DE1849639U

DE1849639U - Tintenpatrone fuer fuellhalter.

Info

Publication number: DE1849639U
Application number: DEH40230U
Authority: DE
Original assignee: Hebborn & Co H
Current assignee: Hebborn & Co H
Priority date: 1962-01-09
Filing date: 1962-01-09
Publication date: 1962-04-05

Description

Tintenpatrone für Füllhalter Die Neuerung betrifft eine Tintenpatrone für Füllfederhalter.
Bei Füllfederhaltern ist es bekannt in deg Füllfederhalterkörper achsial zwei Tintenpatronen unterzubringen, wobei die vordere zum Betrieb des Halters dient, während die zweite zum Auswechseln der ersteren dann verwendet wird, wenn deren Tinteninhalt verschieben ist. Diese Anordnung bedingt, daß die jeweils verbrauchte Patrone rechtzeitig ausgewechselt wird, damit eine mit Tinte gefüllte Patrone wiederum verfügbar ist. Da diese Voraussetzung häufig nicht beachtet wird, bleibt der eigentlich beabsichtigte Zweck dieser Anordnung unerfüllt. Die Neuerung hat zum Ziel eine Anordnung zu treffen, die jederzeit ein Nachfüllen einer einzigen zur Verwendung gelangenden Patrone ermöglicht, wobei die dazu erforderliche Tinte eher zur Verfügung steht, als eine passende zweite bzw. Ersatz-Patrohe.
Die den Gegenstand der Neuerung bildende Tintenpatrone für Füllfederhalter besteht im wesentlichen aus einem Kolbenmechanismus, der als Tinteneinzelpatrone in dem Füllfederhalterkörper einsetzbar ist.
Neuerungsgemäß besteht eine solche Einzelpatrone aus einem elastischen, tranparenten Hülsenkörper, in dem ein abgedichter Kolbbn mit einer Gewindespindel durch einen Drehknopf längsbeweglich angebaut ist.
Ein weiteres Merkmal der Neuerung besteht darin, daß die Öffnung der Hülse als Zugang zum Ein-und Ausbringen der Kolbenmechanik dient und dabei die Kopfwandung den oberen Anschlag fpr den Kolben bildet.
Eine solche Einzelpatrone kann zum Füllen aus dem Füllfederhalterkörper herausgenommen werden, sie kann ebenso aber auch in den Füllfederhalterkörper unmittelbar, wie bekannte Kolbenfüllfederhalter, behandelt werden. Während Einsatzpatronen nach Verbrauch des Tinteninhaltes nicht wieder verwendbar sind, hält eine Einzelpatrone nach der Neuerung im allgemeinen die Lebensdauer des Füllfederhalters ohne weiteres aus. Damit verbilligt sich der Gebrauch eines nach der Neuerung ausgebildeten Füllfederhalters gegenüber einem Halter mit zwei Einzelpatronen, ganz abgesehen davon, daß ein solcher Halter, wenn dies gewünscht wird, bei Bedarf auch mit zwei Patronen verwendbar ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der neuerungsgemäßen Tintenpatrone und die bisherige Ausbildung schematisch dargestellt. Es zeigen : Abb. 1 eine Anordnung mit zwei Einsatzpatronen, Abb. 2 den Kolbenmechanismus nach der Neuerung, Abb. 3 eine Patronenhülse nach der Neuerung als Einzelpatrone und Abb. 4 die Einzelteile des Kolbenmechanismus.
Der Füllfederhalter nach Abb. 1 zeigt einen Füllfederhalterkörper 1 mit zwei Einzelpatronen 2,2a üblicher Art, wobei die obere 2a als Reservepatrone zur Verwendung kommt.
Die Einsatzpatrone nach den Abb. 2 bis 4 besteht aus einer elastischen, transparenten Hülse 3 und einem Kolbeneinsatz.
Dieser Kolbeneinsatz setzt sich zusammen aus einem Dichtkörper 4, einer einschraubbaren Betätigungsspindel 5, sowie einem aufsteckbaren Druckknopf 6.
Da die Hülse 3 aus elastischem Werkstoff besteht, ist es möglich die ganze Einsatzpatrone 4,5 durch die Öffnung 7 hindurchzudrücken, so daß die Kopfwand 8 unmittelbar den Anschlag nach oben bildet.
Da das Mundstück 3a gleicherweise ausgebildet ist, wie bei den Patronen 2,2a kann die Einsatzpatrone 3-8 in jeden Füllfederhalterkörper 1 eingebaut werden.
Die Betätigung einer solchen Eimsatzpatrone ist an sich bekannt.

Claims

S c h u tza nsprüche : 1. Tintenpatrone für Füllfederhalter, dadurch gekennzeich- net, daß dieselbe aus einem Kolbenmechanismua (3 bis 8)

besteht, der als Tinteneinzelpatrone lose in den Füllfederhalterkörper einsetzbar ist.
2. Tintenpatrone nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe aus einem elastischen, transparenten, zylindrischen Hülsenkörper (3) besteht, in dem ein abgedichteter Kolben (4) mit einer Gewindespindel (5) und einem Drehknopf (6) längsbeweglich angeordnet ist.
3. Tintenpatrone nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung (7) an dem Hülsenkörper (3) als Zugang zum Ein-und Ausbauen der Kolbenmechanik (3 bis 6) dient und die Kopfwandung (8) den oberen Anschlag für die Spindel (5) bildet.