DE1948617U - Am kraftfahrzeug vorne anzubringende anzeigevorrichtung. - Google Patents

Description

Patent,

an waffe

BA. 425 851*12.8.68

Richard Sauerbrey Stuttgart-Fasanenhof Anne-Frank-Weg 17 D

Am Kraftfahrzeug vorne anzubringende Anz ei gevo rri chtung

Bekanntlich können am Strassenrand an einem Fussgängerüberweg, also an einem Zebrastreifen wartende Personen nicht frühzeitig erkennen, ob ein sich dem Zebrastreifen näherndes Kraftfahrzeug vor dem Zebrastreifen anhalten wird oder nicht.

Um in. dieser Hinsicht die Verkehrssicherheit zu erhöhen und um dem Kraftfahrer die Möglichkeit zu geben, Fussgängern seine Halteabsicht bekanntzugeben, wird die den Gegenstand des Gebrauchsmusters bildende, am Kraftfahrzeug vorne anzubringende Anzeigevorrichtung mit einem vorzugsweise länglichen, eine elektrische Beleuchtung enthaltenden Gehäuse mit zwei in der Fahrtrichtung vorne waagerecht nebeneinander liegenden, gleich gestalteten, beleuchteten Zeichen -wrgeschlagen, die dazu bestimmt sind, den an einem Zebrastreifen wartenden Personen die Halteabsicht des Kraftfahrers anzuzeigen.

Weitere Merkmale der Anzeigevorrichtung bestehen darin, dass die Zeichen, Ausschnitte oder Fenster aus zwei mit ihren Spitzen gegeneinander gerichteten Pfeilen bestehen, wobei anstelle einer im Gehäuse befindlichen Glühbirne auch jedem Zeichen oder Pfeil eine Glühbirne im Innern des Gehäuses zugeordnet sein kann. Im Innern des Gehäuses befindet sich weiter ein Ein- und Ausschalter, beispielsweise ein sogenannter Blinkgeber, der im Glühbirnenstromkreis liegt.

HinsichtIieh. weiterer Merkmale der Neuerung wird auf die Ansprüche Terwiesen.

In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1 und 2 die Anzeigevorrichtung in zwei verschiedenen Ansichten. Das eine Mal von vorne, das andere Mal von oben gesehen.

Fig. 3 zeigt in Seitenansicht eine Abschlusscheibe für das Gehäuse.

Fig. M- zeigt eine Stirnansicht des Gehäuses mit eingeschobener Ausrüstungsplatte.

Aus den Fig. 5 und 6 sind die von der Ausrüstungsplatte getragenen Gegenstände ersichtlich; die Fig. und 6 zeigen die Platte in einer Vorder- und einer Seitenansicht.

Die einzelnen Teile sind in der nachstehenden Beschrei-

bung mit Bezugszahlen versehen. Dazu sollen aber die in der Zeichnung befindlichen schriftlichen Angaben zur Beschreibung gehören.

Die Anzeigevorrichtung besteht aus einem länglichen Gehäuse, welches im gezeichneten Ausführungsbeispiel die Gestalt einer Hülse oder eines einseitig geschlossenen Rohres 1 besitzt. Das andere Rohrende ist durch die aus Fig. 3 ersichtliche Scheibe 2 abschliessbar. Zu diesem Zweck kann die Scheibe 2 die an sich bekannten Bajonettstifte 3 und das Rohr 1 die aus Fig. 1 ersichtlichen zugehörigen Bajonettschlitze 4 aufweisen. Fig. 3 zeigt noch, dass in der Scheibe 2 eine Bohrung für die Durchführung eines elektrischen Kabels vorhanden sein kann.

Gemäss der Zeichnung kann das Rohr aus durchsichtigem, sandgestrahltem Kunststoff bestehen. Dabei sind zwei Zeichen, beispielsweise die beiden Pfeile 6 abgedeckt worden, so dass diese Pfeilflächen vollkommen klar und

lichtdurchlässig sind. Die "beiden Pfeile 6 liegen in waagerechter Richtung mit ihren Spitzen 6' gegeneinander gerichtet und bilden ein Sinnbild für die Bewegungsrichtungen der Fussgänger auf einem Zebrastreifen. Natürlich können die Zeichen in ihren Umrissen auch anders ausgebildet sein, genauso wie auch das Gehäuse 1 eine andere Form wie dargestellt aufweisen kann.

