CH364711A - Klapptür-Scharnier an einem Schrank - Google Patents

Description

      Klapptür-Scharnier    an einem Schrank    Die Erfindung betrifft ein     Klapptür-Scharnier    an  einem Schrank, insbesondere für solche mit einer  Klapptür, die etwa um ihre Oberkante aus ihrer  senkrecht herabhängenden Schliesslage in eine etwa  waagrechte Öffnungslage hochschwenkbar ist. Der  artige Klapptüren finden heute mehr und mehr Ver  wendung.

   Sie dienen beispielsweise bei Kleider  schränken meist zum Abschluss eines über dem Klei  derabteil bzw. dem Hutbrett liegenden     Wäschefachs.     Bisher hat man zum Festhalten der Klapptüren in  ihrer Öffnungslage Scheren oder Führungen und Ge  gengewichte vorgesehen, um zu     verhindern,    dass die  Klapptüren in ihrer Öffnungslage nicht fortwährend  von dem Benutzer des Wäschefaches in Hochstellung  gehalten werden müssen. Diese bisher verwendeten       Hilfsmittel    sind teils umständlich, teils unschön in  ihrem Aussehen und erfordern meist eine besondere  Montage.  



  Ziel der     Erfindung    ist es daher, ein     Klapptür-          Scharnier    zu schaffen, welches ohne zusätzliche, be  sonders zu montierende     Hilfsmittel    ein     Festhalten     der Klapptür in ihrer Öffnungslage gewährleistet.  Dies wird     erfindungsgemäss    dadurch erreicht, dass  das Scharnier mit einem Federelement     ausgestattet     ist, das sich an dem am feststehenden Schrankkörper  und an dem an der     Tür    befestigten     Scharnierlappen     abstützt und derart angeordnet und bemessen ist,  dass es ein Zuklappen der Tür aus ihrer Öffnungs  lage verhindert.

   Vorzugsweise ist das Federelement  dehnbar oder     zusammenpressbar    und steht unter       Vorspannung.    Es ist zweckmässig gegenüber der       Scharniergelenkachse    derart     angeordnet,    dass es beim  Zuklappen der Tür eine     Totpunktlage    überschreitet,  von der ab es die Tür nicht mehr in ihre     öffnungs-          lage,    sondern in ihre Schliesslage zu drücken sucht.  



  Bei in ihre Öffnungslage hochschwenkbaren Tü  ren kann die     Scharniergelenkachse    im Abstand über    der Schrankdecke     liegen,        während    das Federelement       mit    seinem einen Ende derart     an    dem an der Klapp  tür     befestigten        Scharnierlappen    verbunden ist, dass  sich seine Federachse bzw. deren     gedachte    Verlän  gerung bei geschlossener Tür     ober-    bzw.

   unterhalb  der     Scharnierachse    erstreckt und beim     Hochschwen-          ken    der Tür zunächst in die     Totpunktlage,    in wel  cher sie die Gelenkachse schneidet und     anschliessend     von dort in die Lage jenseits der Gelenkachse ge  schwenkt wird.

   Die Federelemente können aus     Zug-          oder        Druckfedern,    beispielsweise in     Form    von  Schraubenfedern bestehen, die mit ihrem einen Ende  an dem an dem Schrankkörper befestigten Scharnier  lappen und mit ihrem anderen Ende an dem an der  Klapptür befestigten     Schamierlappen        angehängt    bzw.  an diesen     Scharnierlappen    in druckübertragender  Verbindung stehen.  



  Die     Erfindung    wird nachfolgend     anhand    der in  der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele  beschrieben.  



       Fig.    1 zeigt eine Ausführungsform     eines    Klapp  tür-Scharniers     mit    Zugfeder in Seitenansicht, welches  an einem Schrank befestigt ist ;       Fig.    2 zeigt eine andere Ausführungsform mit  einer Druckfeder und zwar ebenfalls in Seitenansicht  und an einem Schrank befestigt.  



