DE182180C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 182180 KLASSE 63 b. GRUPPE

in CHICAGO.

Zusammenlegbarer Kinderwagen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. April 1905 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein zusammenlegbarer Kinderwagen, welcher außer den üblichen Anordnungen eines leicht zusammenlegbaren Unter- und Obergestelles sich besonders dadurch auszeichnet, daß die in festgestelltem Zustande als Rückenteil ausgebildeten Griffstangen einen aus geschmeidigem Material bestehenden Sitz tragen, welcher eine in verschiedenen Lagen

ίο einstellbare, ebenfalls aus weichem Stoff hergestellte Rücklehne besitzt. Diese ist mit seitlichen Lappen versehen, welche in verschiedenen Stellungen der Lehne mit den Seitenteilen des Sitzes verbunden werden können. Durch diese Einrichtung ist es möglich, den Sitz für jede beliebige Lage einzustellen, so daß er ein aufrechtes Sitzen ebenso wie ein vollständiges Ausstrecken des Körpers gestattet.

In den beiliegenden Zeichnungen ist:

Fig. ι eine Seitenansicht des Wagens, wobei die Rücklehne des Sitzes zusammengefaltet erscheint.

Fig. 2 ist eine Draufsicht auf Fig. 1.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach 3-3 durch Fig. 2. Fig. 4 zeigt den Schnitt aus Fig. 3 mit ausgespannter Rücklehne des Sitzes, und

Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht des Wagens und des Sitztragrahmens.

Das Untergestell des Wagens ist A. b sind die nach rückwärts zurückgeschlagenen Griffstangen, welche mit dem rückwärtigen Ende des Untergestelles durch Scharniere verbunden sind; C ist der Sitztragrahmen, welcher aus knickbaren Spreizen besteht, die in der Gebrauchsstellung festgestellt werden können, und mit dem vorderen Teil des Untergestelles einerseits und den Griffstangen andererseits verbunden ist. D ist der Sitz, welcher aus geschmeidigem Material besteht und mit einem Rücken- und einem Fußteil ausgestattet ist, welch letzterer auf dem vorderen Teil der Traggestellseiten aufruht und mit dem Sitz in nachgiebiger Verbindung steht.

Die Griffstangen b sind durch eine als Handgriff dienende Spreize b^l miteinander versteift. Der Sitzrahmen C besteht vorteilhaft aus einem Paar knickbarer Spreizen ,c, deren obere Enden bei c¹ drehbar an den Oberteilen der Griffstangen befestigt sind, während ihre unteren Enden bei c² mit den vorderen Ausläufern der Untergestellbalken verbunden sind. Jede Spreize besteht aus einem vorderen Teil c³ und einem rückwärtigen Teil c⁴, welche Teile bei c⁵ miteinander verbolzt sind, c⁶ sind bekannte Knaggen, welche dazu dienen, die Spreizenteile c^a, c* in gestreckter Stellung zu sperren. Der Sitz D besteht aus geschmeidigem Material und besitzt einen versteiften Boden rf (Fig. 4). Der vordere Rand des Sitzes ist, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, durch einen Metallbügel d¹ an den Spreizenteilen c³ schwingend aufgehängt.. Dieser Bügel kann aus dickem Draht hergestellt sein und hat vorteilhaft die aus Fig. 5 ersichtliche Gestalt, der gemäß seine nach aufwärts gekehrten Arme d² mittels abgesetzter Fortsätze d³ in die Spreizen c³ derart

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eingesetzt sind,
Federung hat.

daß der Bügel eine natürliche Der Vorderteil des Sitzes ist

durch ein geschmeidiges Verbindungsstück, vorteilhaft Leder, d* an das Fußstück angeschlossen und letzteres wird durch aus Leder bestehende Seitenlappen d~^ö getragen, welche an besonderen Streben des Wagentragrahmens aufgehängt sind. Die Seiten des Sitzes werden durch Lederstücke d^ü gebildet, welche

ίο mit den Spreizen c³ einerseits und mit dem Untergestell A andererseits verbunden sind. Der Rücken des Sitzes besteht aus den Teilen d⁷, d^s, welche übereinander gefaltet werden, können, wie dies aus Fig. 3 zu ersehen ist, oder welche, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, gestreckt werden, um die Rücklehne zu bilden. Diese Rücklehne ist an der Verbindungsstelle der Teile d⁷, d^s mit einer faltenartigen Öse <ί⁹ und mit einer ähnlichen Öse d ^I0 am Ende des Teiles d^s versehen. In die öse d¹⁰ oder d° kann eine Querstange d^u eingeführt werden, deren Enden hakenförmig gebogen sind, um in geeignete Ösen der Griffstangen b oder solche der Spreizen c je nach Bedarf eingehängt zu werden, d¹² sind Seitenlappen, welche mit den Rändern des unteren Rückenteiles d⁷ verbunden sind und an ihren freien Rändern mit ösen dⁱ³ ausgestattet sein können, um mit Knöpfen verbunden zu werden, mit denen die Seiten d^R des Sitzes ausgestattet sind. Die Seitenlappen d¹² sind nur dann in Gebrauch, wenn die Rückenteile des Sitzes zur Lehne ausgestreckt werden. Wenn aber der Rücken des Sitzes für die aufrechte Sitzstellung eingerichtet werden soll, so werden diese Lappen zurückgeschlagen, wobei nur der Teil d⁷ als Lehne dient, während der Teil d^s, wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich ist, herabhängt und die Lappen d¹'¹ abdeckt. Der Teil d^s ist mit Knöpfen d^u versehen, mit welchen die untersten Löcher oder Ösen rf¹³ der Lappen in herabhängendem Zustande verbunden werden können.

Es ist ersichtlich, daß durch die Unterstützung des Sitzes in der beschriebenen Weise jene Starrheit des Sitzes, die sich für die fahrende Person so unangenehm fühlbar macht, vollkommen vermieden wird. Dieser Sitz hat vielmehr eine gewisse Beweglichkeit, welche besonders bequem ist. Dabei kann er in einfachster Weise für jede beliebige Stellung des Körpers eingestellt werden, so daß das Kind ohne weiteres eine in allen Punkten unterstützte gestreckte Lage einnehmen kann und ruhig schläft, ohne daß sich die Erschütterungen des Wagengestelles besonders fühlbar machen.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Zusammenlegbarer Kinderwagen mit gegen das Untergestell umlegbaren, durch knickbare Spreizen in der Gebrauchsstellung feststellbaren Griffstangen, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizen den' aus geschmeidigem Material bestehenden Sitz tragen, der eine in verschiedenen Lagen einstellbare, ebenfalls aus weichem Stoff hergestellte Rücklehne besitzt.

2. Zusammenlegbarer Kinderwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rücklehne seitliche Lappen besitzt, die in den verschiedenen Stellungen der Rücklehne mit den Seitenteilen des Sitzes verbunden werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.