DE195423C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 195423 KLASSE 47d. GRUPPE

HUGO SIMONS & CO. in CÖLN.

gesicherten Verbindungen aller Art

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Januar 1907 ab.

Der Gegenstand der Erfindung ist ein Schloß, das gegen zufällige Lösung gesichert ist, gewünschten Falles aber leicht und schnell gelöst werden kann, und das zur Verbindung von Befestigungsmitteln aller Art, wie Tauen, Ketten, Seilen, Trossen, Riemen, Strängen, Ringen u. dgl., dient.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der einzuschiebende Schießkloben des

ίο Schlosses, der durch Eintreten des Ansatzes eines Sperrhebels in seine runde Aussparung festgehalten wird, durch einen im freien Ende des Sperrhebels drehbar gelagerten, ganz oder teilweise die Deckplatte der Schloßhülse bil-.

denden, feststellbaren und damit den Sperrhebel feststellenden Arm gegen unbeabsichtigte Freigabe gesichert ist. Dieser Arm kann zugleich nach Aufhebung der Sicherung zur Auslösung des Sperrhebels als Handgriff benutzt werden. Der Schließkloben wird nach seiner Freigabe in bekannter Art durch eine oder mehrere in der Schloßhülse gelagerte, gegen ihn drückende Federn aus der Schloßhülse herausgeschleudert.

In beiliegender Zeichnung sind zwei Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 je einen Längsschnitt in zwei Stellungen des sichernden Armes, Fig. 3 eine Oberansicht und Fig. 4 eine Stirnansicht der einen Ausführungsform, Fig. 5 eine Seitenansicht, Fig. 6 einen Längsschnitt und Fig. 7 eine Oberansicht einer zweiten Ausführungsform.

In der Schloßhülse a, die den zur Befestigung dienenden Ring b trägt, ist zwischen den Gehäusebacken k der unter der Wirkung einer Feder h stehende Sperrhebel i um j drehbar gelagert. Der Hebel i besitzt einen Ansatz g, welcher sich beim Einschieben des Schließklobens d, das entgegen der Kraft der Feder h und unter Zusammendrücken einer Feder c erfolgt, in dessen runde Aussparung f einlegt und so den Schließkloben festhält. Die Feder c oder auch mehrere solcher Federn sind vorgesehen, um bei Freigabe des Schließklobens d durch Austreten des Ansatzes g des Sperrhebels aus der Aussparung f des Schließklobens d diesen aus der Schloßhülse herauszuschleudern und damit, da an diesem mittels Bohrung, Ringes o. dgl. e das Verbindungsmittel befestigt wird, die Verbindung zu lösen.

Die Bauart des Schlosses der beiden Ausführungsformen ist folgende:

Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4.

Im freien Ende des Hebels i, der gleichzeitig einen Teil der Deckplatte bildet, ist mittels Bolzens ρ der den übrigen Teil der Deckplatte bildende Arm / drehbar gelagert. Dieser Arm / ist derart abgekröpft, daß eine Höhlung m entsteht, welche zur Aufnahme des Kopfes η eines Schraubenbolzens"n¹ dient.

Der Schraubenbolzen η¹, der in die mit Gewinde versehene Bohrung w² der Schloßhülse a eingeschraubt wird, dient dazu, den Arm I an der Schloßhülse α festzuschrauben und somit den Sperrhebel i festzustellen, so daß ein unbeabsichtigtes Auslösen des Schließklobens d selbst bei den stärksten Stoßen ausgeschlossen wird (Fig. i). Eine unter dem die Feder h haltenden Bolzen ο gelagerte

ίο Feder h¹ hebt den Arm / nach Lösen des Bolzens n¹ so weit hoch, daß dieser zwecks Umlegung bequem erfaßt werden kann. Das Schloß in dieser Ausführung eignet sich vornehmlich für solche Zwecke, wo das Schloß starken Stoßen, Reibungen o. dgl. ausgesetzt, ist.

Die Wirkungsweise ist folgende:
Soll eine Verbindung mittels des Schlosses hergestellt werden, so wird der Schließkloben d, an dessen Teil e das Zugmittel befestigt ist, in die Schloßhülse α eingeschoben, wo er von dem in seine Aussparung f eintretenden Ansatz g des Sperrhebels i nach Einschrauben der Schraube n¹ derart festgehalten wird, daß er nur bei beabsichtigter Lösung der Verbindung freigegeben wird. Soll die Verbindung gelöst werden, so wird der Bolzen η^Λ herausgeschraubt und der Arm /, wie in Fig. 2 gezeigt, aufgeklappt. Wird der Arm I in der Pfeilrichtung weiter herumbewegt, so daß der Kopf η des Schraubenbolzens n^l auf der Oberkante des Sperrhebels i aufliegt, und nun auf das vordere Ende des Armes I ein Druck ausgeübt, so tritt der Ansatz g des Sperrhebels i aus der Aussparung f des Schließklobens d heraus und letzterer wird aus der Schloßhülse α durch die Kraft der Federn c herausgeschleudert, womit die Verbindung gelöst ist.

