DE194169C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 194169 . KLASSE 86 c. GRUPPE

JULIUS HAJEK in TIEFENBACH a. D., Böhmen.

Schützenauswechselvorrichtung für Webstühle. Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Dezember 1906 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung zum selbsttätigen Auswechseln des Webschützens "derjenigen Art, bei welcher der leere Schützen durch einen vom Gabelschußwächter eingerückten Zubringer aus der Schützenbahn geleitet und selbsttätig durch einen neuen Schützen ersetzt wird. Der volle Schützen wird in an sich bekannter Weise von vorn in den Schützenkasten eingebracht und der leere Schützen nach hinten abgeworfen.

Die Neuerungen beziehen sich auf die eigenartige Ausgestaltung des Schützenkastens, die in Verbindung mit der Vorschubvorrichtung für die Ersatzschützen bei fehlendem Schußfaden eine selbsttätige Auswechslung des Schützens bewirkt.

Zum sicheren Halten des Schützens ist ein Schützenhalter angeordnet.

ao In der Zeichnung stellt

Fig. ι eine schematische Seitenansicht der

. zur Einrückung der Auswechselteile der bekannten Wächtereinrichtung vorgesehenen Teile dar. '.

Fig. 2 ist eine schematische Seitenansicht, aus welcher die Auswechselteile der Auswechselvorrichtung ersichtlich sind.

Fig. 3 zeigt eine schematische Vorderansicht des Schützenhalters.

Fig. 4 veranschaulicht die Lage der Schützenkastenwände und des Schützenhalters in der Auswechselstellung, α stellt den Ladenklotz, s die Ladenschwinge, 0 die Ladenachse, p die Hauptwelle des Stuhles dar.

Der zur Einleitung der Schützenauswechselbewegung bereits verwendete Gabelschuß-40

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wächter ist mit w, der Schußwächterhebel mit h und das ihn in Schwingung versetzende Exzenter mit e bezeichnet, m veranschaulicht den Schützenbehälter, ζ den Zubringer.

Wie aus Fig. ι der Zeichnung ersichtlich, ist der Gabelschußwächter w auf dem in geeigneter Weise geführten Träger ι befestigt, der den Arm 2 eines auf der Welle 3 lose sitzenden, zweiarmigen Hebels umfaßt.

Der Arm 4 dieses Hebels ist durch eine Schnur oder Kette 5 mit. einer auf der Welle 10 aufgekeilten Schwinge 6 verbunden, auf welcher außerdem zwei in kurzen Abständen voneinander angeordnete, die Schalthaken 7, 8 tragende Arme 11, 12 befestigt sind (Fig. 2).

Durch die vorstehend beschriebenen Ein-' richtungen wird bei fehlendem Schußfaden auf Grund der an sich bekannten Wirkung des Gabelschußwächters w dem Lenker 1 eine Längsbewegung im Sinne der Pfeilrichtung 13 und der Auswechselwelle 10 eine Schwingbewegung in der Richtung des Pfeiles 14 erteilt, welch letztere in später zu erläuternder Weise zur Einrückung der die Schützenauswechslung durchführenden' Schaltvorrichtungen verwendet wird.

Bevor auf die Beschreibung dieser Teile eingegangen wird, sei vorerst der Hauptbestandteil der Schützenauswechselvorrichtung — der Schützenkasten — näher erläutert.

Der dem Schützenbehälter gegenüberliegende Schützenkasten besteht aus einer auf dem Ladenklotze α befestigten Bodenplatte 15 und aus zwei in bezug auf den Ladenklotz verschiebbar angeordneten Wänden, von welchen die vordere Kastenwand 20 entlang einer an

dem Ladenklotz α befestigten Schiene 17 und die rückwärtige, mit zwei Ausnehmungen versehene Kastenwand 21 entlang an der Ladenschwinge j befestigter Führungen 16 geführt ist.

In der Ausnehmung 23 der hinteren Kastenwänd 21 ist die in der Zeichnung nicht näher dargestellte Schützenkastenzunge eines der gebräuchlichen Schützenwächter angeordnet zu denken, während durch die zweite Ausnehmung 24 der leere Schützen aus der Schützenbahn geleitet wird.

