DE19607975A1 - Mechanismus zum Verstellen eines Drehteils mittels drehbarem Griff und mit einem solchen Mechanismus versehener Sitz - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Mechanismen zum Verstellen von Drehteilen mittels drehbarer Griffe und auf mit solchen Mechanismen ausgerüstete Sitze.

Im einzelnen betrifft diese Erfindung einen Mechanismus zum Verstellen eines drehbaren Ausgangsorgans, um dieses Aus­ gangsorgan selektiv in einem ersten oder einem zweiten ent­ gegengesetzten Drehsinn über einen Griff anzutreiben, der auf eine Drehachse montiert ist und der in einer ersten Drehrichtung aus einer Neutralposition in einen ersten Win­ kelbereich und in einem zweiten Drehsinn aus der besagten Neutralposition in einen zweiten Winkelbereich gebracht werden kann.

Die Schrift US-A-5 007 611 beschreibt ein Beispiel eines solchen Stellmechanismus, wonach das Ausgangsorgan durch ein Zahnrad mitgenommen wird, was selektiv mit dem einen oder dem anderen von zwei Sperrklinken auf dem drehbaren Griff zusammenwirkt. Jede der beiden Sperrklinken erlaubt die Mitnahme des Zahnrades in einer einzigen Drehrichtung, und die Wahl der Sperrklinke, mit welcher das Zahnrad zu­ sammenwirkt, erfolgt über einen Auswahlmechanismus.

Jedoch hat die Vorrichtung aus der obengenannten Schrift den Nachteil, relativ komplex, teuer und aufgrund des vor­ handenen Auswahlmechanismus schlecht handhabbar zu sein.

Die vorliegende Erfindung hat insbesondere zur Aufgabe, diese Nachteile zu beseitigen.

Zu diesem Zweck ist der erfindungsgemäße Mechanismus der fraglichen Art im wesentlichen gekennzeichnet durch:
eine Krone, die mit einer innenliegenden Zahnung versehen ist, die auf der Drehachse (X) des Griffes zentriert ist und die drehbar auf dieser Achse befestigt ist, um das Aus­ gangsorgan anzutreiben, wobei diese Krone mit einer Seiten­ wand zusammenhängt, so daß sie mit dieser einen Hohlraum abgrenzt,
ein Führungsorgan, das in dem besagten Hohlraum angebracht ist und mit Reibung um die Drehachse (X) des Griffes herum drehbar befestigt ist,
einen gezahnten Vorsprung, der mit Spiel im Inneren des Hohlraums vorgesehen ist und auf dem Führungsorgan in or­ thoradialer Gleitrichtung (Y) gleitend befestigt ist, wobei der Vorsprung durch den Griff angetrieben wird und eine er­ ste und eine zweite Zahnung aufweist, die im wesentlichen symmetrisch zueinander bezüglich einer radialen, senkrecht zur Gleitrichtung (Y) stehenden Achse (Z) sind, wobei der auf dem Führungsorgan gleitende Vorsprung dafür sorgt, daß die erste Zahnung des Vorsprungs sich mit der innenliegen­ den Zahnung der Krone verhakt, wenn der Griff in dem ersten Drehsinn in einen ersten Winkelbereich gebracht wird, und der auf dem Führungsorgan gleitende Vorsprung dafür sorgt, daß die zweite Zahnung des Vorsprungs sich mit der innen­ liegenden Zahnung der Krone verhakt, wenn der Griff in dem zweiten Drehsinn in den zweiten Winkelbereich gebracht wird, wobei der Vorsprung im übrigen ein erstes und zweites Profil hat, das gegenüber der mit der gezahnten Krone ver­ bundenen Seitenwand hervorspringt,
ein starres Teil, das die Gleitschiene bildet, die wenig­ stens teilweise die Krone überdeckt und die gegenüber der mit der Krone verbundenen Seitenwand angebracht ist, wobei dieses starre Teil wenigstens eine Führungsrampe in Form eines Kreisbogens hat, der in bezug auf die Drehachse (X) des Griffes zentriert ist und eingerahmt wird von einer er­ sten und einer zweiten Aussparung, wobei das erste Profil des Vorsprungs sich auf Höhe der ersten Aussparung befin­ det, während sich das zweite Profil auf Höhe der Führungs­ rampe befindet, wenn sich der Griff im ersten Winkelbereich befindet, wobei das zweite Profil daher mit der Führungs­ rampe zusammenwirkt, um das Ineinandergreifen der zweiten Zahnung des Vorsprungs und der innenliegenden Zahnung der Krone zu verhindern, wenn der Griff im zweiten Drehsinn verstellt wird, und das zweite Profil des Vorsprungs in Hö­ he der zweiten Aussparung angebracht ist, während das erste Profil in Höhe der Führungsrampe vorgesehen ist, wenn sich der Griff im zweiten Winkelbereich befindet, wobei das er­ ste Profil des Vorsprungs also mit der Führungsrampe zusam­ menwirkt, um das Ineinandergreifen der ersten Zahnung des Vorsprungs und der innenliegenden Zahnung der Krone zu ver­ hindern, wenn der Griff im ersten Drehsinn verstellt wird.

