DE1911098A1

DE1911098A1 - Tube

Info

Publication number: DE1911098A1
Application number: DE19691911098
Authority: DE
Inventors: Prussin Samuel Benjamin; John Florian
Original assignee: Rexall Drug and Chemical Co
Current assignee: Dart Industries Inc
Priority date: 1967-08-31
Filing date: 1969-03-05
Publication date: 1970-10-01
Also published as: US3442424A; FR2038479A5

Description

Tube Die Erfindung betrifft eine zusammendrückbare Tube, die eine Abgabeöffnung und ein normalerweise geschlossenes Endstück aufweist. Zusammendrückbare Tuben werden gewöhnlich dazu benutzt, eine große Anzahl verschiedener, vielgestaltiger Produkte zu transportieren und zu verteilen. Die Tuben sind gewöhnlich so konstruiert, daß sie nur in Verbindung mit einem einzigen Produkt benutzt werden können.
Es sind Tuben bekannt, die gleichzeitig zwei verschiedene Gemische abgeben können. Während Tuben dieser Art für viele Zwecke von Vorteil sind, können sie in verschiedenen Sonderfällen nicht zur Zufriedenheit benutzt werden.
Zum Beispiel erscheint es manchmal wunschenswert, aus einer einzigen Tube ein erstes Gemisch und anschließend ein zweites, davon verschiedenes Gemisch abzugeben. In so einem Fall ist es gewöhnlich wünschenswert, ein Vermischen der beiden verschiedenen Gemische insoweit zu verhindern, wie es für die beiden Gemische notwendig ist.
Diese zwei Gemische können in der Art sehr ähnlich sein. So kann das erste ein Bräunungspräparat sein, das einen oder mehrere Bestandteile enthält, die bestimmte Strahlungen abschiteon.-Das zweite kann ein männliches Bräunungsmittel sein, das diese abschirmenden B«tandteile in geringeren Maße oder gar. nicht oder auch verschiedene andere Bestandteile enthält, die die der Sonne ausgesetzte Haut behandeln. Ebenso könnte ein erstes Gemisch eine Zahnpasta und das zweite Gemisch eine Zahnpasta mit anderen Eigenschaften als die erste und dazu bestimmt sein, ii Anschluß an die erste benutst zu werden.
Ebenso können zwei Gemische in der Art völlig verschieden sein. -So könnte s. B. das erste Gemisch ein Teil eines Zweikomponentenklebstoffes sein, und das zweite Gemisch könnte der zweite Teil desselben Klebstoffes sein und dazu dienen, die Tätigkeit des ersten zu beschleunigen. In anderen Fällen könnte das erste Gemisch. eine bestimmte Funktion ausführen, und das zweite Gemisch könnte eine völlig andere Funktion ausführen. So könnte das erste ein Shampoo und das zweite ein Gemisch zum Spulen sein. Oder das erste könnte eine Rasiercreme sein und das zweite eine After Shave Lotion. Viele andere Verwendungsmöglichkeiten dieser Art können von Vorteil sein.
Die gebräuchlichen zusammendrückbaren Tuben, die vorher genannt wurden, können nicht für die aufeinanderfolgende Abgabe zweier verschiedener Gemische benutzt werden. Es besteht ein Bedarf für Tuben mit verschiedenen Stoffen in der Art der vorher genannten Stoffe.