Die Schützenkastenwände 20, 21 werden von zwei Schubstangen 25,26 getragen, welche

!5 mit ihren unteren Enden an einer zweiarmigen Schwinge 28 befestigt sind, die von einem an der Ladenschwinge .? befestigten Lager 29 getragen wird.

In der vorerwähnten Schwinge ist außerdem noch ein gegen die Ladenachse 0 geführter Lenker 30 befestigt, an welchem die mit dem schleifenförmigen Ende auf dem festen Zapfen 31 angeordnete Mitnehmerstange 32 angelenkt ist.

Die Mitnehmerstange 32 trägt ungefähr in der Mitte einen parallel zur Achsrichtung der Auswechselwelle 10 laufenden Mitnehmerstift 33, der in später zu erläuternder Weise mit dem Greifer 34 zusammen wirkt, der auf einer von dem Exzenter 36 bewegten Schwinge 37 befestigt ist.

Neben der Mitnehmerstange 32 ist eine zweite den Stift 39 tragende Mitnehmerstange 40 angeordnet, die mit dem "seitwärts von der Achse der Schwinge 37 befestigten Greifer 41 zusammen wirkt.

Die Drehwelle 42 der Mitnehmerstange 40 ist in dem schleifenförmigen Ende der Mitnehmerstange derart angeordnet, daß bei einer Aufwärtsbewegung der Mitnehmerstange 32 auch die Mitnehmerstange 40 etwas angehoben wird.

Durch den tellerförmig erweiterten Kopf 44 der Mitnehmerstange 40 ragt ein durch eine Feder 45 abgestützter Lenker 46, welcher mit einem auf der Ladenschwinge drehbar gelagerten Stecher 47 in Verbindung steht, der mit einer auf der Schubstange 50 sitzenden Nase 51 zusammen wirkt.

An die unter Federzug stehende Schubstange 50 ist eine an dem Stuhlgestell drehbar gelagerte Schwinge 52 angelenkt, an deren oberen Arm der in den Schützenbehälter führende Zubringer ζ befestigt ist.

Die Schwingungsweite der Zubringerstange 52 bzw. der Hub des Zubringers wird durch Puffer 54, SS begrenzt.

Die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Einrichtung ist folgende:

Bei fehlendem Schußfaden wird, wie bereits eingangs erwähnt, der Auswechselwelle 10 eine Drehung im Sinne der Pfeilrichtung 14 erteilt.

Diese Schwingbewegung der Welle 10 hat zur Folge, daß die Schalthaken 7, 8 nach vorwärts und die von.dem Schalthaken umfaßten Greifer 34, 41 unter die Mitnehmerstifte 33, 39 der Stangen 32,40 geführt werden.

Nach erfolgter Einrückung der Greifer unter die Mitnehmerstifte werden den Mitnehmerstangen 34, 41 durch die nach aufwärts sich bewegenden Greifer die Schaltbewegungen erteilt.

Durch die Mitnehmerstange 32 wird mittels des Steuergestänges 30, 28, 25, 26 die vordere Kastenwand 20 nach abwärts und die hintere Kastenwand 21 nach aufwärts geschoben.

Die von der Mitnehmerstange 40 auf den Lenker 46 übertragene Schaltbewegung bewirkt die Einrückung der Klinke 47 in die auf der Schubstange 50 vorgesehene Nase 5I, wodurch beim Verschwingen der Lade durch die Teile 52, ζ ein Ersatzschützen aus. dem Behälter m herausgedrückt wird.

Ist die vordere Kastenwand 20 um ein solches Maß nach abwärts bewegt worden, daß der aus dem Behälter heraustretende Ersatzschützen bei vorgeschobener Lade gegen den auf der Schützenbahn ruhenden leeren Schützen drückt, und ist die hintere Kastenwand 21 um ein solches Maß nach aufwärts gesteuert worden, daß die Auslaßöffnung 24 der Schützenbreitseite gegenüber sich befindet, so schiebt der Ersatzschützen den leeren Schützen selbsttätig aus der Schützenbahn.

