DE1813448U - Scharnier fuer klapptueren schraenken od. dgl. - Google Patents

Description

grastIttiat KQ in

Scharnier,..,.fUt JCtagptUren an Sehrlnken oder

¹ Bie Ietierung betrifft ein Scharnier für Klapptür©» m. Schränken oder dgl«» insbesondere für solche, die etwa lim Hire Oberfcante w&m Ihrer senkrecht herabhängenden SehlieBlage Ib, etwa waagerechter Öffnungsl&ge hochschwenk--

bar $ind. derartige Klapptüren finaen heute mehr und mehr Terwßjadttag# Sie dienen fceispieleweisö bei Kleiderechräiaken meist mm Abachliaß eines über dem Kleiderabteil baw. dem Hufbrett liegeBdea wäechefachs· Bisher hat man zum Festhalte» der Klapptüren in ihrer Öffnungslage Scheren oder ftthrangen und Gegengewichte vorgesehen, twa am verhindern, daS die IlapptClren in ihrer öffnungslage nicht fortwährend tor dem Beusttser de» fäschefaehes in Hochstellitng gehalten werde» ffiüsstn» Biese bisher verwendeten Hilfsmittel aind teile umständlich» teils unschön in ihrem Aussehen und erfordern seist eine besondere Montage.

Siel der Heuerung ist daher ein insbesondere für solche Klapptüren geeignetes Scharnier, welches ohne ausätssllche besonders jsu montierende Hilfsmittel ein Festhalten der Klapptür In ihrer Öffnungslage gewährleistet.

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wird neuerungageraäS dadurch erreicht, daß das Scharnier* islt einem oder mehreren federelementen ausgestattet ist» die sieh zwischen den am feststehenden Schrankkörper und den an der Hir «u befestigenden Scharnierlappen abstützen und derart angeordnet und bemessen sind, daß sie ein Sh&Lappen der fUr aus Ihrer üffnungslag© verhindern· Feder elemente sind vorzugsweise dehnbar baw. aueaEoraen- und stehen unter Vorspannung» Sie sind zweckmäßig gegenüber der Scharniergelenkacliöe derart angeordnet, daß sie |beim Zuklappen der lür ein© SCotpunktlage überschrel-ΐβ&, Ton der afc sie die 2ür nicht mehr in ihre öffnungslagci, sondern in ihre Schließlage au drücken suchen.

¹ l#i in ihrer Öffnungslage hochschwenkbaren Türen kann die Scharniergelenkaehse im Abstand über der Schrankdec&e liegen, während die Pederelemente mit ihrem einen Snd# derart an dem an 6.&r Klapptür au befestigenden Scharnierlappen gelagert sind_t daß sich ihre Federachse bjsw_# deren gedachte Verlängerung bei geschlossener für ober- bisw· unterhalb der Scharnierachse erstreckt und beim Hochschwenken der Tür zunächst in die lEotpunktlage, in welo&er sie dl© Gelenkac&sö schneidet, und anschließend Ton dort in die Lage ;J«*u3eits der öelenteachse geschwenkt wird» 3)ie Pederelemente können aus 2ug- oder Druckfedern beispielsweise in Fora τοη Schraubenfedern bestehen, die mit Ihrem einen Ende an dem an der Schrankdecke au befestigenden Scharnierlappen und mit ihrem anderen Ende an dem an der Klapptür zu befestigenden Scharnierlappen

angehängt baw· aa diesen Scharnierlappen in druckübertragender ibrbin&rmg stehen.

■ Weitere Sin«#lh«iten wa& forteile der !feuerung ergeben sieh &u& der folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten AusfüJmmgsbeispiele.

Pig· 1 seigt ein« Ausführiingsfora eines Scharniers mit Sfogfeder in Seitenansicht_f welches an ein©© Schrank ist·

fig* 2 aeigt eine anaers Ausfühnuagsform mit einer Bruo3cfed©r ttnä «war ebenfalls in Seitenansicht und an einem Schralnk befestigt·

