DE189675C

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Publication number: DE189675C
Application number: DENDAT189675D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 189675 KLASSE 2Oe. GRUPPE

Die Erfindung bietet eine Neuerung an Sperr- und Auslösevorrichtungen für Klauenkupplungen mit einem in lotrechter Richtung sich bewegenden Sperrorgan. Zweck der Erfindung ist, bei einfacher und gedrängter Bauart eine zuverlässige Wirkungsweise selbst bei nachlässiger Handhabung zu erzielen und eine wirksame Vorrichtung zum Öffnen der Klaue zu schaffen, welche gleichzeitig zum Sichern des Sperrorganes sowohl in der Sperrstellung als auch in der Auslösestellung dient. Der Erfindung gemäß ist das Sperroi'gan mit einem Öffnungshebel gelenkig verbunden, der in der tiefsten Stellung das Sperrorgan in der Sperrstellung sichert, beim Anheben das Sperrorgan zuerst in die Auslösestellung bewegt und sodann in der Offenstellung feststellt und schließlich die Klaue in die Offenstellung bewegt.

Fig. ι ist eine Vorderansicht und

Fig. 2 eine Oberansicht der Kupplung.
Fig. 3 zeigt zwei Kupplungsköpfe in gekuppelter Stellung in Aufsicht und wagerechtem Schnitt.

Fig. 4 ist ein senkrechter Längsschnitt durch zwei gekuppelte Köpfe, wobei die Klaue der Kupplung A gesperrt ist, während der Öffnungshebel der Kupplung B bereits teilweise gehoben ist.

Fig. 5 zeigt das Sperrorgan in gehobener Stellung, wobei die Kuppelklaue ausgelöst, jedoch noch nicht geöffnet ist.

Fig. 6 zeigt die Stellung der Teile bei geöffneter Klaue.

Fig. 7 zeigt die Öffnung, durch welche das Sperrorgan im Bedarfsfalle von Hand aus der Los- in die Sperrstellung bewegt werden kann, wenn das Auslösen rückgängig gemacht werden soll.

Fig. 8 bis 13 stellen Einzelheiten dar.

Fig. 14 ist ein Schnitt nach 14-14 der Fig. 7.

Die im Kupplungskopf 2 um den Bolzen 4 drehbar gelagerte Klaue 3 wird in der Arbeitsstellung durch eine Sperrfalle 5 gehalten, deren Bauart aus Fig. 12 und 13 zu ersehen ist. Der obere Teil oder Kopf der Sperr-' falle 5, welcher den eigentlichen Sperrkörper bildet, ist mit einem seitlichen Ansatz 5' ausgebildet, welcher auf der oberen Fläche des Klauenschwanzes aufruht und das Herabfallen der Sperrfalle aus der Sperrstellung hindert. Die Sperrfalle könnte jedoch auch in anderer Weise in der Sperrstellung von der Klaue getragen werden. Am unteren Ende ist die Sperrfalle mit einem 'hakenförmigen Teil 5^ft ausgestattet. Ihr mittlerer Teil 5* ist mit einer Ausnehmung versehen, welche das Ausschwingen des Klauenschwanzes zuläßt, sobald die Falle in die Losstellung gehoben worden ist. Der Hebel 6, welcher zum Heben der. Sperrfalle in die Losstellung, zu ihrer Sicherung in der Losstellung und in der Sperrstellung, sowie zum Öffnen der Klaue dient und im nachfolgenden als Öffnungshebel bezeichnet werden soll, hat die in Fig. 10 und 11 dargestellte Bauart. Die Drehzapfen 6' des Öffnungshebels gleiten in vertikalen Führungen 7 der Ausnehmung 8 des Kupplungs-

kopfes. Einer der Drehzapfen greift durch den Haken. 5° der Sperrfalle und bildet somit den Gelenkbolzen. Der Gelenkbolzen könnte auch getrennt hergestellt sein und durch Löcher der Sperrfalle und des ÖfEnungsliebels greifen, doch ist die dargestellte Ausführungsform vorzuziehen. Der Hebel 6 ist mit einem Anschlag 6^a versehen, dessen Zweck später erklärt werden soll, und besitzt am oberen

ίο Ende einen Ansatz 6^ft, mittels dessen die Klaue geöffnet wird. Der Auslösehebel 9 ist mit einem Finger 10 versehen, der durch den Boden der Gehäuseausnehmung 8 reicht und gegen Ansatz 6^C des Öffnungshebels 6 wirkt.

Der Hebel 9 ist am Schaft der Kupplung bei 11 drehbar befestigt und wird durch die Kurbel 12 der Auslösewelle 12' bewegt.

