DE19505543C2 - Kreiselpumpe mit Drehzahlsensor - Google Patents
Kreiselpumpe mit DrehzahlsensorInfo
- Publication number
- DE19505543C2 DE19505543C2 DE19505543A DE19505543A DE19505543C2 DE 19505543 C2 DE19505543 C2 DE 19505543C2 DE 19505543 A DE19505543 A DE 19505543A DE 19505543 A DE19505543 A DE 19505543A DE 19505543 C2 DE19505543 C2 DE 19505543C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- centrifugal pump
- pump according
- shaped
- surface part
- impeller
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04D—NON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
- F04D15/00—Control, e.g. regulation, of pumps, pumping installations or systems
- F04D15/0094—Indicators of rotational movement
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01P—MEASURING LINEAR OR ANGULAR SPEED, ACCELERATION, DECELERATION, OR SHOCK; INDICATING PRESENCE, ABSENCE, OR DIRECTION, OF MOVEMENT
- G01P3/00—Measuring linear or angular speed; Measuring differences of linear or angular speeds
- G01P3/42—Devices characterised by the use of electric or magnetic means
- G01P3/44—Devices characterised by the use of electric or magnetic means for measuring angular speed
- G01P3/48—Devices characterised by the use of electric or magnetic means for measuring angular speed by measuring frequency of generated current or voltage
- G01P3/481—Devices characterised by the use of electric or magnetic means for measuring angular speed by measuring frequency of generated current or voltage of pulse signals
- G01P3/487—Devices characterised by the use of electric or magnetic means for measuring angular speed by measuring frequency of generated current or voltage of pulse signals delivered by rotating magnets
-
- H—ELECTRICITY
- H02—GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
- H02K—DYNAMO-ELECTRIC MACHINES
- H02K11/00—Structural association of dynamo-electric machines with electric components or with devices for shielding, monitoring or protection
- H02K11/20—Structural association of dynamo-electric machines with electric components or with devices for shielding, monitoring or protection for measuring, monitoring, testing, protecting or switching
- H02K11/21—Devices for sensing speed or position, or actuated thereby
- H02K11/225—Detecting coils
-
- H—ELECTRICITY
- H02—GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
- H02K—DYNAMO-ELECTRIC MACHINES
- H02K11/00—Structural association of dynamo-electric machines with electric components or with devices for shielding, monitoring or protection
- H02K11/20—Structural association of dynamo-electric machines with electric components or with devices for shielding, monitoring or protection for measuring, monitoring, testing, protecting or switching
- H02K11/25—Devices for sensing temperature, or actuated thereby
-
- H—ELECTRICITY
- H02—GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
- H02K—DYNAMO-ELECTRIC MACHINES
- H02K11/00—Structural association of dynamo-electric machines with electric components or with devices for shielding, monitoring or protection
- H02K11/30—Structural association with control circuits or drive circuits
- H02K11/33—Drive circuits, e.g. power electronics
-
- H—ELECTRICITY
- H02—GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
- H02K—DYNAMO-ELECTRIC MACHINES
- H02K5/00—Casings; Enclosures; Supports
- H02K5/04—Casings or enclosures characterised by the shape, form or construction thereof
- H02K5/12—Casings or enclosures characterised by the shape, form or construction thereof specially adapted for operating in liquid or gas
- H02K5/128—Casings or enclosures characterised by the shape, form or construction thereof specially adapted for operating in liquid or gas using air-gap sleeves or air-gap discs
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Microelectronics & Electronic Packaging (AREA)
- Power Engineering (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Structures Of Non-Positive Displacement Pumps (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Magneten im
Laufrad und mit einer Spule als Drehzahlsensor am Stator.
Es ist bekannt, am Laufrad einer Kreiselpumpe zwei Magnete
diametral gegenüberliegend zu befestigen und an der Wand der
Pumpenkammer eine Spule als Sensor anzuordnen, die über eine
Elektronik die Drehzahl der Pumpe angibt. Diese bekannte
Konstruktion ist aufwendig in der Herstellung und Montage.