  Bei dem in     Fig.    1 dargestellten Ausführungsbei  spiel besitzt der eine der beiden     Scharnierlappen    1  und 2, der an der Klapptür 3 befestigt ist, einen von  dieser Tür etwa     rechtwinklig    abgebogenen Teil, der  bei geschlossener Tür 3 auf der Oberseite der  Schrankdecke 4 zur     Auflage    kommt. Dieser Teil des       Scharnierlappens    1 ist an seinem Ende wiederum     ein     Stück von der Schrankdecke 4 weg nach aufwärts  gebogen und anschliessend eingerollt, um den Schar  nierzapfen 5 zu umgreifen.

   Dieser     Scharnierzapfen     ist an dem vorderen Ende des     Scharnierlappens    2           befestigt,    welches ebenso wie das Ende des abgebo  genen Teils des     Scharnierlappens    1 von seinem Be  festigungsbereich an der Schrankdecke 4 ein Stück  hochgebogen ist. Durch dieses Hochbiegen der bei  den     Scharnierlappen    1 und 2 im Bereich des Schar  nierzapfens 5 wird     gewährleistet,    dass die Gelenk  achse im Abstand über der Schrankdecke 4 liegt.  



  Die     Scharnierlappen    1 und 2 sind mit Zungen 6  und 7 ausgestattet, welche Bohrungen 8 und 9 auf  weisen, in welchen die     hakenförmig    abgebogenen  Enden 10 und 11 einer     Schraubenzugfeder    12 einge  hängt sind. Die Zunge 6 am     Scharnierlappen    1 ist  an einem besonderen Beschlag 13 ausgebildet, der  auf dem     Scharnierlappen    1,     beispielsweise    durch Nie  tung oder     Schweissung        befestigt    ist.

   Dieser Beschlag  13 erstreckt sich über     das    Scharniergelenk hinaus bis  auf die Seite des     Scharnierlappens    2 und dient gleich  zeitig als Anschlag zur Begrenzung des     Hochschwen-          kens    der     Klapptür    3, wobei das hinausragende Ende  des Beschlages 13     mit    dem     Scharnierlappen    2 zu  sammenwirkt, d. h. auf diesen Lappen aufschlägt.  



  Die Achse 14 der Feder 12 erstreckt sich bei der  in     Fig.    1 in ausgezogenen Linien dargestellten  Schliesslage der Tür unterhalb der Achse des Schar  nierzapfens 5. In dieser Lage zieht die unter stän  diger Zugspannung stehende Feder 12 die Klapptür  3 in ihre     Schliesstellung    und hält die Tür in dieser  fest. Beim     Hochschwenken    der Klapptür schwenkt  der     Anlenkpunkt    der Feder 12 am     Schamierlappen     1 ebenfalls nach oben und nimmt die Feder mit.  Hierbei überschreitet diese eine Schwenklage, in wel  cher ihre Achse 14 die Zapfenachse schneidet.

   So  bald die Feder 12 durch weiteres     Hochschwenken     der Klapptür über diesen Totpunkt hinaus nach  oben geschwenkt worden ist, übt sie eine nach oben  gerichtete Schwenkwirkung auf die Klapptür aus. Sie  sucht     also    jetzt nicht mehr die Klapptür nach unten,  sondern     vielmehr    nach oben zu schwenken.  



  Die Feder 12 ist so bemessen, dass sie die Klapp  tür 3, wenn diese nicht unter anderweitiger Kraft  einwirkung steht, in eine etwa horizontale     öffnungs-          lage    hochbewegt, bis das Anschlagende des Beschla  ges 13 auf dem     Scharnierlappen    2 aufschlägt. In die  ser Öffnungslage steht die Feder 12 noch unter einer  solch hohen Spannung, dass sie die Klapptür in     ihrer,     in unterbrochenen Linien     dargestellten    Öffnungslage  festhält.  



  Bei dem in     Fig.    2 dargestellten Ausführungsbei  spiel ist der an der Schranktür 3 befestigte Scharnier  lappen 15 ebenso ausgebildet wie der     Scharnierlap-          pen    1 bei dem vorher erläuterten Ausführungsbei  spiel. Er ist mit seinem     rückwärtigen    Ende an dem       Schamierzapfen    16     angelenkt    und     lediglich    zusätz  lich mit einem     Vorsprung    17 ausgestattet, der über  den Gelenkzapfen 16     in        Richtung    des anderen, an  der Schrankdecke 4 befestigten     Scharnierlappens    18  hinausragt.

