DE1836476U - Vorrichtung zum anzeigen der schaltstellungen eines taxameters. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Anzeigen der Schaltstellungen eines Taxameters Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anzeigen der Schaltstellungen eines Taxameters. Die bis vor einiger Zeit gebräuchlichen Taxameter besaßen meist als Funktionsschaltorgane eine sog. Fahne, die direkt am Gerät angebracht war, und die vom Fahrer des Taxis in bestimmte Ninkelstellungen gebracht werden mußte, um dadurch die einzelnen Funktionen vermittels einer Funktionsschaltwelle ein-bzw. auszuschalten.
• In neuerer Zeit ist man dazu übergegangen, die Taxameter so zu konstru : bren, daß sie nach Möglichkeit ins Armaturenbrett eingebaut werden können, so daß sie im Fahrzeuginnern möglichst wenig Raum beanspruchen. Die Anbringung einer Fahne an derartigen eingebauten Taxametern ist aus räumlichen Gründen nicht immer einfach, weil entweder, wenn der Fahnenhebel sehr kurz gehalten wird, die Fahne von außerhalb des Fahrzeuges nicht sichtbar ist, oder wenn der Fahnenhebel sehr lang gehalten wird, räumliche Schwierigkeiten bei der Unterbringung des Taxameters im iahrzeugarmaturenbrett bestehen. Deswegen ist man dazu

  übergegangen, derartige einbaufähige Taxameter lediglich

  mit einem Drehknopf zu versehen, mittels dessen die Funk-

  tionsschaltwelle des Taxameters betätigt wird. Es ist auch bereits bekannt, die Funktionsschaltwelle des Taxameters über einen Motor anzutreiben, der mittels am Taxameter angebrachter Schaltorgane eingeschaltet und durch die Funktionsschaltwelle selbst, wenn diese ihre nächste Stellung erreicht hat, wieder ausgeschaltet wird. Diese Anordnung hat sich überwiegend als vorteilhaft und zweckmäßig herausgestellt. Trotzdem wollen einige Städte bzw.
• Staaten manchmal nicht auf die Anzeige der Schaltstellungen des Taxameters durch eine Fahne verzichten. Um den Wünschen dieser Verbraucher Rechnung zu tragen, wird neue-

