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Die
Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung
des Anspruchs 1.
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Ein
solcher Scheinwerfer ist aus der
DE 42 28 891 A1 bekannt. Dabei ist die Verstellschraube
jedoch nur an einem Ende im Scheinwerfergehäuse gehalten und es ist ein
zusätzliches
uförmiges
elastisches Halteelement erforderlich, durch das die Verstellschraube
unter Spannung mit der Gewindeschale in Anlage gebracht wird.
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Ein
Scheinwerfer der eingangs genannten Art ist durch die
EP 0 224 739 A1 bekannt.
Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, der an einer Halterung
um wenigstens eine Achse verschwenkbar gelagert ist. Für. eine
Verstellung des Reflektors ist eine Verstellschraube vorgesehen,
die an der Halterung verdrehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagert
ist und die mit einem Innengewinde des Reflektors in Eingriff steht.
Das Innengewinde am Reflektor ist in einer in einem vom Reflektor
abstehenden Flansch angeordneten Gewindebohrung ausgebildet und
an seinem Umfang geschlossen ausgebildet. Bei einer durch die Verstellschraube
bewirkten Verschwenkung des Reflektors wird dabei die Verstellschraube
ebenfalls mitgeschwenkt, was eine gelenkige Verbindung der Verstellschraube
mit der Halterung erforderlich macht. Bei der Montage des Scheinwerfers
muss zudem die Verstellschraube in die Gewindebohrung eingedreht
werden, bis zur korrekten Einstellung des Reflektors, was sehr zeitaufwendig ist.
Außerdem
ist zur Herstellung der Gewindebohrung am Reflektor ein zusätzlicher
Fertigungsschritt erforderlich.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, einen Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung
des Anspruchs 1 so auszubilden, dass die Montage des Scheinwerfers
vereinfacht wird und außerdem
am Reflektor ein zusätzlicher
Fertigungsschritt entfallen kann.
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Diese
Aufgabe wird durch einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit den Merkmalen
gemäß dem Anspruch
1 gelöst.
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Der
erfindungsgemäße Scheinwerfer
mit den Merkmalen gemäss
dem Anspruch 1 hat demgegenüber
den Vorteil, dass die Verstellschraube starr an der Halterung gelagert
werden kann, da diese infolge der Verbindung mit der offenen Gewindeschale
nicht mit dem Reflektor geschwenkt wird. Außerdem kann die Verstellschraube
zunächst
ohne Gewindeverbindung mit dem Reflektor montiert werden und erst
zur korrekten Einstellung des Reflektors braucht die Gewindeverbindung
hergestellt zu werden. Der Scheinwerfer ist somit einfach herstellbar
und montierbar. Des weiteren ist durch die Lagerung der Verstellschraube
an beiden Enden eine einfache Lagerung der Verstellschraube an der
Halterung erreicht.
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In
den abhängigen
Ansprüchen
sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scheinwerfers
angegeben. Durch die Ausbildung gemäss Anspruch 4 kann die Verstellschraube
in durch die jagen der Gewindeschalen vorgegebenen verschiedenen
Lagen angeordnet werden, so dass für verschiedene Ausführungen
des Scheinwerfers mit unterschiedlichen Anordnungen der Verstellschraube
jeweils derselbe Reflektor verwendet werden kann.
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Zwei
Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden
Beschreibung näher
erläutert.
Es zeigen
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1 einen Scheinwerfer für Fahrzeuge
in einem horizontalen Längsschnitt
gemäss
einem ersten Ausführungsbeispiel,
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2 den Scheinwerfer in einem
Schnitt entlang Linie II-II
in 1 und
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3 den Scheinwerfer in einem
Schnitt entlang Linie III-III in 1 gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel.
