DE191701C

DE191701C -

Info

Publication number: DE191701C
Application number: DENDAT191701D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 54 b. GRUPPE

Dr. ALEXANDER DARVAS in BUDAPEST.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Januar 1906 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Zuführungsvorrichtungen für Maschinen zur Anfertigung von Tüten und Druckmaschinen, bei denen das zugeführte Blatt von Zuführstiften bewegt wird, die beim Rückgang durch eine mit einer Weiche versehene Kurvenbahn gehoben und in dieser Stellung gehalten werden.

Die neue Zuführvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß der in der Kurvenbahn

ίο laufende Führungszapfen mit den Stiften nachgiebig verbunden ist, so daß die Stifte bei ihrem Anheben vor dem Rückgange durch die aufwärts gehende Kurvenbahn plötzlich freigegeben werden und das Papierblatt vorschnellen. Es können auch die Zuführstifte selbst federnd ausgebildet sein.

Die Zeichnung zeigt in den zwei Figuren eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes in Seitenansicht und Grundriß.

In der dargestellten Ausführungsform ist als Beispiel eine Tütenwickelmaschine angenommen, die mit dem Erfindungsgegenstande und außerdem mit einer bekannten Druckvorrichtung zum Bedrucken des Papierblattes versehen ist.

Hinter den Zuführwalzen 2 sind zu beiden Seiten des Zuführtisches 4 Zubringer 10 angeordnet. Es sind dies abwärts gerichtete, in eine Nadelspitze auslaufende federnde Stifte. Dieselben werden vor- und zurückbewegt und hierbei gleichzeitig so geführt, daß sie bei der Rückbewegung das auf dem Zuführtisch 4 ruhende Papierblatt nicht berühren, bei der Vorbewegung jedoch auf es niedergedrückt werden, um am Ende ihres Weges sich wieder von ihm abzuheben. Beim Vorbewegen des Blattes werden die Zubringer io gegen das Blatt und dessen Unterlage gepreßt, wodurch die Stifte io zurückgebogen und gespannt werden, so daß sie beim Auf treffen auf den aufwärts steigenden Teil der Kurvenbahn plötzlich freigegeben werden und vorschnellen können und hierdurch das mitgenommene Blatt nach vorn werfen.

Die Arme 9, durch welche die Zubringer 10 hin- und herbewegt werden, erhalten durch das Hebelwerk 8, 9 von der Welle 11 aus ihre Bewegung. Das die Zubringer 10 tragende Ende der Arme 9 gleitet mit einem Querzapfen 12 in einem Führungsschlitz 13, der aus einer oberen und einer unteren Bahn besteht. Eine um den Zapfen 15 schwingende Zunge 16 gestattet dem Zapfen 12 des Armes 9, nur am Ende seiner Rückbewegung durch den Schlitz 14 in die untere Bahn überzutreten, die Zunge verstellt sich aber, um am vorderen Ende bei 17 die Rückkehr des Zapfens 12 in die obere Bahn zu ermöglichen, sobald der . Zubringer 10 unterhalb der Zunge 16 vorwärtsschnellt und gegen die Auf lauf fläche 17 trifft.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Vorrichtung zum Zuführen eines Papierblatt'es oder eines aus ähnlichem dünnen Stoff bestehenden Blattes für

Maschinen zur Herstellung von Tüten, für Druckmaschinen usw., bei der das zugeführte Blatt von Zuführstiften bewegt wird, die beim Rückgang durch eine mit einer Weiche versehene Kurvenbahn gehoben und in gehobener Stellung gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Kurvenbahn laufende Führungszapfen mit den Stiften nachgiebig ver bunden ist, so daß die Stifte bei ihrem to Anheben vor dem Rückgang durch die aufwärts gerichtete schiefe Ebene plötzlich freigegeben werden und das Blatt vorschnellen.
2. Vorrichtung nach Patentanspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die starr mit dem Führungszapfen verbundenen Zuführstifte selbst federnd ausgebildet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.