  rungsgemäß vorgeschlagen, die Anzeige der Schaltstellung

  des Taxameters dadurch zu bewirken, daß die manuelle

  oder elektrisch angetriebene Funktionsschaltwelle des

  Taxameters über eine biegsame Velle mit einer entfernt

  angeordneten Anzeigefahne verbunden ist, die durch ihre Stellung die Schaltstellung der Funktionsschaltwelle anzeigt. Diese durch biegsame Welle angetriebene Fahne kann dann sowohl im Fahrgastraum unmittelbar hinter der Windschutzscheibe als auch außerhalb des Fahrgastraumes angeordnet werden, so daß der Taxameter selber wie gewünscht ins Armaturenbrett eingebaut werden kann, ohne daß man auf die Anordnung einer Fahne verzichten muß. heitere Einzelheiten der Neuerung ergeben sich aus den beiliegenden Zeichnungen. In diesen Zeichnungen ist Fig. 1 eine Darstellung der gesamten Anordnung des Taxameters mit Fahne, Fig. 2 ist eine Ansicht der Fahne ohne den Fahnenträger, Fig. 3 ist ein Schnitt durch die Fahne mit dem Fahnenträger, Fig. 4 ist eine andere Darstellung der Fig. 3 und Fig. 5 zeigt das Prinzipschaltbild bei motorisch angetriebener Schaltwelle.
• In dem Gehäuse 1 eines Taxameters ist eine vordere Anzeigescheibe 2 vorgesehen, die mit öffnungen versehen ist, durch welche das Fahrpreisanzeigewerk, die Kontrollzähler und die Zuschlagzähler sichtbar sind. Zur Betätigung des Taxameters dient eine Funktionsschaltwelle 3, die von einem in einem Ansatzgehäuse untergebrachten Motor angetrieben wird. Die Einschaltung des Motors erfolgt über Druckknöpfe 5. Auf dem Ende der Funktionsschaltwelle 3 ist ein kronenrad 6 befestigt, welches mit einem auf einer elle 7 befestigten Kegelrad 8 in Eingriff steht.
• Die » ielle 7 ist in einer Buchse 9 gelagert, die in eine uffnung des Gehäuses 1 eingesetzt ist. In der stelle 7 ist eine profilierte, beispielsweise quadratische, Ausnehmung 10 vorhanden, in die ein ebenfalls profiliertes Anschlußstück 11 einer biegsamen Welle 12 eingreift. Die biegsame Welle 12 ist mit einem Schutzschlauch 13 überzogen, welcher in einer Ansatzmuffe 14 endet und mittels einer'Überwurfmutter 15 kann die biegsame Welle an der Buchse 9 der". Volle 7 befestigt werden. Das andere Ende der biegsamen Helle 12 ist ebenfalls mittels eines Profilstückes 16 in eine profilierte Ausnehmung 17 einer zelle 18 eingesetzt, die in einem Fahnenträgergehäuse 19 gelagert ist. Auch hier erfolgt die Befestigung der biegsamen Welle mittels Ansatzstück 20 und tberwurfmutter 21 im Gehäuseteil 22. Auf der elle 18 ist ein Zahnrad 23 befestigt, welches mit einem relativ schmalen Zahnrad 24 in Eingriff steht, das mittels Schrauben mit einer Buchse 25 verbunden ist. Die Buchse 25 ist ein Teil einer Uberlastreibungskupplung, bestehend außerdem aus einer weiteren Buchse 26 und aus einer Feder 27, die die beiden Buchsen 25 und 26 auf der Führungsachse 28 gegeneinander drücken. In der Buchse 25 ist eine exzentrisch angeordnete axiale Einkerbung 29 vorgesehen und an der Buchse 26 ein gleichgeformter exzentrisch angeordneter Vorsprung 30. Im eingekuppelten Zustand liegt der Vorsprung 30 in der Einkerbung 29, wie dies aus Fig. 3 ersichtlich ist. An der Buchse 26 ist der Fahnenhebel 31 befestigt, der an seinem oberen hnde das Gehäuse 32 trägt, in dem eine Anzeigelampe 33 angeordnet ist. Das Gehäuse ist im übrigen aus durchsichtigem Material gefertigt und trägt die Inschrift"Frei". In einer Ausnehmung des Fahnenhebels 31 ist eine gefederte Kugel 34 angeordnet, die in der Ruhestellung der Fahne in eine Rast 35 am Gehäuse 19 eintritt, so daß der Yahnenträgerhebel 31 und damit die Fahne 32 in der"Frei"-Stellung verrastet sind. Die Lampe 33 ist mittels einer Leitung 36 mit einem Kontaktstück 37 verbunden, welches mit einem weiteren Kontaktstück 38 zusammenwirkt. Die Kontaktstücke 37 und 38 und die Leitung 36 dienen dazu, die Einschaltung der Lampe 33 in der "freistellung der Fahne, d. h. in der Stellung, in der die Fahne senkrecht nach oben steht, zu bewirken.
• Die Buchse 25 ist bei 25'verbreitert und wirkt hier mit einem Kontaktpaar 39 zusammen, und zwar derart, daß wenn die Buchsen 25 und 26 sich zueinander in der Stellung gemäß Fig. 4 befinden, die Kontakte 39 geöffnet sind, während sie in der Stellung der Teile 25 und 26 gemäß Fig. 3 geschlossen sind. Das Kontaktpaar 39 ist im Stromkreis des rotors angeordnet, der die Funktionsschaltwelle 3 antreibt, und wirkt somit gemeinsam mit der Buchse 25 bzw. mit deren Verbreiterung als Sperrorgan für den Liotor, wie dies im folgenden noch näher beschrieben werden wird.
• Die Kontakte 37, 38 und 39 sind über eine Leitung 40 mit der Stromversorgung des Taxameters selber verbunden. Das Kontaktpaar 39 hat den Zweck, eine Einschaltung des Taxameters zu verhindern, wenn die Fahne nicht ganz in einer ihrer Schaltstellungen ist. Aus betrügerischen Absichten könnte der Taxifahrer versuchen, die Fahne aus einer ihrer bchaltstellungen in eine Zwischenstellung zu bewegen und den Taxameter auf eine Stellung einzuschalten, die nicht der eigentlich erforderlichen Schaltstellung entspricht, ohne daß die Polizei hierüber eine Kontrolle ausüben könnte. Dies zu verhindern ist Sinn der Kontakte 39. Wenn nämlich an der Fahne von Hand gedreht wird, dann löst sich die Kupplung zwischen den beiden Buchsen 25 und 26, d. h. die Teile nehmen die in Fig. 4 dargestellte Lage ein. Da der Kontakt 39 im Stromkreis des Motors M für die Betätigung der Schaltwelle des Taxameters angeordnet ist, kann in dieser Stellung der Taxameter nicht geschaltet werden, so daß der Taxifahrer gezwungen ist, zunächst die Fahne in ihre Normalstellung zu bringen, in der die Buchsen 25 und 26 miteinander gekuppelt sind und die Kontakte 39 somit geschlossen.
• Bei normaler Funktion des Gerätes arbeitet die Anordnung kurz wie folgt : In diesem Falle sind die Kontakte 39 geschlossen, während die durch die Druckknöpfe 5 betätigten Kontakte zunächst geöffnet sind. Soll nun eine Schaltung vorgenommen werden, so wird mittels des Druckknopfes 5 ebenfalls ein entsprechender kontakt geschlossen, der Motor läuft an und dreht die Funktionsschaltwelle 3 und über die Funktionsschaltwelle die Räder 6, 8, die Welle 12, die Helle 18, die Räder 23 und 24, auch die Buchse 25 und die Buchse 26, mit der der Fahnenträgerhebel 31 fest verbunden ist. Entsprechend der Drehbewegung der Schaltwelle 3 wird also auch der Fahnenträgerhebel 31 und damit die Fahne 32 bewegt.

Claims (2)

1. Schutzansprüche --------------- --------------- 1. Vorrichtung zum Anzeigen der Schaltstellungen eines Taxameters, dadurch gekennzeichnet, daß die manuelle oder elektrisch angetriebene Funktionsschaltwelle des Taxameters über eine biegsame Welle mit einer entfernt angeordneten Anzeigefahne verbunden ist, die durch ihre Stellung die Schaltstellung der Funktionsschaltwelle anzeigt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Welle über eine uberlastreibungskupplung mit der Anzeigefahne verbunden ist, welche Reibungskupplung ihrerseits im gelösten Zustand eine superre betätigt, die die Schaltwelle gegen Betätigung sperrt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeich- CD net, daß die Sperre bei motorisch angetriebener Schaltwelle aus einem im Stromkreis des Llotors angeordneten Kontaktpaar besteht, welches bei gelöster Kupplung geöffnet ist, derart, daß ein Einschalten des rotors bei gelöster Kupplung unmöglich ist.