DE19624473A1 - Mikroskopisch einstellbare Verschlußeinrichtung für Schuhe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußeinrich­ tung für Schuhe.

Das US-Patent 5,357,690 mit dem Titel "Centrally Faste­ ned Shoe Buckle" (Zentral befestigter Schuhspanner) offen­ bart einen insbesondere an einem Rollschuhstiefel angewen­ deten Schuhspanner mit einem Verschlußkörper, der an einer zentral liegenden Zunge eines Schuhs angeordnet ist, zwei Verschlußbändern, die jeweils an zwei oberen Seitenab­ schnitten eines Schuhoberteils bzw. einer Schuh-Rücklagen­ stütze befestigt sind und sich nach innen zum Verschlußkör­ per des Schuhs erstrecken, einer Rolle, die drehbar am Ver­ schlußkörper derart befestigt ist, daß sie mit den beiden Verschlußbändern zum Spannen der beiden Verschlußbänder in Eingriff gelangen kann, einer Befestigungs- bzw. Spannvor­ richtung zum Antrieb der Rolle zum Spannen der Verschluß­ bänder beim Anziehen des Schuhs, und einer Lösevorrichtung zum Lösen der beiden Verschlußbänder beim Ausziehen des Schuhs.

Ein derartiger herkömmlicher Schuhspanner kann jedoch die folgenden Nachteile aufweisen:

• 1. Der Verschlußkörper sollte auf der zentral lie­ genden Zunge angeordnet sein, wodurch die Anwendbarkeit bei verschiedenartig gestalteten Arten von Schuhen oder Stie­ feln eingeschränkt ist.
• 2. Der Schuhspanner wird aus vielen Elementen oder Teilen gebildet, was die Komplexität der Anordnung, die Probleme der Instandhaltung und die Herstellungskosten steigert.
• 3. Der Antrieb der Rolle wird durch eine Antriebs­ scheibe betätigt, die nicht lang genug ist und eine große Antriebskraft erfordern würde und Unbequemlichkeiten beim Spannen der Verschlußbänder des Verschlußkörpers hervor­ ruft.

Bei der vorliegenden Erfindung wurden diese Nachteile der herkömmlichen Schuhspanner erkannt und daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte mikro­ skopisch bzw. fein einstellbare Verschlußeinrichtung für Schuhe zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verschlußeinrich­ tung mit einem Basisteil, das an einem ersten Oberseitenab­ schnitt einer Schuh-Rücklagenstütze befestigt ist; einer Sperreinrichtung, die kippbar und federnd am Basisteil be­ festigt ist und wenigstens eine an einem Bodenabschnitt der Sperreinrichtung ausgebildete Sperrklinke bzw. Klinke zum Verriegeln eines mit Ratschenzähnen versehenen Verschluß­ bandes aufweist, welches an einem zweiten Oberseitenab­ schnitt der Schuh-Rücklagenstütze befestigt ist, wobei das Verschlußband durch das Basisteil einfügbar ist; und einer Einstelleinrichtung, die federnd an zumindest einem der am Basisteil montierten Ausleger befestigt und in der Regel von dem mit Ratschenzähnen versehenen Verschlußband trenn­ bar ist zum Spannen des Verschlußbandes auf dem Basisteil gemäß der Verriegelung der Sperrvorrichtung; und wobei die Einstelleinrichtung das mit Ratschenzähnen versehene Ver­ schlußband Schritt für Schritt betrieblich antreibt, um die Festigkeit bzw. die Spannung des Verschlußbandes und des durch den Anwender angezogenen Schuhs mikroskopisch bzw. fein einzustellen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der Bauteile der vorlie­ genden Erfindung;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Draufsicht der vorlie­ genden Erfindung;

Fig. 3 eine Draufsicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 einen Schnitt der vorliegenden Erfindung gemäß 4-4 in Fig. 3;

Fig. 5 eine Darstellung einer mikroskopisch einstellbaren Verschlußeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfin­ dung;

Fig. 6 eine Darstellung, die den außer Eingriff der Sperr­ einrichtung vom mit Ratschenzähnen versehenen Ver­ schlußband gemäß der vorliegenden Erfindung auf­ zeigt; und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfin­ dung, wenn sie an einem Rollschuh angewendet wird.

