DE181255C - - Google Patents

Description

StafoevÜ cfywi c?a tim l'am fe.

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 181255 KLASSE 23 h. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. November 1905 ab.

Bei der Raffination der Mineral- und Teeröle erfolgt das Ausscheiden der Harze und ähnlicher Stoffe durch die Säuerung mittels Schwefelsäure. Das Abziehen der ausgeschiedenen Harze erforderte aber früher sehr viel Zeit, weil· nur eine sehr mäßige Erwärmung derselben mit Rücksicht auf das gesäuerte Öl statthaft war. Bei höherer Temperatur wurde das gesäuerte Öl in Mitleidenschaft gezogen und außerdem wurden einzelne Harzteilchen durch die Erwärmung der ganzen Masse wieder hochgetrieben, so

daß sie sich wieder mit dem öl vermischten.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Verfahren zum Abscheiden der harzigen Verunreinigungen aus ölen, das im wesentlichen darin besteht, daß die Harzmasse in ihrem unteren Teile erwärmt und dünnflüssig, in ihrem oberen Teile aber durch geeignete Kühlvorrichtungen zähflüssig gehalten wird. Dadurch wird ein Aufsteigen der warmflüssigen Harzmasse in das darüber befindliche Öl verhindert und gleichzeitig das Abziehen der Harzmasse wesentlich erleichtert. Bei Anwendung des Verfahrens bedient man sich zweckmäßig eines Apparates, der auf beiliegender Zeichnung in Querschnitt (Fig. 1) und Oberansicht (Fig. 2) dargestellt ist.

Der zylindrische Ölbehälter hat einen doppelwandigen Mantel α b, dessen Innenraum c mit Dampf oder Wasser gefüllt werden kann. Die Stutzen d und e sind für den Eintritt bezw. Austritt von Dampf und die Stutzen / und g für den Eintritt bezw. Austritt von Wasser bestimmt. Der Boden h des Behälters ist ebenfalls doppelwandig ausgeführt und hat eine konische Form. Die Einlasse i und der Ablaßstutzen k ermöglichen den Ein- bezw. Austritt von Wasser oder Dampf in den Innenraum des Bodens, der aber vollständig getrennt von dem Innenraum c des Mantels ist.

In dem zylindrischen Teile des Behälters befindet sich ein Rührwerk m, dessen mittlere Achse von einem unten offenen Rohre / gebildet wird. Oberhalb des Rührwerkes befinden sich die Verteilungsröhren η für die Säure, welche aus den an dem unteren Teile der Röhren befindlichen Perforationen in fein verteiltem Zustand austritt. Unterhalb des Rührwerkes befindet sich eine Rohrschlange 0 mit einem oberen Einlaß ρ und unterem Ablaß q. Die untere mittlere öffnung des Bodens ist mit einem passenden Deckel t mit Auslaßhahn versehen.

Die Anwendung des dargestellten Apparates erfolgt zunächst in bekannter Weise, indem das im Behälter befindliche Öl unter andauerndem Rühren gesäuert und dabei durch zweckdienliches Einfassen von Dampf bezw. Wasser auf der gewünschten und erforderlichen Temperatur gehalten wird. Dabei setzt sich dann am Boden des Gefäßes eine

zähflüssige, harzartige Masse ab, deren Entfernung unbedingt erforderlich ist. Zu diesem Zweck läßt man, nachdem die Raffination beendet ist, in den Innenraum des konischen Bodens h Dampf ein, wodurch die auf dem Boden liegende Masse derartig erwärmt und dünnflüssig wird, daß sie aus dem im Abschlußdeckel t befindlichen Ableitungshahn leicht abgezogen werden kann.

ίο Zur gleichen Zeit läßt man aber durch die Rohrschlange ο kaltes Wasser einlaufen, wodurch erreicht wird, daß lediglich die Teile der harzartigen Masse erwärmt und dünnflüssig werden; die auf oder dicht über dem konischen Boden liegen. Die an oder über der Rohrschlange liegenden Teile der Harzmasse dagegen bleiben zunächst noch zähe. Sie steigen weder selbst in das darüber befindliche öl, noch gestatten sie ein Aufsteigen der unteren erwärmten Harzteile, so daß tatsächlich eine Wiederverunreinigung des Öles ausgeschlossen ist. Andererseits ermöglicht die Rohrschlange ein Nachsinken der Harzmasse, so daß diese allmählich, aber vollständig abgezogen werden kann.

Da während des Abzuges der Harzteile das im Behälter befindliche öl weder übermäßig erwärmt, noch durch aufsteigende Harzteilchen wieder verunreinigt wird, so

wird die Beschaffenheit des gereinigten Öles durch das beschriebene Verfahren in keiner Weise ungünstig beeinflußt.

Der wesentliche Vorteil des beschriebenen Verfahrens besteht darin, daß das Absetzen und Abziehen der Harzmasse wesentlich schneller erfolgen kann, und zwar in etwa ein Drittel der früher für den gleichen Zweck erforderlichen Zeit. Damit ist aber gleichzeitig der weitere Vorteil verbunden, daß das gesäuerte öl ebenfalls rasch abgezogen werden kann, so daß es den schädlichen Nachwirkungen der verwendeten Säuren möglichst rasch entzogen werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Verfahren zum Trennen der beim Reinigen von Mineral- und Teerölen mittels Schwefelsäure sich abscheidenden harzigen Verunreinigungen von dem darüberstehenden reinen Öl, dadurch gekennzeichnet, daß man die Harzmasse am Boden des Reinigungsbehälters durch Erwärmen in dünnflüssigem Zustand, in ihrem oberen Teile durch Abkühlung mittels einer daselbst angeordneten Kühlschlange in zähflüssigem Zustand erhält, zum Zweck, ein Aufsteigen der warmen, flüssigen Harzmasse in das darüber befindliche Öl bei ihrem Abziehen am Boden des Behälters zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.