Aus der DE 35 13 155 C2 ist ein Elektromotor beispielsweise zum
Betrieb einer Pumpe bekannt, bei dem zu einer Seite eines
drehenden Magneten rechtwinklig zur Drehachse ein Teil befestigt
ist, das die Welle umgibt und einen Sensor aufweist. Die in
radialer Richtung sensiblen Sensoren sind jedoch nur unter
großem konstruktiven Aufwand in die bekannten kompakten
Kreiselpumpen zu integrieren.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kreiselpumpe der eingangs genannten Art so zu
verbessern, dass der Sensor bzw. die Sensoren bei einfacher Bauweise und
Herstellung leicht zu montieren sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zu einer
Seite des Laufrades rechtwinklig zur Laufradachse ein scheiben-
oder folienförmiges Flächenteil unverdrehbar befestigt ist, das
die Laufradwelle zumindest teilweise umgibt und das zumindestens
eine Lage aufweist, auf die die Spule durch ein Ätz- und/oder
Aufdruckverfahren aufgebracht ist.
Auf einem solchen Flächenteil lässt sich die Spule insbesondere
in Form einer oder mehrerer übereinanderliegender Spiralen
besonders einfach, z. B. durch Aufdrucken befestigen. Hierbei
wird eine besonders platzsparende Bauweise erreicht und ein
Montieren ist besonders leicht durchführbar.
Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das Flächenteil einen
materialfreien Sektor aufweist, durch den die Laufradwelle als
Normale verläuft. Hierbei kann das Flächenteil teilringförmig,
U-förmig, hufeisenförmig oder V-förmig sein.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Flächenteil aus mehreren
Lagen, insbesondere aus Kunststoff besteht. Hierbei kann
mindestens eine Lage des Flächenteils eine Leiterplatte sein.
Auch ist hierbei von Vorteil, wenn mindestens eine der Lagen des
Flächenteils als Sensor eine flache Spule oder eine Spirale
aufweist.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn zwei oder mehr Lagen jeweils
eine Lage aufweisen, die übereinanderliegend einen Sensor bilden.
Auch wird vorgeschlagen, dass das Flächenteil eine obere Lage,
ein oder zwei mittlere Lagen und eine Bodenlage aufweist.
Vorzugsweise sollte das Flächenteil zwischen dem Stator des
Elektromotors und dem Lagerschild liegen, das den Motor vom
Pumpenraum trennt.
Eine einfache Befestigung wird erreicht, wenn das Flächenteil
durch Zapfen am Motorenstator, insbesondere an der Wickelkopf
kappe, befestigt ist.
Vorteilhafter Weise wird vorgeschlagen, dass das Flächenteil
mindestens einen Temperatursensor aufweist. Hierbei können die
Signale des/der Temperatursensor(en) und/oder des/der Drehzahl
sensoren durch eine Elektronik ausgewertet werden, die als Modul
an der Pumpe befestigt ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen
dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 Ein mehrlagiges Flächenteil in der Draufsicht.
Fig. 2 Das Flächenteil nach Fig. 1 in einer Seitenansicht.
Fig. 3 Einzelne Lagen des Flächenteils.
Fig. 4 Einen axialen Schnitt durch einen Stator eines
Elektromotors mit an der Wickelkopfkappe kopfseitig
befestigtem Flächenteil und
Fig. 5 eine Stirnansicht des Motorenstators mit befestigtem
Flächenteil.
Der elektrische Antriebsmotor einer Kreiselpumpe weist einen
Stator 1 auf, dessen Wicklungen 2 zu beiden Stirnseiten durch
Kappen 3a, 3b abgedeckt sind. An der, der nicht dargestellten
Pumpe zugewandten Wickelkopfkappe ist ein Flächenteil 4 be
festigt, das aus einer starren oder flexiblen Scheibe oder einer
Folie mit mehreren Lagen besteht. Das Flächenteil 4 ist durch
eine Schnappverbindung mit der Kappe 3a verbunden. Hierzu
ragen an der Kunststoffkappe 3 nach außen Zapfen 5 vor,
die Öffnungen 6 im Flächenteil 4 durchdringen.
Das Flächenteil 4 ist im Ausführungsbeispiel
teilringförmig und insbesondere U-förmig bzw.
hufeisenförmig. Es kann aber auch V-förmig sein. Ferner
kann eine U-Form auch mehr oder weniger rechtwinklig
abgebogene Ecken besitzen, die die Schenkel des U's mit
der Basis verbinden.