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Beschreibung
der Ausführungsbeispiele
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Ein
in den 1 bis 3 dargestellter Scheinwerfer
für Fahrzeuge,
insbesondere Kraftfahrzeuge, weist eine Halterung 10 auf,
die an der Karosserie des Fahrzeugs in nicht dargestellter weise
befestigbar ist. An der Halterung 10 ist ein Reflektor 12 verschwenkbar
gelagert, in dessen Scheitelbereich eine Lichtquelle 14 eingesetzt
ist, die eine Glühlampe
oder eine Gasentladungslampe sein kann. Die Halterung 10 weist
an ihrem vorderen Ende eine Lichtaustrittsöffnung 16 auf, durch
die vom Reflektor 12 reflektiertes Licht austreten kann
und die mit einer lichtdurchlässigen
Abdeckscheibe 18 abgedeckt ist, die an einem die Lichtaustrittsöffnung 16 der
Halterung 10 umgebenden Flansch 17 befestigt ist.
Die Abdeckscheibe 18 kann aus Glas oder Kunststoff bestehen und
kann als glatte Scheibe ausgebildet sein oder optische Elemente
aufweisen, durch die vom Reflektor 12 reflektiertes Licht
beim Durchtritt abgelenkt wird.
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Die
Halterung 10 weist an ihrem hinteren Endbereich einen Abschnitt 20 auf,
der in seinem Inneren zylinderförmig
ausgebildet ist. Der Reflektor 12 weist einen Bereich 22 mit
zylinderförmiger
Außenform
auf, der im Abschnitt 20 der Halterung 10 angeordnet
ist. Zwischen dem Bereich 22 des Reflektors 12 und
dem Abschnitt 20 der Halterung 10 ist ein elastisches
Dichtelement 24 in Form eines Rings eingespannt, der über den
gesamten Umfang des Reflektors 12 verläuft. Der Ring 24 ist
im Querschnitt vorzugsweise rund ausgebildet und dient einerseits zur
Abdichtung des von der Halterung 10, dem Reflektor 12 und
der Abdeckscheibe 18 begrenzten Innenraums des Scheinwerfers
und andererseits zur Lagerung des Reflektors 12. Am Bereich 22 des
Reflektors 12 ist eine umlaufende Schulter 26 vorhanden,
die in einer nachfolgend noch definierten Einschubrichtung 28 weist,
in der der Reflektor 12 in die Halterung 10 eingeschoben
wird. An der Schulter 26 stützt sich der Ring 24 ab,
so daß er
sich relativ zum Reflektor 12 in einer vorbestimmten Stellung
befindet. Der Reflektor 12 ist an der Halterung 10 um
eine horizontal verlaufende Achse 30 verschwenkbar, die in
der Ebene 25 verläuft,
in der der Ring 24 angeordnet ist.
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Der
Reflektor 12 ist mittels einer Rastverbindung an der Halterung 10 befestigt,
wobei vom Bereich 22 des Reflektors 12 entgegen
dessen Einschubrichtung 28 einander diametral gegenüberliegend
zwei Arme 32 abstehen, die an ihren freien Enden nach außen abstehende
Vorsprünge 34 aufweisen.
Im Abschnitt 20 der Halterung sind entsprechend einander
diametral gegenüberliegend
zwei Aussparungen 36 vorhanden, in denen die Arme 32 des
Reflektors 12 mit ihren Vorsprüngen 34 einrasten.
Die Vorsprünge 34 der
Arme 32 des Reflektors 12 und die Aussparungen 36 in
der Halterung 10 liegen dabei auf einer horizontalen Linie
parallel zur Achse 30, um die der Reflektor 12 verschwenkbar
ist. Die Aussparungen 36 sind in vertikaler Richtung langgestreckt
ausgebildet, um eine Bewegung der Vorsprünge 34 bei einer Verschwenkung
des Reflektors 12 um die Achse 30 in diesen zu
ermöglichen. Die
Aussparungen können
beispielsweise etwa kreisbogenförmig
ausgebildet sein, wobei deren Mittelpunkt etwa auf der Achse 30 liegt.