Die Bedienung des Stellmechanismus ist besonders einfach, da nur erforderlich ist, daß der Griff im ersten Winkelbe­ reich hin- und hergedreht wird, um das Ausgangsorgan in seinem ersten Drehsinn zu verstellen, und im zweiten Win­ kelbereich, um das Ausgangsorgan in seinem zweiten Drehsinn zu verstellen.

Im übrigen ist der Aufbau des Mechanismus einfach und ko­ stengünstig und funktioniert zuverlässig.

Insbesondere sorgt der Antrieb der Krone durch das Ineinan­ dergreifen der einen Zahnung des Vorsprungs und der innen­ liegenden Zahnung der Krone dafür, daß die Kraft auf die Krone sicher übertragen wird.

Schließlich funktioniert der Stellmechanismus geräuscharm im Gegensatz zum bekannten Mechanismus mit Sperrklinken, der oben beschrieben wurde.

Bei den bevorzugten Ausführungsformen wird u. a. auf die ei­ ne und/oder die andere der folgenden Anordnungen Bezug ge­ nommen:

Der Vorsprung wird durch den Griff mittels einer Verbindung angetrieben, die kein orthoradiales Spiel in bezug auf die Drehachse hat, die aber ein radiales Spiel in bezug auf diese Achse hat und ein Spiel in der Drehung um eine Achse, die parallel zur Drehachse des Griffes ist;
das Führungsorgan besteht aus einer Federklinge, die sich elastisch einerseits auf die mit der gezahnten Krone ver­ bundene Seitenwand und andererseits auf ein starres Element stützt, das in konstantem Abstand von der besagten Seiten­ wand gehalten wird, um so die Reibung zu erzeugen, die die Drehung der besagten Federklinge bremst; die gezahnte Krone ist also selbst mit Reibung drehbar auf der Drehachse befe­ stigt, wobei die Reibung der Krone größer als die Reibung der Federklinge ist;
das Teil, das die Gleitschienen bildet, ist eine Scheibe, die einen Innenrand hat, der derart ausgeschnitten ist, daß die besagte Führungsrampe und die besagten Aussparungen ge­ bildet werden;
die Verbindung zwischen Griff und Vorsprung wird realisiert mittels einem Mitnahmefinger, der sich parallel zur Dreh­ achse erstreckt und der den Griff mit dem Vorsprung verbin­ det;
der Mitnahmefinger verbindet den Vorsprung mit einer star­ ren Platte, die das Teil bedeckt, das die Gleitschiene bil­ det, und die am Griff befestigt ist, wobei diese starre Platte in bezug auf die gezahnte Krone axial arretiert aber drehbar ist;
der Mechanismus umfaßt im übrigen elastische Rückholvor­ richtungen, um den Griff in seine Neutralposition zu drüc­ ken;
der Griff umfaßt einen nicht-ausziehbaren Hebel, der sich bis zu einem freien Ende erstreckt, das von der Drehachse des Griffs über einen Hebelarm von weniger als ca. 20 cm Länge beabstandet ist.

Der Erfindung liegt außerdem die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz mit einem Regelmechanismus anzugeben, der durch einen Stellmechanismus verstellt wird, wie er oben definiert wurde.

Andere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden im Verlauf der Beschreibung der Einzelheiten deutlich, die sich auf mehrere Ausführungsformen bezieht, die als nicht­ einschränkende Beispiele dienen, wobei Bezug genommen wird auf die beigefügten Zeichnungen.

Bei den Zeichnungen ist:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Stellmechanismus ausgestattet ist,

Fig. 2 die Explosionszeichnung des teilsweise aufge­ schnittenen Stellmechanismus nach Fig. 1,

Fig. 3 die Darstellung eines teilweise aufgeschnittenen Stellmechanismus nach Fig. 1 in Neutralposition,

Fig. 4 die gleiche Darstellung wie Fig. 3 in Anschlag­ stellung,

Fig. 5 die gleiche Darstellung wie Fig. 4, die die Rück­ kehr in die Neutralposition darstellt, und

Fig. 6 die Explosionszeichnung eines teilweise auf­ geschnittenen Teils einer Ausführungsform des er­ findungsgemäßen Stellmechanismus.

