CH381108A - Einrichtung zur Sicherung der Originalität eines Behälterinhaltes - Google Patents

Description

  
 



  Einrichtung zur Sicherung der Originalität eines Behälterinhaltes
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Sicherung der Originalität eines Behälterinhaltes mit wenigstens einem vom zu sichernden Verschluss am Behälterhals nach unten ragenden, einstückig mit dem ersteren ausgebildeten, durchtrennbaren Steg, dessen freies Ende am Behälterhals befestigt ist.



   Es sind Originalitätssicherungen bei Behältern bzw.



  Flaschen bekannt geworden, bei welchen die Verschlusskappen mit Hilfe von Metallfederteilen gehalten werden. Vor Gebrauch wird die Kappe verdreht, wobei die Federteile abbrechen und die Kappe abgenommen werden kann. Diese Ausgestaltung eines Be  häiterverschlusses    ist sehr kompliziert und daher kostspielig. Weiters ist es nachteilig, im Bereich von Flaschen und Gläsern abgebrochene kantige Metallteile verstreut zu haben.



   Bei anderen Verschlussausbildungen sind an der Verschlusskappe vorgesehene Fortsätze über äussere Verdickungen des Flaschenhalses gezogen. Eine absolute Originalitätssicherung besteht hiebei nicht, da die zur Sicherung vorgesehenen Fortsätze durch Unterfahren mit dünnen Gegenständen über die Verdickungen gehoben und die Kappen abgenommen werden können.



   Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Sicherung, die den vorerwähnten Nachteil dadurch behebt, dass erfindungsgemäss zur Befestigung am Behälterhals einstückig mit den freien Enden der Stege ein, in eine am Behälterhals vorgesehene Ringnut einbringbarer, gegen unbefugtes Lösen gesicherter Ring ausgebildet ist.



   Die einstückige Ausbildung des Verschlusses und der zur Originalitätssicherung vorgesehenen Teile sowie die Unterbringung des Ringes in einer Ringnut geben eine absolute Gewähr dafür, dass jedes unbefugte Öffnen des Behälters sichtbar wird. Ein Verfälschen oder Auswechseln des Flascheninhaltes kann dem Käufer daher nicht verborgen bleiben. Gleichzeitig wird mit dieser Sicherung ein unbeabsichtigtes Heraus streifen des Pfropfens bzw. Verschlusses beim Transport verhindert.



   Weitere Einzelheiten und Vorteile werden anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele nachstehend ausführlich erläutert.



   In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine gesicherte Verschlusskappe im Schnitt, Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Verschlusskappe und Fig. 3 einen gesicherten Pfropfen teilweise im Schnitt.



   Eine Flasche 1 weist einen Hals 2 mit einer Öffnung 3   aul,    die mit einer vorzugsweise aus Plastik gefertigten Kappe 4 verschlossen ist. Die Kappe 4 wird durch das Zusammenwirken eines an dieser vorgesehenen, inneren Wulstes 5 mit einer, am oberen Ende des Flaschenhalses 1 aussen ausgestalteten Verdickung 6 gehalten.



  An einer Stelle des Umfanges der Kappe 4 ist zum leichteren Lösen derselben ein abgewinkelter Lappen 7 ausgebildet, der mittels eines Winkels 8 versteift ist. Von der Kappe 4 ragen zwei, einstückig mit dieser ausgebildete Stege 9 entlang des Flaschenhalses nach unten. Der eine Steg ist im Bereich des Lappens 7 und der andere diametral gegenüber angeordnet. Es besteht die Möglichkeit, die Stege 7 auch an anderen Umfangsstellen der Kappe vorzusehen oder gegebenenfalls mehrere, über den Umfang verteilte Stege anzuordnen. An den freien Enden der Stege 9 ist einstückig mit diesen ein Ring 10 ausgestaltet, der in eine am Flaschenhals aussen befindliche Ringnut 11 eingebracht ist. Der im Bereich des Lappens 7 ausgebildete Steg weist in seinem oberen Teil eine Schwächungsstelle 12 auf.

   Der Fla  scheninhalt    ist nun gegen Verfälschung und unbefugte   Entnahme gesichert. Bei Gebrauch wird die Kappe 4 an ihrem Lappen 7 nach oben gedrückt, wobei der in seinem Bereich befindliche Steg 9 an der Schwächungsstelle 12 abreisst. Gegen Verlust ist die Kappe durch den zweiten Steg, der ähnlich einem Scharnier wirkt, gesichert. Die Stege können auch ohne Schwächungsstellen ausgeführt werden und müssen dann vor Entnahme des Behälterinhaltes durchtrennt werden.



   In Fig. 3 ist ein mit einem Pfropfen 13 verschlossener Behälter 1 gegen Verfälschung seines Inhaltes gesichert. Der Pfropfen weist in seinem oberen Bereich eine Griffplatte 14 auf, die am Rand des Flaschenhalses 2 aufsitzt.



   Bei Pfropfen, die etwas tiefer in den Flaschenhals hineinragen, genügt ein einziger Steg, um die Originalität des Behälterinhaltes zu gewährleisten, da ja auch bei nur einem Steg 9 der Pfropfen 13 z. B. durch Verkanten nicht aus dem Flaschenhals 2 entfernt werden kann. Es ragt daher vom Umfang der Griffplatte 14 nur ein Steg 9 entlang des Flaschenhalses 2 hinunter.



  Am freien Ende dieses Steges ist einstückig mit diesem wieder ein Ring 10 ausgebildet, der in der Nut 11 untergebracht ist.   

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Einrichtung zur Sicherung der Origninalität eines Behälterinhaltes, mit wenigstens einem vom zu sichernden Verschluss am Behälterhals nach unten ragenden, einstückig mit dem ersteren ausgebildeten, durchtrennbaren Steg, dessen freies Ende am Behälterhals befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung am Behälterhals (2) einstückig mit den freien Enden der Stege (9) ein, in eine am Behälterhals (2) vorgesehene Ringnut (11) einbringbarer, gegen unbefugtes Lösen gesicherter Ring (10) ausgebildet ist.