DE1842698U

DE1842698U - Kugelschreiber.

Info

Publication number: DE1842698U
Application number: DER23019U
Authority: DE
Original assignee: JACOB RITTER KG
Current assignee: JACOB RITTER KG
Priority date: 1961-10-02
Filing date: 1961-10-02
Publication date: 1961-11-30

Description

Kugelschreiber Das Gebrauchsmuster betrifft einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Kugelschreibermine, die in der den Schaft bildenden Hülse durch Klemmbefestigung in der Schaftspitze gehalten wird. Kugelschreiber dieser Art sind bekannt. Bei einem bekannten, in dieser Weise ausgebildeten Kugelschreiber ist die von der Spitze her in die Schafthülse einzuführende Kugelschreibermine un-v terhalb der Minenspitze auf der Außenseite mit einer konischen Verstärkung versehen, mit der sie in der entsprechend bemessenen oberen Öffnung der Schafthülse klemmend festgehalten wird. Diese Ausführung hat den Nachteil, daß für die Klemmhalterung der Mine in der Schaftspitze nur entsprechend gefertigte Minen mit passender konischer Verstärkung verwendbar sind. Nach einem anderen bekannten Vorschlag ist zur Halterung der Mine eine besondere Hülse vorgesehen, die vorne über die Mine geschoben wird, bis die Schreibspitze nach außen ragt und die danach mit der eingeschobenen Mine von vorne her mit Klemmsitz in den Kugelschreiberschaft eingeführt wird. Diese Ausführung hat den Nachteil, daß die Hülse zur Halterung der Mine einerseits in der Schaftspitze auch bei engem Sitz nicht zuverlässig festgehalten wird und andererseits beim Minenwechsel mit der Mine aus dem Schaft entfernt werden muß, so daß sie in Verlust geraten kann.
Die Neuerung weist die beschriebenen Nachteile nicht auf. Neuerungsgemäß wird ausgegangen von einer Ausführung der zuletzt beschriebenen Art, bei der zur Halterung der Mine eine mit Klemmsitz in die Schafthülse eingeführte und später die Schreibspitze des Schreibstiftes bildende Hülse aus Kunststoff dient.
Die Neuerung besteht darin, daß der die Mine aufnehmende Schaft im vorderen Teil innen mit einer ringsumlaufenden, unten eine Schulterfläche bildenden Wandverstärkung in an sich bekannter Weise versehen ist und daß weiterhin an der zur Halterung der Mine dienenden Hülse unten eine Erweiterung vorgesehen ist, die sich beim Einführen der Hülse in den Schaft gegen die von der Wandverstärkung gebildete Schulterfläche legt und in der die von der Spitze her eingeführte Mine klemmend festgehalten wird : Bei einem neuerungsgemäß ausgebildeten Kugelschreiber sitzt die Klemmhülse zur Halterung der Mine unverrückbar fest in dem Schaft des Schreibstiftes, so daß sie allenfalls nur unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges wieder aus dem Schaft entfernt werden kann. Der Minenwechsel vollzieht sich bei einer derartigen Ausführung ohne daß die Klemmhülse mit der Mine entfernt wird.
Zur Klemmhalterung der Mine in der Klemmhülse genügt es, den Innendurchmesser der Hülse so zu bemessen, daß die eingeschobene Mine klemmend festgehalten wird. Die Klemmhalterung der Mine in der Klemmhülse kann aber auch durch eine geeignete Oberflclchenausbildung auf der Innenseite der Hülse, beispielsweise durch die Klemmung erhöhende Vorsprünge, wie längs oder quer verlaufende

Rippen oder dergl., verstärkt werden.

Die Neuerung ist in der Zeicnnung beispielsweise veran-

schaulicht.
Fig. 1 der Zeichnung zeigt den vorderen Teil eines Kugel-

schreiberschaftes mit einer neuerungsgemaß angeordneten

CD

Klemmhülse. In den Fig. und 3 sind Beispiele für die Innenausbildung der Klemmhülse wiedergegeben.
In den Fig. 1 und 2 sind mit 1 der vordere Teil eines Kugelschreiberschaftes und mit 2 eine Klemmhülse aus Kunststoff bezeichnet. Der Kugelschreiberschaft ist vorne neuerungsgemäß innen mit einer ringeumlaufenden, unten eine Schulterfläche 3 bildenden Wandverstarkung 4 versehen, während die Klemmhülse am rückwärtigen Ende eine Erweiterung 5 aufweist, die nach Einführung der Hülse von der Spitze her an der Schulter 3 anliegt und die Hülse in der Schaftspitze festhalt.
Zur Verbesserung der Klemmhalterung der Mine ist die Hülse 2 im Falle der Abbildungen 1 und 2 innen mit längsverlaufenden Rippen 6 versehen. Im Falle der Fig. 3 ist eine neuerungsgemäß ausgebildete Klemmhülse mit horizontal verlaufenden Rippen 7 dargestellt. Die die Klemmung verstärkenden Vorsprünge können aber selbstverständlich auch eine andere Form aufweisen und in anderer Weise angeordnet sein.
Die Hülse, die gemab Gebrauchsmuster sowohl durch Klemmwirkung als auch durch die Hülsenerweiterung 5 in dem Kugelschreiberschaft gehaltert ist, weist einen absolut festen und zuverlassigen Sitz auf und bildet im Beispielsfalle mit ihrem vorderen Teil 2a die Spitze des fertigen Schreibstiftes. Der Teil 2a kann selbstverständlich aber auch in Fortfall kommen.

Claims

S c hut z ans p rüche 1. Kugelschreiber mit auswechselbarer Kugelschreibermine, die durch eine mit Klemmsitz vorne in die Schafthülse eingeführte Hülse aus Kunststoff in dem Kugelschreiberschaft gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kugelschreiberschaft im Vorderteil (1) innen mit einer ringsumlaufenden, unten eine Schulterflache (3) bildenden Wandverstärkung (4) in an sich bekannter Weise versehen ist und daß weiterhin am rückwärtigen Ende der zur Halterung der Mine dienenden Hülse (2) eine Erweiterung (5) vorgesehen ist, die sich beim Einführen der Hülse in den Schaft gegen die von der Wandverstärkung gebildete Schulterflache (3) legt und in der die von der Spitze her eingeführte Mine klemmend festgehalten wird.
2. Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Klemmhalterung der Mine dienende Hülse innen mit die Klemmung erhöhenden Vorsprüngen, beispielsweise längs-oder querlaufenden Rippen (6,7) oder dergl. versehen ist.