Ziel der Erfindung ist es, zusammendrückbare Tuben mit mehreren Rammern herzustellen, die diesen Bedarf decken. Ferner sollen zusammendrückbare Tuben mit mereren Kammern hergestellt werden, die leicht und zweckdienlich bei vergleichsweise geringen Kosten hergestellt und zusammengesetzt werden könnens Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, Tuben dieser Art herzustellen, die eine verschieden starke Abtrennung weiter verschie dener Gemische oder Stoffe ermöglichen, so wie es die Art dieser Stoffe oder Gemische Jeweils erfordert. Besonders bei bestimmten Ausführungen der Erfindung ist es Ziel dieser Erfindung, Tuben mit mehreren Kaiaern herzustellen, die zwei oder mehr verschiedene Stoffe oder Gemische so wirkungsvoll trennen, daß diese Stoffe sich nicht vermischen können.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine zusammendrückbare Tube vorgesehen ist, die ein Abgabeende bzw, NundstUck mit einer Abgabeöffnung aufweist sowie ein normalerweise geschlossenes Ende. Die Verbesserung umfaßt einen Kolben, der sich innerhalb der Tube befindet und so die Tube in getrennte Kammern unterteilt. Dieser Kolben kann innerhalb der Tube von einer Ausgangsposition zwischen den beiden Tubenenden zu einer Endposition, in der er sich eng an das Abgabeende bzw. Mundstück der Tube anlegt, bewegt werden. Se-kenn-aus Der Stoff kann aus der ton dem Mundstück entfernten Kaamer mittels einer Vorrichtung an den Kolben durch den Kolben und durch das Mundstück abgegeben werden, sobald sich der Kolben in der angegebenen Endposition befindet. Ebenso wird durch eine Vorrichtung der Durchgang eines Luftstroms durch den Kolben während des Einbaus des Kolben, in die Tube ermöglicht. Es können ein oder mehrere ähnliche Kolben im erstgenannten Kolben angeordnet sein, wenn dies gewtinscht wird.
Die Erfindung wird ii folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht einer vollständigen zusammendrückbaren Tube mit zwei Kammern gemäzß der Erfindung; Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie 2-2 der Fig. 1; Fig. 3 einen Fig. 2 entsprechenden Teilquerschnitt, der die Tube im Gebrauch zeigt; Fig. 4 einen Querschnitt ähnlich wie Fig. 2 mit einer modifivierten Ausführung der Tube; Fig. 5 einen Teilquerschnitt, entsprechend Fig. 3,mit dieser abgewandelten Ausführungsform im Gebrauch; Fig. 6 einen Querschnitt, entsprechend Fig. 2, mit einer weiteren abgewandelten Ausführungeiner Tube gemäß der Erfindung; Fig. 7 einen Teilquerschnitt, der Fig. 9 entspricht; Fig. 8 einen Fig. 2 entsprechenden Querschnitt bei einer wsiM ter modifizierten Form der Tube gemäß der Erfindung; Fig. 9 einen Teilquerschnitt, der Fig. 3 entspricht, dieser noch weiter modifizierten Tube; Fig. 10 einen Querschnitt, der Fig. 2 entspricht, einer weiteren Ausführung einer zusammendrückbaren Tube gemäß der Erfindung und Fig. 11 einen Teilquerschnitt, der Fig. 3 entspricht, einer weiteren Tube gemäß der Erfindung.
In Fig. 1 bis 3 wird eine vollständige, zusammendrUokbare Tube mit zwei Kammern 10.gezeigt. Alle Teile dieser vollständigen Tube 10 können in herkömmlicher Weise nach bekannten Arbeitsverfahren aus verschiedenen bekannten polymeren Stoffen wie Polyäthylen, Polypropylen, verschiedeen Vinylgemischen oder ähnlichem gestaltet werden. Die vollständige Tube 10 umfaßt eine herkömmliche Tube 12, die entlang des groBten Teils ihrer längenausdehnung eine gleichförmige Querschnittgestalt aufweist.
Ein Ende 14 der Tube 12 ist in Übereinstimmung mit den herkömmlichen Verfahren vorzugsweise geschlossen. Das andere Ende 16 der Tube 12 kann Abgabeöffnung bzw. Mundstück genannt werdent Es kann in herkömmlicher Weise gestaltet werden, so daß es ein hohes, vorstehendes Halsstück 18 aufweist, das außen mit einem Gewinde 20 ausgestaltet ist. So kann auf die vollständige Tube 10 eine Kappe 22 aufgesetzt werden, Das Halsstück 18 dient als Abgabeöffnung der vollständigen Tube 10.
Im Innern der Tube 12 befindet sich ein Kolben 24. Dieser Kolben 24 weist einen Kolbenkopf bzw. eine Wand 26 auf, der das Innere der Tube 12 im Querschnitt vollständig ausfällt. Der Kolbenkopf bzw. die Wand weist einen herabhängenden, etwas federnden Rand 28 auf, der sich gegen das Innere der Tube 12 preßt und dazu dient, den gesamten Kolben 24 zu stabilisieren, so daß er sich während des normalen Gebrauchs nicht verkantet oder verbiegt. Der Kolbenkopf bzw, die Wand 26 weist ein sich leicht ver-Jüngendes Halsstück 30 auf, das durch eine weitere Wand 32 geschlossen wird. Die Wand 32 weist wenigstens eine, in der Mitte befindliche Öffnung 34 auf.