   An diesem     Vorsprung    17 ist ein Kolben  glied 19     angelenkt,    welches in einem     Zylinder    20  hin- und     herbewegbar    ist, der an dem     Scharnierlap-          pen    18 schwenkbar gelagert ist. Zu diesem Zweck    weist der     Zylinder    20 an seinem rückwärtigen Ende  Einschnitte 21 auf, in welchen das hochgebogene  Ende 22 des     Scharnierlappens    18 eingreift.

   Der Zy  linder 20 dient zur Aufnahme und Führung einer       Schraubendruckfeder    23, die sich zwischen dem Kol  benglied 19 und einem Verschlussglied 24 am     rück-          wärtigen    Ende des Zylinders abstützt.  



  In der in ausgezogenen Linien dargestellten       Schliesslage        derTür    3 nimmt der Zylinder 20 mit der  Feder 23 eine solche Stellung ein, in welcher sich die  Federachse bzw. deren gedachte     Verlängerung    25  über die Achse des     Scharnierzapfens    16 hinweg er  streckt.

   In dieser Lage drückt die vorgespannte Fe  der 23 über das Kolbenglied 19 auf den     Vorsprung     17 am     Scharnierlappen    15 und drückt diesen zu  sammen mit der an ihm befestigten Klapptür 3 in  deren     Schliesslage.    Wird die Klapptür nach oben ge  schwenkt, so schwenkt gleichzeitig der     Vorsprung    17  nach abwärts und nimmt das Kolbenglied 19 und da  mit den Zylinder 20 und die darin geführte Feder 23  mit. Hierbei überschreitet die Feder 23 eine Tot  punktlage, in welcher ihre Achse bzw. deren gedachte  Verlängerung 25 die Achse des     Scharnierzapfens    16  schneidet.

   Jenseits dieser     Totpunktlage    sucht die       Druckfeder    23 über das Kolbenglied 19 den Vor  sprung 17 weiter nach abwärts zu schwenken. Hier  bei wird der den     Vorsprung    17 tragende Scharnier  lappen 15 zusammen mit der an diesem Lappen be  festigten Klapptür 3 in die Öffnungslage der Tür ge  drückt und     dort    festgehalten, sofern     nich    auf die Tür  andere äussere Kräfte zur Einwirkung gebracht werden.  Auch bei dieser     Ausführungsform    kann wieder ein       Anschlag    vorgesehen sein, der das     Hochschwenken     der Klapptür 3     begrenzt.     



  Bei beiden eben     erläuterten    Ausführungsbeispie  len ist der eine     Scharnierlappen    2 bzw. 18 an der  Oberseite der Schrankdecke 4 befestigt, so dass sich  das     erfindungsgemässe    Scharnier im wesentlichen an  der Schrankaussenseite oberhalb der Schrankdecke  befindet. Um dieses Scharnier zumindest bei geschlos  sener Klapptür von der Schrankfront     an    abzudecken  und nicht sichtbar werden zu lassen, ist die Klapp  tür an ihrem oberen Ende über die Oberseite der       Schrankdecke    4 hinaus verlängert.  



  Natürlich ist es auch möglich, das erfindungsge  mässe Scharnier nicht nur bei solchen Türen zu ver  wenden, die durch     Hochschwenken    zu öffnen sind.  Es kann u. U. auch zweckmässig sein, bei um eine  vertikale Achse schwenkbaren Türen das     erfindungs-          gemässe    Federscharnier anzuordnen, wenn es er  wünscht ist, die Tür in geöffneter Lage gegen uner  wünschtes Zuschlagen zu     sichern.  

