DE1902147U - Streudeckel fuer behaelter mit streufahigem inhalt. - Google Patents

Description

RA.578C3V17. Ιΐ

PATENTANWÄLTE
DIPL.-ING. FRITZ THIELEKE DR.-ING. RUDOLF DÖRING DR. JOACHIM FRICKE,/

BRAUNSCHWEIG ■ MÖNCHEN

JoA. S ο tunalt ach Aktiengesellschaft, Braunschweig, Am Gaußberg ί "Streudeckel für Behälter mit streufähigem Inhalt"

Die Neuerung betrifft einen Streuaeckel für Behälter mit streufähigen Inhalten, bei dem im Deckel Streuöffnungen vorgesehen sind«

Streudeckel bekannter Ausführungsform haben den Nachteil, daß sie von bestimmten Dosen- oder Behälterformen abhängig sind, nicht sicher verschließbar sind und eine Veränderung der Streuöffnungen nicht zulassen.

Zur Vermeidung dieser Nachteile kennzeichnet sich ein Streuaeckel der eingangs genannten Art neuerungsgemäß dadurch, daß im Deckel wenigstens zwei kreissektorartige Teilflächen des Deckels einnehmende Felder mit Streuöffnungen unterschiedlicher Größe innerhalb einer Kreisfläche vorgesehen sind, deren äußere Begrenzung eine ringförmige !Führungsnut bildet und in deren Mittelpunkt eine Ausnehmung angeordnet ist, die zur Aufnahme des Drehzapfens einer auf der Deckeloberfläche aufliegenden Abdeckscheibe dient, welche mit einer zum Deckel vorspringenden kreisringförmigen Umfangsrippe in die Führungsnut eingreift und eine im wesentlichen kreissektorartige Ausnehmun,

aufweist, die durch entsprechendes Verdrehen der Abdeckscheibe jeweils nur ein ausgewähltes Streufeld freigibt, während die anderen verschlossen sind und daß der Drehzapfen an seinem behälterseitigen Ende mit einem unter den Deckel greifenden Befestigungskopf und die Oberseite der Abdeckscheibe mit einem nach oben vorspringenden, radial zum Drehzapfen verlaufenden Nocken ausgerüstet ist, der als Handgriff zur Terdrehung der Abdeckscheibe dient«

Dadurch, daß der Deckel mehrere sektorartige Felder unterschiedlicher Streuöffnungen aufweist, die nicht nur hinterschiedliche Größen, sondern auch unterschiedliche Anzahl von Streuöffnungen aufweisen können, ergibt sich die Möglichkeit, einen Streudeckel zu schaffen, der eine feinstufige Veränderung der Streuwirkung zuläßt, indem die Abdeckscheibe mit ihrer kreissektorartigen Ausnehmung so verdreht wird, daß sie das jeweils gewünschte leid der Streuöffnungen freigibt, die anderen hingegen dicht verschließt. Dabei kann eines der leider der Streuöffnungen aus einer einzigen großen fensterartigen Ausnehmung bestehen, die ein reguläres Ausschütten des Streuinhaltes ermöglicht. Von besonderem Vorzug bei der neuen Ausbildung des Streudeckels ist es, daß neben einer Beeinflussung der Streuwirkung, nämlich der jeweils ausgestreuten Menge, auch eine Siebung des Streuinhaltes vorgenommen werden kann. Das bedeutet nämlich, daß sich ein streufähiger Inhalt einer Dose, eines Behälters oder dergl. aus Streugut weit unterschiedlicher Körnung zusammensetzen kann. Die entsprechende Einstellung eines Streuöffnungsfeldes im Deckel, welches die gewünschte Größe der Streuöffnun-

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gen aufweist, ermöglicht es, aus dem Behälterinhalt ohne besondere weitere bauliche Maßnahmen oder dergl. jeweils Streugut der gewünschten Körnung zu entnehmen und Streugut größerer Körnung zurückzuhalten. Dies bedeutet eine sehr wesentliche Vereinfachung in vielen Gebieten der Praxis. Bisher mußten, um den gleichen Zweck zu erzielen, verschiedene Streudosen verwendet werden, in denen die Inhalte hinsichtlich ihrer Körnung getrennt enthalten sind. Es lassen sich bei Verwendung des neuartigen Streudeckels aber auch Mischungen bestimmter Zusammensetzung beim Streuen herbeiführen, wenn die Ausnehmung in der Abdeckscheibe des neuartigen Streudeckels in dem gewünschten Verhältnis Flächen benachbarter Streulochfelder zum Seil freigibt.