Der Rand des Abschnitts 20 der Halterung 10 ist
in Einschubrichtung 28 des Reflektors 12 zu den
Aussparungen 36 hin angeschrägt, um ein leichtes Einschieben
des Reflektors 12 zu ermöglichen.
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An
der seiner reflektierenden Innenseite gegenüberliegenden Rückseite
des Reflektors 12 ist wenigstens eine offene Gewindeschale 40 angeordnet.
Die Gewindeschale 40 kann einstückig mit dem Reflektor 12 ausgebildet
sein, der dann vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall (Leichtmetallguss) durch
Spritzgießen
hergestellt ist. Alternativ kann die Gewindeschale 40 auch
als separates Teil an einer Aufnahme 42 am Reflektor 12 befestigt
sein und besteht dann vorzugsweise aus Kunststoff während der Reflektor 12 aus
Kunststoff oder Metall bestehen kann. Die Gewindeschale 40 weist
ein Innengewinde auf und erstreckt sich über weniger als einen halben Umfang,
wobei die Gewindeschale 40 mit ihrer offenen Seite von
der Rückseite
des Reflektors 12 und der Achse 30 wegweist, um
die der Reflektor 12 verschwenkbar ist. Die Gewindeschale 40 ist
am Reflektor 12 versetzt zu dessen Scheitelbereich und
zumindest annähernd
im Bereich einer horizontalen Mittelebene 44 des Reflektors 12 angeordnet.
Die Längsachse
der Gewindeschale 40 verläuft etwa senkrecht zur optischen
Achse 13 des Reflektors 12 und zur Achse 30 und
erstreckt sich dabei in vertikaler Richtung etwas oberhalb und etwas
unterhalb der Mittelebene 44.
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In
der Gewindeschale 40 liegt eine Verstellschraube 46 mit
ihrem Gewindeschaft 48 an. Die Verstellschraube 46 ist
an der Halterung 10 an ihren beiden Enden um ihre Längsachse 47 verdrehbar,
jedoch in Richtung ihrer Längsachse 47 unverschiebbar
gelagert. Bei dem in den 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel
ist die Verstellschraube 46 an der Halterung 10 derart
angeordnet, dass ihre Längsachse 47 etwa
vertikal und tangential zur Achse 30 verläuft, um
die der Reflektor 12 verschwenkbar ist. Entsprechend ist
auch die Gewindeschale 40 am Reflektor 12 derart
angeordnet, dass ihre Längsachse,
die zumindest annähernd
mit der der Verstellschraube 46 zusammenfällt, etwa
vertikal verläuft.
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Die
Verstellschraube 46 weist an ihrem oberen Ende einen Kopf 50 auf,
der zum Angriff eines Werkzeugs ausgebildet ist und beispielsweise
einen Schlitz, einen Kreuzschlitz, einen Außensechskant oder einen Innensechskant
aufweisen kann. Zum Gewindeschaft 48 hin schließt sich
an den Kopf 50 an der Verstellschraube 46 eine
Ringnut 51 an und an ihrem unteren Ende weist die Verstellschraube 46 einen
Zapfen 52 auf. Die Verstellschraube 46 ist von oben
her durch eine Öffnung 54 in
einer oberen Wandung 55 der Halterung 10 und durch
eine Öffnung 56 in
einer unteren Wandung 57 der Halterung 10 gesteckt.
Der Zapfen 52 der Verstellschraube 46 ist in deren
Endlage in der Öffnung 56 der
unteren Wandung 57 angeordnet. Der Kopf 50 der
Verstellschraube 46 sitzt auf der oberen Wandung 55 auf
und von der Wandung 55 steht nach unten wenigstens ein Rasthaken 58 ab,
der in die Ringnut 51 der Verstellschraube 46 eingreift
und diese in Richtung ihrer Längsachse 47 sichert.
