DE19521118A1 - Fahrzeugleuchte zur Anordnung an einer Heckscheibe eines Fahrzeugs - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Fahrzeugleuchte zur Anord­ nung an einer Heckscheibe eines Fahrzeugs nach der Gattung des Anspruchs 1.

Eine solche Fahrzeugleuchte ist durch die US 4 602 320 be­ kannt. Diese Fahrzeugleuchte weist ein an der Heckscheibe des Fahrzeugs befestigbares Gehäuse auf, in dem ein Leuch­ teneinsatz angeordnet ist. Der Leuchteneinsatz umfaßt ein Trägerteil, an dem wenigstens eine Lichtquelle und eine lichtdurchlässige Scheibe gehalten sind und das im Gehäuse zu dessen Einstellung um eine Achse schwenkbar gelagert ist. Das Trägerteil ist dabei vollständig im Gehäuse angeordnet und über zwei als separate Bauteile ausgeführte Haltezapfen gelagert, wobei die Haltezapfen von außerhalb des Gehäuses zur Schwenkung des Leuchteneinsatzes um die Achse zugänglich sind. Durch diese Ausbildung ist zwar eine Verstellung des Leuchteneinsatzes bei an der Heckscheibe befestigtem Gehäuse ermöglicht, jedoch ist der Aufbau der Fahrzeugleuchte auf­ wendig und erfordert viele Bauteile. Weiterhin nachteilig bei dieser Ausführung der Fahrzeugleuchte ist, daß der Leuchteneinsatz bei an der Heckscheibe befestigtem Gehäuse zu einem Austausch der wenigstens einen Lichtquelle nicht zugänglich ist, sondern das Gehäuse von der Heckscheibe ent­ fernt werden muß. Ein Austausch der wenigstens einen Licht­ quelle ist bei dieser Ausführung der Fahrzeugleuchte somit sehr aufwendig.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Fahrzeugleuchte mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß deren Aufbau sehr einfach ist und nur wenige Bauteile erfordert. Darüber­ hinaus ist ein Austausch der wenigstens einen Lichtquelle einfach möglich, ohne daß das Gehäuse von der Heckscheibe entfernt werden muß, indem das Trägerteil aus dem Gehäuse entnommen wird.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltun­ gen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Fahrzeugleuch­ te angegeben. Die Merkmale gemäß Anspruch 2 ermöglichen eine einfache Befestigung des Trägerteils im Gehäuse. Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 3 ist ein sicherer Halt des Trä­ gerteils in der eingestellten Stellung erreicht. Durch das Merkmal gemäß Anspruch 5 erfordert der Leuchteneinsatze quer zur Schwenkachse nur einen geringen Bauraum.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher er­ läutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Fahrzeugleuchte in der An­ ordnung an einer Heckscheibe eines Fahrzeugs in einem verti­ kalen Längsschnitt entlang Linie I-I in Fig. 6, Fig. 2 die Fahrzeugleuchte in einem Querschnitt entlang Linie II-II in Fig. 6, Fig. 3 ein Trägerteil der Fahrzeugleuchte in einem Längsschnitt entlang Linie III-III in Fig. 2, Fig. 4 das Trägerteil in einem Teilschnitt entlang Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 die Fahrzeugleuchte in einem Schnitt entlang Li­ nie V-V in Fig. 2 ohne Trägerteil und Fig. 6 die Fahrzeug­ leuchte in räumlicher Darstellung in einer Rückansicht.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Eine in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Fahrzeugleuchte 10 ist an der Innenseite der Heckscheibe 12 eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs angeordnet, und dient bei­ spielsweise als hochgesetzte zusätzliche Bremsleuchte. Die Heckscheibe 12 kann senkrecht angeordnet sein oder, wie in Fig. 1 dargestellt, zur Senkrechten um einen Winkel α ge­ neigt angeordnet sein. Die Fahrzeugleuchte 10 weist ein Ge­ häuse 14 auf, das beispielsweise aus Kunststoff besteht und durch Spritzgießen hergestellt werden kann. Das Gehäuse 14 ist im Längsschnitt gemäß Fig. 1 betrachtet etwa U-förmig ausgebildet, wobei dessen Schenkel 15, 16 zur Heckscheibe 12 weisen. Der obere Schenkel 15 des Gehäuses 14 ist dabei kür­ zer ausgebildet als der untere Schenkel 16. An die Enden der Schenkel 15, 16 schließt sich zur Heckscheibe 12 hin ein um­ laufender ebener Flansch 17 an, über den das Gehäuse 14 an der Heckscheibe 12 befestigt ist. Hierzu kann beispielsweise ein doppelseitiges Klebeband 18 dienen, das einerseits am Flansch 17 und andererseits an der Heckscheibe 12 angeklebt ist. Seitlich ist das Gehäuse 12 durch in Fig. 2 und 6 dar­ gestellte ebene Wände 20 und 21 begrenzt. Die der Heckschei­ be 12 zugewandte Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses 14 ist mit einer lichtdurchlässigen Scheibe 19 abgedeckt, die in der erforderlichen Signalfarbe der Fahrzeugleuchte 10 einge­ färbt ist und optische Elemente zur Streuung des hindurch­ tretenden Lichts aufweist.

