DE1941306U - Meissel fuer kohlenhobel. - Google Patents

Description

GW 1677 - 11.1.1966 Gebrauchsmust eranmel d|/%vjq. g

der Pirma

Gewerkschaft Eisenhütte Westfalia, Wethmar bei Lünen

Meißel für Kohlenhobel

Gegenstand eines noch nicht zum Stande der Technik gehörenden Vorschlages ist ein Meißel für Kohlenhobel o. dergl., der mehrteilig ausgebildet ist und ein Schaftteil sowie ein ansetzbares Schneidenteil aufweist, das in Ausnehmungen des Schaftteiles eingreift, wobei das plattenartige Schneidenteil einen hakenartigen Vorsprung aufweist, deifinnerhalb der taschenartigen Ausnehmung des Schaftteiles eine Öffnung in der die Tasche in Schneidrichtung begrenzenden Wand durchgreift.

Mehrteilig ausgebildete Meißel, bei denen das Schneidenteil gegenüber dem Schaftteil auswechselbar ist, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bei einer bekannten Ausführungsform hat das Schneidenteil plattenartige Gestalt und einen schwalbenschwanzförmigen iuß, der in eine Schwalbenschwanznut des Schaftteiles eingreift.Die bekannten Vorschläge sind deshalb unbefriedigend, weil die Befestigung eine unerwünschte Breite des Schneidenteiles oder aber wie bei der vorerwähnten Schwalbenschwanzbefestigung, eine zwar schmale Baubreite den Schneidenteiles, jedoch eine nicht ausreichende Befestigung bedingt, da derartige Meißel dazu neigen, aus ihrer Fassung herausgerissen zu werden«

Der noch nicht zum Stande der Technik gehörende Vorschlag weist dem Stand der Technik gegenüber bereits den Vorteil auf, daß die Befestigung absolut sicher ist und die Ausbildung des Schneidenteiles als schmales

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plattenartiges Teil ermöglicht wird. Das pj.attenartige Schneidenteil wird hierbei durch einen Sohwerspannstlft gegen Herausfallen gesichert. Die Anordnung ©ines Schwerspannstiftes in der vorgeschlagenen Form ist aber nur dort möglich, wo der Meißel von unten und/oder oben frei zugängig ist, d.h. wo das gegebenenfalls erforderliche Eintreiben oder Austreiben des Schwerepannstiftes nicht durch über und/oder unter dem entsprechenden Meißel angeordnete weiter© Meißel verhindert wird. Dieser Fall tritt in der Praxis wiederholt auf und verzögert das Auswechseln abgeschliffener Schneidenteile,

Da due Sehneiäemteil mit Spiel im Schaftteil geführt 1st, kann zwischen beiden Teilen Feingut eindringen, das bei längerer Benutzung des Meißels zwischen beiden Teilen ein festes Polster bildet und das Auswechseln des Schneldenteilss erschwert.

ISs ist daher Aufgabe der Erfindung, die Verbindung zwischen Schneidanteil und Schaftteil so auszubilden, daß sie unter Verzicht auf von oben oder unten eintrsibbare Schwerspannstifte eine sichers Verriegelung des Schneidenteiles im Schaftteil darstellt, daß das Schneidenteil darüber hinaus im Bedarfsfalle aber leicht mit geringst möglichem Aufwand auswechselbar ist. Diese Ausweehseibarkelt soll auch dann gegeben sein, wenn die Meißel nach der vorgeschlagenen Portn mehrfach übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem Meißel für Kohlenhobel oder dergl., der mehrteilig ausgebildet ist und ein Schaftteil sowie ein ansetzbares Schneidenteil aufweist, das in Ausnehmungen des Schaftteiles eingreift, wobei das plattenartige Schneidenteil einen hakenartigen Vorsprung aufweist, der innerhalb der taschenartigen Ausnehmung des Schafttöiles eine Öffnung in der die Tasche in Sehneidriohtung begrenzenden Wand durchgreift^ dadurch, daß

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zwischen Schneidenteil und Schaftteil eine beide Teile gegeneinander verriegelnde Schnappklinke vorgesehen ist.

Nach der erfindungsgemäßen Lösung kann somit beispielsweise von der Kohlenstoßseite her das Schneidenteil in das Schaftteil eingeführt werden, wo es sich selbsttätig verriegelt.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Schnappklinke an der dem hakenartigen Vorsprung des Schneidenteiles bzw. der taschenartigen Ausnehmung des Schaftteiles gegenüberliegenden Seite vorgesehen. Da das Schneidenteil während des Einsteckvor₀anges sich etwa um seinen nasenartigen Fortsatz dreht, ist die Anordnung aer Schnappklinke an der diesem nasenartigen Fortsatz gegenüberliegenden Seite besonders günstig.

Die Schnappklinke ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung an einem in einer Ausnehmung eingesteckten Gummipolster befestigt, wobei die Klinke als Schwenkhebel ausgebildet ist. Dieses Gummi kann vorteilhaft verschiebungssicher zwischen zwei lelstenartige Vorsprünge des Schaftteiles eingeklemmt sein, so daß hierdurch gleichzeitig die Lage des Schwenkhebels fixiert wird.