Das Flächenteil besteht aus mehreren Lagen 7 bis 10, die
in Fig. 3 dargestellt sind. Hierbei bildet die Lage 7
die obere Lage, die Lagen 8, 9 mittlere Zwischenlagen und
die Lage 10 eine Bodenlage, die an der Wickelkopfkappe 3a
anliegt. Mindestens auf eine dieser Lagen, im
Ausführungsbeispiel auf allen dieser Lagen, ist auf
diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Spirale
11 aus leitendem Material, insbesondere aus Metall
aufgeätzt und/oder aufgedruckt, die die Funktion einer
Spule übernimmt und damit als Sensor wirkt. Die Funktion
dieses Sensors wird wesentlich verbessert, wenn mehrere
dieser Spiralen übereinander angeordnet sind, wie dies in
Fig. 3 dargestellt ist. Hier sind auf jeder der Lagen 7
bis 10 Spiralen aufgedruckt. Alternativ können aber auch
die Spiralen auf andere Weise hergestellt und befestigt
werden.
Die Lagen 7 bis 10 sind übereinander befestigt und bilden
damit das Flächenteil wie es in den Fig. 1, 2, 4 und 5
dargestellt ist. Am Flächenteil 4 ist noch bedarfsweise
ein Temperatursensor 12 auf der der Pumpe zugewandten
Seite und seitlich ein Anschlußkabel 13 befestigt. Das
Anschlußkabel wird vorzugsweise seitlich des Stators zur
gegenüberliegenden Wickelkopfkappe 3b geführt und ist an
eine Steckerleiste angeschlossen.
Die einzelnen übereinander liegenden Spiralen 11 der
Lagen 7 bis 10 sind miteinander elektrisch verbunden
und die äußerste Spirale der Lage 7 ist durch eine
Isolierung 15 insbesondere durch eine Isolierfolie oben
bedeckt. Der Temperatursensor steht über Lage 7 hervor,
um beim Lagerschild (Abtrennung zum Pumpenmedium) einen
Anpreßdruck zu bewirken (= besserer thermischer
Übergang). Der Temperatursensor selbst liegt im
eingebauten Zustand in einer Ausstanzung des
"Flächenteils". Der Temperatursensor 12 liegt oben auf
der obersten Lage 7 auf und kann zumindest zum Teil in
eine Vertiefung des Flächenteils eingedrückt sein.
Mindestens eine der Lagen 7 bis 10 besteht vorzugsweise
aus einer Leiterplatte.
Das am Stator 1 befestigte Flächenteil sehr geringer
Bauhöhe liegt damit im befestigten Zustand zwischen dem
Stator und dem Lagerschild der Pumpe und damit sehr nahe
dem Pumpenlaufrad, das ein oder zwei Magnete trägt, die
beim Vorbeifahren an den Spiralen 11 bzw. den Spulen
Spannungen und damit Ströme erzeugen, die von einer
Elektronik ausgewertet werden, die als Modul an der Pumpe
befestigt ist. Hierdurch kann die Drehzahl der Pumpe
exakt bestimmt werden.
Auswertung Temperatur: Sensor liegt in Reihe zu den
Spulen, daher weiterhin nur zwei Verbindungsleitungen 13.
Claims (10)
1. Kreiselpumpe mit einem Magneten im Laufrad und mit einer Spule als
Drehzahlsensor am Stator, dadurch gekennzeichnet, dass zu einer
Seite des Laufrades rechtwinklig zur Laufradachse ein scheiben- oder folienförmiges
Flächenteil (4) unverdrehbar befestigt ist, das die Laufradwelle zumindest teilweise
umgibt und das mindestens eine Lage aufweist, auf die die Spule (11) durch ein Ätz-
und/oder Aufdruckverfahren aufgebracht ist.
2. Kreiselanspruch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
das Flächenteil (4) aus Kunststoff besteht und mehrere Lagen (7-10) aufweist.
3. Kreiselpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Lage des Flächenteils (4) eine Leiterplatte ist.
4. Kreiselpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass auf zwei oder mehr übereinander liegende Lagen (7-
10) des Flächenteils (4) jeweils eine Teilspule (11) aufgebracht ist, wobei die
übereinander liegenden Teilspulen miteinander leitend verbunden sind und den
Drehzahlsensor bilden.
5. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenteil (4) zwischen dem Stator (1) des
Elektromotors und dem Lagerschild liegt, das den Motor vom Pumpenraum trennt.
6. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenteil (4) einen materialfreien Sektor (4a)
aufweist, durch den die Laufradwelle als Normale verläuft.
7. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenteil (4) teilringförmig, U-förmig,
hufeisenförmig oder V-förmig ist.
8. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenteil (4) durch Zapfen (5) am
Motorenstator (1), insbesondere an der Wickelkopfkappe (3a), befestigt ist.
9. Kreiselpumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Flächenteil (4) mindestens einen
Temperatursensor (12) aufweist.
10. Kreiselpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
die Signale des mindestens einen Temperatursensors (12) und/oder des
Drehzahlsensors (11) durch eine Elektronik ausgewertet werden, die als Modul an
der Pumpe befestigt ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19505543A DE19505543C2 (de) | 1995-02-18 | 1995-02-18 | Kreiselpumpe mit Drehzahlsensor |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19505543A DE19505543C2 (de) | 1995-02-18 | 1995-02-18 | Kreiselpumpe mit Drehzahlsensor |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19505543A1 DE19505543A1 (de) | 1996-08-22 |
DE19505543C2 true DE19505543C2 (de) | 2002-04-18 |
Family
ID=7754344
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19505543A Expired - Fee Related DE19505543C2 (de) | 1995-02-18 | 1995-02-18 | Kreiselpumpe mit Drehzahlsensor |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19505543C2 (de) |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19706424A1 (de) * | 1997-02-19 | 1998-08-20 | Wilo Gmbh | Pumpe mit Temperatur- und Drehzahlsensor |
DE10236702B3 (de) * | 2002-08-09 | 2004-04-15 | Minebea Co. Ltd., A Japanese Corporation | Gleichstrommotor |
DE102005050670A1 (de) * | 2005-10-20 | 2007-04-26 | Helmut-Schmidt-Universität Universität der Bundeswehr Hamburg | Messeinheit zur Messung von Bewegung im Luftspalt |
DE102008038955B4 (de) * | 2008-08-13 | 2011-05-19 | Hydrometer Gmbh | Kreisförmige Modulatorscheibe für einen Flügelradzähler |
DE102008048422B4 (de) * | 2008-09-23 | 2012-05-31 | Schunk Gmbh & Co. Kg Spann- Und Greiftechnik | Drehgebersystem und Baukasten hierfür |
CN101943169B (zh) * | 2010-10-27 | 2013-05-08 | 江苏大学 | 一种用于三维piv测量的离心泵 |
DE102011075097A1 (de) | 2011-05-02 | 2012-11-08 | Krones Aktiengesellschaft | Vorrichtung zum Bewegen eines Fluids |
DE102014200712A1 (de) * | 2014-01-16 | 2015-07-16 | Schaeffler Technologies AG & Co. KG | Hydrodynamisches Gleitlager und Verfahren zur Betriebszustandsüberwachung eines hydrodynamischen Gleitlagers |
EP2940832A1 (de) * | 2014-04-29 | 2015-11-04 | HILTI Aktiengesellschaft | Rotor mit in einem Abschnitt in Umfangsrichtung verkürzter Polschuhe |
DE102018128178A1 (de) | 2018-11-12 | 2020-05-14 | Schaeffler Technologies AG & Co. KG | Elektrische Maschine mit integriertem Temperatursensor und Rotorzustandserfassungssensor |
GB2573185B (en) * | 2018-12-18 | 2020-12-16 | Protean Electric Ltd | A method for assembling a stator for an electric motor or generator |
GB2579851B (en) * | 2018-12-18 | 2021-07-28 | Protean Electric Ltd | A stator for an electric motor or generator |
CN112242760A (zh) * | 2019-07-17 | 2021-01-19 | 浙江万安科技股份有限公司 | 具有温度传感器的柔性印刷电路板及定子及电机 |
CN112242763A (zh) * | 2019-07-17 | 2021-01-19 | 浙江万安科技股份有限公司 | 一种具有柔性pcb电路板的定子的安装结构 |
Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4529934A (en) * | 1982-01-18 | 1985-07-16 | Papst-Motoren Gmbh & Co. Kg | Apparatus for detecting a predetermined angular position on rotating devices |
US4658162A (en) * | 1984-07-23 | 1987-04-14 | Asahi Kasei Kogyo Kabushiki Kaisha | Printed coil unit for small size actuator |