Der kolben 24 ist so konstruiert, daß er von einer Normal- bzw.
Ausgangsposition, zwischen den Enden 14 und 16, wie in Fig. 2 gezeigt, zu einer Endposition, wie in Fig. 3 gezeigt, bewegt werden kann. Es ist ersichtlich, daß der Kolbenkopf bzw. die Wand 26 vorsugsweise so geformt ist, daß er sich eng an die Innenseite des Abgabeendes 16 in der in Fig. 3 gezeigten Position anlegt. Es ist ebenfalls ersichtlich, daß das Hals stück 30 so bemessen ist, daß es sich dem Inneren des Halsstückes 18 eng anpaßt. Die leichte Verjüngung bzw. Abschrägung am Halssttlck 30 verhindert, daß es blockiert bzw. als Absperrvorrichtung wirkt, wenn der Kolben 26 in seine Endposition bewegt wird und das Halsstück 30 in das Halsstück 18 eindringt.
Sobald sich der Kolben 24 in der Endposition befindet, kann bei dieser Konstruktion praktisch kein Stoff in einer ersten Klammer 36 der vollständigen Tube 10 zurückbleiben. Nun kann die Tube dazu benutzt werden, Stoff aus einer zweiten Kammer 38 in der Tube abzugeben. Die beiden Kammern werden durch den Kolben 24 abgegrenst, der das Innere der Tube 12 unterteilt.
Wenn die vollständige Tube 10 senkrecht stehend gefüllt wird, ist das Endstück 14 ofien und das Abgabeende 16 durch die Kappe 22 verschlossen. Dann kann ein erster flüssiger Stoff in die Tube 12 durch das Endstück 14 zum Abgabeende 16 hin eingefüllt sein. Der Kolben 24 kann dann eingesetzt werden. Ua su verhindern, daß möglicherweise Luft in die Tube 12 eingeschlossen wird, während der Kolben 24 in dieser Weise eingesetzt wird, sollte vorzugsweise wenigstens eine Entlüftungsvorrichtung in Verbindung mit dem Kolben 24 vorgesehen seh.
Die besonderen Entlüftungsvorrichtungen' die in der vollständigen Tube 10 benutzt werden, umfassen eine Reihe kleiner Einkerbungen.oder Einschnitte 40, die sich in der Oberfläche des Randes 28 und gegenüber der Innenfläche der Tube 12 befinden.
Diese Einkerbungen 40 sind so bemessen, daß sie den Durchgang von Luft zulassen. Sie sind Jedoch so klein, daß unter normalen Bedingungen solche Stoffe, wie sie in den Kammern 36 und 38 benutzt werden, wegen ihrer Oberflächenausdehnung und anderer damit verbundener Eigenschaften nicht hindurchfließen können.
Andere Entlüftungsvorrichtungen wie sie im folgenden in Verbindung mit anderen Ausführungsformen der Erfindung beschrieben werden, können die Einkerbungen 40 in der vollständigen Tube 10 ersetzen.
Nachdem die vollständige Tube 10 mit einem ersten Stoff gefüllt ist und der Kolben 24 in die Tube 12 eingesetzt ist, kann ein zweiter flüssiger Stoff durch das Endstück 14 zum Kolben 24 ein gelassen werden. Das Endstück 14 kann dann in herkdmnlicher Wei7 se versiegelt werden. Die vollständige Tube 10 ist dann bereit zum Transport, zur Lagerung oder zum Verbrauch. Die Öffnung 34 ist vorzugsweise so klein, daß die Stoffe praktisch keine Gelegenheit haben, sich während der Lagerung innerhalb der beiden Kammern 36 und 38 zu vermischen.