Gemäß der Darstellung in den Figuren enthält eine be­ vorzugte Ausführungsform der Verschlußeinrichtung der vor­ liegenden Erfindung: ein Basisteil 1, das an einem ersten Oberseitenabschnitt U1 eines Schuhs, insbesondere eines Rollschuhs oder Rollschuhstiefels S, befestigt ist; eine Sperreinrichtung 2, die federnd und kippbeweglich am Basis­ teil 1 befestigt ist; eine Einstelleinrichtung 3, die dreh­ bar am Basisteil 1 befestigt ist; und ein Verschlußband 4, das an einem zweiten Oberseitenabschnitt U2 des Schuhs S befestigt und zwischen der Sperreinrichtung 2 und dem Ba­ sisteil 1 einfügbar ist, um am Basisteil 1 durch die Sperr­ einrichtung 2 verriegelt zu werden; wobei die Einstellein­ richtung 3 die Festigkeit bzw. Spannung des zwischen der Sperreinrichtung 2 und dem Basisteil 1 angeordneten Ver­ schlußbandes 4 betrieblich einstellt.

Das Basisteil 1 enthält: eine Grundplatte 11, die zu­ mindest ein Befestigungsloch 111 aufweist, welches in der Basisplatte 11 ausgebildet ist, um einen Bolzen durch das Befestigungsloch 111 zum Befestigen der Grundplatte 11 auf dem ersten Oberseitenabschnitt U1 des Schuhs S einzufügen; zwei Stützen 12, die an zwei gegenüberliegenden Seitenab­ schnitten der Basisplatte 11 angeordnet sind, wobei jede Stütze 12 mit einem Zapfenloch 121 ausgebildet ist; und zwei Hebel bzw. Ausleger 13, die an den beiden Stützen 12 durch einen Zapfen 20 befestigt sind.

Jeder Ausleger 13 ist mit einem Zapfenloch 131 an einem nahen Ende 13a des Auslegers 13 zum Durchführen des Zapfens 20 zur drehbaren Befestigung der Sperre und mit einem Wel­ lenloch 132 am fernen Ende 13b des Auslegers 13 zum Durch­ führen einer Welle 30 zur drehbaren Sicherung der Einstell­ einrichtung 3 ausgebildet.

Die Sperreinrichtung 2 enthält: ein kippbares Teil 2a mit einem Zapfenloch 21, das quergerichtet im kippbaren Teil 2a ausgebildet ist, damit sich der Zapfen 20 durch das Zapfenloch 21 erstrecken kann; eine Rückstellfeder 211, die in einem im kippbaren Teil 2a ausgesparten Federlager 210 aufgenommen ist und ein erstes Federende 211a aufweist, das im Federlager 210 abgestützt ist und ein zweites Federende 211b aufweist, das in einer in einer Stütze 12 der Grund­ platte 11 ausgesparten Nut 122 abgestützt ist, um das kipp­ bare Teil 2a normalerweise vorzuspannen, um zumindest eine an einem Bodenabschnitt des kippbaren Teils 2a ausgebildete Klinke 22 zu schaffen, die an einer ersten Seite des Zap­ fenlochs 21 angeordnet ist; und einen Niederdrückabschnitt 23, der am kippbaren Teil 2a ausgebildet und an einer zwei­ ten Seite vom Zapfenloch 21 angeordnet ist; wobei die Klin­ ke 22 verschiebbar ein mit Ratschenzähnen versehenes und am zweiten Oberseitenabschnitt U2 des Schuhs S angeordnetes Verschlußband 4 entkoppelt bzw. freigibt für ein vorwärts gerichtetes (P), freies Einfügen des Verschlußbandes 4 zwi­ schen die Sperreinrichtung 2 und das Basisteil 1, um eine Mehrzahl an kontinuierlich nebeneinander am Verschlußband 4 ausgebildeten Ratschenzähnen 41 an der Klinke 22 hindurch­ zuführen, wenn ein freier Endabschnitt 40 des Verschlußban­ des 4 vom zweiten Oberseitenabschnitt U2 zum ersten Ober­ seitenabschnitt U1 gezogen wird, um das Verschlußband 4 und den durch den Fuß des Anwenders (nicht dargestellt) getra­ genen Schuh S zu straffen; und wobei das kippbare Teil 2a beim Beenden des Hindurchziehens des Verschlußbandes 4 fe­ dernd abwärts vorgespannt wird, um zu ermöglichen, daß die Klinke 22 das verschlußband 4 verriegelt.