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Klapptür-Scharnier an einem Schrank, insbeson dere für solche mit einer Klapptür, die etwa um ihre Oberkante aus ihrer senkrecht herabhängenden Schliesslage in etwa waagrechte Öffnungslage hoch schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier mit einem Federelement ausgestattet ist, das sich an dem am feststehenden Schrankkörper und an dem an der Tür befestigten Scharnierlappen ab stützt und derart angeordnet und bemessen ist, dass es ein Zuklappen der Tür aus ihrer Öffnungslage verhindert. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Scharnier nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Federelement dehnbar oder zusammenpressbar ist und unter Vorspannung steht sowie derart gegenüber der Scharniergelenkachse an geordnet ist, dass es beim Zuklappen der Tür eine Totpunktlage überschreitet, von der ab es die Tür nicht mehr in ihre Öffnungslage, sondern in ihre Schliesslage zu drücken sucht. 2.

   Scharnier nach Unteranspruch 1 an einem Schrank mit in die Öffnungslage hochschwenkbarer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnier gelenkachse im Abstand über der Schrankdecke liegt, und dass das Federelement mit seinem einen Ende derart mit dem an der Klapptür befestigten Schar nierlappen verbunden ist, dass sich seine Federachse bzw. deren gedachte Verlängerung bei geschlossener Tür ober- bzw. unterhalb der Schamierachse er streckt und beim Hochschwenken der Tür zunächst in die Totpunktlage, in welcher sie die Gelenkachse schneidet, und anschliessend von dort in die Lage jenseits der Gelenkachse geschwenkt wird. 3.

   Scharnier nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Federelement aus einer Zug feder besteht, die mit ihrem einen Ende an dem an dem Schrankkörper befestigten Scharnierlappen und mit ihrem anderen Ende an dem an der Klapptür befestigten Scharnierlappen angehängt ist. 4.

   Scharnier nach Unteranspruch 3, dadurch ge kennzeichnet, dass die Zugfeder derart gegenüber der im Abstand von dem Schrankkörper befindlichen Scharniergelenkachse angeordnet ist, dass sich ihre Achse bei geschlossener Klapptür unter Spannung der Feder unterhalb der Scharnierache erstreckt und beim Hochschwenken der Tür unter teilweiser Ent spannung der Feder zunächst in die Totpunktlage und von dort weiter in die Lage oberhalb der Ge- lenkachse geschwenkt wird,

   in welcher sie die Klapp tür in ihre Offenstellung zu schwenken und dort fest zuhalten sucht. 5. Scharnier nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Federelement aus einer Druckfeder besteht, die an ihrem einen Ende mit dem an dem Schrankkörper befestigten Scharnier lappen und mit ihrem anderen Ende mit dem an der Klapptür befestigten Scharnierlappen verbunden ist. 6.

   Scharnier nach Unteranspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Druckfeder derart gegenüber der im Abstand von dem Schrankkörper befindlichen Scharniergelenkachse angeordnet ist, dass sich ihre Federachse bzw. deren gedachte Verlängerung bei geschlossener Klapptür oberhalb der Scharnierachse erstreckt und beim Hochschwenken der Klapptür unter Erhöhung der Federspannung zunächst in die Totpunktlage und von dort weiter in die Lage unter halb der Gelenkachse geschwenkt wird. 7.

   Scharnier nach Unteranspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Druckfeder in einem Zylinder geführt ist und sich mit ihrem einen Ende an einem stirnseitigen Abschluss dieses Zylinders und mit ihrem anderen Ende an einem in diesem Zylinder hin- und herbewegbaren Kolbenglied abstützt, und dass dieses Kolbenglied mit dem einen Scharnier band drehbar verbunden ist, während der Zylinder an dem anderen Scharnierband schwenkbar gelagert ist. B.

   Scharnier nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der an dem Schrankkörper be festigte Scharnierteil einen von dem Körper hochge bogenen, den Scharnierzapfen tragenden Teil hat. 9.

   Scharnier nach Unteranspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass der an dem Schrankkörper be festigte Scharnierlappen an seinem rückwärtigen Ende hochgebogen ist, welches zur Lagerung des Führungs- zylinders für die Druckfeder dient, der an seinem Ende mit Einschnitten ausgestattet ist, in welchen der hochgebogene Rand des Scharnierlappens ein greift. 10. Scharnier nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass es einen Anschlag zur Begrenzung des Schwenkens der Klapptür besitzt.