die selektive Förderung im Tagebau. In: f+h fördern und heben 37, 1987, Nr.6, S.408-411 * |
COHRS,H.H.: Schaufelradbagger für die Westentasche. In: bd baumaschinendienst, H.2, Feb. 1989, S.84, 87 * |
DE-AN: P 4750/ v. 28.9.50 * |
HÄHN,Hans-Peter, SCHWESIG,Siegfried: Bunkerband kann problemlos Förderstillstände ausgleichen. In: Werkschrift der Ruhrkohle AG, 2/91, S.II,III * |
MARTIN,James W., et.al.: Surface Mining Equipment, Martin Consulatants, Inc., Colorado, 1.Aufl., 1982, S.337,340,341 * |
MORDSTEIN,W.: Geräte und Verfahren zur Reinigung von Gurtförder-Anlagen. In: f+h, fördern und heben 35, 1985, Nr.11, S.843-848 * |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US5857274A (en) | 1999-01-12 |
ZA976206B (en) | 1999-01-14 |
CA2210420A1 (en) | 1998-01-15 |
ID17469A (id) | 1998-01-08 |
DE19628420A1 (de) | 1998-01-29 |
AU2844697A (en) | 1998-01-22 |
CN1172196A (zh) | 1998-02-04 |
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