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Die
Verstellschraube 46 ist in ihrer Endlage an der Halterung 10 so
angeordnet, daß ihr
Gewindeschaft 48 unter Vorspannung in der Anlage in der
Gewindeschale 40 ist und somit die Gewindeverbindung zwischen
Verstellschraube 46 und Reflektor 12 hergestellt
ist. Die Vorspannung der Verstellschraube 46 ist dabei
in radialer Richtung zur Achse 30 hin gerichtet, um die
der Reflektor 12 verschwenkbar ist. Durch die Vorspannung
der Verstellschraube 46 wird somit keine Verschwenkung
des Reflektors 12 bewirkt, sondern der Reflektor stützt sich
gegen die Vorspannung der Verstellschraube 46 an der Halterung 10 mit seinen
Vorsprüngen 34 ab,
die an den Rändern
der Aussparungen 36 zur Anlage kommen. Alternativ kann
sich der Reflektor 12 auch mit etwa in dessen horizontaler
Mittelebene 44 angeordneten Nasen 38 an einem
Abschnitt 39 der Halterung 10 gegen die Vorspannung
der Verstellschraube 46 abstützen.
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Bei
der Montage des Scheinwerfers wird der Reflektor 12 von
der Rückseite
der Halterung 10 her mit seinem Bereich 22, auf
dem der Ring 24 vormontiert ist. in Pfeilrichtung 28 in
den Abschnitt 20 der Halterung 10 eingeschoben.
Dabei wird die Halterung 10 elastisch aufgeweitet und/oder
die Arme 32 des Reflektors 12 werden elastisch
zusammengedrückt,
bis deren Vorsprünge 34 in
den Aussparungen 36 einrasten. Anschließend wird die Verstellschraube 46 montiert.
Die Gewindeverbindung der Verstellschraube 46 mit der Gewindeschale 40 erfolgt
dabei erst, wenn der Zapfen 52 der Verstellschraube 46 in
die Öffnung 56 der
unteren Wandung 57 eingeführt wird. Vorher ist die Verstellschraube 46 unabhängig vom
Reflektor 12 in Richtung ihrer Längsachse 47 bewegbar.
Bei einer Verdrehung der Verstellschraube 46 um ihre Längsachse 47 wird
der Reflektor 12 um die Achse 30 verschwenkt,
wobei der Reflektor 12 auf dem Ring 24 abrollt.
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Vorteilhafterweise
ist am Reflektor 12 wie in 1 dargestellt
beiderseits von dessen Scheitelbereich jeweils eine Gewindeschale 40 angeordnet, was
eine wahlweise Anordnung der Verstellschraube 46 auf beiden
Seiten des Reflektors 12 ermöglicht. Sofern die Gewindeschale 40 als
separates Teil am Reflektor 12 befestigt ist, kann der
Reflektor 12 entsprechend beiderseits des Scheitelbereichs
jeweils eine Aufnahme 42 aufweisen, wobei jedoch nur an der
Aufnahme 42 eine Gewindeschale 40 angeordnet zu
sein braucht, wo die Verstellschraube 46 vorgesehen ist.
Auf diese Weise kann der Reflektor 12 in unveränderter
Form für
verschiedene Scheinwerfer mit unterschiedlicher Anordnung der Verstellschraube 46 verwendet
werden. An der Halterung 10 können entsprechend ebenfalls
jeweils zwei Öffnungen 54 bzw. 56 in
deren Wandungen 55 bzw. 57 vorgesehen sein, so
daß an
dieser die Verstellschraube 46 in verschiedenen Lagen angeordnet
werden kann. Es kann jedoch auch für jede Ausführung des Scheinwerfers eine
gesonderte Halterung 10 verwendet werden, an der die Verstellschraube 46 dann
jeweils nur in einer Lage angeordnet werden kann.
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In 3 ist der Scheinwerfer gemäß einem zweiten
Ausführungsbeispiel
dargestellt, bei dem der grundsätzliche
Aufbau des Scheinwerfers gegenüber dem
ersten Ausführungsbeispiel
unverändert
ist, jedoch die Verstellschraube 146 so angeordnet ist,
daß deren
Längsachse 147 tangential
zur Achse 30 verläuft,
um die der Reflektor 112 verschwenkbar ist und etwa horizontal
verläuft
oder in Einschubrichtung 28 des Reflektors 112 leicht
geneigt verläuft.