In den unterschiedlichen Figuren bezeichnen die gleichen Bezugszeichen identische oder gleiche Elemente.

Der erfindungsgemäße Stellmechanismus eignet sich, wie in Fig. 1 dargestellt, insbesondere zur Ausstattung eines Fahrzeugsitzes 1.

Der Sitz umfaßt eine Sitzfläche 2 und eine Rückenlehne 3, die um eine Achse 4 herum drehbar am Gestell der Sitzfläche angebracht ist, so daß die Neigung der Rückenlehne 3 einge­ stellt werden kann.

Die Sitzfläche 2 ist über einen Anhebungsmechanismus 6, der insbesondere Zwischenglieder 6a umfassen kann, auf einem Träger befestigt, insbesondere auf einer Gleitschiene 5.

Der Anhebungsmechanismus wird durch einen Stellmechanismus 7 angetrieben, der über einen Griff 8 betätigt wird. Der Griff 8 dreht sich um die senkrechte Achse X herum und hat die Form eines nicht ausziehbaren Hebels, der sich senk­ recht zur Achse X bis zu einem freien Ende 8a erstreckt, dessen Abstand von der Achse X der Hebelarm d ist, welcher im allgemeinen kürzer als 20 cm ist, aber mehr als 15 cm beträgt. Der Stellmechanismus 7 ist daher besonders hand­ lich.

Der Griff 8 kann u. U. mit einer festen Haube 8b verbunden sein, die den Stellmechanismus bedeckt.

Um den Anhebungsmechanismus 6 in Bewegung zu setzen, z. B. um die Höhe der Sitzfläche anzuheben, dreht man den Griff 8 um die Achse X, indem man den besagten Griff aus seiner Ru­ hestellung oder Neutralstellung 9 heraus in einen ersten Winkelbereich 10 verstellt und man mit Hin-und-Her-Bewegun­ gen des Griffes fortfährt.

Um den Anhebungsmechanismus im umgekehrten Sinn in Bewegung zu setzen, verstellt man den Griff 8 in einen zweiten Win­ kelbereich 11, der symmetrisch zum ersten Winkelbereich in bezug auf die Neutralposition 9 ist, und man fährt wiederum mit Hin-und-Her-Bewegungen des Griffes fort.

Solange sich der Griff 8 im Verlauf der Hin-und-Her-Bewe­ gungen im ersten Winkelbereich 10 befindet, führen nur die Bewegungen des Griffes, die in einem ersten Drehsinn 12 er­ folgen, zu einem Verstellen des Anhebungsmechanismus 6, während das Verstellen des Griffes 8, das in der umgekehr­ ten Richtung 13 erfolgt, keine Bewegung des Anhebungsmecha­ nismus zur Folge hat.

Im Gegenteil, wenn sich der Griff 8 im zweiten Winkelbe­ reich 11 befindet, so führen nur die Bewegungen des Griffes 8, die im zweiten Drehsinn 13 erfolgen zu einer Bewegung des Anhebungsmechanismus, das Verstellen des Griffes S im umgekehrten Sinn 12 führt zu keiner Bewegung des Anhebungs­ mechanismus.

Selbstverständlich ist der Stellmechanismus 7 nicht auf das Verstellen des Anhebungsmechanismus beschränkt, kann aber gleichermaßen zum Verstellen anderer Vorrichtungen zur Ein­ stellung des Sitzes 1 dienen.

Insbesondere kann, wie in Fig. 1 gestrichelt dargestellt, der Stellmechanismus 7 zum Einstellen der Drehung der Rück­ lehne 3 dienen, um ihre Neigung zu verändern.

Wie in Fig. 2 dargestellt, wirkt der Stellmechanismus 7 auf eine Übertragungsvorrichtung 20, die "irreversibel" genannt wird, welche durch Hin-und-Her-Drehen des Griffes 8 über eine metallene gezahnte Krone 40, die mit einem metallenen gezahnten Vorsprung 30 zusammenwirkt, angetrieben wird.

Die Übertragungsvorrichtung 20 stellt sich nach außen in Form eines Kastens dar, der im wesentlichen kreisförmig ist, und sie umfaßt ein Eingangsorgan 22, das ebenso dreh­ bar wie das Ausgangsorgan 23 ist.