Wenn die vollständige Tube 10 gebraucht werden soll, wird die Kappe 22 natürlich entfernt. Es wird dann auf das Endstück 14 der Tube 12 Druck ausgeübt. Dieser Druck wird durch den Stoff in Kammer 38 auf den Kolben 24 übertragen und von da auf den Stoff in Karger 36. Dadurch wird bewirkt, daß der Stoff durch das Halsstück 18 herausfließt. Wenn die kammer 38 entleert ist, bewegt sich der Kolben 24 auf das Abgabeende bzw. Mundstück 16 zu. Wenn der Stoff in Kammer 38 in dieser Art entleert ist, liegt der Kolben 24 an den Abgabeende bzw. Mundstück 16 an, wie in Fig. 3 angegeben, so daß sehr wenig oder praktisch kein Stoff aus der Kammer 36 in der Tube 10 verbleibt. Zu diesem Zeitpunkt gibt es die Kammer 36 nicht sehr.
Wenn weiterer Druck auf die Tube 12 ausgeübt wird, wird der Stoff in Kammer 38 aus der vollständigen Tube 10 durch die Öffnung 34 entleert. Wenn dies gewünscht wird, können kleine, strahlenförmige Einkerbungen 42, die aus der Öffnung 34 nach auBen stehen, in der Wand 32 angebracht sein. Diese brechen auf, wenn Druck ausgeübt wird, weil es keinen Stoff auf der Rückseite der Wand 32 gibt, der dieses Aufbrechen verhindert, wenn sich die Entleerung von Kammer 38 fortsetzt. Dieses Aufbrechen vergrößert natürlich die Öffnung 34 und erleichtert die Entleerung des Stoffes aus Kammer 38.
Die verschiedenen Ausführungen vollständiger zusammendrückbarer Tuben mit mehren Xaaern, di in den folgenden Figuren von 4 bis 11 geseigt werden, sind in vielfältiger Hinsicht identisch mit der vollständigen susammendrückbaren Tube, die vorher beschrieben wurde. Zur Abkürzung werden diese Teile dieser oder anderer vollständiger Tuben, die denen der vollständigen Tube gleichen oder praktisch gleichen, nicht getrennt beschrieben. Sie werden sowobl in dieser Ausführung als auch in den zugehörigen Zeichnungen durch Striche der vorher benutzten Zahlen gekennzeichnet.
In Fig. 4 und 5 *d eine modifizierte Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit mehreren Kammern 50 gemäß der Erfindung gezeigt, die weitgehend der vollständigen Tube 10 entspricht, die vorher beschrieben wurde. In dieser vollständigen Tube 50 ist die Wand 32 und die Öffnung 34. die in der vollständigen Tube 10 benutzt wird, ersetzt durch eine kegelförmige Wand 52, die durch eine das Halsstück 30' vollständig umgebende schmale Einkerbung 54 @on dem Hals stück 30 getrennt ist. Diese Konstruktion ist so gestaltet, daß die Wand 52 nach 'Entleerung der Kaiser 36, wie in Fig. 5 gezeigt, aus dem Halsstück 18' herausragt. In dieser Stellung kann die Wand 52 leicht beispielsweise mit einem Messer oder einem ähnlichen Instrument entlang der Einkerbung 54 abgetrennt werden, so daß der Stoff in Kammer 38' leicht aus der vollständigen Tube 50 herausgepreßt werden kann.
Für bestimmte Anwendungsarten benutzt man vorzugsweise wetigstens eine, den vorher beschriebenen Einkerbungen 40 entsprechende Entlüftungsvorrichtung. In dieser Ausführung der Erfindung umfaßt die Entlüftungsvorrichtung eine kleine Öffnung 56, die sich in den Kolbenkopf bzw. der Wand 26' befindet. Diese Öffnung 56 ist normalerweise mit einer kleinen, federnden Klappe 58 bedeckt, die an dem Kolhenkopf bzw. der Wand 26' in dem Rand 38' anliegt. Bei dieser Konstruktion wirkt die Öffnung 56 in Verbindung mit der Klappe 58 ii wesentlichen als Rückschlagventil, das den Luftstrom aus Kammer 36' durch den Kolben 24' passieren läßt, wenn der Kolben 24' in die Tube 12' eingesetzt wird.
Die Art des Zusanenbaus der vollständigen Tube 50 und ihre Verwendung stimmen ii wesentlichen mit der Art des Zusammenbaus und der Verwendung der vollständigen vorher genannten Tube 10 tiberein, außer daß bei dieser Ausführung der Erfindung die Wand 52 abgetrenat werden muß. Bei dieser Ausführung kann die Einkerbung 54 so tief sein, daß allein der Druck, der auf die Tube 12 ausgeUbt wird, um dcn Stoff aus Kammer 38' dtu entfernen, genügt, die Wand 52 von dem Kolben 24' abzubrechen.
