DE19546984C2 - Tiefkühl- und/oder Kühlschrank - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Tiefkühl- und/oder Kühlschrank mit mindestens einer Schublade, die mit einer Einrichtung zusammenarbeit, die die Schubladenoberseite oder die Kühlschrank-Frontöffnung gegen den Kühlaggregateinnenraum verschließt.

Die Erfindung hat die Aufgabe, das Eindringen von Wärme und Feuchte in den Kühlschrankinnen­ raum zu verhindern und dadurch unnötigen Energieaufwand zu vermeiden.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß aus einer Einrichtung in Form einer im Kühl­ schrankinnenraum angeordneten Klappe oder Tasche und durch Druckschrift US 2.404.851 bekannte Dichtleisten an der Schublade und Innenseite der Frontöffnung.

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Tiefkühl- und/oder Kühlschrank mit Schubladen.

Derartige Tiefkühlschränke mit Schubladen sind bekannt. Auch ist es bekannt, z. B. Gemüsefächer in Kühlschränken mit Schubladen auszustatten, die oft auf ihrer Oberseite eine Abdeckung tragen.

Beim Öffnen dieser Schubladen dringt jedoch Wärme von außen in den Kühlschrankinnenraum ein. Bei der Verwendung von Schubladen an Kühlschränken sollte jedoch beim Öffnen möglichst wenig oder keine Wärme in das Kühlschrankinnere treten.

Auch beim Öffnen der Kühlschranktüre tritt in den übrigen Raum des Kühlschrankes Wärme ein, wel­ che sich nach dem Schließen des Kühlschrankes zwangsläufig auch in den Bereich der Gemüsefächer verteilt und damit dort den Kühleffekt empfindlich stört und den Energieverbrauch beträchtlich erhöht. Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu beseitigen.

Die Lösung der Aufgabe besteht in einem Kühlschrank gemäß kennzeichnendem Teil des ersten Patentanspruches.

Weitere Ausführungsdetails sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen, wie folgt, beschrieben:

Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform, bei welcher die Verschlußeinrichtung eine Klappe ist.

Fig. 2a bis 2d, vier Ausführungsbeispiele, bei welchen die Verschlußeinrichtung Stege sind, welche mit Dichtungen korrespondieren.

Fig. 3 eine Ausführung, bei welcher die Verschlußeinrichtung eine zusammen mit der Schublade bewegliche Tasche darstellt.

Der Kühlschrank (1) nach Fig. 1 weist beispielsweise vier Schubladen (2) auf, welche in Führungen (5) geführt sind.

An der Schublade (2) angeordnete Nocken (6) wirken mit Rastvertiefungen (7) und Führungen (5) zusammen, dergestalt, daß die zwei Stellungen - nämlich eingeschobene und ausgeschobene Stellung - fixiert werden.

An der Frontseite weist der Kühlschrank Frontöffnungen (3) auf, welche in ihrer Anzahl und Größe den Schubladen (2) entsprechen.

In der obersten, nämlich geschlossenen, Stellung erfolgt die Abdichtung der Frontöffnung (3) in an und für sich üblicher Art und Weise durch Dichtungen (9), welche mit der Schubladenvorderfront (10) zusammenwirken.

In geöffneter Stellung der Schublade (2), nämlich gemäß zweiter Darstellung von oben, wird die ver­ bleibende Restöffnung (11) durch eine Klappe (4a) verschlossen.

Bei entnommener Schublade (2) gemäß dritter Darstellung von oben wird die Frontöffnung (3) durch die Klappe (4a) verschlossen, dergestalt, als z. B. eine im Bereich ihre Achse (12) angeordnete Torsions- Schenkelfeder der Verschluß selbsttätig herbei führt.

Unter Umständen kann es jedoch auch genügen, das Verschließen allein durch Schwerhaft oder ein­ gebetteten Permanentmagnet herbeizuführen.

Die Klappe (4a) weist eine umlaufende, schräggestellte Zone (13) auf, welche mit einer entsprechen­ den Zone (14) im Bereich der Frontöffnung (3) dichtend korrespondiert.

Bei der Ausführung nach Fig. 2a sind an der Rückseite der Schublade (2) Stege (4b) angeordnet, wel­ che in ganz geöffneter Stellung zusammen mit einer Dichtung (4c) die Frontöffnung (3) verschließen.

Um in der dargestellten, nicht ganz geöffneten Situation, einen Verschluß zu erreichen, kann, wie strichpunktiert angedeutet, eine sog. fünfte Wand (15) vorgesehen sein.

In der Ausführung nach Fig. 2b ist an der Rückwand der Schublade (2) eine Stegplatte (4d) lösbar angeordnet.