Das Eingangsorgan 22 kann aus einer Seite der Übertragungs­ vorrichtung 20 bestehen, die an einer metallenen Seitenwand 41 befestigt ist, die ihrerseits mit der Krone 40 zusammen­ hängt. Dazu hat in dem betrachteten Beispiel die Seite 22 äußere Wülste 22a, die sich in die Vertiefungen 41a der Seitenwand 41 einpassen. Unter Umständen kann das Eingangs­ organ aus der Seitenwand 41 selbst bestehen, wobei diese Seitenwand also eine Seite der Übertragungsvorrichtung 20 bildet.

Das Ausgangsorgan 23 kann z. B. eine metallene Welle mit po­ lygonalem Querschnitt sein oder könnte ebenfalls aus einer Seite der Übertragungsvorrichtung 20 bestehen.

Im übrigen erstreckt sich eine Welle 21 mit rundem Quer­ schnitt entlang der Achse X weg von der Seite 22 der Über­ tragungsvorrichtung. Diese Welle hat in der Nähe ihres freien Endes eine umlaufende Nut 21a, deren Sinn weiter un­ ten erläutert werden wird.

Die Übertragungsvorrichtung 20 wird "irreversibel" genannt, weil sie das Drehen des Ausgangsorgans 23 erlaubt, wenn man eine Kraft auf das Eingangsorgan 22 ausübt, aber auf das Eingangsorgan 22 nicht die Kräfte überträgt, die auf das Ausgangsorgan 23 ausgeübt werden.

Zahlreiche Beispiele von "irreversiblen" Übertragungsvor­ richtungen sind dem Fachmann gut bekannt, so daß die Vor­ richtung 20 hier nicht im Detail beschrieben werden wird.

Die Vorrichtung 20 kann u. U. aus einem Räderwerk bestehen, insbesondere wenn der Stellmechanismus 7 verwendet wird, um die Neigung der Rückenlehne 3 einzustellen. Ein Beispiel unter mehreren einer solchen Folge von Zahnrädern, ist in EP-A-0 505 229 beschrieben.

Die Übertragungsvorrichtung 20 ist, z. B. über Befesti­ gungsösen 20a, auf einem Träger befestigt, der aus dem Ge­ stell des Sitzes 1 tritt.

Außerdem ist in dem betrachteten Beispiel die Vorrichtung 20 teilweise in einem metallenen Flansch 24 eingefaßt, der selbst mit dem Gestell des Sitzes mittels Befestigungsösen 25 befestigt ist, die den Ösen 20a entsprechen.

Eine starre Platte 26, deren Nutzen später erläutert werden wird, erstreckt sich axial in Richtung auf die Krone 40 von dem Flansch 24, wobei sich diese Platte 26 außerhalb der Krone 40 befindet.

Im übrigen ist eine metallene Feder 27, die im wesentlichen die Form eines Q hat, außerhalb des Flansches 24 vorgese­ hen. Diese Feder 27 hat zwei Enden 28, die sich im wesent­ lichen radial unter Einschluß der Platte 26 erstrecken, und die besagten Enden 28 können unter einem Winkel elastisch voneinander abstehen.

Die Krone 40 soll sich in einer zur Achse X senkrechten Ebene befinden und auf dieser Achse zentriert sein, und sie ist im allgemeinen aus einem Stück, zusammen mit der Sei­ tenwand 41, mit der sie verbunden ist, gefertigt.

Die Krone 40 und ihre Seitenwand 41 bilden einen Hohlraum 42, der axial gegenüber dem Übertragungsmechanismus 20 of­ fen ist und der radial durch eine innenliegende Zahnung 43 der Krone 40 begrenzt wird.

Im übrigen ist die Seitenwand 41, die mit der Krone 40 zu­ sammenhängt, durchbohrt von einer Zentralöffnung 44, in welcher eine Hülse 14 eingerastet ist, die die Drehachse X des Griffs 8 darstellt.

Der Hohlraum 42 wird teilweise durch eine feste Scheibe 60 bedeckt, die einen äußeren Rand 61 bildet, der die Krone 40 außen einfaßt, wobei dieser Rand 61 einen Einschnitt 62 hat, der die Platte 26 aufnimmt, wodurch die Drehung der Scheibe 60 verhindert wird.

Die Scheibe 60 selbst wird durch eine feste metallene Plat­ te 70 bedeckt, die mit dem Griff 8 verbunden ist, z. B. mit­ tels einer oder mehrerer Arretierungslöcher 71, die eine Verschraubung auf der Rückseite der Haube 8b zulassen.