Bei Äem i» fig· 1 dargestel3ä; en Ausführungsbeispiel besitzt der eine der beiden Scharnierlappen 1 und 2» der an der Klapptür 3 befestigt ist_t einen von dieser für etwa rechtwinklig abgebogenen $eil, der bei geechlossener lür aaf i@r Oberseite der Schranlcdecke 4 zvlt Auflage kojumt· Diesecr 2?#il de© Soharnierlappens 1 ist an eeinem Ende wieöeama ein Stiicl von der Sohrankdeolce 4 nach aufwärts gebogen tmd anschließend eingerollt, um den Scharnierzapfen ssu tiügreifen· Dieser scharnierzapfen ist an dem vorderen Bade des Seharnierlappens 2 gelagert» welches ebenso wie das ;Sa&6 des abgebogenen Sfeila des Scharnier läpp ens 1 von »einem Befeetigongabereieh an der Schrankdeefce 4 ein Stück hoehgebogea ist· Durch dieses Hoohbiegen der beiden Scharnierlappen 1 tmä Z im Bereich des Scharnierzapfens 5 wird gewährleistet» daß die Geleukfttihae im Abstand über der

Schrankdecke 4 liegt.

Scharnierlappen 1 und 2 sind mit Zungen 6 und welch* Bohrungen 8 und 9 aufweisen» in welche die hakenfQrmig abgebogenen Enden 10 und 11 einer Schraubenzugfeder 12 eingehängt sind* Die Zunge 6 am Scharnierlappen 1 ist an einem besonderen Beschlag 13 ausgebildet, der auf dem Scharnierlappen 1 beispielsweise durch Nietung oder Cchweiasung befestigt let. 25ie0er Beschlag 13 erstreckt eich über das Scharniergelenk hinaus bis auf die Seite des Scharnierlappens 2 und diettt gleichzeitig als Anschlag zur legrensnmg des Hochsch^enlcföns der Klapptür 3» wobei da© hinausragende Ende des Beschlages 13 mit dem Scharnierlappen 2 zusammenwirkt, d.h, auf diesen Lappen aufschlägt.

Bi© Achse 14 der Feder 12 erstrec&t sich bei der in Yig«. 1 in ausgesogenen Linien dargestellten Schließlage &er für unterhalb d«r Achse des Scharnierzapfens 5* In dieser lag© sieht die unter ständiger Zugapannung stehende Feder 12 die Klapptür 3 in ihre Schließstellung und hält die 5Efür in dieaer fest« Beim Hochschwenken &®v Klapptöjp echwenkt der Anltnl^punlct der Peder 12 am Scharnierlappen 1 ebenfalls nach oben und nimmt die "S&ä&r mit« Hitrbti überschreitet dies« ©ine Schwenklage» in welcher ihr« Achse 14 die Zapfenachse schneidet« Sobald die feder 12 dipppch weitere 8 Hochsehwenken der Klapptür über

hinaus nach oben geschwenkt worden ist,

fflbi sie eine xmQh, oben gerichtete Schwenkwirkung auf die Klapptür aus· Sie sucht also jetst nicht mehr die Klapptür nach tanten, sondern vielmehr nach oben zu schwenken.

Die feötr 12 ist so bemessen, daß sie die Klapptür 3, wem diese nicht »nter anderweitiger Krafteinwirkung steht, im etwa horizontale Öffnmigölage hochbewegt, bis das Anschlagende de» Beschlages 13 auf den Scharnierlappen 2 aufschlägt * In dieser öffntuagslage ateht öl© feder 12 noch unter einer solch hohen Spannung, daß sie die Klapptür in ihrer! f la «aterbrochenen Linien dargestellten Öffnungslage festhält.

■ Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführtmgsbeispiel ist 4*r en öer Schranktür 3 befestigte Scharnierlappen 15 ebenso ausgebildet wie der Scharnierlappen 1 bei dem vorne* erläuterten Atisftihrungsbeiepiel· Er ist mit seinem röc^sspSrtige» Sß&e aa dem Scharnierzapfen 16 angelenkt und lediglich guaätsslieh mit einem Vorsprung 17 ausgestattet, ier iiber den ßelenkaapfen 16 in Richtung des anderen, an ier SeliraidDäetice 4 befestigte» Scharnierlappens 18 hinaus« ragt* As dieaea Vorsprung 17 ist ein Kolbenglied 19 aage-Iej3&t_f welehee in einem Zylinder 20 hin- und herbewegbar ist, der aa dem Scharnierlappen 18 schwenkbar gelagert ist. 2m diesem 2week weist der Zylinder 20 an seinem riietosrtrtigen Ende Einschnitte 21 auf, in welche das hochgebogene £a&e!22 des Scharnierlappen« 18 eingreift. Der Zylinder 20 dient 2«r Aufnahme und Führsng einer Schraubendrackfedtr 23, »ich awischea dem Kolbenglied 19 w&ü. einem TerschlmB-