Es gibt eine Vielzahl von Streugütern, die vor Verschmutzung zu schützen sind, die aber auch durch die !Feuchtigkeit der Luft z.B. beeinträchtigt werden oder ihre körnige Struktur verlieren. Ein Vorzug des neuartigen Streudeckels liegt hier darin, daß durch entsprechende Verdrehung der iLbdeckscheibe eine Stellung erreicht werden kann, in|ler die Ausnehmung in der Abdeckeeheibe kein Streufeld freigibt, so daß ein luftdichter Abschluß gewährleistet wird. Dieser luftdichte Abschluß ergibt sich insbesondere dadurch, daß auf der Abdeckscheibe am Außenumfang eine zum Deckel gerichtete vorspringende Rippe vorgesehen ist, die in der Müirungsnut des Deckels aufgenommen ist und mit dieser dichtungsartig zusammenwirkt, ohne eine Verdrehung des Deckels zu behindern. Dieses dichtungsartige Zusammenwirken zwischen Deckel und Abdeckscheibe führt außerdem zu dem Vorteil, daß die jeweils eingestellte Stellung der Abdeckscheibe durch

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die herrschende Klemmwirkung zwischen den beiden Teilen aufrechterhalten bleibt und sich nicht von selbst verändern kann.

Eine bevorzugte AuaEihrungsform des neuartigen Streudeckels ist dadurch gekennzeichnet» daß ein Deckelfeld geschlossen ausgebildet ist, um bei über diesem Feld stehende Ausnehmung der Abdeckscheibe ein Verschließen des Behälters zu erzielen.

Bei dieser bevorzugten Ausführungsform des neuartigen Streudeckels läßt sich eine weitgehende Ausnutzung der Deckelfläche erzielen, weil die einzelnen Streuöffnungsfelder dicht nebeneinander angeordnet werden können und nicht Zwischenräume zur Erzielung einer Zwischenstellung erfordern, in welcher die Ausnehmung in der Abdeckscheibe eine Verschließstellung bewirkt.

Ein besonderer Vorzug des neuartigen Streudeckels ergibt sieh neuerungsgemäß dadurch, daß der Deckelrand abgestuft ist und einen oberhalb des Uockens angeordneten Befestigungsrand aufweist.

Durch diesen besonderen Befestigungsrand wird der neuartige Streudeckel von besonderen Behälter- oder Dosenformen und -größen unabhängig· Es ist lediglich ein entsprechend ausgebildeter Befestigungsrand vorzusehen, und der neuartige Streudeckel kann für jede beliebige Dosen- und Behälterform einschließlich ovaler, eckiger Formen verwendet werden. Der abgestufte Rand, d.h. die Anordnung des Befestigungsrandes oberhalb des Nockens der Abdeckseheibe führt weiterhin zu besonderen Erleichterungen beim Transport und bei der Lagerung von

Streudosen, weil dadurch der Hocken innerhalb der Umgebungs— flächen einer Streudose verschwindet und Em ein Aufeinanderstapeln von Streudosen, die mit dem neuartigen Streudeckel ausgerüstet sind, ermöglicht·

Eine bevorzugte Ausführungsform dieses Streudeckels kennzeichnet sich neuerungsgemäß dadurch, daß die Oberkante des Hockens und die Oberkante des Befestigungsrandes in einer gemeinsamen Ebene liegen.

!Die Neuerung sieht bei dem Streudeckel weiterhin vor, daß der innerhalb der Führungsnut gelegene Seil des Beckeis und die Abdeckscheibe nach außen oder oben gewölbt sind.

Nach einem weiteren Merkmal der leuerung ist vorgesehen, daß der Wölbungsradius der Abdeckscheibe geringfügig kleiner oder eben« so groß wie der Wölbungsradius des Deckels ist.

Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß eine intensive Dichtwirkung zwischen der Umfangsrippe der Abdeckscheibe und der Führungsnut im Deckel entsteht, wenn der Drehzapfen mit seinem Kopf am Deckel gehalten ist. Durch die lederungseigenschaften der Abdeckscheibe und des Deckels entsteht unter diesen Toraussetzungen eine dichte Auflage der Abdeckscheibe auf der Oberfläche des Deckels, bei welcher die einzelnen Streuöffnungen, die von der Abdeckscheibe verschlossen werden, dicht abgedeckt sind.

Eine besonders einfache Fertigung des neuartigen Streudeckels

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ist dadurch, möglich., daß Deckel und übdeckscheibe aus Kunststoff gefertigt sind.

Um den Streudeekel serienmäßig für alle möglichen Dosen- und Behälterformen vorfertigen zu können, sieht die Heuerung vor, daß der aus Kunststoff gefertigte Deckel mit einem metallischen Befestigungsrand ausgerüstet ist.

Der metallische Befestigungsrand ermöglicht die Anwendung der üblichen Befestigungsverfahren, beispielsweise die Ausbildung eines Falzes oder Doppelfalzes bei metallischen Behältern oder

die Ausbildung eines Quetschfa^es mit Klemm- und Reibschluß bei Papp- oder Kunststoff- oder anderweitig ausgebildeten oder hergestellten Behältern. Sine weitere Vereinfachung ergibt sich dadurch, daß der von der TJmfangsnut begrenzte kreisförmige Teil des Deckels und die Abdeckscheibe vorgefertigt werden können und in großen Stückzahlen einheitlich für unterschiedliche Bosenformen bereit gehalten werden können, ^während die Anpassung an die unterschiedlichen Behälterformen durch die entsprechende Ausbildung des Befestigungsrandes möglich ist, der dmrch Anwendung bekannter Praktiken bequem mit dem vorgefertigten Seil des Streudeckels verbunden werden kann.

Nach einem weiteren Merkmal der !Teuerung ist die übdeckscheibe durchscheinend ausgebildet, so daß auch die verdeckten Streuöffnungen erkennbar sind» Hier ist eine Vereinfachung erzielt, die dem Benutzer einer mit dem neuartigen Deckel ausgerüsteten Streudose das Auffinden des gewünschten Streuöffnungsfeldes erleichtert.

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Zweckmäßig ist es, wenn der Nocken der Abdeckscheibe der Ausnehmung in der Abdeckscheibe diametral gegenüberliegt.

Dieser Ausbildung liegt ebenfalls das Ziel zugrunde, die Binstel— lung des gewünschten Streuöffnungsfeldes zu erleichtern, insbesondere zu verhindern, daß durch das Sfassen des Nockens das Ötreuöffnungsfeld verdeckt wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung ist schließlich noch vorgesehen, daß jedes PeId unterschiedlicher Streuöffnungen des neuartigen Streudeckels einem durch behälterinnere Trennwände gebildeten eigenen Teilraum zugeordnet ist.

Diese Ausbildung des Streudeckels ermöglicht es, Behälter zu schaffen, in denen unterschiedliche Streugüter nebeneinander in voneinander getrennten Teilräumen untergebracht sind, wobei jedem Streugut die angepaßte Streuöffnungsgröße unveränderbar zugeordnet ist. Durch die bereits erwähnten Eigenschaften des neuartigen Streudeckels wird gewährleistet, daß bei unterschiedlichen BehälterInhalten immer nur der jeweils gewünschte Teil entnommen werden kann, und es wird verhindert, daß sich nebeneinander angeordnete Inhalte über die Streuöffnungsfelder hinweg vermengen.

Ein Anwendungsgebiet dieser Streudeckel ergibt sich beispielsweise für Q-ewürzbehälter, für die nunmehr durch entsprechende innere Trennwände, z.B. Curry, Salz, Pfeffer oder dergl. aufnehmen köifen und die durch Verwendung des neuartigen Streudeckels mit den jeweils angepaßten Streuöffnungen ausgerüstet sind.

Ein veiteres mögliches Anwendungsgebiet ergibt sich beispielsweise darin, daß Seheuerpulver unterschiedlicher Feinheit und ein Waschpulver in einer gemeinsamen Dose untergebracht werden können und durch, entsprechend angeordnete Streuöffnungen getrennt oder im gewünschten Verhältnis gemischt entnommen bzw* ausgestreut werden können.