Im Gehäuse 14 ist ein Leuchteneinsatz 24 angeordnet, der ein Trägerteil 26, eine in das Trägerteil 26 eingesetzte Licht­ quelle 28 und eine am Trägerteil 26 gehaltene lichtdurchläs­ sige Scheibe 30 umfaßt. Die optische Achse des Leuchtenein­ satzes 24 ist mit 25 bezeichnet. Das Trägerteil 26 ist von außerhalb des Gehäuses 14 durch eine Öffnung 32 in der seit­ lichen Wand 20 in Pfeilrichtung 33 in Fig. 2 einsetzbar und weist einen in das Gehäuse 14 ragenden Abschnitt auf, an dem die Lichtquelle 28 und die Scheibe 30 angeordnet sind, und einen außerhalb des Gehäuses 14 angeordneten Flansch 34. Die Lichtquelle 28 ist eine Glühlampe, die mit ihrem Sockel 36 in eine hohlzylinderförmige Aufnahme 37 des Trägerteils 26 entgegen der Einsetzrichtung 33 des Trägerteils 26 einge­ setzt ist. In der Aufnahme 37 ist ein in Einsetzrichtung der Lichtquelle 28 federndes elektrisches Kontaktelement 38 in Form eines Kontaktarms angeordnet, an dem der Sockel 36 der Lichtquelle 28 zur Anlage kommt und der über eine flexible elektrische Leitung 39 mit einer Spannungsquelle verbunden ist. Die lichtdurchlässige Scheibe 30 ist an der in das Ge­ häuse 14 weisenden Innenseite des Flansches 34 des Träger­ teils 26 gehalten, beispielsweise durch Verkleben, Ver­ schweißen oder in anderer Weise und erstreckt sich ausgehend vom Flansch 34 in das Gehäuse 14 hinein bis nahe an die ge­ genüberliegende seitliche Wand 21. Die Scheibe 30 ist zwi­ schen der Heckscheibe 12 und der Lichtquelle 28 angeordnet und weist zumindest in ihrem der Lichtquelle 28 gegenüber­ liegenden Bereich optische Elemente 31 auf, durch die von der Lichtquelle 28 ausgesandtes Licht etwa parallel gerich­ tet wird. Die Scheibe 30 kann in ihrem der Lichtquelle 28 gegenüberliegenden Bereich konvex gekrümmt ausgebildet sein. Die Scheibe 30 kann darüberhinaus in ihrem oberen und unte­ ren Randbereich jeweils zur Lichtquelle 28 hin abstehende Wandungen 29 aufweisen. Als Lichtquelle 28 können anstelle der Glühlampe auch andere geeignete Lampen verwendet werden, beispielsweise eine oder mehrere Halbleiterlichtquellen wie Leuchtdioden oder Laserdioden, die am Trägerteil 26 angeord­ net sind.

