DE19519654A1

DE19519654A1 - Scheinwerfer für Fahrzeuge

Info

Publication number: DE19519654A1
Application number: DE19519654A
Authority: DE
Inventors: Jan Fischer; Karl-Otto Dobler
Original assignee: Robert Bosch GmbH; MC Micro Compact Car GmbH
Current assignee: Smart GmbH; Marelli Automotive Lighting Reutlingen Germany GmbH
Priority date: 1995-05-30
Filing date: 1995-05-30
Publication date: 1996-12-05
Also published as: JPH08329702A; US5921672A; FR2734885A1; FR2734885B1

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer für Fahrzeuge nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die DE 42 09 943 C1 be kannt. Dieser Scheinwerfer weist einen zumindest teilweise von einem Gehäuse und einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe begrenzten Innenraum auf, in dem eine farbige Blende ange ordnet ist. Durch die Blende soll der Scheinwerfer bei der Betrachtung durch die Abdeckscheibe in ausgeschaltetem Zu stand ein farbiges Erscheinungsbild aufweisen. Die Blende ist als eine Kreuzblende ausgebildet, die zwei Blendenteile aufweist, von denen eines in der horizontalen Mittelebene und das andere in der vertikalen Mittelebene des Scheinwer fers angeordnet ist. Nachteilig bei diesem Scheinwerfer ist, daß durch diese Anordnung der Blendenteile ein Teil des von der Lichtquelle ausgesandten und vom Reflektor reflektierten Lichts abgeschirmt wird. Außerdem muß die Blende bereits beim Zusammenbau des Scheinwerfers eingefügt werden und ist nachfolgend nicht mehr zugänglich.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer für Fahrzeuge mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß durch die Blende kein Lichtverlust bewirkt wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfin dung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 2 ist die Blende auf einfache Weise herstellbar. Bei der Ausbildung gemäß Anspruch 3 ist ein nachträglicher Einbau und ein Austausch der Blende auch nach dem Zusammenbau des Scheinwerfers ermöglicht.

Zeichnung

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich nung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Scheinwerfer in einem vertikalen Längsschnitt mit einer Blende gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Fig. 2 den Scheinwerfer abschnittswei se mit der Blende gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und Fig. 3 den Scheinwerfer abschnittsweise mit der Blende gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Ein in den Fig. 1 bis 3 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, weist ein Gehäuse 10 auf, dessen Lichtaustrittsöffnung 12 mit einer lichtdurch lässigen Abdeckscheibe 14 abgedeckt ist. Durch das Gehäuse 10 und die Abdeckscheibe 14 wird ein Innenraum 15 des Scheinwerfers begrenzt, in dem wenigstens ein Reflektor 16 verstellbar angeordnet ist, in den eine Lichtquelle 18 ein gesetzt ist. Das Gehäuse 10 weist an seinem in Lichtaus trittsrichtung 20 weisenden Vorderrand eine umlaufende Nut 22 auf. Die Abdeckscheibe 14 weist einen quer zur Lichtaus trittsrichtung 20 angeordneten Hauptbereich 24 und an diesen anschließend einen entgegen Lichtaustrittsrichtung 20 wei senden umlaufenden Rand 26. Der Rand 26 der Abdeckscheibe 14 ist in der Nut 22 am Gehäuse 10 angeordnet und ist am Ge häuse 10 rastartig gehalten. In der Nut 22 kann ein elasti sches Dichtelement 28 angeordnet sein, in das der Rand 26 der Abdeckscheibe 14 eintaucht.

Die Rastverbindung der Abdeckscheibe 14 mit dem Gehäuse 10 kann beispielsweise durch mehrere vom Rand 26 der Abdeck scheibe 14 nach außen abstehende Rastnasen 30 sowie entspre chende am Gehäuse 10 angeordnete federnde Arme 32 mit Öff nungen 34 gebildet sein, in die die Rastnasen 30 einrasten. Die Abdeckscheibe 14 kann auch auf andere Weise am Gehäuse 10 befestigt sein, beispielsweise verklebt oder mittels Klammern. Die Abdeckscheibe 14 kann aus Glas oder Kunststoff bestehen und glatt ausgebildet sein oder zumindest in ihrem Hauptbereich 24 mit optischen Elementen versehen sein, durch die das vom Reflektor 16 reflektierte Licht abgelenkt wird.