Beim Beenden der Durchziehbetätigung (P) des Verschluß­ bandes 4 von einer Einlaßöffnung 1a zwischen der Sperrein­ richtung 2 und dem Basisteil 1 zu einer Auslaßöffnung 1b zwischen der Sperreinrichtung 2 und dem Basisteil 1, wird die Sperreinrichtung 2 gemäß der Darstellung in Fig. 4 durch den Abwärts gerichteten Eingriff der Klinke 22 in ei­ nen entsprechenden Ratschenzahn 41, der auf dem Verschluß­ band 4 ausgebildet ist, federnd vorgespannt, um das Ver­ schlußband 4 auf dem Basisteil 1 zu verriegeln und um ein unerwünschtes Lösen des Verschlußbandes 4 von der Ver­ schlußeinrichtung der vorliegenden Erfindung zu verhindern.

Die Einstelleinrichtung 3 enthält: eine Welle 30, die sich durch ein querverlaufend in einem Antriebskopfab­ schnitt 3a der Einstelleinrichtung 3 ausgebildetes Wellen­ loch 31 und durch zwei Wellenlöcher 132 erstreckt, die in den beiden Auslegern 13 ausgebildet sind, wobei der An­ triebskopfabschnitt 3a mittels der Welle 30 drehbar an den Auslegern 13 befestigt ist; einen Klinken- bzw. Sperrmecha­ nismusabschnitt 32, der am Antriebskopfabschnitt 3a ausge­ bildet ist, um in Eingriff mit den Ratschenzähnen 41 zu sein, die am Verschlußband 4 ausgebildet sind; und einen Hebel 33, der sich vom Antriebskopfabschnitt 3a nach außen erstreckt, um als Griff zum Vorspannen des Antriebskopfab­ schnitts 2a und des Sperrmechanismusabschnitts 32 zu die­ nen, damit diese mit den Ratschenzähnen 41 am Verschlußband 4 gemäß der Darstellung in Fig. 5 (Richtung R) zum vor­ wärts gerichteten Antrieb des Verschlußbandes 4 zwischen der Sperreinrichtung 2 und dem Basisteil 1 in Eingriff sind, um das Verschlußband 4 und den Schuh S am nicht dar­ gestellten Fuß des Anwenders beim Tragen des Schuhs S zu spannen.

Der Hebel 33 ist hin- und herbeweglich vorgespannt, um das Verschlußband 4 Schritt für Schritt durch eine mikro­ skopische bzw. feine Einstellung der Festigkeit bzw. Span­ nung des Verschlußbandes 4 und des Schuhs S für ein komfor­ tables Tragen desselben vorwärts zu bewegen.

Die Einstelleinrichtung 3 kann mit einer zentralen Öff­ nung 34 zwischen dem Hebel 33 und dem Antriebskopfabschnitt 3a zum Niederdrücken (D) des Niederdrückabschnitts 23 des kippbaren Teiles 2a der Sperreinrichtung 2 gemäß der Dar­ stellung in Fig. 6 (punktierte Linie) ausgebildet sein, um die Klinke 22 aus den Ratschenzähnen 41 des Verschlußbandes 4 außer Eingriff zu bringen, wenn das Verschlußband 4 zum Lösen des Schuhs S vom Träger gelöst wird.

Die Einstelleinrichtung 3 enthält eine Rückstellfeder 311 mit einem ersten Federende 311a, das in einen im An­ triebskopfabschnitt 3a der Einstelleinrichtung 3 ausgebil­ deten Federhalteabschnitt 310 abgestützt ist, und ein zwei­ tes Federende 311b, das in einer im Ausleger 13 ausgespar­ ten Nut 133 abgestützt ist, um den Antriebskopfabschnitt 3a der Einstelleinrichtung 3 in der Regel aufwärts zu drücken, wie in Fig. 4 dargestellt ist, um eine normale vorwärts gerichtete Einfügung (P) des Verschlußbandes 4 zwischen der Sperreinrichtung 2 und dem Basisteil 1 zu ermöglichen.