Das Trägerteil 26 und damit der Leuchteneinsatz 24 ist zur Ermöglichung einer Ausrichtung des Leuchteneinsatzes 24 in­ nerhalb des Gehäuses 14 in der Öffnung 32 um eine Achse 40 schwenkbar gelagert, die etwa horizontal und senkrecht zur optischen Achse 25 des Leuchteneinsatzes 24 verläuft. Der Flansch 34 des Trägerteils 26 weist einen zylinderförmigen Ansatz 42 auf, der durch die kreisförmige Öffnung 32 hin­ durchtritt und die schwenkbare Lagerung des Trägerteils 26 bewirkt. Das Trägerteil 26 ist bajonettverschlußartig am Ge­ häuse 14 gehalten und weist an seinem Ansatz 42 beispiels­ weise an seinem Umfang einander gegenüberliegend zwei radial zur Schwenkachse 40 nach außen abstehende Bajonetthaken 44 auf, mit jeweils einer entgegen der Einsetzrichtung 33 des Trägerteils 26 weisenden Schulter 45. Die Öffnung 32 weist entsprechend an ihrem Umfang einander gegenüberliegend zwei radial nach außen gerichtete Aussparungen 47 auf. Das Trä­ gerteil 26 ist in einer Drehstellung, in der dessen Bajo­ netthaken 44 durch die Aussparungen 47 hindurchtreten, in Einsetzrichtung 33 in das Gehäuse 14 einschiebbar und an­ schließend um die Achse 40 in eine Verriegelungsstellung drehbar, in der die Bajonetthaken 44 mit ihren Schultern 45 an der Innenseite der die Öffnung 32 umgebenden Gehäusewand 20 angreifen und damit das Trägerteil 26 am Gehäuse fixie­ ren. Der Leuchteneinsatz 24 mit dem Trägerteil 26, der Lichtquelle 28 und der Scheibe 30 bildet dabei eine kom­ plette Baueinheit, die in zusammengebautem Zustand durch die Öffnung 32 in das Gehäuse 14 einsetzbar ist. Die Scheibe 30 ist dabei so angeordnet und ausgebildet, daß sie nicht über den Durchmesser der Öffnung 32 hinausragt. Die Lichtquelle 28 ist in der Aufnahme 37 des Trägerteils 26 etwa parallel zur Achse 40 eingesetzt, so daß diese quer zur Achse 40 nur einen geringen Bauraum erfordert und ebenfalls innerhalb des Durchmessers der Öffnung 32 angeordnet ist.

Der Flansch 34 des Trägerteils 26 weist außerhalb des Gehäu­ ses 14 einen Betätigungsabschnitt 50 auf, an dem manuell zu einer Schwenkung des Trägerteils 26 um die Achse 40 ange­ griffen werden kann. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Trägerteil 26 als Betätigungsabschnitt eine nach außen abstehende Erhebung 51 auf, die geradlinig verläuft. Die Erhebung 51 kann gleichzeitig als Anzeigevorrichtung für die Ausrichtung der optischen Achse 25 des Leuchteneinsatzes 24 im Gehäuse 14 dienen, indem diese sich bei korrekter Aus­ richtung der optischen Achse 25 in einer vorgegebenen Stel­ lung befindet, beispielsweise vertikal verlaufend angeordnet ist.

Die Gehäusewand 20 weist im die Öffnung 32 umgebenden Rand­ bereich, wie in Fig. 5 dargestellt, an ihrer Außenseite über den Umfang der Öffnung 32 verteilt mehrere in Richtung der Achse 40 gerichtete Vertiefungen auf, die Rastnuten 54 bilden. Der Flansch 34 des Trägerteils 26 weist wie in Fig. 4 dargestellt an seiner der Außenseite der Gehäusewand 20 zugewandten Seite wenigstens eine in Richtung der Achse 40 zur Gehäusewand 20 hervorstehende Erhebung 55 auf, die als Rastnase dient. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Flansch 34 zwei einander diametral gegenüberliegende Rastnasen 55 auf, die wiederum um etwa 90° bezüglich den Ba­ jonetthaken 44 versetzt angeordnet sind. Es können auch mehr als zwei Rastnasen 55 am Flansch 34 vorgesehen werden. Au­ ßerdem kann die Anordnung der Rastnuten 54 und der Rastnasen 55 auch umgekehrt gewählt werden, daß heißt, daß die Rastnu­ ten 54 am Flansch 34 und die wenigstens eine Rastnase 55 an der Gehäusewand 20 angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, auch nur eine Rastnut 54 vorzusehen und eine Vielzahl von Rastnasen 55, die über den Umfang der Öffnung 32 verteilt sind. Die Rastnuten 54 sowie die beiden Rastnasen 55 bilden eine Rastverbindung, durch die das Trägerteil 26 in einer Vielzahl von unterschiedlichen Drehstellungen um die Öffnung 32 am Gehäuse 14 festlegbar ist. Zu einer Schwenkung des Trägerteils 26 um die Achse 40 muß auf dieses eine ausrei­ chende Kraft aufgebracht werden, um die Rastverbindung zu lösen. Ein Lösen der Rastverbindung ist möglich, indem die Bajonetthaken 44 federnd in Richtung der Schwenkachse 40 et­ was nachgeben und damit die Rastnasen 55 des Flansches 34 aus den Rastnuten 54 austreten können und das Trägerteil 26 in eine nächste Drehstellung schwenkbar ist, in der die Rastnasen 55 wieder in Rastnuten 55 eingerastet sind. Auf diese Weise ist eine einfache Einstellung der Ausrichtung des Leuchteneinsatzes 24 im Gehäuse 14 ermöglicht, jedoch ein unbeabsichtigtes Schwenken des Leuchteneinsatzes 24 un­ ter dem Einfluß von Erschütterungen vermieden.

