DE1836762U - Verschlussschnalle, insbesondere fuer sicherheitsgurte bei kraftfahrzeugen. - Google Patents

Description

• Robert Schwarzkopf@, Kassel, Sachsenstraße 8

  Lösbare Verbindung filr Riemen oder Gurtenden, insbesondere

  flricherheitsurte. bei X.

  Haltegurte zum Anschnallen von Passagieren an ihren ritzen

  bestehen im allgemeinen aus einem zweiteiligen Gurt, von dem

  der eine Teil eine Verschlußschnalle besitzt, die mit dem

  andereniurtteil verriegelt wird.

  4r

  Bei lösbaren VerbiRdmgen für Riemen bzw. Gurtenden für

  Sicherheitsgurte bei Kraftfahrzeugen wird gefordert, daß

  diese Verbindung scbnell lösbar und leicht verschließbar ist.

  Dabei en an die Tragkraft der Verbindung erhebliche An-

  sprüche gestellt. Die Neuerung bezweckt eine besonders vor-

  teilhafte und in ihrem Aufbau einfache Verbindung zu schaffen.

• Die aus einem Gehäuseteil und einem Riegelteil bestehende lösbare Verbindung besitzt nach der Neuerung einen Riegelteil, der aus zwei hakenförmigen symentrisch zueinander angeordneten beweglichen Teilen aufgebaut ist, die eine im Gehâuseteil angebrachte Haltenase umschließen, wobei in Schließstellung eine um diese Teile liegende icherungsplatte angeordnet ist. die anhebbar ausgebildet ist und zugleich auch den Deckel des Verschlusses bildet. In der Zeichnung

  ist eine beispielsweise Ausführungsform näher dargestellt :

  Fig. 1 zeigt eine Aufsicht auf die lösbare Verbindung

  nach der Neuerung in EinschiebsteSBBs

  desRiekelteilos ;

  Fig. 2 zeigt die Verbindung in geschlossener Stellung,

  Fig. 3 ist ein Schnitt gemäß der Linie III-II1

  Mit 1 ist der Riegelteil bezeichnet ; er besteht aus der

  Platte 2 mit den Ausnehmungen 3, in welche die hakenförmigen Teile 4 und 5 beweglich gelagert sind. Ober den Lagerstellen liegt die Abdeckung. Der Gehäuseteil 7 besteht ebenfalls aus einer Grundplatte 8, diein gleicher Weise eine Vertiefung 9 besitzt, welche die Haltenase darstellt. Über der Grundplatte 8 ist die Sicherungsplatte 10 angeordnet, welche die äußeren Flächen 11 und 12 der Teile 4 und 5 umrahmte wenn die Verbindung geschlossen ist. Die Sicherungsplatte

  lo ist anhebbar ausgebildet und bildet zugleich das zur

  Srundplatte gehörige Gehäuseoberteil. Dadurch ist ein Lösen

  der Verbindung möglich ; denn dann werden die Flächen 11 und

  12 der Teile 4 und 5 nicht mehr von der Sicherungsplatte

  berührt ; so daß der Riegelteil 1 herausgenommen werden kann. ur Aufrechterhaltung der Schließstellung der hakenförmigen

  Teile 4 und 5 ist eine Feder vorgesehen, beispielsweise die

  Feder13.

  -Schutzansprüche-

Claims (1)

1. Sshuanspmche ....... =UI : : * : =I= : : 1I : : 11I1= oder 1. Lesbare Terbin-ung für Rieses. R Gurtenden, insbesondere fürSieh-fheitsgurte bei Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Rieselteil. 4er in einem Gehiuseteil einschiebbar ist da. d n r e h g e k e n n % @ i e h n e t, daß der Riegel til () ans a ! S. hakenförmigen symetpisoh zueinander angeordneten Wt@glichen Teilen (4) und (5) besteht eine im Gehäuse (2) ange11rachte Halt. nase (9) umschließen ; wobei in schließatellxng eine um diese Teile liegende Sichertmgspla. tt's (10) angeordnet ist, die anhebbar ausge- bildetist. 2. Lösbare Verbindung nach Anspruch (), d a du r ch g e- : 1r e : i3 d zegetch ke n n 8 i e h n e t daß d Sicherungsplatt znglich das Gehäuseoberteil (*10) darstellt. 3. Lösbare Verbindung nach Anspruch (1), d a d u r c h g @- k e n n sei c 11 n e t, daß in die Platte (2) Aussparungen eingedrückt sind die die Lagerstellen für die hakenförmig- gen Teile (4) und (5) bilden.. 4. Lösbare Verbindung nach Anspruch (i) f d a. dur 0 h g e- k e n n sei c h n e t, daß die Haltenase in die Grund- platte (8) eingearbeitet ist. 5. Lösbare Verbindung nach Anspruch (1), d a d u r e h g e- k e n n z eie h n e t daß dieBKakenformigen Teile (4) und() imtr Federdtü. ck Boea.