glied. 24 am rüokwlrtigen Bad« des Zylinders 20 abstutet·

I» der in ausgesogenen Linien dargestellten Schließlage der SUr 3 nimmt der Zylinder 20 mit der tfeder 23 eine solch© Stellung ein, j η welcher sieh die Fe&eraehse bzw· derea gedachte Verlängerung 25 Über die Achse dee Sohar- »lerssap-fens 16 hinweg erstreckt· In dieser I»age ärücfct die vorgespannte feder 23 über aas Kolbengliect 19 auf den Vorsipintng 17 am Scharnierlappen 15 und drückt diesen au-Bautmefc mit der an ihm befestigten Klapptür 3 In deren SchlieÖlage· Wird die Klapptür nach oben geschwenkt, so schwejrAt gl#ioh»eitif der Vorsprung 17 nach abwärts und nimmtj äaa KolbentglleÄ 19 und damit dea Zylinder 20 und diö djarte geführte Pedtr 23 mit· Hierbei überschreitet die feder 23 eine fotptmktlage» in welcher ihre Achat© bzw· deren, gedachte Verlängerung 25 di® Achse dee Scharaier- »apfesß» 16 sühnöidet* Jenseits dieser fotpunktlage sueht die Druokfeder 23 über das Kolbenglied 19 den Vorsprung weiter aaeh abr/trts «u schwenken· Hierbei wird der &&n Vorsprung 17 teageaA· Scharnierlappen 15 attsamami mit der aa

«a b»festigten Klapptür 3 in di« OffmmgeXag· SEJr ged^ö&t und dort festgehalten» sofern nicht auf Sür andere ätt&ere Kräfte «ur Einwirkttng gebracht werden« Auch bei dieser Auaführungsfona kann wieder ein Anschlag sei», der das Hochöchwenken der Klapptür 3 be-

lsi beiden ebew erläuterten Ausfühningsbeispiölea ist dier eine Scharnierlappen 2 bssw. 18 an der Oberseite der

Claims (1)

1. 4 befestigt, so daß sich das

   Scharnier im wesentlichen an der Schrajtikaußenßeite oberhalb der Sehrankdeeke befindet· XSm dieses Scharnier «umin-&*et bei geschlossener Klapptür you der Schrankfront an abaudeeken and nicht sichtbar werden au lasses» ist di© i&apptför aast iharern öfteren Ende über die Oberseite der Seteatffctoelra 4 hinaus verlängert«

   iHatürlich ist β» auch möglich, das neuerungsgemäS© Scharnier nicht nur bei solchen 5Jüren zu verwendcöa» di<s dareh ifiochöc^tweaakeii. au öffnen sind· Ss kann. «.U. auch swecicaäBig sein, bei um eine Tertikaie Achse schwenkbaren

   Sttranjdas B«möruagsgöaäBe Federsöhamier anauordiien, wenn «8 enkteacht ist, tie Tür in geöffneter Üage gegen unerwünschtes Zuschlagen zu sichern*

   1* Scharnier für Klapptüren an Schränken oder dergl., iasbegondert für eolehe* die etwa um ihr© Oberkante aus ihrer senkrecht herabhängenden Schliesslage in etwa waögertchter Öffnungslage hochschwenkbar sind, dadurch geJcönna β lohnet, aa'i das Scharnier mit einem oder mehreren föderelementon ausgestattet ist, die sich wischen den am feststehenden Schranlckörper und den an der Tür au befestigenden Scharnierlappen abstützen und derart

   angeordnet und bemessen sind» dass sie ©in Zuklappen | Wx exte Hirer öffnungslag© verhindern·

   2* Scharnier nach Anspruch 1» dadurch gekennzeichnet, dass di$ Federelemente dehnbar bzw# ztisaiamenpreeabar sind und ■eater Yorapaaaining stehen sowie derart gegenüber der Schamiergelenkaohß» angeordnet sind, dass sie beim Zw-Jcla$>pem ä&v for eine !EotpTjinktlage ÜTaerscfereiten» voa der ab pie die Eüa? nicht mehr in ihre Öffntragslage, sondern in Ihre Se&liesslage zu. drücken sttclien»