Bei der Montage der Fahrzeugleuchte 10 kann zunächst das Ge­ häuse 14 an der Heckscheibe 12 angeklebt werden. Das Träger­ teil 26 bildet zusammen mit der an diesem gehaltenen Scheibe 30 und dem Kontaktelement 38 eine vormontierte Baueinheit des Leuchteneinsatzes 24, die noch durch Einsetzen der Lichtquelle 28 in die Aufnahme 37 des Trägerteils 26 kom­ plettiert wird. Der Leuchteneinsatz 24 wird dann durch die Öffnung 32 in das Gehäuse 14 eingesetzt und in seine Verrie­ gelungsstellung gedreht. Vorzugsweise sind die Bajonetthaken 44 des Trägerteils 26 und die Aussparungen 47 der Öffnung 32 so angeordnet, daß das Trägerteil 26 in einer Extremstellung in das Gehäuse 14 einsetzbar ist, das heißt, in einer Dreh­ stellung, in der sich das Trägerteil 26 in seiner obersten Stellung nahe dem oberen Schenkel 15 oder in seiner unter­ sten Stellung, wie in Fig. 1 dargestellt, nahe dem unteren Schenkel 16 des Gehäuses 14 befindet. Durch die Schwenkmög­ lichkeit um die Achse 40 ist die Fahrzeugleuchte 10 auf ein­ fache Weise an Heckscheiben 12 mit unterschiedlichen Neigun­ gen anpaßbar, wobei der Leuchteneinsatz 24 jeweils in eine Stellung geschwenkt wird, in der dessen optische Achse 25 die vorgegebene Ausrichtung aufweist, insbesondere horizon­ tal verläuft und das vom Leuchteneinsatz 24 nach Durchtritt durch die Scheibe 30 ausgesandte Licht etwa horizontal ver­ läuft. Beim Durchtritt durch die Scheibe 19 wird das vom Leuchteneinsatz 24 ausgesandte Licht gestreut und erhält au­ ßerdem die erforderliche Signalfarbe.

Zu einem Austausch der Lichtquelle 28 kann das Gehäuse 14 an der Heckscheibe 12 verbleiben und es braucht nur das Träger­ teil 26 in seine Entriegelungsstellung gedreht zu werden, so daß es aus dem Gehäuse 14 entgegen Pfeilrichtung 33 heraus­ genommen werden kann. Anschließend kann die Lichtquelle 28 aus der Aufnahme 37 herausgenommen werden und eine neue Lichtquelle eingesetzt werden und das Trägerteil 26 wieder in das Gehäuse 14 eingesetzt werden.

Das Gehäuse 14 weist in dem Bereich, in dem bei eingesetztem Leuchteneinsatz 24 die Lichtquelle 28 angeordnet ist, eine Ausbuchtung 60 auf, das heißt, daß die Schenkel 15a, 16a im mittleren Bereich des Gehäuses 14 in einem größeren Abstand vom Leuchteneinsatz 24 in Richtung der Achse 40 betrachtet verlaufen als die Schenkel 15, 16 in den seitlichen Randbe­ reichen des Gehäuses 14. Hierdurch wird verhindert, daß das Gehäuse 14 im mittleren Bereich, in dem die Lichtquelle 28 des Leuchteneinsatzes 24 angeordnet ist, zu stark durch die Lichtquelle 28 erwärmt wird. Außerdem weist das Gehäuse 14 an seinem oberen Randbereich zwei Öffnungen 62 und an seinem unteren Randbereich drei Öffnungen 63 auf, durch die ein Luftaustausch des Gehäuseinnenraums mit der Umgebung ermög­ licht ist und damit eine Kühlung der Fahrzeugleuchte 10. Die Form des Gehäuses 14 und der Öffnungen 62, 63 sind so ge­ wählt, daß eine Herstellung des Gehäuses 14 mit den Öffnun­ gen 62, 63 durch Spritzgießen in einem Spritzgießwerkzeug oh­ ne Schieber möglich ist. Die beiden oberen Öffnungen 62 sind symmetrisch beiderseits der vertikalen Längsmittelebene 64 des Gehäuses 14 angeordnet und erstrecken sich ausgehend von der Ausbuchtung 60 etwa bis zu den seitlichen Wänden 20, 21 des Gehäuses 14. Die unteren Öffnungen 63 sind horizontal nebeneinander in den Endbereichen des Schenkels 16a angeord­ net und dadurch gebildet, daß der Schenkel 16a bereits vor dem Flansch 17 des Gehäuses 14 endet.