Die Platte 70 ist im übrigen durchbohrt mit einer Zen­ tralöffnung 72, die die Hülse 14 aufnimmt und damit die Drehung der Platte 70 um die Achse X ermöglicht, wobei die Drehung der Platte 70 durch zwei Anschläge 74, 75 begrenzt wird, die mit der starren Platte 26 zusammenwirken.

Die Hülse 14 wird über die obengenannte Welle 21 geschoben. Der vergrößerte Kopf 14a dieser Hülse, die die Platte 70 bedeckt, wird selbst durch einen Federring 16 bedeckt, der in die umlaufende Nut 21a der Welle 21 einrastet, und der axial den so gebildeten Aufbau aus Vorrichtung 20, Krone 40, Ring 60 und Platte 70 zusammenhält.

Somit definiert die Platte 70 mit der Scheibe 60, der Krone 40 und der Seitenwand 41 ein geschlossenes Gehäuse, das den Vorsprung 30 sowie eine Federklinge 50 innerhalb des Hohl­ raums 42 umfaßt.

Die Federklinge 50 erstreckt sich im wesentlichen diagonal in bezug auf die Achse X zwischen zwei Enden 51 und hat ei­ nen Zentralteil 52, der mit einer Öffnung 53 durchbohrt ist, über die die Hülse 14 geschoben ist.

Die beiden Enden 51 der Federklinge stützen sich elastisch auf der Seitenwand 41 ab, die mit der Krone 40 verbunden ist, während der Zentralteil 52 der besagten Federklinge sich elastisch auf der starren Platte 70 abstützt. Auf die­ se Art ist die Federklinge mit Reibung um die Achse X herum drehbar gelagert.

Im übrigen ist wenigstens einer 54 der longitudinalen Rän­ der der Federklinge im wesentlichen gradlinig und bildet einen orthoradialen Führungsrand für den gezahnten Vor­ sprung 30.

Der Vorsprung 30 ist in Form einer ausgeschnittenen metal­ lenen starren Platte hergestellt, die im wesentlichen plan ist, die mit Spiel in dem Hohlraum 42 untergebracht ist und die sich in dem besagten Hohlraum auf der Seitenwand 41 gleitend gegenüber der Scheibe 60 und gegenüber dem Füh­ rungsrand 54 der Federklinge verschieben läßt.

Der Vorsprung 30 umfaßt einerseits einen hinteren Rand 31, der im wesentlichen gradlinig ist und der sich gegen den Führungsrand 54 der Federklinge in einer orthoradialen Richtung Y (Fig. 3) verschieben läßt, und andererseits ei­ nen vorderen Rand 32, der im wesentlichen die Form eines Kreisbogens hat.

Der vordere Rand 32 hat an seinen beiden Enden, d. h. nahe der Feder 50, eine erste und eine zweite Zahnung 33, 34, die radial nach außen gerichtet sind, und im übrigen ist er zu seiner Mitte hin durch eine Öffnung 35 unterbrochen.

Die Öffnung 35 des Vorsprungs könnte u. U. zum Rand 32 hin geschlossen sein. Diese Öffnung nimmt einen Mitnahmefinger 73 auf, der an der starren Platte 70 befestigt ist, wobei der Mitnahmefinger und die Öffnung so aneinander angepaßt sind, daß der Vorsprung 30 sich nicht orthoradial in bezug auf den Finger 73 verschieben kann, aber sich leicht radial in bezug auf den Finger in einer Richtung Z (Fig. 3) ver­ schieben oder leicht um diesen Finger herumdrehen läßt.

Wenn somit der Griff 8 betätigt wird, indem man ihn um sei­ ne Achse X dreht, wird durch dieses Drehen ein Verschieben des Vorsprungs 30 in orthoradialer Richtung gegen den Füh­ rungsrand 54 der Federklinge bewirkt, wobei sich die eine der beiden Zahnungen des Vorsprungs mit der innenliegenden Zahnung 43 der Krone 40 verhakt und dann durch das Drehen ein Verdrehen des Vorsprungs um die Achse X bewirkt.

Bei der Abwandlung nach Fig. 6 könnte der Vorsprung 30 an einem Mitnahmefinger 38 befestigt sein, der angesetzt ist an oder in einem Stück gefertigt ist mit dem Vorsprung, wo­ bei dieser Finger 38 in die Öffnung 76 der Platte 70 greift, im wesentlichen ohne orthoradiales Spiel, aber mit radialem Spiel und Spiel in bezug auf die Drehung um den Finger 38.