Wenn die Klaue gesperrt ist (Fig. 3 und 4 rechts), so befindet sich die Sperrfalle 5 in ihrer untersten Stellung und ruht mit dem Ansatz 5' auf der oberen Fläche des Klauenschwanzes. Der Sperrkopf liegt hierbei zwischen dem Klauenschwanz und der Gehäusewand. Der Öffnungshebel 6, welcher von der Sperrfalle getragen wird, befindet sich gleichfalls in seiner tiefsten Stellung und ist durch sein Gewicht nach rückwärts gedreht, so daß er mit seinem oberen Ende unter den Gehäuseansatz 13 greift. In dieser Stellung sperrt der Öffnungshebel 6 die Sperrfalle, d. h. er verhindert ihr unbeabsichtigtes Ausspringen nach oben, z. B. bei plötzlicher Erschütterung. Wenn zwecks Auslösung der Kupplung die Welle 12' gedreht wird, so wird der Finger 10 gehoben, und der Öffnungshebel 6 wird zuerst um seine Zapfen so weit gedreht (Fig. 4 links), daß er den Ansatz 13 verläßt. Diese Vorwärtsschwingung des Hebels 6 wird dadurch begrenzt, daß der Hebelansatz 6^a gegen den Gehäuseansatz 14 anschlägt. Bei weiterem Heben des Fingers 10 wird der Öffnungshebel 6 und die Sperrfalle 5 nach aufwärts bewegt, bis letztere, die durch die schräge Fläche 15 des Gehäuses gleichzeitig nach rückwärts abgelenkt wird, die in Fig. 5 gezeigte Stellung erreicht, in der sie die Klaue freigibt. Bei dieser Stellung der Sperrfalle greift der Ansatz 6^δ des Öffnungshebels 6 über den Ansatz 16 des Klauenschwanzes.

Wird nun die Auslösewelle losgelassen, so hält der Öffnungshebel, indem er auf der Klaue aufruht, die Sperrfalle und sichert sie gegen Herabfallen aus der Losstellung. Die Klaue ist ausgelöst und kann durch Bewegen der Wagen voneinander geöffnet werden.

Wenn das Öffnen der Klaue mittels der Auslösevorrichtung von Hand erfolgen soll, so wird die Welle weitergedreht und der Finger 10 selbständig gehoben. Hierbei wird

der Öffnungshebel um seine Drehzapfen nach vorn gedreht (Fig. 6) und öffnet die Klaue, indem er mit dem Ansatz 6^δ auf die rückwärtige Fläche des Klauenschwanzes wirkt. Es ist hervorzuheben, daß mittels der beschriebenen Vorrichtung die Klaue vollständig geöffnet werden kann, wodurch das Kuppeln der Wagen wesentlich erleichtert wird.

Wird .die Auslösewelle losgelassen, so fällt die Sperrfalle, bis der Sperrkopf von dem Ansatz 3' der rückwärtigen Fläche des Klauen-Schwanzes aufgefangen wird. Beim Kuppeln wird die Klaue zurückgedreht, und die Sperrfalle wird von dem Klauenschwanz freigegeben, so daß sie wieder in die in Fig. 4 gezeigte Stellung einfällt und die Klaue sperrt.

Der hakenförmige Teil 5⁰ des Sperrorganes 5 ist an der von der Klaue abgewendeten Seite mit einem Ansatz 5^C versehen (siehe Fig. 4 und 13), welcher in eine Nut der Seitenwand des Gehäuses eingreift und die Sperrfalle im Eingriff mit dem Drehzapfen des öffnungshebels 6 hält.

Beim Zusammensetzen der Vorrichtung wird zuerst der Öffnungshebel 6 in die Ausnehmung 8 des Gehäuses derart eingesetzt, daß die Drehzapfen in die Führungen 7 eingreifen. Sodann wird die Sperrfalle auf den . Boden der Gehäuseausnehmung aufgesetzt und das untere hakenförmige Ende desselben nach vorn geschoben, so daß es den Drehzapfen erfaßt. Der Hebel 6 und die Sperrfalle 5 werden nun zusammen gehoben, so daß der Führungsansatz 5^C in die Gehäusenut eintritt. Die beiden Teile werden nach dem Einsetzen der Klaue am Herabfallen bis zu der Stellung, in welcher ihre Zusammensetzung erfolgte, durch den Ansatz 5' gehindert, bleiben somit stets im Eingriff.

Damit nach dem Auslösen der Klaue die Sperrfalle in die Sperrstellung zurückgeführt werden kann, ohne daß die Klaue geöffnet und geschlossen wird, ist die Öffnung in dem Gehäuse, durch welche der Ansatz 3' der Klaue greift, in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise nach unten erweitert. Durch diese Öffnung wird unterhalb des Ansatzes 3' eine Stange o. dgl. eingeführt und der Hebel 6 außer Eingriff mit der Klaue gebracht, worauf Hebel und Sperrfalle in die Sperrstellung zurückfallen.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Sperr- und Auslösevorrichtung für Klauenkupplungen mit Sperr falle, gekennzeichnet durch einen mit der Sperr falle (5). gelenkig verbundenen, von einer Querwelle (12') aus bewegbaren Öffnungshebel (6, 6', 6^a, 6^b, 6°) der zwei Fortsätze (6^a und 6⁶) trägt, von denen der erstere (6^a) mit einem Ansatz (14) am Kuppelkopf (2) derart zusammen arbeitet, daß

der öffnungshebel beim Anheben der Sperrfalle nur eine senkrechte Bewegung ausführen kann, nach dem Anheben der Sperrfalle jedoch behufs öffnens der Klaue um den Ansatz (14) kippen kann, während der zweite Fortsatz (6^δ) in Gemeinschaft mit einem Anschlag (13) am Kuppelkopf (2) den Öffnungshebel in seiner unteren Stellung, entsprechend der Sperrstellung der Sperrfalle, sichert, in der oberen Stellung des Öffnungshebels sich jedoch auf einen Ansatz (16) des Klauenschwanzes stützt und die Sperrfalle in der Offenstellung hält.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungshebel mit einem seitlichen Zapfen (6') in das untere hakenförmige Ende (ζ^α) der Sperrfalle eingreift und im Kuppelkopf derart geführt ist, daß eine Trennung der gelenkigen Verbindung bei Bedienung der Kupplung nicht erfolgen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.