An die Stelle der Pfeile können auch Ausschnitte, Fenster od. dgl. treten, besonders dann, wenn das Gehäuse 1 aus einem undurchsichtigen Werkstoff hergestellt ist.

Das Gehäuse oder Rohr 1 ist mit geeigneten Befestigungsmitteln versehen. Gemäss Figur 2 sind bekannte Saugnäpfe 7 mit dem Gehäuse 1 an dessen Enden verbunden, vorzugsweise durch Schrauben. Je nachdem, ob die Anzeigevorrichtung oben auf der Karosserie, aussen oder innen an der Windschutzscheibe des Kraftfahrzeugs angeordnet werden soll, sind die Saugnäpfe 7 an den jeweils in Betracht kommenden Umfangstellen des Gehäuses 1 angeordnet.

Fig. 2 zeigt gestrichelt die Anordnung der Saugnäpfe, wenn die Vorrichtung im Innern an der Windschutzscheibe "befestigt werden soll.

Zur Vereinfachung der Montage ist eine Ausrüstungsplatte 8 vorgesehen, die in das Gehäuse 1 eingesetzt oder vorzugsweise in der Gehäuselängsrichtung eingeschoben werden kann. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse mit längs verlaufenden kleinen Nuten 9 zum Einschieben der Platte 8 versehen.

Die Ausrüstungsplatte trägt im gezeichneten Beispiel zwei an sich bekannte Halterungen 10 für elektrische Glühbirnen 11, vorzugsweise für die bekannten Soffittenlampe hen. Im gezeichneten Beispiel ist jedem Zeichen oder Pfeil 6 eine Glühbirne 11 zugeordnet. Die Platte trägt weiter einen sog. Blinkgeber 12 oder eine sonstige selbsttätig arbeitende Ein- und Ausschaltevorrichtung, die im Stromkreis der Glühbirnen11 liegt.

Yon dem für jeden Fachmann selbstverständlichen Stromkreisablauf ist in Figur 5 nur das Anschlusskabel 13 dargestellt, in welches ein Schalter 14- eingebaut ist. Ein Stecker 15 befindet sich am Ende des Kabels 13· Je nachdem, ob beispielsweise die stromleitende Ausrüstungsplatte 8 an die Masse des Kraftfahrzeugs angeschlossen ist oder nicht, handelt es sich bei dem Stecker um eine ein- oder zweipolige Ausführung. Der Kraftfahrer hat lediglich den Schalter 14-zu bedienen, wenn er bei Annäherung an einen Zebrastreifen den wartenden Fussgängern durch die beleuchteten Zeichen oder Pfeile 6 anzeigen will, dass er vor dem Zebrastreifen halten wird.

Claims (6)

PÄ 42581JM? 8 BE I ·ΓΙ« T L \ϊ. U U ι ic. U» UU Schutζansprüche

1. Am Kraftfahrzeug vorne anzubringende Anzeigevorrichtung mit länglichem, eine elektrische Beleuchtung enthaltenden Gehäuse (1) mit zwei in der Fahrtrichtung vorn waagerecht nebeneinander liegenden, gleich gestalteten, MLeuchteten Zeichen (6), Ausschnitten, Fenstern od. dgl«, die dazu bestimmt sind, den an einem Strassenübergang (Zebrastreifen) wartenden Personen die Halteabsicht des Kraftfahrers anzuzeigen.

2. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichen aus zwei mit ihren Spitzen gegeneinander gerichteten Pfeilen (6, 6') bestehen.

- 9

3. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Zeichen oder Pfeil (6) eine Glühbirne (11) im Innern des Gehäuses (1) zugeordnet ist.

4. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen sich im Innern des Gehäuses (1) befindenden Ein- und Ausschalter, Blinkgeber (12), der im Glühbirnenstromkreis liegt.

5· Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Birnen und den Blinkgeber tragende Ausrüstungsplatte (8) in das Gehäuse (1) einsetz- oder einschiebbar ist.

6. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus einem Rohr oder einerHülse (1) besteht, die Befestigungsmittel, z. B. elastische Saugnäpfe (7) trägt, und die ein- oder beidseitig durch eine Scheibe (2) abgeschlossen ist.