Um den während eines kleinen Zeitraumes der Auswechslung nicht gesicherten Schützen auf dem Schützenkastenboden festzuhalten, ist ein besonderer Schützenhalter angeordnet, der nachstehende Einrichtung aufweist:

An der auf dem Ladenklotz α befestigten Schiene 17 ist eine gabelförmig gestaltete Schwinge 60 gelagert, welche an den oberen Enden 61,62 je einen an Blattfedern befestigten Stahlvorsprung 63 trägt, dessen Gestalt den auf der Schützenoberfläche einzuarbeitenden Aushöhlungen 64, 64 entspricht. Als Reserveschützen können ohne weiteres alle gebräuchlichen Schützentypen verwendet werden, da die Festhaltungsgrübchen 64 ohne besondere Schwierigkeiten und Kosten sich bei sämtlichen gegenwärtig im Gebrauche stehenden Schützen einarbeiten lassen. .

An dem Gabelteile des Halters ist ein Querstück 65 vorgesehen, an dessen hakenförmig gestaltetem Ende eine auf dem Fuß 67 des Halterlagers 66 verankerte Zugfeder 68 befestigt ist, durch welche die Anschlagspindel 69 des Halters an die Stütze 70' des Halterlagers gedrückt wird.

. An dem rückwärtigen Ende des Querstückes 65 ist eine Zugstange 71 angelenkt, deren Sperrnase 72 mit einer auf dem Lagerfuß drehbar gelagerten Gegengewichtsklinke 74 zusammen wirkt.

Die Zugstange 71 ragt durch ein auf der Schubstange 25 einstellbar befestigtes Querstück 75 und trägt in entsprechender Entfernung von diesem Querstück eine Mutter 76.

Auf dem rückwärtigen Teile dieses Querstückes ist eine Stange J¹J eingeschraubt, welche mit dem gabelförmig gestalteten Ende den das Gegengewicht tragenden Arm der Klinke 74 umgreift. Die Arbeitsweise des Schützennalters ist folgende:

Der Beginn des Schützenauswechseins wird, wie bereits ausgeführt, durch den Niedergang der vorderen Kastenwand 20 bzw. der Schubstange 25 eingeleitet; bewegt sich die Schubstange 25 und das auf dieser befestigte Querstück 75 nach abwärts, so stößt kurze Zeit darauf das Querstück auf die Mutter 76 der Zugstange 71, zieht dieselbe nieder, wodurch der Schützenhalter mit den Vorsprüngen gegen die Schützenbahn bewegt wird.

Bei der weiteren Niederbewegung der Zugstange 71 klinkt die Gegengewichtsklinke 74 in die Sperrnase 72 ein und hält die Zugstange und die in dieser Stellung in die Festhaltungsgrübchen 64, 64 eingreifenden Vorsprünge 63, 63 des Halters in dieser Stellung verriegelt (Fig- 4)·

In dieser Stellung wird der Schützenhalter so lange festgehalten, bis nach vollzogener Auswechslung die vordere Schützenkastenwand ihre Normalstellung erreicht, zu welchem Zeitpunkte das gabelförmige Ende der Stange Jj gegen den das Gegengewicht tragenden Arm der- Klinke 74 stößt, denselben hebt und die den Schützenhalter haltende Sperrklinke auslöst.

Der Schützenhalter wird hierauf durch die Wirkung der Zugfeder selbsttätig von der Schützenoberfläche abgehoben.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   1; Schützenauswechselvorrichtung für Webstühle, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einführen eines vollen Schützens und zum Auswerfen des leeren Schützens die Schützenkastenvorderwand (20) nach unten gezogen und die hintere Kastenwand (21) angehoben wird, so daß eine in derselben vorgesehene Öffnung (24) in Höhe der Schützenbahn kommt und der leere Schützen durch den vollen durch die öffnung ausgeworfen werden kann.
2. 2. Schützenauswechselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Auswechselwelle (10) zwei Schalthaken (7, 8) aufgekeilt sind, von welchen der erste einen auf die Schützenkastenwandsteuerung einwirkenden Greifer (34) und der zweite einen auf die Einstellvorrichtung des Ersatzschützenzubringers einwirkenden Greifer (41) derart umfaßt, daß die Greifer nur bei einer Drehung der Auswechselwelle in die Arbeitsstellung gebracht werden.
3. 3. Schützenauswechselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schützen während des Auswechselns durch federnde, in Aushöhlungen (64) derselben eingreifende Vorsprünge (63) eines Schützenhalters (60, 61, 62) festgehalten werden, welcher durch die die Kastenvorderwand bewegende Stange (25) zum Ausschwingen gebracht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.