Ein Äusführungsbeispiel des neuartigen Streudeckels ist in den Figuren dargestellt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Schnitt bzw. eine Draufsicht auf den Deckel.

Die Pig. 3 und 4 aeigen einen Schnitt "bzw. eine Draufsicht auf die Abdeckscheibe des neuartigen Streudeckels.

Fig. 5 stellt einen Schnitt durch den neuartigen Streudeckel dar.

Wie aus der Fig. 5 erkennbar ist, besteht der neuartige Streudeckel aus einem Deckelteil 1 und einer Abdeckscheibe 2· Die Abdeckscheibe 2 ist mittels eines Drehzapfens 3» dessen behälterseitiges Ende mit einem Befestigungskopf 4 ausgerüstet ist, in einer mittleren Ausnehmung 5 (s. Fig. 2) des Deckels unverlierbar gehalten, jedoch um den Drehzapfen 3 drehbar» In der Abdeckscheibe 2 ist eine im wesentlichen kreis sektora-rt ig ausgebildete Ausnehmung 6 vorgesehen, die durch Verdrehung der jibdecksoheibe 2 in unterschiedliche Stellungen in Bezug auf den Deckelteil 1 überführt werden kann·

TJm die Abdeckscheibe 2 bequem erfassen zu können und in die jeweils gewünschte Terdrehsteilung überführen zu können, ist auf ihrer Oberseite ein nach, oben vorspringender locken 7 vorgesehen, der radial zum Drehzapfen 3 verläuft. Dieser locken 7 ist der Ausnehmung 6 diametral gegenüberliegend angeordnet*

Am Äußenumfang der AVbdeekscheibe 2 ist eine Mihrungsrippe 8 vor gesehen, die über die deckelteilseitige Oberfläche der Abdeckaoheibe 2 vorspringt· Mit dieser Umfangsrippe 8 greift die Abdeckscheibe 2 in eine kreisringförmige Führungsnut 9 des Deckel teiles 1 ein. Diese Mihrungsnut 9 ist konzentrisch zu der mittleren Ausnehmung 5 zur Aufnahme des Drehzapfens angeordnet.

Auf diese Weise ergibt sich eine sichere lührung der Abdeoksehei* be 2 im Deckelteil 1 und zugleich auch eine Klemmwirkung, die eine Abdichtung und ein sicheres Verschließen sowie eine klemmende Arretierung der eingestellten Stellung der Abdecksoheibe gewährleistet* Im Ausführungsbeispiel ist zu erkennen, daß sowohl die Abdeckscheibe 2 als auch der Deckelteil 1 kreisbogen— formig gewölbt sind. Durch entsprechende Bemessung der ■Wölbungsradien kann erreicht werden, daß die Abdeckscheibe 2 federnd auf der Oberfläche des Deckelteiles 1 aufliegt.

Wie aus den lig. 1 und 2 ersichtlich ist, ist die von der I¹Uhrungsnut 9 umschlossene Kreisfläche des Deckelteiles 1 mit mehreren Streuöffnungsfeldern 10 versehen. Diese leider sind im wesentlichen kreissektorartig ausgebildet und weisen unterschiedliche Anzahlen von Streuöffnungen unterschiedlicher Wei-

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ten auf. Dabei kann ein Streufeld beispielsweise aus einer einzigen großen kreissektorartigen Ausnehmung bestehen. Zweckmäßigerweise ist, wie in lig. 2 zu erkennen ist, ein Kreissektor der genannten Hache nicht mit Streuöffnungen versehen, so daß durch entsprechendes Verdrehen der Abdeckscheibe 2 derart, daß die Ausnehmung 6 über dieses geschlossene Feld gelangt, ein sicheres Verschließen der Streudose erreicht werden kann»

Der Beckelteil 1 ist, wie aus den lig. 1 und 5 erkennbar ist, mit einem abgestuften land 11 ausgerüstet, der in einen Befestigungsrand 12 übergeht. Der Deckelteil 1 mit dem abgestuften Rand 11 und dem Befestigungsrand 12 können einstückig, beispiels*- weise metallisch, oder aus Kunststoff hergestellt seinj es kann jedoch aber auch der abgestufte Sand 11 so ausgebildet; sein, daß ein mittlerer Deckelteil 1 aus Kunststoff gefertigt ist und mit einem metallischen Befestigungsrand 12 verbunden werden kann. Der Befestigungsrand 12 ist so ausgebildet, daß nach Ausbildung des Doppelfalzes beispielsweise oder nach, der Befestigung des Streudeckels am Behälter oder an der Dose seine Oberkante mit der Oberkante des Hockens 7 abschließt oder höher als die Oberkante des lockens 7 liegt.