DE3538225A1 (de) * | 1985-10-26 | 1987-04-30 | Oplaender Wilo Werk Gmbh | Kreiselpumpe oder luefter |
DE3513155C2 (de) * | 1985-04-12 | 1987-10-08 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt, De | |
US4829254A (en) * | 1986-09-03 | 1989-05-09 | Johnson Electric Industrial, Manufactory Ltd. | Electric motor with velocity indicating device |
DE4113198A1 (de) * | 1991-04-23 | 1992-10-29 | Oplaender Wilo Werk Gmbh | Elektromotor, insbesondere spaltrohrmotor fuer eine kreiselpumpe oder einen luefter |
DE9216264U1 (de) * | 1992-11-30 | 1993-01-21 | Woelke Magnetbandtechnik GmbH & Co KG, 8069 Schweitenkirchen | Meßaufnehmer |
US5332374A (en) * | 1992-12-30 | 1994-07-26 | Ralph Kricker | Axially coupled flat magnetic pump |
-
1995
- 1995-02-18 DE DE19505543A patent/DE19505543C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4529934A (en) * | 1982-01-18 | 1985-07-16 | Papst-Motoren Gmbh & Co. Kg | Apparatus for detecting a predetermined angular position on rotating devices |
US4658162A (en) * | 1984-07-23 | 1987-04-14 | Asahi Kasei Kogyo Kabushiki Kaisha | Printed coil unit for small size actuator |
DE3513155C2 (de) * | 1985-04-12 | 1987-10-08 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt, De | |
DE3538225A1 (de) * | 1985-10-26 | 1987-04-30 | Oplaender Wilo Werk Gmbh | Kreiselpumpe oder luefter |
US4829254A (en) * | 1986-09-03 | 1989-05-09 | Johnson Electric Industrial, Manufactory Ltd. | Electric motor with velocity indicating device |
DE4113198A1 (de) * | 1991-04-23 | 1992-10-29 | Oplaender Wilo Werk Gmbh | Elektromotor, insbesondere spaltrohrmotor fuer eine kreiselpumpe oder einen luefter |
DE9216264U1 (de) * | 1992-11-30 | 1993-01-21 | Woelke Magnetbandtechnik GmbH & Co KG, 8069 Schweitenkirchen | Meßaufnehmer |
US5332374A (en) * | 1992-12-30 | 1994-07-26 | Ralph Kricker | Axially coupled flat magnetic pump |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE19505543A1 (de) | 1996-08-22 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE19505543C2 (de) | Kreiselpumpe mit Drehzahlsensor | |
WO2009089857A1 (de) | Lüfter mit einem sensor | |
EP1072034B1 (de) | Kontaktelement für einen ultraschallsensor | |
DE2146893B2 (de) | Kollektorloser gleichstrommotor mit einer durch hallgeneratoren gesteuerten, aus halbleiterschaltelementen aufgebauten kommutierungseinrichtung | |
DE10308543A1 (de) | Drehmomentsensor | |
CH652258A5 (de) | Elektrische spuleneinheit. | |
WO2000076811A1 (de) | Vorrichtung zum übertragen von energie | |
DE102018204297A1 (de) | Elektrische Antriebseinheit mit mindestens zwei Leiterplatinen | |
DE19503521A1 (de) | Lüfter mit einem Lüfterrad | |
DE2517974C2 (de) | Schrittmotor | |
DE2423500A1 (de) | Anordnung zur erzeugung von elektrischen signalen mit magnetfeldabhaengigen halbleiterbauelementen | |
DE2047568A1 (de) | Miniaturpotentiometer | |
EP1274607B1 (de) | Lenksäulenmodul | |
WO1999030112A1 (de) | Messvorrichtung zur berührungslosen erfassung eines drehwinkels | |
DE3411455C2 (de) | ||
DE3852613T2 (de) | Thermischer Ausschalter. | |
DE69607076T2 (de) | Synchronmotor vom Klauenpoltyp | |
DE3914082A1 (de) | Elektronisch kommutierter elektromotor | |
WO2008104345A2 (de) | Elektromotor | |
DE10018626A1 (de) | Rotor-Kräfteausgleichsstruktur | |
DE4322750C2 (de) | Kapazitiver Drehwinkelsensor | |
DE69627427T2 (de) | Radgeschwindigkeitssensor | |
CH671855A5 (de) | ||
DE3603369C2 (de) | ||
DE2352974A1 (de) | Drehwiderstand |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20140902 |