DE18455C - Neuerungen an Signalapparaten der Eisenbahnen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 20: Eisenbahnbetrieb.

Bei den im Eisenbahnbetrieb bisher angewendeten Block- und Zugdeckungssignal-Apparaten bleibt es nicht ausgeschlossen, dafs, wenn von einem Orte aus zwei oder mehrere Signale -bedient werden, das falsche aus Irrthum, durch Vergreifen oder dergleichen in Benutzung genommen wird.

An Stelle der im Haupt-Patent beschriebenen Einrichtungen kann man in diesem Specialfall eine einfachere Vorrichtung anwenden, welche hierfür eine Sicherheit schafft. Denn da dem Geben eines Blocksignales das Stellen eines optischen Fahrsignales und das Zurückbewegen des letzteren in die Haltstellung stets vorausgeht, so ist ein Mittel vorhanden, eine Sicherungsvorrichtung gegen den irrthümlichen Gebrauch der falschen Blocktaste in Thätigkeit zu setzen. Wir bringen zu diesem Zweck die in nachfolgendem beschriebene und in Fig. 1 und';.2 dargestellte Einrichtung mit den bekannten , zum Geben optischer Signale dienenden Winde- oder Hebelvorrichtungen in Verbindung.

5 ist der Sperrkegel, welcher durch den Druck auf den Blockknopf von der Stange t in den Einschnitt e der Scheibe D eingedrückt wird und in der bekannten Weise die an Blockapparaten übliche Bindung des Haltsignales herbeiführt. Unterhalb dieses Sperrkegel ist eine Klinke q angebracht, welche bei r drehbar gelagert ist und in der Ruhelage durch eine Feder gegen den festen Anschlag 11 geprefst wird. Ein seitlicher Lappen dieser Klinke greift über eine zweite, bei ν drehbar gelagerte Klinke te/. Letztere schnappt, wenn q nach links bewegt wird, dergestalt vor den seitlichen Lappen ersterer, dafs .S niedergedrückt werden kann. Geschieht dies, so wird die Klinke w so tief herab bewegt, dafs die Klinke q, der Wirkung ihrer Feder folgend, sich frei nach rechts bewegen kann. Infolge dessen legt sich q gegen die Fläche von J? an und schnappt nicht wieder in w ein. Tritt dann der Sperrkegel S bei eintretender Deblockirung wieder in die gezeichnete erhobene Stellung zurück, so schnappt die Klinke q unter denselben und verhindert, dafs zum zweiten male eine Blockirung vorgenommen werden kann, so lange, bis das Signal, einmal in Thätigkeit genommen, auf Fahrtstellung und wieder zurück bewegt worden ist. Denn beim Bewegen der Kurbel K dreht sich die Scheibe D so weit, dafs der an derselben sitzende Knaggen χ die Klinke q so weit zurück drückt, dafs die Klinke w vor dieselbe vorschnappen und den Rückgang jener verhindern kann. Es ist somit die Handhabung des Blocksignales, das Deblockiren des rückwärts gelegenen optischen Haltsignales nur dann möglich, wenn vorher das Signal einmal aus

der Haltstellung in die Freistellung (und zurück) bewegt worden ist. Für den Fall also, dafs beide Blockfenster am Blockapparat weifses Feld (»frei«) zeigen, kann der Blockwärter nur denjenigen Blockknopf drücken, dessen zugehöriges Signal er vorher bedient hat, so dafs ein Irrthum seitens desselben nicht begangen werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Die Anbringung der Klinken q und iv als Ersatz der in dem Haupt-Patent P. R. No. 7281 beschriebenen Sperrungen c und d, durch welche die Abgabe eines Deblockirungssignales von der vorher erfolgten einmaligen Benutzung des entsprechenden Fahrsignales abhängig gemacht wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.