Im übrigen hat der Vorsprung 30 ein erstes und zweites Pro­ fil 36, 37, die auf der Seite vorgesehen sind, die sich ge­ genüber der Seitenwand 41 befindet, wobei sich die beiden Profile vorzugsweise nahe dem vorderen Rand 32 des Vor­ sprungs befinden und jeweils der ersten und zweiten Zahnung 33, 34 benachbart sind.

Die beiden Profile 36, 37 können u. U. hergestellt werden durch Ausstanzen der metallenen Platte, die den Vorsprung 30 bildet, oder durch jedes andere Verfahren.

Die Profile 36, 37 wirken zusammen mit dem inneren Rand der Scheibe 60, wobei der Rand zwei zirkulare Gleitschienen 63 darstellt, die identisch sind und diametral gegenüberlie­ gen, getrennt durch zwei Aussparungen 64, 65 (s. Fig. 3), die einen größeren inneren Radius haben.

Unter Umständen kann der innere Rand der Scheibe 60 eine einzelne zirkulare Gleitschiene 63 umfassen, die sich nahe dem Vorsprung 30 befindet, eingerahmt durch zwei Abschnitte mit einem inneren Radius, der größer als der innere Radius der zirkularen Gleitschiene 63 ist.

Die Funktion des Stellmechanismus wird im folgenden mit Be­ zug auf die Fig. 3 bis 5 beschrieben.

Wenn der Griff 8 des Stellmechanismus in seiner Neutralpo­ sition 9 ist, wie in Fig. 3 dargestellt, so sind die beiden Zahnungen 33 und 34 des Vorsprungs von der innenliegenden Zahnung 43 der Krone entkoppelt, und die Profile 36 und 37 des Vorsprungs befinden sich beiderseits unmittelbar neben den zirkularen Gleitschienen 63, oder der Gleitschiene 63, wenn sie die einzige ist.

Wenn aus dieser Neutralposition heraus der Griff 8 im er­ sten Drehsinn 12 in den ersten Winkelbereich 10 verstellt wird, z. B. um den Sitz anzuheben, drückt der Mitnahmefinger 73 so gegen den Vorsprung 30, daß er um die Achse X gedreht wird, aber der hintere Rand 31 des Vorsprungs stößt gegen den Führungsrand 54 der Federklinge 50, die mit Reibung drehbar um die Achse X montiert ist.

Bei Beginn der Bewegung des Griffs 8 gleitet dank der Bremswirkung durch die Reibung der Federklinge 50 der hin­ tere Rand 31 des Vorsprungs daher gegen den Führungsrand 54 der Federklinge, bis die erste Zahnung 33 des Vorsprungs in die innenliegende Zahnung 43 der Krone greift.

Die Bewegung des Vorsprungs wird durch sein erstes Profil 36 nicht behindert, da sich dieses gegenüber der Seite der ersten Aussparung 64 der Scheibe 60 befindet.

Während der orthoradialen Verschiebung des Vorsprungs än­ dert sich der Winkel des Griffes 8 bis zu einem Winkel, der z. B. kleiner als 60 sein kann.

Im Verlauf dieser Bewegung verschiebt sich dank des Spiels zwischen Mitnahmefinger 73 und Öffnung 35 im Vorsprung der Vorsprung sehr leicht radial in bezug auf den Finger 73 und dreht sich ebenso leicht um den Finger 73.

Nach dem Ineinandergreifen der ersten Zahnung 33 des Vor­ sprungs und der innenliegenden Zahnung 43 wird der Vor­ sprung in der Drehung um die Achse X durch den Mitnahmefin­ ger 73 mitgenommen, und der Vorsprung nimmt dabei die Krone 40 mit, die ihrerseits die Abtriebswelle 23 über den Über­ tragungsmechanismus 20 mitnimmt, um den Sitz anzuheben.

Im Verlauf dieser Bewegung stehen die beiden Enden 28 der Feder 27 elastisch auseinander, wobei eines der beiden En­ den 28 gegen die feste Halterung 26 und das andere Ende 28 gegen die starre Halterung 15 drückt, die axial nach innen gegen den Übertragungsmechanismus 20 gerichtet ist, von in­ nen aus der Haube 8b gesehen, und die zwischen zwei Enden 28 der Feder 27 vorgesehen ist.

Die Bewegung des Griffs 8 im ersten Drehsinn 12 kann durch­ geführt werden bis zur Anschlagposition, dargestellt in Fig. 4, wo der Anschlag 74 der Platte 70 in Berührung kommt mit der festen Halterung 26.

Ausgehend von der dargestellten Position in Fig. 4 wird beim Loslassen des Griffs 8 dieser durch die Feder 27 in die neutrale Position 9 zurückgebracht, wobei diese Bewegung im übrigen u. U. mit der Hand begleitet werden kann, wenn der Griff 8 nicht losgelassen wird.