Bei einem in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsbei spiel weist die Abdeckscheibe 14 an einem unteren Randbe reich an einer entgegen Lichtaustrittsrichtung 20 schräg nach unten verlaufenden Übergangswand zwischen deren Haupt bereich 24 und dem umlaufenden Rand 26 eine schlitzartige Öffnung 36 auf, die sich über etwa die gesamte horizontale Breite der Abdeckscheibe 14 erstreckt. Durch die Öffnung 36 ist eine Blende 38 in den Innenraum 15 des Scheinwerfers einschiebbar, die im wesentlichen eben ausgebildet ist und durch die die Innenseite der unteren Wand 11 des Gehäuses 10 verdeckt wird. Die Blende 38 ist an ihrem im Innenraum 15 angeordneten Bereich an einer Führung 40 am Gehäuse 10 ent lang ihrer Einschubrichtung 42 verschiebbar geführt. Die Führung 40 weist zwei übereinander angeordnete Wände auf, zwischen denen die Blende 38 angeordnet ist. Die Blende 38 ist am Gehäuse 10 befestigbar, beispielsweise mittels einer Rastverbindung, wobei von der Wand 11 des Gehäuses 10 in den Innenraum 15 eine Rastnase 44 absteht, an der ein mit einer Öffnung 45 versehener federnder Arm 46 der Blende 38 quer zur Einschubrichtung 42 der Blende 38 einrastbar ist. Der Arm 46 der Blende 38 ist vorzugsweise zwischen der Blende 38 und der unteren Wand 11 des Gehäuses 10 angeordnet, so daß er bei Betrachtung durch die Abdeckscheibe 14 nicht sichtbar ist. Die Blende 38 kann auch außerhalb des Innenraums 15 be festigbar, insbesondere lösbar befestigbar sein, so daß sie wieder entfernt werden kann.

Die Blende 38 weist einen außerhalb des Innenraums 15 an der die Öffnung 36 umgebenden Außenseite der Abdeckscheibe 14 zur Anlage kommenden Flansch 48 auf. Der Flansch 48 ist ela stisch verformbar und bewirkt eine Abdichtung der Öffnung 36, so daß kein Schmutz und keine Feuchtigkeit in den Innen raum 15 eindringen kann. Alternativ kann der Flansch 48 auch starr ausgeführt sein und zwischen diesem sowie der Außen seite der Abdeckscheibe 14 ein elastisches Dichtelement ein gespannt sein. Der untere Randbereich der Abdeckscheibe 14 mit der Öffnung 36 sowie dem Flansch 48 der Blende 38 ist vorzugsweise bei am Fahrzeug angebautem Scheinwerfer durch ein Karosserieteil 50 verdeckbar und somit nicht sichtbar. Das Karosserieteil 50 kann als eine Klappe ausgebildet sein, die zum Einbau des Scheinwerfers entfernbar ist und nachfol gend angebracht werden kann, um die Öffnung 36 zu verdecken.

Die Blende 38 kann beliebig gefärbt oder farbig beschichtet oder lackiert sein. Die Blende 38 ist dabei zumindest nahe der unteren Wand 11 des Gehäuses 10 angeordnet und verdeckt deren Innenseite wenigstens teilweise, so daß bei der Be trachtung von schräg oben nicht die Innenseite der unteren Wand 11 sondern die farbige Blende 38 sichtbar ist und der Scheinwerfer entsprechend ein farbiges Erscheinungsbild auf weist. Durch die Blende 38 wird das vom Reflektor 16 reflek tierte und aus dem Scheinwerfer aus tretende Lichtbündel nicht beeinflußt. Die Blende 38 kann nachträglich und wahl weise vorgesehen werden, da sie nur von außen her durch die Öffnung 36 eingeschoben zu werden braucht. Die Blende 38 kann auf einfache Weise gegen eine Blende 38 anderer Farbe ausgetauscht werden. Ist keine Blende 38 vorgesehen, so kann die Öffnung 36 mittels eines Deckels verschlossen werden. Die Blende 38 kann auch so ausgebildet sein, daß sie zusätz lich zur Innenseite der unteren Wand 11 des Gehäuses auch die Innenseite einer oder beider seitlichen Wände des Gehäu ses 10 und gegebenenfalls auch die Innenseite der oberen Wand des Gehäuses 10 wenigstens teilweise verdeckt.

In Fig. 2 ist der Scheinwerfer abschnittsweise mit der Blende 138 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel darge stellt. Dabei ist der wesentliche Aufbau des Scheinwerfers gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert und gleiche Teile haben dieselben Bezugzeichen wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Die Blende 138 ist wie beim ersten Aus führungsbeispiel von außen her in den Innenraum 15 ein schiebbar, abweichend zum ersten Ausführungsbeispiel jedoch durch eine Öffnung 136 im Gehäuse 110. Die schlitzartige Öffnung 136 ist in einer ausgehend von der unteren Wand 111 des Gehäuses 110 in Lichtaustrittsrichtung 20 schräg nach oben verlaufenden Wand 152 an der Vorderseite des Gehäuses 110 angeordnet und erstreckt sich über etwa die gesamte ho rizontale Breite des Gehäuses 110. Die Blende 138 ist im Ge häuse 110 in einer Führung 140 entlang der Einschubrichtung 42 verschiebbar geführt und im Gehäuse 110 befestigbar, bei spielsweise analog zum ersten Ausführungsbeispiel mittels einer Rastverbindung, wobei von der Blende 138 im Innenraum 15 ein federnder Arm 146 mit einer Öffnung 145 absteht, der an einer vom Gehäuse 110 in den Innenraum 15 abstehenden Rastnase 144 einrastbar ist. Die Blende 38 weist den außer halb des Innenraums 15 an der die Öffnung 136 umgebenden Au ßenseite des Gehäuses 110 zur Anlage kommenden Flansch 148 auf, der zur Abdichtung der Öffnung 136 elastisch verformbar sein kann oder starr ausgebildet ist, wobei dann ein zusätz liches elastisches Dichtelement zur Abdichtung der Öffnung 136 vorgesehen ist. Alternativ kann die Öffnung, durch die die Blende 138 einsetzbar ist, auch an der Rückseite des Ge häuses 110 angeordnet sein, wobei die Blende 138 dann ent sprechend in Lichtaustrittsrichtung 20 in den Innenraum 15 eingeschoben wird. Die Wand 152 des Gehäuses 110 mit der Öffnung 136 und dem Flansch 148 der Blende 138 kann durch ein wie beim ersten Ausführungsbeispiel ausgebildetes Karos serieteil 50 des Fahrzeugs verdeckt werden.