Eine neue Verbindung wird durch einfaches Einstecken des Schließklobens d in die Schloßhülse α hergestellt und dadurch gesichert, daß der Arm / wieder in die Lage nach Fig. ι gebracht und angeschraubt wird.

Ausführungsform nach Fig. 5 bis 7.

Das freie Ende des Sperrhebels i ist durchbohrt und nimmt den Zapfen. # auf, um den sich ein auf diesem gelagerter Arm r dreht.

Dieser Arm r dient sowohl als Deckplatte der Schloßhülse α zur Feststellung des Sperrhebels i, als auch als Handgriff zur Bewegung des Sperrhebels i beim Freimachen des Schließklobens d. Der Sperrhebel i wird dadurch festgestellt, daß eine Nase am äußeren Ende des Armes r unter eine entsprechende Nase an einem der Gehäusebacken k greift. Zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Freigabe des Schließklobens durch selbsttätiges Wegdrehen und Niederdrücken des Armes r ist an diesem ein Ansatz s vorgesehen, der sich beim Drehen des Armes r in die Ruhelage (Fig. 5) in eine im Sperrhebel i vorgesehene, allmählich ansteigende Aussparung t festreibt, so daß der Arm r nur unter gewissem Kraftaufwand aus der Sicherungslage (Fig. 5) herausbewegt werden kann. Ein am freien Ende des Hebels i vorgesehener Anschlag 11, gegen den sich der Arm r mit seiner Abplattung ν in der Lage nach Fig. 6 und 7 legt, verhindert, daß dem Arm bei seiner Drehung aus der Ruhelage (Fig. 5) in die Arbeitslage (Fig. 6 und 7) eine Bewegung von mehr als i8o° erteilt werden kann, so daß der Arm r mit der Schloßhülse eine gerade Linie, bildet, wenn er sich in der Lage nach Fig. 6 und 7, d. h. in der Stellung befindet, wo der Sperrhebel i bewegt werden soll.

Die Wirkungsweise nach der Ausführungsform Fig. 5 bis 7 ist folgende:

Wie nach Fig. 1 bis 4 erfolgt die Herstellung der Verbindung auch hier durch Einschieben des Schließklobens d in die Schloßhülse a. Die Lösung der Verbindung erfolgt durch Wegdrehen des Armes r aus der Lage nach Fig. 5 in die Lage nach Fig. 6 und 7, wobei der Ansatz s aus der Aussparung t herausbewegt wird, und durch Niederdrücken des Armes r in der Pfeilrichtung (Fig. 6). Hierdurch wird der Ansatz g des Sperr- go hebeis i aus der Aussparung/ herausgehoben und der Schließkloben d durch die Kraft der Feder c aus der" Schloßhülse α herausgeschleudert.

Zur Herstellung einer neuen Verbindung ist es nur nötig, den Schließkloben d in die Schloßhülse α einzustecken und zur Sicherung der Verbindung den Arm r wieder in die Lage nach Fig. 5 zu bringen.

Wie aus vorstehendem ersichtlich, können also nicht nur leicht und schnell sichere Verbindungen aller Art hergestellt und gelöst werden, sondern der vom Verbindungsmittel (Tau o. dgl.) ausgeübte Zug, der bisher bei allen Verbindungen, wenn sie gelöst werden sollten, das Lösen erschwerte, kann beliebig groß sein, ohne die leichte und schnelle Lösung der Verbindung irgendwie zu beeinträchtigen.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Schloß zur Herstellung von leicht und schnell lösbaren, gegen unbeabsichtigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art mit einem beim Einschieben in die Schloßhülse von einem federnd einschnappenden Sperrhebel gesperrten und ausgelöst durch Federn herausgedrückten Schließkloben, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Schließkloben (d) durch einen im freien Ende des Sperrhebels (i) drehbar gelagerten, ganz oder teilweise die

   Deckplatte der Schloßhülse bildenden, feststellbaren und damit den Sperrhebel (i) feststellenden Arm (I oder r), der zugleich bei der Auslösung als Handgriff dient, gegen unbeabsichtigte Freigabe gesichert ist.
2. 2. Schloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sperrhebel (i) sichernde Arm (I) im freien Ende des Sperrhebels umklappbar gelagert ist und in einer Abkröpfung (m) einen Schraubenbolzen (η) aufnimmt, durch welchen er mit der Schloßhülse, deren Deckplatte bildend, lösbar verbunden wird.
3. 3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sperrhebel (i) sichernde Arm (r) im freien Ende des Sperrhebels seitlich verschwenkbar gelagert ist und in seiner Sperrlage durch einen an ihm vorgesehenen, sich in einer Aussparung des Sperrhebels festreibenden Ansatz gesichert wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.