Am Beginn der Bewegung zurück in die Neutralposition über­ streicht der Griff 8 zunächst einen kleinen Winkel, in des­ sen Verlauf der Vorsprung 30 am Führungsrand 54 der Feder­ klinge schleifend durch den Mitnahmefinger 73 mitgenommen wird, bis die erste Zahnung 33 des Vorsprungs sich von der innenliegenden Zahnung 43 der Krone löst.

Das Gleiten des Vorsprungs 30 an dem Führungsrand 54 wird dann durch den Anschlag des zweiten Profils 37 des Vor­ sprungs an der zirkularen Gleitschiene 63 angehalten, so daß die zweite Zahnung 34 des Vorsprungs daran gehindert wird, die innenliegende Zahnung 43 der Krone zu berühren, wie in Fig. 5 dargestellt.

Als Folge der Rückkehrbewegung des Griffs 8 in die Neutral­ position gleitet das zweite Profil 37 des Vorsprungs die Gleitschiene 63 entlang, und der Vorsprung 30 folgt einer Drehbewegung um die Achse X unter diesmaliger Mitnahme der Klingenfeder 50.

Man wird feststellen, daß, im Gegensatz zu den existieren­ den Rastensystemen, die Rückkehrbewegung des Griffs 8 in die Neutralposition keinen Lärm beim Einrasten verursacht.

Wenn das Anheben des Sitzes durch die erste Bewegung des Griffs 8 nicht ausreicht, kann der Nutzer nacheinander Hin- und Her-Bewegungen ausführen, um zu heben und zu senken, ähnlich denen, die gerade beschrieben wurden.

Im übrigen wird zum Absenken der Sitzfläche des Sitzes der Nutzer zunächst der Griff 8 im zweiten Drehsinn 13 aus der Neutralposition 9 in den zweiten Winkelbereich 11 verscho­ ben, in welchem Fall es die zweite Zahnung 34 des Vor­ sprungs ist, die in Kontakt mit der innenliegenden Zahnung 43 der Krone kommt, bis der Anschlag 75 der Platte 70 die festen Halterung 26 berührt.

In diesem Fall ist bei der Rückkehrbewegung in die Neutral­ position 9 im ersten Drehsinn 12 dies das erste Profil 36 des Vorsprungs, das sich gegen die Gleitschiene 63 ver­ schieben läßt.

Claims (9)

