DE1106628B - Schraubkappe - Google Patents

Description

• Schraubkappe Zusatz zum Patent 1045 S34 Das Hauptpatent betrifft eine zum Verschließen von Flaschen und ähnlichen Behältern dienende Schraubkappe, deren längs einer Schwächungslinie abtrennbarer unterer Rand einen Behälterhalswulst sichernd untergreift, wobei diese Schwächungslinie unmittelbar in eine ausgeschnittene Griffzunge übergeht, unterhalb der sich ein schmaler Streifen befindet. Das Besondere liegt dabei darin, daß dieser schmale Streifen von dem unteren Schenkel der die Griffzunge bildenden Schnittlinie und einer daran anschließenden kurzen Schwächungslinie begrenzt ist, von deren Ende ein Einschnitt senkrecht zur unteren Kante des Kappenrandes führt.
• Es ist bereits eine Aufreißkappe bekannt, die eine sich direkt an die ausgeschnittene Griffzunge anschließende schräge Schnittlinie enthält, die bis an den unteren Kappenrand reicht. Die Festigkeit und Stabilität der Kappe wird also durch eine sehr lange Schnittlinie unterteilt, wodurch Störungen beim Verschließen und bei der Zuführung in die Verpackungsmaschinen auftreten können. Außerdem ist ein unbefugtes Öffnen durch einfaches Aufbiegen des unteren Randes möglich.
• Erfindungsgemäß schließt die kurze Schwächungslinie mit dem unteren Schenkel der die Griffzunge bildenden Schnittlinie einen Winkel ein, der mindestens 900 beträgt. Es hat sich nämlich gezeigt, daß beim Ziehen an der Griffzunge das Aufreißen des Werkstoffes der kurzen Schwächungslinie so lange leicht erfolgt, als diese etwa auf der Mantelfläche des Behälterwulstes verläuft. Dagegen muß der etwa senkrecht verlaufende Einschnitt, auf dessen Kombination mit der Schwächungslinie es ankommt, auf jeden Fall spätestens am unteren Ende des Wulstmantels erreicht sein, da an dieser Stelle der Widerstand des Werkstoffes gegen das Weiterreißen überraschend hoch ist. Aus diesem Grunde muß in jedem Falle der etwa senkrecht verlaufende Einschnitt von unten her wenigstens bis an die Mantelfläche des Behälterwulstes heranreichen.
• Diese Ausführungsform des Verschlusses ist vor allem dann günstiger als die in dem Hauptpatent erläuterte, wenn es sich um Flaschenverschlüsse sehr kleinen Durchmessers, aber ausreichender Höhe handelt, bei denen aus Platzmangel ein waagerechter Verlauf der Schwächungslinie fertigungsmäßig ungünstig ist.
• In der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen des Schraubenkappenverschlusses nach der Er- findung in Seitenansicht dargestellt, wobei 1 den oberen Gewindeteil der Kappe, 2 die Griffzunge und 3 die oberhalb der Griffzunge ringsum verlaufende Schwächungslinie bezeichnet. Der senkrechte Einschnitt4 reicht bis zum Beginn des Ringwulstes des Behälters, z. B. einer Flasche, nach oben, und 5 ist die zwischen dem senkrecht verlaufenden Einschnitt 4 und dem unteren Ende der Schnittlinie der Griffzunge 2 liegende Schwächungslinie. Diese Schwächungslinie 5 verläuft in Fig. 1 senkrecht und in Fig. 2 schräg in der Reißrichtung, d. h., sie schließt mit dem unteren Schenkel 6 der die Griffzunge 2 bildenden Schnittlinie einen Winkel a ein, der mindestens 900 beträgt.
• Der Einschnitt 4 kann auch etwas schräg angeordnet sein und dann in der Reißrichtung verlaufen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Schraubkappe, deren längs einer ringsumlaufenden Schwächungslinie abtrennbarer Rand zwischen dem unteren Schenkel der die Griffzunge bildenden Schnittlinie und einem etwa senkrecht zum unteren Kappenrande verlaufenden Einschnitt eine kurze Schwächungslinie aufweist, nach Patent 1045 834, dadurch gekennzeichnet, daß die kurze Schwächungslinie (5) mit dem unteren Schenkel der die Griffzunge (2) bildenden Schnittlinie einen Winkel (a) einschließt, der mindestens 900 beträgt.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 167681.