Die Figuren 6 und 7 stellen eine weiter abgewandelte Ausführungsform einer vollständigen, zusaaendrückbaren Tube 70 gemäß der Erfindung dar. In dieser Ausführung wird die in der vollständigen Tube 10 verwendete Wand 32 durch eine andere Wand 72 ohne Löcher ersetst. Diese Wand 72 kann von einer schmalen Einkerbung 74 umgeben sein, über welche diese am Halsstück 30" befestigt ist. Im wesentlichen soll diese Wand 72 als brechbare Membran dienen, die bei der Berührung eines scharfen Ringes 76 aufgebrochen werden soll. Dieser Ring 76 ist innen unter Abstand zu dem Halsstück 18" angebracht. Die Kante 78 des Ringes 76 zeigt auf die Wand 72.
Die vollständige Tube 70 ist für denselben allgemeinen Anwendungsbereich bestimmt wie die Tube 10. In ihrem Gebrauch besteht jedoch ein Unterschied.WEnn der Stoff aus Kammer 36" entleert ist, drängt die Bewegung des Kolbens 24" die Wand 72 gegen die Kante an dem Ring 76. Dies bewirkt, daß die Wand 72 von dem Halsstück 30" abgetrennt wird. Vorzugsweise ist der Ring 76 mit einem kleinen Einschnitt 79 versehen, der den zwischen dem Ring 76 und dem Halsstück 18" eingeschlossenen Stoff aus Kammer 36" ausstoßen soll,wenn der Kolben 24n nach der Endposition beengt wird, wie in Fig. 7 gezeigt. Diese Einschließung könnte es erschweren, die Wand 72 in die Stellung hineinzubewegen, in der sie von dem Ring 76 abgetrennt werden kann.
Wenn es wUnschenswert ist, an dem Kolben 24" in der vollständigen Tube 70 Entlüftungsvorrichtungen anzubringen, so kann jede der Entlüftungsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit Jeder der vorher genanten Ausführungen beschrieben wurden, verwendet werden. In dieser Ausführung der Erfindung umfaßt die Entlüftungsvorrichtung ein kleines Loch 80, das sich in dem Kolbenkopf bzw.
der Wand 26" des Kolbens 24" befindet. Vorzugsweise ist das Loch 80 gerade groß genug, um Luft durchzulassen, doch klein genug, um das Hindurchfließen eines Stoffes in der vollständigen Tube 170 wegen der Oberflächenspannung oder anderen damit zusammenhängenden Phänomenen zu verhindern oder auf ein Mindestmaß herabsusetzen.
Die vollständige Tube 70 wird im wesentlichen genauso susammengesetzt wie die verschiedenen anderen vollständigen vorher beschriebenen Tuben gemäß der Erfindung. Wenn sie benutzt wird, und der Kolben 24" sich in der Endposition befindet, wie in Fig. 7 gezeigt, erfaßt die Kante 78 an des Ring 76. die Wand 72 in der Nähe der Einkerbung 74, um diese Wand von des vollständigen Kolben abzutrennen. So kann der Stoff aus Kammer 38" durch das Halsstück 18" entleert werden.
In Fig. 8 und 9 der Zeichnungen wird noch eine weitere Form oder Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit zwei Kammern 90 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Konstruktion wird die Wand 32 der vollständigen Tube 10 durch eine vergleichsweise große Öffnung 92 ersetzt. Diese weist eine durchgehende, vorspringende Kante 94 auf, die ihren Rand umgibt.
Eine kleine Klappe 96, die geeignet ist, auf der vorspringenden Kante aufzusitzen, ist mit ein schmalen, elastischen Streifen 98 an dem Halsstück 30"' des Kolbens 24 " ' befestigt.
Bei dieser Konstruktion wirkt die Klappe 96 im wesentlichen als Rückschlagventil, das ein Fließen des Stoffes durch den Kolben 24''' aus Kammer 36''' in Kammer 38 " ' verhindert. Wenn Jedoch der Kolben 24''' nach der sogenannten Endposition bewegt ist, wie in Fig. 9 gezeigt, und kein Druck mehr von dem Stoff in Kammer 36"' auf die Klappe 96 ausgeübt wird, öffnet sich die Klappe 96 automatisch, sobald auf die Kammer 38''' Druck ausgerbt wird, so daß Stoff aus dieser Kammer durch das Halsstück 18''' entleert werden kann.