Der Schwenkhebel faßt nach einem weiteren Merkmal :;iic einer Scüzz kante in ein nutartiges Schneidenlager ein. Es sind i;or.;it keine besonderen 3olzen oder Achsenerforderlioh, um die der S-hwenkhebel schwenkt, da seine Lage einmal durch die Nut und j.m zweiten durch die Verbindung mit dem elastischen Element, das vorzugsxveise durch Gummi gebildet wird, festgelegt ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das S-,hne identeil im Bereich der Verriegelung eine taschenartige Ausnehmung zum Eingriff der.Entriegelung dienender Werkzeuge auf. Diese Werkzeuge können vorteilhaft so geformt sein, daß sie mittels I:ebelv;irkung den Schwenkhebel zurückdrücken und dabei gleichen.■-ig, in dem sie am Schneidenteil hierfür vorgesehene Ans chi ä:;:· liinterfassen, das Schneidenteil aus dem Schaftteil herausdrehe.

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Das Schneidenteil ist nach einem weiteren Merkmal in dem in das Schaftteil einsteckbaren Bereich konisch ausgebildet. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß sich das Schneidenteil trotz des "zwischen Schneidenteil und Schaftteil eingedrungenen, ein festes Polster bildenden Feingutes leicht aus dem Schaftteil lösen läßt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

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Fig. 1 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Verbindung, bei dem das Schneidenteil nicht mitgeschnitten ist;

Fig. 2 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Verbindung,-' ' bei dem das Schneidenteil im Bereich der täschenartigen Ausnehmung geschnitten ist;

Fig. J5 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A nach Fig. 2.

Das Schneidenteil 1 faßt in die taschenartige Ausnehmäung 11 ein. Ein nasenartiger Vorsprung 2 an der Abstützflache 3 drückt dabei während des Einsteckvorganges (Fig. 1) die Schnappklinke 5 gegen den Druck eines elastischen Elementes 4 zurück. Nach beendetem Einsteckvorgang (Fig. 2) hinterfaßt der nasenartige Vorsprung 2 die Schnappklinke 5 und legt sich dabei'gegen die Fläche 12 der Schnappklinke. Das' Gummi 4 ist hierbei entlastet. Zum Zwecke der Entriegelung ist- im Schneidenteil 1 im Bereich der Verriegelung eine taschenartige Ausnehmung 6 vorgesehen, in die entsprechende Werkzeuge einsteckbar sind. Die Schnappklinke 5 ist mit dem Gummi zug- und druckfest verbunden, so daß sich, da das Gummi verschiebungssicher zwischen zwei leistenartigen Vorsprüngen ^, 9¹ des Schaftteiles 7 festgeklemmt ist, die Schnappklinke 5 selbst bei herausgenommenem Schneidenteil 1 nicht lösen kann. Die Schnappklinke 5 ist achslos in einer im Querschnitt halbkreisförmigen, ein Schneidenlager 10 bildenden Nut des Schaftteiles 7 drehbar gelagert.

Die im Querschnitt 8 konische Ausbildung des Sclineidsiiteiles 1 im Bereich der Tasche 11 erleichtert den Entriegeiungsvorgang, so daß mit Hilfe eines etwa winkelförmigen Schlüssels, der in die taschenartige Ausnehmung 6 einführbar ist, in einem einzigen Arbeitsgang die Sohnappklinke 5 zurückgedrückt und das . Schneidenteil 1 herausgedreht werden kann. Der Schlüssel faßt hierbei hinter in der taschenartigen Ausnehmung 6 vorgesehene Anschläge 13·

Claims (6)

Schutzansprüclie GW 1677 - 11.1.1966

1. Meißel für Kohlenhobel o„ dergl., der mehteilig ausgebildet ist und eine Schaftteil sowie einen ansetzbaren Schneidenteil aufweist, der in Ausnehmungen des Schaftteiles eingreift, wobei das plattenartige Schneidenteil einen hakenartigen Vorsprung aufweist, der innerhalb der taschenartigen Ausnehmung des Schaftteiles eine Öffnung in der die Tasche in Schneidrichtung begrenzenden Wand durchgreift, dadurch gekennzeichnet , daß zwischen Schneidenteil (1) und Schaftteil (7) eine beide Teile (1,7) gegeneinander verriegelnde Schnappklinke (5) vorgesehen ist.

2. Meißel für Kohlenhobel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Schnappklinke (5) an der dem hakenartigen Vorsprung(14) des Schneidenteiles (1) bzw» der taschenartigen Ausnehmung (15) des Schaftteiles (7) gegenüberliegenden Seite (3) vorgesehen ist.

3. Meißel für Kohlenhobel nach Anspruch 1u. 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Schnappklinke (5) sji einem in einer Ausnehmung (16) eingesteckten Gummipolster (4-) befestigt ist und die Klinke (5) ein Schwenkhebel ist.

4-. Meißel für Kohlenhobel nach Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (5) mit einer Stützkante (16) in ein nutartiges Schneidenlager (10) lose einfaßt.

5. Meißel für Kohlenhobel nach .Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der Ansprüche 1-4,dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidenteil (1) im Bereich der Verriegelung eine taschenartige Ausnehmung (6) zum Eingriff der Entriegelung dienender Werkzeuge (nicht dargestellt) aufweist.

6. Meißel für Kohlenhobel nach Anspruch 1 und/oder einem oder mehreren der Ansprüche 1-.5? dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidenteil (1) in dem in das Schaftteil (7) einsteckbaren Bereich konisch ausgebildet ist.