Die Verstellschraube 146 ist dabei so angeordnet, daß deren Gewindeschaft 148 etwa
in Einschubrichtung 28 des Reflektors 112 weist.
Die Verstellschraube 146 ist in vertikaler Richtung zum
Scheitelbereich des Reflektors 112 versetzt angeordnet,
beispielsweise wie in 3 dargestellt
unterhalb des Reflektors 112 oder oberhalb von diesem.
An der Rückseite
des Reflektors 112 ist an dessen unterem Randbereich die
offene Gewindeschale 140 angeordnet, die wie beim ersten
Ausführungsbeispiel
einstückig
am Reflektor 112 ausgebildet sein kann oder an diesem als
separates Teil an einer Aufnahme 142 befestigt sein kann.
Die Gewindeschale 140 weist mit ihrer offenen Seite vom Reflektor 112 weg
schräg
nach unten und ist mit ihrer Längsachse
zumindest annähernd
senkrecht zur Achse 30 angeordnet, um die der Reflektor 112 verschwenkbar
ist. Die Gewindeschale 140 ist so angeordnet, daß deren
Längsachse
zumindest annähernd in
der vertikalen Mittelebene 45 des Reflektors 112 und
etwa tangential zur Achse 30 verläuft. Die Verstellschraube 146 ist
mit ihrem vorderen Zapfen 152 in einer Öffnung 160 an einer
vom Flansch 117 der Halterung 110 nach unten abstehenden
Wandung 161 aufgenommen. An ihrem anderen Ende ist die Verstellschraube 146 in
einer Ausnehmung 163 einer senkrecht zu ihrer Längsachse 147 angeordneten Wandung 164 der
Halterung 110 aufgenommen, die in die Ringnut 151 der
Verstellschraube 146 eingreift und die Verstellschraube 146 in
Richtung ihrer Längsachse 147 sichert.
Die Verstellschraube 146 ist in der Öffnung 160 und der
Ausnehmung 163 derart angeordnet, daß sie unter Vorspannung schräg nach oben
in radialer Rrichtung zur Achse 30 hin gerichtet in der
Anlage in der Gewindeschale 140 gehalten wird. Gegen die
Vorspannung der Verstellschraube 146 stützt sich der Reflektor 112 an
der Halterung 110 über
den Ring 24 und die Vorsprünge 34 seiner Arme 32 in
den Aussparungen 36 ab, so daß durch die Vorspannung der
Verstellschraube 146 keine Verschwenkung des Reflektors 112 bewirkt
wird. Bei einer Verdrehung der Verstellschraube 146 um
ihre Längsachse 147 wird
der Reflektor 112 um die Achse 30 verschwenkt,
indem er über
den Ring 24 im Abschnitt 20 der Halterung 110 abrollt.
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Vorteilhafterweise
ist am unteren und am oberen Randbereich des Reflektors 112 jeweils
eine Gewindeschale 140 bzw. eine Aufnahme 142 für eine Gewindeschale 140 angeordnet,
so daß mit
einer einzigen Ausführung
des Reflektors 112 die Verstellschraube 146 wahlweise
oben oder unten angeordnet werden kann. Die beiden vorstehend beschriebenen
Ausführungsbeispiele
des Scheinwerfers können
auch miteinander kombiniert werden, so daß am Reflektor sowohl die beiden
seitlichen Gewindeschalen 40 bzw. Aufnahmen 42 angeordnet
sind als auch die am unteren und oberen Randbereich liegenden Gewindeschalen 140 bzw.
Aufnahmen 142 angeordnet sind. Mit dieser Ausbildung ist
mit einer einzigen Ausführung
des Reflektors eine große
Flexibilität
in der Anordnung der Verstellschraube am Scheinwerfer ermöglicht.