Die vollständige. Tube wird im wesentlichen ebenso zusammengesetzt und benutzt wie die verschiedenen, vollständigen Tuben 10, 50 und 70, die vorher beschrieben wurden. Wenn sie zusammengesetzt und gebraucht wird, übt der Stoff in Kammer 36''' Druck auf eine kleine Klappe 96 aus, der sie geschlossen hält, wie in Fig. 8 dargestellt. Diese Klappe 96 kann Jedoch leicht, wie schon beschrieben, geöffnet werden, sobald sich der Kolben 24''' in der Endposition befindet, wie in Fig. 9 dargestellt. Obwohl an dieser Tube 90 keine Entlüftungsvorrichtungen gezeigt sind, können alle Entlüftungsvorrichtungen, die an den vollständigen Tuben 10, 50 und 70 gezeigt wurden, in Verbindung mit dieser noch weiter lodifizierten Form oder Ausführung der Erfindung verwendet werden.
Eine andere Ausführung einer vollständigen, zusammendrückbaren Tube mit mehreren Kammern 100 gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 10 und 11 gezeigt. Bei dieser zusammendrückbaren Tube ist das HalsstUck 30"" des Kolbens 24"" so abgewandelt, daß die bei der vollständigen Tube 10 benutzte Wand 32 entbehrlich wird. Diese Wand 32 wird durch einen Ventilaufbau ersetzt, der einen ringföriigen Rbnd 102 umfaßt, der sich im Inneren des Halsstück 30"" befindet, sowie eine kleine Klappe 104, die in diesel Halsstück 30"" angebracht ist. Die Klappe 104 kann mit da Inneren des Halsstückes 30"" durch einen schmalein, elastischen Streifen 106 verbunden sein.
In der vollständigen Tube 100 ist diese Klappe 104 dazu geeignet, durch die Berührung mit einem kleinen ringförmigen Ring 108 aufgestoßen zu werden, wie in Fig. 11 gezeigt. Der Ring 108 wird durch eine ringfarmige Wand in der Form eines Dichtungsringes 110 an dem Halsstück 18"" gestützt. Um die Möglichkeit auszuschließen, daß sich zwischen diesem Ring 108 und dem Halsstück 18"" Stoff ansenelt, der den Kolben 24"" daran hindern könnte, sich in seine Endposition zu bewegen, wie in Fig.
11 gezeigt, befindet sich ein kleiner Einschnitt 112 ia dem Ring. Der Ring 108 ist so bemessen, daß er so weit in das Halsstück 30"" hineinragt, daß er die Klappe 104 sicher herunterdrücken kann, wenn sich der Kolben 104"" in der Endposition befindet, wie in Fig. 11 gezeigt. Dies öffnet natürlich die Klappe, welche hier als Ventil wirkt.
Die vollständige Tube 100 steht natürlich in enger Beziehung zu den verschiedenen vorher beschriebenen Tuben 10, 50, 70 und 90. Im wesentlichen wird sie genause zusammengesetzt und benutzt wie die anderen Tuben. Wenn sie benutzt wird und der Kolben 24"" nach der Endposition bewegt wird, kann der Stoff direkt aus Kammer 38"" entleert werden. Obwohl keine Entlüftungsvorrichtungen, wie sie in Verbindung mit den vollständigen Tuben 10, 50 und 70 beschrieben wurdn, an der Tube 100 gezeigt sind, können alle, in Verbindung mit diesen Tuben vorher genannten Entlüftungsvorrichtungen für die Tube 100 verwendet worden, wenn dies gewUnscht wird.