Claims (8)

1. Fahrzeugleuchte zur Anordnung an einer Heckscheibe eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (14), das an einem seine Licht­ austrittsöffnung umgebenden Rand (17) an der Heckscheibe (12) befestigbar ist, mit einem im Gehäuse (14) zu dessen Einstellung um eine Achse (40) schwenkbar gelagerten Leuch­ teneinsatz (24), der ein Trägerteil (26), wenigstens eine am Trägerteil (26) angeordnete Lichtquelle (28) und eine am Trägerteil (26) angeordnete lichtdurchlässige Scheibe (30) aufweist, wobei der Leuchteneinsatz (24) von außerhalb des Gehäuses (14) um die Achse (40) schwenkbar ist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Leuchteneinsatz (24) von außerhalb des Gehäuses (14) durch eine seitliche Öffnung (32) im Gehäuse (14) einsetzbar ist, daß das Trägerteil (26) in der Öffnung (32) um die Achse (40) schwenkbar gelagert und lösbar gehal­ ten ist und daß das Trägerteil (26) einen außerhalb des Ge­ häuses (14) angeordneten Betätigungsabschnitt (50) zu dessen Drehung um die Achse (40) aufweist.

2. Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (26) bajonettverschlußartig in der Öff­ nung (32) des Gehäuses (14) gehalten ist, wobei das Träger­ teil (26) wenigstens einen radial zur Schwenkachse (40) von diesem abstehenden Bajonetthaken (44) aufweist und die Öff­ nung (32) entsprechend wenigstens eine radial zur Schwenk­ achse (40) angeordnete Aussparung (47) aufweist, daß das Trägerteil (26) in einer Drehstellung, in der dessen wenig­ stens einer Bajonetthaken (44) durch die Aussparung (47) der Öffnung (32) hindurchtritt, in das Gehäuse (14) einsetzbar ist und anschließend um die Schwenkachse (40) in eine Ver­ riegelungsstellung drehbar ist, in der der wenigstens eine Bajonetthaken (44) des Trägerteils (26) an der Innenseite des Gehäuses (14) angreift.

3. Fahrzeugleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Trägerteil (26) rastartig in verschiedenen Drehstellungen um die Schwenkachse (40) am Gehäuse (14) festlegbar ist.

4. Fahrzeugleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (26) einen an der Außenseite des Gehäuses (14) zur Anlage kommenden Flansch (34) aufweist und daß der Flansch (34) und die Außenseite des Gehäuses (14) an ihren einander zugewandten Seiten jeweils wenigstens ein Rastele­ ment (54, 55) aufweisen.

5. Fahrzeugleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Lichtquelle (28) in eine Aufnahme (37) des Trägerteils (26) etwa in Richtung der Schwenkachse (40) eingesetzt ist.

6. Fahrzeugleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Lichtaustritts­ öffnung des Gehäuses (14) am Gehäuse (14) eine lichtdurch­ lässige Scheibe (19) angeordnet ist, die in der Signalfarbe der Fahrzeugleuchte gefärbt ist.

7. Fahrzeugleuchte nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am Trägerteil (26) angeord­ nete Scheibe (30) optische Elemente (31) aufweist, durch die von der Lichtquelle (28) ausgesandtes Licht etwa parallel gerichtet wird.

8. Fahrzeugleuchte nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die am Gehäuse (14) angeordnete Scheibe (19) optische Elemente aufweist, durch die das hindurchtretende Licht gestreut wird.