Gemäß Ausführung nach 2c ist im hinteren oberen Bereich der Schublade (2), ähnlich wie unter Fig. 2a bereits beschrieben, eine fünfte Wand (4f) angeordnet, jedoch mit dem Unterschied gegenüber Fig. 2a, daß im vorderen Bereich der fünften Wand (4f) der vorgesetzte Steg (4e), vorzugsweise umlaufend, angeordnet ist und hier bei geöffneter Schublade (2) zusammen mit der Dichtung (4c) die Frontöffnung (3) hermetisch abschließt.

In der Ausführung nach Fig. 2d ist, ähnlich wie nach Fig. 2a, eine umlaufende Dichtleiste (41) an der Rückwand der Schublade (2) angeordnet, jedoch mit dem Unterschied, daß eine Dichtung (4h) vorgelegt ist.

Diese bewirken bei ganz herausgezogener Schublade (2) den Verschluß der Frontöffnung (3) gegen die Dichtleiste (4m).

Die Dichtleiste (4m) kann, um die Schublade ganz entnehmen bzw. montieren zu können, lösbar sein, so daß die lichte Öffnung der Frontöffnung (3) zu De- und Montagezwecken vergrößert werden kann.

In der Ausführung nach Fig. 3 ist eine Verschlußeinrichtung (4) gezeigt, welche aus einer Tasche (4i) mit einem umlaufenden Steg (4k) sowie aus einer Dichtung (4c) besteht.

Die Tasche ist an fünf Seiten geschlossen, besitzt also an ihrem oberen Bereich eine sog. fünfte Wand, ähnlich wie unter Fig. 2c beschrieben.

Die Tasche (4i) selbst ist am rückwärtigen Ende der Schublade (2) lösbar angeordnet, dergestalt, daß zwischen Schublade (2) und Tasche (4i) ein Kopplungsstift (16) angeordnet ist.

Dieser kann gegen den Druck einer Blattfeder (17) eingedrückt werden, so daß er die Arretieröffnung (18) an der Schublade (2) freigibt und diese, wie in der dritten Stellung von oben in Fig. 3 gezeigt, ent­ nommen werden kann, um sie z. B. zu reinigen und dergleichen.

In der Zwischenzeit verbleibt die Tasche (4i) in der vordersten Verschlußstellung der Frontöffnung (3) und liegt dabei mit ihrem umlaufenden Steg (4k) an der umlaufenden Dichtung (4c) an.

Um ein unbeabsichtigtes Zurückgleiten der in Führungen (5) geführten Tasche (4i) zu verhindern, sind an ihr Rastnocken (6) angeordnet, welche mit entsprechenden Rastvertiefungen (7) korrespondieren.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Beispiele.

So kann die Einrichtung zum Verschließen der Frontöffnung (3) beim Herausziehen der Schublade (2) z. B. auch eine Jalousie, ein Rollo und ein Faltenbalg sein.

Die Führungen (5) können auch teleskopierbar sein, so daß die Schublade (2) im völlig herausgezoge­ nen Zustand noch belastbar und waagerecht in der Lage verharrt.

Claims (4)

1. Tiefkühl- und/oder Kühlschrank (1) mit mindestens einer Frontöffnung (3) und mindestens einer das Kühlgut aufnehmenden Schublade (2), wobei beim Herausziehen der Schublade (2) eine Einrichtung (4) zum Verschließen gegenüber dem Innenraum des Tiefkühl- und/oder Kühlschrankes (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (4) die offene Schubladenoberseite in einer Länge die sich aus der Höhe der Frontöffnung (3) ergibt gegenüber dem Innenraum des Tiefkühl- und/oder Kühl­ schrankes (1) verschließt und nach Herausziehen der ganzen Schublade (2) die Frontöffnung (3) des Tiefkühl- und/oder Kühlschrankes (1) von innen verschließt.

2. Tiefkühl- und/oder Kühlschrank (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrich­ tung (4) eine federbelastende und sich bei Herausnahme der Schublade (2) selbsttätig schließende Klap­ pe (4a) ist.

3. Tiefkühl- und/oder Kühlschrank (1) mit mindestens einer Frontöffnung (3) und mindestens einer das Kühlgut aufnehmenden Schublade (2), wobei beim Herausziehen der Schublade (2) eine Einrichtung (4) zum Verschließen gegenüber dem Innenraum des Tiefkühl- und/oder Kühlschrankes (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (4) aus einer fünfwandigen Tasche (4i) mit Dichtlei­ sten (4k) besteht, die mit Dichtleisten (4c) an der Innenseite der Frontöffnung (3) korrespondieren und die fünfwandige Tasche (4i) am innerseitigen Ende der Schublade (2) lösbar befestigt ist.

4. Tiefkühl- und/oder Kühlschrank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (4) aus Dichtleisten (4b, 4d, 4e, 4l) besteht, welche an der Schublade (2) angeordnet sind und dichtend mit entsprechenden Leisten und/oder Dichtungen (4c, 4m) an der Innenseite der Frontöffnung (3) beim Herausziehen der Schublade (2) korrespondieren.