Jede der beschriebenen vollständigen Tuben kann beispielsweise so konstruiert werden, daß mehr als einer der genannten Kolben verwendet wird, Dabei werden die Kolben so verschachtelt bzw.
eingesetzt, daß die durch sie abgetrennten Stoffe nacheinander entleert werden.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e :

0 Zusammendrückbare Tube, die eine Abgabeöffnung und ein normalerweise geschlossenes Endstück aufweist, dadurch gekennseichnet, daß sich ein Kolben (24 - 24"") in der Tube (10, 50, 70, 100) aschen ihren beiden Enden befindet, der Kammern (36 -36"") abteilt, die verschiedene Stoffe enthalten können; daß der Kolben in Längsrichtung der Tube zu einer EDdposition bewegt werden kann, in der der Kolben sich eng an die Abgabeöffnung (16) anlegt und daß Vorrichtungen zum Entleeren des Stoffes aus der in Abstand von der Abgabeöffnung angebrachten Kammer (38 - 38"") durch den Kolben und durch das Mundstück vorgesehen sind, wenn sich der Kolben in der Endposition befindet, wobei sich die Entleerungsvorrichtung (34; bei 54; bei 74; 96, 98; 104, 106) auf dem Kolben befindet.
2. Tube nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß eine Entlüftungsvorrichtung (40; 56, 58; 80) vorgesehen ist, durch die Luft durch den Kolben (24 - 24"") entweichen kann, wenn der Kolben (24) in die Tube (12) eingesetst wird.
3. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtungen Einkerbungen (40) sind, die sich zwischen dem Kolben (24 - 24"") und dem Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen klein genug sind, um ein Eindringen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen die Seiten des Kolbens zu verhindern;
4. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56, 58) ufaßt, das sich am Kolben (24i) befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den Kolben nach dem EndtUck (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei das Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der ton dem Mundstück (16) entfernten Kammer (38 @ingeschlossenen Stoff verschlossen gehalten wird.
5. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Loch (80) umfaßt, das sich in dem Kolben (24 " ') befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schaft, wobei das Loch klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, swischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.
6. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichtung eine Öffnung in dem Kolben (24"') umfaßt, wobei sich die Öffnung in dem Kolben befindet, so daß sie an die Mündung (16) angrenzt, wenn sich der Kolben in der Endposition befindet.
7. Tube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Entlüftungsvorrichtung umfaßt, so daß Luft durch den Kolben (24"') entweichen kann, wenn der Kolben durch das normalerweise geschlossene Endstück (14) eingesetzt wird.
8. Tube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung aus Einkerbungen (40) besteht; die sich zwischen dem Kolben (24) und des Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen (40) so klein sind, daß ein Eindringen des Stoffes in den Kammern (36 und 38) zwischen die Seiten des Kolbens (24) verhindert wird.
9. Tube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die EntlUftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56/58) umfaßt, das sich auf dem Kolben (24) befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den Kolben nach dem Endstück (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei daß Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der von dem Mundstück (16) entfernten er, (38) eingesschloseinen Stoff verschlossen gehalton wird.
10.Tube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Loch (so) umfaßt das sich in dem Kolben (24''') befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schafft, wobei das Lock klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Kammern (36/38) befindet, zwischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.
11.Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichtung eine Wand (72; 52) umfaßt, die sich auf dem Kolben (24', 24") befindet, wobei die Wand sich von dem Kolben abtrennen läßt, wenn sich der Kolben in der Endposition befindet.
12.Tube nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entlüstungsvorrichtung (40; 56, 58; 8a) vorgesehen ist, durch die Luft durch den Kolben (24 - 24"") entweichen kann, wenn der Kolben (24) in die Tube @@ (12) eingesetzt wird.
13.Tube nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtungen Einkerbungen (4O sind, die sich zwischen dem Kolben (24 - 24"") und des Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen klein genug sind, um ein Eindringen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen die Seiten des Kolbens zu verhindern.
14.Tube nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56, 58) umfaßt, das sich am Kolben (24') befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den kolben nach dem Endstück (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei das Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der von dem Mundstück (16) entfernten Kammer (38) eingeschlossenen Stoff verschlossen gehalten wird.
15. Tube nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Loch (80) umfaßt, das sich in dem Kolben (24''') befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schafft, wobei das Loch klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.
16.Tube nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (52) aus der Tube (12') und dem Mundstück (18') herausragt, wenn sich der Kolben (24') in der Endposition befindet.
17.Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichtung eine Membran (72) umfaßt, die sich auf den Kolben (24") befindet und daß an dem Mundstück (18") eine Trennvorrichtung (76, 78) zum Abtrennen der Membran vorgesehen ist, wobei die Trennvorrichtung die Membran erfaßt und so die Membran abtrennt, wenn der Kolben zu seiner Endposition bewegt wird.
