DE192279C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 86 g. GRUPPE

WILLIAM RICHARD STITT in BELFAST, Irl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Oktober 1906 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Schuß wächterschützen mit einem im Innern der Schußspule bzw. des Trägers angeordneten Schußfühler, bei welchem ein unter Federwirkung stehender Stift oder Dorn von der Lage der Fühlerzunge derart abhängig gemacht ist, daß er, solange' die Fühlerzunge von dem Schußfadenmaterial nach einwärts gedrückt ist, auch in der zurückgezogenen Lage festgehalten wird, während beim Freiwerden des Schußfühlers der Stift derart nach auswärts tritt,· daß er im Schützen eine Lage erhält, bei welcher er einen außerhalb des Schützens am Webstuhlgestell vorgesehenen Finger oder Arm trifft und- dadurch auf die Spulenwechslung einwirkt.

Um dieselbe Schußfühlervorrichtung für verschiedene Spulenträger verwenden zu können, besteht sie aus einem stiftartigen Körper, welcher sich in eine zentrale Längsbohrung des Spulenträgers einführen läßt und dann durch Nasen oder Vorsprünge gegen Drehung gesichert wird.

Bei einer Ausführungsform kann die aus einem Schlitz des Spulenträgers heraustretende Fühlerzunge beim Einwärtsdrücken des federnden Stiftes derart freigegeben werden, daß sie in dem Schlitz nach einwärts fällt und ein unbehindertes Herausziehen des ganzen Fühlerkörpers aus der Spule bzw. dem Spulenträger ermöglicht. Durch einen an dem Fühlerkörper fest angebrachten Vorsprung, der in der wirkungsbereiten Lage der Fühlervorrichtung in einen passenden Schlitz des Spulenträgers eingreift, wird ein sicheres Festhalten der Fühlervorrichtung in der Spule bzw. dem Spulenträger bedingt.'

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand zur Darstellung gebracht, und zwar bedeutet:

Fig. ι einen Längsschnitt durch eine Holzspule in Verbindung mit der Vorrichtung, Fig. 2 einen Längsschnitt rechtwinklig zu Fig. ι genommen, Fig. 3 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt der Vorrichtung mit nach außen bewegtem Stift, Fig. 4 eine Stirnansicht der Fühlervorrichtung unabhängig von der Spule, Fig. 5 einen Längsschnitt durch die mit einem Spulenhalter verbundene Vorrichtung, Fig. 6 einen Schnitt durch die Bodenplatte eines Schußspulengehäuses mit dem Schußfühler in Oberansicht, Fig. 7 einen Schnitt rechtwinklig zu Fig. 6, während Fig. 8 eine Stirnansicht von Fig. 7 veranschaulicht.

Bei der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 wird eine Holzspule A- verwendet, welche äußerlich die übliche Gestalt aufweist und zum Tragen der Schußspule eines Webstuhls mit auswechselbarem Schußfadenmaterial dient. Das Innere der Spule ist hohl ausgebildet, um ein rohrartiges Gehäuse B aufzunehmen. Dieses Gehäuse besitzt Vorspränge b (Fig. 1 und 4), welche ein Festhalten des Gehäuses in der Spule und eine Drehung desselben verhindern. Auf dem Gehäuse B sitzt noch eine Muffe B¹ lose drehbar, welche den Vorsprüngen b ähnliche Vorsprünge b^l aufweist, die in ringförmige Nuten der Spule eindringen und beim Drehen der Muffe nach

Art eines Bajonettverschlusses die Vorrichtung im Innern der Spule festhalten. Das rohrförmige Gehäuse könnte auch prismatische Ansätze besitzen, um · ein unbeabsichtigtes Drehen desselben innerhalb der Spule zu verhindern.

Das Gehäuse wird zentral von einem Bolzen oder Dorn D durchzogen, welcher aus dem Gehäuse zu beiden Seiten herausragt. Auf

ίο einem Teil seiner Länge weist der Bolzen D denselben Durchmesser wie das Innere des rohrförmigen Gehäuses auf und kann frei darin gleiten. Ein anderer Teil des Bolzens ist abgesetzt und von geringerem Durchmesser. Gegen den auf diese Weise gebildeten Vorsprung d^l legt sich das eine Ende einer Schraubenfeder d, welche das Bestreben hat, den Bolzen aus dem Gehäuse B herauszudrücken.

Das innere freie Ende des Bolzens D ist mit einem Kopf d'² versehen, gegen welchen sich das freie Ende der federnden Fühlerzunge C anlegt, sofern sie durch das Schußfadenmaterial nach einwärts gedruckt wird.

Die Zunge hält dann den Bolzen D in der nach einwärts gezogenen Lage fest.

Ein Schlitz α der Spule ermöglicht ein Ansteigen der Fühlerzunge, sofern dieselbe nicht durch das Schußfadenmaterial nach einwärts gedrückt wird.

Sind nur noch wenige Fadenlagen auf der Spule vorhanden, dann bewegt sich die Zunge C in die aus Fig. 3 ersichtliche Lage und gibt dadurch den Bolzen D frei, welcher, der Einwirkung der Federe? folgend, nach außen gelangt. In dieser nach außen vorspringenden Lage kann der Bolzen D auf die für die Schuß- oder Schützenauswechselvorrichtung bekannten Teile derart einwirken, daß diese die Auswechslung der Spule oder des Schützens herbeiführen.

Bei der Ausführungsform der Fig. 5 bis 8 ist die Vorrichtung mit dem hinteren Teil eines Schußfadengehäuses A¹ in Verbindung gebracht. Die Gehäusespindel A² trägt die Spule E. Der Bolzen D ist.in diesem Falle in einer Schraubenbüchse d³ in Längsrichtung verschiebbar und wird mit dem Ansatz d² unter Überwindung der Feder d durch das hakenförmige Ende des von außen wirkenden Schußfühlers C gehalten. Der Fühler C wird durch eine besondere Blattfeder gegen die äußeren Fadenlagen der Schußspule gedrückt.

Ist das Schußfadenmaterial ziemlich aufgebraucht, dann wird auch in diesem Falle der Bolzen D frei und kann, der Einwirkung der Feder d folgend, in die aus Fig. 7 ersichtliche Lage nach außen gedruckt werden. Sobald aber der Bolzen D diese Lage einnimmt, kann er auf die Auswechselvorrichtung für das Schußfadenmaterial einwirken.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schußwächterschützen für Webstühle mit Spulen- oder Schützenauswechslung, dadurch gekennzeichnet, daß in die Längsbohrung der Spule bzw. des Spulenträgers ein Gehäuse (B oder d³) eingeführt ist, welches einen unter Federdruck stehenden Bolzen (D) trägt, der bei gefüllter Spule durch den Fühler (C) gesperrt gehalten, beim Ablaufen der Spule freigegeben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.