   »ach den Ansprtie&ea 1 txad 2 für in ihre

   fctoohsohwenkTiare füren» dadurch gekenn~ » dass die Reharniergele&kacliee im Abstand über der Sohrankdeck© liegt und dass die ?©dereleiaente mit

   einem Säade derart an d©m an der Klapptür zu befe-Seharni er lappen gelagert sind, dass sich ihre Federachse bzw* üeren gedachte Verlängerung bei geschlossener Tür ober- bav. unterhalb der Schamierachse erstreckt und beim Hochechv;enken der £ttr zunächst in die fotpuaaktlag©» in welcher si© die ©«lenkachse schneidet, tand anschliessend von dort in die Lage jenseits der Qelenkaehse geschwenkt wird·

   4· Scharnier nach den Anepriichen 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daaa die federelementβ aua Zugfedern bestehen, die mit ihrem einen Ende an dem am der Schrankdecke zu befestigenden Scharnierlappen und mit ihrem anderen Snde an dem an der Klapptür zu befestigenden Scharnierlappen angehängt sind*

   5» Scharnier a&ach den Ansprüchen 1 bis 4» dadurch gekennzeichnet, taajs die Zugfedern derart gegenüber der im Abstand Ton der Schrankdecke befindlichen Scharniergelenk-

   aehäe angeordnet sind» dass sich ihre Achse bei geschlossener Klapptür unter Spannung der leder unterhalb der Seh&rnierachse erstreckt und beim Hoehschwenken der ü)tir vorzugsweise unter teilweiser Entspannung der Jeder zunächst in die SÜotpunktlage und von dort weiter in die I»age oberhalb der Gelenkachse geschwenkt wird, in welcher eie die Klapptür in ihre Offenstellung au schwenken und dort festzuhalten sucht.

   6» Sch&rnler nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, dass die Ee&erelemente aus Druckfedern bestehen, die an ihrem einen 'Bn.äe mit dem an der Schrankdeeke au befestigenden Scharnierlappen und mit ihrem anderen Ende mit dem an der Klapptür zu befestigenden Scharnierlappen verbunden sind.

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   7# Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass &1# !Druckfedern derart gegenüber der im Abstand von der Schrankdecfce befindlichen Scharniergelenkachse angeordnet sind,: dass sich ihre Federachse bzw. deren gedachte Terllagenmg "bei geschlossener Klapptür oberhalb der Scharnierachse erstreckt und "beim Hochschwenken der Klapptür vorzugsweise unter Erhöhung der Federspaimung zunächst in die fotpunktlage und von dort weiter in die Lage unterhalb far Gelen&achse geschwenkt wird·

   8» Scharnier nach άβη Ansprüchen 6 und 7» dadurch gekenn-

   zeichnet, da«ss ;}ede Druckfeder in einem Zylinder geführt let Und eich mit ihrem einen ISnde gegen einen stirnseiti~ gen Abschluss dieses Zylinders und mit ihrem anderen Ende gegen einen in diesem Zylinder hin- und herbe wegwaren Kolfcenglied abstützt» und dass dieses Kolbenglied mit dem einen Scharnierhand drehbar verbunden ist, während &bt Zylinder an dem anderen Scharnierband schwenkbar gelagert ist*

   9# Scharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,

   dadurch gekennzeichnet, dass der an der Schrankdecke zu befestigende Scharnierteil einen von der Decke hochgebogenen, den Scharnierzapfen tragenden feil hat*

   10« SehwMer »ach einem oder mehreren der Anaprüche 1 bis 9 t gek€«caisseichnet, dass der an der Schrankdecke zu

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   befestigend© Scharnierlappen anseinem rüelewärtigen Ende ho<s&gö"bogen ist» welches zur I»agerung des JPührungszyllndere für die Druckfedern dient, der an seinem Ende mit Einechmitten ausgestattet 1st, in welch© der hochgebogene Band des Söfearnierlappens eingreift»

   11· SehjEirnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 Isis 10» ämäuTCh gekennzeichnet, dass es ein&n Anschlag zur Begrenzung des Hochpchwenkens der Klapptür besitzt·