18.Tube nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entlüftungsvorrichtung (40; 56, 58; 80) vorgesehen ist, durch die Luft durch den Kolben (24 - 24"") entweichen kann, wenn der Kolben (24) in die Tube (12) eingesetzt wird.
19.Tube nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtungen Einkerbungen (40) sind, die sich zwischen dem Kolben (24 - 24"") und dem Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen klein genug sind, um ein Einl dringen des Stoffes, der sich in den Kammern, 36, 38) befindet, zwischen die Seiten des Kolbens zu verhindern.
20.Tube nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56, 58) umfaßt, das sich am Kolben (24') befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den Kolben nach dem Endstück (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei das Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der von dem Mundstück (16) entfernten Kammer (38) eingeschlossenen Stoff verschlossen gehalten wird.
21 .Tube nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Loch (80) umfaßt, daß sich in dem Eolben (24" '3 befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schafft, wobei das Loch klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.
22.Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichtung ein Ventil (94/96/98) umfaßt, daß sich auf dem Kolben (24"') befindet, und das an die Entleerungsaffnung angrenzt, wenn sich der Kolben (24"') in der Endpos@tion befindet, wobei die Entleerungsvorrichtung Vorrichtungen einschließt, die das Ventil (94/96/98) erfassen, wenn sich der Kolben (24''') in der Endposition befindet und dort das Ventil (94/96/98) öffnen.
23.Tube nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entlüftungsvorrichtung (40; 56, 58; 80) vorgesehen ist, durch die Luft durch den Kolben (24 - 24"") entweichen kann, wenn der Kolben (24) in die Tube (12) eingesetzt wird.
24.Tube nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtungen Einkerbungen (40) sind, die sich zwischen dem Kolben (24 - 24"") und dem Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen klein genug sind, um ein Eindringen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen die Seiten des Kolbens zu verhindern.
25.Tube nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die-EntlUftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56, 58) umfaßt, das sich am Kolben (24') befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den Kolben nach dem Endstück (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei das Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der von dem Mundstück (16) entfernten Kammer (38) eingeschlossenen Stoff verschlossen gehalten wird.
26.Tube nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein, Loch (80) umfaßt, das sich in dem Kolben (24''') befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schafft, wobei das Loch klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Lammern (36, 38) befindet, zwischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.
27.Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entleerungsvorrichtung ein Rückschlagventil (102/104) umfaßt, das sich auf den Kolben (24"") befindet und das an die Entleerungsöffnung angrenzt, wenn sich der Kolben (24"") in der Endposition befindet, wobei das Rückschlagventil (102/104) den Stoff aus der von der Abgabeöffnung entfernten Kammer (38"") aus der Abgabeöffnung durch den Kolben (24"") ausstrdmen läßt.
28.Tube nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß eine EntlUftungsvorrichtung (40; 56, 58;80)-vorgesehen ist, durch die Luft durch den Kolben (24 - 24"") entweichen kann, wenn der Kolben (24) in die Tube (12) eingesetzt wird.
29.Tube nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsvorrichtungen Einkerbungen (40) sind, die sich zwischen dem Kolben (24 - 24"") und dem Inneren der Tube (12) befinden, wobei die Einkerbungen klein genug sind, um ein Eindringen des Stoffes, der sich in den Kammern (36, 38) befindet, zwischen die Seiten des Kolbens zu verhindern.
30.Tube nach Anspruch 28, dadurch gekennseichnet, daß die Entlüftungsvorrichtung ein Rückschlagventil (56, 58) umfaßt, das sich a Kolben (24') befindet, wobei das Rückschlagventil Luft durch den Kolben nach dem Endstück (14) strömen läßt, wenn der Kolben in die Tube eingesetzt wird, wobei das Rückschlagventil so gestaltet ist, daß es normalerweise durch den in der von den Mundstück (16) entfernten Kammer (38) eingeschlossenen Stoff verschlossen gehalten wird.
31.Tube nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die EntlUftungsvorrichtung ein Loch (80) umfaßt, das sich in dem Kolben (24''') befindet, so daß es zwischen seinen beiden Seiten eine Verbindung schafft, wobei das Loch klein genug ist, um ein Durchfließen des Stoffes, der sich in den Kamiern (36, 38) befindet, zwischen den Seiten des Kolbens zu verhindern.

L e e r s e i t e