1. Mechanismus zum Verstellen eines drehbaren Ausgangs­ organs (23), um dieses Ausgangsorgan selektiv in einem ersten oder einem entgegengesetzten zweiten Drehsinn mittels eines Griffes (8) anzutreiben, der auf einer Drehachse (x) befestigt ist und der in einem ersten Drehsinn (12) aus einer Neutralposition (9) in einen ersten Winkelbereich (10) und in einem zweiten Dreh­ sinn (13) aus der besagten Neutralposition in einen zweiten Winkelbereich (11) verstellbar ist, welcher Mechanismus gekennzeichnet ist durch:
eine Krone (40), die mit einer innenliegenden Zahnung (43) versehen ist, die auf der Drehachse (X) des Grif­ fes zentriert ist und die drehbar auf dieser Achse be­ festigt ist, um das Ausgangsorgan (23) anzutreiben, wobei diese Krone mit einer Seitenwand (41) zusammen­ hängt, so daß sie mit dieser einen Hohlraum (42) ab­ grenzt,
ein Führungsorgan (50), das in dem besagten Hohlraum angebracht ist und mit Reibung um die Drehachse (X) des Griffes herum drehbar befestigt ist,
einen gezahnten Vorsprung (30), der mit Spiel im Inne­ ren des Hohlraums (42) vorgesehen ist und auf dem Füh­ rungsorgan (54) in orthoradialer Gleitrichtung (Y) gleitend befestigt ist, wobei der Vorsprung durch den Griff (8) angetrieben wird und eine erste und eine zweite Zahnung (33, 34) aufweist, die im wesentlichen symmetrisch zueinander bezüglich einer radialen, senk­ recht zur Gleitrichtung (Y) stehenden Achse (Z) sind, wobei der auf dem Führungsorgan (50) gleitende Vor­ sprung (30) dafür sorgt, daß die erste Zahnung (33) des Vorsprungs sich mit der innenliegenden Zahnung (43) der Krone verhakt, wenn der Griff (8) in dem er­ sten Drehsinn (12) in einen ersten Winkelbereich (10) gebracht wird, und der auf dem Führungsorgan (50) gleitende Vorsprung dafür sorgt, daß die zweite Zah­ nung (34) des Vorsprungs sich mit der innenliegenden Zahnung (43) der Krone verhakt, wenn der Griff in dem zweiten Drehsinn (13) in den zweiten Winkelbereich (11) gebracht wird, wobei der Vorsprung im übrigen ein erstes und zweites Profil (36, 37) hat, das gegenüber der mit der gezahnten Krone verbundenen Seitenwand hervorspringt,
ein starres Teil (60), das die Gleitschiene bildet, die wenigstens teilweise die Krone (40) überdeckt und die gegenüber der mit der Krone verbundenen Seitenwand (41) angebracht ist, wobei dieses starre Teil wenig­ stens eine Führungsrampe (63) in Form eines Kreisbo­ gens hat, der in bezug auf die Drehachse (X) des Grif­ fes zentriert ist und eingerahmt wird von einer ersten und einer zweiten Aussparung (64, 65), wobei das erste Profil (36) des Vorsprungs sich auf Höhe der ersten Aussparung befindet, während sich das zweite Profil (37) auf Höhe der Führungsrampe (63) befindet, wenn sich der Griff (8) im ersten Winkelbereich (10) befin­ det, wobei das zweite Profil (37) daher mit der Füh­ rungsrampe (63) zusammenwirkt, um das Ineinandergrei­ fen der zweiten Zahnung (34) des Vorsprungs und der innenliegenden Zahnung (43) der Krone zu verhindern, wenn der Griff im zweiten Drehsinn (13) verstellt wird, und das zweite Profil (37) des Vorsprungs in Hö­ he der zweiten Aussparung angebracht ist, während das erste Profil (36) in Höhe der Führungsrampe (63) vor­ gesehen ist, wenn sich der Griff im zweiten Winkelbe­ reich (11) befindet, wobei das erste Profil (36) des Vorsprungs also mit der Führungsrampe (63) zusammen­ wirkt, um das Ineinandergreifen der ersten Zahnung (33) des Vorsprungs und der innenliegenden Zahnung (43) der Krone zu verhindern, wenn der Griff im ersten Drehsinn (12) verstellt wird.

2. Mechanismus gemäß Anspruch 1, bei welchem der Vor­ sprung (30) durch den Griff mittels einer Verbindung angetrieben wird, welche kein orthoradiales Spiel in bezug auf die Drehachse hat, die aber ein radiales Spiel in bezug auf diese Achse hat und ein Spiel in der Drehung um eine Achse, die parallel zur Drehachse (X) des Griffes ist.

3. Mechanismus nach einem der Ansprüche 1 und 2, bei wel­ chem das Führungsorgan (50) aus einer Federklinge be­ steht, die sich elastisch einerseits auf die Seiten­ wand (41), die mit der gezahnten Krone zusammenhängt, und andererseits auf ein starres Element (70) stützt, das in einem konstanten Abstand von der besagten Sei­ tenwand gehalten wird, um so die Reibung zu erzeugen, die die Drehung der besagten Federklinge bremst.

4. Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welchem das Teil, das die Gleitschiene (60) bil­ det, eine Scheibe ist, die einen Innenrand hat, der derart ausgeschnitten ist, daß die besagte Führungs­ rampe (63) und die besagten Aussparungen (64, 65) ge­ bildet werden.

5. Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Verbindung zwischen dem Griff (8) und dem Vorsprung (30) mittels Mitnahmefinger (73) hergestellt wird, der sich parallel zur Drehachse (X) erstreckt und der den Griff (8) mit dem Vorsprung (30) verbin­ det.

6. Mechanismus nach Anspruch 5, bei dem der Mitnahmefin­ ger (73) den Vorsprung (30) mit einer starren Platte (70) verbindet, die das Teil bedeckt, das die Gleit­ schiene (60) bildet, und die am Griff (8) befestigt ist, wobei diese starre Platte in bezug auf die ge­ zahnte Krone (40) axial arretiert aber drehbar ist.

7. Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, der im übrigen elastische Rückholvorrichtungen (27) umfaßt, um den Griff (8) in seine Neutralposition zu drücken.

8. Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem der Griff einen nicht ausziehbaren Hebel um­ faßt, der sich bis zu einem freien Ende (8a) er­ streckt, das von der Drehachse (X) des Griffes über einen Hebelarm (d) beabstandet ist, der kleiner als etwa 20 cm ist.

9. Fahrzeugsitz (1), der einen Regulierungsmechanismus (4, 6) umfaßt, der durch einen Stellmechanismus (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche verstellt wird.