In Fig. 3 ist der Scheinwerfer abschnittsweise mit der Blende 238 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel darge stellt. Der grundsätzliche Aufbau des Scheinwerfers ist da bei gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel unverändert. Die Blende 238 ist einstückig mit der Abdeckscheibe 214 aus gebildet als eine von der Abdeckscheibe 214 nahe dem unteren Rand des Gehäuses 210 in den Innenraum 15 abstehende Wand. Die Blende 238 ist dabei oberhalb des unteren Abschnitts des umlaufenden Rands 226 der Abdeckscheibe 214 angeordnet und verläuft ausgehend vom Hauptbereich 224 der Abdeckscheibe 214 entgegen Lichtaustrittsrichtung 20 bis nahe an den Vor derrand 17 des Reflektors 16. Die Blende 238 ist im wesent lichen lichtundurchlässig und kann farbig beschichtet oder lackiert sein oder durch entsprechende Färbung des Blenden bereichs 238 der Abdeckscheibe 214 die gewünschte Farbe auf weisen. Durch die Blende 238 wird die untere Wand 211 des Gehäuses 210 zumindest teilweise verdeckt und der Scheinwer fer erscheint bei Betrachtung durch die Abdeckscheibe 214 in der Farbe der Blende 238. Die Blende 238 kann zusätzlich auch in seitlichen Randbereichen und/oder im oberen Randbe reich der Abdeckscheibe 214 innerhalb des umlaufenden Rands 226 ausgebildet sein, so daß auch dort nicht die dunkel er scheinende Innenseite des Gehäuses 210 sichtbar ist sondern die farbige Blende 238.

Claims

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem zumindest teilweise von einem Gehäuse (10; 110; 210) und einer Abdeckscheibe (14; 114; 214) begrenzten Innenraum (15), in dem eine farbige Blende (38; 138; 238) angeordnet ist, durch die der Scheinwer fer bei Betrachtung durch die Abdeckscheibe (14; 114; 214) zu mindest in ausgeschaltetem Zustand ein farbiges Erschei nungsbild aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (38; 138; 238) zumindest nahe einem unteren Randbereich (11; 111; 211) des Gehäuses (10; 110; 210) angeordnet ist und die Innenseite des Gehäuses (10; 110; 210) wenigstens teil weise verdeckt.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (238) einstückig mit der Abdeckscheibe (214) von dieser in den Innenraum (15) abstehend ausgebildet ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (214) einen entgegen Lichtaustrittsrich tung (20) abstehenden umlaufenden Rand (226) aufweist, in nerhalb dem die Blende (238) angeordnet ist.

4. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (38; 138) durch eine Öffnung (36; 136) in der Ab deckscheibe (14) oder im Gehäuse (110) in den Innenraum (15) einbringbar ist.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (38; 138) am Gehäuse (10; 110) befestigbar ist, insbesondere lösbar befestigbar ist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich net, daß die Blende (38; 138) im Gehäuse (10; 110) in einer Führung (40; 140) entlang ihrer Einschubrichtung (42; 142) verschiebbar geführt ist.

7. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (38; 138) einen außerhalb des Innenraums (15) am die Öffnung (36; 136) umgebenden Rand zur Anlage kommenden Flansch (48; 148) aufweist.

8. Scheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (48) zur Abdichtung der Öffnung (36; 136) zumin dest bereichsweise elastisch verformbar ist.

9. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (36; 136), durch die die Blende (38; 138) in den Innenraum (15) einsetzbar ist, an der Vorderseite der Abdeckscheibe (14) oder des Gehäuses (110) angeordnet ist und daß der Bereich des Scheinwerfers mit der Öffnung (36; 136) bei am Fahrzeug angebautem Scheinwerfer durch ein Karosserieteil (50) des Fahrzeugs verdeckbar ist.