DE1823649U - Schraubverschluss mit rastensicherung aus kunststoff oder metall. - Google Patents

Description

• Schraubverschluß mit RastensloheruM aus Kunststoff oder HetaU

  Bekanntlich werden Flaschen und Behälter mittels Schnapp-oder Schraube-

  verschlüssen verschlossen. Da in vielen Fällen der Inhalt dieser Behälter

  ohne Wissen der Hersteller leicht ausgetauscht werden kann, wurden Verschlüsse entwickelt, die eine Sicherung gegen unbefugtes Öffnen der

  Flaschen zum Austauschen des Inhalts aufweisen. Diese Sicherungen können

  bestehen bei Schnappverschlüssen aus Verlängerungen, die über einen Gegenkonus greifen und mittels einer Laaohe aufgerissen oder aufgeschnitten werden ; bei SteckverschlUssen durch eine Plombenschnur, durch Plombe gesichert, wobei die Plombenschnur aufgeschnitten werden muß ; bei Schraubverschlüssen mit verlängertem Gewindeansatz, wobei das Gewinde des Schraub-

  verschlusses durch Spezialaaachinen auf dem Bahälter aufgerollt uhd mittels

  eines Wulstes gegen Rückdrehen gesichert wird. Wird bei letzterem durch

  etwsa größer ? ;" Krftesufwand dia Schraubkappe zuruckgedreht, so reißt

  die schwache Wand des Gebindes an dem Wulstrand ab und der Rest der Ver-

  schraubung kann alsdann wie bekannt verwendet worden. Nachdem aber in der jetzigem Zeit mehr und mehr vollautomatische Verschjließmaschinen eingesetzt

  werden, verlangt man Verschlüsse, weiche diese Bedingungen auch erfüllen.

  Die Erfindung zeigt ainan Schraubverschluß mit Rastonsioharung, bei welchem alle vorgenannten ungünstigen Merkmale beseitigt sind und weicher in den normalen V@rschließmaschinen ohne irgendwelche Einschränkung verwendet werden kann. Dar normale Schraubverschluß ist mit einem erweiterten Ansatz

  verlängert, In dem eine oder mehrere elastische Rasten eingearbeitet sind,

  die beim Verschrauben der Behälter in dort angebrachte Gegenrasten durch ihre besondere Formgebung eingreifen und den Verschluß nicht mehr zurückdrehen lassen. Eine am Ende der Schraubkappe eingearbeitete Rille reißt beim Rückdrehen durch einen etwas größeren Kräftaaufwand an der schwächsten Stelle der Kappa ab und die nun vorhandene Varschraubung kann in normaler Art von dem Verbraucher gehandhabt werden. Es ist auch möglich, mittels eines Messers oder anderen Gegenstandes den Sicherungsteil abzutrennen. Das Verschließen von Behältern mit Schraubverschlüssen mit Rastensicherung erfolgt von Hand, maschinell oder vollautomatisch. Währenddss Aufsohraubens schwingen die elastischen Rasten durch die besondere Formgebung der Gegenrasten, eingearbeitet in dem Flaschenhals des Behälters, ab und rasten bei der Endstellung des Verschlußes in die Vertiefungen ein, so

  daß ein Zurückdrehen nicht mehr möglich ist. Der Behälter ist somit

  gegen unbefugtes Öffnen gesichert.
• Ein Ausführungsbeispiel wird gezeigt in Abbildung Ein Schnitt durch einen Behälter mit aufgesetzter Verschlußkappe und Rastensicherung.

  Abbildung2s

  die Daraufsicht auf die Rasten am Behälterhals und Schnitt durch die Verschraubung mit Rastensicherung.
• Abbildung 3: eine Sicht von der unteren Seite der Verschraubung, wobei die elastischen

  Rasten gut ersichtlich sind.

  Abbildung48

  eine Seitenansicht der Verschraubung mit Rastensicherung mit einem Hin. eie

  auf die Trenn-bzw. Abreißnute.

Claims (1)

1. Schutzansprüche Anspruch 1 : Schraubverschluß mit Sicherung aus Kunststoff oder Metall dadurch gekennzeichnet, daß in Verlängerung der Schraubkappe (2) ein erweiterter Ansatz (3) angeordnet ist, in dem sich eine oder mehrere elastische Rasten (4) befinden, die beim Festschrauben über die besonders geformten Gegenrasten (5) des Behälters (1) leicht zurückweichen, nach erfolgtem Festschrauben in die Lücken der Gegenrasten (5) eingreifen und den verschraubten Behälter gegen unbefugtes Öffnen sichern.

   Anspruch 2 : wie Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß im erweiterten Ansatz (3) der Schraubkappe (2) an der Innen-oder Außenwand eine Vertiefungsrille (6 bzw. 6a) angebracht ist, die bei etwas verstärktem Schraubdruck abreißt.

   Anspruch 3 : wie Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung einer mehrfachen Sicherung die elastischen Rasten (4) für starke Belastung in gleicher Teilung angeordnet sind.

   Anspruch 4 : wie Anspruch 1,2 und 3 dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Rasten (4) in ungleicher Teilung gegenüber der Rastenteilung am Behälterhals zwecks Erzielung einer Feineinstellung angeordnet sind, wobei dann immer nur eie Raste sichert.