Wie bereits erwähnt, kann wenigstens der Deckelteil 1 mit seinem mittleren Teil aus Kunststoff gefertigt sein. Der einfachen Fertigung halber empfiehlt es sieh, auch die Abdeckscheibe aus Kunststoff herzustellen. Bevorzugt ist dabei ein durchscheinen« der Kunststoff zu verwenden, so daß durch die Abdeckscheibe 2 hindurch die Streuöffnungen der Streuöffnungsfelder 10 erkennbar sind·

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Claims (11)

« Ii - RA.578 034*17.8.GI Schutzansprüche

1. Streudeckel für BeMIter mit streufähigen Inhalten, bei dem im Deckel Streuöffnungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Deckel (1) wenigstens zwei kreissektorartige (Deilf lachen des Deckels einnehmende Felder (10) mit Streuöffnungen unterschiedlicher Größe innerhalb einer Kreisfläche vorgesehen sind, deren äußere Begrenzung eine ringförmige Führungsnut (9) bildet und in deren Mittelpunkt eine Ausnehmung (5) angeordnet ist, die zur Aufnahme des Drehzapfens (5) einer auf der Deckeloberfläche aufliegenden Abdeckscheibe (2) dient, welche mit einer.zum Deckel vorspringenden, kreisringförmigen Umfangsrippe (8) in die Itihrungsnut (9) eingreift und eine im wesentlichen kreissektorartige Ausnehmung (6) aufweist, die durch entsprechendes Verdrehen der Abdeckscheibe jeweils nur ein ausgewähltes Streufeld freigibt, während die anderen verschlossen sind, und daß der Drehzapfen (3) an seinem behälterseitigen Ende mit einem unter den Deekel greifenden Befestigungskopf (4) und die Oberseite der Äbdeckscheibe mit einem nach oben vorspringenden, radial zum Drehzapfen verlaufenden Nocken (7) ausgerüstet ist, der als Handgriff zur Verdrehung der Abdeckscheibe dient.

2. Streudeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Deckelfeld geschlossen ausgebildet ist, um bei über diesem ISsId stehender Ausnehmung der Abdeckscheibe ein V_ersG]xLießen des Behälters zu erzielen«

5· Streudeckel nach Anspruch 1 und/oder 2, d a d u r c h gekennzeichnet, daß der.Deckelrand (11) abgestuft ist und einen oberhalb des lockens (7) angeordneten Befestigungsrand (12) aufweist.

4· Streudeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3> dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante des Nockens (7) und die Oberkante des Befestigungsran* des (12) in einer gemeinsamen Ebene liegen.

5. Streudeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der innerhalb der Mhrungsnut (9) gelegene Seil des Deckels (1) und die Abdeckscheibe (2) nach außen oder oben gewölbt sind«

6, Streudeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wölbungsradius der Abdeckscheibe (2) geringfügig kleiner oder ebenso groß wie der Wölbungsradius des Deckels (1) ist»

7· Streudeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Deckel (l) und Abdeckscheibe (2) aus Kunststoff gefertigt sind,

8. Streudeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der aus Kunststoff gefertigte Deckel (l) mit einem metallischen Befestigungsrand (12) ausgerüstet ist.

9. Streudeekel nach einem oder mehreren der Ansprüche üa bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (2) durchscheinend ausgebildet ist, so daß auch die verdeckten Streuöffnungen erkennbar sind.

10· Streudeekel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9ι dadurch gekennzeichnet, daß der Eioeken (7) der Abdeckscheibe (2) der Ausnehmung (6) in der Abdeekscheibe (2) diametral gegenüberliegt«

11. Streudeekel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Feld (10) unterschiedlicher Streuöffnungen einen durch behälter« innere ^Trennwände gebildeten eigenen Teilraum zugeordnet ist»