Die vorliegende Erfindung ist herkömmlichen Schuhspan­ nern durch die folgenden Vorteile überlegen:

• 1. Es ist eine Einstelleinrichtung 3 zum schrittwei­ sen Einstellen der Festigkeit bzw. der Spannung des Ver­ schlußbandes 4 und des von einem Fuß eines Anwender angezo­ genen Schuhs S vorgesehen.
• 2. Das mit Ratschenzähnen versehene Verschlußband 4 kann mit der Klinke 22 der Sperreinrichtung 2 in Eingriff gelangen, was als eine "Bremse" dienen kann zum gelegentli­ chen Verriegeln des Verschlußbandes 4 am Basisteil 1, wenn das freie Ende 40 des Verschlußbandes 4 zum Einleiten einer anfänglichen Befestigung des Verschlußbandes 4 am Basisteil 1 für eine schnelle Festsetzung der Verschlußeinrichtung manuell durchgezogen wird. Dann kann die Einstelleinrich­ tung 3 ferner für eine "mikroskopische" Einstellung der Spannung des Verschlußbandes 4 und der Verschlußeinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung abgewandelt werden, wo­ durch eine sofortige, wirksame und zuverlässige Befestigung des Verschlußbandes beim Tragen eines Schuhs geschaffen wird.
• 3. Die Elemente und der Mechanismus zum Verriegeln und Lösen des Verschlußbandes 4 wurden vereinfacht, um die Herstellungskosten zu verringern und den Aufwand für die Betätigung und die Instandhaltung zu senken.
• 4. Die Verschlußeinrichtung kann an einem Seitenab­ schnitt einer Schuh-Rücklagenstütze befestigt werden und ist nicht auf eine Anordnung an einer zentral liegenden Zunge des Schuhs beschränkt, wodurch sie für verschiedenar­ tig gestaltete Typen von modernen Schuhen oder Stiefeln ge­ eignet ist.

Die vorliegende Erfindung kann an einem Roller-Skate bzw. Rollschuh, Rollerschuhstiefel, an einer anderen Sport­ schuhbekleidung oder an anderen Schuhen vorgesehen sein.

Claims (6)

1. Verschlußeinrichtung zur Anwendung an einem Schuh, mit:
einem Basisteil, das an einem ersten Oberabschnitt eines Schuhs befestigt ist;
einem Verschlußband mit einer Mehrzahl an darauf ausge­ bildeten Ratschenzähnen, das an einem zweiten Oberab­ schnitt des Schuhs befestigt ist;
einer Sperreinrichtung, die kippbar und federnd am Ba­ sisteil zum Verriegeln des Verschlußbandes befestigt ist, wenn dieses zwischen dem Basisteil und der Sperr­ einrichtung eingefügt ist, um das dazwischen vorliegen­ de Verschlußband zu befestigen; und
einer Einstelleinrichtung, die drehbar am Basisteil be­ festigt und in der Regel vom Verschlußband trennbar ist, und welche betrieblich mit dem Verschlußband zu einem vorwärts gerichteten Antrieb des Verschlußbandes zwischen der Sperreinrichtung und dem Basisteil in Ein­ griff bringbar ist, um eine Spannung des Verschlußban­ des am Basisteil gemäß der Verriegelung durch die Sperreinrichtung einzustellen.

2. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1, wobei das Basis­ teil enthält:
eine Grundplatte, die an einem ersten Oberseitenab­ schnitt eines Schuhs zum Abstützen des Verschlußbandes befestigt ist; zwei Stützen, die an zwei gegenüberlie­ genden Seitenabschnitten der Grundplatte angeordnet sind, wobei jede Stütze mit einem Zapfenloch ausgebil­ det ist; und zwei Auslegern, die durch einen durch die Zapfenlöcher der Stützen hindurchgreifenden Zapfen an den beiden Stützen befestigt sind;
wobei jeder Ausleger mit einem Zapfenloch an einem nahen Ende des Auslegers zum Hindurchgreifen des Zapfens für eine drehbare Befestigung der Sperreinrichtung und mit einem Zapfenloch an einem fernen Ende des Auslegers zum Hindurchgreifen einer Welle durch das Wellenloch zur drehbaren Befestigung der Einstelleinrichtung ausgebil­ det ist.

3. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 2, wobei die Sperr­ einrichtung enthält: ein kippbares Teil, das drehbar an den beiden Stützen des Basisteils befestigt ist; eine Rückstellfeder, die in einem im kippbaren Teil ausge­ sparten Federlager aufgenommen ist und ein erstes Feder­ ende aufweist, welches sich im Federlager abstützt, und ein zweites Federende aufweist, welches sich in einer in einer Stütze auf der Grundplatte ausgesparten Nut ab­ stützt, um das kippbare Teil normalerweise vorzuspannen, um zumindest eine an einem Bodenabschnitt des kippbaren Teiles ausgebildete und an einer ersten Seite des kipp­ baren Teiles angeordnete Klinke zu schaffen; und einen Niederdrückabschnitt, der am kippbaren Teil ausgebildet und an der zweiten Seite des kippbaren Teiles angeordnet ist; wobei die Klinke zum Verriegeln des Verschlußbandes am Basisteil in der Regel mit dem mit einer Mehrzahl an Ratschenzähnen ausgebildeten und an einem zweiten Ober­ seitenabschnitt des Schuhs befestigten Verschlußband in Eingriff bringbar ist, wodurch das Verschlußband beim Auslösen der Sperreinrichtung vom Basisteil vorwärts ge­ richtet eingefügt oder zwischen der Sperreinrichtung und dem Basisteil gelöst wird.

4. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 2, wobei die Ein­ stelleinrichtung enthält: eine sich durch ein Wellenloch erstreckende Welle, die querverlaufend in einem An­ triebskopfabschnitt der Einstelleinrichtung ausgebildet ist und zwei Wellenlöcher durchgreift, welche in den beiden Auslegern ausgebildet sind, wobei der Antriebs­ kopfabschnitt durch die Welle drehbar an den Auslegern befestigt ist; einen Sperrmechanismusabschnitt, der am Antriebskopfabschnitt ausgebildet ist, um mit einer Mehrzahl an auf dem Verschlußband ausgebildeten Rat­ schenzähnen in Eingriff bringbar zu sein; und einen He­ bel, der sich vom Antriebskopfabschnitt nach außen er­ streckt, um als ein Griff zum Spannen des Antriebs­ kopfabschnitts und des Sperrmechanismusabschnitts zu dienen, damit diese mit den Ratschenzähnen des Ver­ schlußbandes zum vorwärts gerichteten Antrieb des Ver­ schlußbandes zwischen der Sperreinrichtung und dem Ba­ sisteil in Eingriff sind, um das Verschlußband und den Schuh zum Tragen am Fuß des Anwenders zu befestigen.

5. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 4, wobei die Ein­ stelleinrichtung mit einer zentralen Öffnung zwischen dem Hebel und dem Antriebskopfabschnitt ausgebildet ist, um einen Niederdrückabschnitt des kippbaren Teiles der Sperreinrichtung zum außer Eingriff bringen der Sperr­ einrichtung vom Verschlußband niederdrücken zu können, wenn das Verschlußband zum Ausziehen des Schuhs durch den Benutzer gelöst wird.

6. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 4, wobei die Ein­ stelleinrichtung eine Rückstellfeder enthält mit einem ersten Federende, das in einem im Antriebskopfabschnitt der Einstelleinrichtung ausgebildeten Federhalteab­ schnitt abgestützt ist, und einem zweiten Federende, das in einer im Ausleger ausgenommenen Nut abgestützt ist, um den Antriebskopf abschnitt der Einstelleinrichtung in der Regel aufwärts zu drücken, um eine normale Vorwärts­ einfügung des Verschlußbandes zwischen der Sperreinrich­ tung und dem Basisteil zu ermöglichen.